Nov 14

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 14. November 2023 um 17:04 Uhr

Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (33)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3

Berichte

3.1

Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Geplante Veranlagungen 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 404 - Entwurf zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.3

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Errichtungs und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.6

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.7

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Krögerweg - Höltenweg bis Kesslerweg und Heeremansweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Sanierung der Spielplätze Herrenstraße und Vogelrohrsheide im Stadtbezirk Münster-Südost -Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

6.2

Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2027

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

7.1

Rad- und Fußwegeverbindung Angelmodde-Hiltrup

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Beleuchtung zwischen Altenheim und Münsterstraße ergänzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

9

Verschiedenes

Details

Beginn
14.11.2023 17:04 Uhr
Ende
14.11.2023 19:38 Uhr
Ort
Pädagogisches Zentrum