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V/1086/2018

- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019

Vorlagen 20.11.2018

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Nächste Beratung: Haupt- und Finanzausschuss, Sitzung am 05.12.2018, TOP 34

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165594 Zeichen

Anlage 2 zur Vorlage V/1086/2018 
 
 
Der Oberbürgermeister               30. November 2018 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 
 
lfd. Nr.     1  –    9 Anregungen der Bezirksvertretungen 
lfd. Nr.   10  -  29 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss und Veränderungen, 
   die in den Fachausschüssen nicht beraten wurden   
  
lfd. Nr.   30 - 228 Veränderungen, die in den Fachausschüssen beraten wurden

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
200.000
813.030 813.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
07.11.2018
3360
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Mitte
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 06.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertretungen. "Der Rat beschließt, dauerhaft (in 
Anlehnung des Beschlusses  des HFA vom 06.12.2017) 200.000 € für die Sanierung von Spielplätzen den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Als Verteilerschlüssel wird 
die Anzahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt."
813.030
200.000
813.030
200.000 200.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
1

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
250.000 250.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertertungen, Anhebung um 600.000 € in den Jahren 2019 und 
2020, ab 2021 um 250.000 € jährlich. Die Verteilung erfolgt entsprechend des jeweiligen Sanierungsbedarfs und mit Berücksichtigug der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner. 
Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
1.213.030
600.000
1.213.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
09.11.2018
3306
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Südost
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
600.000
863.030 863.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
2

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
200.000 200.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 08.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertretungen. "Der Rat beschließt, dauerhaft (in 
Anlehnung des Beschlusses  des HFA vom 06.12.2017) 200.000 € für die Sanierung von Spielplätzen den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Als Verteilerschlüssel wird 
die Anzahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt."
813.030
200.000
813.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
07.11.2018
3360
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Ost
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus:
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
200.000
813.030 813.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
3

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der Bezirksvertretung West um je 50.000 € in den Jahren 2019 und 2020. Die 
zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
663.030
50.000
663.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
16.11.2018
3306
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV West
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
50.000
613.030 613.030
2019 2020
21.750 244.725 613.030613.030
21.750 244.725
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
4

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 73
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
60.000
2.487.670 2.491.270
2019 2020
3.104.907 2.441.225 2.431.2702.465.170
3.104.907 2.441.225
41-  Kulturamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
08.11.2018
4105
2017 2018
0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
BV Südost + BV Hiltrup + BV West
KA
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2022
15 - TransferaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
2.505.170 2.427.670
Beschluss der Bezirksvertetung Münster-Südost vom 06.11.2018, der Bezirksvertretung Hiltrup vom 08.11.2018 und der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018 zur Stärkung der 
Stadtteilkulturarbeit. Die Mittel werden nach einem durch die Verwaltung festzulegenden Schlüssel zweckgebunden zur Stärkung der Stadtteilkulturarbeit auf die 
Bezirksvertretungen verteilt. Die Vergabe orientiert sich an den Ergebnissen des Stadtteilkulturberichtes (V/0921/2018).
Der KA hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertetungen Südost, Hiltrup und West nicht aufgegriffen.
2.565.170
60.000
2.525.170
60.000 60.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
5

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 5000 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite:
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
100.000 0 0
100.000
Die Bezirksvertretung Ost hat in Ihrer Sitzung am 08.11.2018 beschlossen, im Haushalt 2019 in der Produktgruppe 0301 für den dreizügigen Ausbau der Margaretenschule Investitionskosten in Höhe 
von 9.627.000 € bereitzustellen.
In gleicher Sitzung hat die Bezirksvertretung beschlossen, die Vorlage V/0705/2018/1 um den Errichtungsbeschluss zur baulichen Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit zu ergänzen.
Weder der ASW (21.11.2018) noch der AUKB (28.11.2018) haben den Beschluss der Bezirksvertretung Ost aufgegriffen.
0
Gesamtein- und
BV Ost
ASW + AUKB
Bezirksvertretung
0301 - Leistungen für Schulen
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
-4.000.000 -3.500.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
-1.727.000
€ 1 € 1 € 1
2018
40 - Amt für Schule und Weiterbildung
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
14.11.2018
4011
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Erw. Margaretenschule
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 -100.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0 -300.000
-100.000 -300.000 -4.000.000 -3.500.000 -9.627.000
-9.627.0000-1.727.000
Verpflichtungsermächtigungen
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
6

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 0007 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 426
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertetung Ost vom 08.11.2018: Planungs- und Baukosten Fuß- und Radweg an der Lützowstraße /Verth.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertretung Ost nicht aufgegriffen.
Gesamtein- und
BV Ost
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
-7.205.000 -7.205.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2018
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
13.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
-7.228.737 -8.205.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
-8.736.698
-8.736.698 -7.205.000
-1.000.000 0
-7.228.737 -7.205.000 -7.205.000
0 0 -
---
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
-7.205.000 -7.205.000
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
7

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4099 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 431
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
-1.590.000
0
-1.590.0000-90.000
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
-100.000 -100.000
0 -100.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 -100.000
-100.000 -100.000
0 0 0 -1.390.000
-550.000 -550.000
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
19.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Roxel Verteilerstraße 
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
-650.000 -650.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
1.300.000
€ 1 € 1 € 1
2018
0
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertetung West vom 15.11.2018: Zur schnelleren Entlastung des Ortskerns von Roxel vom Durchgangsverkehr ist die Maßnahme zwei Jahre vorzuziehen.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertretung West nicht aufgegriffen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
8

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4131 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 432
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Vorziehen der Sanierung des Twenhövenweges und der Uferstraße in Angelmodde.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 das Vorziehen der Maßnahme in das Jahr 2020 beschlossen, deshalb gilt der Beschluss der Bezirksvertretung Südost als nicht aufgegriffen. 
Gesamtein- und
BV Südost
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
-450.000 0
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
450.000
€ 1 € 1 € 1
2018
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
13.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Twenhövenweg
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 0
0 0
0 0 0 -450.000
-450.000 0
-450.000
0
-450.00000
Grimm 
Verpflichtungsermächtigungen
0 0
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach 
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) 
Freiwillige Aufgabe 
9

Teilergebnisplan 
10 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 398 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.137 71.830   0   0   0   0 
+ / -   61.050   0   0   0 
Neu 4.137 71.830 61.050   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den 
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Nord:      20.450 € 
BV Hiltrup:  14.500 € 
BV West:     26.100 €  
 
 
 
11 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 398 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 138.196 198.698   0   0   0   0 
+ / -   179.340   0   0   0 
Neu 138.196 198.698 179.340   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen 
Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:       6.000 € 
BV Nord:     16.450 € 
BV Ost:        70.960 € 
BV Südost:  31.750 € 
BV Hiltrup:    31.580 € 
BV West:     22.600 €

Teilergebnisplan 
12 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 398 
Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 21.751 244.725 613.030 613.030 613.030 613.030 
+ / -   -601.010   0   0   0 
Neu 21.751 244.725 12.020 613.030 613.030 613.030 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der 
jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:      2.040 € 
BV Nord:         500 € 
BV Ost:         2.000 € 
BV Südost:    2.000 € 
BV Hiltrup:    4.000 € 
BV West:     1.480 € 
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2018 die gesamten frei verfügbaren Mittel 
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.  
 
 
 
13 
 
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 1 Seite: 408 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 47.410 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
+ / -   494.180 494.180 494.180 494.180 
Neu 47.410 50.000 544.180 544.180 544.180 544.180 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
14 
 
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 408 
Ausschuss: APOSOE  
HAFI BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.930.922 3.969.930 4.228.370 4.261.650 4.307.830 4.401.290 
+ / -   494.180 494.180 494.180 494.180 
Neu 3.930.922 3.969.930 4.722.550 4.755.830 4.802.010 4.895.470 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion  York- und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
15 
 
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 440 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   1.000 1.000 1.000 1.000 
Neu   0   0 1.000 1.000 1.000 1.000 
 
Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Erstellung von abgabenbezogenen 
Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf der Grundlage der geänderten 
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 
(Verwaltungsgebührentarif - Fassung ab 01.01.2019).

Teilergebnisplan 
16 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge 
Band: 1 Seite: 453 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900 
+ / -   -1.889.900 -1.889.900 -2.325.900 -2.325.900 
Neu 2.325.900 2.325.900 436.000 436.000   0   0 
 
Reduzierung der Erträge aufgrund der schwerpunktmäßigen Verwendung der Kreditkontingente aus  dem 
Förderprogramm "Gute Schule 2020" für investive Zwecke.  
 
 
 
17 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 453 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 17.542.183 21.692.587 20.105.120 20.655.330 20.655.560 20.655.790 
+ / -     0 711.650 711.650 711.650 
Neu 17.542.183 21.692.587 20.105.120 21.366.980 21.367.210 21.367.440 
 
Das Wachstum der Stadt Münster führt besonders in den Aufgabenfeldern der im Stadthaus 3 untergebrachten 
technischen Ämter zu sehr deutlichen Aufgaben - und somit Personalzuwächsen. Der notwendige Raumbedarf 
kann im Stadthaus 3 nicht gedeckt werden. Um die Raumbedarfe bereitstellen zu können, wird daher e ine 
Anmietung weiterer Büroflächen erforderlich (vgl. Ratsvorlage V/1101/2018 für den 12.12.2018). Die im Jahr 
2019 anfallenden Herrichtungs - und Mietaufwendungen für die neuen Büroflächen werden im Budget der 
Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" aufgefangen.

Teilergebnisplan 
18 
 
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 478 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   450.000 13.500.000 13.500.000 4.050.000 
Neu   0   0 450.000 13.500.000 13.500.000 4.050.000 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0838/2018 "Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster -  
flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)" -  Förderung des 
Breitbandausbaus durch Bund und Land  
 
 
 
19 
 
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 478 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   500.000 15.000.000 15.000.000 4.500.000 
Neu   0   0 500.000 15.000.000 15.000.000 4.500.000 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0838/2018 "Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster -  
flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)" -  Aufwendungen für 
den Breitbandausbau

Teilergebnisplan 
20 
 
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) 
Zeile: 19 - Finanzerträge 
Band: 1 Seite: 478 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 532.651   0 137.620 265.350 335.990 920.440 
+ / -     0 -249.870 -308.570 -793.170 
Neu 532.651   0 137.620 15.480 27.420 127.270 
 
Anpassung der jährlichen Ausschüttungen ab 2020 an den Wirtschaftsplan der citeq für 2019  
 
 
 
21 
 
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 130 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 20.846.095 21.261.000 21.528.000 22.013.000 22.491.000 22.940.000 
+ / -   349.000 289.000 289.000 289.000 
Neu 20.846.095 21.261.000 21.877.000 22.302.000 22.780.000 23.229.000 
 
Vollständige Übernahme der tarifbedingten Mehraufwendungen für die Spielzeiten 2018/2019 ff. durch die 
Stadt Münster aufgrund der 7. Finanzformel (vgl. Vorlage V/0019/2017/1.Erg.).

Teilergebnisplan 
22 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 154 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 128.608.486 132.241.130 144.583.160 149.345.200 154.485.050 161.263.720 
+ / -   -4.280.000   0   0   0 
Neu 128.608.486 132.241.130 140.303.160 149.345.200 154.485.050 161.263.720 
 
Verringerung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge für das Jahr 2019 
um 4,28 Mio. € aufgrund des Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der 
Länder und Kommunen.  
Hinweis: Im Gegenzug erhöht der Bund den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (vgl. Produktgruppe 16 01).  
 
 
 
23 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 158 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 128.608.486 132.241.130 140.303.160 136.101.310 139.870.100 144.161.990 
+ / -   60.000 60.000 60.000 60.000 
Neu 128.608.486 132.241.130 140.363.160 136.161.310 139.930.100 144.221.990 
 
Erhöhung des Erstattungssatzes für die Kosten der Unterkunft gemäß §46 Abs. 8 SGB 2 (BuT Beteiligung) von 
4,4% auf 4,5% (vgl. Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2018).

Teilergebnisplan 
24 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 572 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 586.719.731 577.890.000 620.300.000 620.000.000 631.700.000 641.400.000 
+ / -   5.700.000   0   0   0 
Neu 586.719.731 577.890.000 626.000.000 620.000.000 631.700.000 641.400.000 
 
Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in 2019 auf 47,7 Mio. € aufgrund des Gesetzes zur 
fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen. 
Hinweis: Im Gegenzug reduziert sich die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für anerkannte 
Flüchtlinge (vgl. Produktgruppe 05 01).  
 
 
 
25 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 572 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 16.153.280 52.319.630 40.350.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000 
+ / -   4.500.000   0   0   0 
Neu 16.153.280 52.319.630 44.850.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2019 auf 21,2 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des 
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019).

Teilergebnisplan 
26 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 572 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 16.153.280 52.319.630 44.850.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000 
+ / -   13.300.000   0   0   0 
Neu 16.153.280 52.319.630 58.150.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in 2019 auf 23,3 Mio. € aufgrund 
der vorläufigen Modellrechnung des Landes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG).  
 
 
 
27 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 572 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 129.325.972 125.758.000 134.700.000 112.600.000 114.300.000 117.200.000 
+ / -   -2.500.000 -1.000.000 -3.000.000 -3.300.000 
Neu 129.325.972 125.758.000 132.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2019 von 87,1 Mio. € auf 84,6 Mio. €, in 2020 von 89,0 
Mio. € auf 88,0 Mio. €, in 2021 von 90,7 Mio. € auf 87,7 Mio. € und in 2022 von 93,6 Mio. € auf 90,3 Mio. € 
unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage von 15,4 %.

Teilergebnisplan 
28 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 572 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 129.325.972 125.758.000 132.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000 
+ / -   -3.000.000   0   0   0 
Neu 129.325.972 125.758.000 129.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit in 2019 auf 20,2 Mio. € 
aufgrund des Gesetzesentwurfes zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" 
(Aufhebung des § 6 Abs. 5 Gemeindefinanzreformgesetz).

Teilfinanzplan 
29 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale 
Band: 2 Seite: 576 
Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 12.182.406 14.339.000 14.175.000 14.175.000 14.175.000 14.175.000 
+ / -   410.000 410.000 410.000 410.000 
Neu 12.182.406 14.339.000 14.585.000 14.585.000 14.585.000 14.585.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale in 2019 ff. auf 14,6 Mio. € jährlich aufgrund der 
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019).

Teilergebnisplan 
30 
 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.703.889 3.074.036 3.122.670 3.019.680 3.019.690 3.019.700 
+ / -   8.000 8.000 8.000 8.000 
Neu 2.703.889 3.074.036 3.130.670 3.027.680 3.027.690 3.027.700 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018: Erhöhung des Haushaltsansatzes für den Beirat für kommunale 
Entwicklungszusammenarbeit um 8.000 € zur Verbesserung der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit.  
 
 
 
31 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 416 
Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 470.566 508.050 493.050 493.050 470.050 470.050 
+ / -   23.810 23.810 23.810   0 
Neu 470.566 508.050 516.860 516.860 493.860 470.050 
 
Beschluss des AGL am 21.11.2018 zur Anregung gemäß §24 GO Nr. 135 -  FSV Frauensportverein, Projekt 
Integration of Women in Sports (IoWiS).

Teilergebnisplan 
32 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 435 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.679.581 7.167.900 8.085.730 8.128.020 8.286.720 8.357.650 
+ / -   -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
Neu 6.679.581 7.167.900 8.050.730 8.093.020 8.251.720 8.322.650 
 
Durch den Einsatz von BeihilfeNRW+ werden Beihilfen für Beamte und Versorgungsempfänger vollständig 
digital bearbeitet. Mit dem Einsatz der neuen Software entfallen bei der Stadt Münster Aufgaben, die bislang 
manuell erledigt wurden. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu reduzieren.  
 
 
 
33 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 435 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.679.581 7.167.900 8.050.730 8.093.020 8.251.720 8.322.650 
+ / -   776.030 799.320 823.300 848.000 
Neu 6.679.581 7.167.900 8.826.760 8.892.340 9.075.020 9.170.650 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zu den Anträgen "Starke Quartiere", "Wissenschaftsstadt der Zukunft 
voranbringen", "Zukunftsperspektiven für die Innenstadt und angrenzende Stadtteile aufzeigen", "Hafendialog 
verstetigen", "Heimat | Zukunft | Münster" und "Digitale Stadt".

Teilergebnisplan 
34 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 435 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 330.036 388.450 461.720 484.260 503.990 526.540 
+ / -   35.000 35.000 35.000 35.000 
Neu 330.036 388.450 496.720 519.260 538.990 561.540 
 
Durch den Einsatz von BeihilfeNRW+ werden Beihilfen für Beamte und Versorgungsempfänger vollständig 
digital bearbeitet. In Papierform eingehende Beihilfeanträge müssen daher vor ihrer Bearbeitung digitalisiert 
werden. Dies erfolgt in der zentralen Scanstelle Detmold. Die hierfür notwendigen Sachaufwendungen sind zu 
veranschlagen.  
 
 
 
35 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 435 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 9.082 11.000 11.000 86.000 86.000 86.000 
+ / -   33.000   0   0   0 
Neu 9.082 11.000 44.000 86.000 86.000 86.000 
 
Anstieg der Verbands - und Versorgungsumlage für das Studieninstitut Westfalen -Lippe in 2019 auf 44.000 
Euro.

Teilergebnisplan 
36 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 435 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 1.377.513 1.502.160 1.838.250 2.134.290 1.552.630 1.552.670 
+ / -   62.000 62.000 62.000 62.000 
Neu 1.377.513 1.502.160 1.900.250 2.196.290 1.614.630 1.614.670 
 
Betriebskosten für die Großtagespflegestelle für Kinder städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am 
Standort Schorlemer Straße 6.  
 
 
 
37 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 453 
Ausschuss: APOSOE  
ALWF BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 13.345.089 14.553.790 16.854.890 18.014.120 19.229.290 20.420.330 
+ / -   455.620 455.620 455.620 455.620 
Neu 13.345.089 14.553.790 17.310.510 18.469.740 19.684.910 20.875.950 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
38 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 453 
Ausschuss: ALWF  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 45.050.698 54.657.000 45.517.140 45.857.150 47.542.150 46.772.160 
+ / -   15.000   0 -15.000   0 
Neu 45.050.698 54.657.000 45.532.140 45.857.150 47.527.150 46.772.160 
 
Beschluss des ALWF vom 22.11.2018: Vorziehen der Instandhaltungsmaßnahme Beleuchtung im 
Feuerwehrgerätehaus Gremmendorf nach 2019, um die Arbeiten zugleich mit der Erweiterung des Gebäudes, 
welche für 2019 geplant ist, durchzuführen.  
 
 
 
39 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 453 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 17.542.183 21.692.587 20.105.120 20.655.330 20.655.560 20.655.790 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 17.542.183 21.692.587 20.205.120 20.755.330 20.755.560 20.755.790 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Zur Unterstützung von Wohnprojekten werden für externe 
Beratungsleistungen, Informationen, Workshops, Veranstaltungen ab dem Jahr 2019 ff. jeweils 100.000 Eur p.a. 
in den Haushalt eingestellt.

Teilergebnisplan 
40 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 370.919 300.790 170.000 170.000 170.000 170.000 
+ / -   150.000 150.000 150.000 150.000 
Neu 370.919 300.790 320.000 320.000 320.000 320.000 
 
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster", 
Personal- und Sachkostenzuwendungen des Landes  
 
 
 
41 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 370.919 300.790 170.000 170.000 170.000 170.000 
+ / -   130.750 130.750 130.750 130.750 
Neu 370.919 300.790 300.750 300.750 300.750 300.750 
 
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der 
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM -AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen im Rahmen der 
Aufgaben des Programms KOMM -AN NRW. Die o.a. Zuwendungen dien en der Fortführung des 
Förderprogramms KOMM-AN NRW.

Teilergebnisplan 
42 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: APOSOE  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 734.918 694.830 763.760 781.820 800.330 819.300 
+ / -   123.600 123.600 123.600 123.600 
Neu 734.918 694.830 887.360 905.420 923.930 942.900 
 
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster", 
Personalaufwendungen für zwei zusätzliche Stellen im Kommunalen Integrationszentrum  
 
 
 
43 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 7.029 22.200 8.360 8.720 9.020 9.380 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 7.029 22.200 58.360 58.720 59.020 59.380 
 
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster", 
Sachaufwendungen Sprachmittler/innenpool

Teilergebnisplan 
44 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 7.029 22.000 8.360 8.720 9.020 9.380 
+ / -   15.000 15.000 15.000 15.000 
Neu 7.029 22.000 23.360 23.720 24.020 24.380 
 
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der 
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM -AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen für Sachausgaben im 
Rahmen der Aufgaben des Programms KOMM -AN NRW. Die o.a. Aufwendungen für Sach - u. Dienstleistungen 
dienen der Fortführung des Förderprogramms KOMM-AN NRW.  
 
 
 
45 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650 
+ / -   -900 -900 -900 -900 
Neu 207.559 201.570 30.750 30.750 30.750 30.750 
 
Ansatzreduzierung der Transferaufwendungen (Zeile 15) um 900,00 Euro bei gleichzeitiger Ansatzerhöhung der 
sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Zeile 16) um 900,00 Euro (Budgetverlagerung).

Teilergebnisplan 
46 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650 
+ / -   115.750 115.750 115.750 115.750 
Neu 207.559 201.570 147.400 147.400 147.400 147.400 
 
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der 
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM-AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen für die Durchführung 
von bedarfsorientierten Maßnahmen von ehrenamtlich Tätigen, die dem Zusammenkommen vor Ort, der 
Orientierung sowie der individuellen Begleitung von geflüchteten und ne uzugewanderten Menschen dienen. 
Die o.a. Transferaufwendungen dienen der Fortführung von Maßnahmen des Förderprogramms KOMM -AN 
NRW.  
 
 
 
47 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650 
+ / -   29.170 29.170   0   0 
Neu 207.559 201.570 60.820 60.820 31.650 31.650 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Zuschuss an Haus der Familie bezüglich Fortsetzung 
Qualifizierungsmaßnahme zum Kulturmittler

Teilergebnisplan 
48 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 489 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 112.579 89.460 59.470 59.480 59.490 59.500 
+ / -   900 900 900 900 
Neu 112.579 89.460 60.370 60.380 60.390 60.400 
 
Ansatzerhöhung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Zeile 16) um 900,00 Euro bei gleichzeitiger 
Ansatzreduzierung der Transferaufwendungen (Zeile 15) um 900,00 Euro (Budgetverlagerung).  
 
 
 
49 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.015.587 2.064.040 2.231.140 2.283.530 2.337.240 2.360.530 
+ / -   389.760 401.460 413.520 425.940 
Neu 2.015.587 2.064.040 2.620.900 2.684.990 2.750.760 2.786.470 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Sicherheit und Ordnung in Münster weiter stärken".

Teilergebnisplan 
50 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 850.615 890.327 837.940 850.410 861.330 873.800 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 850.615 890.327 867.940 850.410 861.330 873.800 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Ehrenamtliche auch weiter von Sicherheitskosten 
entlasten".  
 
 
 
51 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 579 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 136.279 176.000 176.000 176.000 176.000 176.000 
+ / -   11.760 11.760 11.760 11.760 
Neu 136.279 176.000 187.760 187.760 187.760 187.760 
 
Erwartete Mehrerträge nach Änderung der Feuerwehrsatzung und der Gebührensatzung vorbeugender 
Brandschutz gemäß Vorlagen V/1026/2018 und V/1038/2018 (NaSa).

Teilergebnisplan 
52 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 579 
Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 79.139 143.840 143.840 143.840 143.840 143.840 
+ / -   5.940 5.940 5.940 5.940 
Neu 79.139 143.840 149.780 149.780 149.780 149.780 
 
Erwartete Mehrerträge nach Änderung der Feuerwehrsatzung gemäß Vorlage V/1038/2018 (NaSa).  
 
 
 
53 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.382.415 2.418.380 2.594.020 2.233.020 2.232.390 2.220.330 
+ / -   123.030 172.960 42.470   0 
Neu 2.382.415 2.418.380 2.717.050 2.405.980 2.274.860 2.220.330 
 
Umsetzung der Vorlage V/0591/2018, Verlängerung des Projektes "Kommunale Koordinierung der 
Bildungsangebote für Neuzugewanderte -  Sport, Sprache, Integration" für weitere 2 Jahre. Hierzu werden 
seitens des Bundes entsprechende Zuschüsse gezahlt.

Teilergebnisplan 
54 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.382.415 2.418.380 2.594.020 2.233.020 2.232.390 2.220.330 
+ / -   37.380 86.050 41.280   0 
Neu 2.382.415 2.418.380 2.631.400 2.319.070 2.273.670 2.220.330 
 
Umsetzung der Vorlage V/0907/2018, Verlängerung des Projektes "Bildung integriert"  
 
 
 
55 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
+ / -   68.690 68.690 68.690 68.690 
Neu 6.095.874 9.392.022 8.978.800 9.042.040 9.089.490 9.111.990 
 
Kostenneutrale Verlagerung des Projektes "Bunte Schule" (Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit -
FAGA-) vom Jobcenter zum Amt für Schule und Weiterbildung.

Teilergebnisplan 
56 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
+ / -   25.880   0   0   0 
Neu 6.095.874 9.392.022 8.935.990 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für 
das Projekt Mulingula (sprachliche Unterstützung von Kindern aus den Balkanländern) für das Jahr 2019 die 
Kosten einer ¾ Stelle in Höhe von 25.880,-€ zu erstatten.  
 
 
 
57 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
+ / -   1.850 1.850 1.850   0 
Neu 6.095.874 9.392.022 8.911.960 8.975.200 9.022.650 9.043.300 
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für 
das Projekt FAGA "Bunte Schule" zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 1.850,-€ für die Jahre 2019 bis 2021 zur 
Verfügung zu stellen.

Teilergebnisplan 
58 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
+ / -   630.000 630.000 630.000 630.000 
Neu 6.095.874 9.392.022 9.540.110 9.603.350 9.650.800 9.673.300 
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für 
weitere 10 Stellen Schulsozialarbeit ab 2019 jährlich 630.000,-€ zur Verfügung zu stellen.  
 
 
 
59 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300 
+ / -   36.800 36.800   0   0 
Neu 6.095.874 9.392.022 8.946.910 9.010.150 9.020.800 9.043.300 
 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für 
das Projekt Mulingula (sprachliche Unterstützung von Flüchtlingskindern) für die Jahre 2019 und 2020 die 
Kosten einer Stelle in Höhe von 36.800,-€ zu erstatten.

Teilergebnisplan 
60 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.693.663 4.456.510 4.907.110 4.853.930 4.875.970 4.884.130 
+ / -   5.250 7.000 1.750   0 
Neu 4.693.663 4.456.510 4.912.360 4.860.930 4.877.720 4.884.130 
 
Umsetzung der Vorlage V/0591/2018, Verlängerung des Projektes "Kommunale Koordinierung der 
Bildungsangebote für Neuzugewanderte -  Sport, Sprache, Integration" für weitere 2 Jahre. Hierfür fallen die 
aufgeführten Sachaufwendungen an.  
 
 
 
61 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.693.663 4.456.510 4.907.110 4.853.930 4.875.970 4.884.130 
+ / -   2.700 6.500 3.250   0 
Neu 4.693.663 4.456.510 4.909.810 4.860.430 4.879.220 4.884.130 
 
Umsetzung der Vorlage V/0907/2018, Verlängerung des Projektes "Bildung integriert"

Teilergebnisplan 
62 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 73 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.104.907 2.441.225 2.505.170 2.465.170 2.427.670 2.431.270 
+ / -   188.000 97.500 52.500 52.500 
Neu 3.104.907 2.441.225 2.693.170 2.562.670 2.480.170 2.483.770 
 
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse 
gezahlt werden. 
1) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -0093; cuba e.V.:Zuschuss zur Sanierung der Black Box i.H.v. 
15.000 €  
2) Teilw. Aufgreifen d. Anregung §24 GO Nr. 2018 -00107; Theater Titanick: Erhöhung des 
Betriebskostenzuschusses um jährlich 35.000 € 
3) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00137; Dein Brunnen für Münster e.V.: einmaliger Zuschuss 
i.H.v. 50.000 € für den Ankauf u.d. dauerhafte Installation 
4) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00166; Fr. Künstlergem. Schanze e.V.: einmaliger Zuschuss i.H.v. 
8.000 € zum 100jährigen Jubiläum 
5) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00176; Verein z. bürgersch. Förderung d. Hochschulk.: 
einmaliger Zuschuss i.H.v. 20.000 € f.d. Festival Neue Wände 
6) Teilw. Aufgreifen d . Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00191; Charivari- Puppentheater: Erhöhung des 
Betriebskostenzuschusses um 15.000 € jährlich 
7) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00197; Theama e.V.: einmaliger Zuschuss i.H.v. 10.000 € 
zum 35jährigen Jubiläum 
8) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00206; Filmwerkstatt Münster: einmaliger Zuschuss zum 
ZEBRA Poesie Film Festival in 2020 i.H.v. 20.000 € 
9) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00207; Thomas Nufer/Eine -Welt-Forum: Zuschuss z. 
Projekt West-Östl. Diwan i.H.v. 25.000 € jährlich bis 2020 
10) Aufgreifen der Empfehlung des Ausschuss f. Gleichstellung: Erhöhung des Zuschusses für LiVas e.V. i.H.v. 
2.500 € jährlich 
11) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -0022; Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.: einmaliger Zuschuss 
i.H.v. 7.500 € zum Projekt Ideenwerkstatt

Teilergebnisplan 
63 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 73 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.104.907 2.441.225 2.693.170 2.562.670 2.480.170 2.483.770 
+ / -   151.330 151.950 152.590 33.240 
Neu 3.104.907 2.441.225 2.844.500 2.714.620 2.632.760 2.517.010 
 
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse 
gezahlt werden. 
12) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00209; Freilichtmuseum Mühlenhof: Jährlicher 
Personalkostenzuschuss i.H.v. 120.000 € bis 2021 für Museale Stelle  
und GeschäftsführerIn 
13) Umsetzung der Finanzformel: jährliche Steigerung der Regelförd erungen um 2% bei denjenigen 
Einrichtungen und Initiativen, die Betriebskostenzuschüss bzw. infrastrukturelle Unterstützunge erhalten. (im 
Schwerpunkt Betriebskosten; z.T. Mix aus Betriebs- und Programmkosten)  
 
 
 
64 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 73 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 634.760 372.394 407.880 319.180 407.920 319.220 
+ / -   141.000 141.000 141.000 141.000 
Neu 634.760 372.394 548.880 460.180 548.920 460.220 
 
Änderungsbeschluss des Kulturausschusses zur Ratsvorlage V/0899/2018: Stärkung des Fachbereichs Bildende 
Kunst; Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
Für die Weiterentwicklung bzw. Realisierung der in der Vorlage benannten Aufgaben ist ab dem Jahr 2019 eine 
Erhöhung der Aufwandsermächtigung des Fachbereichs Bildende Kunst (Kunsthalle Münster) um jährlich 
141.000 € erforderlich. Nach dem Beschluss des Kulturausschusses sind diese Mittel ab 2019 ff. zur Verfügung 
zu stellen.

Teilergebnisplan 
65 
 
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 96 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 681.230 674.280 674.280 674.280 674.280 674.280 
+ / -   75.000 75.000 75.000 75.000 
Neu 681.230 674.280 749.280 749.280 749.280 749.280 
 
Beschluss des ASW am 21.11.2018 zum CDU -Grünen-Änderungsantrag, Anpassung und Fortschreibung der 
Finanzformel bis 2022  
 
 
 
66 
 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 105 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 669.616 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000 
+ / -   -180.000 -180.000 -180.000 -180.000 
Neu 669.616 850.000 670.000 670.000 670.000 670.000 
 
Einstimmiger Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses nach Beratung des Prüfungsberichtes Nr. 13/18, 
dass ab dem Haushaltsjahr 2019 der bislang vorgenommene Haushaltsansatz für die Benutzungsgebühren um 
180.000 € herabzusetzen ist

Teilergebnisplan 
67 
 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 105 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 115.503 115.650 115.650 115.650 115.650 115.650 
+ / -   6.800 6.800 6.800 6.800 
Neu 115.503 115.650 122.450 122.450 122.450 122.450 
 
Beschluss des KA vom 28.11.2018: Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Stadtteilbücherei St. Clemens 
Hiltrup um 6.800 € auf 85.400 €.  
 
 
 
68 
 
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 124 
Ausschuss: APOSOE  
KA BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 630.921 637.850 726.800 745.560 767.730 809.880 
+ / -   -47.340 -64.710 -66.650 -68.650 
Neu 630.921 637.850 679.460 680.850 701.080 741.230 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 105 -  107); "Stellenvermehrungen 
auf eine reduzieren".

Teilergebnisplan 
69 
 
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 139 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 346.486 1.060 313.050 3.050 3.050 3.050 
+ / -   -123.330   0   0   0 
Neu 346.486 1.060 189.720 3.050 3.050 3.050 
 
Der Finanzrahmen für das Bildungsprojekt "Demokratie als Feind - das völkische Westfalen" hat sich verändert 
und beläuft sich jetzt auf insgesamt 226.670 € inkl. Eigenanteil der Stadt Münster i.H.v. 40.000 €.  
 
 
 
70 
 
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 139 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 71.699 78.379 443.540 98.260 102.390 107.110 
+ / -   -123.330   0   0   0 
Neu 71.699 78.379 320.210 98.260 102.390 107.110 
 
Der Finanzrahmen für das Bildungsprojekt "Demokratie als Feind -  das völkische Westfalen" hat sich verändert 
und beläuft sich jetzt auf insgesamt 226.670 € inkl. Eigenanteil der Stadt Münster i.H.v. 40.000 €.

Teilergebnisplan 
71 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 1558 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 1.131.525 2.043.870 2.063.870 1.848.660 1.705.350 1.705.350 
+ / -   -68.690 -68.690 -68.690 -68.690 
Neu 1.131.525 2.043.870 1.995.180 1.779.970 1.636.660 1.636.660 
 
Kostenneutrale Verlagerung des Budgets für das Projekt "Bunte Schule" (Fachstelle zur Ableistung 
gemeinnütziger Arbeit -FAGA-) vom Jobcenter zum Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 0301).  
 
 
 
72 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 158 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 154.533.360 161.716.350 173.616.050 180.512.500 187.178.100 194.653.800 
+ / -   120.000 120.000 120.000 120.000 
Neu 154.533.360 161.716.350 173.736.050 180.632.500 187.298.100 194.773.800 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Für "öffentlich geförderte Beschäftigung" werden ab dem 
Haushaltsjahr 2019 jährlich zusätzlich 120.000 € bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
73 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 158 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 154.533.360 161.716.350 173.736.050 180.632.500 187.298.100 194.773.800 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 154.533.360 161.716.350 173.746.050 180.642.500 187.308.100 194.783.800 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018:  Für "Münster integriert in Ausbildung" werden ab dem Haushaltsjahr 
2019 jährlich zusätzlich 10.000 € für nicht durch gesetzliche Regelungen erfasste Unterstützungsleistungen 
sowie für eventuelle Sachkosten bereitgestellt.  
 
 
 
74 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 77.638 128.120 44.580  70  70  70 
+ / -   82.480   0   0   0 
Neu 77.638 128.120 127.060  70  70  70 
 
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Projekt 'Einwanderung gestalten' - Zwischenbericht".

Teilergebnisplan 
75 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: APOSOE  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.006.370 3.686.080 4.838.510 4.915.900 4.828.950 4.930.960 
+ / -   89.640   0   0   0 
Neu 4.006.370 3.686.080 4.928.150 4.915.900 4.828.950 4.930.960 
 
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Projekt 'Einwanderung gestalten' - Zwischenbericht".  
 
 
 
76 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 684.098 1.024.690 900.870 929.810 935.140 964.080 
+ / -   28.500 26.800   0   0 
Neu 684.098 1.024.690 929.370 956.610 935.140 964.080 
 
Umsetzung der Vergabevorlage Nr. V/0759/2018 "Einsatz eines Sicherheitsdienstes im Sozialamt der Stadt 
Münster - Gebäude Von-Steuben-Str. 5"

Teilergebnisplan 
77 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 55.777.258 51.746.776 51.571.940 58.125.520 59.290.890 60.458.200 
+ / -   28.000 51.000 51.400   0 
Neu 55.777.258 51.746.776 51.599.940 58.176.520 59.342.290 60.458.200 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an DRK Münster Sozialwerk gGmbH zur Förderung des 
Projektes "Ehrenamtskoordination Flüchtlingshilfe für die DRK -Münster Wohnungssuche -Projekte" ab 
13.06.2018.  
 
 
 
78 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 55.777.258 51.746.776 51.599.940 58.176.520 59.342.290 60.458.200 
+ / -   180.000 180.000 180.000   0 
Neu 55.777.258 51.746.776 51.779.940 58.356.520 59.522.290 60.458.200 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an verschiedene freie Träger zum Projekt "Integration 
steigern", sechs 0,5 Stellen. (pro Stadtbezirk 0,5 Stelle)

Teilergebnisplan 
79 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 170 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.337.171 4.270.520 2.377.060 2.250.790 2.195.710 2.168.210 
+ / -   2.000   0   0   0 
Neu 2.337.171 4.270.520 2.379.060 2.250.790 2.195.710 2.168.210 
 
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Einwanderung gestalten" -  Zwischenbericht. Bereitstellung der 
projektbezogenen Sachaufwendungen.  
 
 
 
80 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: APOSOE  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.411.394 6.666.650 7.797.230 8.155.180 8.503.440 8.923.140 
+ / -     0   0 58.570 80.070 
Neu 6.411.394 6.666.650 7.797.230 8.155.180 8.562.010 9.003.210 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 115); "Entfristung der Stelle 
Sachbearbeiter/-in Weiterentwicklung / Ausbau IKS Konzept".

Teilergebnisplan 
81 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 608.764 552.530 667.320 693.110 715.660 741.450 
+ / -   40.000 40.000 40.000 40.000 
Neu 608.764 552.530 707.320 733.110 755.660 781.450 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0464/2018 "Quartiersmanagement Hauptbahnhof / Bremer Platz". Es handelt 
sich um Mittel für die regelmäßige Reinigung und Wartung einer erweiterten WC -Anlage sowie um Mittel für 
die wissenschaftliche Begleitung des Projektes.  
 
 
 
82 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 36.889.300 36.721.100 36.640.200 36.644.250 
+ / -   28.950 31.170 31.960 31.960 
Neu 35.327.682 37.025.956 36.918.250 36.752.270 36.672.160 36.676.210 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschussanhebung an das Diakonische Werk Münster e.V. für die soziale 
Beratungsstelle / Tagesstätte alleinstehender Wohnungsloser.

Teilergebnisplan 
83 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 36.918.250 36.752.270 36.672.160 36.676.210 
+ / -   11.020 14.280 15.430 15.430 
Neu 35.327.682 37.025.956 36.929.270 36.766.550 36.687.590 36.691.640 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschussanhebung an Wohlfahrtsverbände für Haushalte mit 
besonderen Wohnungsproblemen.  
 
 
 
84 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 36.929.270 36.766.550 36.687.590 36.691.640 
+ / -   62.190 54.630 55.460 55.460 
Neu 35.327.682 37.025.956 36.991.460 36.821.180 36.743.050 36.747.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Förderverein für Wohnhilfen e.V. zur Förderung von 
Stellenanteilen (0,7 VZÄ Sozialarbeit) für das Wohnprojekt "Wohnen 60plus York-Höfe".

Teilergebnisplan 
85 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 36.991.460 36.821.180 36.743.050 36.747.100 
+ / -   15.210 15.210 15.210 15.210 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.006.670 36.836.390 36.758.260 36.762.310 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Arbeitslose brauchen Medien e.V. als Erhöhung des 
Aufgabenzuschusses.  
 
