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V/0473/2015

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 29.05.2015

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 17.06.2015, TOP 50

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3647 Zeichen

V/0473/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
17.06.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Sportausschuss  
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  7. skB Jan Holze 
skB Martin Langhorst 
 
2. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  8. skB Robin Tiemeier 
skB Christopher Schaffel 
 
3. Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. skB Anna Jobs 
skB Gisela Geschkewitz 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0473/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492-3361 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
17.06.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0473/2015 
 
4. Beirat Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  4. Robin Tiemeier 
Heinrich Götting 
 
5. Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
9. RH Robert von Olberg 
RH Mathias Kersting 
  
 
6. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RF Hedwig Liekefedt 
RH Mathias Kersting 
10. RH Mathias Kersting 
RF Julia Suuck 
  
 
7. Ausschuss des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz - Altenberge 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  2. NN 
Wilfried Denz 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1.: 
Jan Holze hat sein Mandat als sachkundiger Bürger im Sportausschuss mit Schreiben vom 
13.05.2015 niedergelegt. Die CDU -Fraktion beantragt mit Schreiben vom 09.06.2015 Herrn Martin 
Langhorst als Nachfolger zu entsenden. 
 
Zu 2. – 4.: 
Die o.g. Umbesetzungen werden von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 10.06.2015 beantragt. 
 
Zu 5. – 6.: 
Die o.g. Umbesetzungen werden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 16.06.2015 beantragt. 
 
Zu 7.: 
Auf der Sitzung des Rates am 1 0.12.2014 wurden die Vertreter der Stadt Münster in den Au sschuss 
des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz – Altenberge für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2019 
bestellt (Vorlage V/0918/2014). Die Stellvertreterposit ion der SPD -Fraktion war noch nicht b esetzt. 
Die SPD-Fraktion schlägt mit Schreiben vom 22.05.2015 Herrn Wilfried Denz als stellv. Mitglied vor.

- 3 - 
V/0473/2015 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Verwa l-
tungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Besetzung zu ach-
ten. 
Darüber hinaus hat der Rat am 02.04.2014 zur Vorlage V/0636/2013 „Europäische Charta für die 
Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011-
2013 und Aktionsplan 2013 -2015“ im Themenfeld „Die politische Rolle der Kommune - Paritätische 
Besetzung von Gremien“ beschlossen: „Der Rat richtet an die neu gewählten Rat smitglieder die E r-
wartung, dass sie bei der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Beiräten sowie bei der 
Besetzung der Aufsichtsräte aller städtischen Gesellschaften die Verpflichtungen aus dem Lande s-
gleichstellungsgesetz gewissenhaft beachten und di ese Gremien nach Maßgabe der Gesetze g e-
schlechtsparitätisch besetzen werden.“  
 
 
I. V. 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (1)

17.06.2015 Rat
TOP 50 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0473/2015
Typ
Vorlagen
Datum
29.05.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37