Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 16:02 Uhr
Tagesordnung (68)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestaltungskonzept Hamburger Tunnel und Zugänge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und des Gebührentarifs vom 29.06.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2023 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reihenfolge der Module beim Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße auf Basis des verfügbaren Budgets
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstockung der vorhandenen Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Mosaik-Schule zur Vierzügigkeit - Grundsatz-,Errichtungs- und Baubeschluss sowie Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block C 14) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block B 11) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung des Universitätsklinikum Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3-Gruppen Kindertageseinrichtung York
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderung einer weiteren Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
Sanierung Vereinssporthalle York
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Haushaltssatzung 2023
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen
Solidaritätspartnerschaft mit Winnyzja in der Ukraine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 3. Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ziele zur kommunalen Steuerung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abschlussbericht Green Bond
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einstellung des goCard-Abos / Kündigung der Verträge mit den Verkehrsträgern RVM, Westfalenbus und Stadtwerke Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtwerke Münster GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Bauindustrie (WBI)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Ratsbeschlusses zum Betrauungsakt der Stadt Münster für die Wohn- und Stadtbau GmbH, Steinfurter Str. 60, 48149 Münster als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsstrategie für den Kongressstandort Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Konzeptvergabe Gasometer
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Konzeptvergabe Gasometer
Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptvergabe Gasometer | Besetzung Auswahlgremium
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittelbereitstellung zur Weiterführung der Profilierung des kulturellen Markenkernes sowie zur einmaligen Aufstockung der Betriebsmittel des Bürgerhaus Bennohaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Schulzentrum Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 612 - Klosterareal Pluggendorf - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz / Domagkstraße / Rishon-Le-Zion-Ring
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2022 16:02 Uhr
- Ende
- 14.12.2022 21:10 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage