V/1086/2018
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
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165594 Zeichen
Anlage 2 zur Vorlage V/1086/2018
Der Oberbürgermeister 30. November 2018
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019
lfd. Nr. 1 – 9 Anregungen der Bezirksvertretungen
lfd. Nr. 10 - 29 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss und Veränderungen,
die in den Fachausschüssen nicht beraten wurden
lfd. Nr. 30 - 228 Veränderungen, die in den Fachausschüssen beraten wurden
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
200.000
813.030 813.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
07.11.2018
3360
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Mitte
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 06.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertretungen. "Der Rat beschließt, dauerhaft (in
Anlehnung des Beschlusses des HFA vom 06.12.2017) 200.000 € für die Sanierung von Spielplätzen den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Als Verteilerschlüssel wird
die Anzahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt."
813.030
200.000
813.030
200.000 200.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
1
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
250.000 250.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertertungen, Anhebung um 600.000 € in den Jahren 2019 und
2020, ab 2021 um 250.000 € jährlich. Die Verteilung erfolgt entsprechend des jeweiligen Sanierungsbedarfs und mit Berücksichtigug der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner.
Die zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
1.213.030
600.000
1.213.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
09.11.2018
3306
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Südost
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
600.000
863.030 863.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
2
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
200.000 200.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 08.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der sechs Bezirksvertretungen. "Der Rat beschließt, dauerhaft (in
Anlehnung des Beschlusses des HFA vom 06.12.2017) 200.000 € für die Sanierung von Spielplätzen den Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Als Verteilerschlüssel wird
die Anzahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt."
813.030
200.000
813.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
07.11.2018
3360
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Ost
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus:
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
200.000
813.030 813.030
2019 2020
21.750 244.720 613.030613.030
21.750 244.720
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
3
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 396
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
613.030 613.030
Beschluss der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018: Erhöhung der frei verfügbaren BV-Mittel der Bezirksvertretung West um je 50.000 € in den Jahren 2019 und 2020. Die
zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden ausschließlich zur Sanierung von Spielplätzen verwendet.
663.030
50.000
663.030
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
16.11.2018
3306
2017 2018
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV West
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2022
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
50.000
613.030 613.030
2019 2020
21.750 244.725 613.030613.030
21.750 244.725
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
4
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 73
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
60.000
2.487.670 2.491.270
2019 2020
3.104.907 2.441.225 2.431.2702.465.170
3.104.907 2.441.225
41- Kulturamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilergebnisplan)
08.11.2018
4105
2017 2018
0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
BV Südost + BV Hiltrup + BV West
KA
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2022
15 - TransferaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2021
2.505.170 2.427.670
Beschluss der Bezirksvertetung Münster-Südost vom 06.11.2018, der Bezirksvertretung Hiltrup vom 08.11.2018 und der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018 zur Stärkung der
Stadtteilkulturarbeit. Die Mittel werden nach einem durch die Verwaltung festzulegenden Schlüssel zweckgebunden zur Stärkung der Stadtteilkulturarbeit auf die
Bezirksvertretungen verteilt. Die Vergabe orientiert sich an den Ergebnissen des Stadtteilkulturberichtes (V/0921/2018).
Der KA hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertetungen Südost, Hiltrup und West nicht aufgegriffen.
2.565.170
60.000
2.525.170
60.000 60.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
5
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 5000 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite:
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
100.000 0 0
100.000
Die Bezirksvertretung Ost hat in Ihrer Sitzung am 08.11.2018 beschlossen, im Haushalt 2019 in der Produktgruppe 0301 für den dreizügigen Ausbau der Margaretenschule Investitionskosten in Höhe
von 9.627.000 € bereitzustellen.
In gleicher Sitzung hat die Bezirksvertretung beschlossen, die Vorlage V/0705/2018/1 um den Errichtungsbeschluss zur baulichen Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit zu ergänzen.
Weder der ASW (21.11.2018) noch der AUKB (28.11.2018) haben den Beschluss der Bezirksvertretung Ost aufgegriffen.
0
Gesamtein- und
BV Ost
ASW + AUKB
Bezirksvertretung
0301 - Leistungen für Schulen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-4.000.000 -3.500.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
-1.727.000
€ 1 € 1 € 1
2018
40 - Amt für Schule und Weiterbildung
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
14.11.2018
4011
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Erw. Margaretenschule
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 -100.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0 -300.000
-100.000 -300.000 -4.000.000 -3.500.000 -9.627.000
-9.627.0000-1.727.000
Verpflichtungsermächtigungen
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
6
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 0007 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 426
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertetung Ost vom 08.11.2018: Planungs- und Baukosten Fuß- und Radweg an der Lützowstraße /Verth.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertretung Ost nicht aufgegriffen.
Gesamtein- und
BV Ost
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-7.205.000 -7.205.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2018
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
13.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
-7.228.737 -8.205.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
-8.736.698
-8.736.698 -7.205.000
-1.000.000 0
-7.228.737 -7.205.000 -7.205.000
0 0 -
---
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
-7.205.000 -7.205.000
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
7
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4099 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 431
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
-1.590.000
0
-1.590.0000-90.000
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
-100.000 -100.000
0 -100.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 -100.000
-100.000 -100.000
0 0 0 -1.390.000
-550.000 -550.000
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
19.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Roxel Verteilerstraße
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-650.000 -650.000
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
1.300.000
€ 1 € 1 € 1
2018
0
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertetung West vom 15.11.2018: Zur schnelleren Entlastung des Ortskerns von Roxel vom Durchgangsverkehr ist die Maßnahme zwei Jahre vorzuziehen.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 den Beschluss der Bezirksvertretung West nicht aufgegriffen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
8
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4131 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 432
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
0 0 0
Beschluss Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Vorziehen der Sanierung des Twenhövenweges und der Uferstraße in Angelmodde.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 das Vorziehen der Maßnahme in das Jahr 2020 beschlossen, deshalb gilt der Beschluss der Bezirksvertretung Südost als nicht aufgegriffen.
Gesamtein- und
BV Südost
AUKB
Bezirksvertretung
1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
-450.000 0
2020 2021 2022
Haushaltsansatz (€ 1)
450.000
€ 1 € 1 € 1
2018
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2019 (Teilfinanzplan)
13.11.2018
6618
2018 2019 2020 2021 20222017
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Twenhövenweg
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 0
0 0
0 0 0 -450.000
-450.000 0
-450.000
0
-450.00000
Grimm
Verpflichtungsermächtigungen
0 0
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
9
Teilergebnisplan
10
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 398
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.137 71.830 0 0 0 0
+ / - 61.050 0 0 0
Neu 4.137 71.830 61.050 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Nord: 20.450 €
BV Hiltrup: 14.500 €
BV West: 26.100 €
11
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 398
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 138.196 198.698 0 0 0 0
+ / - 179.340 0 0 0
Neu 138.196 198.698 179.340 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 6.000 €
BV Nord: 16.450 €
BV Ost: 70.960 €
BV Südost: 31.750 €
BV Hiltrup: 31.580 €
BV West: 22.600 €
Teilergebnisplan
12
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 398
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 21.751 244.725 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -601.010 0 0 0
Neu 21.751 244.725 12.020 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 2.040 €
BV Nord: 500 €
BV Ost: 2.000 €
BV Südost: 2.000 €
BV Hiltrup: 4.000 €
BV West: 1.480 €
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2018 die gesamten frei verfügbaren Mittel
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.
13
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 408
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 47.410 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
+ / - 494.180 494.180 494.180 494.180
Neu 47.410 50.000 544.180 544.180 544.180 544.180
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
14
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 408
Ausschuss: APOSOE
HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.930.922 3.969.930 4.228.370 4.261.650 4.307.830 4.401.290
+ / - 494.180 494.180 494.180 494.180
Neu 3.930.922 3.969.930 4.722.550 4.755.830 4.802.010 4.895.470
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York- und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
15
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 440
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 1.000 1.000 1.000 1.000
Neu 0 0 1.000 1.000 1.000 1.000
Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Erstellung von abgabenbezogenen
Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf der Grundlage der geänderten
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster mit der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung
(Verwaltungsgebührentarif - Fassung ab 01.01.2019).
Teilergebnisplan
16
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 03 - Sonstige Transfererträge
Band: 1 Seite: 453
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900 2.325.900
+ / - -1.889.900 -1.889.900 -2.325.900 -2.325.900
Neu 2.325.900 2.325.900 436.000 436.000 0 0
Reduzierung der Erträge aufgrund der schwerpunktmäßigen Verwendung der Kreditkontingente aus dem
Förderprogramm "Gute Schule 2020" für investive Zwecke.
17
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 453
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 17.542.183 21.692.587 20.105.120 20.655.330 20.655.560 20.655.790
+ / - 0 711.650 711.650 711.650
Neu 17.542.183 21.692.587 20.105.120 21.366.980 21.367.210 21.367.440
Das Wachstum der Stadt Münster führt besonders in den Aufgabenfeldern der im Stadthaus 3 untergebrachten
technischen Ämter zu sehr deutlichen Aufgaben - und somit Personalzuwächsen. Der notwendige Raumbedarf
kann im Stadthaus 3 nicht gedeckt werden. Um die Raumbedarfe bereitstellen zu können, wird daher e ine
Anmietung weiterer Büroflächen erforderlich (vgl. Ratsvorlage V/1101/2018 für den 12.12.2018). Die im Jahr
2019 anfallenden Herrichtungs - und Mietaufwendungen für die neuen Büroflächen werden im Budget der
Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" aufgefangen.
Teilergebnisplan
18
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 478
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 450.000 13.500.000 13.500.000 4.050.000
Neu 0 0 450.000 13.500.000 13.500.000 4.050.000
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0838/2018 "Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster -
flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)" - Förderung des
Breitbandausbaus durch Bund und Land
19
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 478
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 500.000 15.000.000 15.000.000 4.500.000
Neu 0 0 500.000 15.000.000 15.000.000 4.500.000
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0838/2018 "Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster -
flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)" - Aufwendungen für
den Breitbandausbau
Teilergebnisplan
20
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 1 Seite: 478
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 532.651 0 137.620 265.350 335.990 920.440
+ / - 0 -249.870 -308.570 -793.170
Neu 532.651 0 137.620 15.480 27.420 127.270
Anpassung der jährlichen Ausschüttungen ab 2020 an den Wirtschaftsplan der citeq für 2019
21
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 130
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 20.846.095 21.261.000 21.528.000 22.013.000 22.491.000 22.940.000
+ / - 349.000 289.000 289.000 289.000
Neu 20.846.095 21.261.000 21.877.000 22.302.000 22.780.000 23.229.000
Vollständige Übernahme der tarifbedingten Mehraufwendungen für die Spielzeiten 2018/2019 ff. durch die
Stadt Münster aufgrund der 7. Finanzformel (vgl. Vorlage V/0019/2017/1.Erg.).
Teilergebnisplan
22
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 154
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 128.608.486 132.241.130 144.583.160 149.345.200 154.485.050 161.263.720
+ / - -4.280.000 0 0 0
Neu 128.608.486 132.241.130 140.303.160 149.345.200 154.485.050 161.263.720
Verringerung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge für das Jahr 2019
um 4,28 Mio. € aufgrund des Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der
Länder und Kommunen.
Hinweis: Im Gegenzug erhöht der Bund den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (vgl. Produktgruppe 16 01).
23
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 158
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 128.608.486 132.241.130 140.303.160 136.101.310 139.870.100 144.161.990
+ / - 60.000 60.000 60.000 60.000
Neu 128.608.486 132.241.130 140.363.160 136.161.310 139.930.100 144.221.990
Erhöhung des Erstattungssatzes für die Kosten der Unterkunft gemäß §46 Abs. 8 SGB 2 (BuT Beteiligung) von
4,4% auf 4,5% (vgl. Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2018).
Teilergebnisplan
24
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 572
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 586.719.731 577.890.000 620.300.000 620.000.000 631.700.000 641.400.000
+ / - 5.700.000 0 0 0
Neu 586.719.731 577.890.000 626.000.000 620.000.000 631.700.000 641.400.000
Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in 2019 auf 47,7 Mio. € aufgrund des Gesetzes zur
fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen.
Hinweis: Im Gegenzug reduziert sich die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für anerkannte
Flüchtlinge (vgl. Produktgruppe 05 01).
25
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 572
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 16.153.280 52.319.630 40.350.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000
+ / - 4.500.000 0 0 0
Neu 16.153.280 52.319.630 44.850.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2019 auf 21,2 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019).
Teilergebnisplan
26
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 572
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 16.153.280 52.319.630 44.850.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000
+ / - 13.300.000 0 0 0
Neu 16.153.280 52.319.630 58.150.000 40.350.000 40.350.000 30.350.000
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in 2019 auf 23,3 Mio. € aufgrund
der vorläufigen Modellrechnung des Landes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG).
27
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 572
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 129.325.972 125.758.000 134.700.000 112.600.000 114.300.000 117.200.000
+ / - -2.500.000 -1.000.000 -3.000.000 -3.300.000
Neu 129.325.972 125.758.000 132.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000
Reduzierung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2019 von 87,1 Mio. € auf 84,6 Mio. €, in 2020 von 89,0
Mio. € auf 88,0 Mio. €, in 2021 von 90,7 Mio. € auf 87,7 Mio. € und in 2022 von 93,6 Mio. € auf 90,3 Mio. €
unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage von 15,4 %.
Teilergebnisplan
28
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 572
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 129.325.972 125.758.000 132.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000
+ / - -3.000.000 0 0 0
Neu 129.325.972 125.758.000 129.200.000 111.600.000 111.300.000 113.900.000
Reduzierung des Ansatzes für die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit in 2019 auf 20,2 Mio. €
aufgrund des Gesetzesentwurfes zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"
(Aufhebung des § 6 Abs. 5 Gemeindefinanzreformgesetz).
Teilfinanzplan
29
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale
Band: 2 Seite: 576
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 12.182.406 14.339.000 14.175.000 14.175.000 14.175.000 14.175.000
+ / - 410.000 410.000 410.000 410.000
Neu 12.182.406 14.339.000 14.585.000 14.585.000 14.585.000 14.585.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale in 2019 ff. auf 14,6 Mio. € jährlich aufgrund der
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 (GFG 2019).
Teilergebnisplan
30
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 400
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.703.889 3.074.036 3.122.670 3.019.680 3.019.690 3.019.700
+ / - 8.000 8.000 8.000 8.000
Neu 2.703.889 3.074.036 3.130.670 3.027.680 3.027.690 3.027.700
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018: Erhöhung des Haushaltsansatzes für den Beirat für kommunale
Entwicklungszusammenarbeit um 8.000 € zur Verbesserung der Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit.
31
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 416
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 470.566 508.050 493.050 493.050 470.050 470.050
+ / - 23.810 23.810 23.810 0
Neu 470.566 508.050 516.860 516.860 493.860 470.050
Beschluss des AGL am 21.11.2018 zur Anregung gemäß §24 GO Nr. 135 - FSV Frauensportverein, Projekt
Integration of Women in Sports (IoWiS).
Teilergebnisplan
32
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.679.581 7.167.900 8.085.730 8.128.020 8.286.720 8.357.650
+ / - -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
Neu 6.679.581 7.167.900 8.050.730 8.093.020 8.251.720 8.322.650
Durch den Einsatz von BeihilfeNRW+ werden Beihilfen für Beamte und Versorgungsempfänger vollständig
digital bearbeitet. Mit dem Einsatz der neuen Software entfallen bei der Stadt Münster Aufgaben, die bislang
manuell erledigt wurden. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu reduzieren.
33
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.679.581 7.167.900 8.050.730 8.093.020 8.251.720 8.322.650
+ / - 776.030 799.320 823.300 848.000
Neu 6.679.581 7.167.900 8.826.760 8.892.340 9.075.020 9.170.650
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zu den Anträgen "Starke Quartiere", "Wissenschaftsstadt der Zukunft
voranbringen", "Zukunftsperspektiven für die Innenstadt und angrenzende Stadtteile aufzeigen", "Hafendialog
verstetigen", "Heimat | Zukunft | Münster" und "Digitale Stadt".
Teilergebnisplan
34
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 330.036 388.450 461.720 484.260 503.990 526.540
+ / - 35.000 35.000 35.000 35.000
Neu 330.036 388.450 496.720 519.260 538.990 561.540
Durch den Einsatz von BeihilfeNRW+ werden Beihilfen für Beamte und Versorgungsempfänger vollständig
digital bearbeitet. In Papierform eingehende Beihilfeanträge müssen daher vor ihrer Bearbeitung digitalisiert
werden. Dies erfolgt in der zentralen Scanstelle Detmold. Die hierfür notwendigen Sachaufwendungen sind zu
veranschlagen.
35
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 9.082 11.000 11.000 86.000 86.000 86.000
+ / - 33.000 0 0 0
Neu 9.082 11.000 44.000 86.000 86.000 86.000
Anstieg der Verbands - und Versorgungsumlage für das Studieninstitut Westfalen -Lippe in 2019 auf 44.000
Euro.
Teilergebnisplan
36
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 1.377.513 1.502.160 1.838.250 2.134.290 1.552.630 1.552.670
+ / - 62.000 62.000 62.000 62.000
Neu 1.377.513 1.502.160 1.900.250 2.196.290 1.614.630 1.614.670
Betriebskosten für die Großtagespflegestelle für Kinder städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am
Standort Schorlemer Straße 6.
37
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 453
Ausschuss: APOSOE
ALWF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 13.345.089 14.553.790 16.854.890 18.014.120 19.229.290 20.420.330
+ / - 455.620 455.620 455.620 455.620
Neu 13.345.089 14.553.790 17.310.510 18.469.740 19.684.910 20.875.950
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
38
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 453
Ausschuss: ALWF BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 45.050.698 54.657.000 45.517.140 45.857.150 47.542.150 46.772.160
+ / - 15.000 0 -15.000 0
Neu 45.050.698 54.657.000 45.532.140 45.857.150 47.527.150 46.772.160
Beschluss des ALWF vom 22.11.2018: Vorziehen der Instandhaltungsmaßnahme Beleuchtung im
Feuerwehrgerätehaus Gremmendorf nach 2019, um die Arbeiten zugleich mit der Erweiterung des Gebäudes,
welche für 2019 geplant ist, durchzuführen.
39
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 453
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 17.542.183 21.692.587 20.105.120 20.655.330 20.655.560 20.655.790
+ / - 100.000 100.000 100.000 100.000
Neu 17.542.183 21.692.587 20.205.120 20.755.330 20.755.560 20.755.790
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Zur Unterstützung von Wohnprojekten werden für externe
Beratungsleistungen, Informationen, Workshops, Veranstaltungen ab dem Jahr 2019 ff. jeweils 100.000 Eur p.a.
in den Haushalt eingestellt.
Teilergebnisplan
40
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 370.919 300.790 170.000 170.000 170.000 170.000
+ / - 150.000 150.000 150.000 150.000
Neu 370.919 300.790 320.000 320.000 320.000 320.000
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster",
Personal- und Sachkostenzuwendungen des Landes
41
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 370.919 300.790 170.000 170.000 170.000 170.000
+ / - 130.750 130.750 130.750 130.750
Neu 370.919 300.790 300.750 300.750 300.750 300.750
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM -AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen im Rahmen der
Aufgaben des Programms KOMM -AN NRW. Die o.a. Zuwendungen dien en der Fortführung des
Förderprogramms KOMM-AN NRW.
Teilergebnisplan
42
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: APOSOE
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 734.918 694.830 763.760 781.820 800.330 819.300
+ / - 123.600 123.600 123.600 123.600
Neu 734.918 694.830 887.360 905.420 923.930 942.900
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster",
Personalaufwendungen für zwei zusätzliche Stellen im Kommunalen Integrationszentrum
43
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 7.029 22.200 8.360 8.720 9.020 9.380
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 7.029 22.200 58.360 58.720 59.020 59.380
Umsetzung der Vorlage V/0588/2018 "Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster",
Sachaufwendungen Sprachmittler/innenpool
Teilergebnisplan
44
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 7.029 22.000 8.360 8.720 9.020 9.380
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 7.029 22.000 23.360 23.720 24.020 24.380
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM -AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen für Sachausgaben im
Rahmen der Aufgaben des Programms KOMM -AN NRW. Die o.a. Aufwendungen für Sach - u. Dienstleistungen
dienen der Fortführung des Förderprogramms KOMM-AN NRW.
45
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650
+ / - -900 -900 -900 -900
Neu 207.559 201.570 30.750 30.750 30.750 30.750
Ansatzreduzierung der Transferaufwendungen (Zeile 15) um 900,00 Euro bei gleichzeitiger Ansatzerhöhung der
sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Zeile 16) um 900,00 Euro (Budgetverlagerung).
Teilergebnisplan
46
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650
+ / - 115.750 115.750 115.750 115.750
Neu 207.559 201.570 147.400 147.400 147.400 147.400
Das Land NRW gewährt nach Maßgabe der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der
kommunalen Integrationsarbeit (KOMM-AN KI NRW)" bis zum 31.12.2022 Förderungen für die Durchführung
von bedarfsorientierten Maßnahmen von ehrenamtlich Tätigen, die dem Zusammenkommen vor Ort, der
Orientierung sowie der individuellen Begleitung von geflüchteten und ne uzugewanderten Menschen dienen.
Die o.a. Transferaufwendungen dienen der Fortführung von Maßnahmen des Förderprogramms KOMM -AN
NRW.
47
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 207.559 201.570 31.650 31.650 31.650 31.650
+ / - 29.170 29.170 0 0
Neu 207.559 201.570 60.820 60.820 31.650 31.650
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Zuschuss an Haus der Familie bezüglich Fortsetzung
Qualifizierungsmaßnahme zum Kulturmittler
Teilergebnisplan
48
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 489
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 112.579 89.460 59.470 59.480 59.490 59.500
+ / - 900 900 900 900
Neu 112.579 89.460 60.370 60.380 60.390 60.400
Ansatzerhöhung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Zeile 16) um 900,00 Euro bei gleichzeitiger
Ansatzreduzierung der Transferaufwendungen (Zeile 15) um 900,00 Euro (Budgetverlagerung).
49
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.015.587 2.064.040 2.231.140 2.283.530 2.337.240 2.360.530
+ / - 389.760 401.460 413.520 425.940
Neu 2.015.587 2.064.040 2.620.900 2.684.990 2.750.760 2.786.470
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Sicherheit und Ordnung in Münster weiter stärken".
Teilergebnisplan
50
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 850.615 890.327 837.940 850.410 861.330 873.800
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 850.615 890.327 867.940 850.410 861.330 873.800
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Ehrenamtliche auch weiter von Sicherheitskosten
entlasten".
51
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 579
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 136.279 176.000 176.000 176.000 176.000 176.000
+ / - 11.760 11.760 11.760 11.760
Neu 136.279 176.000 187.760 187.760 187.760 187.760
Erwartete Mehrerträge nach Änderung der Feuerwehrsatzung und der Gebührensatzung vorbeugender
Brandschutz gemäß Vorlagen V/1026/2018 und V/1038/2018 (NaSa).
Teilergebnisplan
52
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 579
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 79.139 143.840 143.840 143.840 143.840 143.840
+ / - 5.940 5.940 5.940 5.940
Neu 79.139 143.840 149.780 149.780 149.780 149.780
Erwartete Mehrerträge nach Änderung der Feuerwehrsatzung gemäß Vorlage V/1038/2018 (NaSa).
53
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.382.415 2.418.380 2.594.020 2.233.020 2.232.390 2.220.330
+ / - 123.030 172.960 42.470 0
Neu 2.382.415 2.418.380 2.717.050 2.405.980 2.274.860 2.220.330
Umsetzung der Vorlage V/0591/2018, Verlängerung des Projektes "Kommunale Koordinierung der
Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Sport, Sprache, Integration" für weitere 2 Jahre. Hierzu werden
seitens des Bundes entsprechende Zuschüsse gezahlt.
Teilergebnisplan
54
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.382.415 2.418.380 2.594.020 2.233.020 2.232.390 2.220.330
+ / - 37.380 86.050 41.280 0
Neu 2.382.415 2.418.380 2.631.400 2.319.070 2.273.670 2.220.330
Umsetzung der Vorlage V/0907/2018, Verlängerung des Projektes "Bildung integriert"
55
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300
+ / - 68.690 68.690 68.690 68.690
Neu 6.095.874 9.392.022 8.978.800 9.042.040 9.089.490 9.111.990
Kostenneutrale Verlagerung des Projektes "Bunte Schule" (Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit -
FAGA-) vom Jobcenter zum Amt für Schule und Weiterbildung.
Teilergebnisplan
56
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300
+ / - 25.880 0 0 0
Neu 6.095.874 9.392.022 8.935.990 8.973.350 9.020.800 9.043.300
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für
das Projekt Mulingula (sprachliche Unterstützung von Kindern aus den Balkanländern) für das Jahr 2019 die
Kosten einer ¾ Stelle in Höhe von 25.880,-€ zu erstatten.
57
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300
+ / - 1.850 1.850 1.850 0
Neu 6.095.874 9.392.022 8.911.960 8.975.200 9.022.650 9.043.300
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für
das Projekt FAGA "Bunte Schule" zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 1.850,-€ für die Jahre 2019 bis 2021 zur
Verfügung zu stellen.
Teilergebnisplan
58
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300
+ / - 630.000 630.000 630.000 630.000
Neu 6.095.874 9.392.022 9.540.110 9.603.350 9.650.800 9.673.300
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für
weitere 10 Stellen Schulsozialarbeit ab 2019 jährlich 630.000,-€ zur Verfügung zu stellen.
59
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.095.874 9.392.022 8.910.110 8.973.350 9.020.800 9.043.300
+ / - 36.800 36.800 0 0
Neu 6.095.874 9.392.022 8.946.910 9.010.150 9.020.800 9.043.300
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, für
das Projekt Mulingula (sprachliche Unterstützung von Flüchtlingskindern) für die Jahre 2019 und 2020 die
Kosten einer Stelle in Höhe von 36.800,-€ zu erstatten.
Teilergebnisplan
60
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.693.663 4.456.510 4.907.110 4.853.930 4.875.970 4.884.130
+ / - 5.250 7.000 1.750 0
Neu 4.693.663 4.456.510 4.912.360 4.860.930 4.877.720 4.884.130
Umsetzung der Vorlage V/0591/2018, Verlängerung des Projektes "Kommunale Koordinierung der
Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Sport, Sprache, Integration" für weitere 2 Jahre. Hierfür fallen die
aufgeführten Sachaufwendungen an.
61
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.693.663 4.456.510 4.907.110 4.853.930 4.875.970 4.884.130
+ / - 2.700 6.500 3.250 0
Neu 4.693.663 4.456.510 4.909.810 4.860.430 4.879.220 4.884.130
Umsetzung der Vorlage V/0907/2018, Verlängerung des Projektes "Bildung integriert"
Teilergebnisplan
62
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 73
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.104.907 2.441.225 2.505.170 2.465.170 2.427.670 2.431.270
+ / - 188.000 97.500 52.500 52.500
Neu 3.104.907 2.441.225 2.693.170 2.562.670 2.480.170 2.483.770
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse
gezahlt werden.
1) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -0093; cuba e.V.:Zuschuss zur Sanierung der Black Box i.H.v.
15.000 €
2) Teilw. Aufgreifen d. Anregung §24 GO Nr. 2018 -00107; Theater Titanick: Erhöhung des
Betriebskostenzuschusses um jährlich 35.000 €
3) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00137; Dein Brunnen für Münster e.V.: einmaliger Zuschuss
i.H.v. 50.000 € für den Ankauf u.d. dauerhafte Installation
4) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00166; Fr. Künstlergem. Schanze e.V.: einmaliger Zuschuss i.H.v.
8.000 € zum 100jährigen Jubiläum
5) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00176; Verein z. bürgersch. Förderung d. Hochschulk.:
einmaliger Zuschuss i.H.v. 20.000 € f.d. Festival Neue Wände
6) Teilw. Aufgreifen d . Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00191; Charivari- Puppentheater: Erhöhung des
Betriebskostenzuschusses um 15.000 € jährlich
7) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00197; Theama e.V.: einmaliger Zuschuss i.H.v. 10.000 €
zum 35jährigen Jubiläum
8) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00206; Filmwerkstatt Münster: einmaliger Zuschuss zum
ZEBRA Poesie Film Festival in 2020 i.H.v. 20.000 €
9) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00207; Thomas Nufer/Eine -Welt-Forum: Zuschuss z.
Projekt West-Östl. Diwan i.H.v. 25.000 € jährlich bis 2020
10) Aufgreifen der Empfehlung des Ausschuss f. Gleichstellung: Erhöhung des Zuschusses für LiVas e.V. i.H.v.
2.500 € jährlich
11) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -0022; Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.: einmaliger Zuschuss
i.H.v. 7.500 € zum Projekt Ideenwerkstatt
Teilergebnisplan
63
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 73
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.104.907 2.441.225 2.693.170 2.562.670 2.480.170 2.483.770
+ / - 151.330 151.950 152.590 33.240
Neu 3.104.907 2.441.225 2.844.500 2.714.620 2.632.760 2.517.010
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse
gezahlt werden.
12) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2018 -00209; Freilichtmuseum Mühlenhof: Jährlicher
Personalkostenzuschuss i.H.v. 120.000 € bis 2021 für Museale Stelle
und GeschäftsführerIn
13) Umsetzung der Finanzformel: jährliche Steigerung der Regelförd erungen um 2% bei denjenigen
Einrichtungen und Initiativen, die Betriebskostenzuschüss bzw. infrastrukturelle Unterstützunge erhalten. (im
Schwerpunkt Betriebskosten; z.T. Mix aus Betriebs- und Programmkosten)
64
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 73
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 634.760 372.394 407.880 319.180 407.920 319.220
+ / - 141.000 141.000 141.000 141.000
Neu 634.760 372.394 548.880 460.180 548.920 460.220
Änderungsbeschluss des Kulturausschusses zur Ratsvorlage V/0899/2018: Stärkung des Fachbereichs Bildende
Kunst; Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Für die Weiterentwicklung bzw. Realisierung der in der Vorlage benannten Aufgaben ist ab dem Jahr 2019 eine
Erhöhung der Aufwandsermächtigung des Fachbereichs Bildende Kunst (Kunsthalle Münster) um jährlich
141.000 € erforderlich. Nach dem Beschluss des Kulturausschusses sind diese Mittel ab 2019 ff. zur Verfügung
zu stellen.
Teilergebnisplan
65
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 96
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 681.230 674.280 674.280 674.280 674.280 674.280
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 681.230 674.280 749.280 749.280 749.280 749.280
Beschluss des ASW am 21.11.2018 zum CDU -Grünen-Änderungsantrag, Anpassung und Fortschreibung der
Finanzformel bis 2022
66
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 105
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 669.616 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
+ / - -180.000 -180.000 -180.000 -180.000
Neu 669.616 850.000 670.000 670.000 670.000 670.000
Einstimmiger Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses nach Beratung des Prüfungsberichtes Nr. 13/18,
dass ab dem Haushaltsjahr 2019 der bislang vorgenommene Haushaltsansatz für die Benutzungsgebühren um
180.000 € herabzusetzen ist
Teilergebnisplan
67
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 105
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 115.503 115.650 115.650 115.650 115.650 115.650
+ / - 6.800 6.800 6.800 6.800
Neu 115.503 115.650 122.450 122.450 122.450 122.450
Beschluss des KA vom 28.11.2018: Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Stadtteilbücherei St. Clemens
Hiltrup um 6.800 € auf 85.400 €.
68
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 124
Ausschuss: APOSOE
KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 630.921 637.850 726.800 745.560 767.730 809.880
+ / - -47.340 -64.710 -66.650 -68.650
Neu 630.921 637.850 679.460 680.850 701.080 741.230
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 105 - 107); "Stellenvermehrungen
auf eine reduzieren".
Teilergebnisplan
69
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 139
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 346.486 1.060 313.050 3.050 3.050 3.050
+ / - -123.330 0 0 0
Neu 346.486 1.060 189.720 3.050 3.050 3.050
Der Finanzrahmen für das Bildungsprojekt "Demokratie als Feind - das völkische Westfalen" hat sich verändert
und beläuft sich jetzt auf insgesamt 226.670 € inkl. Eigenanteil der Stadt Münster i.H.v. 40.000 €.
70
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 139
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 71.699 78.379 443.540 98.260 102.390 107.110
+ / - -123.330 0 0 0
Neu 71.699 78.379 320.210 98.260 102.390 107.110
Der Finanzrahmen für das Bildungsprojekt "Demokratie als Feind - das völkische Westfalen" hat sich verändert
und beläuft sich jetzt auf insgesamt 226.670 € inkl. Eigenanteil der Stadt Münster i.H.v. 40.000 €.
Teilergebnisplan
71
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 1558
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 1.131.525 2.043.870 2.063.870 1.848.660 1.705.350 1.705.350
+ / - -68.690 -68.690 -68.690 -68.690
Neu 1.131.525 2.043.870 1.995.180 1.779.970 1.636.660 1.636.660
Kostenneutrale Verlagerung des Budgets für das Projekt "Bunte Schule" (Fachstelle zur Ableistung
gemeinnütziger Arbeit -FAGA-) vom Jobcenter zum Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 0301).
72
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 158
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 154.533.360 161.716.350 173.616.050 180.512.500 187.178.100 194.653.800
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 154.533.360 161.716.350 173.736.050 180.632.500 187.298.100 194.773.800
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Für "öffentlich geförderte Beschäftigung" werden ab dem
Haushaltsjahr 2019 jährlich zusätzlich 120.000 € bereitgestellt.
Teilergebnisplan
73
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 158
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 154.533.360 161.716.350 173.736.050 180.632.500 187.298.100 194.773.800
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 154.533.360 161.716.350 173.746.050 180.642.500 187.308.100 194.783.800
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Für "Münster integriert in Ausbildung" werden ab dem Haushaltsjahr
2019 jährlich zusätzlich 10.000 € für nicht durch gesetzliche Regelungen erfasste Unterstützungsleistungen
sowie für eventuelle Sachkosten bereitgestellt.
74
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 77.638 128.120 44.580 70 70 70
+ / - 82.480 0 0 0
Neu 77.638 128.120 127.060 70 70 70
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Projekt 'Einwanderung gestalten' - Zwischenbericht".
Teilergebnisplan
75
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: APOSOE
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.006.370 3.686.080 4.838.510 4.915.900 4.828.950 4.930.960
+ / - 89.640 0 0 0
Neu 4.006.370 3.686.080 4.928.150 4.915.900 4.828.950 4.930.960
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Projekt 'Einwanderung gestalten' - Zwischenbericht".
76
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 684.098 1.024.690 900.870 929.810 935.140 964.080
+ / - 28.500 26.800 0 0
Neu 684.098 1.024.690 929.370 956.610 935.140 964.080
Umsetzung der Vergabevorlage Nr. V/0759/2018 "Einsatz eines Sicherheitsdienstes im Sozialamt der Stadt
Münster - Gebäude Von-Steuben-Str. 5"
Teilergebnisplan
77
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 55.777.258 51.746.776 51.571.940 58.125.520 59.290.890 60.458.200
+ / - 28.000 51.000 51.400 0
Neu 55.777.258 51.746.776 51.599.940 58.176.520 59.342.290 60.458.200
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an DRK Münster Sozialwerk gGmbH zur Förderung des
Projektes "Ehrenamtskoordination Flüchtlingshilfe für die DRK -Münster Wohnungssuche -Projekte" ab
13.06.2018.
78
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 55.777.258 51.746.776 51.599.940 58.176.520 59.342.290 60.458.200
+ / - 180.000 180.000 180.000 0
Neu 55.777.258 51.746.776 51.779.940 58.356.520 59.522.290 60.458.200
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an verschiedene freie Träger zum Projekt "Integration
steigern", sechs 0,5 Stellen. (pro Stadtbezirk 0,5 Stelle)
Teilergebnisplan
79
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 170
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.337.171 4.270.520 2.377.060 2.250.790 2.195.710 2.168.210
+ / - 2.000 0 0 0
Neu 2.337.171 4.270.520 2.379.060 2.250.790 2.195.710 2.168.210
Umsetzung der Vorlage V/0896/2018 "Einwanderung gestalten" - Zwischenbericht. Bereitstellung der
projektbezogenen Sachaufwendungen.
80
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: APOSOE
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.411.394 6.666.650 7.797.230 8.155.180 8.503.440 8.923.140
+ / - 0 0 58.570 80.070
Neu 6.411.394 6.666.650 7.797.230 8.155.180 8.562.010 9.003.210
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 115); "Entfristung der Stelle
Sachbearbeiter/-in Weiterentwicklung / Ausbau IKS Konzept".
Teilergebnisplan
81
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 608.764 552.530 667.320 693.110 715.660 741.450
+ / - 40.000 40.000 40.000 40.000
Neu 608.764 552.530 707.320 733.110 755.660 781.450
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0464/2018 "Quartiersmanagement Hauptbahnhof / Bremer Platz". Es handelt
sich um Mittel für die regelmäßige Reinigung und Wartung einer erweiterten WC -Anlage sowie um Mittel für
die wissenschaftliche Begleitung des Projektes.
82
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 36.889.300 36.721.100 36.640.200 36.644.250
+ / - 28.950 31.170 31.960 31.960
Neu 35.327.682 37.025.956 36.918.250 36.752.270 36.672.160 36.676.210
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschussanhebung an das Diakonische Werk Münster e.V. für die soziale
Beratungsstelle / Tagesstätte alleinstehender Wohnungsloser.
Teilergebnisplan
83
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 36.918.250 36.752.270 36.672.160 36.676.210
+ / - 11.020 14.280 15.430 15.430
Neu 35.327.682 37.025.956 36.929.270 36.766.550 36.687.590 36.691.640
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschussanhebung an Wohlfahrtsverbände für Haushalte mit
besonderen Wohnungsproblemen.
84
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 36.929.270 36.766.550 36.687.590 36.691.640
+ / - 62.190 54.630 55.460 55.460
Neu 35.327.682 37.025.956 36.991.460 36.821.180 36.743.050 36.747.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Förderverein für Wohnhilfen e.V. zur Förderung von
Stellenanteilen (0,7 VZÄ Sozialarbeit) für das Wohnprojekt "Wohnen 60plus York-Höfe".
Teilergebnisplan
85
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 36.991.460 36.821.180 36.743.050 36.747.100
+ / - 15.210 15.210 15.210 15.210
Neu 35.327.682 37.025.956 37.006.670 36.836.390 36.758.260 36.762.310
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Arbeitslose brauchen Medien e.V. als Erhöhung des
Aufgabenzuschusses.
86
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.006.670 36.836.390 36.758.260 36.762.310
+ / - 68.310 71.810 73.050 33.050
Neu 35.327.682 37.025.956 37.074.980 36.908.200 36.831.310 36.795.360
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Schuldnerberatungen: 0,5 Stelle "Koordination der
ehrenamtlichen Schuldner- und Insolvenzberatung" beim Caritasverband.
Teilergebnisplan
87
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.074.980 36.908.200 36.831.310 36.795.360
+ / - 45.000 60.450 65.910 65.910
Neu 35.327.682 37.025.956 37.119.980 36.968.650 36.897.220 36.861.270
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Frauenhäuser. Anhebung und dynamische Fortschreibeung
der Personalkostenzuschüsse.
88
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.119.980 36.968.650 36.897.220 36.861.270
+ / - 5.200 0 0 0
Neu 35.327.682 37.025.956 37.125.180 36.968.650 36.897.220 36.861.270
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Kinderhauser Arbeitsloseninitiative e.V. Anhebung des
Personal- und Sachkostenzuschusses mit Sperrvermerk!
Teilergebnisplan
89
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.125.180 36.968.650 36.897.220 36.861.270
+ / - 3.500 3.500 3.500 3.500
Neu 35.327.682 37.025.956 37.128.680 36.972.150 36.900.720 36.864.770
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Südviertel e.V. Anhebung des Teilansatzes für
Betriebskosten.
90
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.128.680 36.972.150 36.900.720 36.864.770
+ / - 5.300 5.300 5.300 5.300
Neu 35.327.682 37.025.956 37.133.980 36.977.450 36.906.020 36.870.070
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Treffpunkt Waldsiedlung e.V. Zusätzliche Mittel für eine
Bürokraft.
Teilergebnisplan
91
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.133.980 36.977.450 36.906.020 36.870.070
+ / - 6.000 12.000 14.000 14.000
Neu 35.327.682 37.025.956 37.139.980 36.989.450 36.920.020 36.884.070
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münsteraner Betreuungsvereine. Dynamische
Fortschreibung des Ansatzes "Förderung ehrenamtlicher Betreuung" und Dankeschön-Veranstaltung.
92
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.139.980 36.989.450 36.920.020 36.884.070
+ / - 860 1.720 2.030 2.030
Neu 35.327.682 37.025.956 37.140.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münsteraner Betreuungsvereine. Dynamische
Fortschreibung des Ansatzes "Förderung der Beratung ehrenamtlicher Bevollmächtigter".
Teilergebnisplan
93
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.140.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 35.327.682 37.025.956 37.170.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Funky e.V. Fortschreibung des bis 2018 befristeten
Aufgabenzuschusses bis 2019.
94
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.170.840 36.991.170 36.922.050 36.886.100
+ / - 43.380 43.380 0 0
Neu 35.327.682 37.025.956 37.214.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Caritasverband Münster e.V. Förderung des Projektes
"Quartiersentwicklung in Münster -Aaseestadt und Pluggendorf (07/2019 bis 2020). Sperrvermerk!
27.11.18 5. Bereits in Fachaussch. beraten
Teilergebnisplan
95
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.214.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
+ / - 5.000 0 0 0
Neu 35.327.682 37.025.956 37.219.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Seniorenhilfe St. Mauritz e.V. Einmaliger
Personalkostenzuschuss.
96
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.219.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 35.327.682 37.025.956 37.229.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Münster -Tafel e.V. Einmaliger Aufgabenzuschuss.
Sperrvermerk!
Teilergebnisplan
97
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 35.327.682 37.025.956 37.229.220 37.034.550 36.922.050 36.886.100
+ / - 13.820 16.210 17.060 17.060
Neu 35.327.682 37.025.956 37.243.040 37.050.760 36.939.110 36.903.160
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.18: Zuschuss an Begegnungszentrum Kinderhaus e.V. Anhebung des
Zuschusses für die Teilprojekte 4.02 (Integrationsarbeit vor Ort, Personalkostenzuschuss) und 6.01 (Diakonie:
Schuldnerberatung vor Ort. Personal- und Sachkostenzuschuss).
98
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.056.747 2.374.708 2.388.700 2.488.840 2.588.980 2.689.130
+ / - 38.000 38.000 38.000 38.000
Neu 2.056.747 2.374.708 2.426.700 2.526.840 2.626.980 2.727.130
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0464/2018 "Quartiersmanagement Hauptbahnhof / Bremer Platz". Es handelt
sich um Mittel für die Raum- und WC-Miete.
Teilergebnisplan
99
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 209
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 89.001.044 99.592.734 96.383.360 97.588.360 98.588.360 99.588.360
+ / - 412.500 825.000 825.000 825.000
Neu 89.001.044 99.592.734 96.795.860 98.413.360 99.413.360 100.413.360
Beschluss des AKJF vom 28.11.2018:
Kindertagespflege - Anhebung der Geldleistung um 0,25 EUR von 4,50 EUR auf 4,75 EUR in der höchsten
Qualifizierungsstufe ab 01.01.2019, um weitere 0,25 EUR ab 01.01.2020
100
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 209
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 89.001.044 99.592.734 96.795.860 98.413.360 99.413.360 100.413.360
+ / - 2.620 5.240 8.790 0
Neu 89.001.044 99.592.734 96.798.480 98.418.600 99.422.150 100.413.360
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales (Aufgreifen
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am
12.12.2018)
Teilergebnisplan
101
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 6.749.308 7.696.980 8.881.130 10.126.000 11.557.750 13.204.260
+ / - 84.060 84.060 84.060 84.060
Neu 6.749.308 7.696.980 8.965.190 10.210.060 11.641.810 13.288.320
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".
102
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.131.522 2.985.300 3.790.000 4.169.000 4.585.900 5.044.490
+ / - 100.000 110.000 121.000 133.100
Neu 3.131.522 2.985.300 3.890.000 4.279.000 4.706.900 5.177.590
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".
Teilergebnisplan
103
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.131.522 2.985.300 3.890.000 4.279.000 4.706.900 5.177.590
+ / - 19.340 46.410 46.410 46.410
Neu 3.131.522 2.985.300 3.909.340 4.325.410 4.753.310 5.224.000
Beschluss des AKJF vom 28.11.2018: Einnahmeverbesserung durch Erhöhung der OGS Elternbeiträge.
104
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: APOSOE
AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 16.485.552 17.237.540 18.560.390 19.005.500 19.439.470 19.920.690
+ / - 97.120 238.640 245.810 253.200
Neu 16.485.552 17.237.540 18.657.510 19.244.140 19.685.280 20.173.890
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Qualitätsoffensive: Die gute (offene) Ganztagsschule".
Teilergebnisplan
105
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.337.911 2.677.770 3.016.860 3.038.420 3.161.730 3.267.380
+ / - 157.640 202.860 219.110 237.820
Neu 2.337.911 2.677.770 3.174.500 3.241.280 3.380.840 3.505.200
Beschlüsse des AKJF in seiner Sitzung am 28.11.2018
a) OGS Randzeitenbetreuung (2019: +44.000 €, 2020 ff.: +48.000 €)
b) OGS Vertretungspool (2019: +94.300 €, 2020: +108.450 €, 2021: +124.700 €, 2022: +143.410 €)
c) OGS Qualitätsentwicklung (2019: +19.340 €, 2020 ff.: +46.410 €)
106
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.320.813 4.204.090 4.879.370 5.160.910 5.476.510 5.995.610
+ / - 300.000 300.000 300.000 300.000
Neu 3.320.813 4.204.090 5.179.370 5.460.910 5.776.510 6.295.610
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".
Teilergebnisplan
107
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.320.813 4.204.090 5.179.370 5.460.910 5.776.510 6.295.610
+ / - -52.560 -52.560 -52.560 -52.560
Neu 3.320.813 4.204.090 5.126.810 5.408.350 5.723.950 6.243.050
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0692/2018 - "Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des
Drogenhilfezentrums INDRO e.V.": -Errichtungsbeschluss- (Deckung für Mehraufwendungen in der PG 0603).
108
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.320.813 4.204.090 5.126.810 5.408.350 5.723.950 6.243.050
+ / - 100.000 110.000 121.000 133.100
Neu 3.320.813 4.204.090 5.226.810 5.518.350 5.844.950 6.376.150
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0910/2018 "Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und
Familien zur Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit freier Träger".
Teilergebnisplan
109
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.320.813 4.204.090 4.879.370 5.160.910 5.476.510 5.995.610
+ / - 33.740 12.000 12.000 0
Neu 3.320.813 4.204.090 4.913.110 5.172.910 5.488.510 5.995.610
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.2018:
1. teilweises Aufgreifen des Antrags des CVJM Münster e.V. (Lärmschutzwand Johannes-Busch-Haus)
2. Demokratische Beteiligung von Jugendlichen
110
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 229
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.320.813 4.204.090 4.913.110 5.172.910 5.488.510 6.007.610
+ / - 452.060 566.630 719.230 380.540
Neu 3.320.813 4.204.090 5.365.170 5.739.540 6.207.740 6.388.150
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.18:
1. V/0692/2018 Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des Drogenhilfezentrums INDRO e.V.
-Errichtungsbeschluss- (Ratssitzung am 12.12.2018)
(Deckung für Mehraufwendungen in PG 0603)
2. V/0739/2018 Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder - und Jugendarbeit
und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster (Ratsbeschluss vom 10.10.2018)
3. V/0910/2018 Änderung der Richtlinien des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur
Förderung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit freier Träger (Ratssitzung am 12.12.2018)
4. V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales (Aufgreifen
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am
12.12.2018)
Teilergebnisplan
111
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 241
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.269.792 3.392.086 3.187.790 3.187.790 3.187.790 3.187.790
+ / - -215.940 -215.940 -215.940 -215.940
Neu 3.269.792 3.392.086 2.971.850 2.971.850 2.971.850 2.971.850
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0739/2018 "Bedarfsgerechtes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen
Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster".
112
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 241
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.269.792 3.392.086 2.971.850 2.971.850 2.971.850 2.971.850
+ / - 52.560 52.560 52.560 52.560
Neu 3.269.792 3.392.086 3.024.410 3.024.410 3.024.410 3.024.410
Umsetzung der Vorlage Nr. V/0692/2018 "Räumliche Erweiterung und erweitertes Leistungsangebot des
Drogenhilfezentrums INDRO e.V": -Errichtungsbeschluss-.
Teilergebnisplan
113
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 241
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.269.792 3.392.086 3.187.790 3.187.790 3.187.790 3.187.790
+ / - -136.920 -57.930 49.020 -215.940
Neu 3.269.792 3.392.086 3.050.870 3.129.860 3.236.810 2.971.850
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.18:
1. V/0739/2018 Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder - und Jugendarbeit
und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster (Ratsbeschluss vom 10.10.2018 - Deckung für
Mehraufwendungen in PG 0602, Zeile 15)
2. V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, S chule, Gesundheit und Soziales (Aufgreifen
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am
12.12.2018)
114
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 241
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.269.792 3.392.086 3.050.870 3.129.860 3.236.810 2.971.850
+ / - 21.380 52.000 52.000 15.000
Neu 3.269.792 3.392.086 3.072.250 3.181.860 3.288.810 2.986.850
Beschlüsse des AKJF vom 28.11.2018:
1. Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NRW, lfd. Nr. 187/2018 (Outlaw/ Fanarbeit)
2. (teilweises) Aufgreifen des Antrags von SeHT e.V. (Projektförderung)
Teilergebnisplan
115
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 254
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.713.975 2.978.316 2.874.050 2.874.050 2.845.550 2.845.550
+ / - 290.640 240.840 224.250 86.200
Neu 2.713.975 2.978.316 3.164.690 3.114.890 3.069.800 2.931.750
Beschlüsse des AKJF am 28.11.2018:
1. Mini-MuM
2. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 110/2018 - Erziehungsberatungsstellen
(Caritas, Diakonie, EB Süd)
3. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 139/2018 - AWO, stadtteilorientiertes
psycholog. Angebot
4. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 140/2018 - AWO, stadtteilorientiertes
Begegnungsangebot
5. (Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 157/2018 - St. Franziskus-Hospital/ Babylotse -
SPERRVERMERK: wenn der Kreis ST, Greven und Emsdetten sowie der Kreis WAF ihren Anteil leisten
6. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 185/2018 - Beratungsstelle Südviertel e.V.
(Auryngruppen, Aufwind, Spieltreff)
7. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 194/2018 - Kinderneurologie-Hilfe Münster
e.V.
SPERRVERMERK: bis der Wirtschaftsplan 2019 vorgelegt wird
8. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 210/2018 - Diakonie Münster - SSB
Teilergebnisplan
116
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 254
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 2.713.975 2.978.316 3.164.690 3.114.890 3.069.800 2.931.750
+ / - 66.100 132.200 41.680 0
Neu 2.713.975 2.978.316 3.230.790 3.247.090 3.111.480 2.931.750
Beschluss des AKJF vom 28.11.18:
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales (Aufgreifen
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am
12.12.2018)
117
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 272
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 50.235.561 52.706.800 58.678.000 59.678.000 59.678.000 59.678.000
+ / - 42.640 85.360 27.780 0
Neu 50.235.561 52.706.800 58.720.640 59.763.360 59.705.780 59.678.000
Beschluss des AKJF vom 28.11.18:
V/0792/2018 Förderung von freien Trägern im Bereich Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales (Aufgreifen
der "Variante 2 (Tarif)" durch den AKJF in seiner Etat -Sitzung am 28.11.2018, abschließende Ratssitzung am
12.12.2018)
Teilergebnisplan
118
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 272
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 50.235.561 52.706.800 58.720.640 59.763.360 59.705.780 59.678.000
+ / - 142.090 129.950 132.070 0
Neu 50.235.561 52.706.800 58.862.730 59.893.310 59.837.850 59.678.000
Beschlüsse des AKJF am 28.11.2018:
1. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 110/2018 - Erziehungsberatungsstellen
(Caritas, Diakonie, EB Süd)
2. (teilweises) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 139/2018 - AWO, stadtteilorientiertes
psycholog. Angebot
119
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.657.838 6.771.080 6.765.520 6.761.200 6.761.200 6.761.200
+ / - -1.400.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
Neu 4.657.838 6.771.080 5.365.520 5.661.200 5.661.200 5.661.200
Der Städtetag NRW hat mit Schreiben vom 09.08.2018 die kommunale Beteiligung an der
Krankenhausinvestitionsförderung im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung des Landes NRW mitgeteilt.
Hieraus ergeben sich für die Stadt Münster Reduzierungen der diesbezüglichen Transferaufwendungen
(Krankenhausumlage) in Höhe von 1.400.000 € für 2019 ( auf 4.400.000 €) und 2020 bis 2022 jeweils jährlich
von 1.100.000 € (auf 4.700.000 €).
Teilergebnisplan
120
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.657.838 6.771.080 6.765.520 6.761.200 6.761.200 6.761.200
+ / - 37.000 17.500 18.000 0
Neu 4.657.838 6.771.080 6.802.520 6.778.700 6.779.200 6.761.200
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018: Erhöhung des Zuschusses an die Aids -Hilfe Münster e. V.. Beschlossen
wurde eine Steigerung in 2019 auf 209.010 €, 2020 auf 189.510 € und 2021 auf 190.010 €.
121
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.169.181 6.837.988 3.704.470 3.338.470 2.938.470 2.938.470
+ / - 144.410 194.410 244.410 294.410
Neu 3.169.181 6.837.988 3.848.880 3.532.880 3.182.880 3.232.880
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Fortführung der Teilübertragung von Sportfördermitteln an
den Stadtsportbund (SSB) und Anpassung / Erhöhung der Förderbeträge (2019: 500.000 €; 2020: 550.000 €;
2021: 600.000 €; 2022: 650.000 €).
Teilergebnisplan
122
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.169.181 6.837.988 3.848.880 3.532.880 3.182.880 3.232.880
+ / - 447.900 0 0 0
Neu 3.169.181 6.837.988 4.296.780 3.532.880 3.182.880 3.232.880
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018 zur nichtöffentlichen Vorlage V/0975/2018.
123
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 331.805 22.320 17.320 17.320 17.320 17.320
+ / - 50.870 50.870 50.870 50.870
Neu 331.805 22.320 68.190 68.190 68.190 68.190
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Zusätzliche Kostenbeteiligung der
Umlandgemeinden an den Personalaufwendungen).
Teilergebnisplan
124
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 331.805 22.320 68.190 68.190 68.190 68.190
+ / - 37.020 37.020 37.020 37.020
Neu 331.805 22.320 105.210 105.210 105.210 105.210
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Kostenbeteiligung der Umlandgemeinden an
den Sachaufwendungen).
125
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: APOSOE
ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.008.650 5.143.410 5.224.170
+ / - 0 99.140 99.140 99.140
Neu 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.323.310
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum".
Teilergebnisplan
126
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: APOSOE
ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.323.310
+ / - 0 0 0 62.690
Neu 4.172.453 4.268.090 4.890.640 5.107.790 5.242.550 5.386.000
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Stellenplanentwurf 2019 (Seite 29); "Entfristung der Stelle
Sachbearbeiter/-in ISEK Münster Zukünfte 20|30|50".
127
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 727.080 627.140 507.200 507.270
+ / - 100.000 100.000 100.000 100.000
Neu 949.648 1.252.520 827.080 727.140 607.200 607.270
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018 "Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen
stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum" (Projektmittel).
Teilergebnisplan
128
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 827.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 837.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für einen Studentenwettbewerb der FH zur Gestaltung des Vorplatzes
des Stadthauses II werden in 2019 zusätzlich 10.000 € bereitgestellt.
129
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 837.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 887.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für ein moderiertes Dialogverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern,
Kaufleuten und Vereinen zur Weiterentwicklung der Hammer Straße werden in 2019 50.000 € zusätzlich
bereitgestellt.
Teilergebnisplan
130
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 887.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 937.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die Erarbeitung eines Stadtteilkonzeptes für Handorf (s. Vorlage
V/0391/2018) werden in 2019 50.000 € zusätzlich bereitgestellt.
131
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 937.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 120.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 1.057.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Integriert in den Zukunftsprozess "MünsterZukünfte 20_30_50" soll
aufgezeigt werden, wie eine zukünftige städtebauliche entwicklung an konkreten Orten (z.B. Hörster Parkplatz
oder Stadthäfen) aussehen könnte. Hierfür werden in 2019 120.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
132
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 1.057.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 1.207.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018:Für eine gemeinsame räumliche und konzeptionelle Entwicklung der
Wissensquartiere werden in 2019 150.000 € zusätzlich bereitgestellt.
133
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 1.207.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 180.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 1.387.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die Stadtentwicklungsplanung werden in 2019 insbesondere für die
Ausgestaltung und Weiterentwicklung der lokalen Infrastruktur in den Bereichen Sport, Schule, KiTas, Verkehr,
Kultur öffentliche Räume, etc. 180.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
134
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 1.387.080 727.140 607.200 607.270
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 1.437.080 727.140 607.200 607.270
Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018: Bereitstellung von Planungkosten für das Bürgerhaus
in der York-Kaserne.
Im gesamten Südosten gibt es keinen angemessenen großen Ort, an dem Bürgerinnen und Bürger sich
versammeln können. Das Bürgerhaus ist ohnehin Bestandteil der Entwicklung des York -Quartiers. Es ist aber
bislang offensichtlich versäumt worden, Planungskosten dafür einzusetzen.
135
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 949.648 1.252.520 1.437.080 727.140 607.200 607.200
+ / - 90.000 0 0 0
Neu 949.648 1.252.520 1.527.080 727.140 607.200 607.200
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die die Beteiligung der Stadt Münster am Förderprogramm "Heimat.
Zukunft. NRW." des Landes werden in 2019 90.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
136
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 367
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 11.915 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
+ / - 178.300 178.300 178.300 178.300
Neu 11.915 18.000 196.300 196.300 196.300 196.300
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
137
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 367
Ausschuss: APOSOE
ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.641.662 3.698.880 3.958.770 4.042.840 4.132.460 4.224.330
+ / - 297.170 297.170 297.170 297.170
Neu 3.641.662 3.698.880 4.255.940 4.340.010 4.429.630 4.521.500
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
138
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 367
Ausschuss: APOSOE
ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.641.662 3.698.880 4.255.940 4.340.010 4.429.630 4.521.500
+ / - 144.960 144.960 144.960 144.960
Neu 3.641.662 3.698.880 4.400.900 4.484.970 4.574.590 4.666.460
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0589/2018/1 "Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
- Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt"
139
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 382
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 207.742 187.000 187.000 187.000 187.000 187.000
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 207.742 187.000 197.000 197.000 197.000 197.000
Der Betrag i.H.v. 10.000 € (= Erhöhung der Gebühreneinnahmen) resultiert im Wesentlichen aus der Steigerung
der Förderzahlen im Mietwohnungsbau und in geringem Umfang aus der Erhöhung der Gebührensätze (NaSA).
Teilergebnisplan
140
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 382
Ausschuss: APOSOE
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 1.715.551 2.198.590 1.736.840 1.775.810 1.815.740 1.856.660
+ / - 214.600 214.600 214.600 214.600
Neu 1.715.551 2.198.590 1.951.440 1.990.410 2.030.340 2.071.260
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
141
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 382
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 425.622 895.990 455.390 455.390 555.390 555.390
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 425.622 895.990 505.390 505.390 605.390 605.390
Beschluss des AUKB vom 28.11.2015: Ansatzerhöhung um jährlich 50.000€ zur Förderung energetischer
Sanierung alter Gebäude
Teilergebnisplan
142
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 392
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 65.404.976 65.601.200 67.147.400 67.901.300 68.539.400 69.173.600
+ / - 655.900 817.400 943.000 1.127.500
Neu 65.404.976 65.601.200 67.803.300 68.718.700 69.482.400 70.301.100
Änderung der Abwassergebühreneinnahmen und der Entnahme aus der Gebührenrücklage aufgrund der
aktuellen Gebührenbedarfberechnung 2019
143
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 392
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 125.107 71.160 120.000 120.800 121.620 122.450
+ / - 254.570 254.570 254.570 254.570
Neu 125.107 71.160 374.570 375.370 376.190 377.020
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York- und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
144
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 392
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 10.579.860 10.984.780 12.046.500 12.224.520 12.424.370 12.727.830
+ / - 254.570 254.570 254.570 254.570
Neu 10.579.860 10.984.780 12.301.070 12.479.090 12.678.940 12.982.400
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
145
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 421
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 75.717 39.000 54.000 55.080 56.180 57.300
+ / - 222.880 222.880 222.880 222.880
Neu 75.717 39.000 276.880 277.960 279.060 280.180
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
146
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 421
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 7.456.922 8.436.770 9.326.300 9.396.580 9.432.450 9.664.220
+ / - 222.880 222.880 222.880 222.880
Neu 7.456.922 8.436.770 9.549.180 9.619.460 9.655.330 9.887.100
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
147
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 421
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 24.520.210 25.104.150 25.948.820 26.572.490 26.929.150 27.140.920
+ / - -61.250 0 0 0
Neu 24.520.210 25.104.150 25.887.570 26.572.490 26.929.150 27.140.920
Umsetzung der Vorlage V/0946/2018, Stadtregion Münster
Teilergebnisplan
148
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 421
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 24.520.210 25.104.150 25.887.570 26.572.490 26.929.150 27.140.920
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu 24.520.210 25.104.150 26.387.570 27.072.490 27.429.150 27.640.920
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Reparatur von Radwegen
149
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 4.425.860 4.774.561 4.176.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 4.425.860 4.774.561 4.376.300 4.176.300 4.176.300 4.176.300
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für ein Förderprogramm zur Anschaffung von in Münster genutzten
Lastenfahrrädern werden in 2019 200.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
150
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 256.900 916.002 612.970 501.000 364.290 366.080
+ / - 65.000 65.000 65.000 0
Neu 256.900 916.002 677.970 566.000 429.290 366.080
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für die Verbesserung der ÖPNV -Anbindung des Stadtteils Sprakels
werden in den Jahren 2019 bis 2021 jeweils 65.000 € zusätzlich bereitgestellt.
151
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 256.900 916.002 677.970 566.000 429.290 366.080
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 256.900 916.002 777.970 566.000 429.290 366.080
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für eine Machbarkeitsstudie für ein City-Logistik Konzept werden in 2019
100.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
152
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 256.900 916.002 777.970 566.000 429.290 366.080
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 256.900 916.002 927.970 566.000 429.290 366.080
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für Planungen und Untersuchungen im Rahmen der
Quartiersentwicklung, insbesondere auch für externe Verkehrsuntersuchungen, werden in 2019 150.000 €
zusätzlich bereitgestellt.
153
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 256.900 916.002 927.970 566.000 429.290 366.080
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 256.900 916.002 977.970 566.000 429.290 366.080
Beschluss des ASSVW am 28.11.2018: Für eine Studie über die Verringerung , bzw. Optimierung der
Warendistribution (v. a. Post) innerhalb der Stadtverwaltung werden in 2019 50.000 € zusätzlich bereitgestellt.
Teilergebnisplan
154
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 466
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 7.718.477 7.981.270 8.558.910 8.758.400 9.061.550 9.372.090
+ / - 74.300 74.300 74.300 74.300
Neu 7.718.477 7.981.270 8.633.210 8.832.700 9.135.850 9.446.390
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
155
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 466
Ausschuss: AUKB BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 3.796.597 4.274.320 4.221.790 4.236.060 4.258.900 4.308.730
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 3.796.597 4.274.320 4.341.790 4.356.060 4.378.900 4.428.730
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Es wird ein bezirksbezogener Etat in Höhe von 20.000 € je Bezirk pro Jahr
eingerichtet.
Teilergebnisplan
156
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: Saldo der Investitionsmaßnahme
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: Ost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -7.614 -64.177 0 0 0 0
+ / - -15.490 0 0 0
Neu -7.614 -64.177 -15.490 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -417.447 -417.447
+ / - -15.484
Neu 0 -417.447 -432.931
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
157
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 93.014 104.410 104.410 104.410 104.410 104.410
+ / - 52.530 0 0 0
Neu 93.014 104.410 156.940 104.410 104.410 104.410
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 31.10.2018 der NABU
Naturschutzstation Münsterland, Nr. 2018-00215: Förderung des Projektes "Münster summt auf"
Teilergebnisplan
158
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 82.157 25.090 59.760 59.760 59.820 59.850
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 82.157 25.090 79.760 59.760 59.820 59.850
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Fachtagung Flächenkompensation
SPERRVERMERK: Tagung muss vor Ort stattfinden
159
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 504
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 795.380 779.410 848.350 861.430 874.460 875.640
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 795.380 779.410 1.048.350 861.430 874.460 875.640
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: zusätzlich zum Veränderungsblatt aus der Verwaltung "Aasee -Gutachten
und Sanierungskonzeption nach dem Fischsterben 2018" Sperrvermerk :Sanierung erst nach Vorlage eines
Konzeptes
Teilergebnisplan
160
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 504
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 32.857 49.640 49.600 49.600 49.600 49.600
+ / - 85.000 0 0 0
Neu 32.857 49.640 134.600 49.600 49.600 49.600
Aasee-Gutachten und Sanierungskonzeption nach dem Fischsterben 2018
161
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 1.743.963 2.060.060 2.226.810 2.280.070 2.320.760 2.376.390
+ / - 74.300 74.300 74.300 74.300
Neu 1.743.963 2.060.060 2.301.110 2.354.370 2.395.060 2.450.690
Beschluss des Rates vom 10.10.2018 zur Vorlage V/0878/2018 "Konversion York - und Oxford -Quartier, hier:
Stellen- und Personalbedarfe"
Teilergebnisplan
162
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 1.743.963 2.060.060 2.301.110 2.354.370 2.395.060 2.450.690
+ / - 31.600 32.550 239.340 246.520
Neu 1.743.963 2.060.060 2.332.710 2.386.920 2.634.400 2.697.210
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 eine halbe Stelle für die Unterstützung der Geschäftsführung und
Betreuung der Aktivitäten des Klimabeirats einzurichten sowie vorhandene Stellen in den Bereichen
Klimaanpassungskonzept und Masterplan 100% Klimaschutz zu entfristen.
163
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 290.757 320.140 368.140 368.140 260.140 260.140
+ / - 2.500 5.000 2.500 0
Neu 290.757 320.140 370.640 373.140 262.640 260.140
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Nachbarschaftsprojekt Transitions Streets (urban gardening);
SPERRVERMERK: nur nach EU-Projekt Bewilligung
Teilergebnisplan
164
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 290.757 320.140 370.640 373.140 262.640 260.140
+ / - 2.500 2.500 2.500 0
Neu 290.757 320.140 373.140 375.640 265.140 260.140
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: "Landwirtschaft macht Schule", Erhöhung des Zuschusses auf insgesamt
7.500€ in den Jahren 2019 bis 2021
165
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 290.757 320.140 373.140 375.640 265.140 260.140
+ / - 225.000 225.000 225.000 225.000
Neu 290.757 320.140 598.140 600.640 490.140 485.140
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für Zuschüsse für die Errichtung von PV-Anlagen
Teilergebnisplan
166
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 644.438 1.273.497 1.107.940 804.910 494.630 522.000
+ / - 100.000 100.000 100.000 100.000
Neu 644.438 1.273.497 1.207.940 904.910 594.630 622.000
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für Maßnahmen im Rahmen eines
Klimaschutzkonzeptes.
167
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 529
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 644.438 1.273.497 1.207.940 904.910 594.630 622.000
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 644.438 1.273.497 1.237.940 934.910 624.630 652.000
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Erhöhung der Mittel für das Projekt Global Nachhaltige Kommune.
Teilergebnisplan
168
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 588
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 86.590 15.050 15.050 15.050 15.050 15.050
+ / - 3.040 3.040 3.040 3.040
Neu 86.590 15.050 18.090 18.090 18.090 18.090
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen (hier: Stiftung
Generalarmenfond)
169
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 588
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 11.350 11.350 11.350 11.350 11.350
+ / - 16.270 16.270 16.270 16.270
Neu 0 11.350 27.620 27.620 27.620 27.620
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen (hier: Friedrich und
Irmgard Buschmann Stiftung)
Teilfinanzplan
170
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen
Band: 1 Seite: 457
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -1.306.782 3.536.613 -10.000.000 0 0 0
+ / - -47.560.000 0 0 0
Neu -1.306.782 3.536.613 -57.560.000 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die zusätzlichen Finanzmittel ermöglichen es, neben den in der "Fortschreibung des Baulandlandprogramms
2018 - 2025" (V/0207/2018) Stufe 2 " Flächensicherung" gekennzeichneten Flächen, insbesondere Flächen zu
erwerben, die der Rat durch Beschluss zur "Planungswerkstatt 2030 - Fortschreibung des
Wohnsiedlungsflächenkonzepts 2030" (V/0200/2018) für großfächige Stadteilerweiterungen vorgesehen hat.
Veränderung bei der Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen:
2019: (alt) 0 €, (neu) 15.000.000 €, zu Lasten des Jahres 2020
171
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4140 - Emshof San. Scheune
Band: 1 Seite: 460
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -200.000 -200.000 -100.000 0 0
+ / - -100.000 100.000 0 0
Neu 0 -200.000 -300.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -200.000 -500.000
+ / - 0 0
Neu 0 -200.000 -500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
In Bezug auf die Anlage 3 der Vorlage V/0959/2018 und die damit zusammenhängende Mittelverschiebung von
dem Jahr 2020 in das Jahr 2019 werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Baumaßnahme in 2019
beauftragt und abgeschlossen wird.
Wegfall Sperrvermerk!
Teilfinanzplan
172
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: neu - Maßnahmen zur Energieeinsparung
Band: 1 Seite: -
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 0 0 -250.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -250.000
Neu 0 0 -250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0668/2018 "Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden -
Energie- und Klimabericht 2017"
173
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: neu - Grundlagenplanung Stadthaus IV
Band: 1 Seite: -
Ausschuss: ALWF
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 0 -50.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -50.000
Neu 0 0 -50.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ALWF vom 22.11.2018 zum CDU -Grünen-Änderungsantrag: Anregung des Neubaus eines vierten
Stadthauses und Prüfung der Verwaltung. Ziel des Neubaus ist es, auf lange Sicht die stark angestiegenen
Ausgaben für Fremdanmietungen von Büroräumen wieder zu reudzieren, indem weitere eigengenutzte
Büroflächen zur Verfügung stehen. Mit diesem Antrag soll garantiert werden, dass zumindest in 2019 die
grundlegenden Planungen angeschoben werden.
Teilfinanzplan
174
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Maßnahmenziffer: 4380 - Sanierung/Erweiterung Feuerwehrhaus Geist
Band: 1 Seite: 584
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -1.560.000 0 0 0 0
+ / - -190.000 0 0 0
Neu 0 -1.560.000 -190.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.560.000 -1.560.000
+ / - 0 -190.000
Neu 0 -1.560.000 -1.750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Zusätzlicher Finanzbedarf nach aktualisierter Kostenschätzung durch das Amt für Immobilienmanagement:
- Kostensteigerungen durch allgemeine Baupreissteigerungen
- Sicherungsmaßnahmen am Bestand (Standsicherheit der Halle ist zu gewährleisten durch provisorische
Abstützungen)
- Rückbau des Altbaus (außer Fahrzeughalle) und Ausbau alter Ver- und Entsorgungsleitungen
- Umbauarbeiten in der Halle KG 300 und KG 400
- Flachdachsanierung der Fahrzeughalle
Deckungsvorschlag: Produktgruppe 02 09, Investitionsmaßnahme 4580 "Erweiterung Feuerwehrhaus
Gremmendorf": Verschieben des Haushaltsansatzes 2019 von 200.000 € in spätere Jahre (vgl. Veränderung zu
Maßnahmenziffer 4580)
Teilfinanzplan
175
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Maßnahmenziffer: 4580 - Bauk. Erweiterung Feuerwehrhaus Gremmendorf
Band: 1 Seite: 585
Ausschuss: APOSOE
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -200.000 0 0 0
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -200.000
+ / - -200.000 200.000
Neu -200.000 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufgrund eines Bearbeitungs- und Investitionsstaus wird die Maßnahme zeitlich geschoben (in spätere Jahre).
176
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4490 - Mathilde-Anneke-Gesamtschule
Band: 2 Seite: 40
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -740.693 -31.449.150 -550.000 -16.000.000 -1.750.000 0
+ / - 550.000 3.820.000 -9.350.000 -5.300.000
Neu -740.693 -31.449.150 0 -12.180.000 -11.100.000 -5.300.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -32.950.000 -51.250.000
+ / - -1.900.000 -12.180.000
Neu -1.900.000 -32.950.000 -63.430.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an die Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde -Anneke-Gesamtschule (2.Städt.
Gesamtschule) - Baubeschluss; Mehrko sten bei der Schulbaumaßnahme in Höhe von 12.180.000€, Deckung
erfolgt aus der Maßnahme 4720 "Erw. Schulgebäude" 15.11.18 5. Bereits in Fachaussch.
beraten
Teilfinanzplan
177
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4620 - Erweiterung Nikolaischule Wolbeck
Band: 2 Seite: 42
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -693.898 0 0 0 0
+ / - -100.000 -500.000 -1.200.000 -2.500.000
Neu 0 -693.898 -100.000 -500.000 -1.200.000 -2.500.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -710.000 -710.000
+ / - -690.000 -4.990.000
Neu -690.000 -710.000 -5.700.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
178
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude
Band: 2 Seite: 44
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Sämtliche BV
Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -1.006.940 -2.000.000 -7.000.000 -33.620.060 -62.379.940
+ / - 1.850.000 6.100.000 25.520.060 35.635.000
Neu 0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -8.100.000 -26.744.940
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -95.000.000 -1.006.940 -201.006.940
+ / - 19.134.940 88.240.000
Neu -75.865.060 -1.006.940 -112.766.940
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung aufgrund Einzelveranschlagung auf 11 neue
Maßnahmen
Teilfinanzplan
179
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Erweiterung Schulgebäude
Band: 2 Seite: 44
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -8.100.000 -26.744.940
+ / - 0 0 4.980.000 5.300.000
Neu 0 -1.006.940 -150.000 -900.000 -3.120.000 -21.444.940
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -75.865.060 -1.006.940 -112.766.940
+ / - 1.900.000 12.180.000
Neu -73.965.060 -1.006.940 -100.586.940
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an die Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde -Anneke-Gesamtschule (2.Städt.
Gesamtschule) - Baubeschluss; Deckung der Mehrkosten bei der Schulbaumaßnahme "Mathilde -Anneke
Schule" in Höhe von 12.180.000€ 15.11.18 5. Bereits in Fachaussch. beraten
180
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Davertschule Amelsbüren
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 -400.000 -1.500.000 -4.300.000
Neu 0 0 -100.000 -400.000 -1.500.000 -4.300.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -4.650.000 -10.950.000
Neu -4.650.000 0 -10.950.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
Teilfinanzplan
181
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Bodelschwinghschule
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -400.000 -1.000.000 -3.300.000 -1.585.000
Neu 0 0 -400.000 -1.000.000 -3.300.000 -1.585.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -500.000 -6.785.000
Neu -500.000 0 -6.785.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
182
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Thomas-Morus-Schule
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -400.000 -800.000 -5.000.000 -4.900.000
Neu 0 0 -400.000 -800.000 -5.000.000 -4.900.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -2.650.000 -13.750.000
Neu -2.650.000 0 -13.750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
Teilfinanzplan
183
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Annette-Schule Nienberge
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000
Neu 0 0 -50.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -1.720.000 -7.070.000
Neu -1.720.000 0 -7.070.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
184
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Marienschule Roxel
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000
Neu 0 0 -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -725.000 -4.575.000
Neu -725.000 0 -4.575.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
Teilfinanzplan
185
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Peter-Wust-Schule
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 -300.000 -2.500.000 -3.700.000
Neu 0 0 -50.000 -300.000 -2.500.000 -3.700.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -1.820.000 -8.370.000
Neu -1.820.000 0 -8.370.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
186
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Norbertschule
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Nord
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 -300.000 -2.050.000 -3.000.000
Neu 0 0 -50.000 -300.000 -2.050.000 -3.000.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -2.250.000 -7.650.000
Neu -2.250.000 0 -7.650.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
Teilfinanzplan
187
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Melanchthonschule
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Nord
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 -500.000 -2.500.000 -3.450.000
Neu 0 0 -100.000 -500.000 -2.500.000 -3.450.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -1.100.000 -7.650.000
Neu -1.100.000 0 -7.650.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
188
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Ludgerusschule Hiltrup
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -400.000 -1.000.000 -3.870.060 -2.700.000
Neu 0 0 -400.000 -1.000.000 -3.870.060 -2.700.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -1.279.940 -9.250.000
Neu -1.279.940 0 -9.250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
Teilfinanzplan
189
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Annette-v.-D.-Hülshoff-Schule Angelmodde
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -150.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000
Neu 0 0 -150.000 -500.000 -1.200.000 -3.600.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -1.750.000 -7.200.000
Neu -1.750.000 0 -7.200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0705/2018/1, Budgetverlagerung von 4720 aufgrund Einzelveranschlagung
190
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Erweiterung Marienschule Roxel
Band: 2 Seite:
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -50.000 -300.000 -1.200.000 -2.300.000
+ / - 0 0 -100.000 -475.000
Neu 0 0 -50.000 -300.000 -1.300.000 -2.775.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -725.000 0 -4.575.000
+ / - 0 -575.000
Neu -725.000 0 -5.150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Auf der Grundlage der Ratsvorlage Nr. V/0705/2018 wurden mit einem Veränderungsblatt der Verwaltung
insgesamt 4.575.000 € für die Erweiterung der Marienschule Roxel zum Haushalt angemeldet.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) hat in seiner Sitzung am 21.11.2018 u.a. beschlossen, den
Kostenrahmen um 575.000 € auf insges. 5.150.000 € für die Schaffung einer Brückenverbindung des
Schulgebäudes der Marienschule Roxel mit dem Gebäude der ehemaligen Augustin -Wibbelt-Schule Roxel
aufzustocken.
