Rat
Mittwoch, 27. Juni 2012 um 18:25 Uhr
Tagesordnung (91)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bürgerbehren "Pro Hindenburgplatz"
Bürgerbegehren "Pro Hindenburgplatz" hier: Feststellung der Zulässigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbegehren "Pro Hindenburgplatz" hier: Entscheidung zum weiteren Verfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. und der Ratsgruppe UWG/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0051/2010
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Taxitarife
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2010 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Betrauungsakte für städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Verlustabdeckungsvereinbarung der
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Künftige Nutzung der Stadthalle Hiltrup
Priorisierung von gebäudebezogenen Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Priorisierung von gebäudebezogenen Maßnahmen an städtischen Gebäuden
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Stadtumbau West" Konversion York-Kaserne Gremmendorf, Konversion Oxford-Kaserne Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung des Quartiers "Hörster Parkplatz" / Bült / Hörsterstraße / Korduanenstraße
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einzelner Windenergieanlagen an Standorten außerhalb der im Flächennutzungsplan der Stadt Münster dargestellten Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
ÖPNV-Förderung gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheitsprogramm
Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Priorisierung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms
Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle und personelle Ausstattung des Verkehrssicherheitsprogramms
Planungsschritte für die Errichtung einer Sekundarschule in Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Bühnen Münster- Übernahme des Tarifabschlusses 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Stratmannweg, Mecklenbeck (Hof Schultmann)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Stratmannweg, Mecklenbeck (Hof Schultmann)
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung Kinderbachtal - östlich des Wuddi (Kinderhaus)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung Kinderbachtal - östlich des Wuddi (Kinderhaus)
Erweiterung der Evangelischen Sternkindertagesstätte, Sternstraße 8-10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Evangelischen Andreas-Kindertageseinrichtung, Breslauer Strasse 154 (Coerde)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster-Pass: Angebotsprofil, Perspektiven, Finanzierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster-Pass: Angebotsprofil, Perspektiven, Finanzierung
Einrichtung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenter Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Ombudsstelle für Kundinnen und Kunden des Jobcenter Münster
Landschaftsplan Roxeler Riedel -Offenlegungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umweltpreis Münster
European Energy Award 2012 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 532: Östlich der Straße "Am Schlossgarten" - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Mitte und Stadtbezirk Münster-Südost
42. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 541 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewährung eines Zuschusses zur Finanzierung der Geldeinlage in die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Kein Beitritt der Stadt Münster zur Rahmenvereinbarung der ÖPP Deutschland AG
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Druck auf Landes- und Bundesregierung verstärken - Kommunale Steuermöglichkeiten ausschöpfen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Masterplan Frühe Hilfen Münster 'präventiv - offensiv - qualifiziert - vernetzt
Ergebnis: verwiesen
Kindertagespflege ausbauen und angemessen ausstatten
Ergebnis: verwiesen
Ergänzung der Gebäudeleitlinien
Ergebnis: verwiesen
Bedingungen für eine neue Dreifach-Sporthalle am Pascal-Gymnasium prüfen
Ergebnis: verwiesen
Theaterbetrieb weiter optimieren - Qualität bewahren
Ergebnis: verwiesen
Transparenz in der Schulentwicklungsplanung - Mitwirkungsrechte nicht beschneiden
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.08.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 27.06.2012 18:25 Uhr
- Ende
- 27.06.2012 22:17 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage