Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (97)
Solidaritätspartnerschaft mit Winnyzja in der Ukraine
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Musik-Campus - Moratorium
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Antrag von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Verurteilung der Gewalt und der Unterdrückung von Freiheitsrechten im Iran
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungen zum Haushalt 2023 - Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und des Einzelmitgliedes
Haushaltssatzung 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und des Gebührentarifs vom 29.06.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2023 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reihenfolge der Module beim Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße auf Basis des verfügbaren Budgets
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstockung der vorhandenen Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erweiterung der Mosaik-Schule zur Vierzügigkeit - Grundsatz-,Errichtungs- und Baubeschluss sowie Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block B 11) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block C 14) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung des Universitätsklinikum Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3-Gruppen Kindertageseinrichtung York
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderung einer weiteren Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
Sanierung Vereinssporthalle York
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sonstige Ratsentscheidungen
Wiederwahl des Beigeordneten Thomas Paal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ziele zur kommunalen Steuerung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 3. Quartal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht Green Bond
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Bauindustrie (WBI)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestätigung des Ratsbeschlusses zum Betrauungsakt der Stadt Münster für die Wohn- und Stadtbau GmbH, Steinfurter Str. 60, 48149 Münster als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsstrategie für den Kongressstandort Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konzeptvergabe Gasometer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzeptvergabe Gasometer
Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium
Einstellung des goCard-Abos / Kündigung der Verträge mit den Verkehrsträgern RVM, Westfalenbus und Stadtwerke Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Mittelbereitstellung zur Weiterführung der Profilierung des kulturellen Markenkernes sowie zur einmaligen Aufstockung der Betriebsmittel des Bürgerhaus Bennohaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Schulzentrum Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 612 - Klosterareal Pluggendorf - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz / Domagkstraße / Rishon-Le-Zion-Ring
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Wolbeck Ortskernumgestaltung jetzt! Durchführung eines einjährigen Verkehrsversuchs zur nachhaltigen Verkehrsberuhigung im historischen Ortskern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NOTwendig: Konzepte und Kriterien für eine Notbetreuung in Münsters Kitas und OGS
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauen und Mobilität im Stadtkonzern konzentriert verankern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Moratorium Eschstrasse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Domplatz und Pferdegasse aufwerten-mehr Aufenthalts- und Lebensqualität für die Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Verbinden, Vernetzen, gemeinsam fahren –eine Mitfahr-App für die Stadtregion
Ergebnis: verwiesen
„Nightsport“-Angebote möglich machen
Ergebnis: verwiesen
Dem Sportinternat Münster eine Perspektive geben – Talente mit Zukunft fördern
Ergebnis: verwiesen
Berufskollegs vollständig ins digitale Zeitalter bringen!
Ergebnis: verwiesen
Servatiiplatz als Urbanen Ort weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Zukunft Albersloher Weg – so viel Bahn, Bus und Rad wie möglich und so viel Auto wie nötig
Ergebnis: verwiesen
Schrotträder entfernen, Radabstellplätze verfügbar machen
Ergebnis: verwiesen
Spielplätze inklusiv und barrierefrei gestalten - gemeinsames Spielen für Kinder mit und ohne Behinderung ermöglichen und fördern
Ergebnis: verwiesen
Teilhabe am Arbeitsmarkt verbessern - Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung bei der städtischen Verwaltung deutlich erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Zivilcourage wertschätzen: Selbstloser Einsatz für Mitmenschen verdient eine Ehrung
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2022 16:30 Uhr
- Ende
- 14.12.2022 21:15 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage