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Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes
Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 1125/2021 vom 26.03.2021
Stand: Am 17.06.2021 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/34/342 Vorlagen-Nummer 1125/2021 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.04.2021 Beantwortung des Antrags AN/0112/2021 von den Freien Demokraten Köln bezüglich eines Ausweisausgabautomaten vor dem Bürgeramt Nippes Die Freien Demokraten Köln in der Bezirksvertretung Nippes beantragen mit Datum vom 14.01.2021 die Aufstellung eines Ausweisausgabeautomaten vor dem Bürgeramt Nippes zu beschließen. Mitteilung der Verwaltung: Die Stadt Köln befindet sich derzeit bereits in einer ausführlichen Marktsichtung zum Thema ‚Aus- weisausgabeterminal‘. Dabei werden insbesondere die technische Anbindung an die städtische Infra- struktur sowie die vorhandenen Sicherheitsstandards berücksichtigt. Das Ziel ist zunächst ein Terminal in einem der Kölner Bezirke zu pilotieren. Die Entscheidung bezüglich des Ortes wird derzeit noch erörtert und hängt von verschiedenen Fakto- ren, wie der örtlichen Gegebenheiten, der verkehrstechnischen Anbindung des Kundenzentrums und weiteren Komponenten ab. Das Vorhaben wird aktuell konkretisiert und mit den verschiedenen Beteiligten innerhalb der Kölner Stadtverwaltung und anderen Mitwirkenden besprochen. Ob und inwiefern eine stadtweite Ausweitung von Ausweisausgabeterminals in Betracht kommt, hängt von der Evaluation des Pilotbetriebes ab. Dabei sollen vor allem der Personalaufwand und Sicherheitsfragen geprüft werden. Führt der Betrieb eines Ausweisausgabeterminals zu einem erheblichen Personalmehraufwand, so müsste der Personalbedarf in den Kundenzentren überprüft und geklärt werden. Ebenso wird die Akzeptanz der Kölner Bürgerinnen und Bürger evaluiert. Die Pilotierung soll nach Möglichkeit noch in 2021 starten.
Beratungsverlauf
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