Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Anlage 
Nummer Maßnahme Projektübergabe 
von Planung an Ausbau 
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn 
voraussichtlicher 
Fertigstellungstermin Sachstand März 2021 
1 Generalsanierung Schlackstraße Keine Planung erforde rlich, da im 
Bestand saniert wird. 
II/2020 IV/2020 Baumaßnahme wurde im November 
2020 abgeschlossen. 
2
Neugestaltung Kreuzungsbereich 
Amsterdamer Straße/Xantener 
Straße 
IV/2021 
III/2022 IV/2022 Die Bezirksvertretung Nippes hat in 
der Sitzung am 03.12.2020 die 
Vorlage mit Ergänzungen 
beschlossen. Die bisherige Planung 
wird derzeit überarbeitet. 
3 Generalsanierung Neue 
Kempener Straße IV/2022 
III/2023 III/2024 Die weitere Planungsbearbeitung 
erfolgt ab 2022. 
4
Umgestaltung Neusser Straße 
von Kempener Straße 
bis Niehler Kirchweg 
IV/2023 
IV/2024 IV/2026 Bei den Abstimmungen zwischen der 
Bezirksvertretung Nippes und der 
Verwaltung in der aktuellen 
Legislaturperiode zeigte sich, dass der 
bisherige Vorentwurf zur 
Umgestaltung der Neusser Straße 
nicht mehrheitsfähig ist. Daher wird 
eine Neuausrichtung der 
Planungsgrundsätze erforderlich. Der 
weitere Projektablauf ist u. a. davon 
abhängig, zu welchem Ergebnis die 
weiteren politischen und 
verwaltungsinternen Abstimmungen 
führen werden und wann dies 
geschieht. Darauf aufbauend wird die 
Verwaltung einen Zeitplan erarbeiten. 
1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 
2. Abschnitt und 
3. Abschnitt: 
Bei dem Fachgespräch am 
12.02.2021 wurde mit der 
Bezirksvertretung Nippes vereinbart, 
die Planungen zur Niehler Straße 
zugunsten der Neusser Straße 
zurückzustellen. Diese Planungen 
werden wieder aufgenommen, sobald 
die Planungen zur Neusser Straße 
beendet sind. 
4. Abschnitt: 
Fahrradschutzstreifen-Planung im 
Abschnitt Nesselrodestr. - 
Scheibenstraße abgeschlossen und 
im Anordnungsverfahren. 
6
LSA Amsterdamer Straße/ 
Friedrich-Karl-Straße 
IV/2020 II/2021 III/2021 Die Planung ist für 2021 vorg esehen; 
die Umsetzung soll in 2022 erfolgen. 
7
Umgestaltung Kempener Straße I/2026 I/2027 III/2028 Bei  dem Fachgespräch am 
12.02.2021 wurde mit der 
Bezirksvertretung Nippes vereinbart, 
dass die weitere konkrete Bearbeitung 
für die Kempener Straße nach 
Abschluss der Ausführungsplanungen  
zur Neusser Straße und zur Niehler 
Straße erfolgt. 
8
Hartwichstraße, 
Generalinstandsetzung der 
Fahrbahn und Parkstreifen 
zwischen Escher Straße und 
Merheimer Straße 
Keine Planung erforderlich, da im 
Bestand saniert wird. 
IV 2020 II 2022 Die Maßnahme wurde zurück gestellt. 
9
Longericher Straße 
von Ossietzky-Straße 
bis Johannes-Rings-Straße 
II/2021 II/2022 III/2022 Die Grundlagenermittlung wird  derzeit 
bearbeitet. 
Legende: 
Maßnahme ist ausgebaut 
Maßnahme wird ausgebaut 
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung 
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase 
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange 
1. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
2. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
                                                                
3. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
4. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 5
Niehler Straße 
von Innere Kanalstraße 
bis Friedrich-Karl-Straße 
1. Abschnitt: 
derzeit nicht bezifferbar 
                                                                 
2. Abschnitt: 
I/2024 
                                                                                                                                                                          
3. Abschnitt: 
I/2024 
                                                              
4. Abschnitt:                                             
III/2021 
1. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens ein Jahr 
nach Planübergabe. 
                                                     
2. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens IV/2024 
                                                                                
3. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens IV/2024 
                                                                                        
4. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens ein Jahr 
nach Planübergabe. 
1

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66 
 
Vorlagen-Nummer 
 1171/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.04.2021 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 
2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die 
Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. 
 
In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertretungen 
gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und 
Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die 
Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den 
Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar-
beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, die über den 
Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informiert (s. Anlage). 
 
Die in der Anlage blau markierte Maßnahme ist abgeschlossen und es befinden in der Liste nur neun 
priorisierte Maßnahmen. Daher kann die Bezirksvertretung Nippes zwei Positionen der Liste neu be-
setzen. 
 
Hierbei kann es sich u. a. um Maßnahmen aus folgenden Bereichen handeln: 
- Erneuerung von Lichtsignalanlagen, 
- Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet, 
- Erschließungsprogramme, 
- Jahresbericht Bezirksvertretung aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrs-
 entwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement, 
- Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Ver-
 kehrsmanagement, 
- Einzelmaßnahmen aus dem HPL-Entwurf 2019 (investiv). 
 
Anlage 
Sachstände