Gewährung von bezirksorientierten Mitteln

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• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 1648/2021 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- tung Betreff Gewährung von bezirksorientierten Mitteln Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 ist pandemiebedingt ausgefallen. Die nächste planmäßige Sitzung findet am 17.06.2021 statt. Da die Antragsteller Planungssicherheit benötigen, muss vorher eine Entscheidung getroffen werden. Beschluss: Wir beschließen folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel:  2.300,-- EUR an die Paria-Stiftung zur Durchführung des Projektes „Aus dem Netz ins Grüne“.  750,-- EUR an die RIG e.V. für die Weihnachtsbeleuchtung in Riehl.  400,-- EUR an die Arbeiterwohlfahrt Köln, OV Nippes, zur Durchführung eines Kinderfestes.  7.000,-- EUR an Radeln ohne Alter e.V. zur Durchführung des Projektes „Radeln im Alter“ Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 30.04.2021 gez. Dr. Siebert gez. Schmitz 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 10.450,-- € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen.