Haupt- und Finanzausschuss

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang-Borchert Theater nicht noch einmal im Regen stehen lassen!"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang-Borchert Theater nicht noch…

V/0443/2015 · Vorlagen

2.2

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/'GAL Münster Nr. A-R/0023/2015 "Kein Geld für Atomstrom - Klage gegen britische Subventionen für Hinkley Point C unterstützen!"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/'GAL Münster Nr. A-R/0023/2015 "Kein G…

V/0466/2015 · Vorlagen

2.3

Antrag Nr. A-R/0017/2015 der SPD-Fraktion an den Rat vom 13.03.2015

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag Nr. A-R/0017/2015 der SPD-Fraktion an den Rat vom 13.03.2015

V/0322/2015 · Vorlagen

2.4

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0015/2015 vom 10.03.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0015/2015 vom 10.03.2015

V/0458/2015 · Vorlagen

2.5

Antrag A-R/0024/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und Herrn Ratsherrn Powroznik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag A-R/0024/2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und Herrn Ratsherrn…

V/0428/2015 · Vorlagen

3

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung und diesen Gl…

V/0297/2015 · Vorlagen

4

Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Münster GmbH

V/0477/2015 · Vorlagen

5

Nutzung des Festsaales der Waldorfschule durch den Verein "KULTUR erLEBEN e. V."/ Beiratsbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nutzung des Festsaales der Waldorfschule durch den Verein "KULTUR erLEBEN e. V.…

V/0402/2015 · Vorlagen

6

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015

V/0054/2015/1 · Vorlagen

6.1

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015

7

Steuerung von Leistungen mit Bezug zu Aufgaben für Arbeitssuchende (SGB II), hier: Kooperations- und Vernetzungsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Steuerung von Leistungen mit Bezug zu Aufgaben für Arbeitssuchende (SGB II), hi…

V/0064/2015 · Vorlagen

8

Erfahrungsbericht "Hilfen beim Umzug"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erfahrungsbericht "Hilfen beim Umzug"

V/0392/2015 · Vorlagen

9

Behandlung von Beschwerden

9.1

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen mangelnder Unterrichtung gemäß § 23 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen mangelnder Unterrichtung gemäß §…

V/0486/2015 · Vorlagen

9.2

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen mangelnder Unterrichtung gemäß § 23 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen mangelnder Unterrichtung gemäß §…

V/0487/2015 · Vorlagen

9.3

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW wegen Verletzung der Sitzungsöffentlic…

V/0488/2015 · Vorlagen

20

Vorberatung von Ratsentscheidungen

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 der Stadt Münster

V/0456/2015 · Vorlagen

11

Digitale Stadt Münster

11.1

Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Digitale Stadt Münster: Breitbandausbau

V/0181/2015 · Vorlagen

11.2

Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau

V/0133/2015 · Vorlagen

11.3

Digitale Stadt Münster - Weiterentwicklung der elektronisch unterstützten Rats- und Gremienarbeit

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Digitale Stadt Münster - Weiterentwicklung der elektronisch unterstützten Rats-…

V/0281/2015 · Vorlagen

12

Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Umsetzbarkeit der Ergebnisse des Fachbeirates Frieden

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren - Umsetzbarkeit der Ergebniss…

V/0177/2015 · Vorlagen

13

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq z…

V/0445/2015 · Vorlagen

14

Außerplanmäßige Personalkompensation der Überleitung von Rettungsassistenten zu Notfallsanitätern

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Außerplanmäßige Personalkompensation der Überleitung von Rettungsassistenten zu…

V/0400/2015 · Vorlagen

15

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014

V/0479/2015 · Vorlagen

16

Anregung § 24 GO NRW 2015-00009 - Senkung der Hebesätze für die Grundsteuern auf den Stand von 2014 -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Anregung § 24 GO NRW 2015-00009 - Senkung der Hebesätze für die Grundsteuern au…

V/0476/2015 · Vorlagen

17

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Münster GmbH

V/0468/2015 · Vorlagen

18

Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH

V/0475/2015 · Vorlagen

19

Änderung des Gesellschaftsvertrages der "RELiGIO Westfälisches Museum für religiöse Kultur GmbH" (RELiGIO)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Änderung des Gesellschaftsvertrages der "RELiGIO Westfälisches Museum für relig…

V/0370/2015 · Vorlagen

20

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0005/2015 "Konsequenzen für das Schuldenmanagement: Risiken begrenzen" Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0021/2015 "Solide wirtschaften - sicher finanzieren"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0005/2015 "Konsequenzen für das Schuldenmanagem…

V/0195/2015 · Vorlagen

21

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtsch…

V/0337/2015 · Vorlagen

22

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemein…

V/0247/2015/2 · Vorlagen

22.1

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemein…

V/0247/2015/1 · Vorlagen

22.1.1

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemein…

V/0247/2015 · Vorlagen

23

Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne sowie der ehemals von den britischen Streitkräften genutzten Wohnstandorte

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne sowie der ehemals von den briti…

V/0339/2015 · Vorlagen

24

Münsterland e.V. - Ergebnisse der Strategiekommission

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Münsterland e.V. - Ergebnisse der Strategiekommission

V/0264/2015 · Vorlagen

25

Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Leben in Münster", "Lebensbedingungen in Münster"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Leben in Münste…

V/0325/2015 · Vorlagen

26

Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr

V/0257/2015 · Vorlagen

27

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjah…

V/0469/2015 · Vorlagen

28

Vorteilsausgleich für den Neubau von Kreuzungsanlagen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Vorteilsausgleich für den Neubau von Kreuzungsanlagen

V/0164/2015 · Vorlagen

29

Änderung des Schulnamens der "Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster (PTA-Lehranstalt)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Änderung des Schulnamens der "Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assiste…

V/0300/2015 · Vorlagen

30

Grundschulentwicklung im Stadtteil Wolbeck

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Grundschulentwicklung im Stadtteil Wolbeck

V/0269/2015/1 · Vorlagen

30.1

Grundschulentwicklung im Stadtteil Wolbeck

V/0269/2015 · Vorlagen

31

1.Dauerhafte Übernahme der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtung Hornstraße 2. Einrichtung von Planstellen in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

1.Dauerhafte Übernahme der Trägerschaft der städtischen Kindertageseinrichtung …

V/0223/2015 · Vorlagen

32

Jugendrat der Stadt Münster – Umstellung der Jugendratswahl auf eine Onlinewahl – Änderung der Wahlordnung und Satzung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Jugendrat der Stadt Münster – Umstellung der Jugendratswahl auf eine Onlinewahl…

V/0431/2015 · Vorlagen

33

Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule, Von-Esmarch-Straße 15, als Notunterkunft des Landes zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule, Von-Esmarch-Straße 15, als Notunte…

V/0455/2015 · Vorlagen

34

Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung eines weiteren Gebäudes und Konzeption der zentralen Einrichtung für Flüchtlinge sowie der Übergänge in die dezentralen Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kas…

V/0266/2015 · Vorlagen

35

Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Münster erhöhen - einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Mü…

V/0303/2015/1 · Vorlagen

35.1

Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Münster erhöhen - einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen

Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Mü…

V/0303/2015 · Vorlagen

36

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise in Hiltrup und Amelsbüren

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich be…

V/0417/2015/1 · Vorlagen

36.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise in Hiltrup und Amelsbüren

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich be…

V/0417/2015 · Vorlagen

37

Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung

V/0438/2015/1 · Vorlagen

37.1

Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung

V/0438/2015 · Vorlagen

38

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Prüfergebnisse der Verwaltung zur Empfehlungsliste zum Thema "Anreizsysteme zu klimafreundlichem Handeln"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Prüfergebnisse der Verwaltung zur Em…

V/0046/2015 · Vorlagen

39

Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Änderung der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster

V/0057/2015 · Vorlagen

40

Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster

V/0092/2015/1 · Vorlagen

40.1

Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster

V/0092/2015 · Vorlagen

41

Umweltpreis

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Umweltpreis

V/0393/2015 · Vorlagen

42

Masterplan 100% Klimaschutz - Teilnahme der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Masterplan 100% Klimaschutz - Teilnahme der Stadt Münster

V/0313/2015 · Vorlagen

43

Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Kommunalen Stiftungen

V/0394/2015 · Vorlagen

44

Bauleitplanung

44.1

Stadtbezirk Mitte

44.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 574 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 574 - Beschluss zur Aufstellung

V/0173/2015 · Vorlagen

44.2

Stadtbezirk West

44.2.1

64. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 572 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

64. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 572 - Beschluss zu…

V/0357/2015 · Vorlagen

44.3

Stadtbezirk Hiltrup

44.3.1

Bebauungsplan Nr. 566 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bebauungsplan Nr. 566 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

V/0353/2015 · Vorlagen

44.4

Stadtbezirk Südost

44.4.1

Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - …

V/0409/2015 · Vorlagen

44.4.2

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bebauungsplan Nr. 533 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

V/0424/2015 · Vorlagen

45

Erstattung anteiliger Elternbeiträge für streikbedingte Schließungstage im Jahr 2015

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Erstattung anteiliger Elternbeiträge für streikbedingte Schließungstage im Jahr…

V/0440/2015 · Vorlagen

46

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