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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 20. August 2020 um 15:30 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (86)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.1

Änderungsantrag der FDP Fraktion zu TOP 2.1 - Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.1.2

Änderungsantrag der SPD Fraktion zu TOP 2.1 – Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke: Kölner Erwerbslosenunterstützungsstruktur vor dem Kollaps bewahren – Arbeitslosenzentren weiterfinanzieren

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.1

Gem. Änderungsantrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Dringlichkeitsantrag SPD/Linke: Kölner Erwerbslosenunterstützungsstruktur vor dem Kollaps bewahren- Arbeitslosenzentren weiterfinanzieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2020 und 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.1

Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln hier: Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.10

Initiierung eines 3. Frauenhauses in Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.11

Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.13

Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.14

Städtische Förderung Nachbarschaftstreff KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.15

Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Behindertenbeauftragter

6.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

7.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik

9

Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

9.1

LGBT-freie Zonen Polen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Schwimmzeiten für trans- und intergeschlechtliche Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

QueerTV ist gestartet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Aktuelle Situation von Flüchtlingen und Zugewanderten in Köln

10.1

29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Sprach- und Integrationsmittler*innenpool für die Stadt Köln - Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Bericht Antirassismus-Training 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5

Tätigkeitsbericht Projekt Integrationslotsinnen und Integrationslotsen 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

JobCenter Köln

11.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Wohnen

12.1

Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Kölner Statistische Nachrichten 5/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Zukunft der Sozialhäuser Geisbergstraße 47-53, 50969 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

13.1

Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2

Anfrage der SPD Fraktion: Unerträglicher Antragsstau bei Wohngeld und Schwerbehindertenausweisen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2.1

Beantwortung der Anfrage Bearbeitung von Wohngeld- und Schwerbehindertenanträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

14.1

Wohngeldanträge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Ergebnis: zurückgestellt

14.3

Anwendung Versorgungsmedizinverordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Benedikt Lieffertz (FDP) aus der Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren vom 28.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.5

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Möller zu Top 6.1 "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 12.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Mündliche Anfragen

15.1

Mündliche Anfrage von SPD-Fraktion zum Thema Bürgerzentrum

16

Mitteilungen

16.1

Begehung der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Köln-Bayenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.2

Ausblick auf einen SPZ-spezifischen Psychiatriebericht mit Gesamtkonzept zur strukturellen, inhaltlichen und finanziellen Weiterentwicklung der Sozialpsychiatrischen Zentren Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.3

Pegel 3/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.4

Statistische Raumgliederung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.5

Beteiligung der Stadt Köln am Förderaufruf des Landes "kinderstark - NRW schafft Chancen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.6

Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.7

Jahresbericht 2019 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.8

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.9

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.10

Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.11

Interkulturelle Zentren Köln – Ehrenamtspreisträger 2020 „Miteinander-Preis für Demokratie und Vielfalt“

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.12

ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.13

Zukünftige Struktur der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.14

Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.15

Betrieb eines Drogenkonsumraums im Gesundheitsamt

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.16

Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros für das Jahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.17

Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.18

Inklusionsbericht 2019

Ergebnis: zurückgestellt

16.19

Förderungen des Amtes für Soziales, Arbeit und Senioren

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.20

Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

85

Überblick über Maßnahmen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Gruppen und Einrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

86

Beantwortung der Anfrage AN/0882/2020 Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

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