Jun 17

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (129)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage zum Thema "Überwachung des ruhenden Verkehrs"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefährliche Einmündung eines Rad-/Fußweges in die Sechzigstr. in Nippes (Az.: 02-1600-150/20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfreundliche Verkehrsführung Rennbahnstraße Fehrbellinstraße (Az.: 02-1600-19/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bäume auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Barrierefreiheit Slabystraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Planungen zum Rückbau der Friedrich Karl Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Neugestaltung der Neusser Straße im Stadtteil Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Verkehrskonzept für das Neubauvorhaben an der Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Coronabedingter Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Öffentlichkeitsbeirats „LiebIG “

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Benennung einer Straße im Stadtteil Nippes nach den Eheleuten Safarowsky

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Herrichten Zuwegung in Höhe KVB-Trasse Amsterdamer Straße/Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS im Stadtteil Weidenpesch oder Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Parkplätze für Lastenfahrräder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Dauerzählstellen für den Radverkehr in Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Gefahrenabwehr im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Parkplätze für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Nippes

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.9

Mitteilungen zu Baumfällungen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken

8.1.11

Fahrradnadeln auf dem Riehler Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Rückbau der Friedrich Karl Straße - Prüfantrag der SPD Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

50

Änderungsantrag der Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.14

Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine

8.1.15

Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Stadtbezirk Nippes einführen und priorisieren - für mehr Sicherheit, Lärm- und Klimaschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Pachtvertrag für das Golfplatzgelände Neusser Landstraße mit dem SV Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende in der Eichstraße und Gellertstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.18

Sofortmaßnahmen Radverkehr Kempener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.19

Wasserspielplätze im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.20

Provisorische Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.21

Neue mobile Toilettenanlage auf dem Wilhelmplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Köln zu illegalem Gehwegparken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Bezirksorientierte Mittel für den St. Martinsumzug in Mauenheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Rheinischen Kulturverein Euterpe e.V.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den 1. FSV Köln 1899

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Seniorenvertretung Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Baubeschluss für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an DENK GLOBAL!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flüchtlingszentrum FliehKraft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Beflaggung des Bezirksrathauses Nippes mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.11

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das KinderRechteForum

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.13

Konzept: Obst-Arboretum Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.14

Aktualisierung der Richtlinien für bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.15

Vorgartenschutz in Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.16

Lösung des Abfallproblems im Bereich einer Bank am Niehler Damm/Ecke Westkai

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.17

LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.18

Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.19

Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung" - Rund um die Alte Kantine in Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.20

Errichtung eines Denkmals auf dem "Naumannplatz" in Köln-Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.21

Henner-Berzau-Weg und Marie-Luise-Nikuta-Weg im Toni-Steingass-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.22

Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln-Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.23

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.24

Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.25

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.26

Gewährung von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.27

Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NW im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.28

Entsiegelung des Niehler Kirchwegs im Nippeser Tälchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

96

Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und FDP

9.2.2

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Trassenfindung in Teilabschnitten des Niehler Gürtels

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Niehler Kirchweg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Runder Tisch Neusser Str. 772 zum LKW-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Trennung von Fuß- und Radweg am Niederländer Ufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Fahrradnadeln Ecke Philipp-Wirtgen-Straße/Esenbeckstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mitteilung über die Beschlussvorlage zur Namensgebung der Städt. Katholischen Hauptschule Bülowstraße, Bülowstraße 90, 50733 Köln (Stadtbezirk Nippes) bei Umzug in die Niederichstraße 1-3, 50668 Köln (Stadtbezirk Innenstadt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Bolzplatz im Bilderstöckchen - zu AN/0457/2021, TOP 8.1.18 der Sitzung vom 18. März 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Knotenpunktumbau Nordstraße/Schwerinstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Kapazitätserweiterung des Fahrradparkens

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

AN 0755/2021 Niehler Damm West Kai

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Neugestaltung der Neusser Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Bauanträge zur Aufstockung des Gebäudes Amsterdamer Str. 295-303 zur Errichtung von 8 Wohnungen und Neubau von 3 Einfamilienhäusern als Reihenhäuser.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.23

AN/0458/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.24

Digitale Bürgerinformationsveranstaltung zur Radeverkehrsplanung Niehler Gürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
17.06.2021 17:30 Uhr
Ende
17.06.2021 22:10 Uhr
Ort
Sitzungssaal