Teilfinanzplan
191
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Maßnahmenziffer: 0400 - Investitionsk.Zusch.Mühlenhof Freilichtmuseum
Band: 2 Seite: 75
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -800.000 -400.000 -300.000 0
Neu 0 0 -800.000 -400.000 -300.000 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2018 beschlossen, die Anregung nach § 24 GO Nr. 2018 -
00209 des Mühlenhof Freilichtmuseum teilweise aufzugreifen. Das Mühlenhof Freilichtmuseum erhält einen
Investitionskostenzuschuss in Höhe von insgesamt 1,5 Mio. Euro, aufgeteilt wie folgt:
800.000 € in 2019; 400.000 € in 2020; 300.000 € in 2021
192
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Maßnahmenziffer: 0100 - Zusch. Dach überm Kopf e.V. f. Housing First
Band: 2 Seite: 192
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 0
Neu 0 0 -50.000 -50.000 -50.000 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2018 zur Förderung des Projektes "Housing First" des Vereins Dach überm
Kopf e.V. (Zuschuss zum Kauf von Wohnungen)
Teilfinanzplan
193
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. (u3) freier Träger
Band: 2 Seite: 215
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -1.099.099 -8.361.235 -6.219.280 -3.200.000 -6.348.920 -3.200.000
+ / - 3.253.650 205.000 0 50.000
Neu -1.099.099 -8.361.235 -2.965.630 -2.995.000 -6.348.920 -3.150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Refinanzierung der Veränderungen bei den Maßnahmen 4970, 5060, 5050, 5100 und 4880
194
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 4880 - Neubau KiTa OFD
Band: 2 Seite: 216
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -900.000 -300.000 0 0 0
+ / - 300.000 0 0 -350.000
Neu 0 -900.000 0 0 0 -350.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -900.000 -1.200.000
+ / - 0 -50.000
Neu 0 -900.000 -1.250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0932/2018 "Errichtung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule (2. Städt. Gesamtschule).
Ansatzanpassung an den Bauzeitenplan und Kostensteigerung. 13.11.18 5. Bereits in
Fachaussch. beraten
Teilfinanzplan
195
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 4970 - Erweiterung Ev. Claudius-Kita Albachten
Band: 2 Seite: 218
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -342.000 0 0 0
+ / - -106.000 0 0 0
Neu 0 0 -448.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -300.000 -642.000
+ / - 0 -106.000
Neu 0 -300.000 -748.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0454/2018 "Erweiterung der ev. Claudius-Kindertageseinrichtung in Albachten".
196
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 5050 - Bauk. Kita südlich Nottulner Landweg
Band: 2 Seite: 219
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -500.000 -2.000.000 -600.000 0
+ / - -1.600.000 1.200.000 600.000 0
Neu 0 0 -2.100.000 -800.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -390.000 -3.100.000
+ / - 0 -190.000
Neu 0 -390.000 -3.290.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0613/2018 "Bauk. Kita südl. Nottulner Landweg".
Teilfinanzplan
197
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 5060 - Bauk. Kita Nordkirchenweg
Band: 2 Seite: 219
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -400.000 -2.000.000 -100.000 0
+ / - -1.400.000 1.595.000 100.000 0
Neu 0 0 -1.800.000 -405.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -330.000 -2.500.000
+ / - 0 -35.000
Neu 0 -330.000 -2.535.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0608/2018 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in
Münster-Hiltrup".
198
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 5100 - Bauk. Pavillon Kita Holunderweg / Sprakel
Band: 2 Seite: 220
Ausschuss: AKJF
AUKB BV: Nord
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -147.650 0 0 0
Neu 0 0 -147.650 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -147.650
Neu 0 0 -147.650
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0699/2018 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung (Pavillon) am Holunderweg in
Münster-Sprakel".
Teilfinanzplan
199
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: neu - Planungskosten Beachvolleyballhalle
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -75.000 0 0 0
Neu 0 0 -75.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Planungskosten für die Errichtung einer Beachvolleyballhalle.
Sperrvermerk!
200
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: neu - Kunstrasenplatz Sportanlage Hensenstraße
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -500.000 0 0
Neu 0 0 0 -500.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Planung und Errichtung eines 2.Kunstrasenplatzes am
Gelände des FC Gievenbeck
Teilfinanzplan
201
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Maßnahmenziffer: 4170 - Traglufthalle Freibad Coburg
Band: 2 Seite: -
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -2.000.000 0 0
Neu 0 0 0 -2.000.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschusses vom 27.11.2018: Errichtung einer Traglufthalle Freibad Coburg. Sperrvermerk!
202
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 0001 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges
Band: 2 Seite: 396
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -198.849 -351.201 -590.000 -285.000 -355.000 -240.000
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu -198.849 -351.201 -640.000 -335.000 -405.000 -290.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Abwasserbeseitigung
Bemerkungen: haushaltsneutral, da gebührenfinanziert
Teilfinanzplan
203
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 0012 - Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen
Band: 2 Seite: 397
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -4.215.074 -80.601.716 -7.000.000 -7.500.000 -7.500.000 -7.500.000
+ / - 250.000 500.000 0 0
Neu -4.215.074 -80.601.716 -6.750.000 -7.000.000 -7.500.000 -7.500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Deckung für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4231 "Nottulner Landweg, südl./westl. A1, BG" gemäß der
Anpassung an die Vorlage V/0864/2018 (Baubeschluss Kanalbau)
204
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 4231 - Nottunlner Landweg, südl. /west. A1, BG
Band: 2 Seite: 403
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -2.421 -272.677 -650.000 0 0 0
+ / - -250.000 -500.000 0 0
Neu -2.421 -272.677 -900.000 -500.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -275.098 -925.098
+ / - 0 -750.000
Neu 0 -275.098 -1.675.098
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an die Vorlage V/0864/2018 (Baubeschluss Kanalbau)
Deckung aus der Produktgruppe 1101, Maßnahme 0012: 750.000 €
Teilfinanzplan
205
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0002 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges
Band: 2 Seite: 425
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -147.360 -183.428 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000
+ / - -75.000 -75.000 -75.000 -75.000
Neu -147.360 -183.428 -245.000 -245.000 -245.000 -245.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Bereitstellung von Verkehrsflächen und Anlagen
206
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 426
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000
+ / - 0 500.000 600.000 200.000
Neu -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -6.705.000 -6.605.000 -7.005.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Deckung i. H. v. 1.150.000 € für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4216 "Zum Häpper/P -Kolbe-Str. Alte Furt -
Pluto" gemäß der Vorlage V/0562/2018
Deckung i.H.v. 150.000 € für Mehrausgaben bei der Maßnahme 4231 "Nottulner Landweg, südl./west.. A1, BG"
gemäß der Vorlage V/0863/2018
Teilfinanzplan
207
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 426
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -6.705.000 -6.605.000 -7.005.000
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu -8.736.698 -7.228.737 -6.705.000 -6.205.000 -6.105.000 -6.505.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Deckung für die Reparatur von Radwegen, s. Zeile 13 Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen
208
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 426
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -8.736.698 -7.228.737 -6.705.000 -6.205.000 -6.105.000 -6.505.000
+ / - -50.000 -410.000 0 0
Neu -8.736.698 -7.228.737 -6.755.000 -6.615.000 -6.105.000 -6.505.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV West vom 15.11.2018: Vorlage V/0358/2017 Baumaßnahme Gievenbeck Mitte - Stufe 1
Teilfinanzplan
209
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 426
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -8.736.698 -7.228.737 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000 -7.205.000
+ / - -50.000 -410.000 0 0
Neu -8.736.698 -7.228.737 -7.255.000 -7.615.000 -7.205.000 -7.205.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der BV West vom 15.11.2018: Vorlage V/0358/2017 Baumaßnahme Gievenbeck Mitte - Stufe 1
210
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219 dopp. Linksabb.
Band: 2 Seite: 429
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -612.252 -153.248 -700.000 -1.200.000 -590.000 90.000
+ / - 350.000 0 -350.000 0
Neu -612.252 -153.248 -350.000 -1.200.000 -940.000 90.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -360.000 -1.505.784 -4.265.784
+ / - 0 0
Neu -360.000 -1.505.784 -4.265.784
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an den Planungsfortschritt
Teilfinanzplan
211
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4072 - Alt Angelmodde
Band: 2 Seite: 429
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -250.000 0 0
Neu 0 0 0 -250.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -250.000 -2.578 -252.578
+ / - 250.000 0
Neu 0 -2.578 -252.578
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: Vorziehen der Maßnahme
212
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4131 - Twenhöfenweg
Band: 2 Seite: 432
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -450.000 0 0
Neu 0 0 0 -450.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -450.000 0 -450.000
+ / - 450.000 0
Neu 0 0 -450.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: Vorziehen der Maßnahme; weitergehender Beschluss als der aus der BV -
Südost, der ein Vorziehen der Maßnahme ins Jahr 2021 vorsieht (s. grünes Veränderungsblatt)
Teilfinanzplan
213
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4147 - Düesbergweg entlang DB (Sternb-Werland)
Band: 2 Seite: 434
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -10.000 -130.000 -200.000 0 0
+ / - 100.000 -100.000 0 0
Neu 0 -10.000 -30.000 -300.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -13.500 -343.500
+ / - 0 0
Neu 0 -13.500 -343.500
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Verschieben der Maßnahme um ein Jahr.
214
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4216 - Zum Häpper/P-Kolbe-Str, Alte Furt-Pluto
Band: 2 Seite: 440
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 -50.000 -500.000 0 0
+ / - -350.000 -800.000 0 0
Neu 0 0 -400.000 -1.300.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -550.000
+ / - 0 -1.150.000
Neu 0 0 -1.700.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an die Vorlage V/0562/2018 (Planungs- und Baubeschluss über die Umgestaltung des Straßenraums
im Zuge der Sanierung);
Deckung aus der Produktgruppe 1201, Maßnahme 0007: 1.150.000 €
Teilfinanzplan
215
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4231 - Nottunlner Landweg, südl. /west. A1, BG
Band: 2 Seite: 441
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 -70.000 -200.000 0 0 0
+ / - -50.000 -100.000 0 0
Neu 0 -70.000 -250.000 -100.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -70.000 -270.000
+ / - 0 -150.000
Neu 0 -70.000 -420.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung an die Vorlage V/0863/2018 (Baubeschluss Straßenbau)
Deckung aus der Produktgruppe 1201, Maßnahme 0007: 150.000 €
Teilfinanzplan
216
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5720 - Spielplatz im Landschaftspark Kinderbachtal
Band: 2 Seite:
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -404.000 0 0
Neu 0 0 0 -404.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -404.000
Neu 0 0 -404.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 28.11.2018: 404.000 € in 2020 für neuen Spielplatz im Landschaftspark Kinderbachtal
"Ein Spielplatz für ältere Kinder war bereits bei Anlage des Landschaftsparks Kinderbachtal 2008/2009 geplant,
ist aber aufgrund von Sparmaßnahmen nicht umgesetzt worden. Die CDU -Fraktion hat in diesem Jahr die
Planungen für den Spielplatz (ältere Kinder) beantragt und die BV -West hat sie beschlossen. Das
Grünflächenamt hat für den Spielplatz sowie Wegeverbindungen und Grünanlagen die aufgeführte Summe
errechnet. Parallel dazu gibt es einen Bürgerantrag nach § 24 GO aus dem Bereich Gemenweg, die
Spielplatzplanungen zeitnah umzusetzen. Für den Bereich Gemenweg / Rudolf -Harbig-Weg gibt es nur einen
Spielplatz für kleinere Kinder an der Bentelerstraße. Im eben genannten Bereich hat eine Generationswechsel
stattgefunden. Es Wohnen hier jetzt viele Familien mit kleineren Kindern. Diesen wird in wenigen Jahren eine
altersgerechte Spielmöglichkeit in geringer Entfernung fehlen. Daher soll der Spielplatz sowie notwendige
Grünanlagen in 2019 errichtet werden. Auch für das geplante Baugebiet südlich Steinfurter Straße/westlich
Austermannstraße kann dieser Spielplatz genutzt werden."
Teilfinanzplan
217
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 2 Seite: 477
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -108.577 -392.653 0 0 0 0
+ / - -152.800 0 0 0
Neu -108.577 -392.653 -152.800 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.079.405 -2.079.405
+ / - 0 -152.800
Neu 0 -2.079.405 -2.232.205
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 06.11.2018.
218
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 2 Seite: 477
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -108.577 -392.653 -152.800 0 0 0
+ / - -66.450 0 0 0
Neu -108.577 -392.653 -219.250 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.079.405 -2.232.205
+ / - 0 -66.452
Neu 0 -2.079.405 -2.298.657
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
Teilfinanzplan
219
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 2 Seite: 477
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -380 -116.911 0 0 0 0
+ / - -42.000 0 0 0
Neu -380 -116.911 -42.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -543.313 -543.313
+ / - 0 -42.000
Neu 0 -543.313 -585.313
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 13.11.2018.
220
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 2 Seite: 477
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -380 -116.911 -42.000 0 0 0
+ / - -26.450 0 0 0
Neu -380 -116.911 -68.450 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -543.313 -585.313
+ / - 0 -26.452
Neu 0 -543.313 -611.765
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
Teilfinanzplan
221
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -57.712 -69.553 0 0 0 0
+ / - -44.000 0 0 0
Neu -57.712 -69.553 -44.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -529.597 -529.597
+ / - 0 -44.000
Neu 0 -529.597 -573.597
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 06.11.2018.
222
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -57.712 -69.553 -44.000 0 0 0
+ / - -23.870 0 0 0
Neu -57.712 -69.553 -67.870 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -529.597 -573.597
+ / - 0 -23.871
Neu 0 -529.597 -597.468
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
Teilfinanzplan
223
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -52.010 -85.190 0 0 0 0
+ / - -48.320 0 0 0
Neu -52.010 -85.190 -48.320 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -574.899 -574.899
+ / - 0 -48.320
Neu 0 -574.899 -623.219
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 08.11.2018.
224
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -52.010 -85.190 -48.320 0 0 0
+ / - -30.970 0 0 0
Neu -52.010 -85.190 -79.290 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -574.899 -623.219
+ / - 0 -30.968
Neu 0 -574.899 -654.187
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
Teilfinanzplan
225
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -88.644 -162.685 0 0 0 0
+ / - -73.500 0 0 0
Neu -88.644 -162.685 -73.500 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -969.375 -969.375
+ / - 0 -73.500
Neu 0 -969.375 -1.042.875
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 15.11.2018.
226
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 2 Seite: 478
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -88.644 -162.685 -73.500 0 0 0
+ / - -36.770 0 0 0
Neu -88.644 -162.685 -110.270 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2018 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 969.375 -1.042.875
+ / - 0 -36.774
Neu 0 969.375 -1.079.649
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: Die BV -Mittel für die Sanierung der Spielplätze werden um 200.000 €
angehoben. Als Verteilerschlüssel wird die Zahl der Spielplätze im Stadtbezirk im Verhältnis zur Gesamtzahl der
Spielplätze im Stadtgebiet zu Grunde gelegt.
Teilfinanzplan
227
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe
Maßnahmenziffer: 0000 - Waldfriedhof Lauheide
Band: 2 Seite: 488
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -41.837 -69.480 -63.100 -63.100 -63.100 -63.100
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu -41.837 -69.480 -113.100 -113.100 -113.100 -113.100
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 28.11.2018: E-Mobilität Anschaffung Friedhof
Bemerkungen: haushaltsneutral, da gebührenfinanziert
228
Produktgruppe: 1503 - Stadthalle Hiltrup
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Stadthalle Hiltrup
Band: 2 Seite: 558
Ausschuss: APOSOE BV: Hiltrup
Ergebnis
2017
Ansatz
2018
Ansatz
2019
Planung
2020
Planung
2021
Planung
2022
Alt -3.963 -9.425 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
+ / - -250.000 0 0 0
Neu -3.963 -9.425 -253.600 -3.600 -3.600 -3.600
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des APOSOE vom 29.11.2018 zum Antrag "Stadthalle Hiltrup - Bestuhlung erneuern".
Beschlussvorlage
3533 Zeichen
V/1086/2018
V/1086/2018
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
- Ergebnis und Finanzplanung bis 2022
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
Beratungsfolge
05.12.2018 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2019
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Anregungen zum Haushaltsplan 2019
nach § 24 GO NRW, die dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorliegen (Anlage 1),
soweit sie nicht im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden, nicht zu folgen.
2. Stellenplan 2019
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2019.
3. Satzungsbeschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung
2019 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste – Anlage 2 – dargestell-
ten und ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf).
Begründung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bek anntma-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 12.12.2018 aus. Da r-
über hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2019 im Internet verfügbar.
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen den
Entwurf der Haushaltssatzung 2019 bis zum 31.10.2018 erhoben werden konnten. Es sind keine
Einwendungen eingegangen.
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
30.11.2018
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Winter
Telefon: 492 20 30
WinterF@stadt-muenster.de
- 2 -
V/1086/2018
Zu Beschlusspunkt 1.
Vorliegende Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2019 sind in den zuständigen
Fachausschüssen beraten und ggf. aufgegriffen worden. Die als Anlage 1 beigefügte Anregung fällt in
den Zuständigkeitsbereich des Haupt- und Finanzausschusses.
Zu Beschlusspunkt 2.
Der Entwurf des Stellenplanes 2019 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat ihn
in seiner Sitzung am 29.11.2018 beraten.
Zu Beschlusspunkt 3.
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich
gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 30.11.2018 folgende Veränderungen im Ergebnisplan
ergeben:
Stand: 30.11.2018
Ergebnisplan 2019 2020 2021 2022
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Erträge (Entwurf) 1.213,5 1.226,7 1.247,7 1.259,3
Veränderung + 20,2 + 14,1 + 13,5 + 3,8
Erträge (neu) 1.233,7 1.240,8 1.261,2 1.263,1
Aufwendungen (Entwurf) 1.237,4 1.240,1 1.261,3 1.285,4
Veränderung + 4,7 + 23,9 + 22,2 + 10,2
Aufwendungen (neu) 1.242,1 1.264,0 1.283,5 1.295,6
Jahresergebnis (Entwurf) - 23,9 - 13,4 - 13,6 - 26,1
Veränderung + 15,5 - 9,8 - 9,0 - 9,4
Jahresergebnis (neu) - 8,4 - 23,2 - 22,3 - 32,5
Die als Anlage beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen, die sich gegenüber dem
Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben. Die grünen Veränderungsblätter enthalten Anregungen
der Bezirksvertretungen. Soweit diese durch den Haupt - und Finanzausschuss bzw. den Rat nicht
aufgegriffen werden, erhalten sie keine Haushaltsrelevanz.
I.V.
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlagen
Anlage 1: Anregung nach § 24 GO NRW
Anlage 2: Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019
1086_Anl1
4871 Zeichen
Anregung Nr. 2018-00203
!
{
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e 38 « 48165 MöntgrHileup
STADTTEIL Offensive Hiruple e.
Dezernent Obm
Eing. 70, OKT. 2018
Oberbürgermeister
Markus Lewe
Klemenssraße 10
48143 Münster
Münster, 09.10.2018
Antrag auf Bezuschussung einer. Honorarkraft für das Stadtteilmarketing
in Hiltrup städtischen Etatberatungen 2019
(Projektzeitraum 2019 - 2021)
im Rahmen der
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Markus Lewe,
sehr geehrte Damen und Herren Fraktionsvorsitzende und Sprecher der
Parteien im Rat,
seit vielen Jahren verfolgen Akteure im Stadtteil Hiltrup und Münster-
Marketing gemeinsam das Ziel der Einrichtung eines: hauptamtlichen
„Citymanagers“ für Hiltrup. Das zweitgrößte Einzelhandelszentrum in der Stadt
Münster mit seinen rund 26.000 Einwohnern muss sich im Wettbewerb mit
den Umlandgemeinden behaupten und immer wieder mit Aktivitäten den
Standort: Hiltrup „vermarkten“. Dabei
Handwerk in Hiltrup einen sehr wichtigen Baustein für die Wirtschaftskraft
stellen der Einzelhandel und das
Münsters dar.
. Während die Aktivitäten von Münster Marketing auf die Innenstadt fokussiert
sind, muss Hiltrup vor allem mit eigenen Kräften und Mitteln Strahlkraft in die
Region entwickeln und seine Stärken im Wettbewerb der Städte zur Geltung
bringen. Dies geschieht seit Jahren durch großes ehrenamtliches
Engagement, vor allem durch die helfenden Hände unseres Vereins (z. B. im
Infopunkt Hiltrup, in Projektteams und im Vorstand) und des Vorstands des
"STADTTEIL Offensive Hiltrup e. v
> Yon
JanKaven
1. Vorsitzender
Hohe Geest 6
48165 Münster-Hiltrup
Telefon: 02501-44720
STADTTEIL Offensive Hiltrup e.V.
Infopunkt Hiltrup
Marktallee 38
48165 Münster-Hiltrup
Telefon: 02501-9712895
Telefax: 02501-9712894
info@stadtteiloflensive.de
wwwinfopunkt-hiltrop.de
www.staditeiloffensive-hiltrup.de
‚ Bankverbindung:
Sparkasse Münsterland Ost
IBAN DE364005015000341 68534
BIC WELADEDIMST
Vereinsregister 4757
SI-Nr.: 336/5827/6403
At leyo A Vu Wwrenft 7
|
|
{
Wirtschaftsverbundes Hiltrup e. v. (Kaufmannschaft). Häufig gelangen wir
dabei an unsere personellen Grenzen.
Dies gilt ebenso für den Wirtschaftsverbund, der seit. vielen Jahren
Schwierigkeiten hat, ehrenamtliche Kräfte für die Vorstandsarbeit zu
gewinnen.
Eine professionelle, kreative Unterstützung ist. auch wegen der deutlich
gewachsenen Konkurrenz des Internethandels geboten. Mit Herrn Linus
Weistropp, der zwei Jahre lang mit großem’ Engagement und beharrlicher
Überzeugungs- und Netzwerkarbeit ehrenamtlich im Vorstand der
Stadtteiloffensive tätig ist, haben wir auch personell eine Lösung gefunden,
"die in eine hauptamtliche Struktur überführt werden sollte. Linus Weistropp
nimmt inzwischen (seit 01.09.18 halbtägig) Marketing-Aufgaben für die
„Initiative starke Innenstadt (ISI" wahr. Darüber hinaus ist eine
Halbtagstätigkeit auf Honorarbasis für Hiltrup möglich (3-Jahres-Vertrag mit
halbjährlicher Kündigungsfrist). Durch die Vernetzung mit der Kaufmannschaft
in der Innenstadt werden sich sicher Synergieeffekte ergeben.
Neben den Aufgaben Organisation von Events und Aktionen, Werbung,
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit soll auch die Akquise von
Fördergeldern für Hiltrup einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden.
in den -- auch schon in Vorjahren — geführten Gesprächen in der Verwaltung
und mit Ihnen, sehr geehrter Herr Lewe (über Herm Tüns und Frau Spinnen),
hat sich ein finanzieller Lösungsansatz herauskristallisiert, der auch an
anderen Standorten praktiziert wird:
50 % Kostentragung durch die Stadt, 50 % aus Kaufmannschaft und
Gesellschaft.
Die Kosten für eine Halbtagsstelle belaufen sich auf jährlich insgesamt 40.000
€ (30.000 € Bruttopersonalkosten + 10.000 € Sach- und Werbemittel). Nach
intensiv und kontrovers geführten Diskussionen in unserem Vorstand und in
einer Mitgliederversammlung des Wirtschaftsverbundes Hiltrup e. V. haben
beide Vereine beschlossen, für den Projektzeitraum von 3 Jahren, beginnend
ab dem 01.01.2019 jeweils 10.000 € jährlich beizutragen, so dass sich der
‚städtische Anteil auf 20.000 €/Jahr beliefe.
Rechiszeitig vor Ablauf des Projektzeitraumes werden wir prüfen. und
gemeinsam mit Ihnen und dem Wirtschaftsverbund Hiltrup Überlegungen
anstellen, ob und in welcher Weise ein dauerhaftes Citymanagement für
Hiltrup installiert werden sollte.
Antrag:
Die Stadtteiloffensive Hiltrup e.V. beantragt, für die Jahre 2019 - 2021 im
Rahmen der Etatberatungen einen städtischen Zuschuss zu den
Personal- und Sachkosten des Citymanagements Hiltrup i. H. v. 20.000 €
jährlich zu bewilligen.
Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen sehr herzlich!
Mit freundlichen Grüßen
E-Mail-Abschriften dieses Antrags haben erhalten:
Wirtschaftsverbund Hiltrup e. V. .
Bezirksbürgermeister Joachim Schmidt
Fraktionsvorsitzende des Rates der Stadt Münster und BV Hiltrup
Münster Marketing, Frau Bernadette Spinnen
)
N
h
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (25)
- Marktallee 38
- Lützowstraße
- Uferstraße
- Weseler Straße
- Bentelerstraße
- Steinfurter Straße
- Austermannstraße
- Twenhövenweg
- Bremer Platz
- Nottulner Landweg
- Nordkirchenweg
- Holunderweg
- Düesbergweg
- Zum Häpper
- Von-Steuben-Straße 5
- Rudolf-Harbig-Weg
- Hammer Straße
- Alt Angelmodde
- Hensenstraße
- Hohe Geest 6
- Pluggendorf
- Kinderhaus
- Alte Furt
- Gemenweg
- Verth
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/1086/2018
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 20.11.2018
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37