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Verkehrssituation im Bereich Boltensternstraße/Einmündung Barbarastraße"
Antrag nach § 5 BV5 (SPD) AN/1332/2021 vom 08.06.2021
Stand: Am 17.06.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Antrag nach § 5 (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 06.06.2021 AN/1332/2021 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Verkehrssituation im Bereich Boltensternstraße/Einmündung Barbarastraße" - Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 17.06.2021 eine aktuelle Stunde nach §5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung zum Thema "Verkehrssituation im Bereich „Boltensternstraße/Einmündung Barbarastraße" zu set- zen. Begründung: Nicht zuletzt durch den neuerlichen tödlichen Unfall einer Joggerin, wurde wieder einmal das hohe Gefahrenpotenzial im o.g. Bereich deutlich. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Ver- kehrsunfälle, die Beinahe-Unfälle sind ungezählt. Die Teilnahme am Verkehr, sei es als Fußgän- ger:in, Fahrradfahrer:in oder Autofahrer:in etc., ist immer risikobehaftet, doch insbesondere an o.g. Stelle ist dringend notwendig, Maßnahmen zur Risikoreduktion zu ergreifen. Entsprechend §5 Satz 2 möchten wir als SPD-Fraktion gemeinsam mit den Bezirksvertreter:innen und - so vertreten - auch der Verwaltung Meinungen und Alternativen austauschen, um die Ver- kehrsführung dort (kurzfristig, mittelfristig, langfristig) sicherer zu machen. gez. Pinnen
Beratungsverlauf
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