Rat
Mittwoch, 17. Juni 2015 um 18:52 Uhr
Tagesordnung (83)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Personalangelegenheit - Wahl der Beigeordneten für das Dezernat V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheit - Wahl des Beigeordneten für das Dezernat VI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster
Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Digitale Stadt Münster - Weiterentwicklung der elektronisch unterstützten Rats- und Gremienarbeit
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Umsetzbarkeit der Ergebnisse des Fachbeirates Frieden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außerplanmäßige Personalkompensation der Überleitung von Rettungsassistenten zu Notfallsanitätern
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung § 24 GO NRW 2015-00009 - Senkung der Hebesätze für die Grundsteuern auf den Stand von 2014 -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung des Gesellschaftsvertrages der "RELiGIO Westfälisches Museum für religiöse Kultur GmbH" (RELiGIO)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0005/2015 "Konsequenzen für das Schuldenmanagement: Risiken begrenzen" Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0021/2015 "Solide wirtschaften - sicher finanzieren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -
Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -
Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne sowie der ehemals von den britischen Streitkräften genutzten Wohnstandorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münsterland e.V. - Ergebnisse der Strategiekommission
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Leben in Münster", "Lebensbedingungen in Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorteilsausgleich für den Neubau von Kreuzungsanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Schulnamens der "Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundschulentwicklung im Stadtteil Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundschulentwicklung im Stadtteil Wolbeck
1.Dauerhafte Übernahme der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtung Hornstraße 2. Einrichtung von Planstellen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendrat der Stadt Münster – Umstellung der Jugendratswahl auf eine Onlinewahl – Änderung der Wahlordnung und Satzung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule, Von-Esmarch-Straße 15, als Notunterkunft des Landes zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung eines weiteren Gebäudes und Konzeption der zentralen Einrichtung für Flüchtlinge sowie der Übergänge in die dezentralen Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Münster erhöhen - einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Münster erhöhen - einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise in Hiltrup und Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise in Hiltrup und Amelsbüren
Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Prüfergebnisse der Verwaltung zur Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster
Masterplan 100% Klimaschutz - Teilnahme der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 574 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
64. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 572 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 566 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erstattung anteiliger Elternbeiträge für streikbedingte Schließungstage im Jahr 2015
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Beitragserstattung für streikbetroffene Eltern
Sozial- und Erziehungsdienst aufwerten! - Elternbeiträge erstatten!
Kompensation von streikbedingten Aufwänden seitens der betroffenen Eltern
Moratorium für Jobcenter-Sanktionen
Ergebnis: verwiesen
Keine Abschiebungen in den Kosovo
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Mit DEFI Leben retten - Städtische Sportstätten mit Defibrillatoren ausstatten
Ergebnis: verwiesen
Weniger Kosten, weniger Sorgen - KiTa-Investorenmodelle ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Notwendige Balance bei Verleihung der Paulusplakette wiederherstellen – Sichtbarkeit von Frauen im Ehrenamt erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Nitratkonzentration in der Werse - Wasserverschmutzung an der Quelle bekämpfen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerfreundlich und Kundenorientiert - Höchste Zeit für bessere Bäder in Münster
Ergebnis: verwiesen
Erweiterung des Bürgerhaushalts
Ergebnis: verwiesen
Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2015 18:52 Uhr
- Ende
- 17.06.2015 23:33 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage