- Sitzungen
- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (129)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrssituation im Bereich Boltensternstraße/Einmündung Barbarastraße"
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort zur Einwohnerfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfreundliche Verkehrsführung Rennbahnstraße Fehrbellinstraße (Az.: 02-1600-19/21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bäume auf der Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreiheit Slabystraße
Ergebnis: zurückgestellt
Planungen zum Rückbau der Friedrich Karl Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl
Ergebnis: zurückgestellt
Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Coronabedingter Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Öffentlichkeitsbeirats „LiebIG “
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplätze für Lastenfahrräder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dauerzählstellen für den Radverkehr in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefahrenabwehr im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplätze für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Nippes
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen zu Baumfällungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken
Fahrradnadeln auf dem Riehler Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückbau der Friedrich Karl Straße - Prüfantrag der SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Verteilerkästen für den Riehler Markt
Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Stadtbezirk Nippes einführen und priorisieren - für mehr Sicherheit, Lärm- und Klimaschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pachtvertrag für das Golfplatzgelände Neusser Landstraße mit dem SV Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Eichstraße und Gellertstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserspielplätze im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Provisorische Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue mobile Toilettenanlage auf dem Wilhelmplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beflaggung des Bezirksrathauses Nippes mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das KinderRechteForum
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept: Obst-Arboretum Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgartenschutz in Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Denkmals auf dem "Naumannplatz" in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsiegelung des Niehler Kirchwegs im Nippeser Tälchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an SingPause Köln e.V.
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und FDP
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert empfohlen
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Trassenfindung in Teilabschnitten des Niehler Gürtels
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Runder Tisch Neusser Str. 772 zum LKW-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN 0755/2021 Niehler Damm West Kai
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauanträge zur Aufstockung des Gebäudes Amsterdamer Str. 295-303 zur Errichtung von 8 Wohnungen und Neubau von 3 Einfamilienhäusern als Reihenhäuser.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Bürgerinformationsveranstaltung zur Radeverkehrsplanung Niehler Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2021 17:30 Uhr
- Ende
- 17.06.2021 22:10 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal