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V/0487/2012

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 04.06.2012

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 27.06.2012, TOP 43

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

5253 Zeichen

V/0487/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
27.06.2012 Hauptausschuss Vorberatung 
27.06.2012 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Integrationsrat 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied  
5. RF Dr. Brigitte Hasenjürgen 
RH Christoph Kattentidt 
  
 
2. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  1. Harald Wölter 
RF Dr. Petra Dieckmann 
 
3. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Sonja Diekmann 
Gertrud Sparding 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0487/2012 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
27.06.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0487/2012 
 
4. Beirat Theaterhaus Pumpenhaus GmbH 
 
von der FDP-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
4. Hartmut Viehoff 
Christoph Jauch 
4. Christoph Jauch 
Henning Kreuzheck 
 
5. Verbandsversammlung „Zweckverband KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister“ 
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied Stellvertretung 
1. Dr. Wolf Heinrichs 
Stadtrat Wolfgang Heuer 
1. Helga Bickeböller 
Stadtkämmerer Alfons Reinkemeier 
2. NN 
Stefan Schoenfelder 
2. Stefan Schoenfelder 
Frank Helmer 
 
6. Wahlprüfungsausschuss 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
1. Horst Kisnat 
RH Georg Berding 
  
 
7. Stiftungskommission 
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. NN 
Richard-Michael Halberstadt 
 
8. Aufsichtsrat Altenzentrum Klarastift  
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. NN 
Richard-Michael Halberstadt 
 
9. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
6. Thomas Reichelt 
Sven Gotthal

- 3 - 
V/0487/2012 
 
10. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Marie-Theres Kastner 
Christel Loschelder 
  3. Elke von Göwels 
Carmen Greefrath 
 
11. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
 
Mitglied Stellvertretung 
4. Irmgard Hilgensloh 
Heinrich Möllers 
4. Heinrich Möllers 
Irmgard Hilgensloh 
 
12. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
15. Adeline Duvivier 
Magdalena Mersmann 
  
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
13. Pflegekonferenz 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL benannt 
 
Mitglied Stellvertretung 
  3. RF Dr. Petra Dieckmann 
Birgit Edler 
 
14. Beirat Rieselfelder 
 
von der Fraktion DIE LINKE benannt 
 
Mitglied Stellvertretung 
  5. RH Raimund Köhn 
Karsten Schmitz 
 
15. Die CDU-Fraktion benennt als Vorsitzenden der Stiftungskommission Herrn Ratsherr Gil-
bert Aldejohann. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. und 2.: 
Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 22.05.2012 bzw. 30.05.2012 von der Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen/GAL beantragt.

- 4 - 
V/0487/2012 
 
Zu 3.: 
Frau Sonja Diekmann ist zum 29.03.2012 aus dem Ausschuss für Gleichstellun g ausgeschieden. 
Die erforderliche Umbesetzung wird von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 22.06.2012 bea n-
tragt. 
 
Zu 4.: 
Die Umbesetzung wird mit Schreiben vom 18.06.2012 von der FDP-Fraktion beantragt. 
 
Zu 5.: 
Seit dem Jahr 2004 ist die Stadt Münster, cit eq, Mitglied im Zweckverband KDN – Dachverband 
kommunaler IT-Dienstleister. Gemäß § 8 der Satzung des KDN besteht die Verbandsversammlung 
aus je zwei Vertretern der Verbandsmitglieder. Soweit Gemeinden oder Gemeindeverbände Ve r-
bandsmitglieder sind, werden die Vertreter durch die Vertretungskörperschaft für deren Wahlzeit 
gewählt.  
Die Umbesetzungen sind aufgrund des Ausscheidens der bisherigen Mitglieder aus dem Dienst 
der Stadt Münster erforderlich. 
 
Zu 6. – 11.: 
Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 26.06.2012 von der CDU-Fraktion beantragt. 
 
Zu 12.: 
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Umbesetzung mit Schreiben vom 26.06.2012. 
 
Zu 13.: 
Gemäß § 3 der Grundsätze für die Arbeit der Pflegekonferenz entsenden die Fraktionen jeweils ein 
Mitglied in die Pfl egekonferenz. Mit Schreiben vom 22.05.2012 teilt die Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen/GAL die Umbesetzung mit. 
 
Zu 14.: 
Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2007 bestimmen die Fraktionen des Rates jeweils ein 
Mitglied für den Beirat Rieselfelder. Die Fraktion  DIE LINKE teilt die Umbesetzung mit Schreiben 
vom 26.06.2012 mit.  
 
Zu 15.: 
Die CDU-Fraktion teilt mit Schreiben vom 14.05.2012 mit, dass als Nachfolger von Herrn Florian 
Steinforth Herr Ratsherr Gilbert Aldejohann den Vorsitz in der Stiftungskommission übernimmt. 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ve r-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien a uf eine geschlechtsparitätische Bese t-
zung zu achten. 
 
 
gez. 
 
Markus Lewe

Beratungsverlauf (2)

27.06.2012 Hauptausschuss
TOP 43 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
27.06.2012 Rat
TOP 43 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0487/2012
Typ
Vorlagen
Datum
04.06.2012
Erstellt
06.10.2020 14:37