Gewährung von bezirksorientierten Mitteln

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 1648/2021 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der 
Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre-
tung 
Betreff 
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Die Sitzung der BV Nippes am 29.04.2021 ist pandemiebedingt ausgefallen. Die nächste planmäßige 
Sitzung findet am 17.06.2021 statt. Da die Antragsteller Planungssicherheit benötigen, muss vorher 
eine Entscheidung getroffen werden. 
 
Beschluss: 
Wir beschließen folgende Vergabe bezirksorientierter Mittel: 
 2.300,-- EUR an die Paria-Stiftung zur Durchführung des Projektes „Aus dem Netz ins Grüne“. 
 750,-- EUR an die RIG e.V. für die Weihnachtsbeleuchtung in Riehl. 
 400,-- EUR an die Arbeiterwohlfahrt Köln, OV Nippes,  zur Durchführung eines Kinderfestes. 
 7.000,-- EUR an Radeln ohne Alter e.V. zur Durchführung des Projektes „Radeln im Alter“ 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift 
30.04.2021    gez. Dr. Siebert  gez. Schmitz

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  10.450,-- € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Die entsprechenden Anträge sind allen Bezirksvertretern im Vorfeld zugegangen.