Hauptausschuss
Mittwoch, 27. Juni 2012 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (89)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der Fraktion DIE LINKE. Nr. A-R/0023/2012, "Zuständigkeit des AUB für kommunalen Klimaschutz"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0021/2012 "Gleichstellung erst nehmen - Bewerbungsverfahren anonymisieren"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0020/2012 vom 26.04.2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP und von Herrn Ratsherr Powroznik Nr. A-R/0011/2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0012/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag an den Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0004/2012 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL vom 31.01.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0022/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0001/2012 vom 25.01.2012 "Bundesgartenschau nach Münster holen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellten bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse zum Expertenworkshops "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität" und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2013
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Straßenausbau im Straßenumbau Aegidiistraße Rothenburg, Johannesstraße, Pferdegasse, Domplatz im Bereich des Landesmuseums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Stadt Münster
6. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0051/2010
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Taxitarife
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2010 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Betrauungsakte für städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Verlustabdeckungsvereinbarung der
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Priorisierung von gebäudebezogenen Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Priorisierung von gebäudebezogenen Maßnahmen an städtischen Gebäuden
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Stadtumbau West" Konversion York-Kaserne Gremmendorf, Konversion Oxford-Kaserne Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
ÖPNV-Förderung gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheitsprogramm
Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms
Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms
Planungsschritte für die Errichtung einer Sekundarschule in Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Bühnen Münster- Übernahme des Tarifabschlusses 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung Kinderbachtal - östlich des Wuddi (Kinderhaus)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung Kinderbachtal - östlich des Wuddi (Kinderhaus)
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Stratmannweg, Mecklenbeck (Hof Schultmann)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Stratmannweg, Mecklenbeck (Hof Schultmann)
Erweiterung der Evangelischen Sternkindertagesstätte, Sternstraße 8-10
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Evangelischen Andreas-Kindertageseinrichtung, Breslauer Strasse 154 (Coerde)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster-Pass: Angebotsprofil, Perspektiven, Finanzierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Münster-Pass: Angebotsprofil, Perspektiven, Finanzierung
Einrichtung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenter Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenter Münster
Landschaftsplan Roxeler Riedel -Offenlegungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umweltpreis Münster
European Energy Award 2012 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten" - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Mitte und Stadtbezirk Münster-Südost
42. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 541 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung der Geldeinlage in die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.07.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 27.06.2012 17:00 Uhr
- Ende
- 27.06.2012 22:11 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage