Haushaltssatzung 2023

V/0736/2022 
V/0736/2022 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Haushaltssatzung 2023 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   14.12.2022 Hauptausschuss Vorberatung 
   14.12.2022 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
1.   Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2023 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegrif-
fen worden sind, erledigt. 
 
2.   Anregungen der Bezirksvertretungen  
 
Die in der Anlage 1 beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen sind im Rahmen der Etat-
beratungen der Fachausschüsse nur zum Teil oder nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschluss-
fassung über diese Vorlage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
3.   Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2023 wird in der Fassung der Beschlüs-
se des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft vom 07.12.2022 be-
schlossen (Anlage 2). 
 
4.   Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 
 
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Anlage 3) mit dem Haushaltsplan (einschließ-
lich der in der Veränderungsliste Anlage 4 dargestellten Anpassungen und in dieser Ratssitzung 
am 14.12.2022 ggf. noch gefasster Beschlüsse gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2023) wird 
beschlossen. 
 
 
 
 
 
Amt für Finanzen und 
Beteiligungen 
 
12.12.2022 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Herr Müller 
Telefon: 492-2030 
MuellerH@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0736/2022 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW wurden in den Fachausschüssen 
behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des 
Rates über die Haushaltssatzung 2023 erledigt. 
 
Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen 
 
Die als Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen wurden im Rahmen der Haushalts-
beratungen zum Teil oder nicht aufgegriffen. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gelten sie 
abschließend als nicht aufgegriffen.  
 
Zu 3. Stellenplan 
 
Der En twurf des Stellenplanes 2023 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Er wurde im Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung 
am 01.12.2022 und im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und  Wirtschaft am 
07.12.2022 beraten. 
 
Zu 4. Haushaltssatzung 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0502/2022 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit 
ihren Anlagen am 07.09.2022 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den Fach-
ausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich 
nach dem Stand vom 09.12.2022 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung 
 
Ergebnisplan Entwurf Änderung Beschluss 
Gesamtbetrag der Erträge 1.410.550.580 € 8.888.710 € 1.419.439.290 € 
davon außerordentliche Erträge 0 € 585.000 € 585.000 € 
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.458.580.800 € 16.013.830 € 1.474.594.630 € 
abzüglich globaler Minderaufwand 0 € 0 € 0 € 
somit auf 1.458.580.800 € 16.013.830 € 1.474.594.630 € 
 
Finanzplan  Entwurf Änderung Beschluss 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-
tätigkeit 1.351.281.620 € 8.303.710 € 1.359.585.330 € 
Auszahlungen aus laufender Verwal-
tungstätigkeit 1.374.565.120 € 16.013.830 € 1.390.578.950 € 
Nachrichtlich globaler Minderaufwand  0 € 0 € 0 € 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 93.371.240 € 1.504.000 € 94.875.240 € 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 267.713.840 € 3.106.290 € 270.820.130 € 
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 815.888.340 € 7.012.410 € 822.900.750 € 
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 473.050.546 € -2.300.000 € 470.750.546 €

- 3 - 
V/0736/2022 
Bei den „außerordentlichen Erträgen“ handelt es sich um die zu isolierenden haushalterischen Effekte 
des Ukraine-Kriegs. Der Landtag hat am 07.12.2022 ein „Zweites Gesetz zur Änderung kommunal-
rechtlicher Vorschriften“ beschlossen. Hierin ist u.a. geregelt, dass Ukraine-Krieg bedingte Belastun-
gen in der Planung 2023 zu isolieren sind.  Anders als in den Vorjahren sind Corona-bedingte Belas-
tungen nicht mehr berücksichtigt. 
 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 180.974.600 € auf 
182.576.890 € (+ 1.602.290 €) verändert.   
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 296.857.580 € auf 305.737.580 € (+ 
8.880.000 €) verändert. 
 
 
Zu § 4 der Haushaltssatzung 
 
Die im Haushaltsplanentwurf vorgesehene Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des 
Ergebnisplans wird von 48.030.220 € auf 55.155.340 € (+ 7.125.120 €) verändert. 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Christine Zeller 
Stadtkämmerin 
 
 
Anlagen: 
1.    Anregungen der Bezirksvertretungen 
2.    Stellenplan 2023 
3.    Haushaltssatzung 2023 
4.    Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2023

Haushaltssatzung der Stadt Münster 
für das Haushaltsjahr 2023 
 
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 
13. April 2022 (GV. NRW. S. 490), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom 14.12.2022 
folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kom-
mune voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden 
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen 
enthält, wird  
im Ergebnisplan mit 
  
dem Gesamtbetrag der Erträge auf  1.419.439.290 € 
darin enthalten außerordentliche Erträge von  585.000 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.474.594.630 € 
abzüglich globaler Minderaufwand von  0 € 
somit auf  1.474.594.630 € 
im Finanzplan mit 
 
 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwal-
tungstätigkeit auf  1.359.585.330 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwal-
tungstätigkeit auf  1.390.578.950 € 
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von  0 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 
auf  94.875.240 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 
auf  270.820.130 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätig-
keit auf  822.900.750 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätig-
keit auf  470.750.546 € 
 
festgesetzt.   
 
§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
182.576.890 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt.

Das maximale Vertragsvolumen der variablen Abschlüsse -soweit sie nicht abgesichert sind- 
wird auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahresende begrenzt. Die 
Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushaltsjahr er-
gänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungs-
risiken abzuschließen (z.B. Derivate).  
  
Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von dieser Regelung 
sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite. 
 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszah-
lungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
305.737.580 € 
festgesetzt. 
 
§ 4 
 
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis-
ses im Ergebnisplan wird auf 
 
55.155.340 €  
 
festgesetzt. 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, 
wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt: 
 
1. Grundsteuer 
  
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A) auf  255 v. H. 
  
1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B) auf        510 v. H. 
 
 
2. Gewerbesteuer          460 v. H. 
 
 
§ 7 
 
1. Stellenbesetzung 
 
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren 
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamtinnen 
/ Beamten besetzt werden.

Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst. 
 
2. Stellenplanvermerke 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig um-
zuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
2.1.     kw-Vermerk 
 
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt 
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder 
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2.2.     ku-Vermerk 
 
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes ver-
sehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen. 
 
§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der Aus-
schuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft nach Vorberatung in den betroffe-
nen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf 
diese delegiert hat.   
 
§ 9 
 
1. Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Ergebnisplan 
 
1.1.1  Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwen-
dungen). Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge-
genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.  
 
1.1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeord-
net sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwen-
dungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwen-
dungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen 
zu entsprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.2 Finanzplan  
 
1.2.1 Dezernatsbudgets 
 
Die Bewirtschaftung der investiven Haushaltsmittel erfolgt im Rahmen der Dezernats-
budgets. Dies bedeutet, dass die flexible Bewirtschaftung der Investitionsmittel aller

Produktgruppen eines Dezernats innerhalb eines verbundenen Budgets erfolgen 
kann. 
 
1.2.2   Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb des verantwortlichen 
Dezernats zu Budgets verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.2.3   Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Dezernatsbudgets 
zu investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.2.4  Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb des Dezernatsbudgets zu Ver-
pflichtungsbudgets verbunden.  
 
1.3 Gesamtregelungen Ergebnis- und Finanzplan 
 
 1.3.1   Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungs-
mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit 
führen. 
 
 1.3.2   Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch 
die Stadtkämmerin festgesetzt. 
 
2. Bewirtschaftungsregelungen 
 
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplans werden in den Teilplänen 
der Produktgruppen ausgewiesen. 
 
3. Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwen-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Stadt-
kämmerin. 
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2024 verfügbar. 
 
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich 
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjah-
res 2024 verfügbar. 
 
§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber 
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, 
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Aufwands- 
und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
 
Münster, 14. Dezember 2022       Münster, 14. Dezember 2022     
 
    
 
Markus Lewe   Jürgen Kupferschmidt 
Oberbürgermeister   Schriftführer

Stellenplan und  
Stellenübersichten 2023

Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2023 
Teil A: Beamte und Beamtinnen        
           Stand: 07.12.2022 
Laufbahngruppen 
Besoldungs-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2023 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2022 Erläuterungen 
Wahlbeamte und 
Wahlbeamtinnen B10 1,00  1,00  1,00   
 B6 1,00  1,00  1,00   
 B5 5,00  5,00  5,00   
 Summe 7,00  7,00  7,00   
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 2      
 B2 8,00  7,00  7,00  1,00 x kw 31.12.2025 
 A16 15,00  15,00  15,00   
 A15 31,00  30,00  26,62   
 A14 42,06  42,56  38,15  1,00 x kw 31.12.2025 
 A13L2E2 16,73  19,23  20,23   
 Summe 112,79  113,79  107,01   
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 1      
 A13L2E1 50,12  53,87  49,63   
 A12 130,73  135,96  125,02  1,00 x kw 31.12.2025 
 A11 184,73  189,43  168,58  
2,00 x kw 31.12.2024 
4,00 x kw 31.12.2025 
 A10L2E1 203,31  202,54  176,32  
2,00 x kw 31.12.2025 
0,15 x kw 31.07.2028 
 Summe 568,89  581,80  519,55   
Laufbahngruppe 1 
- Einstiegsamt 2      
 A9L1E2Z 51,80  51,80  49,58   
 A9L1E2 297,79  289,46  270,91   
 A8 137,99  147,14  140,90  1,00 x kw 31.03.2030 
 A7 55,70  47,52  45,37   
 Summe 543,28  535,92  506,76   
Insgesamt  1.231,96  1.238,51  1.140,32

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 
 
Laufbahngruppen 
Besoldungs-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2023 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2022 Erläuterungen 
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 2      
 B2 1,00 0,00 0,00  
 A16 1,00  1,00  1,00   
 A15 3,00  4,00  3,50   
 A14 1,00  1,00  1,00   
 Summe 6,00  6,00  5,50   
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 1      
 A13L2E1 8,00  8,00  7,00   
 A12 19,50  21,50  18,69   
 A11 8,00  7,00  6,69   
 A10L2E1 1,00  1,00  1,00   
 Summe 36,50  37,50  33,38   
Laufbahngruppe 1 
- Einstiegsamt 2      
 A9L1E2 1,00  2,00  2,00   
 A8 2,00  2,00  2,00   
 Summe 3,00  4,00  4,00   
Insgesamt  45,50  47,50  42,88   
 
 
 
Teil A Gesamt  1.277,46  1.286,01  1.183,20

Teil B: Tariflich Beschäftigte 
 
Tarifart 
Entgelt-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2023 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2022 Erläuterungen 
TVÖD VKA      
 E15UE 0,00  1,00  1,00   
 E15 35,67  34,17  29,28  1,00 x kw 31.12.2025 
 E14 70,44  63,69  59,49  
2,00 x kw 31.12.2025 
1,00 x kw 
 E13 72,23  71,78  65,69  
1,00 x kw 31.12.2023 
2,00 x kw 31.12.2025 
0,11 x kw 31.07.2029 
 E12 181,53  156,54  143,08  
1,00 x kw 31.12.2023 
10,50 x kw 31.12.2025 
7,00 x kw 31.12.2030 
 E11 319,83  304,08  251,01  
1,00 x kw 31.03.2024 
1,00 x kw 31.03.2025 
47,00 x kw 31.12.2025 
2,50 x kw 31.12.2027 
2,00 x kw 31.12.2028 
1,00 x kw 31.03.2030 
11,50 x kw 31.12.2030 
 E10 85,58  85,73  75,68  3,50 x kw 31.12.2025 
 E09C 48,39  43,38  37,48  1,00 x kw 31.12.2030 
 E09B 215,54  214,49  201,85  0,50 x kw 31.07.2028 
 E09A 225,27  218,29  207,30  
1,50 x kw 31.12.2025 
2,00 x kw 31.03.2030 
1,00 x kw 31.12.2030 
 E08 159,63  160,05  143,40  
0,50 x kw 31.12.2025 
4,00 x kw 31.03.2030 
 E07 166,73  163,23  154,81  1,00 x kw 31.03.2025 
 E06 390,67  383,30  370,32  1,00 x kw 31.12.2030 
 E05 183,51  186,44  166,46  1,00 x kw 31.12.2029 
 E04 48,83  47,18  42,74  14,69 x kw 31.12.2029 
 E03 60,33  62,46  56,69  18,27 x kw 31.12.2029 
 E02 91,48  95,24  88,75  
5,27 x kw 31.12.2029 
0,55 x kw 
 Summe 2.355,65  2.291,05  2.095,04   
TVÖD Pflege BT-B      
 P09 1,00  1,00  0,50   
 P08 1,76  1,50  1,50   
 P07 1,25  0,50  0,50   
 Summe 4,01  3,00  2,50   
BT-V 
Soz.&Erz.Dienst      
 S18 21,50  17,50  18,04   
 S17 24,27  24,27  24,17   
 S16 3,00  3,00  2,00   
 S15 44,06  45,56  46,65  0,50 x kw 31.07.2028 
 S14 55,25  44,25  44,38   
 S13 24,00  22,00  20,80   
 S12 178,57  179,55  161,89  1,00 x kw 31.12.2025 
 S11B 77,01  72,91  67,43

Tarifart 
Entgelt-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2023 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2022 Erläuterungen 
 S10 8,00  12,00  12,72   
 S09 19,40  18,40  17,96   
 S08B 6,74  13,26  9,01   
 S08A 399,51  411,01  348,65  4,98 x kw 
 S03 74,90  76,85  73,89   
 S02 93,22  110,77  84,66  15,80 x kw 
 Summe 1.029,43  1.051,33  932,25   
Festgehälter      
 TVÖDFEST 6,82  6,82  6,00   
 Summe 6,82  6,82  6,00   
Insgesamt  3.395,91  3.352,20  3.035,79

Stellenübersichten Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 
Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung  
I. Beamte und Beamtinnen 
 
  Wahlbeamte 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 2 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 1 
Laufbahngruppe 1 –  
Einstiegsamt 2  
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 
0102 
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR 
POLITISCHE GREMIEN, 
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN      1,00   1,00     2,75  1,00   0,75  0,88   7,38  
0103 
OB, BM UND 
VERWALTUNGSFÜHRUNG  1,00  1,00  5,00  3,00   1,00  5,00    1,23  3,00     2,00   22,23  
0104 
GLEICHSTELLUNG ALLER 
GESCHLECHTER         1,00         1,00  
0105 
PERSONAL- UND 
SCHWERBEHINDERTENVERT
RETUNG              1,00    1,00  
0106 
WIRTSCHAFTLICHKEITS -
PRÜFUNG UND REVISION      1,00      6,85  1,71       9,56  
0108 
PERSONAL- UND 
ORGANISATIONSMANAGEME
NT    0,80    6,11   5,12  14,37  13,10  1,15   10,76  0,25  1,50  53,16  
0109 
FINANZ- UND 
BETEILIGUNGSMANAGEMENT     1,00   3,00   4,00  4,50  11,10  3,50  1,00  7,00  21,56  7,43  64,09  
0110 RECHT         1,00            0,50        1,00    2,50  
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT    1,00  1,00  4,00  4,00  3,00  2,00  10,50  13,61  2,00   1,00  7,79  0,37  50,27  
0113 ZENTRALE DIENSTE    0,20    0,45     0,53  0,50   1,81  1,50   4,99  
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT           0,39       0,39  
0116 
MIGRATIONS- UND 
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT           1,00       1,00  
 
Summen: Produktbereich  01  
Innere Verwaltung 1,00  1,00  5,00  5,00  5,00  5,00  19,56  3,00  12,12  37,45  47,68  8,15  1,00  22,32  34,98  9,30  217,56  
0201 
ORDNUNGSRECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN     0,32  0,50     1,00  2,00  1,40   0,70    5,92  
0202 
GEWERBERECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN     0,22     1,00    3,00   1,13  2,00   7,35  
0203 
STRAßENVERKEHRS -
RECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN     0,46  0,50    1,00  1,00  3,00  7,10   17,15  9,27  4,81  44,29  
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN        1,00  1,00  2,00  1,00  1,00  3,63   6,42  12,64  1,00  29,69  
0205 
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN        1,00   1,00  2,00  6,50    1,00   11,50

Wahlbeamte 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 2 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 1 
Laufbahngruppe 1 –  
Einstiegsamt 2  
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 
0206 
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN      1,00     1,00  1,00  7,75   13,50    24,25  
0207 STATISTIK     0,20  0,50   0,80          1,50  
0209 
BRANDSCHUTZ UND 
FEUERWEHRTECHNISCHE 
HILFELEISTUNG     0,85  3,00  2,00  1,00  6,35  21,45  23,50  7,00  36,53  123,67  21,83  15,83  263,01  
0210 RETTUNGSDIENST     0,15     0,65  1,55  2,90  2,50  11,47  104,08  7,17  22,25  152,72  
0211 
VETERINÄRWESEN UND 
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG    0,20   2,00      2,50     1,00   5,70  
 
Summen: Produktbereich  02  
Sicherheit und Ordnung 0,00  0,00  0,00  0,20  2,20  7,50  3,00  3,80  11,00  28,00  37,90  38,88  48,00  266,64  54,91  43,89  545,92 
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN     0,55  1,00    1,70  2,40  10,70  2,00   1,00  2,85  0,51  22,71  
0302 
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR 
SCHÜLER/-INNEN UND AM 
SCHULLEBEN BETEILIGTE      0,35  1,00   1,00  0,30  1,60  2,45  3,00   1,00  0,65   11,35  
 
Summen: Produktbereich  03  
Schulträgeraufgaben 0,00  0,00  0,00  0,00  0,90  2,00  0,00  1,00  2,00  4,00  13,15  5,00  0,00  2,00  3,50  0,51  34,06  
0401 
KULTURMANAGEMENT/  
KULTURFÖRDERUNG         1,00   1,00     1,00   3,00  
0402 VOLKSHOCHSCHULE     0,10      1,00  1,00     1,25   3,35  
0403 
WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR 
MUSIK UND FÖRDERUNG 
DER STADTTEIL-
MUSIKSCHULEN          1,00        1,00  
0404 
STADTBÜCHEREI UND 
FÖRDERUNG VON 
BÜCHEREIEN FREIER 
TRÄGER               1,51   1,51  
0405 STADTMUSEUM      1,00  1,00    1,00        3,00  
0406 STADTARCHIV      1,00      0,61  1,99      3,60  
 
Summen: Produktbereich  04  
Kultur und Wissenschaft 0,00  0,00  0,00  0,00  0,10  2,00  1,00  0,00  1,00  3,00  2,61  1,99  0,00  0,00  3,76  0,00  15,46  
0501 
STÄDTISCHE 
ARBEITSGELEGENHEITEN 
AGH           1,00       1,00  
0501 PERSPEKTIVZENTRUM            1,00      1,00  
0501 
GRUNDSICHERUNG FÜR 
ARBEITSSUCHENDE NACH 
DEM SGB II     1,00  1,00  1,00  1,00  3,00  9,00  12,20  56,09    7,00  1,00  92,29  
0502 
SICHERUNG DES 
LEBENSUNTERHALTS (OHNE 
SGB II)      0,50  1,10  0,40  1,50  3,50  3,49  27,67   1,50    39,66  
0503 
SICHERUNG BESONDERER 
SOZIALER BEDARFE      0,50  0,90  0,60  1,50  2,50  9,47  13,99    6,50   35,96  
0504 WOHNGELD      0,30    0,30   1,00     6,83   8,43

Wahlbeamte 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 2 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 1 
Laufbahngruppe 1 –  
Einstiegsamt 2  
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 
 
Summen: Produktbereich  05  
Soziale Leistungen 0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  2,30  3,00  2,00  6,30  15,00  27,16  98,75  0,00  1,50  20,33  1,00  178,34  
0601 
FÖRDERUNG VON KINDERN 
IN TAGESBETREUUNG       0,30   1,11  2,50  4,90  3,29    12,20   24,30  
0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 
      0,20   0,46  2,05  0,25    0,70  0,75  1,00  5,41  
0603 
FÖRDERUNG VON 
BENACHTEILIGTEN JUNGEN 
MENSCHEN       0,20   0,17  0,70  0,15  1,11      2,33  
0604 FAMILIENFÖRDERUNG       0,05   0,21  2,15  1,05  1,00    1,44   5,90  
0605 
ERZIEHERISCHE UND 
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN 
FÜR FAMILIEN       1,25   3,05  4,60  12,88  21,46  1,00   1,50   45,74  
 
Summen: Produktbereich  06  
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00  0,00  5,00  12,00  19,23  26,86  1,00  0,70  15,89  1,00  83,68  
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 
   
0,80  
 
3,00  2,50  
 
1,00  
 
3,00  4,10  
  
1,00  
 
15,40   
Summen: Produktbereich  07  
Gesundheitsdienste 
0,00  0,00  0,00  0,80  0,00  3,00  2,50  0,00  1,00  0,00  3,00  4,10  0,00  0,00  1,00  0,00  15,40  
0801 
SPORTENTWICKLUNG, 
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN 
         
1,80  0,73  
  
0,90  
  
3,43  
0802 BÄDER 
        
1,00  0,20  
  
1,00  0,10  
  
2,30  
 
Summen: Produktbereich  08  
Sportförderung 
0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  2,00  0,73  0,00  1,00  1,00  0,00  0,00  5,73  
0901 
STADT- UND 
REGIONALENTWICKLUNG, 
STADTPLANUNG 
    
0,60  2,30  6,00  1,93  1,00  1,00  1,00  2,61  
    
16,44  
0902 
VERMESSUNG, KATASTER 
UND GEOINFORMATION 
    
1,00  2,00  
  
3,00  7,00  3,00  
   
0,50  
 
16,50  
 
Summen: Produktbereich  09  
Räumliche Planung, 
Entwicklung/GeoInformation 
0,00  0,00  0,00  0,00  1,60  4,30  6,00  1,93  4,00  8,00  4,00  2,61  0,00  0,00  0,50  0,00  32,94  
1001 
BAUAUFSICHT UND 
BAURECHTLICHE BERATUNG         1,00  1,00  1,00  3,00  2,00  7,00  11,00  3,00    1,00      30,00  
1002 
DENKMALSCHUTZ UND 
DENKMALPFLEGE         0,20  1,20                      1,40  
1003 WOHNEN           0,70  1,00    1,70  2,78  2,50  4,75    2,00  2,12    17,55  
 
Summen: Produktbereich  10  
Bauen und Wohnen 0,00  0,00  0,00  0,00  1,20  2,90  2,00  3,00  3,70  9,78  13,50  7,75  0,00  3,00  2,12  0,00  48,95  
1101 ABWASSERBESEITIGUNG        0,57  1,07      0,82    4,00  2,60  1,16  0,80  0,63  0,25    11,90  
 
Summen: Produktbereich  11  
Ver- und Entsorgung 0,00  0,00  0,00  0,57  1,07  0,00  0,00  0,82  0,00  4,00  2,60  1,16  0,80  0,63  0,25  0,00  11,90  
1201 
BEREITSTELLUNG VON 
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN       0,42  1,90    3,00  1,17  3,00  2,50  4,40  2,68      0,25    19,32

Wahlbeamte 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 2 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 1 
Laufbahngruppe 1 –  
Einstiegsamt 2  
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 
 
Summen: Produktbereich  12  
Verkehrsflächen u. -anlagen, 
ÖPNV 0,00  0,00  0,00  0,42  1,90  0,00  3,00  1,17  3,00  2,50  4,40  2,68  0,00  0,00  0,25  0,00  19,32  
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN        1,00    1,00          3,00  1,00      0,50    6,50  
1303 
NATUR, LANDSCHAFT, 
ERHOLUNG, 
WASSERSCHUTZ           1,00        1,00  3,77  2,00          7,77  
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER       0,01  0,03      0,01                  0,05  
1305 
WALD UND 
FORSTWIRTSCHAFT                   1,00              1,00  
 
Summen: Produktbereich  13  
Natur- und Landschaftspflege  0,00  0,00  0,00  1,01  0,03  2,00  0,00  0,01  0,00  2,00  6,77  3,00  0,00  0,00  0,50  0,00  15,32  
1401 
ÜBERGREIFENDER 
UMWELTSCHUTZ, KLIMA, 
IMMISSION, BODEN, ABFALL                    3,00  2,00  2,00          7,00  
 
Summen: Produktbereich  14  
Umweltschutz 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,00  2,00  2,00  0,00  0,00  0,00  0,00  7,00  
1503 STADTHALLE HILTRUP 
           
0,38  
    
0,38  
 
Summen: Produktbereich  15  
Wirtschaft und Tourismus 
0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,38  0,00  0,00  0,00  0,00  0,38  
 
 
1,00  1,00  5,00  8,00  15,00  31,00  42,06  16,73  50,12  130,73  184,73  203,31  51,80  297,79  137,99  55,70  1.231,96  
 
II. Beamte und Beamtinnen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 
 
  Wahlbeamte 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 2 
Laufbahngruppe 2 –  
Einstiegsamt 1 
Laufbahngruppe 1 –  
Einstiegsamt 2  
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 
0115 IT-MANAGEMENT (CITEQ)    1,00   3,00    7,00   17,00  6,00          33,00  
 
Summen: Produktbereich  01  
Innere Verwaltung 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00  3,00  0,00  7,00  0,00 17,00  6,00  0,00  0,00 0,00  0,00  0,00 33,00  
0407 THEATER MÜNSTER     1,00      1,00     2,00  1,00     1,00   6,00  
 
Summen: Produktbereich  04  
Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00  0,00  0,00  1,00  0,00 0,00  2,00  1,00  0,00 0,00  1,00  0,00 6,00  
1102 ABFALLWIRTSCHAFT (AWM)          1,00     1,50       1,00  1,00   4,50  
 
Summen: Produktbereich  11  
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00  0,00  1,00  0,00  0,00 1,50  0,00  0,00  0,00 1,00  1,00  0,00 4,50  
1502 STADTMARKETING (MM)              1,00            1,00  
 
Summen: Produktbereich  15  
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00 1,00  0,00  0,00  0,00 0,00  0,00  0,00 1,00  
 Gesamtsumme 0,00 0,00 0,00 1,00 1,00  3,00  1,00  8,00  0,00 19,50  8,00  1,00  0,00 1,00  2,00  0,00 45,50

III. Tariflich Beschäftigte  
 
 
  
TVÖD VKA 
  
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 
0102 
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR 
POLITISCHE GREMIEN, 
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN     0,79  1,23    1,76  2,00  1,84  0,45  0,66  2,00   2,19   
0103 
OB, BM UND 
VERWALTUNGSFÜHRUNG  4,90  9,25  4,00  4,74  4,50   2,00   1,00  6,00  2,00   1,26     
0104 
GLEICHSTELLUNG ALLER 
GESCHLECHTER  1,00   1,00  2,50     1,00  0,50        
0105 
PERSONAL- UND 
SCHWERBEHINDERTENVERT
RETUNG     1,00  1,00   2,00   0,50    2,00     
0106 
WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜF
UNG UND REVISION  2,00   3,50  1,82        0,50      
0107 PUBLIC RELATIONS 1,00  1,00  9,13  1,00     1,50   1,00        
0108 
PERSONAL- UND 
ORGANISATIONSMANAGEME
NT 0,90   0,25  5,90  25,47  2,00   0,50  10,71  1,85   3,09  0,86  8,05  5,50  0,30  
0109 
FINANZ- UND 
BETEILIGUNGSMANAGEMENT 1,00   1,00  6,84  7,50  2,50  1,00  1,00  5,40  11,60  6,88  1,33    0,38   
0110 RECHT  1,00   0,75  4,50   1,00  0,50   1,00   1,00      
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 2,00  7,00  2,00  44,26  43,94  9,49   12,00  14,80  6,50   12,75  1,94  1,00  0,79  64,00  
0113 ZENTRALE DIENSTE 0,10        1,00  4,00  3,00  3,00  3,68  14,42  2,00  0,57   
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00    2,00       1,00   1,00      
0116 
MIGRATIONS- UND 
INTEGRATIONSMANAGEMENT   1,00  1,00      1,73      0,50     
 
Summen: Produktbereich  01  
Innere Verwaltung 10,90  22,25  17,38  70,78  92,46  14,99  4,00  21,99  38,91  34,79  12,33  24,01  22,98  11,05  9,44  64,30  
0201 
ORDNUNGSRECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN    0,40     1,30  32,50  0,05   1,74  3,00     
0202 
GEWERBERECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN  0,50     1,00   0,35  3,20  1,90   0,40      
0203 
STRAßENVERKEHRS -
RECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN  0,50   1,60    0,50  0,35  7,30  13,55  10,73  15,56  27,50  4,50  5,25   
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN     1,00  2,15   1,00  1,25  2,62  20,77   6,00  8,27   1,00   
0205 
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN       1,00  2,50  1,00  2,00   2,00      
0206 
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN     4,00  1,00  2,00   13,66    3,73      
0207 STATISTIK  0,20  1,00   2,10  1,00   1,00   1,00        
0209 
BRANDSCHUTZ UND 
FEUERWEHRTECHNISCHE 
HILFELEISTUNG    2,00  4,85    1,50  2,00  2,00  6,65  3,96      
0210 RETTUNGSDIENST 1,00    1,00  1,15    1,50   2,50  3,50  3,50

TVÖD VKA 
  
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 
0211 
VETERINÄRWESEN UND 
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG  5,00  1,00     7,50  0,90  0,14  1,00   1,00  0,04     
 
Summen: Produktbereich  02  
Sicherheit und Ordnung 1,00  6,20  2,00  6,00  14,25  3,00  12,00  10,65 62,42  44,77  20,88  37,89  38,81  4,50  6,25  0,00  
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,60  2,00  2,70  1,00  5,90  1,52   2,00  8,47  2,67  44,00  105,58  2,69  3,05  16,90  7,08  
0302 
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR 
SCHÜLER/-INNEN UND AM 
SCHULLEBEN BETEILIGTE  0,40  1,00  7,61  1,00  2,30     0,65  0,13   3,19      
 
Summen: Produktbereich  03  
Schulträgeraufgaben 1,00  3,00  10,31  2,00  8,20  1,52  0,00  2,00  9,12  2,80  44,00  108,77  2,69  3,05  16,90  7,08  
0401 
KULTURMANAGEMENT/  
KULTURFÖRDERUNG 1,00   1,00  1,00  1,00  2,50    2,00  0,50   1,37   1,49  0,50   
0402 VOLKSHOCHSCHULE 1,00   8,17   1,00    0,75   4,17  1,50  1,00  2,75  1,64    
0403 
WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR 
MUSIK UND FÖRDERUNG 
DER 
STADTTEILMUSIKSCHULEN 1,00  1,00    0,50  5,64  0,50  43,62  1,50   1,00   1,00     
0404 
STADTBÜCHEREI UND 
FÖRDERUNG VON 
BÜCHEREIEN FREIER 
TRÄGER 1,00  1,00  0,90  1,00  7,00  8,80  1,00  2,79  11,62   23,62  0,50  2,00    0,50  
0405 STADTMUSEUM   1,97   2,00    2,14  0,50   1,00  1,00  3,18    0,54  
0406 STADTARCHIV  2,00  1,00     0,50  1,00    1,00   1,00   0,92  2,00  
0408 
GESCHICHTSORT VILLA TEN 
HOMPEL 1,00   2,75      0,50   0,77   1,00      
 
Summen: Produktbereich  04  
Kultur und Wissenschaft 5,00  4,00  15,79  2,00  11,50  16,94  2,00  50,80  15,62  5,44  28,12  4,87  9,93  3,13  1,42  3,04  
0501 
STÄDTISCHE 
ARBEITSGELEGENHEITEN 
AGH              1,00  3,08   
0501 PERSPEKTIVZENTRUM    1,25        0,50       
0501 
GRUNDSICHERUNG FÜR 
ARBEITSSUCHENDE NACH 
DEM SGB II  3,00  1,00  8,50  4,25  10,00  7,39  60,94  2,50  25,50   7,00  2,50  1,00  1,77   
0502 
SICHERUNG DES 
LEBENSUNTERHALTS (OHNE 
SGB II)    0,80  0,25  1,00  6,25  3,50   1,00   0,50  1,23   0,50   
0503 
SICHERUNG BESONDERER 
SOZIALER BEDARFE  1,50   2,20  1,75  7,00  1,00  2,50  1,50  4,00   1,81  2,48  11,00  13,50   
0504 WOHNGELD      0,40  1,50   6,00    0,60   0,10    
 
Summen: Produktbereich  05  
Soziale Leistungen 0,00  4,50  1,00  12,75  6,25  18,40  16,14  66,94  10,00  30,50  0,50  9,91  6,21  13,10  18,85  0,00  
0601 
FÖRDERUNG VON KINDERN 
IN TAGESBETREUUNG 1,00     0,50  1,10   6,21   7,31   2,20  0,78  3,77   14,85  
0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,50      0,05   1,97  2,00  0,70  1,00  2,32  0,28  1,27  3,12  0,77

TVÖD VKA 
  
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 
0603 
FÖRDERUNG VON 
BENACHTEILIGTEN JUNGEN 
MENSCHEN 0,50      0,05     0,30   0,25  1,00     
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,07      0,05  1,00  0,75   0,77   0,82  0,04     
0605 
ERZIEHERISCHE UND 
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN 
FÜR FAMILIEN 0,93      1,75  3,00    4,00   1,33  3,57     
 
Summen: Produktbereich  06  
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 3,00  0,00  0,00  0,00  0,50  3,00  4,00  8,93  2,00  13,08  1,00  6,92  5,66  5,04  3,12  15,62  
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 8,77  7,27   4,75  2,50  1,50   1,60  8,00  3,75   3,25  13,20     
 
Summen: Produktbereich  07  
Gesundheitsdienste 8,77  7,27  0,00  4,75  2,50  1,50  0,00  1,60  8,00  3,75  0,00  3,25  13,20  0,00  0,00  0,00  
0801 
SPORTENTWICKLUNG, 
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN 0,70  1,00   1,00  2,20   0,50  0,10  1,90    1,00  2,00  1,00   1,44  
0802 BÄDER 0,30     1,30   1,00  2,90  0,10  16,00  18,00  3,00  44,03  3,50  3,36   
 
Summen: Produktbereich  08  
Sportförderung 1,00  1,00  0,00  1,00  3,50  0,00  1,50  3,00  2,00  16,00  18,00  4,00  46,03  4,50  3,36  1,44  
0901 
STADT- UND 
REGIONALENTWICKLUNG, 
STADTPLANUNG 1,00  3,05  7,75  3,30  26,80    0,50  6,50  0,50   3,00      
0902 
VERMESSUNG, KATASTER 
UND GEOINFORMATION 1,00  2,00  1,00  9,00  9,77  15,00   1,00  20,02  1,00   11,85      
 
Summen: Produktbereich  09  
Räumliche Planung, 
Entwicklung/GeoInformation 2,00  5,05  8,75  12,30  36,57  15,00  0,00  1,50  26,52  1,50  0,00  14,85  0,00  0,00  0,00  0,00  
1001 
BAUAUFSICHT UND 
BAURECHTLICHE BERATUNG    4,00  18,68    6,00  1,00   1,00  1,00  1,50     
1002 
DENKMALSCHUTZ UND 
DENKMALPFLEGE  1,75  1,00  2,95  0,10    3,00   1,00   1,00   1,00    
1003 WOHNEN   1,00   5,50  5,10  3,50    2,50  1,00  1,40   0,40    
 
Summen: Produktbereich  10  
Bauen und Wohnen 0,00  1,75  2,00  6,95  24,28  5,10  3,50  9,00  1,00  3,50  2,00  3,40  1,50  1,40  0,00  0,00  
1101 ABWASSERBESEITIGUNG  2,00  6,20  5,88  14,99  32,71  3,70  2,70  14,93  15,65  2,50  18,30  60,59   0,38    
 
Summen: Produktbereich  11  
Ver- und Entsorgung 2,00  6,20  5,88  14,99  32,71  3,70  2,70  14,93  15,65  2,50  18,30  60,59  0,00  0,38  0,00  0,00  
1201 
BEREITSTELLUNG VON 
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN 1,00  6,19  4,13  29,00  39,07  0,50  2,55  14,00  19,35   0,50  35,97   1,69    
 
Summen: Produktbereich  12  
Verkehrsflächen u. -anlagen, 
ÖPNV 1,00  6,19  4,13  29,00  39,07  0,50  2,55  14,00  19,35  0,00  0,50  35,97  0,00  1,69  0,00  0,00  
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN  1,00  1,00  5,00  20,38  0,50   7,00  6,50  1,00  19,42  59,41  33,50  1,00    
1302 FRIEDHÖFE   1,00      1,00  2,68   1,68  9,82  3,00   1,00   
1303 
NATUR, LANDSCHAFT, 
ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ   1,00  1,00  4,00  12,00  0,63   1,00  1,50    1,50

TVÖD VKA 
  
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER  0,03   2,51  1,66  0,80   1,20     0,01      
1305 
WALD UND 
FORSTWIRTSCHAFT         1,00    4,00      
 
Summen: Produktbereich  13  
Natur- und Landschaftspflege  0,00  2,03  3,00  11,51  34,04  1,93  0,00  10,20  11,68  1,00  21,10  74,74  36,50  1,00  1,00  0,00  
1401 
ÜBERGREIFENDER 
UMWELTSCHUTZ, KLIMA, 
IMMISSION, BODEN, ABFALL   1,00  2,00  7,50  14,00     2,00    0,50      
 
Summen: Produktbereich  14  
Umweltschutz 0,00  1,00  2,00  7,50  14,00  0,00  0,00  0,00  2,00  0,00  0,00  0,50  0,00  0,00  0,00  0,00  
1503 STADTHALLE HILTRUP         1,00    1,00      
 
Summen: Produktbereich  15  
Wirtschaft und Tourismus 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  0,00  0,00  
 
Gesamtsumme 35,67  70,44  72,23  181,53  319,83  85,58  48,39  215,54  225,27  159,63  166,73  390,67  183,51  48,83  60,33  91,48

TVÖD Pflege  
BT-B 
  BT-V Soz. & Erz. Dienst    
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 
TVÖD
FEST Summe 
0102 
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR 
POLITISCHE GREMIEN, 
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN                    12,92  
0103 
OB, BM UND 
VERWALTUNGSFÜHRUNG                   1,00  40,65  
0104 
GLEICHSTELLUNG ALLER 
GESCHLECHTER                   6,00  
0105 
PERSONAL- UND 
SCHWERBEHINDERTEN -
VERTRETUNG                   6,50  
0106 
WIRTSCHAFTLICHKEITS -
PRÜFUNG UND REVISION                    7,82  
0107 PUBLIC RELATIONS                   14,63  
0108 
PERSONAL- UND 
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT   0,50   1,00     1,00         1,00   68,88  
0109 
FINANZ- UND 
BETEILIGUNGS-
MANAGEMENT                   46,43  
0110 RECHT                   9,75  
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT                   222,47  
0113 ZENTRALE DIENSTE                   31,77  
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT                   5,00  
0116 
MIGRATIONS- UND 
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT          2,00          6,23  
 
Summen: Produktbereich  01  
Innere Verwaltung 0,00  0,00  0,50  0,00  1,00  0,00  0,00  0,00  1,00  2,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  1,00  479,05  
0201 
ORDNUNGSRECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN                   38,99  
0202 
GEWERBERECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN                   7,35  
0203 
STRAßENVERKEHRS -
RECHTLICHE 
ANGELEGENHEITEN                   87,34  
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN                    44,06  
0205 
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN                   8,50  
0206 
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN                   24,39  
0207 STATISTIK                   6,30  
0209 
BRANDSCHUTZ UND 
FEUERWEHRTECHNISCHE 
HILFELEISTUNG     1,00              0,02  23,98  
0210 RETTUNGSDIENST                  3,80  17,95

TVÖD Pflege  
BT-B 
  BT-V Soz. & Erz. Dienst    
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 
TVÖD
FEST Summe 
0211 
VETERINÄRWESEN UND 
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG                   16,58  
 
Summen: Produktbereich  02  
Sicherheit und Ordnung 0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,82  275,44 
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN          29,01      17,50     252,67  
0302 
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR 
SCHÜLER/-INNEN UND AM 
SCHULLEBEN BETEILIGTE        3,00    2,50  8,45         30,23  
 
Summen: Produktbereich  03  
Schulträgeraufgaben 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,00  0,00  0,00  31,51  8,45  0,00  0,00  0,00  17,50  0,00  0,00  0,00  282,90  
0401 
KULTURMANAGEMENT/  
KULTURFÖRDERUNG                   12,37  
0402 VOLKSHOCHSCHULE                   21,98  
0403 
WESTFÄLISCHE SCHULE 
FÜR MUSIK UND 
FÖRDERUNG DER 
STADTTEILMUSIKSCHULEN                   55,76  
0404 
STADTBÜCHEREI UND 
FÖRDERUNG VON 
BÜCHEREIEN FREIER 
TRÄGER                   61,73  
0405 STADTMUSEUM                   12,33  
0406 STADTARCHIV                   9,42  
0408 
GESCHICHTSORT VILLA TEN 
HOMPEL                   6,02  
 
Summen: Produktbereich  04  
Kultur und Wissenschaft 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  179,60  
0501 
STÄDTISCHE 
ARBEITSGELEGENHEITEN 
AGH                   4,08  
0501 PERSPEKTIVZENTRUM     2,00               3,75  
0501 
GRUNDSICHERUNG FÜR 
ARBEITSSUCHENDE NACH 
DEM SGB II    3,00  1,00   4,00     58,75         202,10  
0502 
SICHERUNG DES 
LEBENSUNTERHALTS (OHNE 
SGB II)    0,70  0,39      2,75         0,50  19,37  
0503 
SICHERUNG BESONDERER 
SOZIALER BEDARFE    2,30  1,89   4,00    42,57  0,50        0,50  102,00  
0504 WOHNGELD                   8,60  
 
Summen: Produktbereich  05  
Soziale Leistungen 0,00  0,00  0,00  6,00  5,27  0,00  8,00  0,00  0,00  45,32  59,25  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  339,89  
0601 
FÖRDERUNG VON KINDERN 
IN TAGESBETREUUNG    2,15  4,55  3,00  15,70   23,00  11,20  1,00  8,00  12,40  6,50  
264,3
5  74,90   0,30  464,77  
0602 
KINDER- UND 
JUGENDARBEIT    4,00  3,00   6,88    43,16  4,75   1,00  0,24  
117,0
1   92,22  0,10  286,34

TVÖD Pflege  
BT-B 
  BT-V Soz. & Erz. Dienst    
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 
TVÖD
FEST Summe 
0603 
FÖRDERUNG VON 
BENACHTEILIGTEN JUNGEN 
MENSCHEN    1,70  1,00   4,91    17,28  1,00   6,00      0,15  34,14  
0604 FAMILIENFÖRDERUNG    0,30  0,98   0,83  0,66   2,81         0,15  9,22  
0605 
ERZIEHERISCHE UND 
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN 
FÜR FAMILIEN    7,36  6,48   4,73  45,09   12,11  2,06        0,30  92,70  
 
Summen: Produktbereich  06  
Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe 0,00  0,00  0,00  15,50  16,00  3,00  33,06  45,75  23,00  86,56  8,81  8,00  19,40  6,74  
381,3
6  74,90  92,22  1,00  887,17  
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 1,00  1,76  0,75   1,00    9,50   11,18      0,65     80,43  
 
Summen: Produktbereich  07  
Gesundheitsdienste 1,00  1,76  0,75  0,00  1,00  0,00  0,00  9,50  0,00  11,18  0,00  0,00  0,00  0,00  0,65  0,00  0,00  0,00  80,43  
0801 
SPORTENTWICKLUNG, 
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN                   12,84  
0802 BÄDER                   93,49  
 
Summen: Produktbereich  08  
Sportförderung 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  106,33  
0901 
STADT- UND 
REGIONALENTWICKLUNG, 
STADTPLANUNG                   52,40  
0902 
VERMESSUNG, KATASTER 
UND GEOINFORMATION                   71,64  
 
Summen: Produktbereich  09  
Räumliche Planung, 
Entwicklung/GeoInformation 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  124,04  
1001 
BAUAUFSICHT UND 
BAURECHTLICHE BERATUNG                   33,18  
1002 
DENKMALSCHUTZ UND 
DENKMALPFLEGE                   11,80  
1003 WOHNEN          2,00  0,50         22,90  
 
Summen: Produktbereich  10  
Bauen und Wohnen 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00  0,50  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  67,88  
1101 ABWASSERBESEITIGUNG                    180,52  
 
Summen: Produktbereich  11  
Ver- und Entsorgung 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  180,52  
1201 
BEREITSTELLUNG VON 
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN                   153,94  
 
Summen: Produktbereich  12  
Verkehrsflächen u. -anlagen, 
ÖPNV 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  153,94  
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN                    155,71  
1302 FRIEDHÖFE                   20,18

TVÖD Pflege  
BT-B 
  BT-V Soz. & Erz. Dienst    
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 
TVÖD
FEST Summe 
1303 
NATUR, LANDSCHAFT, 
ERHOLUNG, 
WASSERSCHUTZ                   22,63  
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER                   6,21  
1305 
WALD UND 
FORSTWIRTSCHAFT                   5,00  
 
Summen: Produktbereich  13  
Natur- und Landschaftspflege  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  209,73  
1401 
ÜBERGREIFENDER 
UMWELTSCHUTZ, KLIMA, 
IMMISSION, BODEN, ABFALL                    27,00  
 
Summen: Produktbereich  14  
Umweltschutz 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  27,00  
1503 STADTHALLE HILTRUP                   2,00  
 
Summen: Produktbereich  15  
Wirtschaft und Tourismus 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00  
 Gesamtsumme 1,00  1,76  1,25  21,50  24,27  3,00  44,06  55,25  24,00  178,57  77,01  8,00  19,40  6,74  399,51  74,90  93,22  6,82  3.395,91

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 
I. Beamte und Beamtinnen in der Probezeit (Stand 01.01.) 
 
Amtsbezeichnung BesGr. 
Zahl der 
Beamten 2023 
Zahl der 
Beamten 2022 
Zahl der Beamten 
am 30.06.2022 Erläuterungen 
Baurat/-rätin auf Probe A 13 0,00 2,00 1,00   
Medizinalrat/-rätin auf 
Probe 
A 13 0,61 0,00 0,00 
 
Oberinspektor/-in auf 
Probe 
A 10 9,66 8,85 9,85   
Inspektor/-in auf Probe A 9 74,50 50,76 70,48   
Brandmeister/-in auf 
Probe 
A 7 16,00 23,00 27,00  
Sekretär/-in auf Probe A 6 23,33 26,90 29,06  
Summe 124,10 111,51 137,39   
 
 
II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Dienstkräfte  
 
Bezeichnung Art der Vergütung 2023 
Ist-
Besetzung 
01.10.2022 Erläuterungen 
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 83 72 
davon 3 tariflich Beschäftigte als Studierende an der 
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, 
HSPV  
Ausbildungsaufstieg LG 2.1 Dienstbezüge 5 4 
Davon 1 tariflich Beschäftigter als Studierender an der 
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, 
HSPV  
Qualifizierungsaufstieg LG 2.1  Dienstbezüge 3 1   
Stadtsekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 12 12 davon 1 tariflich Beschäftigte  
Brandoberinspektoranwärter/ -in Anwärterbezüge 3 2   
Aufstieg LfbGr. 2, 1. EA 
feuerwehrtechnischer Dienst Dienstbezüge 4 4   
feuerwehrtechnischer Dienst, 
Aufstieg Lg2,2.EA Dienstbezüge 0 0   
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 14 0  
Brandreferendar/-in Anwärterbezüge 1 1   
Notfallsanitäter Anwärterbezüge 9 9   
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsvergütung 6 6   
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste, Bibliothek  
Ausbildungsvergütung 
4 4   
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste, Archiv  
Ausbildungsvergütung 
1 1   
Fachangestellte für 
Bäderbetriebe 
Ausbildungsvergütung 
9 8   
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in 
b.37 
Ausbildungsvergütung 
3 2   
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsvergütung 3 1  
Lebensmittelkontrolleur/-in EG 6 TVöD 1 1   
Forstwirt/-in Ausbildungsvergütung 3 3   
Fachkraft für Abwassertechnik  Ausbildungsvergütung 5 4   
Verwaltungsfachangestellte/-r 
Ausbildungsvergütung 
0 0 
Die Ausbildung VFA wird als Alternative zu 
Stadtsekretäranw. ausgeschrieben, erfahrungsgem äß 
aber nicht besetzt. Gesamtzahl der für Stadtsekr. u. 
Vfa zur Verfügung stehenden Stellen sind unter 
Stadtsekr. angegeben. 
Verwaltungslehrgang II für 
Quereinsteigende (vorher: 
Modell-Lehrgang A2) 
Ausbildungsvergütung 
9 8   
Verwaltungslehrgang II (vorher: 
Lehrgang A2) Tarifentgelt 15 13   
Verwaltungslehrgang I (vorher: 
Lehrgang A1) Tarifentgelt 24 23 
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20 % der AZ) 
freigestellt. Das jeweilige Amt bekommt 25 %  der 
regulären AZ d. MA gutgeschrieben. 9 der 23 
Personen beginnen vorauss. Anfang Oktober mit dem 
VLI, der genaue Termin steht noch nicht fest.

Bezeichnung Art der Vergütung 2023 
Ist-
Besetzung 
01.10.2022 Erläuterungen 
praxisintegrierte Ausbildung 
zum/-r Erzieher/-in Ausbildungsvergütung 73 72   
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 45 33 
Es konnten in 2022 nicht alle geplanten Stellen 
besetzt werden 
Volontär/-in Anwärterbezüge h. D. 4 4  
Bauoberinspektoranwärter/ -in Anwärterbezüge 9-11 6 1   
Umweltoberinspektoranwärter/ -
in Anwärterbezüge 9-11 1 0  
Vermessungsoberinspektor-
anwärter/ -in Anwärterbezüge 9-11 2 1   
praxisintegriertes Studium 
Soziale Arbeit, Schwerpunkt 
Migration und Integration Ausbildungsvergütung 1 1   
Summe  349 291

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin
Haushaltsplan-Entwurf
Band: (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite:
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift Amtsleitung
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 17.11.2022: Bau eines Dirtparks in Nienberge.
Der Sportausschuss sowie der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft haben in ihrer Sitzung am 23.11.2022 und 07.12.2022 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-
West nicht aufgegriffen.
Gesamtein- und
BV West
SPA
Bezirksvertretung
0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
0 0
2024 2025 2026
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2022
0
52 - Sportamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 (Teilfinanzplan)
21.11.2022
5224
2022 2023 2024 2025 20262021
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Neubau Dirkpark Nienberge
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
0 -50.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 0
-50.000 0
0 0 0 0
0 0
0
-
---
Verpflichtungsermächtigungen
0 0
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
1

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen -  Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin
Haushaltsplan-Entwurf
Band: (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite:
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift Amtsleitung
0
-
---
Verpflichtungsermächtigungen
0 0
0 -250.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 -250.000
-250.000 -250.000
0 0 0 0
0 0
52 - Sportamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 (Teilfinanzplan)
21.11.2022
5224
2022 2023 2024 2025 20262021
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Sanierung Sporthalle Oxford-Kaserne
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
SPA
Bezirksvertretung
0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
0 0
2024 2025 2026
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2022
0
0 0 0
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 17.11.2022: Sanierung und Ausstattung der Sporthalle auf dem ehemaligen Kasernengelände Oxford.
Der Sportausschuss sowie der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft haben in ihrer Sitzung am 23.11.2022 und 07.12.2022 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-
West nicht aufgegriffen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
2

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 518
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift Amtsleitung
20.000
3.552.110 3.729.780
2023 2024
3.374.600 3.447.970 3.729.780 3.586.100
3.374.600 3.447.970
20 - Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 (Teilergebnisplan)
16.11.2022
2000
2021 2022
1502 - Stadtmarketing (MM)
BV Hiltrup
AWLFW
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2026
15 - TransferaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2025
3.516.340 3.532.110
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 15.11.2022: Personalkostenzuschuss für die Stelle "Stadtteilmanagement Hiltrup".
Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 07.12.2022 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup nur teilweise 
aufgegriffen und ausschließlich für das Jahr 2023 20.000 Euro bereitgestellt.      
3.536.340
20.000
3.606.100
20.000 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
3

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 528
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift Amtsleitung
10.000
10.000 0
2023 2024
0 10.000 0 0
0 10.000
32 - Ordnungsamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 (Teilergebnisplan)
16.11.2022
3214
2021 2022
1504 - Öffentliche Toilettenanlagen
BV Hiltrup
APDOSO
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2026
15 - TransferaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2025
0 0
gez. Vechtel
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 15.11.2022: Für das Projekt "Nette Toilette" sollen über das Jahr 2022 hinaus in den Jahren 2023 - 2025 weitere Mittel in 
Höhe von 10.000 Euro jährlich bereitgestellt werden.
Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 01.12.2022 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup nur 
teilweise aufgegriffen und ausschließlich für das Jahr 2023 10.000 Euro bereitgestellt. Der Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft ist in seiner Sitzung 
am 07.12.2022 diesem Beschluss gefolgt.     
10.000
10.000
10.000
10.000 0
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
4

Teilergebnisplan 
1 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 16 
Ausschuss: AWLFW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.792 124.630   0   0   0   0 
+ / -   76.490   0   0   0 
Neu 3.792 124.630 76.490   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den 
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: 
Bezirksvertretung Nord:      18.440 € 
Bezirksvertretung Hiltrup:    26.050 € 
Bezirksvertretung West:     32.000 €  
 
 
 
2 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 16 
Ausschuss: AWLFW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 103.285 125.670   0   0   0   0 
+ / -   165.950   0   0   0 
Neu 103.285 125.670 165.950   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen 
Bezirksvertretungen: 
Bezirksvertretung Mitte:        6.000 € 
Bezirksvertretung Nord:      17.700 € 
Bezirksvertretung Ost:         70.390 € 
Bezirksvertretung Südost:   15.000 € 
Bezirksvertretung Hiltrup:    36.000 € 
Bezirksvertretung West:      20.860 €

Teilergebnisplan 
3 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 16 
Ausschuss: AWLFW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 10.044 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030 
+ / -   -547.010   0   0   0 
Neu 10.044 222.419 66.020 613.030 613.030 613.030 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der 
jeweiligen Bezirksvertretungen: 
Bezirksvertretung Mitte:      54.920 € 
Bezirksvertretung Nord:         1.000 € 
Bezirksvertretung Ost:          2.000 € 
Bezirksvertretung Südost:     3.000 € 
Bezirksvertretung Hiltrup:      3.000 € 
Bezirksvertretung West:        2.100 €  
 
 
 
4 
 
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 28 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.000 160.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
+ / -   115.000   0   0   0 
Neu 5.000 160.000 195.000 80.000 80.000 80.000 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022: Unterstützung für die Weiterentwicklung des Hansaforums in 2023 i.H.v. 
115.000 Euro.

Teilergebnisplan 
5 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 36 
Ausschuss: APDOSO  
AGL BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 477.541 482.190 540.630 551.400 562.400 573.590 
+ / -   77.820 77.820   0   0 
Neu 477.541 482.190 618.450 629.220 562.400 573.590 
 
Beschluss des APDOSO vom 01.12.2022: Aufgreifen der Empfehlung des Ausschusses für Gleichstellung vom 
17.11.2022 für die Erarbeitung der Aktionspläne LSBTIQ* und der Istanbul-Konvention jeweils eine 0,5 Stelle (E-
Gr. 11) befristet für zwei Jahre einzurichten.  
Die Personalaufwendungen sind dementsprechend für die Jahre 2023 und 2024 zu erhöhen, wobei die Mittel ab 
dem Zeitpunkt der Besetzung der Stellen für zwei Jahre zur Verfügung stehen sollen.  
 
 
 
6 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 36 
Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 778.218 747.910 849.930 864.240 817.890 800.030 
+ / -   10.840 11.330 11.840 12.350 
Neu 778.218 747.910 860.770 875.570 829.730 812.380 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
7 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 36 
Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 778.218 747.910 759.130 771.850 784.800 798.030 
+ / -   90.800 92.390 33.090 2.000 
Neu 778.218 747.910 849.930 864.240 817.890 800.030 
 
Beschluss des Ausschuss für Gleichstellung am 17.11.2022: 
Erhöhung des Zuschuss an den 
- Livas e.V. um 15.240 € inklusive Dynamisierung im Folgejahr 
- KCM e.V. um 24.000 € inklusive Dynamisierung im Folgejahr 
- T-I-MS e.V. für die Peerberatung um 19.555 € inklusive Dynamisierung im Folgejahr 
- T-I-MS e.V. für den Verein um 2.000 € pro Haushaltsjahr 
Zuschuss an move&meet in Höhe von 30.000 € inklusive Dynamisierung in den Folgejahren  
 
 
 
8 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 36 
Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 50.428 69.050 54.100 65.400 75.500 84.700 
+ / -   15.000 15.000   0   0 
Neu 50.428 69.050 69.100 80.400 75.500 84.700 
 
Beschluss des Ausschuss für Gleichstellung am 17.11.2022: Einstellen von 15.000 € für Sachmittel LSBTIQ*/ 
Istanbul Konvention

Teilergebnisplan 
9 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 55 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 16.233.496 11.539.150 11.427.430 11.664.770 11.897.720 12.135.330 
+ / -   11.300.000 11.300.000 6.300.000 6.800.000 
Neu 16.233.496 11.539.150 22.727.430 22.964.770 18.197.720 18.935.330 
 
Der aktuelle Tarifvertrag (TVöD und TVöD SuE) endet zum 31.12.2022. Aufgrund der aktuell hohen Inflationsrate 
und der aktuell in anderen Bereichen abgeschlossenen Tarifvereinbarungen ist mit einem höheren Tarifabschluss 
als in den Vorjahren ab 01.01.2023 zu rechnen, der in dieser Größenordnung im Haushaltsplanentwurf 2023 nicht 
veranschlagt ist. Zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen werden die Personalaufwendungen in dieser 
Veränderungsliste zentral in der Produktgruppe 0108 entsprechend erhöht. Im Haushaltsplan 2023 erfolgt eine 
produktgruppenscharfe Veranschlagung der zusätzlichen Personalaufwendungen.  
 
 
 
10 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 73 
Ausschuss: AGL  
AWLFW BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 51.894.468 55.065.960 62.747.910 56.134.350 50.975.000 51.835.000 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 51.894.468 55.065.960 62.772.910 56.134.350 50.975.000 51.835.000 
 
Beschluss des Ausschuss für Gleichstellung vom 17.11.2022: Einstellen von 25.000 € in 2023 für das Projekt 
"Kostenlose Hygieneartikel". 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 die Mittel in der Produktgruppe 01 11 "Immobilienmanagement" 
bereitzustellen.

Teilergebnisplan 
11 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 97 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 645.538 897.190 860.910 633.170 538.170 538.170 
+ / -   720 730 760 760 
Neu 645.538 897.190 861.630 633.900 538.930 538.930 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
12 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 97 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 645.538 897.190 735.910 538.170 538.170 538.170 
+ / -   125.000 95.000   0   0 
Neu 645.538 897.190 860.910 633.170 538.170 538.170 
 
Beschluss des ASGVAf am 23.11.2022 zu den Anträgen, 
- das Projekt „Vielfalt zeigen – aktiv Teilhaben Münster“ für die Jahre 2023 und 2024 mit 95.000 € p. a. zu 
bezuschussen 
- eine "Partnerschaft für eine Seenotrettung" mit 30.000 € im Jahr 2023 zu finanzieren

Teilergebnisplan 
13 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 105 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   25.000 25.000   0   0 
Neu   0   0 25.000 25.000   0   0 
 
Beschluss des APDOSO vom 01.12.2022  "Sicherheit für Veranstaltungen"  
 
 
 
14 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.776.381 4.300.840 4.475.170 4.585.170 4.585.170 4.585.170 
+ / -   30.000 30.000 30.000 30.000 
Neu 3.776.381 4.300.840 4.505.170 4.615.170 4.615.170 4.615.170 
 
Einführung einer Sondernutzungsgebühr für den gewerblichen Verleih von Fahrrädern (V/0709/2022).

Teilergebnisplan 
15 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.355.813 5.910.130 6.408.000 6.408.000 6.658.000 6.658.000 
+ / -   586.000 1.522.000 1.522.000 1.522.000 
Neu 5.355.813 5.910.130 6.994.000 7.930.000 8.180.000 8.180.000 
 
Mehrertrag aus dem Betrieb der semiautomatischen stationären Überwachungsanlagen.  
 
 
 
16 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.355.813 5.910.130 6.994.000 7.930.000 8.180.000 8.180.000 
+ / -   700.000 700.000 700.000 700.000 
Neu 5.355.813 5.910.130 7.694.000 8.630.000 8.880.000 8.880.000 
 
Der Ausschuss für Personal. Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 
01.12.2022 beschlossen, die Verwarn- und Bußgelder um 700.000 € jährlich zu erhöhen.

Teilergebnisplan 
17 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 7.230.941 7.182.250 8.587.650 8.752.200 8.920.070 9.091.290 
+ / -   132.610 265.220 265.220 265.220 
Neu 7.230.941 7.182.250 8.720.260 9.017.420 9.185.290 9.356.510 
 
Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 
01.12.2022 beschlossen für die Inbetriebnahme von zwei semiautomatischen stationären Überwachungsanlagen 
5 Stellen (2,0 Stellen E04, 1,0 Stelle E06, 2,0 Stellen E08) mit dem Besetzungsziel 01.06.2023 einzurichten. Die 
Personalaufwendungen sind dementsprechend zu erhöhen.  
 
 
 
18 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.339.516 1.454.560 1.501.650 1.531.640 1.560.320 1.560.320 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 1.339.516 1.454.560 1.551.650 1.581.640 1.610.320 1.610.320 
 
Notwendige Betriebskosten für den Betrieb der semiautomatischen stationären Überwachungsanlagen.

Teilergebnisplan 
19 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 19.263 15.870   0   0   0   0 
+ / -   24.000 24.000   0   0 
Neu 19.263 15.870 24.000 24.000   0   0 
 
Beschluss des APDOSO vom 01.12.2022  "Kooperationsprojekt mit dem Quartiersdienst ISG Bahnhofsviertel e.V."  
 
 
 
20 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 118 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 728.666 805.880 803.170 803.240 803.310 803.380 
+ / -   168.000 135.000 135.000 135.000 
Neu 728.666 805.880 971.170 938.240 938.310 938.380 
 
Notwendige Betriebskosten für den Betrieb der semiautomatischen stationären Überwachungsanlagen.

Teilergebnisplan 
21 
 
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 126 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.396.589 4.554.800 4.836.990 4.933.460 5.031.860 5.132.230 
+ / -   70.000 70.000 70.000 70.000 
Neu 5.396.589 4.554.800 4.906.990 5.003.460 5.101.860 5.202.230 
 
Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 
01.12.2022 beschlossen, im Bereich "Einbürgerung" eine 1,0 Stelle (E-Gr. 11) einzurichten. Die 
Personalaufwendungen sind dementsprechend zu erhöhen.  
 
 
 
22 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 159 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.678.696 1.854.770 2.142.110 2.156.420 2.170.110 2.170.110 
+ / -   50.000 50.000   0   0 
Neu 1.678.696 1.854.770 2.192.110 2.206.420 2.170.110 2.170.110 
 
Bedarf nach Prüfung und Festlegung im städtischen Krisenstab: Überprüfung und Ertüchtigung von Notbrunnen 
einschl. Überprüfung der Wasserqualität der Notbrunnen.

Teilergebnisplan 
23 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 159 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.111.136 1.624.750 1.826.150 1.721.170 1.671.190 1.671.210 
+ / -   130.000 130.000 130.000 130.000 
Neu 1.111.136 1.624.750 1.956.150 1.851.170 1.801.190 1.801.210 
 
Erhöhte Aufwandsentschädigungen an die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr aufgrund der Umstellung der 
Berechnung von Aufwandsentschädigungen (Ratsvorlagen V/0470/2021 und V/0761/2021).  
 
 
 
24 
 
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 166 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 14.835.260 24.190.150 24.190.150 24.190.150 24.190.150 24.190.150 
+ / -   1.345.000 2.510.000 2.800.000 2.800.000 
Neu 14.835.260 24.190.150 25.535.150 26.700.150 26.990.150 26.990.150 
 
Zusätzliche Erträge (Rettungsdienstgebühren) nach der Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst 
der Stadt Münster (siehe Ratsvorlage V/0622/2022) und der Änderung der "Gebührensatzung für den 
Rettungsdienst der Stadt Münster".

Teilergebnisplan 
25 
 
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 166 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 10.226.326 9.991.960 10.989.870 11.209.660 11.433.840 11.662.510 
+ / -   1.185.000 1.850.000 2.140.000 2.140.000 
Neu 10.226.326 9.991.960 12.174.870 13.059.660 13.573.840 13.802.510 
 
Mit der Vorlage V/0622/2022 wird der fortgeschriebene Rettungsdienstbedarfsplan für die Stadt Münster 
beschlossen. Die hierdurch ermittelten Stellenbedarfe zum Betrieb von Rettungswachen sowie die weiteren 
ermittelten Stellenbedarfe sollen im städtischen Stellenplan verankert werden. Die Personalaufwendungen sind 
entsprechend zu erhöhen.  
 
 
 
26 
 
Produktgruppe: 0210 - Rettungsdienst 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 166 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.662.535 6.499.080 7.563.310 8.291.260 8.344.080 8.394.080 
+ / -   160.000 660.000 660.000 660.000 
Neu 5.662.535 6.499.080 7.723.310 8.951.260 9.004.080 9.054.080 
 
Zusätzliche Aufwendungen (Vergütung für erhöhte KTW-Vorhaltung sowie für IT-Technik/Software) nach der 
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster (siehe Ratsvorlage V/0622/2022).

Teilergebnisplan 
27 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 192 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 9.871.263 12.194.020 10.758.340 10.567.440 10.577.540 10.615.550 
+ / -   125.580 125.580 125.580 125.580 
Neu 9.871.263 12.194.020 10.883.920 10.693.020 10.703.120 10.741.130 
 
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.11.2022 zum Antrag "Schulsozialarbeit weiter 
ausbauen - und nachhaltige Einsatzstrukturen ermöglichen": Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen für die 
Schulsozialarbeit.  
 
 
 
28 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 192 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 672.818 889.950 866.690 908.360 793.610 731.950 
+ / -   2.200 3.500   0   0 
Neu 672.818 889.950 868.890 911.860 793.610 731.950 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
29 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 192 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 672.818 889.950 782.980 823.280 793.610 731.950 
+ / -   83.710 85.080   0   0 
Neu 672.818 889.950 866.690 908.360 793.610 731.950 
 
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.11.2022 zum Antrag "Projekt Bunte Schule".  
 
 
 
30 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 201 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 9.059.138 10.435.660 10.422.480 10.473.600 10.742.420 10.865.520 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 9.059.138 10.435.660 10.472.480 10.473.600 10.742.420 10.865.520 
 
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 22.11.2022 zum Antrag "Notfalltopf 
Taxenbeförderung für Schüler:innen der Klassen 3 und 4 an Förderschulen": Notwendige Taxentransporte von 
Kindern mit festgestelltem sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf.

Teilergebnisplan 
31 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 201 
Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.577.880 656.500 689.280 694.280 695.280 668.280 
+ / -   15.560 22.170 33.000 41.870 
Neu 1.577.880 656.500 704.840 716.450 728.280 710.150 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
32 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 213 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 146.279 176.420 168.250 153.510 173.260 155.960 
+ / -   40.000   0   0   0 
Neu 146.279 176.420 208.250 153.510 173.260 155.960 
 
Beschluss des Kulturausschusses vom 15.11.2022: Entwicklung eines Musikförderkonzeptes.