 
 
86 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.006.670 36.836.390 36.758.260 36.762.310 
+ / -   68.310 71.810 73.050 33.050 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.074.980 36.908.200 36.831.310 36.795.360 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Schuldnerberatungen: 0,5 Stelle "Koordination der 
ehrenamtlichen Schuldner- und Insolvenzberatung" beim Caritasverband.

Teilergebnisplan 
87 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.074.980 36.908.200 36.831.310 36.795.360 
+ / -   45.000 60.450 65.910 65.910 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.119.980 36.968.650 36.897.220 36.861.270 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Frauenhäuser. Anhebung und dynamische Fortschreibeung 
der Personalkostenzuschüsse.  
 
 
 
88 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.119.980 36.968.650 36.897.220 36.861.270 
+ / -   5.200   0   0   0 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.125.180 36.968.650 36.897.220 36.861.270 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Kinderhauser Arbeitsloseninitiative e.V. Anhebung des 
Personal- und Sachkostenzuschusses mit Sperrvermerk!

Teilergebnisplan 
89 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.125.180 36.968.650 36.897.220 36.861.270 
+ / -   3.500 3.500 3.500 3.500 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.128.680 36.972.150 36.900.720 36.864.770 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Südviertel e.V. Anhebung des Teilansatzes für 
Betriebskosten.  
 
 
 
90 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.128.680 36.972.150 36.900.720 36.864.770 
+ / -   5.300 5.300 5.300 5.300 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.133.980 36.977.450 36.906.020 36.870.070 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Treffpunkt Waldsiedlung e.V. Zusätzliche Mittel für eine 
Bürokraft.

Teilergebnisplan 
91 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.133.980 36.977.450 36.906.020 36.870.070 
+ / -   6.000 12.000 14.000 14.000 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.139.980 36.989.450 36.920.020 36.884.070 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münsteraner Betreuungsvereine. Dynamische 
Fortschreibung des Ansatzes "Förderung ehrenamtlicher Betreuung" und Dankeschön-Veranstaltung.  
 
 
 
92 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.139.980 36.989.450 36.920.020 36.884.070 
+ / -   860 1.720 2.030 2.030 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.140.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münsteraner Betreuungsvereine. Dynamische 
Fortschreibung des Ansatzes "Förderung der Beratung ehrenamtlicher Bevollmächtigter".

Teilergebnisplan 
93 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.140.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.170.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Funky e.V. Fortschreibung des bis 2018 befristeten 
Aufgabenzuschusses bis 2019.  
 
 
 
94 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.170.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100 
+ / -   43.380 43.380   0   0 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.214.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Caritasverband Münster e.V. Förderung des Projektes 
"Quartiersentwicklung in Münster -Aaseestadt und Pluggendorf (07/2019 bis 2020). Sperrvermerk!
 27.11.18  5. Bereits in Fachaussch. beraten

Teilergebnisplan 
95 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.214.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
+ / -   5.000   0   0   0 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.219.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Seniorenhilfe St. Mauritz e.V. Einmaliger 
Personalkostenzuschuss.  
 
 
 
96 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.219.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.229.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münster -Tafel e.V. Einmaliger Aufgabenzuschuss. 
Sperrvermerk!

Teilergebnisplan 
97 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 35.327.682 37.025.956 37.229.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100 
+ / -   13.820 16.210 17.060 17.060 
Neu 35.327.682 37.025.956 37.243.040 37.050.760 36.939.110 36.903.160 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Begegnungszentrum Kinderhaus e.V. Anhebung des 
Zuschusses für die Teilprojekte 4.02 (Integrationsarbeit vor Ort, Personalkostenzuschuss) und 6.01 (Diakonie: 
Schuldnerberatung vor Ort. Personal- und Sachkostenzuschuss).  
 
 
 
98 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 188 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.056.747 2.374.708 2.388.700 2.488.840 2.588.980 2.689.130 
+ / -   38.000 38.000 38.000 38.000 
Neu 2.056.747 2.374.708 2.426.700 2.526.840 2.626.980 2.727.130 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0464/2018 "Quartiersmanagement Hauptbahnhof / Bremer Platz". Es handelt 
sich um Mittel für die Raum- und WC-Miete.

Teilergebnisplan 
99 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 209 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 89.001.044 99.592.734 96.383.360 97.588.360 98.588.360 99.588.360 
+ / -   412.500 825.000 825.000 825.000 
Neu 89.001.044 99.592.734 96.795.860 98.413.360 99.413.360 100.413.360 
 
Beschluss des AKJF vom 28.11.2018: 
Kindertagespflege - Anhebung der Geldleistung um 0,25 EUR von 4,50 EUR auf 4,75 EUR in der höchsten 
Qualifizierungsstufe ab 01.01.2019, um weitere 0,25 EUR ab 01.01.2020  
 
 
 
 
100 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 209 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 89.001.044 99.592.734 96.795.860 98.413.360 99.413.360 100.413.360 
+ / -   2.620 5.240 8.790   0 
Neu 89.001.044 99.592.734 96.798.480 98.418.600 99.422.150 100.413.360 
 
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales  (Aufgreifen 
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am 
12.12.2018)

Teilergebnisplan 
101 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 6.749.308 7.696.980 8.881.130 10.126.000 11.557.750 13.204.260 
+ / -   84.060 84.060 84.060 84.060 
Neu 6.749.308 7.696.980 8.965.190 10.210.060 11.641.810 13.288.320 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes  Konzept der Zuwendungsförderung der offenen 
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".  
 
 
 
102 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.131.522 2.985.300 3.790.000 4.169.000 4.585.900 5.044.490 
+ / -   100.000 110.000 121.000 133.100 
Neu 3.131.522 2.985.300 3.890.000 4.279.000 4.706.900 5.177.590 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen 
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".

Teilergebnisplan 
103 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.131.522 2.985.300 3.890.000 4.279.000 4.706.900 5.177.590 
+ / -   19.340 46.410 46.410 46.410 
Neu 3.131.522 2.985.300 3.909.340 4.325.410 4.753.310 5.224.000 
 
Beschluss des AKJF vom 28.11.2018: Einnahmeverbesserung durch Erhöhung der OGS Elternbeiträge.  
 
 
 
104 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: APOSOE  
AKJF BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 16.485.552 17.237.540 18.560.390 19.005.500 19.439.470 19.920.690 
+ / -   97.120 238.640 245.810 253.200 
Neu 16.485.552 17.237.540 18.657.510 19.244.140 19.685.280 20.173.890 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Qualitätsoffensive: Die gute (offene) Ganztagsschule".

Teilergebnisplan 
105 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.337.911 2.677.770 3.016.860 3.038.420 3.161.730 3.267.380 
+ / -   157.640 202.860 219.110 237.820 
Neu 2.337.911 2.677.770 3.174.500 3.241.280 3.380.840 3.505.200 
 
Beschlüsse des AKJF in seiner Sitzung am 28.11.2018 
a) OGS Randzeitenbetreuung (2019: +44.000 €, 2020 ff.: +48.000 €) 
b) OGS Vertretungspool (2019: +94.300 €, 2020: +108.450 €, 2021: +124.700 €, 2022: +143.410 €) 
c) OGS Qualitätsentwicklung (2019: +19.340 €, 2020 ff.: +46.410 €)  
 
 
 
106 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.320.813 4.204.090 4.879.370 5.160.910 5.476.510 5.995.610 
+ / -   300.000 300.000 300.000 300.000 
Neu 3.320.813 4.204.090 5.179.370 5.460.910 5.776.510 6.295.610 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen 
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".

Teilergebnisplan 
107 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.320.813 4.204.090 5.179.370 5.460.910 5.776.510 6.295.610 
+ / -   -52.560 -52.560 -52.560 -52.560 
Neu 3.320.813 4.204.090 5.126.810 5.408.350 5.723.950 6.243.050 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0692/2018 -  "Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des 
Drogenhilfezentrums INDRO e.V.": -Errichtungsbeschluss- (Deckung für Mehraufwendungen in der PG 0603).  
 
 
 
108 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.320.813 4.204.090 5.126.810 5.408.350 5.723.950 6.243.050 
+ / -   100.000 110.000 121.000 133.100 
Neu 3.320.813 4.204.090 5.226.810 5.518.350 5.844.950 6.376.150 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0910/2018 "Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und 
Familien zur Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit freier Träger".

Teilergebnisplan 
109 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.320.813 4.204.090 4.879.370 5.160.910 5.476.510 5.995.610 
+ / -   33.740 12.000 12.000   0 
Neu 3.320.813 4.204.090 4.913.110 5.172.910 5.488.510 5.995.610 
 
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.2018: 
1. teilweises Aufgreifen des Antrags des CVJM Münster e.V. (Lärmschutzwand Johannes-Busch-Haus) 
2. Demokratische Beteiligung von Jugendlichen  
 
 
 
110 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 229 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.320.813 4.204.090 4.913.110 5.172.910 5.488.510 6.007.610 
+ / -   452.060 566.630 719.230 380.540 
Neu 3.320.813 4.204.090 5.365.170 5.739.540 6.207.740 6.388.150 
 
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.18: 
1. V/0692/2018 Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des Drogenhilfezentrums INDRO e.V. 
-Errichtungsbeschluss- (Ratssitzung am 12.12.2018) 
(Deckung für Mehraufwendungen in PG 0603) 
2. V/0739/2018 Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder - und Jugendarbeit 
und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster (Ratsbeschluss vom 10.10.2018) 
3. V/0910/2018 Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur 
Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit freier Träger (Ratssitzung am 12.12.2018) 
4. V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales  (Aufgreifen 
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am 
12.12.2018)

Teilergebnisplan 
111 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 241 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.269.792 3.392.086 3.187.790 3.187.790 3.187.790 3.187.790 
+ / -   -215.940 -215.940 -215.940 -215.940 
Neu 3.269.792 3.392.086 2.971.850 2.971.850 2.971.850 2.971.850 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen 
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".  
 
 
 
112 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 241 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.269.792 3.392.086 2.971.850 2.971.850 2.971.850 2.971.850 
+ / -   52.560 52.560 52.560 52.560 
Neu 3.269.792 3.392.086 3.024.410 3.024.410 3.024.410 3.024.410 
 
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0692/2018 "Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des 
Drogenhilfezentrums INDRO e.V": -Errichtungsbeschluss-.

Teilergebnisplan 
113 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 241 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.269.792 3.392.086 3.187.790 3.187.790 3.187.790 3.187.790 
+ / -   -136.920 -57.930 49.020 -215.940 
Neu 3.269.792 3.392.086 3.050.870 3.129.860 3.236.810 2.971.850 
 
 
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.18: 
1. V/0739/2018 Bedarfsorientiertes Konzept der  Zuwendungsförderung der offenen Kinder - und Jugendarbeit 
und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster (Ratsbeschluss vom 10.10.2018 -  Deckung für 
Mehraufwendungen in PG 0602, Zeile 15) 
2. V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, S chule, Gesundheit und Soziales  (Aufgreifen 
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am 
12.12.2018)  
 
 
 
114 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 241 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.269.792 3.392.086 3.050.870 3.129.860 3.236.810 2.971.850 
+ / -   21.380 52.000 52.000 15.000 
Neu 3.269.792 3.392.086 3.072.250 3.181.860 3.288.810 2.986.850 
 
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.2018: 
1. Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NRW, lfd. Nr. 187/2018 (Outlaw/ Fanarbeit) 
2. (teilweises) Aufgreifen des Antrags von SeHT e.V. (Projektförderung)

Teilergebnisplan 
115 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 254 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.713.975 2.978.316 2.874.050 2.874.050 2.845.550 2.845.550 
+ / -   290.640 240.840 224.250 86.200 
Neu 2.713.975 2.978.316 3.164.690 3.114.890 3.069.800 2.931.750 
 
Beschlüsse des AKJF am 28.11.2018: 
1. Mini-MuM 
2. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 110/2018 - Erziehungsberatungsstellen 
(Caritas, Diakonie, EB Süd) 
3. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 139/2018 -  AWO, stadtteilorientiertes 
psycholog. Angebot 
4. (teilweises) Aufgreifen der Anregung  gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 140/2018 -  AWO, stadtteilorientiertes 
Begegnungsangebot 
5. (Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 157/2018 - St. Franziskus-Hospital/ Babylotse -  
    SPERRVERMERK: wenn der Kreis ST, Greven und Emsdetten sowie der Kreis WAF ihren Anteil leisten 
6.  (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 185/2018 -  Beratungsstelle Südviertel e.V. 
(Auryngruppen, Aufwind, Spieltreff) 
7.  (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 194/2018 - Kinderneurologie-Hilfe Münster 
e.V. 
    SPERRVERMERK: bis der Wirtschaftsplan 2019 vorgelegt wird 
8.  (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 210/2018 - Diakonie Münster - SSB

Teilergebnisplan 
116 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 254 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 2.713.975 2.978.316 3.164.690 3.114.890 3.069.800 2.931.750 
+ / -   66.100 132.200 41.680   0 
Neu 2.713.975 2.978.316 3.230.790 3.247.090 3.111.480 2.931.750 
 
 
Beschluss des AKJF vom 28.11.18: 
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales  (Aufgreifen 
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am 
12.12.2018)  
 
 
 
117 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 272 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 50.235.561 52.706.800 58.678.000 59.678.000 59.678.000 59.678.000 
+ / -   42.640 85.360 27.780   0 
Neu 50.235.561 52.706.800 58.720.640 59.763.360 59.705.780 59.678.000 
 
Beschluss des AKJF vom 28.11.18: 
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales  (Aufgreifen 
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am 
12.12.2018)

Teilergebnisplan 
118 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 272 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 50.235.561 52.706.800 58.720.640 59.763.360 59.705.780 59.678.000 
+ / -   142.090 129.950 132.070   0 
Neu 50.235.561 52.706.800 58.862.730 59.893.310 59.837.850 59.678.000 
 
Beschlüsse des AKJF am 28.11.2018: 
1.  (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 110/2018 -  Erziehungsberatungsstellen 
(Caritas, Diakonie, EB Süd) 
2.  (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 139/2018 -  AWO, stadtteilorientiertes 
psycholog. Angebot  
 
 
 
119 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.657.838 6.771.080 6.765.520 6.761.200 6.761.200 6.761.200 
+ / -   -1.400.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 
Neu 4.657.838 6.771.080 5.365.520 5.661.200 5.661.200 5.661.200 
 
Der Städtetag NRW hat mit Schreiben vom 09.08.2018 die kommunale Beteiligung an der 
Krankenhausinvestitionsförderung im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung des Landes NRW mitgeteilt. 
Hieraus ergeben sich für die Stadt Münster Reduzierungen der diesbezüglichen Transferaufwendungen 
(Krankenhausumlage) in Höhe von 1.400.000 € für 2019 ( auf 4.400.000 €) und 2020 bis 2022 jeweils jährlich 
von 1.100.000 € (auf 4.700.000 €).

Teilergebnisplan 
120 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 289 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.657.838 6.771.080 6.765.520 6.761.200 6.761.200 6.761.200 
+ / -   37.000 17.500 18.000   0 
Neu 4.657.838 6.771.080 6.802.520 6.778.700 6.779.200 6.761.200 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Erhöhung des Zuschusses an die Aids -Hilfe Münster e. V.. Beschlossen 
wurde eine Steigerung in 2019 auf 209.010 €, 2020 auf 189.510 € und 2021 auf 190.010 €.  
 
 
 
121 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.169.181 6.837.988 3.704.470 3.338.470 2.938.470 2.938.470 
+ / -   144.410 194.410 244.410 294.410 
Neu 3.169.181 6.837.988 3.848.880 3.532.880 3.182.880 3.232.880 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Fortführung der Teilübertragung von Sportfördermitteln an 
den Stadtsportbund (SSB) und Anpassung / Erhöhung der Förderbeträge (2019: 500.000 €; 2020: 550.000 €; 
2021: 600.000 €; 2022: 650.000 €).

Teilergebnisplan 
122 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 306 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.169.181 6.837.988 3.848.880 3.532.880 3.182.880 3.232.880 
+ / -   447.900   0   0   0 
Neu 3.169.181 6.837.988 4.296.780 3.532.880 3.182.880 3.232.880 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018 zur nichtöffentlichen Vorlage V/0975/2018.  
 
 
 
123 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 331.805 22.320 17.320 17.320 17.320 17.320 
+ / -   50.870 50.870 50.870 50.870 
Neu 331.805 22.320 68.190 68.190 68.190 68.190 
 
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen 
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Zusätzliche Kostenbeteiligung der 
Umlandgemeinden an den Personalaufwendungen).

Teilergebnisplan 
124 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 331.805 22.320 68.190 68.190 68.190 68.190 
+ / -   37.020 37.020 37.020 37.020 
Neu 331.805 22.320 105.210 105.210 105.210 105.210 
 
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen 
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Kostenbeteiligung der Umlandgemeinden an 
den Sachaufwendungen).  
 
 
 
125 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: APOSOE  
ASSVW BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.008.650 5.143.410 5.224.170 
+ / -     0 99.140 99.140 99.140 
Neu 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.323.310 
 
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen 
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum".

Teilergebnisplan 
126 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: APOSOE  
ASSVW BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.323.310 
+ / -     0   0   0 62.690 
Neu 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.386.000 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 29); "Entfristung der Stelle 
Sachbearbeiter/-in ISEK Münster Zukünfte 20|30|50".  
 
 
 
127 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 727.080 627.140 507.200 507.270 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 949.648 1.252.520 827.080 727.140 607.200 607.270 
 
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen 
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Projektmittel).

Teilergebnisplan 
128 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 827.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 837.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für einen Studentenwettbewerb der FH zur Gestaltung des Vorplatzes 
des Stadthauses II werden in 2019 zusätzlich 10.000 € bereitgestellt.  
 
 
 
129 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 837.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 887.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für ein moderiertes Dialogverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern, 
Kaufleuten und Vereinen zur Weiterentwicklung der Hammer Straße werden in 2019 50.000 € zusätzlich 
bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
130 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 887.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 937.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die Erarbeitung eines Stadtteilkonzeptes für Handorf (s. Vorlage 
V/0391/2018) werden in 2019 50.000 € zusätzlich bereitgestellt.  
 
 
 
131 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 937.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   120.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 1.057.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Integriert in den Zukunftsprozess "MünsterZukünfte 20_30_50" soll 
aufgezeigt werden, wie eine zukünftige städtebauliche entwicklung an konkreten Orten (z.B. Hörster Parkplatz 
oder Stadthäfen) aussehen könnte. Hierfür werden in 2019 120.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
132 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 1.057.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   150.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 1.207.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018:Für eine gemeinsame räumliche und  konzeptionelle Entwicklung der 
Wissensquartiere werden in 2019 150.000 € zusätzlich bereitgestellt.  
 
 
 
133 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 1.207.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   180.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 1.387.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss des ASSVW  am 28.11.2018: Für die Stadtentwicklungsplanung werden in 2019 insbesondere für die 
Ausgestaltung und Weiterentwicklung der lokalen Infrastruktur in den Bereichen Sport, Schule, KiTas, Verkehr, 
Kultur öffentliche Räume, etc. 180.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
134 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 1.387.080 727.140 607.200 607.270 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 1.437.080 727.140 607.200 607.270 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Bereitstellung von Planungkosten für das Bürgerhaus 
in der York-Kaserne.  
Im gesamten Südosten gibt es keinen angemessenen großen Ort, an dem Bürgerinnen und Bürger sich 
versammeln können. Das Bürgerhaus ist ohnehin Bestandteil der Entwicklung des York -Quartiers. Es ist aber 
bislang offensichtlich versäumt worden, Planungskosten dafür einzusetzen.  
 
 
 
135 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 340 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 949.648 1.252.520 1.437.080 727.140 607.200 607.200 
+ / -   90.000   0   0   0 
Neu 949.648 1.252.520 1.527.080 727.140 607.200 607.200 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die die Beteiligung der Stadt Münster am Förderprogramm "Heimat. 
Zukunft. NRW." des Landes werden in 2019 90.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
136 
 
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 367 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 11.915 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 
+ / -   178.300 178.300 178.300 178.300 
Neu 11.915 18.000 196.300 196.300 196.300 196.300 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
137 
 
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 367 
Ausschuss: APOSOE  
ASSVW BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.641.662 3.698.880 3.958.770 4.042.840 4.132.460 4.224.330 
+ / -   297.170 297.170 297.170 297.170 
Neu 3.641.662 3.698.880 4.255.940 4.340.010 4.429.630 4.521.500 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
138 
 
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 367 
Ausschuss: APOSOE  
ASSVW BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.641.662 3.698.880 4.255.940 4.340.010 4.429.630 4.521.500 
+ / -   144.960 144.960 144.960 144.960 
Neu 3.641.662 3.698.880 4.400.900 4.484.970 4.574.590 4.666.460 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0589/2018/1 "Beschleunigung von Genehmigungsverfahren 
- Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt"  
 
 
 
139 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 382 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 207.742 187.000 187.000 187.000 187.000 187.000 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 207.742 187.000 197.000 197.000 197.000 197.000 
 
Der Betrag i.H.v. 10.000 € (= Erhöhung der Gebühreneinnahmen) resultiert im Wesentlichen aus der Steigerung 
der Förderzahlen im Mietwohnungsbau und in geringem Umfang aus der Erhöhung der Gebührensätze (NaSA).

Teilergebnisplan 
140 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 382 
Ausschuss: APOSOE  
ASSGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 1.715.551 2.198.590 1.736.840 1.775.810 1.815.740 1.856.660 
+ / -   214.600 214.600 214.600 214.600 
Neu 1.715.551 2.198.590 1.951.440 1.990.410 2.030.340 2.071.260 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
141 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 382 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 425.622 895.990 455.390 455.390 555.390 555.390 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 425.622 895.990 505.390 505.390 605.390 605.390 
 
Beschluss des AUKB vom 28.11.2015: Ansatzerhöhung um jährlich 50.000€ zur Förderung energetischer 
Sanierung alter Gebäude

Teilergebnisplan 
142 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 392 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 65.404.976 65.601.200 67.147.400 67.901.300 68.539.400 69.173.600 
+ / -   655.900 817.400 943.000 1.127.500 
Neu 65.404.976 65.601.200 67.803.300 68.718.700 69.482.400 70.301.100 
 
Änderung der Abwassergebühreneinnahmen und der Entnahme aus der Gebührenrücklage aufgrund der 
aktuellen Gebührenbedarfberechnung 2019  
 
 
 
143 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 392 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 125.107 71.160 120.000 120.800 121.620 122.450 
+ / -   254.570 254.570 254.570 254.570 
Neu 125.107 71.160 374.570 375.370 376.190 377.020 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York- und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
144 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 392 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 10.579.860 10.984.780 12.046.500 12.224.520 12.424.370 12.727.830 
+ / -   254.570 254.570 254.570 254.570 
Neu 10.579.860 10.984.780 12.301.070 12.479.090 12.678.940 12.982.400 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
145 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 421 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 75.717 39.000 54.000 55.080 56.180 57.300 
+ / -   222.880 222.880 222.880 222.880 
Neu 75.717 39.000 276.880 277.960 279.060 280.180 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
146 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 421 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 7.456.922 8.436.770 9.326.300 9.396.580 9.432.450 9.664.220 
+ / -   222.880 222.880 222.880 222.880 
Neu 7.456.922 8.436.770 9.549.180 9.619.460 9.655.330 9.887.100 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
147 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 421 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 24.520.210 25.104.150 25.948.820 26.572.490 26.929.150 27.140.920 
+ / -   -61.250   0   0   0 
Neu 24.520.210 25.104.150 25.887.570 26.572.490 26.929.150 27.140.920 
 
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018, Stadtregion Münster

Teilergebnisplan 
148 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 421 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 24.520.210 25.104.150 25.887.570 26.572.490 26.929.150 27.140.920 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu 24.520.210 25.104.150 26.387.570 27.072.490 27.429.150 27.640.920 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Reparatur von Radwegen  
 
 
 
149 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 4.425.860 4.774.561 4.176.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300 
+ / -   200.000   0   0   0 
Neu 4.425.860 4.774.561 4.376.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für ein Förderprogramm zur Anschaffung von in Münster genutzten 
Lastenfahrrädern werden in 2019 200.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
150 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 256.900 916.002 612.970 501.000 364.290 366.080 
+ / -   65.000 65.000 65.000   0 
Neu 256.900 916.002 677.970 566.000 429.290 366.080 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die Verbesserung der ÖPNV -Anbindung des Stadtteils Sprakels 
werden in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 65.000 € zusätzlich bereitgestellt.  
 
 
 
151 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 256.900 916.002 677.970 566.000 429.290 366.080 
+ / -   100.000   0   0   0 
Neu 256.900 916.002 777.970 566.000 429.290 366.080 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für eine Machbarkeitsstudie für ein City-Logistik Konzept werden in 2019 
100.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
152 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 256.900 916.002 777.970 566.000 429.290 366.080 
+ / -   150.000   0   0   0 
Neu 256.900 916.002 927.970 566.000 429.290 366.080 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für Planungen und Untersuchungen im Rahmen der 
Quartiersentwicklung, insbesondere auch für externe Verkehrsuntersuchungen, werden in 2019 150.000 € 
zusätzlich bereitgestellt.  
 
 
 
153 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 456 
Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 256.900 916.002 927.970 566.000 429.290 366.080 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 256.900 916.002 977.970 566.000 429.290 366.080 
 
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für eine Studie über die Verringerung , bzw. Optimierung der 
Warendistribution (v. a. Post) innerhalb der Stadtverwaltung werden in 2019 50.000 € zusätzlich bereitgestellt.

Teilergebnisplan 
154 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 466 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 7.718.477 7.981.270 8.558.910 8.758.400 9.061.550 9.372.090 
+ / -   74.300 74.300 74.300 74.300 
Neu 7.718.477 7.981.270 8.633.210 8.832.700 9.135.850 9.446.390 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"  
 
 
 
155 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 466 
Ausschuss: AUKB  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 3.796.597 4.274.320 4.221.790 4.236.060 4.258.900 4.308.730 
+ / -   120.000 120.000 120.000 120.000 
Neu 3.796.597 4.274.320 4.341.790 4.356.060 4.378.900 4.428.730 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Es wird ein bezirksbezogener Etat in Höhe von 20.000 € je Bezirk pro Jahr 
eingerichtet.

Teilergebnisplan 
156 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: Saldo der Investitionsmaßnahme 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: Ost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -7.614 -64.177   0   0   0   0 
+ / -   -15.490   0   0   0 
Neu -7.614 -64.177 -15.490   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -417.447 -417.447 
+ / -   -15.484 
Neu   0 -417.447 -432.931 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.  
 
 
 
157 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 494 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 93.014 104.410 104.410 104.410 104.410 104.410 
+ / -   52.530   0   0   0 
Neu 93.014 104.410 156.940 104.410 104.410 104.410 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 31.10.2018 der NABU 
Naturschutzstation Münsterland, Nr. 2018-00215: Förderung des Projektes "Münster summt auf"

Teilergebnisplan 
158 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 494 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 82.157 25.090 59.760 59.760 59.820 59.850 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 82.157 25.090 79.760 59.760 59.820 59.850 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Fachtagung Flächenkompensation 
SPERRVERMERK: Tagung muss vor Ort stattfinden  
 
 
 
159 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 504 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 795.380 779.410 848.350 861.430 874.460 875.640 
+ / -   200.000   0   0   0 
Neu 795.380 779.410 1.048.350 861.430 874.460 875.640 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: zusätzlich zum Veränderungsblatt aus der Verwaltung "Aasee -Gutachten 
und Sanierungskonzeption nach dem Fischsterben 2018" Sperrvermerk :Sanierung erst nach Vorlage eines 
Konzeptes

Teilergebnisplan 
160 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 504 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 32.857 49.640 49.600 49.600 49.600 49.600 
+ / -   85.000   0   0   0 
Neu 32.857 49.640 134.600 49.600 49.600 49.600 
 
Aasee-Gutachten und Sanierungskonzeption nach dem Fischsterben 2018  
 
 
 
161 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 1.743.963 2.060.060 2.226.810 2.280.070 2.320.760 2.376.390 
+ / -   74.300 74.300 74.300 74.300 
Neu 1.743.963 2.060.060 2.301.110 2.354.370 2.395.060 2.450.690 
 
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier: 
Stellen- und Personalbedarfe"

Teilergebnisplan 
162 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 1.743.963 2.060.060 2.301.110 2.354.370 2.395.060 2.450.690 
+ / -   31.600 32.550 239.340 246.520 
Neu 1.743.963 2.060.060 2.332.710 2.386.920 2.634.400 2.697.210 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 eine halbe Stelle für die Unterstützung der Geschäftsführung und 
Betreuung der Aktivitäten des Klimabeirats einzurichten sowie vorhandene Stellen  in den Bereichen 
Klimaanpassungskonzept und Masterplan 100% Klimaschutz zu entfristen.  
 
 
 
163 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 290.757 320.140 368.140 368.140 260.140 260.140 
+ / -   2.500 5.000 2.500   0 
Neu 290.757 320.140 370.640 373.140 262.640 260.140 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Nachbarschaftsprojekt Transitions Streets (urban gardening); 
SPERRVERMERK: nur nach EU-Projekt Bewilligung

Teilergebnisplan 
164 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 290.757 320.140 370.640 373.140 262.640 260.140 
+ / -   2.500 2.500 2.500   0 
Neu 290.757 320.140 373.140 375.640 265.140 260.140 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: "Landwirtschaft macht Schule", Erhöhung des Zuschusses auf insgesamt 
7.500€ in den Jahren 2019 bis 2021  
 
 
 
165 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 290.757 320.140 373.140 375.640 265.140 260.140 
+ / -   225.000 225.000 225.000 225.000 
Neu 290.757 320.140 598.140 600.640 490.140 485.140 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für Zuschüsse für die Errichtung von PV-Anlagen

Teilergebnisplan 
166 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 644.438 1.273.497 1.107.940 804.910 494.630 522.000 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 644.438 1.273.497 1.207.940 904.910 594.630 622.000 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für Maßnahmen im Rahmen eines 
Klimaschutzkonzeptes.  
 
 
 
167 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 529 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 644.438 1.273.497 1.207.940 904.910 594.630 622.000 
+ / -   30.000 30.000 30.000 30.000 
Neu 644.438 1.273.497 1.237.940 934.910 624.630 652.000 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für das Projekt Global Nachhaltige Kommune.

Teilergebnisplan 
168 
 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 588 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt 86.590 15.050 15.050 15.050 15.050 15.050 
+ / -   3.040 3.040 3.040 3.040 
Neu 86.590 15.050 18.090 18.090 18.090 18.090 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen (hier: Stiftung 
Generalarmenfond)  
 
 
 
169 
 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 588 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 11.350 11.350 11.350 11.350 11.350 
+ / -   16.270 16.270 16.270 16.270 
Neu   0 11.350 27.620 27.620 27.620 27.620 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen (hier: Friedrich und 
Irmgard Buschmann Stiftung)

Teilfinanzplan 
170 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen 
Band: 1 Seite: 457 
Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -1.306.782 3.536.613 -10.000.000   0   0   0 
+ / -   -47.560.000   0   0   0 
Neu -1.306.782 3.536.613 -57.560.000   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Die zusätzlichen Finanzmittel ermöglichen es, neben den in der "Fortschreibung des Baulandlandprogramms 
2018 - 2025" (V/0207/2018) Stufe 2 " Flächensicherung" gekennzeichneten Flächen, insbesondere Flächen zu 
erwerben, die der Rat durch Beschluss zur "Planungswerkstatt 2030 -  Fortschreibung des 
Wohnsiedlungsflächenkonzepts 2030" (V/0200/2018) für großfächige Stadteilerweiterungen vorgesehen hat. 
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen: 
2019: (alt) 0 €, (neu) 15.000.000 €, zu Lasten des Jahres 2020  
 
 
171 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4140 - Emshof San. Scheune 
Band: 1 Seite: 460 
Ausschuss: ALWF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -200.000 -200.000 -100.000   0   0 
+ / -   -100.000 100.000   0   0 
Neu   0 -200.000 -300.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -200.000 -500.000 
+ / -   0  0 
Neu   0 -200.000 -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
In Bezug auf die Anlage 3 der Vorlage V/0959/2018 und die damit zusammenhängende Mittelverschiebung von 
dem Jahr 2020 in das Jahr 2019 werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Baumaßnahme in 2019 
beauftragt und abgeschlossen wird. 
Wegfall Sperrvermerk!

Teilfinanzplan 
172 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: neu - Maßnahmen zur Energieeinsparung 
Band: 1 Seite: - 
Ausschuss: ALWF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -250.000   0   0   0 
Neu   0   0 -250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -250.000 
Neu   0   0 -250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0668/2018 "Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden - 
Energie- und Klimabericht 2017" 
 
 
173 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: neu - Grundlagenplanung Stadthaus IV 
Band: 1 Seite: - 
Ausschuss: ALWF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0    0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -50.000 
Neu   0   0 -50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ALWF vom 22.11.2018 zum CDU -Grünen-Änderungsantrag: Anregung des Neubaus eines vierten 
Stadthauses und Prüfung der Verwaltung. Ziel des Neubaus ist es, auf lange Sicht die stark angestiegenen 
Ausgaben für Fremdanmietungen von Büroräumen wieder zu reudzieren, indem weitere eigengenutzte 
Büroflächen zur Verfügung stehen. Mit diesem Antrag soll garantiert werden, dass zumindest in 2019 die 
grundlegenden Planungen angeschoben werden.

Teilfinanzplan 
174 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Maßnahmenziffer: 4380 - Sanierung/Erweiterung Feuerwehrhaus Geist 
Band: 1 Seite: 584 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -1.560.000   0   0   0   0 
+ / -   -190.000   0   0   0 
Neu   0 -1.560.000 -190.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.560.000 -1.560.000 
+ / -   0  -190.000 
Neu   0 -1.560.000 -1.750.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Zusätzlicher Finanzbedarf nach aktualisierter Kostenschätzung durch das Amt für Immobilienmanagement: 
- Kostensteigerungen durch allgemeine Baupreissteigerungen 
- Sicherungsmaßnahmen am Bestand (Standsicherheit der Halle ist zu gewährleisten durch provisorische 
Abstützungen) 
- Rückbau des Altbaus (außer Fahrzeughalle) und Ausbau alter Ver- und Entsorgungsleitungen 
- Umbauarbeiten in der Halle KG 300 und KG 400 
- Flachdachsanierung der Fahrzeughalle 
Deckungsvorschlag: Produktgruppe 02 09, Investitionsmaßnahme 4580 "Erweiterung Feuerwehrhaus 
Gremmendorf": Verschieben des Haushaltsansatzes 2019 von 200.000 € in spätere Jahre (vgl. Veränderung zu 
Maßnahmenziffer 4580)

Teilfinanzplan 
175 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Maßnahmenziffer: 4580 - Bauk. Erweiterung Feuerwehrhaus Gremmendorf 
Band: 1 Seite: 585 
Ausschuss: APOSOE  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -200.000   0   0   0 
+ / -   200.000   0   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -200.000 
+ / - -200.000  200.000 
Neu -200.000   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufgrund eines Bearbeitungs- und Investitionsstaus wird die Maßnahme zeitlich geschoben (in spätere Jahre). 
 
 
176 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4490 - Mathilde-Anneke-Gesamtschule 
Band: 2 Seite: 40 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -740.693 -31.449.150 -550.000 -16.000.000 -1.750.000   0 
+ / -   550.000 3.820.000 -9.350.000 -5.300.000 
Neu -740.693 -31.449.150   0 -12.180.000 -11.100.000 -5.300.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -32.950.000 -51.250.000 
+ / - -1.900.000  -12.180.000 
Neu -1.900.000 -32.950.000 -63.430.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde -Anneke-Gesamtschule (2.Städt. 
Gesamtschule) - Baubeschluss; Mehrko sten bei der Schulbaumaßnahme in Höhe von 12.180.000€, Deckung 
erfolgt aus der Maßnahme 4720 "Erw. Schulgebäude" 15.11.18  5. Bereits in Fachaussch. 
beraten

Teilfinanzplan 
177 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4620 - Erweiterung Nikolaischule Wolbeck 
Band: 2 Seite: 42 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -693.898   0   0   0   0 
+ / -   -100.000 -500.000 -1.200.000 -2.500.000 
Neu   0 -693.898 -100.000 -500.000 -1.200.000 -2.500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -710.000 -710.000 
+ / - -690.000  -4.990.000 
Neu -690.000 -710.000 -5.700.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
178 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude 
Band: 2 Seite: 44 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Sämtliche BV 
Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -1.006.940 -2.000.000 -7.000.000 -33.620.060 -62.379.940 
+ / -   1.850.000 6.100.000 25.520.060 35.635.000 
Neu   0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -8.100.000 -26.744.940 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -95.000.000 -1.006.940 -201.006.940 
+ / - 19.134.940  88.240.000 
Neu -75.865.060 -1.006.940 -112.766.940 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung aufgrund Einzelveranschlagung auf 11 neue 
Maßnahmen

Teilfinanzplan 
179 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude 
Band: 2 Seite: 44 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -8.100.000 -26.744.940 
+ / -     0   0 4.980.000 5.300.000 
Neu   0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -3.120.000 -21.444.940 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -75.865.060 -1.006.940 -112.766.940 
+ / - 1.900.000  12.180.000 
Neu -73.965.060 -1.006.940 -100.586.940 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde -Anneke-Gesamtschule (2.Städt. 
Gesamtschule) - Baubeschluss; Deckung der Mehrkosten bei der Schulbaumaßnahme "Mathilde -Anneke 
Schule" in Höhe von 12.180.000€ 15.11.18  5. Bereits in Fachaussch. beraten 
 
 
180 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Davertschule Amelsbüren 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000 -400.000 -1.500.000 -4.300.000 
Neu   0   0 -100.000 -400.000 -1.500.000 -4.300.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -4.650.000  -10.950.000 
Neu -4.650.000   0 -10.950.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung

Teilfinanzplan 
181 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Bodelschwinghschule 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -400.000 -1.000.000 -3.300.000 -1.585.000 
Neu   0   0 -400.000 -1.000.000 -3.300.000 -1.585.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -500.000  -6.785.000 
Neu -500.000   0 -6.785.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
182 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Thomas-Morus-Schule 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -400.000 -800.000 -5.000.000 -4.900.000 
Neu   0   0 -400.000 -800.000 -5.000.000 -4.900.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -2.650.000  -13.750.000 
Neu -2.650.000   0 -13.750.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung

Teilfinanzplan 
183 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Annette-Schule Nienberge 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000 
Neu   0   0 -50.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -1.720.000  -7.070.000 
Neu -1.720.000   0 -7.070.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
184 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Marienschule Roxel 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000 
Neu   0   0 -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -725.000  -4.575.000 
Neu -725.000   0 -4.575.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung

Teilfinanzplan 
185 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Peter-Wust-Schule 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000 -300.000 -2.500.000 -3.700.000 
Neu   0   0 -50.000 -300.000 -2.500.000 -3.700.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -1.820.000  -8.370.000 
Neu -1.820.000   0 -8.370.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
186 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Norbertschule 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000 -300.000 -2.050.000 -3.000.000 
Neu   0   0 -50.000 -300.000 -2.050.000 -3.000.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -2.250.000  -7.650.000 
Neu -2.250.000   0 -7.650.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung

Teilfinanzplan 
187 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Melanchthonschule 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -100.000 -500.000 -2.500.000 -3.450.000 
Neu   0   0 -100.000 -500.000 -2.500.000 -3.450.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -1.100.000  -7.650.000 
Neu -1.100.000   0 -7.650.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
188 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Ludgerusschule Hiltrup 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -400.000 -1.000.000 -3.870.060 -2.700.000 
Neu   0   0 -400.000 -1.000.000 -3.870.060 -2.700.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -1.279.940  -9.250.000 
Neu -1.279.940   0 -9.250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung

Teilfinanzplan 
189 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Annette-v.-D.-Hülshoff-Schule Angelmodde 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -150.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000 
Neu   0   0 -150.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / - -1.750.000  -7.200.000 
Neu -1.750.000   0 -7.200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung 
 
 
190 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Marienschule Roxel 
Band: 2 Seite:  
Ausschuss: ASW  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000 
+ / -     0   0 -100.000 -475.000 
Neu   0   0 -50.000 -300.000 -1.300.000 -2.775.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -725.000   0 -4.575.000 
+ / -   0  -575.000 
Neu -725.000   0 -5.150.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Auf der Grundlage der Ratsvorlage Nr. V/0705/2018 wurden mit einem Veränderungsblatt der Verwaltung 
insgesamt 4.575.000 € für die Erweiterung der Marienschule Roxel zum Haushalt angemeldet. 
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, den 
Kostenrahmen um 575.000 € auf insges. 5.150.000 € für die Schaffung einer Brückenverbindung des 
Schulgebäudes der Marienschule Roxel mit dem Gebäude der ehemaligen Augustin -Wibbelt-Schule Roxel 
aufzustocken.

Teilfinanzplan 
191 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Maßnahmenziffer: 0400 - Investitionsk.Zusch.Mühlenhof Freilichtmuseum 
Band: 2 Seite: 75 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -800.000 -400.000 -300.000   0 
Neu   0   0 -800.000 -400.000 -300.000   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 beschlossen, die Anregung nach § 24 GO Nr. 2018 -
00209 des Mühlenhof Freilichtmuseum teilweise aufzugreifen. Das Mühlenhof Freilichtmuseum erhält einen 
Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 1,5 Mio. Euro, aufgeteilt wie folgt: 
800.000 € in 2019; 400.000 € in 2020; 300.000 € in 2021 
 
 
192 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 0100 - Zusch. Dach überm Kopf e.V. f. Housing First 
Band: 2 Seite: 192 
Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000   0 
Neu   0   0 -50.000 -50.000 -50.000   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018 zur Förderung des Projektes "Housing First" des Vereins Dach überm 
Kopf e.V. (Zuschuss zum Kauf von Wohnungen)

Teilfinanzplan 
193 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. (u3) freier Träger 
Band: 2 Seite: 215 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -1.099.099 -8.361.235 -6.219.280 -3.200.000 -6.348.920 -3.200.000 
+ / -   3.253.650 205.000   0 50.000 
Neu -1.099.099 -8.361.235 -2.965.630 -2.995.000 -6.348.920 -3.150.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Refinanzierung der Veränderungen bei den Maßnahmen 4970, 5060, 5050, 5100 und 4880 
 
 
194 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 4880 - Neubau KiTa OFD 
Band: 2 Seite: 216 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -900.000 -300.000   0   0   0 
+ / -   300.000   0   0 -350.000 
Neu   0 -900.000   0   0   0 -350.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -900.000 -1.200.000 
+ / -   0  -50.000 
Neu   0 -900.000 -1.250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule (2. Städt. Gesamtschule). 
Ansatzanpassung an den Bauzeitenplan und Kostensteigerung. 13.11.18  5. Bereits in 
Fachaussch. beraten

Teilfinanzplan 
195 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 4970 - Erweiterung Ev. Claudius-Kita Albachten 
Band: 2 Seite: 218 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -342.000   0   0   0 
+ / -   -106.000   0   0   0 
Neu   0   0 -448.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -300.000 -642.000 
+ / -   0  -106.000 
Neu   0 -300.000 -748.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0454/2018 "Erweiterung der ev. Claudius-Kindertageseinrichtung in Albachten". 
 
 
196 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5050 - Bauk. Kita südlich Nottulner Landweg 
Band: 2 Seite: 219 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -500.000 -2.000.000 -600.000   0 
+ / -   -1.600.000 1.200.000 600.000   0 
Neu   0   0 -2.100.000 -800.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -390.000 -3.100.000 
+ / -   0  -190.000 
Neu   0 -390.000 -3.290.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0613/2018 "Bauk. Kita südl. Nottulner Landweg".

Teilfinanzplan 
197 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5060 - Bauk. Kita Nordkirchenweg 
Band: 2 Seite: 219 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -400.000 -2.000.000 -100.000   0 
+ / -   -1.400.000 1.595.000 100.000   0 
Neu   0   0 -1.800.000 -405.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -330.000 -2.500.000 
+ / -   0  -35.000 
Neu   0 -330.000 -2.535.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0608/2018 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in 
Münster-Hiltrup". 
 
 
198 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5100 - Bauk. Pavillon Kita Holunderweg / Sprakel 
Band: 2 Seite: 220 
Ausschuss: AKJF  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -147.650   0   0   0 
Neu   0   0 -147.650   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -147.650 
Neu   0   0 -147.650 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0699/2018 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Pavillon) am Holunderweg in 
Münster-Sprakel".

Teilfinanzplan 
199 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: neu - Planungskosten Beachvolleyballhalle 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -75.000   0   0   0 
Neu   0   0 -75.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Planungskosten für die Errichtung einer Beachvolleyballhalle. 
Sperrvermerk! 
 
 
200 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: neu - Kunstrasenplatz Sportanlage Hensenstraße 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -500.000   0   0 
Neu   0   0   0 -500.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Planung und Errichtung eines 2.Kunstrasenplatzes am 
Gelände des FC Gievenbeck

Teilfinanzplan 
201 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Maßnahmenziffer: 4170 - Traglufthalle Freibad Coburg 
Band: 2 Seite: - 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -2.000.000   0   0 
Neu   0   0   0 -2.000.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Errichtung einer Traglufthalle Freibad Coburg. Sperrvermerk! 
 
 
202 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 0001 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges 
Band: 2 Seite: 396 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -198.849 -351.201 -590.000 -285.000 -355.000 -240.000 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu -198.849 -351.201 -640.000 -335.000 -405.000 -290.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Abwasserbeseitigung 
Bemerkungen: haushaltsneutral, da gebührenfinanziert

Teilfinanzplan 
203 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 0012 - Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen 
Band: 2 Seite: 397 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -4.215.074 -80.601.716 -7.000.000 -7.500.000 -7.500.000 -7.500.000 
+ / -   250.000 500.000   0   0 
Neu -4.215.074 -80.601.716 -6.750.000 -7.000.000 -7.500.000 -7.500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Deckung für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4231 "Nottulner Landweg, südl./westl. A1, BG" gemäß der 
Anpassung an die Vorlage V/0864/2018 (Baubeschluss Kanalbau) 
 
 
204 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 4231 - Nottunlner Landweg, südl. /west. A1, BG 
Band: 2 Seite: 403 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -2.421 -272.677 -650.000   0   0   0 
+ / -   -250.000 -500.000   0   0 
Neu -2.421 -272.677 -900.000 -500.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -275.098 -925.098 
+ / -   0  -750.000 
Neu   0 -275.098 -1.675.098 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0864/2018 (Baubeschluss Kanalbau) 
Deckung aus der Produktgruppe 1101, Maßnahme 0012: 750.000 €

Teilfinanzplan 
205 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0002 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges 
Band: 2 Seite: 425 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -147.360 -183.428 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 
+ / -   -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 
Neu -147.360 -183.428 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen 
 
 
 
206 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
Band: 2 Seite: 426 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 
+ / -     0 500.000 600.000 200.000 
Neu -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -6.705.000 -6.605.000 -7.005.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Deckung i. H. v. 1.150.000 € für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4216 "Zum Häpper/P -Kolbe-Str. Alte Furt -
Pluto" gemäß der Vorlage V/0562/2018  
Deckung i.H.v. 150.000 € für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4231 "Nottulner Landweg, südl./west.. A1, BG" 
gemäß der Vorlage V/0863/2018

Teilfinanzplan 
207 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
Band: 2 Seite: 426 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -6.705.000 -6.605.000 -7.005.000 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu -8.736.698 -7.228.737 -6.705.000 -6.205.000 -6.105.000 -6.505.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Deckung für die Reparatur von Radwegen, s. Zeile 13 Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen 
 
 
208 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
Band: 2 Seite: 426 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -8.736.698 -7.228.737 -6.705.000 -6.205.000 -6.105.000 -6.505.000 
+ / -   -50.000 -410.000   0   0 
Neu -8.736.698 -7.228.737 -6.755.000 -6.615.000 -6.105.000 -6.505.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der BV West vom 15.11.2018: Vorlage V/0358/2017 Baumaßnahme Gievenbeck Mitte - Stufe 1

Teilfinanzplan 
209 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
Band: 2 Seite: 426 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 
+ / -   -50.000 -410.000   0   0 
Neu -8.736.698 -7.228.737 -7.255.000 -7.615.000 -7.205.000 -7.205.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der BV West vom 15.11.2018: Vorlage V/0358/2017 Baumaßnahme Gievenbeck Mitte - Stufe 1 
 
 
210 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219 dopp. Linksabb. 
Band: 2 Seite: 429 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -612.252 -153.248 -700.000 -1.200.000 -590.000 90.000 
+ / -   350.000   0 -350.000   0 
Neu -612.252 -153.248 -350.000 -1.200.000 -940.000 90.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -360.000 -1.505.784 -4.265.784 
+ / -   0  0 
Neu -360.000 -1.505.784 -4.265.784 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an den Planungsfortschritt

Teilfinanzplan 
211 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4072 - Alt Angelmodde 
Band: 2 Seite: 429 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -250.000   0   0 
Neu   0   0   0 -250.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -250.000 -2.578 -252.578 
+ / - 250.000  0 
Neu   0 -2.578 -252.578 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: Vorziehen der Maßnahme 
 
 
212 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4131 - Twenhöfenweg 
Band: 2 Seite: 432 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -450.000   0   0 
Neu   0   0   0 -450.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -450.000   0 -450.000 
+ / - 450.000  0 
Neu   0   0 -450.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: Vorziehen der Maßnahme; weitergehender Beschluss als der aus der BV -
Südost, der ein Vorziehen der Maßnahme ins Jahr 2021 vorsieht (s. grünes  Veränderungsblatt)

Teilfinanzplan 
213 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4147 - Düesbergweg entlang DB (Sternb-Werland) 
Band: 2 Seite: 434 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -10.000 -130.000 -200.000   0   0 
+ / -   100.000 -100.000   0   0 
Neu   0 -10.000 -30.000 -300.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -13.500 -343.500 
+ / -   0  0 
Neu   0 -13.500 -343.500 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Verschieben der Maßnahme um ein Jahr. 
 
 
214 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4216 - Zum Häpper/P-Kolbe-Str, Alte Furt-Pluto 
Band: 2 Seite: 440 
Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0 -50.000 -500.000   0   0 
+ / -   -350.000 -800.000   0   0 
Neu   0   0 -400.000 -1.300.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -550.000 
+ / -   0  -1.150.000 
Neu   0   0 -1.700.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0562/2018 (Planungs- und Baubeschluss über die Umgestaltung des Straßenraums 
im Zuge der Sanierung);  
Deckung aus der Produktgruppe 1201, Maßnahme 0007: 1.150.000 €

Teilfinanzplan 
215 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4231 - Nottunlner Landweg, südl. /west. A1, BG 
Band: 2 Seite: 441 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0 -70.000 -200.000   0   0   0 
+ / -   -50.000 -100.000   0   0 
Neu   0 -70.000 -250.000 -100.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -70.000 -270.000 
+ / -   0  -150.000 
Neu   0 -70.000 -420.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung  an die Vorlage V/0863/2018 (Baubeschluss Straßenbau) 
Deckung aus der Produktgruppe 1201, Maßnahme 0007: 150.000 €

Teilfinanzplan 
216 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 5720 - Spielplatz im Landschaftspark Kinderbachtal 
Band: 2 Seite:  
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -404.000   0   0 
Neu   0   0   0 -404.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 0 
+ / -   0  -404.000 
Neu   0   0 -404.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: 404.000 € in 2020 für neuen Spielplatz im Landschaftspark Kinderbachtal  
"Ein Spielplatz für ältere Kinder war bereits bei Anlage des Landschaftsparks Kinderbachtal 2008/2009 geplant, 
ist aber aufgrund von Sparmaßnahmen nicht umgesetzt worden. Die CDU -Fraktion hat in diesem Jahr die 
Planungen für den Spielplatz (ältere Kinder) beantragt und die BV -West hat sie beschlossen. Das 
Grünflächenamt hat für den Spielplatz sowie Wegeverbindungen und Grünanlagen die aufgeführte Summe 
errechnet. Parallel dazu gibt es einen Bürgerantrag nach § 24 GO aus dem Bereich Gemenweg, die 
Spielplatzplanungen zeitnah umzusetzen. Für den Bereich Gemenweg / Rudolf -Harbig-Weg gibt es nur einen 
Spielplatz für kleinere Kinder an der Bentelerstraße. Im eben genannten Bereich hat eine Generationswechsel 
stattgefunden. Es Wohnen hier jetzt viele Familien mit kleineren Kindern. Diesen wird in wenigen Jahren eine 
altersgerechte Spielmöglichkeit in geringer Entfernung fehlen. Daher soll der Spielplatz sowie notwendige 
Grünanlagen in 2019 errichtet werden. Auch für das geplante Baugebiet südlich Steinfurter Straße/westlich 
Austermannstraße kann dieser Spielplatz genutzt werden."

Teilfinanzplan 
217 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte 
Band: 2 Seite: 477 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -108.577 -392.653   0   0   0   0 
+ / -   -152.800   0   0   0 
Neu -108.577 -392.653 -152.800   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.079.405 -2.079.405 
+ / -   0  -152.800 
Neu   0 -2.079.405 -2.232.205 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 06.11.2018. 
 
 
218 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte 
Band: 2 Seite: 477 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -108.577 -392.653 -152.800   0   0   0 
+ / -   -66.450   0   0   0 
Neu -108.577 -392.653 -219.250   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.079.405 -2.232.205 
+ / -   0  -66.452 
Neu   0 -2.079.405 -2.298.657 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.

Teilfinanzplan 
219 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord 
Band: 2 Seite: 477 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -380 -116.911   0   0   0   0 
+ / -   -42.000   0   0   0 
Neu -380 -116.911 -42.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -543.313 -543.313 
+ / -   0  -42.000 
Neu   0 -543.313 -585.313 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 13.11.2018. 
 
 
220 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord 
Band: 2 Seite: 477 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -380 -116.911 -42.000   0   0   0 
+ / -   -26.450   0   0   0 
Neu -380 -116.911 -68.450   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -543.313 -585.313 
+ / -   0  -26.452 
Neu   0 -543.313 -611.765 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.

Teilfinanzplan 
221 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -57.712 -69.553   0   0   0   0 
+ / -   -44.000   0   0   0 
Neu -57.712 -69.553 -44.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -529.597 -529.597 
+ / -   0  -44.000 
Neu   0 -529.597 -573.597 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018. 
 
 
222 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -57.712 -69.553 -44.000   0   0   0 
+ / -   -23.870   0   0   0 
Neu -57.712 -69.553 -67.870   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -529.597 -573.597 
+ / -   0  -23.871 
Neu   0 -529.597 -597.468 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.

Teilfinanzplan 
223 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -52.010 -85.190   0   0   0   0 
+ / -   -48.320   0   0   0 
Neu -52.010 -85.190 -48.320   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -574.899 -574.899 
+ / -   0  -48.320 
Neu   0 -574.899 -623.219 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 08.11.2018. 
 
 
224 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -52.010 -85.190 -48.320   0   0   0 
+ / -   -30.970   0   0   0 
Neu -52.010 -85.190 -79.290   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -574.899 -623.219 
+ / -   0  -30.968 
Neu   0 -574.899 -654.187 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.

Teilfinanzplan 
225 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -88.644 -162.685   0   0   0   0 
+ / -   -73.500   0   0   0 
Neu -88.644 -162.685 -73.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -969.375 -969.375 
+ / -   0  -73.500 
Neu   0 -969.375 -1.042.875 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018. 
 
 
226 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West 
Band: 2 Seite: 478 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -88.644 -162.685 -73.500   0   0   0 
+ / -   -36.770   0   0   0 
Neu -88.644 -162.685 -110.270   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 969.375 -1.042.875 
+ / -   0  -36.774 
Neu   0 969.375 -1.079.649 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 € 
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der 
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.

Teilfinanzplan 
227 
 
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe 
Maßnahmenziffer: 0000 - Waldfriedhof Lauheide 
Band: 2 Seite: 488 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -41.837 -69.480 -63.100 -63.100 -63.100 -63.100 
+ / -   -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
Neu -41.837 -69.480 -113.100 -113.100 -113.100 -113.100 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Friedhof 
Bemerkungen: haushaltsneutral, da gebührenfinanziert 
 
 
228 
 
Produktgruppe: 1503 - Stadthalle Hiltrup 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Stadthalle Hiltrup 
Band: 2 Seite: 558 
Ausschuss: APOSOE  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Planung 
2020 
Planung 
2021 
Planung 
2022 
Alt -3.963 -9.425 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 
+ / -   -250.000   0   0   0 
Neu -3.963 -9.425 -253.600 -3.600 -3.600 -3.600 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Stadthalle Hiltrup - Bestuhlung erneuern".

Beschlussvorlage

3533 Zeichen

V/1086/2018 
V/1086/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019 
- Ergebnis und Finanzplanung bis 2022 
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   05.12.2018 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2019 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Anregungen zum Haushaltsplan 2019 
nach § 24 GO NRW, die dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorliegen (Anlage  1), 
soweit sie nicht im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden, nicht zu folgen. 
 
2. Stellenplan 2019 
 Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2019. 
 
3. Satzungsbeschluss 
 Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 
2019 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste – Anlage 2 – dargestell-
ten und ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf). 
 
 
 
Begründung: 
 
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bek anntma-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 12.12.2018 aus. Da r-
über hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2019 im Internet verfügbar. 
 
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen  den 
Entwurf der Haushaltssatzung 2019 bis zum 31.10.2018 erhoben werden konnten. Es sind keine 
Einwendungen eingegangen.  
 
Amt für Finanzen und 
Beteiligungen 
 
30.11.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Winter 
Telefon: 492 20 30 
WinterF@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/1086/2018 
Zu Beschlusspunkt 1. 
 
Vorliegende Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2019 sind in den zuständigen 
Fachausschüssen beraten und ggf. aufgegriffen worden. Die als Anlage 1 beigefügte Anregung fällt in 
den Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses. 
 
Zu Beschlusspunkt 2. 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2019 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat ihn 
in seiner Sitzung am 29.11.2018 beraten. 
 
Zu Beschlusspunkt 3. 
 
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich 
gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 30.11.2018 folgende Veränderungen im Ergebnisplan 
ergeben: 
 
                  Stand: 30.11.2018 
 
Ergebnisplan 2019 2020 2021 2022 
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € 
Erträge (Entwurf) 1.213,5 1.226,7 1.247,7 1.259,3 
Veränderung + 20,2 + 14,1 + 13,5 + 3,8 
Erträge (neu) 1.233,7 1.240,8 1.261,2 1.263,1 
Aufwendungen (Entwurf) 1.237,4 1.240,1 1.261,3 1.285,4 
Veränderung + 4,7 + 23,9 + 22,2 + 10,2 
Aufwendungen (neu)  1.242,1 1.264,0 1.283,5 1.295,6 
Jahresergebnis (Entwurf) - 23,9 - 13,4 - 13,6 - 26,1 
Veränderung + 15,5 - 9,8 - 9,0 - 9,4 
Jahresergebnis (neu)  -  8,4 - 23,2 - 22,3 - 32,5 
 
Die als Anlage beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen, die sich gegenüber dem 
Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben. Die grünen Veränderungsblätter enthalten Anregungen 
der Bezirksvertretungen. Soweit diese durch den Haupt - und Finanzausschuss bzw. den Rat nicht 
aufgegriffen werden, erhalten sie keine Haushaltsrelevanz. 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlagen 
Anlage 1: Anregung nach § 24 GO NRW 
Anlage 2: Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019

1086_Anl1

4871 Zeichen

Anregung Nr. 2018-00203

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e 38 « 48165 MöntgrHileup

STADTTEIL Offensive Hiruple e.

 Dezernent Obm

Eing. 70, OKT. 2018

Oberbürgermeister
Markus Lewe
Klemenssraße 10
48143 Münster

Münster, 09.10.2018

Antrag auf Bezuschussung einer. Honorarkraft für das Stadtteilmarketing
in Hiltrup städtischen Etatberatungen 2019
(Projektzeitraum 2019 - 2021)

im Rahmen der

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Lewe,
sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende und Sprecher der
Parteien im Rat,

seit vielen Jahren verfolgen Akteure im Stadtteil Hiltrup und Münster-
Marketing gemeinsam das Ziel der Einrichtung eines: hauptamtlichen
„Citymanagers“ für Hiltrup. Das zweitgrößte Einzelhandelszentrum in der Stadt
Münster mit seinen rund 26.000 Einwohnern muss sich im Wettbewerb mit
den Umlandgemeinden behaupten und immer wieder mit Aktivitäten den
Standort: Hiltrup „vermarkten“. Dabei
Handwerk in Hiltrup einen sehr wichtigen Baustein für die Wirtschaftskraft

stellen der Einzelhandel und das

Münsters dar.

. Während die Aktivitäten von Münster Marketing auf die Innenstadt fokussiert

sind, muss Hiltrup vor allem mit eigenen Kräften und Mitteln Strahlkraft in die
Region entwickeln und seine Stärken im Wettbewerb der Städte zur Geltung
bringen. Dies geschieht seit Jahren durch großes ehrenamtliches
Engagement, vor allem durch die helfenden Hände unseres Vereins (z. B. im

Infopunkt Hiltrup, in Projektteams und im Vorstand) und des Vorstands des

"STADTTEIL Offensive Hiltrup e. v

> Yon

JanKaven

1. Vorsitzender

Hohe Geest 6

48165 Münster-Hiltrup
Telefon: 02501-44720

STADTTEIL Offensive Hiltrup e.V.
Infopunkt Hiltrup

Marktallee 38

48165 Münster-Hiltrup

Telefon: 02501-9712895
Telefax: 02501-9712894
info@stadtteiloflensive.de
wwwinfopunkt-hiltrop.de
www.staditeiloffensive-hiltrup.de

‚ Bankverbindung:

Sparkasse Münsterland Ost
IBAN DE364005015000341 68534
BIC WELADEDIMST

Vereinsregister 4757
SI-Nr.: 336/5827/6403

At leyo A Vu Wwrenft 7
|
|
{

Wirtschaftsverbundes Hiltrup e. v. (Kaufmannschaft). Häufig gelangen wir
dabei an unsere personellen Grenzen.

Dies gilt ebenso für den Wirtschaftsverbund, der seit. vielen Jahren
Schwierigkeiten hat, ehrenamtliche Kräfte für die Vorstandsarbeit zu

gewinnen.

Eine professionelle, kreative Unterstützung ist. auch wegen der deutlich
gewachsenen Konkurrenz des Internethandels geboten. Mit Herrn Linus
Weistropp, der zwei Jahre lang mit großem’ Engagement und beharrlicher
Überzeugungs- und Netzwerkarbeit ehrenamtlich im Vorstand der
Stadtteiloffensive tätig ist, haben wir auch personell eine Lösung gefunden,
"die in eine hauptamtliche Struktur überführt werden sollte. Linus Weistropp
nimmt inzwischen (seit 01.09.18 halbtägig) Marketing-Aufgaben für die
„Initiative starke Innenstadt (ISI" wahr. Darüber hinaus ist eine
Halbtagstätigkeit auf Honorarbasis für Hiltrup möglich (3-Jahres-Vertrag mit
halbjährlicher Kündigungsfrist). Durch die Vernetzung mit der Kaufmannschaft
in der Innenstadt werden sich sicher Synergieeffekte ergeben.

Neben den Aufgaben Organisation von Events und Aktionen, Werbung,
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit soll auch die Akquise von
Fördergeldern für Hiltrup einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden.

in den -- auch schon in Vorjahren — geführten Gesprächen in der Verwaltung
und mit Ihnen, sehr geehrter Herr Lewe (über Herm Tüns und Frau Spinnen),
hat sich ein finanzieller Lösungsansatz herauskristallisiert, der auch an

anderen Standorten praktiziert wird:

50 % Kostentragung durch die Stadt, 50 % aus Kaufmannschaft und
Gesellschaft.

Die Kosten für eine Halbtagsstelle belaufen sich auf jährlich insgesamt 40.000
€ (30.000 € Bruttopersonalkosten + 10.000 € Sach- und Werbemittel). Nach
intensiv und kontrovers geführten Diskussionen in unserem Vorstand und in
einer Mitgliederversammlung des Wirtschaftsverbundes Hiltrup e. V. haben
beide Vereine beschlossen, für den Projektzeitraum von 3 Jahren, beginnend
ab dem 01.01.2019 jeweils 10.000 € jährlich beizutragen, so dass sich der
‚städtische Anteil auf 20.000 €/Jahr beliefe.

Rechiszeitig vor Ablauf des Projektzeitraumes werden wir prüfen. und
gemeinsam mit Ihnen und dem Wirtschaftsverbund Hiltrup Überlegungen
anstellen, ob und in welcher Weise ein dauerhaftes Citymanagement für
Hiltrup installiert werden sollte.

Antrag:

Die Stadtteiloffensive Hiltrup e.V. beantragt, für die Jahre 2019 - 2021 im
Rahmen der Etatberatungen einen städtischen Zuschuss zu den
Personal- und Sachkosten des Citymanagements Hiltrup i. H. v. 20.000 €
jährlich zu bewilligen.

Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen sehr herzlich!

Mit freundlichen Grüßen

E-Mail-Abschriften dieses Antrags haben erhalten:
Wirtschaftsverbund Hiltrup e. V. .
Bezirksbürgermeister Joachim Schmidt

Fraktionsvorsitzende des Rates der Stadt Münster und BV Hiltrup
Münster Marketing, Frau Bernadette Spinnen

)
N
h

Beratungsverlauf (1)

05.12.2018 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 34 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (25)

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  • Bremer Platz
  • Nottulner Landweg
  • Nordkirchenweg
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  • Zum Häpper
  • Von-Steuben-Straße 5
  • Rudolf-Harbig-Weg
  • Hammer Straße
  • Alt Angelmodde
  • Hensenstraße
  • Hohe Geest 6
  • Pluggendorf
  • Kinderhaus
  • Alte Furt
  • Gemenweg
  • Verth

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Details

Aktenzeichen
V/1086/2018
Typ
Vorlagen
Datum
20.11.2018
Erstellt
06.10.2020 14:37