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Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Mitteilung BV 1171/2021 vom 13.04.2021

Stand: Am 17.06.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Anlage Nummer Maßnahme Projektübergabe von Planung an Ausbau voraussichtlicher Ausbaubeginn voraussichtlicher Fertigstellungstermin Sachstand März 2021 1 Generalsanierung Schlackstraße Keine Planung erforde rlich, da im Bestand saniert wird. II/2020 IV/2020 Baumaßnahme wurde im November 2020 abgeschlossen. 2 Neugestaltung Kreuzungsbereich Amsterdamer Straße/Xantener Straße IV/2021 III/2022 IV/2022 Die Bezirksvertretung Nippes hat in der Sitzung am 03.12.2020 die Vorlage mit Ergänzungen beschlossen. Die bisherige Planung wird derzeit überarbeitet. 3 Generalsanierung Neue Kempener Straße IV/2022 III/2023 III/2024 Die weitere Planungsbearbeitung erfolgt ab 2022. 4 Umgestaltung Neusser Straße von Kempener Straße bis Niehler Kirchweg IV/2023 IV/2024 IV/2026 Bei den Abstimmungen zwischen der Bezirksvertretung Nippes und der Verwaltung in der aktuellen Legislaturperiode zeigte sich, dass der bisherige Vorentwurf zur Umgestaltung der Neusser Straße nicht mehrheitsfähig ist. Daher wird eine Neuausrichtung der Planungsgrundsätze erforderlich. Der weitere Projektablauf ist u. a. davon abhängig, zu welchem Ergebnis die weiteren politischen und verwaltungsinternen Abstimmungen führen werden und wann dies geschieht. Darauf aufbauend wird die Verwaltung einen Zeitplan erarbeiten. 1. Abschnitt: Kein neuer Sachstand. 2. Abschnitt und 3. Abschnitt: Bei dem Fachgespräch am 12.02.2021 wurde mit der Bezirksvertretung Nippes vereinbart, die Planungen zur Niehler Straße zugunsten der Neusser Straße zurückzustellen. Diese Planungen werden wieder aufgenommen, sobald die Planungen zur Neusser Straße beendet sind. 4. Abschnitt: Fahrradschutzstreifen-Planung im Abschnitt Nesselrodestr. - Scheibenstraße abgeschlossen und im Anordnungsverfahren. 6 LSA Amsterdamer Straße/ Friedrich-Karl-Straße IV/2020 II/2021 III/2021 Die Planung ist für 2021 vorg esehen; die Umsetzung soll in 2022 erfolgen. 7 Umgestaltung Kempener Straße I/2026 I/2027 III/2028 Bei dem Fachgespräch am 12.02.2021 wurde mit der Bezirksvertretung Nippes vereinbart, dass die weitere konkrete Bearbeitung für die Kempener Straße nach Abschluss der Ausführungsplanungen zur Neusser Straße und zur Niehler Straße erfolgt. 8 Hartwichstraße, Generalinstandsetzung der Fahrbahn und Parkstreifen zwischen Escher Straße und Merheimer Straße Keine Planung erforderlich, da im Bestand saniert wird. IV 2020 II 2022 Die Maßnahme wurde zurück gestellt. 9 Longericher Straße von Ossietzky-Straße bis Johannes-Rings-Straße II/2021 II/2022 III/2022 Die Grundlagenermittlung wird derzeit bearbeitet. Legende: Maßnahme ist ausgebaut Maßnahme wird ausgebaut Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung Maßnahme befindet sich in der Planungsphase Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange 1. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 2. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 3. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 4. Abschnitt: Bauzeit ca. ein Jahr 5 Niehler Straße von Innere Kanalstraße bis Friedrich-Karl-Straße 1. Abschnitt: derzeit nicht bezifferbar 2. Abschnitt: I/2024 3. Abschnitt: I/2024 4. Abschnitt: III/2021 1. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 2. Abschnitt: Baubeginn frühestens IV/2024 3. Abschnitt: Baubeginn frühestens IV/2024 4. Abschnitt: Baubeginn frühestens ein Jahr nach Planübergabe. 1
  • Mitteilung BV

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66 Vorlagen-Nummer 1171/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.04.2021 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hatte sich 2019 damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet werden kann, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. In dem Zusammenhang wurde ein rollierendes Verfahren initiiert, nachdem die Bezirksvertretungen gebeten werden sollten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. Zu diesen sollte die Verwaltung entsprechend ihrer Bearbeitung regelmäßig berichten. Dem entsprechend wurden mit den Bezirksvertretungen Listen der priorisiert zu bearbeitenden Maßnahmen abgestimmt. Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar- beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine aktuelle Sachstandsmitteilung erstellt, die über den Stand der Umsetzung dieser priorisierten Projekte informiert (s. Anlage). Die in der Anlage blau markierte Maßnahme ist abgeschlossen und es befinden in der Liste nur neun priorisierte Maßnahmen. Daher kann die Bezirksvertretung Nippes zwei Positionen der Liste neu be- setzen. Hierbei kann es sich u. a. um Maßnahmen aus folgenden Bereichen handeln: - Erneuerung von Lichtsignalanlagen, - Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet, - Erschließungsprogramme, - Jahresbericht Bezirksvertretung aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrs- entwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement, - Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Ver- kehrsmanagement, - Einzelmaßnahmen aus dem HPL-Entwurf 2019 (investiv). Anlage Sachstände

Beratungsverlauf

  1. 17.06.2021

    Bezirksvertretung 5 (Nippes)

    TOP 10.2.9, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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