Teilergebnisplan 
33 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 213 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.643.130 3.354.770 2.926.180 2.813.960 2.738.350 2.741.380 
+ / -   26.970 24.520 19.930 16.910 
Neu 3.643.130 3.354.770 2.953.150 2.838.480 2.758.280 2.758.290 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
34 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 213 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.643.130 3.354.770 2.763.680 2.729.240 2.700.890 2.741.380 
+ / -   162.500 84.720 37.460   0 
Neu 3.643.130 3.354.770 2.926.180 2.813.960 2.738.350 2.741.380 
 
Beschlüsse des Kulturausschusses vom 15.11.2022:  
1) Zuschuss an Cuba e.V. für die Jahre 2023 bis 2025 um 36.000 € jährlich erhöhen zur Einrichtung einer 0,5-Stelle  
2) Einmaliger Zuschuss 2023 an das Stadtensemble für das Projekt "Reise zum Ende vom Ende der Welt i.H.v. 
15.000 €   
3) Zuschuss an das Junge Sinfonieorchester der WWU zur Realisierung des European Student Orchestra Festival 
2024 i.H.v. 20.000 € in 2023 und 40.000 € (mit Sperrvermerk) in 2024   
4) Einmaliger Zuschuss an das Theater Boulevard Münster 2023 i.H.v. 15.000 €  
5) Einmaliger Mietkostenzuschuss für das Heimathaus Kinderhaus 2023 i.H.v. 4.500 € 
6) Personalkostenzuschuss an B-Side Kultur e.V. / B-Side GmbH i.H.v. 60.000 € zusätzlich 2023 und 20.000 € 
zusätzlich 2024 
7)  Zusammenlegung der in den Jahren 2023 und 2024 veranschlagten Mittel zum Projekt "Vivat Pax" von jeweils 
12.000 € zu einer Gesamtsumme von 24.000 € im Jahr 2023

Teilergebnisplan 
35 
 
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 230 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 821.384 848.580 865.370 863.200 668.460 668.560 
+ / -   13.120 13.100  40  40 
Neu 821.384 848.580 878.490 876.300 668.500 668.600 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
36 
 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 238 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 389.256 359.370 370.730 364.280 364.280 364.280 
+ / -   50.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 389.256 359.370 420.730 464.280 464.280 464.280 
 
Beschluss des Kulturausschusses vom 15.11.2022: Finanzierung eines Kulturtickets für junge Menschen. 
(Hinweis: Sperrung der Mittel bis zur Vorlage eines Konzeptes durch die Verwaltung. Aufhebung der Sperre durch 
den Kulturausschuss).

Teilergebnisplan 
37 
 
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 253 
Ausschuss: APDOSO  
KA BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 879.333 836.370 842.850 859.650 876.780 894.260 
+ / -   85.000   0   0   0 
Neu 879.333 836.370 927.850 859.650 876.780 894.260 
 
Beschluss des APDOSO vom 01.12.2022: Aufgreifen der Empfehlung des Kulturausschusses vom 15.11.2022 die 
1,0 Stelle (E-Gr. 13) im Stadtarchiv zur Aufarbeitung der Verfolgung Homosexueller, Sinti & Roma um 1 Jahr zu 
verlängern. Die Personalaufwendungen sind dementsprechend für das Jahr 2023 zu erhöhen.  
 
 
 
38 
 
Produktgruppe: 0406 - Stadtarchiv 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 253 
Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 36.713 58.180 78.750 43.750 43.750 43.750 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 36.713 58.180 88.750 43.750 43.750 43.750 
 
Beschluss des Kulturausschusses am 15.11.2022: 95.000 € in 2023 für die Verlängerung der Personalstelle im 
Stadtarchiv zur Aufarbeitung der Verfolgung Homosexueller, Sinti & Roma um 1 Jahr, davon 85.000 € für 
Personalaufwendungen und 10.000 € für Sachaufwendungen.

Teilergebnisplan 
39 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 286 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.948.539 4.221.560 4.501.220 4.591.100 4.682.780 4.776.310 
+ / -   750.000   0   0   0 
Neu 3.948.539 4.221.560 5.251.220 4.591.100 4.682.780 4.776.310 
 
Als Folge der Ukraine-Krise und dem damit einhergehenden Anstieg der Energiekosten ist in einer Reihe von 
Ämtern mit weiterhin ansteigenden Fallzahlen zu rechnen, die mit dem vorhandenen Personal nicht bewältigt 
werden können. Die für die zusätzlichen Stellen erforderlichen Personalaufwendungen sollen nach Möglichkeit 
in dem Personalaufwandsbudget aufgefangen werden. Für einen Teil der zusätzlichen Haushaltsbelastungen 
werden in den Produktgruppen 05 02 "Sicherung des Lebensunterhalts" und 05 04 "Wohngeld" zusätzliche 
Personalaufwendungen für 2023 in Höhe von jeweils 0,75 Mio. € bereitgestellt.  
 
 
 
40 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 286 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 59.258.701 59.712.150 70.080.330 71.239.690 65.999.570 67.084.100 
+ / -   11.510 14.210 17.500 21.360 
Neu 59.258.701 59.712.150 70.091.840 71.253.900 66.017.070 67.105.460 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
41 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 296 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 44.685.138 43.669.070 43.737.530 44.346.010 43.403.380 43.396.660 
+ / -   51.620 48.730 50.250 52.010 
Neu 44.685.138 43.669.070 43.789.150 44.394.740 43.453.630 43.448.670 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
42 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 296 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 44.685.138 43.669.070 43.288.620 43.937.790 43.160.560 43.149.800 
+ / -   468.910 408.220 242.820 246.860 
Neu 44.685.138 43.669.070 43.757.530 44.346.010 43.403.380 43.396.660 
 
Beschlüsse des ASGVAf vom 23.11.2022.

Teilergebnisplan 
43 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 296 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 44.685.138 43.669.070 43.757.530 44.346.010 43.403.380 43.396.660 
+ / -   -20.000   0   0   0 
Neu 44.685.138 43.669.070 43.737.530 44.346.010 43.403.380 43.396.660 
 
Beschluss des ASGVAf vom 23.11.2022: Im Rahmen des Förderprogramms "Pflege und Versorgungssicherheit 
und selbstständiges Wohnen im Quartiert konsequent ausbauen" soll der Wohnungstausch insbesondere von 
älteren Menschen unterstützt werden. Dabei soll u. a. die Entwicklung eines digitalen Wohnungsportals 
gefördert werden. Hierzu werden im Haushaltsjahr 2023 aus den Mitteln des Programms für diesen Zweck dem 
hierfür zuständigen Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung zur Verfügung gestellt.  
 
 
 
44 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 296 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.420.235 3.098.780 2.931.300 3.143.180 3.374.000 3.374.200 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 2.420.235 3.098.780 3.031.300 3.243.180 3.474.000 3.474.200 
 
Beschluss des ASGVAf vom 23.11.2022: Zur Begleitung und Umsetzung des Masterplans "Unterstützung und 
Hilfen für wohnungslose Menschen ausbauen und weiterentwickeln" werden in den kommenden Jahren 
zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 100.000 € eingesetzt (Umsetzung des Ratsantrags A-R/0075/2021; Vorlage 
V/0840/2021)

Teilergebnisplan 
45 
 
Produktgruppe: 0504 - Wohngeld 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 302 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 971.553 1.175.320 1.145.040 1.167.890 1.191.190 1.214.970 
+ / -   750.000   0   0   0 
Neu 971.553 1.175.320 1.895.040 1.167.890 1.191.190 1.214.970 
 
Als Folge der Ukraine-Krise und dem damit einhergehenden Anstieg der Energiekosten ist in einer Reihe von 
Ämtern mit weiterhin ansteigenden Fallzahlen zu rechnen, die mit dem vorhandenen Personal nicht bewältigt 
werden können. Die für die zusätzlichen Stellen erforderlichen Personalaufwendungen sollen nach Möglichkeit 
in dem Personalaufwandsbudget aufgefangen werden. Für einen Teil der zusätzlichen Haushaltsbelastungen 
werden in den Produktgruppen 05 02 "Sicherung des Lebensunterhalts" und 05 04 "Wohngeld" zusätzliche 
Personalaufwendungen für 2023 in Höhe von jeweils 0,75 Mio. € bereitgestellt.  
 
 
 
46 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 313 
Ausschuss: APDOSO  
AKJF BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 29.909.581 33.133.350 33.554.600 34.221.270 34.901.270 35.594.860 
+ / -   40.000 40.000 40.000 40.000 
Neu 29.909.581 33.133.350 33.594.600 34.261.270 34.941.270 35.634.860 
 
Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 
01.12.2022 beschlossen eine 1,0 Stelle (E-Gr. S17) in der Stabs-/Koordinierungsstelle "Fachkräftegewinnung" 
einzurichten. Die parallel in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien beschlossene 
Empfehlung (Gesamtbetrag: 80.000 €/Jahr, anteilig in den Produktgruppen 0601 und 0602) wurde somit 
aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
47 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 313 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 130.229.979 132.816.950 136.072.290 137.047.130 137.932.740 138.926.770 
+ / -   1.340 1.360 1.380 1.420 
Neu 130.229.979 132.816.950 136.073.630 137.048.490 137.934.120 138.928.190 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
48 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 313 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.531.112 1.244.780 1.105.360 1.245.750 1.246.160 1.246.570 
+ / -   43.350 72.500 72.500 72.500 
Neu 2.531.112 1.244.780 1.148.710 1.318.250 1.318.660 1.319.070 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022 - Haushaltsantrag "Dem Fachkräftemangel in Münsters Kitas und Offenen 
Ganztagsschulen wirksam begegnen: Schaffung einer Stabstelle Fachkräftegewinnung und -bindung".

Teilergebnisplan 
49 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: APDOSO  
AKJF BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 20.334.248 22.677.160 21.508.940 21.936.380 22.372.370 22.817.060 
+ / -   -1.651.280 -1.651.280 -1.651.280 -1.651.280 
Neu 20.334.248 22.677.160 19.857.660 20.285.100 20.721.090 21.165.780 
 
Mit den Vorlagen V/0090/2022, V/0091/2022, V/0092/2022, V/0093/2022 und V/0094/2022 wurde die 
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) von 5 Grundschulen (Thomas-Morus-Schule, Kardinal-
von-Galen-Schule, Johannisschule, Gottfried-von-Cappenberg-Schule, Margaretenschule) in freie Trägerschaft 
beschlossen. Folglich wird das Personal, das dem Betriebsübergang zum freien Träger ab dem 01.08.2022 
zugestimmt hat, nun über eine Zuwendung an den freien Träger finanziert und die städt. Personalaufwendungen 
werden um diesen Betrag entlastet (kostenneutrale Umschichtung zur Zeile 15 "Transferaufwendungen").  
 
 
 
50 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: APDOSO  
AKJF BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 20.334.248 22.677.160 19.857.660 20.285.100 20.721.090 21.165.780 
+ / -   40.000 40.000 40.000 40.000 
Neu 20.334.248 22.677.160 19.897.660 20.325.100 20.761.090 21.205.780 
 
Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung hat in seiner Sitzung am 
01.12.2022 beschlossen eine 1,0 Stelle (E-Gr. S17) in der Stabs-/Koordinierungsstelle "Fachkräftegewinnung" 
einzurichten. Die parallel in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien beschlossene 
Empfehlung (Gesamtbetrag: 80.000 €/Jahr, anteilig in den Produktgruppen 0601 und 0602) wurde somit 
aufgegriffen.

Teilergebnisplan 
51 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.068.864 11.069.480 14.129.700 15.444.100 16.914.360 18.523.350 
+ / -   171.630 242.210 277.770 322.440 
Neu 4.068.864 11.069.480 14.301.330 15.686.310 17.192.130 18.845.790 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
52 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.068.864 11.069.480 12.478.420 13.792.820 15.263.080 16.872.070 
+ / -   1.651.280 1.651.280 1.651.280 1.651.280 
Neu 4.068.864 11.069.480 14.129.700 15.444.100 16.914.360 18.523.350 
 
Mit den Vorlagen V/0090/2022, V/0091/2022, V/0092/2022, V/0093/2022 und V/0094/2022 wurde die 
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) von 5 Grundschulen (Thomas-Morus-Schule, Kardinal-
von-Galen-Schule, Johannisschule, Gottfried-von-Cappenberg-Schule, Margaretenschule) in freie Trägerschaft 
beschlossen. Folglich wird das Personal, das dem Betriebsübergang zum freien Träger ab dem 01.08.2022 
zugestimmt hat, nun über eine Zuwendung an den freien Träger finanziert und die städt. Personalaufwendungen 
werden um diesen Betrag entlastet (kostenneutrale Umschichtung von Zeile 11 "Personalaufwendungen").

Teilergebnisplan 
53 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.068.864 11.069.480 14.301.330 15.686.310 17.192.130 18.845.790 
+ / -   341.710 334.110 335.040 48.050 
Neu 4.068.864 11.069.480 14.643.040 16.020.420 17.527.170 18.893.840 
 
Beschlüsse des AKJF vom 01.12.2022: 
1. Haushaltsantrag "Neuausrichtung der Offenen Ganztagsschulen" - Umsetzung der Variante 1a aus der Vorlage 
V/0465/2022 ohne zusätzliche Erhebung von Elternbeiträgen 
2. Etatantrag BDJK Diözese Münster/ SSB Münster/ DGB Jugend (Finanzmittel für eine Geschäftsführung (1VZÄ, 
EG 10 TVöD) - teilweise aufgegriffen: 1 Stelle ab Mitte 2023 
3. Etatantrag AWO: Erhöhung der Programmmittel für die OKJA "Albatros" - Bikepark Albachten - teilweise 
aufgegriffen: befristet bis 2025 
4. Etatantrag AWO: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses um 16.500 € für den Offenen Kinder- und 
Jugendtreff "Albatros" - teilweise aufgegriffen: einmalig 2023 
5. Etatantrag SSB Münster: Zuschussgewährung für die Durchführung von "Sports Nights" - einmalig für 2023 - 
SPERRVERMERK, Aufhebung durch AKJF  
 
 
 
54 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 322 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 841.336 2.013.130 1.756.420 1.771.690 1.776.960 1.787.230 
+ / -   22.500 22.500 22.500 22.500 
Neu 841.336 2.013.130 1.778.920 1.794.190 1.799.460 1.809.730 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022 - Haushaltsantrag "Dem Fachkräftemangel in Münsters Kitas und Offenen 
Ganztagsschulen wirksam begegnen: Schaffung einer Stabstelle Fachkräftegewinnung und -bindung".

Teilergebnisplan 
55 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 331 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.718.275 5.694.830 4.924.540 4.993.770 5.020.980 5.089.230 
+ / -   50.130 50.080 93.100 94.150 
Neu 4.718.275 5.694.830 4.974.670 5.043.850 5.114.080 5.183.380 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
56 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 331 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.718.275 5.694.830 4.974.670 5.043.850 5.114.080 5.183.380 
+ / -   173.600 144.940 102.420 46.060 
Neu 4.718.275 5.694.830 5.148.270 5.188.790 5.216.500 5.229.440 
 
Beschlüsse des AKJF vom 01.12.2022: 
1. Etatantrag Boxzentrum Münster: Aufnahme der seit 2018 durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
gewährten zusätzlichen Förderung i. H. v. 20.000 €/Jahr zu den Lernhilfen im Rahmen der Individualförderung 
des Boxzentrums Münster e.V. in den städtischen Haushalt sowie die Finanzierung einer 1/2 Stelle Diplom-
Sozialpädagogik (21.288 € ab 2023) - teilweise aufgegriffen: befristet bis einschließlich 2025 und mit Veränderung 
der Einzelposten 
2. Etatantrag Cactus Junges Theater: Erhöhung des Personalkostenzuschusses für eine Fachkraft: Antrag wird 
teilweise aufgegriffen, befristet bis 2025 
3. Etatantrag VSE NRW: Erhöhung des Zuschusses zur Aufstockung auf 30 Std. Dipl. Sozialpädagogik (bisher 19,5 
Std.) für die Track-Beratungsstelle für LSBTIQ* Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene: Antrag aufgegriffen 
4. Etatantrag SeHT e.V.: Entfristung einer 1,0 Stelle für Schulsozialarbeit - teilweise aufgegriffen, befristet bis 
einschließlich Schuljahr 2023/2024 
5. Etatantrag SeHT e.V.: Mietkostenzuschuss in Höhe von 21.000 € für barrierefreie, mit ÖPNV erreichbare 
Büroräume: aufgegriffen mit SPERRVERMERK, Aufhebung durch AKJF 
6. Etatantrag Outlaw gGmbH: Erhöhung des Zuschusses für das Fanprojekt FANport Münster: teilweise 
aufgegriffen befristet bis 2025

Teilergebnisplan 
57 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 340 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 412.308 505.830 390.500 390.500 390.500 390.500 
+ / -   165.250   0   0   0 
Neu 412.308 505.830 555.750 390.500 390.500 390.500 
 
Das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" soll Kommunen dabei dauerhaft unterstützen die 
Chancen von Kindern und Jugendlichen auf ein gelingendes Aufwachsen sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe zu 
fördern und Kinderarmut zu bekämpfen. Allerdings ist die Kontinuität der Förderung immer vorbehaltlich der 
Zustimmung des Landtages NRW für die künftigen Haushaltsjahre, da der Landtag im Rahmen des 
Landeshaushalts über die Bereitstellung und Verteilung künftiger Haushaltsmittel entscheidet. Der 
Verteilerschlüssel wird jährlich angepasst. Dem Verteilschlüssel für das Jahr 2023 liegen die 
jahresdurchschnittlichen SGB II Zahlen des Jahres 2021 zu Grunde. Der Aufruf zur Antragsstellung bzw. die 
verbindliche Förderzusage des Landes mit den Kriterien der Förderung ist, aufgrund der neuen 
Regierungsbildung, erst im November 2022 zu erwarten. Dennoch hat der LWL nach Rücksprache mit dem 
Ministerium für Kinder, Jugendliche, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes NRW (MKJFGFI) 
mitgeteilt, dass das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" im "Zukunftsvertrag für NRW: 
Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN 2022-2027" der neuen Landesregierung verankert und damit 
anschlussfähig aufgegriffen wurde. Mithilfe der Zuwendungen des Landes können die derzeit laufenden Projekte 
des Jahres 2022 sowie die Stelle "Netzwerkkoordination Prävention" für ein weiteres Jahr zu 80 % gefördert 
werden (vgl. Zeile 15 "Transferaufwendungen"). Aktuell befindet sich noch ein Projekt in der Abstimmungsphase.  
 
 
 
58 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 340 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.334.051 4.265.140 3.723.040 3.609.520 3.665.570 3.782.690 
+ / -   49.520 53.920 54.780 56.770 
Neu 3.334.051 4.265.140 3.772.560 3.663.440 3.720.350 3.839.460 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
59 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 340 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.334.051 4.265.140 3.557.790 3.609.520 3.665.570 3.782.690 
+ / -   165.250   0   0   0 
Neu 3.334.051 4.265.140 3.723.040 3.609.520 3.665.570 3.782.690 
 
Das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" soll Kommunen dabei dauerhaft unterstützen die 
Chancen von Kindern und Jugendlichen auf ein gelingendes Aufwachsen sowie ihre gesellschaftliche Teilhabe zu 
fördern und Kinderarmut zu bekämpfen. Allerdings ist die Kontinuität der Förderung immer vorbehaltlich der 
Zustimmung des Landtages NRW für die künftigen Haushaltsjahre, da der Landtag im Rahmen des 
Landeshaushalts über die Bereitstellung und Verteilung künftiger Haushaltsmittel entscheidet. Der 
Verteilerschlüssel wird jährlich angepasst. Dem Verteilschlüssel für das Jahr 2023 liegen die 
jahresdurchschnittlichen SGB II Zahlen des Jahres 2021 zu Grunde. Der Aufruf zur Antragsstellung bzw. die 
verbindliche Förderzusage des Landes mit den Kriterien der Förderung ist, aufgrund der neuen 
Regierungsbildung, erst im November 2022 zu erwarten. Dennoch hat der LWL nach Rücksprache mit dem 
Ministerium für Kinder, Jugendliche, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes NRW (MKJFGFI) 
mitgeteilt, dass das Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen" im "Zukunftsvertrag für NRW: 
Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN 2022-2027" der neuen Landesregierung verankert und damit 
anschlussfähig aufgegriffen wurde. Mithilfe der Zuwendungen des Landes (vgl. Zeile 02 "Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen") können die derzeit laufenden Projekte des Jahres 2022 sowie die Stelle 
"Netzwerkkoordination Prävention" für ein weiteres Jahr zu 80 % gefördert werden. Aktuell befindet sich noch 
ein Projekt in der Abstimmungsphase.

Teilergebnisplan 
60 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 340 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.334.051 4.265.140 3.772.560 3.663.440 3.720.350 3.839.460 
+ / -   241.090 228.410 230.830 188.740 
Neu 3.334.051 4.265.140 4.013.650 3.891.850 3.951.180 4.028.200 
 
Beschlüsse des AKJF vom 01.12.2022: 
1. Etatantrag AWO: Die Etatanträge werden teilweise aufgegriffen: Die AWO erhält ein Trägerbudget für den 
Stadtteil Coerde, aus dem die beiden Angebote - Begegnungsstätte und psychologische Beratung - in 
Eigenverantwortung finanziert werden können. 
2. Etatantrag Caritasverband: Absicherung des Beratungsangebots für Männer im Bereich sexualisierter Gewalt: 
teilweise aufgegriffen (0,5 Stelle, 2023 - 2025) 
3. Etatantrag MuM: Erhöhung des jährlichen Mietkostenzuschusses - aufgegriffen 
4. Etatantrag Trialog e.V.: Erhöhung des städtischen Mietkostenzuschusses: angepasst aufgegriffen mit 
SPERRVERMERK, Aufhebung durch AKJF 
5. Antrag SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL: "Jedes Kind soll seinen Geburtstag feiern können - ein Pilotprojekt 
für Coerde" 
6. Etatantrag VAMV: Antrag auf Weiterführung des erhöhten städtischen Zuschusses zur weiteren Umwidmung 
einer 25-Std.-Stelle Verwaltungskraft (EG 5) auf eine 25-Std.-Stelle für eine pädagogische Fachkraft (EG 9a) (PG 
0604 anteilig 40 % / PG 0605 anteilig 60 %): teilweise aufgegriffen bis 2025 (inklusive Anpassung an 
V/0503/2022/1) 
7. Zartbitter Münster e.V.: Weiterführung des um 63.000 € erhöhten Zuschusses für Zartbitter Münster e.V. (PG 
0604 anteilig 75 %/ PG 0605 anteilig 25 %): aufgegriffen (inklusive Anpassung an V/0503/2022/1)  
 
 
 
61 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 351 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 65.773.962 67.593.500 69.444.480 72.086.360 72.392.110 72.248.610 
+ / -   38.100 39.340 40.120 40.860 
Neu 65.773.962 67.593.500 69.482.580 72.125.700 72.432.230 72.289.470 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
62 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 351 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 65.773.962 67.593.500 69.482.580 72.125.700 72.432.230 72.289.470 
+ / -   22.010 22.420 22.830 16.830 
Neu 65.773.962 67.593.500 69.504.590 72.148.120 72.455.060 72.306.300 
 
Beschlüsse des AKJF vom 01.12.2022: 
1. Etatantrag VAMV: Antrag auf Weiterführung des erhöhten städtischen Zuschusses zur weiteren Umwidmung 
einer 25-Std.-Stelle Verwaltungskraft (EG 5) auf eine 25-Std.-Stelle für eine pädagogische Fachkraft (EG 9a) (PG 
0605 anteilig 60 % / PG 0604 anteilig 40 %) teilweise aufgegriffen bis 2025 (inklusive Anpassung an 
V/0503/2022/1) 
2. Zartbitter Münster e.V.: Weiterführung des um 63.000 € erhöhten Zuschusses für Zartbitter Münster e.V. (PG 
0605 anteilig 25 % / PG 0604 anteilig 75 %): aufgegriffen (inklusive Anpassung an V/0503/2022/1)  
 
 
 
63 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 363 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 763.131 268.630 242.630 242.630 242.630 242.630 
+ / -   306.360 88.560   0   0 
Neu 763.131 268.630 548.990 331.190 242.630 242.630 
 
Das Bundesministerium für Gesundheit hat im Rahmen des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) 
ein Programm zur "Förderung von Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digitalen Reifegrades 
des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland" veröffentlicht. Ziel ist es, durch Digitalisierung den ÖGD 
insgesamt und besonders in Hinblick auf den Infektionsschutz zu stärken und zu modernisieren. Das 
Gesundheitsamt der Stadt Münster erhält aus diesem Fördertopf gemäß Zuschusszusage vom 17.10.2022 
insgesamt Mittel i. H. v. 797.820 € in Teilbeträgen in den Jahren 2022 bis 2024, wobei 2022 bereits 402.900 € 
angewiesen werden.

Teilergebnisplan 
64 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 1 Seite: 363 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.849.430 1.374.310 1.378.940 1.398.480 1.432.410 1.432.410 
+ / -   396.340 396.340 396.340 396.340 
Neu 1.849.430 1.374.310 1.775.280 1.794.820 1.828.750 1.828.750 
 
Mit der Vorlage V/0701/2022 "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Förderung einer weiteren 
Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt" wird die Einrichtung von 5,25 Vollzeitäquivalenten zum 
Stellenplan 2023 bestätigt, um die Voraussetzungen für die Zuschussgewährung und die damit verbundene 
"Mindestquote" von zu schaffenden Stellen, die im Rahmen der zweiten Fördertranche erst spät bekannt 
gegeben wurde, zu erfüllen. Die zusätzlichen Fördermittel sind zweckentsprechend für die Finanzierung dieser 
Stellen auf Grundlage des zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen "Pakt für den öffentlichen 
Gesundheitsdienst" zu verwenden.  
 
 
 
65 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 363 
Ausschuss: APDOSO  
ASGVAf BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 9.545.515 7.091.060 7.175.910 7.318.820 7.464.610 7.613.310 
+ / -   396.340 396.340 396.340 396.340 
Neu 9.545.515 7.091.060 7.572.250 7.715.160 7.860.950 8.009.650 
 
Mit der Vorlage V/0701/2022 "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Förderung einer weiteren 
Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt" wird die Einrichtung von 5,25 Vollzeitäquivalenten zum 
Stellenplan 2023 bestätigt, um die Voraussetzungen für die Zuschussgewährung und die damit verbundene 
"Mindestquote" von zu schaffenden Stellen zu erfüllen. Die Personalaufwendungen sind entsprechend zu 
erhöhen.

Teilergebnisplan 
66 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 363 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.752.477 5.846.730 5.983.410 6.000.370 6.017.720 6.035.400 
+ / -   12.470 12.690 12.840 12.990 
Neu 5.752.477 5.846.730 5.995.880 6.013.060 6.030.560 6.048.390 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
67 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 363 
Ausschuss: ASGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 380.445 620.580 553.650 553.730 553.810 553.890 
+ / -   306.360 88.560   0   0 
Neu 380.445 620.580 860.010 642.290 553.810 553.890 
 
Aufwendungen für "Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digitalen Reifegrades des 
öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland" veröffentlicht. Ziel ist es, durch Digitalisierung den ÖGD 
insgesamt und besonders in Hinblick auf den Infektionsschutz zu stärken und zu modernisieren (Die Deckung 
erfolgt aus den Erträgen in Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen").

Teilergebnisplan 
68 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 377 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.689.140 5.059.020 4.647.880 4.604.570 4.592.150 4.656.080 
+ / -   46.490 46.400 46.990 47.930 
Neu 3.689.140 5.059.020 4.694.370 4.650.970 4.639.140 4.704.010 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
69 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 377 
Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.689.140 5.059.020 4.647.280 4.604.570 4.592.150 4.656.080 
+ / -   600   0   0   0 
Neu 3.689.140 5.059.020 4.647.880 4.604.570 4.592.150 4.656.080 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2022: Dynamisierung des Zuschusses an den Funky e. V. für das Jahr 
2023.

Teilergebnisplan 
70 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.046.780 1.236.560 1.180.540 240.440 240.440 149.500 
+ / -   54.530 3.000 3.000 3.000 
Neu 1.046.780 1.236.560 1.235.070 243.440 243.440 152.500 
 
Die Bezirksregierung Münster hat mit Zuwendungsbescheid vom 20.10.2022 der Stadt Münster im Rahmen der 
Maßnahme "Sozialer Zusammenhalt - Münster Coerde" u. a. für die Durchführung eines 
Architekturwettbewerbes zur Qualifizierung eines multifunktionalen Stadtteilhauses eine Förderung in Höhe von 
78.525 € bewilligt. Hiervon kann in 2023 noch eine restliche Fördersumme von 51.530 € abgerufen werden 
(Deckung für die entsprechenden Aufwendungen in Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen").  
Darüber hinaus bewilligte die Bezirksregierung Münster eine Förderung von jährlich 3.000 € für die Jahre 2023 - 
2026 für die Einrichtung eines Verfügungsfonds (Deckung für die entsprechenden Aufwendungen in Zeile 16 
"Sonstige ordentliche Aufwendungen").  
 
 
 
71 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.046.780 1.236.560 1.235.070 243.440 243.440 152.500 
+ / -   168.750 84.380 42.190 42.180 
Neu 1.046.780 1.236.560 1.403.820 327.820 285.630 194.680 
 
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung hat der 
Stadt Münster mit Zuwendungsbescheid vom 19.10.2022 aus dem Bundesprogramm "Zukunftsfähige 
Innenstädte und Zentren" für das Projekt  MünstersMitteMachen" eine Zuwendung in Höhe von 337.500 € 
bewilligt (Deckung für die entsprechenden Aufwendungen in Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen").

Teilergebnisplan 
72 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.046.780 1.236.560 1.403.820 327.820 285.630 194.680 
+ / -   273.750 84.500 84.500 84.500 
Neu 1.046.780 1.236.560 1.677.570 412.320 370.130 279.180 
 
Zuschussfinanzierung durch Bundesfördermittel im Rahmen der Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities 
(MPSC):  Die Stabstelle Smart City erhält eine Förderung u. a. für die Finanzierung von Sachkosten zur Planung, 
Steuerung und Erarbeitung einer Smart City Strategie sowie zur Entwicklung und Ausbau der lokalen 
Akteurspartnerschaften, für die Beratung und Unterstützung durch externe Büros und für thematische 
Fortbildungen und Netzwerk-Aktivitäten. Weiterhin erfolgt die Umsetzung erster Maßnahmen (Energiehelden, 
ePart, DIGIFARM.MS). 
(Deckung für die entsprechenden Aufwendungen in Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen")  
 
 
 
73 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 360.553 349.070 363.600 371.810 379.660 379.660 
+ / -   51.530   0   0   0 
Neu 360.553 349.070 415.130 371.810 379.660 379.660 
 
Maßnahme "Sozialer Zusammenhalt - Münster Coerde": Durchführung eines Architekturwettbewerbes zur 
Qualifizierung eines multifunktionalen Stadtteilhauses (Die Deckung erfolgt aus den Erträgen in Zeile 02 
"Zuwendungen und allgemeine Umlagen").

Teilergebnisplan 
74 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.056.590 6.054.480 3.244.160 1.893.680 1.797.960 1.706.530 
+ / -   3.000 3.000 3.000 3.000 
Neu 2.056.590 6.054.480 3.247.160 1.896.680 1.800.960 1.709.530 
 
Maßnahme "Sozialer Zusammenhalt - Münster Coerde": Einrichtung eines Verfügungsfonds (Die Deckung erfolgt 
aus den Erträgen in Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen").  
 
 
 
75 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.056.590 6.054.480 3.247.160 1.896.680 1.800.960 1.709.530 
+ / -   168.750 84.380 42.190 42.180 
Neu 2.056.590 6.054.480 3.415.910 1.981.060 1.843.150 1.751.710 
 
Für die Innenstadt-Teilräume Domplatz/-quartier, Apostelgarten und Hörster Parkplatz sollen Lösungen für 
verschiedene durch die Transformation der Innenstadt entstehende Herausforderungen (Klimawandel, 
Mobilitätswende, mehr Barrierefreiheit, neue vielfältige Angebote und Nutzungen) gefunden werden. Dies soll 
im Rahmen von städtebaulichen, verkehrs- und freiraumplanerischen Ideenwettbewerben erfolgen. Innovative 
Partizipationsangebote, die auf die jeweiligen Problemlagen der drei Orte und verschiedene 
Akteurskonstellationen zugeschnitten sind, begleiten die Ideenwerkstätten. In Reallaboren sollen die in den 
Werkstattverfahren erdachten Ideen in der Praxis erprobt werden, was eine frühzeitige Optimierung der 
Lösungen und Entwürfe ermöglicht (vgl. hierzu u. a. auch V/0723/2021). 
(Die Deckung erfolgt aus den Erträgen in Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen")

Teilergebnisplan 
76 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.056.590 6.054.480 3.415.910 1.981.060 1.843.150 1.751.710 
+ / -   273.750 84.500 84.500 84.500 
Neu 2.056.590 6.054.480 3.689.660 2.065.560 1.927.650 1.836.210 
 
Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities (MPSC):  Die Finanzmittel werden u.a. verwendet für Sachkosten zur 
Planung, Steuerung und Erarbeitung einer Smart City Strategie sowie zur Entwicklung und Ausbau der lokalen 
Akteurspartnerschaften, für die Beratung und Unterstützung durch externe Büros und für thematische 
Fortbildungen und Netzwerk-Aktivitäten. Weiterhin erfolgt die Umsetzung erster Maßnahmen (Energiehelden, 
ePart, DIGIFARM.MS). 
(Die Deckung erfolgt aus den Erträgen in Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen")  
 
 
 
77 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.056.590 6.054.480 3.689.660 2.065.560 1.927.650 1.836.210 
+ / -   120.000   0   0   0 
Neu 2.056.590 6.054.480 3.809.660 2.065.560 1.927.650 1.836.210 
 
Beschluss des ASS am 01.12.2022: Die Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohner*innen Münsters an 
kommunalpolitischer Meinungsbildung und Entscheidung soll gestärkt werden. Hierzu soll ein Bürger*innenrat 
erprobt werden.

Teilergebnisplan 
78 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 400 
Ausschuss: ASS  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 2.056.590 6.054.480 3.809.660 2.065.560 1.927.650 1.836.210 
+ / -   -105.000 -105.000 -105.000 -105.000 
Neu 2.056.590 6.054.480 3.704.660 1.960.560 1.822.650 1.731.210 
 
Beschluss des ASS am 01.12.2022: Der Ansatz für Bürgerbefragung wurde in den Vorjahren kaum ausgeschöpft, 
daher Kürzung.  
 
 
 
79 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 433 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.086.828 6.873.390 3.787.390 4.506.230 4.507.090 4.507.960 
+ / -   620 630 640 660 
Neu 1.086.828 6.873.390 3.788.010 4.506.860 4.507.730 4.508.620 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
80 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 433 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.086.828 6.873.390 3.788.010 4.506.860 4.507.730 4.508.620 
+ / -   695.000   0   0   0 
Neu 1.086.828 6.873.390 4.483.010 4.506.860 4.507.730 4.508.620 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022: Aufgreifen der Empfehlung des AUKB vom 29.11.2022 den Ansatz für 
das Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude" im Jahr 2023 um 695.000 € zu erhöhen.  
 
 
 
81 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 433 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.086.828 6.873.390 4.483.010 4.506.860 4.507.730 4.508.620 
+ / -   25.000 50.000 75.000 100.000 
Neu 1.086.828 6.873.390 4.508.010 4.556.860 4.582.730 4.608.620 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2012: Darlehensprogramm neue Wohnungsgenossenschaften in Münster 
(effektive Zinsbelastung).

Teilergebnisplan 
82 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 433 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 59.757 280.130 176.970 280.890 331.210 340.130 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 59.757 280.130 196.970 280.890 331.210 340.130 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022: Aufgreifen der Empfehlung des ASGVAf vom 23.11.2022 aus dem 
Programm "Pflege, Versorgungssicherheit und selbstständiges Wohnen im Quartier" 20.000 € für die Entwicklung 
eines digitalen Wohnungstauschportals aus der Produktgruppe 05 03 "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" 
haushaltsneutral verlagern.  
 
 
 
83 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 441 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 64.400.252 66.288.270 60.122.200 66.064.700 66.609.300 67.809.300 
+ / -   6.500.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 
Neu 64.400.252 66.288.270 66.622.200 70.064.700 70.609.300 71.809.300 
 
Anpassung der Gebühreneinnahmen an die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2023 und Prognose 2024 - 
2026 auf der Grundlage des Gesetzesentwurfs (Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften) 
des Landes NRW zur Anpassung des Kommunalabgabengesetzes (KAG).

Teilergebnisplan 
84 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 455 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 22.348.531 23.242.000 23.171.000 23.170.000 21.769.000 21.769.000 
+ / -   -2.592.270 -2.592.270 -2.592.270 -2.592.270 
Neu 22.348.531 23.242.000 20.578.730 20.577.730 19.176.730 19.176.730 
 
Fahrzeugförderung  gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW: 
1. Kürzung der Einnahmen vom Land aus der ÖPNV-Pauschale ab 2023 um rd. 692.270 € (7. Verordnung zur 
Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung des Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes 
Nordrhein-Westfalen (MUNV)) 
2. Investive Veranschlagung eines Anteils der ÖPNV-Pauschale von 1.900.000 €, der bisher konsumtiv 
veranschlagt war (siehe Investitionsmaßnahme 0016 "ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW")  
 
 
 
85 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 455 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 25.904.280 21.163.580 20.161.350 21.041.610 21.737.440 21.884.460 
+ / -   80.000   0   0   0 
Neu 25.904.280 21.163.580 20.241.350 21.041.610 21.737.440 21.884.460 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Verkehrsversuch Wolbeck: Ortskernberuhigung (bis zur Windmühle).

Teilergebnisplan 
86 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 455 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 25.904.280 21.163.580 20.241.350 21.041.610 21.737.440 21.884.460 
+ / -   -2.000.000 -2.000.000 -1.500.000 -1.500.000 
Neu 25.904.280 21.163.580 18.241.350 19.041.610 20.237.440 20.384.460 
 
Beschluss  des AVM am 30.11.2022: Reduzierung der Mittel für die Straßenunterhaltung zur Kompensation der 
Finanzierung eines 29-Euro-Tickets.  
 
 
 
87 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 455 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.172.835 9.986.300 7.096.300 6.376.300 5.276.300 5.276.300 
+ / -   -2.592.270 -2.592.270 -2.592.270 -2.592.270 
Neu 5.172.835 9.986.300 4.504.030 3.784.030 2.684.030 2.684.030 
 
Fahrzeugförderung  gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW:                                                             
Reduzierung der Aufwendungen analog zur Reduzierung der Erträge (Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen")

Teilergebnisplan 
88 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 455 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 5.172.835 9.986.300 4.504.030 3.784.030 2.684.030 2.684.030 
+ / -   2.400.000 2.400.000 1.920.000 1.536.000 
Neu 5.172.835 9.986.300 6.904.030 6.184.030 4.604.030 4.220.030 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Zuschuss an die Stadtwerke Münster GmbH zur Finanzierung eines 29-Euro-
Tickets.  
 
 
 
89 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 465 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 4.374.632 4.916.240 4.985.620 4.991.410 5.016.270 5.016.270 
+ / -   100.000 100.000 100.000   0 
Neu 4.374.632 4.916.240 5.085.620 5.091.410 5.116.270 5.016.270 
 
Beschluss des AUKB am 29.11.2022: Erhöhung des Ansatzes für Baumpflanzungen.

Teilergebnisplan 
90 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 477 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 173.756 207.360 207.050 210.560 143.620 146.000 
+ / -   2.490 2.640 1.750 1.780 
Neu 173.756 207.360 209.540 213.200 145.370 147.780 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1  
 
 
 
91 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 311.686 400.300 346.140 268.260 246.060 248.090 
+ / -   1.570 1.610 1.490 1.510 
Neu 311.686 400.300 347.710 269.870 247.550 249.600 
 
Dynamisierung des Personalkostenanteils der Zuschüsse, Vorlage V/0503/2022/1

Teilergebnisplan 
92 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 311.686 400.300 286.140 268.260 246.060 248.090 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 311.686 400.300 296.140 268.260 246.060 248.090 
 
Beschluss des AUKB am 29.11.2022 zur Förderung der Bildungsarbeit im Bereich Bildung für nachhaltige 
Entwicklung.  
 
 
 
93 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 311.686 400.300 296.140 268.260 246.060 248.090 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 311.686 400.300 346.140 268.260 246.060 248.090 
 
Beschluss des AUKB vom 29.11.2022 zur Gewährung eines Zuschusses in 2023 an den Ernährungsrat Münster e. 
V. für die Fortführung von Bildungs- und Vernetzungsprojekten sowie für die Finanzierung einer 
Mitarbeiter*innenstelle.

Teilergebnisplan 
94 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, 
Abfall 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 500 
Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 1.000.003 2.210.120 1.797.550 1.790.440 1.824.770 1.830.600 
+ / -   -60.000 -60.000 -60.000   0 
Neu 1.000.003 2.210.120 1.737.550 1.730.440 1.764.770 1.830.600 
 
Beschluss des AUKB am 29.11.2022: Reduzierung des Ansatzes für die sonstigen ordentlichen Aufwendungen.  
 
 
 
95 
 
Produktgruppe: 1502 - Stadtmarketing (MM) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 518 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 3.374.600 3.447.970 3.516.340 3.586.100 3.532.110 3.729.780 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 3.374.600 3.447.970 3.536.340 3.586.100 3.532.110 3.729.780 
 
Beschluss der AWLFW vom 07.12.2022: Der Personalkostenzuschuss für die Stelle "Stadtteilmanagement 
Hiltrup" in Höhe von 20.000 € wird für das Jahr 2023 gewährt. Teilweises Aufgreifen der Anregung der 
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 15.11.2022.

Teilergebnisplan 
96 
 
Produktgruppe: 1504 - Öffentliche Toilettenanlagen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 527 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 10.000   0   0   0   0 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu   0 10.000 10.000   0   0   0 
 
Beschluss des APDOSO vom 01.12.2022: Weiterführung des Projekts "Nette Toilette" in 2023. Teilweises 
Aufgreifen der Anregung der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 15.11.2022.  
 
 
 
97 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 661.980.152 632.260.000 680.840.000 707.780.000 729.720.000 751.760.000 
+ / -   1.700.000 900.000 1.900.000 2.200.000 
Neu 661.980.152 632.260.000 682.540.000 708.680.000 731.620.000 753.960.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für den Familienleistungsausgleich in 2023 auf 19,9 Mio. €, in 2024 auf 19,3 Mio. €, in 
2025 auf 20,5 Mio. € und in 2026 auf 21,0 Mio. € auf Basis der Modellrechnung des Landes zum 
Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 (GFG 2023) und des Orientierungsdatenerlasses des Landes vom 22.11.2022.

Teilergebnisplan 
98 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 661.980.152 632.260.000 682.540.000 708.680.000 731.620.000 753.960.000 
+ / -     0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 
Neu 661.980.152 632.260.000 682.540.000 709.680.000 732.620.000 754.960.000 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Novellierung der Satzung über die 
Erhebung einer Beherbergungsteuer vorzubereiten. Die Änderungen (u. a. Wegfall des Ausnahmetatbestands für 
beruflich veranlasste Reisen) sollen zum 01.01.2024 in Kraft treten.  
 
 
 
99 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 52.372.486 15.461.000 68.670.000 29.670.000 29.670.000 29.670.000 
+ / -   -1.330.000   0   0   0 
Neu 52.372.486 15.461.000 67.340.000 29.670.000 29.670.000 29.670.000 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2023 auf 52.670.000 € aufgrund der Modellrechnung 
des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 (GFG 2023).

Teilergebnisplan 
100 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0 1.072.600 1.072.600 
+ / -     0   0 -1.072.600   0 
Neu   0   0   0   0   0 1.072.600 
 
Aufgrund der vorgesehenen Neuregelung „Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ 
verschiebt sich der Beginn der erstmaligen Abschreibung der Corona-bedingten Isolierungen von 2025 nach 
2026. Insoweit ist der Ansatz 2025 hierfür auf 0,- € zu setzen.  
 
 
 
101 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0 1.072.600 
+ / -     0   0   0 11.700 
Neu   0   0   0   0   0 1.084.300 
 
Aufgrund der vorgesehenen Neuregelung „Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ sind 
die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg zu isolierenden Beträge über 50 Jahre ab 2026 abzuschreiben. 
Aufgrund der geplanten Isolierung von 585.000 € in 2023 ergibt sich ein zusätzlicher Abschreibungsbetrag von 
11.700 € jährlich ab 2026.

Teilergebnisplan 
102 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 118.034.758 120.250.000 140.340.000 130.900.000 133.560.000 138.020.000 
+ / -   -250.000 200.000 200.000 200.000 
Neu 118.034.758 120.250.000 140.090.000 131.100.000 133.760.000 138.220.000 
 
Anpassung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2023 auf 113,5 Mio. €, in 2024 auf 103,7 Mio. €, in 2025 
auf 105,6 Mio. € und in 2026 auf 109,3 Mio. € als Folge der Anpassung bei den Umlagegrundlagen 
(Schlüsselzuweisungen und Familienleistungsausgleich).  
 
 
 
103 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 118.034.758 120.250.000 140.090.000 131.100.000 133.760.000 138.220.000 
+ / -   -1.400.000   0   0   0 
Neu 118.034.758 120.250.000 138.690.000 131.100.000 133.760.000 138.220.000 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2023 auf 112,1 Mio. € unter Berücksichtigung eines 
Hebesatzes für die Landschaftsumlage in 2023 von 16,2 %.

Teilergebnisplan 
104 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 23 - Außerordentliche Erträge 
Band: 1 Seite: 538 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 10.810.000 28.085.000   0   0   0   0 
+ / -   585.000   0   0   0 
Neu 10.810.000 28.085.000 585.000   0   0   0 
 
Aufgrund der vorgesehenen Neuregelung „Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ sind 
die Kommunen verpflichtet, in der Planung 2023 die Ukraine-bedingten Belastungen ergebnisneutral 
darzustellen. Unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Aufwendungen einerseits und der Auswirkungen der 
inflationsbedingten Gewerbe- und Umsatzsteuerentwicklung ergibt sich eine Nettobelastung von 585.000 €. 
Diese wird zentral in der Produktgruppe 1601 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ durch die Veranschlagung von 
„Außerordentlichen Erträgen“ neutralisiert.

Teilfinanzplan 
105 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Ordnungsrecht 
Band: 1 Seite: 563 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 -61.900 -44.140 -1.140 -1.140 -1.140 
+ / -   -15.000   0   0   0 
Neu   0 -61.900 -59.140 -1.140 -1.140 -1.140 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bedarf nach Prüfung und Festlegung im städtischen Krisenstab: Ausstattung des Standortes Nieberdingstraße 
mit einem Notstromaggregat. 
 
 
106 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Maßnahmenziffer: 1000 - Semistationäre Überwachungsanlage 
Band: 1 Seite: 565 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0 -273.620   0   0   0 
+ / -   -275.000   0   0   0 
Neu   0   0 -548.620   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des APDOSO am 01.12.2022: Anschaffung einer zweiten semiautomatischen stationären 
Überwachungsanlage.

Teilfinanzplan 
107 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Maßnahmenziffer: 0100 - Beschaffung v. Spezialfahrz. und Geräten 
Band: 1 Seite: 566 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -5.294.352 -4.846.998 -2.555.000 -4.155.000 -2.655.000 -2.651.300 
+ / -   -249.000   0   0   0 
Neu -5.294.352 -4.846.998 -2.804.000 -4.155.000 -2.655.000 -2.651.300 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bedarf nach Prüfung und Festlegung im städtischen Krisenstab: Beschaffung von Stromerzeugern einschließlich 
technischer Vorbereitung der Stromeinspeisung für Notrufmeldestellen in Feuerwehrhäusern. 
 
 
108 
 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
Maßnahmenziffer: 0200 - Beschaffung feuerwehrtechnischer IT-Technik 
Band: 1 Seite: 566 
Ausschuss: APDOSO  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -731.033 -1.400.086 -245.000 -780.000 -150.000 -150.000 
+ / -   -120.000   0   0   0 
Neu -731.033 -1.400.086 -365.000 -780.000 -150.000 -150.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bedarf nach Prüfung und Festlegung im städtischen Krisenstab: Beschaffung mobiler Funk-
Kommunikationsausrüstung für Notrufmeldestellen in Feuerwehrhäusern.

Teilfinanzplan 
109 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4620 - Erweiterung Nikolaischule Wolbeck 
Band: 1 Seite: 631 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -1.680 -400.000 -400.000   0   0   0 
+ / -   400.000   0   0   0 
Neu -1.680 -400.000   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -6.307.220 -417.782 -7.125.002 
+ / - 6.307.220  6.707.220 
Neu   0 -417.782 -417.782 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Ratsvorlage V/0536/2022 "Grundschulentwicklung in Wolbeck - Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle 
Entwicklungen", Anpassung der Haushaltsplanung aufgrund der Aufhebung des Beschlusses zum Ausbau der 
Nikolaischule Wolbeck zur Dreizügigkeit. 
 
 
110 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4770 - Neubau Grundschule Konversionsgebiet Oxford 
Band: 1 Seite: 633 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -108.214 -1.000.000   0   0   0   0 
+ / -     0   0   0   0 
Neu -108.214 -1.000.000   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -25.410.000 -1.198.055 -26.608.055 
+ / - 25.410.000  25.410.000 
Neu   0 -1.198.055 -1.198.055 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 zur Vorlage V/0669/2022; hier: Aufhebung des Beschlusses zum Neubau 
der Grundschule Oxford.

Teilfinanzplan 
111 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4880 - Erweiterung Mosaikschule 
Band: 1 Seite: 635 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -187.395 -4.442.815 -2.256.000   0   0   0 
+ / -   -1.744.000 -4.596.080 -1.790.000   0 
Neu -187.395 -4.442.815 -4.000.000 -4.596.080 -1.790.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -4.848.920 -7.104.920 
+ / -   0  -8.130.080 
Neu   0 -4.848.920 -15.235.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 zur Vorlage V/0669/2022; hier: Erweiterung der Mosaikschule zur 
Vierzügigkeit (Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss). 
 
 
112 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 5070 - Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium 
Band: 1 Seite: 639 
Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -63.491 -986.208 -7.600.000 -4.250.000 -400.000   0 
+ / -     0   0 484.620   0 
Neu -63.491 -986.208 -7.600.000 -4.250.000 84.620   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.049.698 -13.299.698 
+ / -   0  484.620 
Neu   0 -1.049.698 -12.815.078 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Ratsvorlage V/0583/2022, Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums (Baubeschluss); in 2025 wird nach 
Durchführung der Maßnahme ein KFW-Zuschuss Effizienshaus 40 erwartet. Ein Förderbescheid über 484.620 € 
liegt vor.

Teilfinanzplan 
113 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. (freie Träger) 
Band: 1 Seite: 646 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -1.256.445 -2.004.401 -1.680.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 
+ / -     0   0 247.750   0 
Neu -1.256.445 -2.004.401 -1.680.000 -1.500.000 -1.252.250 -1.500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Mit den Vorlagen V/0647/2022 - Baubeschluss für den Umbau und die Erweiterung des Gebäudes 35 (ehemaliges 
Unteroffizierskasino) auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung 
und V/0655/2022 - Baubeschluss zum Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der 
ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck sind veränderte Beschlüsse zu den im Haushaltsplan-
Entwurf für 2023 dargestellten Mittelbereitstellungen für diese Maßnahmen zur Beschlussfassung vorgelegt 
worden. Die Deckung der Mehrbedarfe erfolgt aus den Ansätzen der Maßnahme 0210. 
 
 
114 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5180 - Kita York (3 Gruppen) 
Band: 1 Seite: 651 
Ausschuss: AKJF  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -18.978 -1.476.801 -2.270.000 635.800   0   0 
+ / -   1.363.000 -861.800 -555.460   0 
Neu -18.978 -1.476.801 -907.000 -226.000 -555.460   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.551.541 -3.185.741 
+ / -   0  -54.260 
Neu   0 -1.551.541 -3.240.001 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Ansätze entsprechend der Vorlage V/0647/2022.

Teilfinanzplan 
115 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 5190 - Kita Oxford (5 Gruppen) 
Band: 1 Seite: 651 
Ausschuss: AKJF  BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -130.635 -1.894.875 -3.717.000 516.780   0   0 
+ / -   1.017.000 -566.780 -643.710   0 
Neu -130.635 -1.894.875 -2.700.000 -50.000 -643.710   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.056.289 -5.256.509 
+ / -   0  -193.491 
Neu   0 -2.056.289 -5.450.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Ansätze entsprechend der Vorlage V/0655/2022. 
 
 
116 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Maßnahmenziffer: 0270 - Zusch. CVJM Kletterwand Joh.-Busch-Haus 
Band: 1 Seite: 655 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -13.890   0   0   0 
Neu   0   0 -13.890   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022: Etatantrag CVJM - Zuschuss zur Erneuerung der Kletterwand für das 
Johannes-Busch-Haus: teilweise aufgegriffen (50 % der Gesamtkosten).

Teilfinanzplan 
117 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Maßnahmenziffer: 0280 - Zusch. Sch.,Jug.,Kids&Co, Skalterpl.Meckl 
Band: 1 Seite: 655 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -133.100   0   0   0 
Neu   0   0 -133.100   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022: Etatantrag Schule, Jugend, Kids & Co. e. V. - Gewährung eines 50%-igen 
Investitionskostenzuschusses für den barrierefreien Neubau des Kinder- und Jugendtreffs am Skaterplatz in 
Mecklenbeck: Antrag aufgegriffen 
 
 
118 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Maßnahmenziffer: 0110 - Zusch. MuM Erstausstatt. Nach Umzug 
Band: 1 Seite: 657 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -65.000   0   0   0 
Neu   0   0 -65.000   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022: Gewährung eines Zuschusses für eine Erstausstattung im Rahmen des 
Bezugs der neuen Räumlichkeiten am Gescherweg.

Teilfinanzplan 
119 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Maßnahmenziffer: 0120 - Zusch. Trialog Ausstatt. Umzug 
Band: 1 Seite: 657 
Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -45.000   0   0   0 
Neu   0   0 -45.000   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AKJF vom 01.12.2022: Gewährung eines Zuschusses für Umzugs-, Renovierungs- und 
Einrichtungskosten für das Jahr 2023 - SPERRVERMERK 
 
 
120 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4360 - Ausbau/Modernisierung Stadion HammerStr. 
Band: 1 Seite: 662 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -143.942 -9.900.000 -15.000.000 -15.000.000   0   0 
+ / -     0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 
Neu -143.942 -9.900.000 -15.000.000 -20.000.000 -5.000.000 -5.000.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -10.222.953 -40.222.953 
+ / - -5.000.000  -20.000.000 
Neu -5.000.000 -10.222.953 -60.222.953 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2022: Erhöhung des Ansatzes für die Maßnahme 
Ausbau/Modernisierung Stadion an der Hammer Str. in Höhe von jeweils 5.000.000 € in 2024, 2025, 2026 und 
spätere Jahre.

Teilfinanzplan 
121 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4430 - San. Turnhalle York-Kaserne 
Band: 1 Seite: 663 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -68.561 -1.212.604   0   0   0   0 
+ / -   -242.000   0   0   0 
Neu -68.561 -1.212.604 -242.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.299.405 -1.299.405 
+ / -   0  -242.000 
Neu   0 -1.299.405 -1.541.405 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 zur Vorlage V/0141/2022 - Mehrbedarf für die Sanierung der 
Bestandssporthalle in der York-Kaserne. 
 
 
122 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4590 - Vereinsheim Marathon Münster e.V. 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -25.000   0   0   0 
Neu   0   0 -25.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0   0 
+ / -   0  -25.000 
Neu   0   0 -25.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2022: Planungskosten für das Vereinsheim Marathon Münster e. V. 
in Höhe von 25.000 € in 2023.

Teilfinanzplan 
123 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4600 - Neubau Sportinternat 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0 -25.000   0   0 
Neu   0   0   0 -25.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0   0 
+ / -   0  -25.000 
Neu   0   0 -25.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2022: Planungskosten für den Neubau eines Sportinternats als 
Ersatzbau für das lettische Gymnasium i. H. v. 25.000 € in 2024. 
 
 
124 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Maßnahmenziffer: 4210 - Neubau Sport- und Freizeitbad West 
Band: 1 Seite: 666 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 -50.000 -5.000.000   0   0   0 
+ / -   4.500.000   0   0   0 
Neu   0 -50.000 -500.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -50.000 -5.050.000 
+ / -   0  4.500.000 
Neu   0 -50.000 -550.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2022: Reduktion des Ansatzes für die Maßnahme Neubau Sport- und 
Freizeitbad West in Höhe von 4.500.000 € im Jahr 2023.

Teilfinanzplan 
125 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Maßnahmenziffer: 4210 - Neubau Sport- und Freizeitbad West 
Band: 1 Seite: 666 
Ausschuss: SPA  
AUKB BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 -50.000 -500.000   0   0   0 
+ / -   242.000   0   0   0 
Neu   0 -50.000 -258.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -50.000 -550.000 
+ / -   0  242.000 
Neu   0 -50.000 -308.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 zur Vorlage V/0141/2022 - Deckung des Mehrbedarfs für die Sanierung 
der Bestandssporthalle in der York-Kaserne. 
 
 
126 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 4263 - Kötterstr.n.,BG 623 
Band: 1 Seite: 597 
Ausschuss: AUKB  BV: Ost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 -100.000 -1.000.000 -2.000.000 -1.500.000 -500.000 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu   0 -100.000 -950.000 -2.000.000 -1.500.000 -500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -100.000 -5.100.000 
+ / -   0  50.000 
Neu   0 -100.000 -5.050.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 29.11.2022: Deckung für die Planungskosten i. H. v. 50.000 €  in 2023 für den Neubau 
der Biologischen Station Rieselfelder bei der Produktgruppe 1303.

Teilfinanzplan 
127 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehsflächen, Neubau und Erneuerung 
Band: 1 Seite: 601 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -5.055.151 -5.450.012 -2.400.000 -2.500.000 -3.000.000 -4.000.000 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu -5.055.151 -5.450.012 -2.500.000 -2.500.000 -3.000.000 -4.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Aufgreifen der Anregung der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup: 
Planungskosten für die Ortskerngestaltung Amelsbüren. 
 
 
128 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0008 - Verkehsanlagen, Neubau und Erneuerung 
Band: 1 Seite: 601 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -431.902 -943.489 -100.000 -200.000 -200.000 -300.000 
+ / -   -400.000 -200.000 -200.000 -200.000 
Neu -431.902 -943.489 -500.000 -400.000 -400.000 -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Budgeterhöhung bei der Ausweitung und Modernisierung der 
Parkraumbewirtschaftung.

Teilfinanzplan 
129 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 0016 - ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0   0   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der bisher konsumtiv veranschlagte Anteil der ÖPNV-Pauschale in Höhe von 1.900.000 € ist zukünftig investiv zu 
veranschlagen (siehe auch Veränderungen zum Teilergebnisplan der Produktgruppe 1201, Zeile 02 
"Zuwendungen und allgemein Umlagen" (Zuweisung seitens des Landes) und Zeile 15 "Transferaufwendungen" 
(Weiterleitung an Dritte). Da hierbei Ein- und Auszahlungen in gleicher Höhe veranschlagt werden, weist die 
Veränderungsliste keine sichtbaren Veränderungen aus. 
 
 
130 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4048 - Wolbeck-Nord, BG, Bp 415 
Band: 1 Seite: 603 
Ausschuss: AVM  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -379.928 -513.762 -50.000 -50.000 -50.000   0 
+ / -   30.000   0   0   0 
Neu -379.928 -513.762 -20.000 -50.000 -50.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -5.058.478 -5.208.478 
+ / -   0  30.000 
Neu   0 -5.058.478 -5.178.478 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlussvorlage V/0539/2022 "Wolbeck Nord 5. BA (B-Plan 415) - Bushaltestellen Middelerstraße". 
Veranschlagung von bisher nicht berücksichtigtern Einzahlungen.

Teilfinanzplan 
131 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219 dopp. Linksabb. 
Band: 1 Seite: 604 
Ausschuss: AVM  BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -80.364 -257.771 -200.000 -3.200.000 -2.850.000 -100.000 
+ / -   200.000 1.645.000 1.570.000 -260.000 
Neu -80.364 -257.771   0 -1.555.000 -1.280.000 -360.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.737.175 -8.087.175 
+ / - 957.000  4.112.000 
Neu 957.000 -1.737.175 -3.975.175 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die aktuelle Planung (Vorlage V/0646/2022) 
 
 
132 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4176 - Wolbecker Str., Servatiiplatz-Hansaring 
Band: 1 Seite: 608 
Ausschuss: AVM  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -135.382 -184.181 -200.000 -300.000 -250.000   0 
+ / -   -200.000 -50.000 250.000   0 
Neu -135.382 -184.181 -400.000 -350.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -319.563 -1.069.563 
+ / -   0    0 
Neu   0 -319.563 -1.069.563 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Vorziehen der Maßnahme / Anpassung der Einzahlungen.

Teilfinanzplan 
133 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4257 - Promenadenquerungen 
Band: 1 Seite: 614 
Ausschuss: AVM  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 31.200 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000   0 
+ / -   200.000 200.000 200.000 -600.000 
Neu 31.200 -200.000   0   0   0 -600.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -5.000.000 -209.909 -5.809.909 
+ / -   0    0 
Neu -5.000.000 -209.909 -5.809.909 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Verschieben der Mittel nach 2026. 
 
 
134 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4267 - Aegidiitor Knotenpunkt (Flyover) 
Band: 1 Seite: 615 
Ausschuss: AVM  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -23.709 -79.994 -100.000 -500.000 -200.000   0 
+ / -     0   0   0   0 
Neu -23.709 -79.994 -100.000 -500.000 -200.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -10.000.000 -103.703 -10.903.703 
+ / - 10.000.000  10.000.000 
Neu   0 -103.703 -903.703 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Das mittelfristige Budget bleibt bestehen, das Budget in späteren Jahre wird 
gestrichen (Flyover).

Teilfinanzplan 
135 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4280 - ÖPNV-Busbeschleunigung 
Band: 1 Seite: 617 
Ausschuss: AVM  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0 -631.457 -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 
+ / -   -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 
Neu   0 -631.457 -900.000 -900.000 -900.000 -900.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt -18.000.000 -631.457 -20.431.457 
+ / - 1.800.000    0 
Neu -16.200.000 -631.457 -20.431.457 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AVM am 30.11.2022: Vorziehen der Maßnahme / Anpassung der Einzahlungen. 
 
 
136 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4288 - Martiniviertel MikroKiez - Zuk Stadtraum 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: AVM  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -136.000 -408.000 -952.000 -1.088.000 
Neu   0   0 -136.000 -408.000 -952.000 -1.088.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0   0 
+ / - -136.000  -2.720.000 
Neu -136.000   0 -2.720.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlussvorlage V/0397/2022 „Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planung zum 
Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum“ (Deckung - abweichend von der Vorlage V/0397/2022 - aus der 
Investitionsmaßnahme 4071 "Weseler Straße L551/B219 dopp. Linksabb.“).

Teilfinanzplan 
137 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 5920 - Neugestaltung / Aufwertung KSP Hamannplatz 
Band: 1 Seite: 699 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0 -262.500   0   0   0 
+ / -     0   0   0   0 
Neu   0   0 -262.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0 -262.500 
+ / -   0    0 
Neu   0   0 -262.500 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der Stadtsportbund Münster leistet aus dem Sportförderprogramm "Moderne Sportstätten" des Landes eine 
zweckentsprechend zu verwendende Investitionszuwendung in Höhe von 20.000 € für den Bau einer 
Calisthenics-Anlage im Rahmen der Neugestaltung des Kinderspielplatzes Hamannplatz. Da hierbei Ein- und 
Auszahlungen in gleicher Höhe veranschlagt werden, weist die Veränderungsliste keine sichtbaren 
Veränderungen aus. 
 
 
138 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Mitte 
Band: 1 Seite: 699 
Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -171.956 -481.970 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu -171.956 -481.970 -166.450 -66.450 -66.450 -66.450 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -2.934.969 -3.200.769 
+ / -   0  -100.000 
Neu   0 -2.934.969 -3.300.769 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 08.11.2022: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu 
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.

Teilfinanzplan 
139 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Nord 
Band: 1 Seite: 699 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -69.796 -143.482 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450 
+ / -   -42.000   0   0   0 
Neu -69.796 -143.482 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -819.087 -924.887 
+ / -   0  -42.000 
Neu   0 -819.087 -966.887 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 15.11.2022: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu 
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. 
 
 
140 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Südost 
Band: 1 Seite: 700 
Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -50.095 -167.542 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870 
+ / -   -60.070   0   0   0 
Neu -50.095 -167.542 -83.940 -23.870 -23.870 -23.870 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -862.533 -958.013 
+ / -   0  -60.070 
Neu   0 -862.533 -1.018.083 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 15.11.2022: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu 
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.

Teilfinanzplan 
141 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätze; Bez. Hiltrup 
Band: 1 Seite: 700 
Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -101.826 -247.055 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970 
+ / -   -32.500   0   0   0 
Neu -101.826 -247.055 -63.470 -30.970 -30.970 -30.970 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -982.223 -1.106.103 
+ / -   0  -32.500 
Neu   0 -982.223 -1.138.603 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 15.11.2022: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu 
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen. 
 
 
142 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätze; Bez. West 
Band: 1 Seite: 700 
Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -153.049 -236.818 -36.770 -36.770 -36.770 -36.770 
+ / -   -70.000   0   0   0 
Neu -153.049 -236.818 -106.770 -36.770 -36.770 -36.770 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -1.482.500 -1.629.580 
+ / -   0  -70.000 
Neu   0 -1.482.500 -1.699.580 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 17.11.2022: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu 
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.

Teilfinanzplan 
143 
 
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
Maßnahmenziffer: 5160 - Neubau Biologische Station Rieselfelder 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0   0   0 
+ / -   0  -50.000 
Neu   0   0 -50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 29.11.2022: In 2023 werden Planungskosten i. H. v. 50.000 €  für den Neubau der 
Biologischen Station Rieselfelder investiv veranschlagt. 
Deckung aus der Produktgruppe 1101, Maßnahme 4263 "Kötterstr.n., BG 623" 
 
 
144 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Maßnahmenziffer: 1050 - Kapitaleinlage Stadtwerke Münster GmbH 
Band: 1 Seite: 575 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -1.793.363 -3.586.730   0   0   0   0 
+ / -   -3.586.730   0   0   0 
Neu -1.793.363 -3.586.730 -3.586.730   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   0 -38.019.328 -38.019.328 
+ / -   0  -3.586.730 
Neu   0 -38.019.328 -41.606.058 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
V/0743/2022 - Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei 
der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch die Gesellschafterin Stadtwerke Münster 
GmbH für das Jahr 2023)

Teilfinanzplan 
145 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale 
Band: 1 Seite: 577 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 16.009.789 16.700.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 
+ / -   -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 
Neu 16.009.789 16.700.000 18.230.000 18.230.000 18.230.000 18.230.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Reduzierung des Ansatzes der Investitionspauschale aufgrund der Modellrechnung des Landes zum 
Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 (GFG 2023). 
 
 
146 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0010 - Schulpauschale/Bildungspauschale 
Band: 1 Seite: 577 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt 13.690.411 4.100.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 
+ / -   -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 
Neu 13.690.411 4.100.000 5.270.000 5.270.000 5.270.000 5.270.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Reduzierung des Ansatzes der Schulpauschale/Bildungspauschale aufgrund der Modellrechnung des Landes zum 
Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 (GFG 2023).

Teilfinanzplan 
147 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0140 - Darlehen Wohnungsgenossenschaften 
Band: 1 Seite: 0 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 
Neu   0   0 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 -1.250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AWLFW vom 07.12.2022 ein Darlehensprogramm für neue Wohnungsgenossenschaften 
aufzulegen. 
 
 
148 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen 
Band: 1 Seite: 580 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -42.176.755 284.695.800 115.374.600 103.287.320 31.995.940 24.278.610 
+ / -   3.902.290 12.362.660 8.588.800 8.848.000 
Neu -42.176.755 284.695.800 119.276.890 115.649.980 40.584.740 33.126.610 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen an den Bedarf.

Teilfinanzplan 
149 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung 
Band: 1 Seite: 581 
Ausschuss: AWLFW  BV:  
 
 Ergebnis 
2021 
Ansatz 
2022 
Ansatz 
2023 
Planung 
2024 
Planung 
2025 
Planung 
2026 
Alt -14.999.884 57.914.407 227.527.794 49.826.110 29.526.840 19.671.500 
+ / -   5.410.120 6.560.080 297.470 204.150 
Neu -14.999.884 57.914.407 232.937.914 56.386.190 29.824.310 19.875.650 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2022 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu   0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung an den Bedarf.