Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 05. Dezember 2018 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (78)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der AfD-Ratsgruppe Nr. A-R/0058/2018 "Grundsteuer reformieren - Steueraufkommen sichern - Belastungen minimieren"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bonus-System für Baumaßnahmen im Stadtverkehr: Vorteile gegen Mehrkosten abwägen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag A-R/0059/2017 der FDP-Fraktion vom 11.09.2017 „KiTa-Platzvergabe - bestmögliche Unterstützung der Eltern sicherstellen“ + Antrag A-R/0062/2017 der SPD-Fraktion vom 12.09.2017 „Kita-Navigator verbessern und für Eltern verständlicher gestalten“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0059/2017 der FDP-Fraktion vom 11.09.2017 „KiTa-Platzvergabe - bestmögliche Unterstützung der Eltern sicherstellen“ + Antrag A-R/0062/2017 der SPD-Fraktion vom 12.09.2017 „Kita-Navigator verbessern und für Eltern verständlicher gestalten“
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2018)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2018 der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung des Nachtflohmarktes aus dem städtischen Haushalt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzern-Scorecard 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Knotenpunkt Westfalenstraße / Hummelbrink - Verbesserung der Verkehrssicherheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme der Waldschule Kinderhaus und der Friedensreich-Hundertwasser-Schule an dem Bewerbungsverfahren zum Schulversuch „Talentschulen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planänderung zur Planfeststellung für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals Kanalstufe Münster zur Erweiterung und Erhöhung der Bodenablagerungsfläche „Coerheide“ bei DEK-km 74,600
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
Wirtschaftsplan der citeq 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2018 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Verwaltungsgebührentarif)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NaSa: 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NaSa: 1. Änderung der Feuerwehrsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des Drogenhilfezentrums INDRO e.V. - Errichtungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Beitritt der Stadt Münster zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für eine Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung - Finanzbeschluss für Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung: Pavillon am Holunderweg in Sprakel
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anpassung der Unterstützungssysteme für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projekt "Einwanderung gestalten NRW" - Zwischenbericht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaus Bennohaus – Aktualisierung der Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Trägerverein Arbeitskreis Ostviertel e.V. (AKO e.V.) Regelung der Nachfolge der Geschäftsführung des Bennohauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden – Energie- und Klimabericht 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule (2. Städtische Gesamtschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsperrung der Haushaltsmittel für die Sanierung eines Scheunengebäudes des Emshofes, Verth 14, 48291 Telgte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadthalle Hiltrup: Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen
Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster“
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Dokumentenmanagementsystem (DMS): Elektronische Akten und Workflows
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2017 (Beteiligungsbericht 2017)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzablösungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderrichtlinie des BMVI „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrationsmonitoring 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Die vhs Münster und neue Konzepte für eine zeitgemäße Weiterbildung
Neukonzeptionierung einer Arbeitsmarktkonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung des Fachbereichs Bildende Kunst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung des Fachbereichs Bildende Kunst
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme an der Beckstraße und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in Mitte-Süd
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Dahlweg 118 im Stadtteil Schützenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im Zentrum Nord im Stadtteil Rumphorst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sommerlicher Wärmeschutz, Anpassung an den Klimawandel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sommerlicher Wärmeschutz, Anpassung an den Klimawandel
Satzungen zur Änderung der Landschaftspläne "Werse" (LP1), "Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel" (LP2) sowie "Roxeler Riedel" (LP3)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I und Teilabschnitt II - Beschlüsse zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
87. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 05.12.2018 17:15 Uhr
- Ende
- 05.12.2018 20:49 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage