Rat
Mittwoch, 29. September 2021 um 17:34 Uhr
Tagesordnung (86)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Begegnungsstätte Rumphorst im neuen Wohngebiet Rumphorst - Südlich Markweg
Edeka Supermarkt im Hansaviertel
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Klimaschonende Mobilität für einen wachsenden Stadtteil - Wiedereröffnung des Bahnhaltepunktes Münster-Handorf
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Verschiebung der Wahl zur Kommunalen Seniorenvertretung Münster in das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gleichstellung in politischen Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und des Brandschutzbedarfsplanes sowie Erstellung von Katastrophenschutzplänen für die Stadt Münster
Ergebnis: vertagt
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2022
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Nachhaltige Kapitalbeschaffung über einen Green Bond
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand und weiteres Verfahren zur Tarifmaßnahme des WestfalenTarifes zum 01.08.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2019-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung des Kellergeschosses unter dem Stadthaussaal durch das Stadtmodell und Suche nach einem weitergehend geeigneten Präsentationsort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Betreuung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwässerungstechnische Erschließung "Justizvollzugsanstalt (JVA) Telgter Straße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsfelder und Prozess in der Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsfelder und Prozess in der Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen
Bedarfsfeststellung der Vergabe zu Beförderungsleistungen für Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterstützung von Schulen bei der Entwicklung schulischer Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statusbericht zur Schulentwicklungsplanung (SEP) für die Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltern für städtische Schulen und Beschaffung weiterer mobiler Luftfilter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltern für städtische Schulen und Beschaffung weiterer mobiler Luftfilter
Erweiterung des beschlossenen Schulausbaus der Ludgerusschule Hiltrup: Grundsatzbeschluss zur zusätzlichen Aufstockung des Erweiterungsbaus aus dem Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Grundschule am Kinderbach
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Marienschule Roxel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtung eines Teilstandortes des Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskollegs im Gebäude der ehem. Schule an der Beckstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzielle und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kindertagespflege in der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Nachfolgenutzung der Räume der ehemaligen Kita der Elterninitiative „Die Kanalhaie e.V.“ am Düesbergweg im Wohnbereich Düesberg im Bezirk Mitte-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung der Westfälischen Wilhelms-Universität
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr.: A-R/0052/2021: "Pflegeberufebericht Münster auf den Weg bringen - Pflegeausbildung in Münster stärken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzformel der e.V. Musikschulen in Münster und Honorare der Westf. Schule für Musik (WSfM)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
Neubau Gärtnerstützpunkt Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Beirat „Global Nachhaltige Kommune Münster“ und Beitritt in der LAG 21 NRW e.V.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung der Thomas-Morus-Schule zur vollen Vierzügigkeit und Ergänzung um eine weitere Einfachsporthalle -Baubeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilnahme am Green City Accord der Europäischen Union
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neues Wohnquartier]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
FNP 67 - Hiltrup-Südlich Zur Vogelstange - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Nord
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung): Coerde - Kiesekampweg [Wohnquartier]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 611 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
115. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bebauungsplan Nr. 623 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ergänzungsantrag zur Vorlage 0628/2021 Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030 - Klimaneutrales Münster möglich machen: mit Bürger*innenbeteiligung und wirksamen Maßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Mehr Videoüberwachung an Städtischen Gebäuden
Ergebnis: verwiesen
Walter-Lübcke-Straße in Münster als Symbol für Standhaftigkeit und Demokratie
Ergebnis: verwiesen
Photovoltaikausbau kreativ vorantreiben
Ergebnis: verwiesen
Regenbogenfarbene Sitzbänke als Zeichen für Vielfalt und Toleranz
Ergebnis: verwiesen
KonvOY GmbH als Stadt- und Quartiersentwicklungsgesellschaft etablieren
Ergebnis: verwiesen
Unterstützung und Hilfen für wohnungslose Menschen ausbauen – In den Stadtteilen Tagestreffs für Menschen in prekären Lebenssituationen und Vereinsamung anbieten
Ergebnis: verwiesen
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2021 17:34 Uhr
- Ende
- 29.09.2021 22:50 Uhr
- Ort
- Große Halle