V/0487/2012
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0487/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 27.06.2012 Hauptausschuss Vorberatung 27.06.2012 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Integrationsrat von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied 5. RF Dr. Brigitte Hasenjürgen RH Christoph Kattentidt 2. Kommunale Gesundheitskonferenz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretung 1. Harald Wölter RF Dr. Petra Dieckmann 3. Ausschuss für Gleichstellung von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Sonja Diekmann Gertrud Sparding Vorlagen-Nr.: V/0487/2012 Auskunft erteilt: Frau Smolka Ruf: 492 60 47 E-Mail: Smolka@stadt-muenster.de Datum: 27.06.2012 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0487/2012 4. Beirat Theaterhaus Pumpenhaus GmbH von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretung 4. Hartmut Viehoff Christoph Jauch 4. Christoph Jauch Henning Kreuzheck 5. Verbandsversammlung „Zweckverband KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister“ Vertretung der Stadt Münster Mitglied Stellvertretung 1. Dr. Wolf Heinrichs Stadtrat Wolfgang Heuer 1. Helga Bickeböller Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier 2. NN Stefan Schoenfelder 2. Stefan Schoenfelder Frank Helmer 6. Wahlprüfungsausschuss von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Horst Kisnat RH Georg Berding 7. Stiftungskommission von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. NN Richard-Michael Halberstadt 8. Aufsichtsrat Altenzentrum Klarastift von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. NN Richard-Michael Halberstadt 9. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 6. Thomas Reichelt Sven Gotthal - 3 - V/0487/2012 10. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Marie-Theres Kastner Christel Loschelder 3. Elke von Göwels Carmen Greefrath 11. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) Mitglied Stellvertretung 4. Irmgard Hilgensloh Heinrich Möllers 4. Heinrich Möllers Irmgard Hilgensloh 12. Ausschuss für Gleichstellung von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 15. Adeline Duvivier Magdalena Mersmann Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 13. Pflegekonferenz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL benannt Mitglied Stellvertretung 3. RF Dr. Petra Dieckmann Birgit Edler 14. Beirat Rieselfelder von der Fraktion DIE LINKE benannt Mitglied Stellvertretung 5. RH Raimund Köhn Karsten Schmitz 15. Die CDU-Fraktion benennt als Vorsitzenden der Stiftungskommission Herrn Ratsherr Gil- bert Aldejohann. Begründung: Zu 1. und 2.: Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 22.05.2012 bzw. 30.05.2012 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL beantragt. - 4 - V/0487/2012 Zu 3.: Frau Sonja Diekmann ist zum 29.03.2012 aus dem Ausschuss für Gleichstellun g ausgeschieden. Die erforderliche Umbesetzung wird von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 22.06.2012 bea n- tragt. Zu 4.: Die Umbesetzung wird mit Schreiben vom 18.06.2012 von der FDP-Fraktion beantragt. Zu 5.: Seit dem Jahr 2004 ist die Stadt Münster, cit eq, Mitglied im Zweckverband KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister. Gemäß § 8 der Satzung des KDN besteht die Verbandsversammlung aus je zwei Vertretern der Verbandsmitglieder. Soweit Gemeinden oder Gemeindeverbände Ve r- bandsmitglieder sind, werden die Vertreter durch die Vertretungskörperschaft für deren Wahlzeit gewählt. Die Umbesetzungen sind aufgrund des Ausscheidens der bisherigen Mitglieder aus dem Dienst der Stadt Münster erforderlich. Zu 6. – 11.: Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 26.06.2012 von der CDU-Fraktion beantragt. Zu 12.: Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Umbesetzung mit Schreiben vom 26.06.2012. Zu 13.: Gemäß § 3 der Grundsätze für die Arbeit der Pflegekonferenz entsenden die Fraktionen jeweils ein Mitglied in die Pfl egekonferenz. Mit Schreiben vom 22.05.2012 teilt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL die Umbesetzung mit. Zu 14.: Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2007 bestimmen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mitglied für den Beirat Rieselfelder. Die Fraktion DIE LINKE teilt die Umbesetzung mit Schreiben vom 26.06.2012 mit. Zu 15.: Die CDU-Fraktion teilt mit Schreiben vom 14.05.2012 mit, dass als Nachfolger von Herrn Florian Steinforth Herr Ratsherr Gilbert Aldejohann den Vorsitz in der Stiftungskommission übernimmt. Hinweis: Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein - Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r- waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien a uf eine geschlechtsparitätische Bese t- zung zu achten. gez. Markus Lewe
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0487/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 04.06.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37