Rat
Mittwoch, 20. September 2023 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (86)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ende der provisorischen Verlegung der Bremer Straße - Zeitliche Planung
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Rettung des innerstädtischen PG Jugend- und Begegnungszentrums im Paul-Gerhardt-Haus
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Kauf des sog. "Zimmermannschen Wäldchens"
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Würdevolle Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen stärken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnraumoffensive für Angehörige der Erziehungsberufe
Ergebnis: verwiesen
Resolution: Münsteraner Hilfenetz für junge Arbeitssuchende erhalten - Mittelkürzung im SGB II und Aufgabenverlagerung für junge Menschen unter 25 Jahren von den Jobcentern hin zur Agentur für Arbeit verhindern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eine nachhaltigere Siedlungs- und Grünflächenentwicklung für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution: Anspruch auf Betreuung und Bildung einlösen – Kita-Misere endlich beenden!
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwurf der Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten
Gleichstellung in politischen Gremien (Stand 30.06.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energetische Stadtsanierung (KfW 432)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung der Satzung "Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung" in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH): Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Betrauungsakt der Stadt Münster für die Westfälische Bauindustrie GmbH, Engelstr. 49, 48143 Münster, als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH im York-Areal (Gremmendorf)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Sachstand zu aktuellen Maßnahmen, INSEK Münster-Innenstadt und Städtebauförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarfseinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundschulsituation Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige Grundschule am Brandhoveweg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskolleg an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung des Deutschlangtickets
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Überleitung außerunterrichtlicher Angebote (OGS)
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albachten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe bei Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße / Am Bielenfeld, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-Weg (York Quartier), Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimslösung zur Nutzung der städtischen Immobilie an der Bennostraße durch die Vereine Tango Pasión e.V. und Wasser + Freizeit e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftskonzept der Westfälischen Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erlass Baumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
JVA Gartenstraße | Grundsatzbeschluss für ein neues innerstädtisches Stadtquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
88. Änderung FNP: Geänderter Beschluss zur Änderung; Bebauungsplan Nr. 627: Geänderter Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Beschluss zur Änderung des Beschlusses zur 49. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster und Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 563: Wolbeck – Freckenhorster Str. / Kreuzbach
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf im Bereich westlich Höltenweg / nördlich Umgehungsbahn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Digitalisierungsschub in den städtischen Bädern - mehr Freizeitvergnügen für Besucher
Ergebnis: verwiesen
Frühzeitige Anliegerinformation bei Baumaßnahmen/Eingriffen in den Verkehrsraum
Ergebnis: verwiesen
Transformationsplan für die Stromnetze der Zukunft
Ergebnis: verwiesen
Nachhaltige Bodenpolitik für die Stadt Münster weiter verbessern
Ergebnis: verwiesen
Für neue Allianzen und sichtbares Engagement in der Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik Durchführung einer stadtweiten Genderkonferenz 2024
Ergebnis: verwiesen
Münster einbürgerungsfreundlicher gestalten – Einbürgerungszahlen erhöhen, Wartezeiten verkürzen, Informationen verbessern
Ergebnis: verwiesen
Unterstützung und Hilfen für wohnungslose Familien ausbauen und weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Urbane Bepflanzung macht Münster klimaresilient und wassersensibel – Aktionsprogramm Teil I
Ergebnis: verwiesen
Politische Teilhabe in Münster verbessern, Barrieren abbauen!
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 20.09.2023 16:15 Uhr
- Ende
- 20.09.2023 21:23 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage