Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Möller zu Top 6.1 "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 12.05.2020

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
V/50/504 
 
Vorlagen-Nummer 19.06.2020 
 1843/2020 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Soziales und Senioren 20.08.2020 
Rechnungsprüfungsausschuss 08.09.2020 
 
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Möller zu Top 6.1 "Mittelbewirtschaftung im 
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 12.05.2020 
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Möller zu Top 6.1 "Mittelbewirtschaftung im 
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 12.05.2020 
In der Sitzung vom 12.05.2020 wurde in TOP 6.1 über die Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und 
Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019 (0659/2020) berichtet. 
 
Hierzu wurde von Frau Möller eine Frage an die Verwaltung gerichtet, die im Folgenden beantwortet 
wird. 
 
Frau Möller nimmt Bezug auf die Anlage 1 der Mitteilung und fragt nach den Ursachen für die Verrin-
gerung der Inanspruchnahme von Leistungen für Klassenfahrten und Gruppenfahrten, wohingegen 
die Gesamtausgaben für die anderen Module des Bildungs- und Teilhabepaketes im Vergleich zum 
Vorjahr deutlich gestiegen seien. 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Für Schülerinnen und Schüler werden ebenso wie für Kinder, die in einer Kindertageseinrichtung oder 
in Kindertagespflege betreut werden, die anfallenden Kosten für eintägige Ausflüge und für mehrtägi-
ge (Schul-) Fahrten anerkannt. Übernommen werden die tatsächlich anfallenden Kosten, die im Be-
willigungszeitraum anfallen und sich im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen bewegen. Da 
nicht in jedem Schuljahr mehrtägige und kostenintensive (Auslands-) Klassenfahrten stattfinden und 
auch die Höhe der Kosten je Klassenfahrt sehr unterschiedlich ist, können sich in diesem Modul 
Schwankungen ergeben. 
Zudem sind zum 01.08.2019 mit dem Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kin-
dern Änderungen im Bildungs- und Teilhabepakt in Kraft getreten, die sich auf die Module Mittages-
sen, persönlicher Schulbedarf, Lernförderung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben aus-
wirkten und für Mehraufwendungen in diesen Modulen mit verantwortlich sind. 
 
gez. Dr. Rau