Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2022

Hinweise zum Aufbau des Haushaltsplans 
 
„Technische“ Hinweise: 
 Formal in einigen Übersichten des Haushaltsplanes aufgeführt ist der sogenannte globale Min-
deraufwand (§ 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW -GO-), der über das 2. NKF-Weiterentwick-
lungsgesetz in die GO aufgenommen wurde. Hierbei handelt es sich um die Option, im Haus-
haltsplan -in der Zuordnung zu einer oder mehrerer Produktgruppen- einen globalen Minderauf-
wand in Höhe von maximal 1 % der ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird 
allerdings kein Gebrauch gemacht. 
 Bei der Position „Ansatz 2021“ handelt es sich um den ggf. durch Ermächtigungsübertragungen 
aus 2020 erhöhten ursprünglichen Planansatz des Jahres 2021. Dieser dient informatorischen 
Zwecken und Vergleichen. Formale Basis stellt weiterhin der beschlossene Haushaltsplan 2021 
dar.  
 Bei den nachfolgenden Übersichten, Hinweisen und Tabellen erfolgt zum Teil eine Darstellung 
in aggregierten Werten. Hieraus ergeben sich im Einzelfall geringfügige Rundungsdifferenzen. 
In vielen Übersichten ist unter den Ansätzen / Plan eine Spalte „%“ aufgeführt; diese stellt dann 
entsprechende Entwicklungen oder Anteile dar.  
 Soweit nicht anders erläutert, beziehen sich die vergleichenden Darstellungen von Erträgen, 
Aufwand und Zuschussbedarf auf das sogenannte „Ordentliche Ergebnis“ (Zeile 18 des Ergeb-
nisplans). Hintergrund ist, dass so eine sinnvolle Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen Jah-
ren ermöglicht wird. Das Gesamtergebnis (Zeile 28) wird durch die zusätzlichen Positionen (z. 
B. Finanzergebnis, Außerordentliches Ergebnis oder Interne Leistungsverrechnungen) z.T. sehr 
unterschiedlich beeinflusst und relativiert damit Vergleichswerte. 
 Soweit im Einzelnen Hinweise zum „Betrag je Einwohner“ gegeben werden, wird -soweit nicht 
anders dargestellt unabhängig vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2020 
(= 312.868 Einwohner) zugrunde gelegt. Bei weiteren Vergleichsdaten mit Einwohnerbezug 
wurden jeweils die Ist-Daten des entsprechenden Jahres bzw. die Plandaten aus der aktuellen 
„Kleinräumigen Bevölkerungsprognose“ (KBP) zugrunde gelegt. 
 
Änderungen in der Haushaltssystematik / in der Übersicht: 
Es wurden gegenüber dem Vorjahr einige systematische oder inhaltliche Änderungen für den 
Haushaltsplan 2022 vorgenommen: 
 In der Haushaltssatzung wurden auf der Grundlage der Dezernatsbudgets Veränderungen bei 
der Deckungsfähigkeit (§ 9) vorgenommen.  
 Gemäß den Neuregelungen im 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz vom Dezember 2018 wurde 
für die Veranschlagung im Haushaltplan 2022 die sogenannte „GWG (geringwertige Wirt-
schafstgüter)-Grenze“ von bisher 410,- € auf 800,- € -netto- (§ 36 Abs. 3 der Verordnung über 
das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen -KomHVO-) angehoben. 
Somit können alle Einzelbeschaffungen unter dieser Wertgrenze dem Ergebnisplan zugeordnet 
werden. Hierdurch ergeben sich in den Jahresvergleichen geringfügige Verschiebungen zwi-
schen dem Finanz- und Ergebnisplan.  
 Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, wird im Haus-
haltsplan künftig auf die Darstellung von Zielen, Leistungsdaten und Zielkennzahlen auf der 
Produktebene verzichtet (siehe Ziffer 6). 
 Zur besseren Übersichtlichkeit wurden die Produktgruppenübersichten Ergebnis- und Finanz-
plan -wie bisher- hintereinander aufgeführt. Allerdings werden die einzelnen Investitionsmaß-
nahmen -sortiert nach Dezernaten, Ämtern und Produktgruppen- jetzt fortlaufend separat ge-
trennt von den Gesamtübersichten dargestellt. In einem jeweiligen Vorblatt werden die dem 
entsprechenden Dezernat zugeordneten Ämter aufgeführt (auch wenn im Einzelfall keine aktu-
elle Maßnahme enthalten ist). 
 Erstmalig sind in der Planung für das Jahr 2025 unter der Position „Abschreibung“ auch die 
Corona-bedingten Abschreibungen aus der Isolierung ab 2020 berücksichtigt (siehe Ziffer 10.3).  
 Mit Bezug auf die Ratsbeschlüsse zur Vorlage V/0378/2021 hat der Rat u.a. festgelegt, dass 
städtische Zuschüsse künftig mit einer zeitlichen Befristung versehen werden. Insoweit ergeben 
sich einige zusätzliche Hinweise im Zuschussbericht.

Inhaltsübersicht Vorbericht 
 
 
 
 
 
1. Überregionale Ausgangslage 
2. Haushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt Münster 
3. Corona-bedingte Entwicklungen 
4. Budgetierung 
5. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
6. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes 
7. Finanzsituation der Stadt Münster 2022 
8. Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
9. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans 
10. Corona-bedingte Isolierung und Nebenrechnung 
11. Ausblick

1. Überregionale Ausgangslage 
 
Nach Angaben der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds wird die internatio-
nale Wirtschaft nach dem Einbruch von 3,5 Prozent im Jahr 2020 in den Jahren 2021 und 
2022 wieder spürbar wachsen (zwischen 4 und 5,5 Prozent). Ähnlich sieht die Situation in 
Europa und Deutschland aus. Allerdings ist hier die Schwankungsbreite beim Ausblick auf 
2022 noch relativ hoch. So werden Wachstumsraten für Deutschland gegenüber 2021 zwi-
schen 3 und etwa 5 Prozent vorhergesagt. In den Vorausschätzungen wird regelmäßig 
davon ausgegangen, dass die Corona-Pandemie durch die Impfkampagne zurückge-
drängt wird und die Schutzmaßnahmen entsprechend gelockert werden. Die insgesamt 
günstigen Aussichten spiegeln sich in den laut ifo Institut 2021 wieder verbesserten Ge-
schäftserwartungen der deutschen Unternehmen wider. 
 
Inwieweit die Hochwasser- und Starkregenkatastrophe in Teilen Deutschlands und der 
Nachbarländer neben den damit verbundenen persönlichen Schicksalen zu einer Verrin-
gerung der Wirtschaftsleistung beitragen, kann derzeit noch nicht verlässlich vorhergesagt 
werden. Mit Blick auf zurückliegende Überschwemmungskatastrophen lässt sich aber sa-
gen, dass Unternehmen neben den direkten Schäden auch von indirekten Schäden au-
ßerhalb des Hochwassers betroffen sein können, beispielsweise durch die Unterbrechung 
von Lieferketten oder die Beeinträchtigung der Infrastruktur. Diese Auswirkungen sind 
aber deutlich abhängig von der jeweiligen Branchenzugehörigkeit, der in Münster stark 
vertretene Dienstleistungssektor ist von indirekten Schäden regelmäßig weniger betroffen 
als das verarbeitende Gewerbe. 
 
Die Bundesbank geht für 2021 von einer im langjährigen Vergleich erhöhten Inflationsrate 
(Schätzung: 2,6 %) aus und begründet dies unter anderem mit dem Preisanstieg für Rohöl, 
der kühlen Witterung im Frühjahr, die zum Preisanstieg bei landwirtschaftlichen Produkten 
beitrug und dem Basiseffekt durch die Änderung der Umsatzsteuersätze. Für 2022 erwar-
tet sie einen Preisanstieg von 1,8 Prozent. 
 
Die stark anziehende globale Nachfrage nach Industriewaren trug dazu bei, dass sich Un-
ternehmen in jüngster Zeit über steigende Lieferzeiten und zunehmende Knappheit bei 
bestimmten Rohstoffen und Vorprodukten klagten. So berichteten nach Angaben des ifo 
Instituts im Jahr 2021 rund 45 Prozent der Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe von 
Materialknappheit. Diese Engpässe waren und sind auch in Münster und im Münsterland 
zu spüren. Die Bundesbank geht davon aus, dass diese Spannungen 2021 nur allmählich 
nachlassen und den Exportanstieg zunächst noch bremsen. Gegen Ende des Jahres soll-
ten sich die Angebotsengpässe dann aber auflösen, so dass 2022 wieder mit normaleren 
Marktsituationen gerechnet werden kann. 
 
Der Arbeitsmarkt erwies sich 2021 trotz des im Winter und Frühjahr erneut hohen Pande-
miegeschehens als stabil, was im Wesentlichen auf das Instrument der Kurzarbeit zurück-
zuführen ist. Die Zahl der Arbeitslosen geht seit Mitte 2020 kontinuierlich zurück, und die 
prognostizierte gesamtwirtschaftliche Nachfrage dürfte den Arbeitsmarkt im Laufe des 
Jahres 2022 weiter beleben. Auch wird erwartet, dass sich die Arbeitszeit 2022 wieder 
nahezu auf dem Niveau vor der Pandemie bewegen wird. 
 
Corona-Hilfsmaßnahmen im engeren Sinne wirken nach Ansicht der Bundesbank im Jahr 
2021 mit 3 Prozent des BIP stark auf das gesamtstaatliche Defizit. Die Hilfsmaßnahmen 
sind gegenüber 2020 noch leicht ausgeweitet worden, werden aber nach derzeitigem 
Stand im Jahr 2022 weitgehend auslaufen. Auch diese Prognose wird abhängig vom wei-
teren Verlauf der Corona-Pandemie sein.

2. Haushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt Münster 
 
Die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster ist in den vergangenen Jahren und 
auch aktuell geprägt durch strukturell unausgeglichene Haushaltspläne. Nach Abschluss 
des jeweiligen Haushaltsjahres stellte sich die finanzielle Situation dann regelmäßig besser 
als bei der Haushaltsplanung dar. Dies war in der Vergangenheit auf zahlreiche Einzelef-
fekte zurückzuführen, auf der Ertragsseite hat häufig ein sehr positives Gewerbesteuer-
aufkommen zur Verbesserung der haushaltswirtschaftlichen Lage und damit zur Stabilisie-
rung des städtischen Haushalts beigetragen. Gleichzeitig wurden nicht alle Budgets voll-
umfänglich abgerufen.  
 
Die weltweite Corona-Pandemie hat zu einer schweren globalen Wirtschaftskrise geführt 
und alle Wirtschaftsbereiche und staatlichen Ebenen betroffen. Im Zuge der gemeinsamen 
Bewältigung der Auswirkungen stehen auch die öffentlichen Haushalte vor größten Her-
ausforderungen. Unmittelbare und mittelbare Belastungen, die aus Steuerausfällen und 
der Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge resultieren, wir-
ken sich in erheblichem Umfang auf den städtischen Haushalt aus und haben insofern 
auch die Haushaltsplanung 2022 ff. geprägt. 
 
Um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Kommunen in Deutschland und speziell in 
Nordrhein-Westfalen gleichwohl gewährleisten zu können, haben Bund und Land NRW 
unterschiedliche Unterstützungsmaßnahmen vorgenommen. Beispielhaft zu nennen ist 
die Erhöhung der Bundeserstattung an den Kosten der Unterkunft (SGB II) oder die ein-
malige Ausgleichszuweisung in 2020 nach dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW. 
Mit dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen 
der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsge-
setz – NKF-CIG) können die Kommunen in NRW die aktuellen haushalterischen Belastun-
gen teilweise auf zukünftige Haushaltsjahre verteilen.  
 
Der Ausblick auf das Haushaltsjahr 2022 ist gleichwohl geprägt von der Erwartung eines 
weiter ansteigenden Wirtschaftswachstums in Deutschland und Europa. Für die Planungs-
jahre wurden auf Grundlage dieser grundsätzlichen Wachstumsprognosen -auch orientiert 
an den Wirtschafts- und Steuerprognosen sowie den sogenannten „Orientierungsdaten“- 
relativ stabile positive Entwicklungen unterstellt: Auf der Ertragsseite des Haushalts wird 
insbesondere bei den Steuern mit einem Zuwachs im Planungszeitraum gerechnet. Aller-
dings steigt der Aufwand überproportional. Insbesondere die Personal- und Transferauf-
wendungen belasten die Aufwandsseite in den nächsten Jahren erheblich, was in der Ge-
samtbetrachtung in allen Planungsjahren insofern zum Ausweis von Defiziten führt. Da die 
Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und Autonomie der Stadt oberste 
Priorität bei der Haushaltsplanung hat, werden die kommenden Haushaltsjahre im Lichte 
der Konsolidierung stehen müssen. 
 
 
3.  Corona-bedingte Entwicklungen  
 
Die Corona-Pandemie bleibt für die Etataufstellung 2022 eine maßgebliche Einflussgröße. 
Mit dem NKF-CIG hat der Landesgesetzgeber die Kommunen in die Lage versetzt, 
Corona-bedingte Belastungen im städtischen Haushalt zu isolieren. Solche Belastungen 
werden auch in den Jahren 2022 und 2023 anfallen und isoliert werden.  
Hieraus resultieren einige geänderte Darstellungen im Haushaltsplan (weitgehend analog 
zum Haushaltsplan 2021): 
 Den rechtlichen Vorgaben entsprechend sind die im Vergleich zur Vor-Corona-Planung 
aufgetretenen Corona-bedingten Abweichungen im Saldo als außerordentlicher Ertrag

in der Haushaltssatzung und weiteren Übersichten (z.B. Ergebnisplan Zeile 23 bzw. 
25) dargestellt. 
 Für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 sind absehbare Corona-bedingte Auswirkungen 
in den Planansätzen der einzelnen Produktgruppen berücksichtigt. Gleiches gilt für die 
Ist-Ergebnisse des Jahres 2020. Die Corona-bedingten Veränderungen ergeben sich 
primär im Ergebnisplan bei den ordentlichen Erträgen bzw. dem ordentlichen Aufwand; 
Investitionsmaßnahmen sind davon derzeit nicht betroffen bzw. würden ggf. im Rah-
men der für das Jahr zu berücksichtigenden Abschreibung berücksichtigt werden kön-
nen. 
 Detaillierte Erläuterungen zu den Corona-bedingten Veränderungen finden sich in den 
Ziffer 10 des Vorberichts. Die einzelnen Positionen ergeben sich aus der Nebenrech-
nung. Hierbei wurde als Vergleichsmaßstab der Etat des Jahres 2020 herangezogen, 
da bis zu dessen Verabschiedung am 11.12.2019 noch keine Corona-Beeinflussung 
der Haushaltsplanung gegeben war.  
 Um die Übersichtlichkeit des Haushaltsplanes zu gewährleisten,  
o wird der Saldo der Abweichungen als Gesamtsumme im Produktbereich 16 „Allge-
meine Finanzwirtschaft“ als außerordentlicher Ertrag dargestellt. 
o erfolgt die Berücksichtigung der Corona-bedingten Veränderungen in den originär 
davon betroffenen Produktgruppen ohne darüber hinausgehende Erläuterungen. 
o werden die Corona-bedingten Abweichungen im Wesentlichen gebündelt darge-
stellt.  
 Die derzeitigen Rahmenregelungen sehen vor, dass 
o die Corona-bedingten Belastungen im Ergebnis in den Jahren 2020 und 2021 iso-
liert und in der Planung auch für die Jahre 2022 und 2023 berücksichtigt werden 
können. 
o die sich aus der Isolierung ergebenden Abschreibungen ab dem Jahr 2025 zu be-
rücksichtigen sind. Hierzu werden weitere Hinweise unter Ziffer 10 gegeben. 
 
 
4. Budgetierung 
 
Im Finanzplan wird erstmalig mit der Aufstellung des Haushalts 2022 eine Dezernats-
budgetierung eingeführt. Zielsetzung ist die Bündelung der fachlichen und finanziellen Ver-
antwortlichkeit für Investitionsmaßnahmen und die Förderung einer priorisierten und fle-
xiblen Umsetzung vom Maßnahmen. 
 
4.1 Ausgangslage 
 
Im Rahmen der Verwaltungssteuerung wird die Budgetierung zur Dezentralisierung von 
Ressourcenverantwortung und zur Förderung des wirtschaftlichen Handelns in Münster 
seit vielen Jahren genutzt. Budgetierung stärkt die Eigenverantwortung und Kompetenz 
der budgetierten Bereiche und motiviert, Effektivität und Effizienz zu erhöhen. Oberste 
Prämisse bleibt jedoch bei aller Flexibilität die Sicherstellung des Haushaltsausgleichs (§ 
75 Abs. 2 GO NRW).  
 
Innerhalb des städtischen Gesamtbudgets bildet der Haushaltsplan auf den Ebenen Pro-
duktbereich und Produktgruppen die entsprechenden Teilpläne ab. Diese sind im Ergeb-
nisplan mit Ausnahme der 
 Personalaufwendungen 
 Versorgungsaufwendungen 
 Internen Leistungsverrechnungen 
innerhalb der zu einem Amt gehörigen Produktgruppen per Haushaltssatzung (§ 9 der 
Haushaltssatzung) für deckungsfähig erklärt.

Vergleichbare Regelungen gelten bisher für den Investitions-/Finanzplan. Mit Blick auf die 
Diskrepanz zwischen Planungs- und Umsetzungsvolumen und den sich daraus ergeben-
den Ermächtigungsübertragungen war es angezeigt, eine stärkere Verzahnung zwischen 
Fach- und Ressourcenverantwortung innerhalb der Dezernate zu implementieren. 
 
4.2 Einführung der Dezernatsbudgets im Investitionshaushalt  
 
Als erster Schritt wird die verwaltungsinterne Investitionsplanung ab 2022 nicht mehr auf 
der Ebene der Ämter / Produktgruppen, sondern als Dezernatsbudgets auf der Ebene der 
Dezernate vorgenommen. Bei deren Kalkulation wurden die bisherigen Ist-Ergebnisse der 
Jahre 2018 bis 2020, die Planung auf Basis des Haushaltsplans 2021 sowie die finanziell 
und organisatorisch realisierbaren Volumina berücksichtigt. Hierbei wurden folgende re-
levante Faktoren mitberücksichtigt: 
 Dauermaßnahmen (jährlich fortlaufende Ansätze für Daueraufgaben; vor allem für lau-
fende Beschaffungen) 
 Einzelmaßnahmen (die in der Regel nur einzelne/wenige Jahre betreffen) 
 Neue Maßnahmen (die bisher nicht in der Haushaltsplanung des Vorjahres berück-
sichtigt waren) 
 Refinanzierungsoptionen wie korrespondierende Einzahlungen (z.B. aufgrund von Zu-
weisungen durch Dritte) oder Gebührenfinanzierung. 
 
4.3 Darstellungsstruktur der Dezernatsbudgets 
 
Somit ergeben sich durch die Dezernatsbudgets nicht nur planerische Veränderungen, 
sondern auch organisatorische Bündelungen zur Wahrnehmung einer parallelen Ergeb-
nis- und Ressourcenverantwortung durch die Dezernatsleitungen. Das Investitionsbudget 
wird somit wie folgt aufgeteilt: 
 
  
Hierdurch wird nicht nur eine Budget-/Maßnahmenpriorisierung innerhalb der einzelnen 
Ämter ermöglicht, sondern insbesondere eine ämterübergreifende Priorisierung innerhalb 
der einzelnen Dezernate.  
 
 
Gesamtbudget Stadt Dezernats-budgetAmts-budget
Produkt-gruppe
Produkt-gruppeAmts-budget
Produkt-gruppeDezernats-budgetAmts-budget
Produkt-gruppe
Produkt-gruppeAmts-budget
Produkt-gruppe

4.4 Dezernatsbudgets 2022 ff. 
 
Für den Etatentwurf 2022 ff. ergibt sich folgende Aufteilung der Dezernatsbudgets (im 
Betrag „Spätere Jahre“ sind nur die bereits jetzt veranschlagten Einzelmaßnahmen be-
rücksichtigt): 
 
  
Im Haushaltsplan selbst sind die einzelnen Maßnahmen mit ihren jahresbezogenen An-
sätzen wie bisher unter den entsprechenden Produktgruppen veranschlagt. 
 
Die Deckungsfähigkeit im Rahmen der Haushaltssatzung (§ 9 „Flexible Haushaltsfüh-
rung“) wird auf die Dezernatsbudgets ausgeweitet, so dass künftig nicht nur -wie bisher- 
das einzelne Amtsbudget, sondern das gesamte Budget eines Dezernates untereinander 
deckungsfähig ist. Dies ermöglicht eine flexiblere Anpassung an unterjährige Notwendig-
keiten und Entwicklungen. 
 
Die Dezernate selbst haben innerhalb ihrer Budgets  
 die Priorisierung der Maßnahmen 
 die Anpassung der Haushaltsansätze 
 die zeitliche Zuordnung  
 die Berücksichtigung bisher nicht veranschlagter Maßnahmen  
vorgenommen und künftig vorzunehmen.  
 
Die Entwicklung bei den Baumaßnahmen stellt sich wie folgt dar: 
 
  
DezernatPlan 2022-2025Anteil      2020-2025Spätere JahreGesamt-volumenAnteil GesamtDez. Obm 8.640 € 0,0% 0 € 8.640 € 0,0%Dez. I 33.503.300 € 3,6% 37.522.320 € 71.025.620 € 3,7%Dez. II 105.595.600 € 11,5% 0 € 105.595.600 € 5,5%Dez. III 332.796.500 € 36,2% 640.508.000 € 973.304.500 € 50,9%Dez. IV 330.008.720 € 35,9% 279.757.510 € 609.766.230 € 31,9%Dez. V 3.706.190 € 0,4% 20.000 € 3.726.190 € 0,2%Dez. VI 114.630.000 € 12,5% 32.527.600 € 147.157.600 € 7,7%gesamt 920.248.950 € 100,0% 990.335.430 € 1.910.584.380 € 100,0%

Der hier hervorstechende Ansatz für das Jahr 2021 ist nahezu genauso hoch wie die 
Summe der moderat gestiegenen IST-Werte der Jahre 2017-2020. Dies ist primär der 
Höhe der Ermächtigungsübertragungen geschuldet, also der Beträge, die in den 
Vorjahren nicht für die Realisierung von Baumaßnahmen verwendet wurden, obwohl sie 
hierfür veranschlagt waren. Die Ansätze ab 2022 verdeutlichen in Relation hierzu das 
Bestreben, Budgets auf eine realistische Veranschlagung zurückzuführen.  
 
4.5 Weiterentwicklung der Budgetierung  
 
Ist bei den Dezernatsbudgets im Investitionsprogramm aktuell die Ausrichtung an dem 
personell und organisatorisch Leistbaren der Treiber, wird bei der Übertragung dieser 
Budgetierung auf den Ergebnisplan ab 2023 verstärkt das finanziell Leistbare in den Fo-
kus rücken. 
 
 
5. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
 
Der Landesgesetzgeber hat eine Änderung des § 7 Abs. 2 KomHVO dahingehend vorge-
nommen, dass der Vorbericht Aussagen enthalten soll über die wesentlichen Ziele und 
Strategien der Kommune. Der Vorbericht erfährt damit eine Aufwertung und kann zukünftig 
ein relevantes Instrument der Haushaltssteuerung werden. 
 
Die Verwaltung prüft derzeit, wie die Ausgestaltung des § 7 Abs. 2 KomHVO in Münster 
erfolgen soll. Die Nennung der wesentlichen Ziele und Strategien durch den Gesetzgeber 
lässt das Erfordernis einer Fokussierung auf (einige wenige) Ziele und Strategien erken-
nen. Dies setzt eine vorherige Priorisierung von Maßnahmen im städtischen Haushalt vo-
raus. Nur so kann die Steuerung der begrenzten finanziellen Ressourcen gelingen und 
sichergestellt werden, dass die festgelegten Ziele und Strategien auch tatsächlich erreicht 
werden.  
 
In Münster wird seit vielen Jahren ein Prozess der Ziel- und Strategiefindung, Neujustie-
rung oder -anpassung angestrengt, um auch den sich wandelnden Herausforderungen 
begegnen zu können. Nicht nur angesichts der neuen Anforderungen des Landesgesetz-
gebers ist der Bedarf einer Zieldiskussion offensichtlich. Bislang ist eine Festlegung auf 
bestimmte Prioritäten unterblieben. Vielmehr wurde stets einer Vielzahl von Maßnahmen 
eine identische Bedeutung zugemessen mit der Folge, dass deren Realisierung unabhän-
gig von ihrer Bewertung erfolgte.  
 
Im Folgenden werden ausgewählte Handlungsfelder skizziert, die bereits jetzt relevante 
Schwerpunkte im Haushalt der Stadt Münster darstellen und insofern die Basis für den 
anstehenden Diskurs zu Prioritäten im kommunalen Handeln bilden werden: 
 
 Klima / Klimaschutz 
 Bildung 
 Digitalisierung 
 Wohnen 
 
Dieser Abschnitt stellt einige Haushaltsdaten aus den o.g. Bereichen in ihrer Entwicklung 
dar, wobei die Jahre 2009, 2014 und 2019 (letztes Jahr „vor Corona“) sowie die aktuellen 
Daten des Haushaltsplanes 2022 (Betragsangaben in Mio. €) ausgewertet werden.  
 
Da eine Interpretation der Budgets auch in Relation zur Bevölkerungsentwicklung erfolgen 
sollte, wird auf die aktuellen Einwohnerzahlen der entsprechenden Jahre bzw. die Plan-
jahre der aktuellen Kleinräumigen Bevölkerungsprognose abgestellt.

Die Wahl der Daten und ihrer Aufbereitung soll einen Eindruck vermitteln, wie künftig Ziele 
und Strategien festgelegt, verfolgt und gesteuert werden können. Zudem wird aufgezeigt, 
inwieweit der Haushalt und die in ihm enthaltenen Daten diesen Steuerungsprozess flan-
kieren können. Hierzu ist anzumerken, dass die finanziellen Verknüpfungen zunächst al-
lein anhand der vorhandenen produktbereichs- bzw. produktgruppenbezogenen Haus-
haltsdaten dargestellt werden können. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Weitem nicht 
alle relevanten Finanzströme mitberücksichtigt werden können. Der Haushaltsplan ist auf-
grund der gesetzlichen Vorgaben weder vorrangig organisationsbezogen noch aufgaben-
übergreifend ausgerichtet, so dass keine schnittstellenfreie Übersicht über die finanziellen 
Auswirkungen für einzelne Themenbereiche möglich ist.  
 
Dies vorausgeschickt, stellen sich die Werte der Handlungsfelder in der prozentualen Ent-
wicklung seit dem Jahr 2009 wie folgt dar: 
 
  
Münster ist bereits seit Jahren eine wachsende Stadt; dies entfaltet Wirkung auf praktisch 
alle Bereiche der kommunalen Daseinsfürsorge und Aufgaben.

Nachfolgend wird die Gesamtentwicklung des städtischen Haushalts in Relation zur Ein-
wohnerzahl (-entwicklung) dargestellt, wobei sich die prozentuale Entwicklung auf die Ba-
sis des Jahres 2009 bezieht.  
 
   
 Es wird deutlich, dass zwar eine kontinuierliche Zunahme der Wohnbevölkerung erfolgt ist 
bzw. weiterhin prognostiziert wird, Erträge und Aufwendungen jedoch im Vergleich zu die-
ser Entwicklung überproportional gestiegen sind bzw. weiter steigen werden. 
 
Mit Blick auf den Planungszeitraum und den Vergleich zum Jahr 2020 stellt sich dies wie 
folgt dar: 
 
 
 
 
Auch hier wird deutlich, dass  
 die Ausgabenentwicklung über der Entwicklung der Wohnbevölkerung liegt

 sich der Aufwand in den Jahren ab 2024 (es wird davon ausgegangen, dass ab dort 
keine konkreten Belastungen aus der Corona-Krise -außer Abschreibungen- mehr an-
fallen) parallel zur Bevölkerungsentwicklung bewegen sollte. 
 die Erträge in ihrer Entwicklung zwar einem positiven Trend folgen, dieser aber erheb-
lich unter der Bevölkerungsentwicklung liegt. 
 
5.1 Klima / Klimaschutz 
 
Die Bedeutung des Handlungsfeldes Klima / Klimaschutz zeigen die jüngsten Beschluss-
fassungen des Rates hierzu: 
 MünsterZukünfte 20/30/50; Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen (V/0487/2021) 
 Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030 – Kurzfassung (V/0461/2021) 
 Energie- und Klimabilanz 1990 – 2019 (V/0349/2021) 
 Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: 
Maßnahmenprogramm 2021 – 2024 (V/0275/2021) 
 Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Kli-
maneutralität der Stadt Münster 2030 (V/0738/2020) 
 Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städ-
tische Gebäude (V/0388/2020) 
 
Für das Haushaltsjahr 2022 ff. sind zahlreiche (auch hier nicht näher betrachtete Investiti-
ons-) Maßnahmen vorgesehen, die die Bedeutung des Handlungsfeldes Klima / Klima-
schutz unterstreichen: 
 
So soll ein Energiemanagementsystem beim Amt für Tiefbau und Mobilität auf den Grund-
lagen der DIN EN ISO 14001 und 50001 eingeführt werden. Ziel ist die CO2-Reduktion in 
der Abwasserbehandlung. Darüber hinaus ist eine flächendeckendere Installation von 
Energieverbrauchsmessgeräten an den Abwasseranlagen zu Monitoring- und Energiever-
brauchsoptimierungszwecken vorgesehen. 
 
Energetische Sanierungsmaßnahmen sind für verschiedene Schulstandorte (z. B. Erich-
Kästner- und Pötterhoek-Schule) und mehrere Turnhallen (z. B. Josefschule, Schillergym-
nasium) bereits beschlossen und werden umgesetzt. Hinzu kommen Installationen von 
Photovoltaik-Anlagen und Gründächern auf städtischen Gebäuden 
 
Ein „Green Bond“ (Nachhaltigkeitsschuldschein) soll im Jahr 2022 aufgelegt werden, um 
auch auf der Finanzierungsseite auf nachhaltige Investitionen der Stadt Münster hinzuwei-
sen. Dieses Anliegen geht zurück auf Überlegungen aus dem Projekt „Global Nachhaltige 
Kommune (GNK)“. 
 
Dem Handlungsfeld werden die nachstehenden Produktbereiche und Produktgruppen aus 
dem städtischen Haushalt zugeordnet. Die Zuordnung soll in dieser exemplarischen Form 
die Verknüpfung von Haushaltsdaten und Handlungsfeldern aufzeigen und damit näher an 
eine politikfeldbezogene Ergebnis- und Wirkungssteuerung im städtischen Haushalt her-
anführen.  
 
 Produktbereich 13 „Natur- und Landschaftspflege“  
o Produktgruppe 13 01 „Grün- und Freiflächen“ 
o Produktgruppe 13 03 „Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ 
o Produktgruppe 13 04 „Fließende Gewässer“ 
o Produktgruppe 13 05 „Wald und Forstwirtschaft“ 
 
 Produktbereich 14 „Umweltschutz“  
o Produktgruppe 14 01 „Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Immis-
sion, Boden, Abfall“

Die Entwicklung in den Produktgruppen 13 „Natur- und Landschaftspflege“ und 14 „Um-
weltschutz“ stellt sich gegenüber 2019 wie folgt dar: 
 
  
 
5.2 Bildung 
 
In diesem Handlungsfeld erfolgt eine Fokussierung auf den Produktbereich 03 „Schulträ-
geraufgaben“ und die Produktgruppe 04.02 „Volkshochschule“, d.h. den originären Schul-
bereich.  
 
Die Entwicklung stellt sich wie folgt dar, wobei hierbei auch die Investitionsauszahlungen 
mit in die Betrachtung einbezogen werden (Angaben im oberen Block in Mio. €; Ausgaben 
gesamt = Aufwand/Ergebnisplan + Investitionen/Finanzplan): 
 
  
Aufgrund der Relevanz des Schulbaus wurden hier auch die Investitionsmaßnahmen mit 
in die Betrachtung einbezogen. 
 
Position 2019 2020 Ans. 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Erträge gesamt 6,9 7,3 6,4 5,6 5,9 5,5 5,3Aufwand gesamt 89,3 91,8 101,5 96,4 97,6 96,9 97,4Zuschuss gesamt 82,3 84,5 95,1 90,8 91,7 91,4 92,1Investitionsvolumen ges. 23,3 25,8 138,9 81,5 69,2 33,2 12,0Ausgaben gesamt 112,6 117,6 240,4 177,9 166,8 130,1 109,4Ertrag / Einwohner 22,15 € 23,35 € 20,09 € 17,58 € 18,28 € 17,03 € 16,29 €Aufwand / Einwohner 285,93 € 293,30 € 320,24 € 301,85 € 303,70 € 299,53 € 299,35 €Zuschuss / Einwohner 263,78 € 269,96 € 300,15 € 284,28 € 285,43 € 282,50 € 283,06 €Investitionen / Einwohner 74,79 € 82,48 € 438,09 € 255,33 € 215,51 € 102,63 € 36,94 €Ausgaben / Einwohner 360,73 € 375,78 € 758,33 € 557,18 € 519,21 € 402,17 € 336,29 €

Während der Aufwand im Wesentlichen konstant ist, ergeben sich bei den Investitions-
maßnahmen erhebliche Schwankungen. Die hohen Werte im Jahr 2021 sind im Ergebnis-
plan durch die Corona-bedingten zusätzlichen Belastungen (insbesondere die Bereitstel-
lung der iPads) und bei den Investitionen durch die Einbeziehung der Ermächtigungsüber-
tragungen aus 2020 in Höhe von ca. 100 Mio. € bedingt. 
 
 5.3 Digitalisierung 
 
Die Digitalisierung wird innerhalb der fachbezogenen Aufwendungen und Investitionen ab-
gebildet (z.B. laufende Finanzierung Citeq, Infrastrukturmaßnahmen, Schulbereich / Me-
dienentwicklungsplan usw.). 
 
Von Relevanz ist darüber hinaus der Aspekt der verwaltungsinternen Digitalisierung sowie 
die Ausstattung der Schulen, deren Entwicklung nachfolgend abgebildet wird. Hierbei han-
delt es sich im Wesentlichen um die Leistungen, die von der Citeq mit der Verwaltung 
abgerechnet werden (Sachkonto IT-Dienstleistungen und die Kosten des Medienentwick-
lungsplanes im Ergebnisplan).  
 
Die langfristige Entwicklung stellt sich wie folgt dar (Prozentuale Veränderung gegenüber 
dem Jahr 2009):

Der hohe Ansatz in 2021 (bzw. abgeschwächt auch in 2022 und 2023) basiert auf den 
Corona-bedingten Notwendigkeiten 
 
5.4 Wohnen / Stadtentwicklung 
 
Unter diesem Oberthema sind die Produktbereiche 09 „Räumliche Planung/ Entwicklung, 
Geoinformation“ und 10 „Bauen und Wohnen“ zusammengefasst. Diese stellen sich wie 
folgt dar: 
 
  
Hier ist erkennbar, dass die finanzielle Entwicklung sich nach einer erheblichen Erhöhung 
von 2020 auf 2021 in den Folgejahren in etwa auf gleichem Niveau einpendelt. 
 
Durch die Darstellung der Werte des Kernhaushalts wird allerdings nur ein Teil der tat-
sächlichen Aktivitäten abgebildet. So bleiben bei dieser Darstellung im Wesentlichen die 
Entwicklungen privater oder verbundener Unternehmen (z. B. Wohn- und Stadtbau, KON-
VOY) unberücksichtigt. 
 
5.5 Zusammenfassung 
 
Die vorgenannten Handlungsfelder bilden politik- und verwaltungsseitige Schwerpunktthe-
men sowie deren finanzielle Relevanz im städtischen Haushalt ab. Ihre Darstellung soll 
der Entwicklung der wesentlichen Ziele und Strategien der Stadt dienen. In den folgenden 
Jahren soll dieser Bereich stärker konturiert und in den Fokus von Politik und Verwaltung 
gerückt werden.  
 
 
6. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes 
 
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Pro-
duktbereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Teilpläne werden nach Produktgruppen 
aufgestellt.  
 
Mit dem Inkrafttreten der KomHVO hat das Land Nordrhein-Westfalen den Kommunen 
neue Gestaltungsmöglichkeiten zur Darstellung von Zielen und Kennzahlen im Haushalt

eröffnet. Eine umfassende Abbildung von Zielen und Kennzahlen für jedes städtische Pro-
dukt im Haushaltsplan ist danach nicht mehr erforderlich. Auf der Ebene der Produkt-
gruppe bleibt es dagegen bei der Beschreibung von Zielen und Kennzahlen. 
 
Im Zuge der Neuaufstellung des Produktplans und der Produktbeschreibungen für den 
Haushaltsplan 2022 werden Ziele und Kennzahlen nicht mehr flächendeckend erstellt. 
Vielmehr legt die Verwaltung den Fokus auf wesentliche Ziele und Kennzahlen auf der 
Produktgruppenebene. Da die Stadt Münster sich klar zur FINANZfairTEILUNG bekennt, 
werden die genderspezifischen Ziele und Kennzahlen, die bisher auf der Ebene der Pro-
dukte und Leistungen angesiedelt waren, auf Produktgruppenebene dargestellt. 
 
Die Ziele, Kennzahlen und Leistungsdaten zur FINANZfairTEILUNG im Haushaltsplan 
sind wie die Ämter sehr unterschiedlich und breit gestreut. Bisher waren diese auf Pro-
duktgruppenebene, häufiger aber nur auf Produktebene dargestellt. Dadurch, dass ab 
diesem Haushaltsplan auf der Produktebene keine Daten mehr dargestellt werden, wer-
den diese überwiegend -zum Teil auch ohne entsprechende Kennzeichnung- auf der Pro-
duktgruppenebene abgebildet. Sie sind in folgenden Produktgruppen enthalten: 
 
Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Amt  
01.04 Gleichstellung aller Geschlechter Amt 17  
01.08 Personal- und Organisationsmanagement Amt 10  
02.06 Ausländerangelegenheiten Amt 36  
02.07 Statistik Amt 61  
03.01 Leistungen für Schulen Amt 40 03.02 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
04.01 Kulturmanagement / Kulturförderung Amt 41  
04.04 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Amt 42 
04.06 Stadtarchiv Amt 47  
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts Amt 50 05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
06.02 Kinder- und Jugendarbeit 
Amt 51 06.04 Familienförderung 
06.05. Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
08.01 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Amt 52  
09.01 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Amt 61 
10.03 Wohnen Amt 64  
13.01 Grün- und Freiflächen Amt 67  
 
 
7.  Finanzsituation der Stadt Münster 2022 
 
7.1 Ergebnisplan 
 
Seit vielen Jahren gelang es nicht mehr, die Haushalte im Plan auszugleichen mit der 
Folge, dass die geplanten Inanspruchnahmen der Allgemeinen Rücklage regelmäßig Dis-
kussionen um die Vermeidung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach sich gezogen 
haben. Trotz der Gewerbesteuerstärke der Stadt ist es bislang nicht gelungen, die Auf-
wandspositionen in einer daran ausgerichteten Höhe zu planen. Die wirtschaftlichen Aus-
wirkungen der Corona-Pandemie haben sich nunmehr wie ein Brennglas auf diese Disba-
lance gelegt.

Im Ergebnis reicht auch die angenommene positive Entwicklung bei den Erträgen nicht 
aus, um die stetig steigenden Aufwendungen -insbesondere im Bereich der Kinder-, Ju-
gend- und Familienhilfe und bei den Personalaufwendungen, aber auch bei den freiwilligen 
Leistungen- auszugleichen. Dies führt dazu, dass die Haushalte der nächsten Jahre wei-
terhin nennenswerte Defizite ausweisen.    
 
Der Haushaltsplan 2022 stellt sich unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Isolie-
rung (Außerordentliches Ergebnis) wie folgt dar (in Mio. €): 
 
  
  
Die Corona-bedingten Belastungen in den Jahren 2020 bis 2023 belaufen sich nach jetzi-
gem Stand auf ca. 131,3 Mio. €. Die Darstellung als „Außerordentliches Ergebnis“ und 
damit die Reduzierung des tatsächlichen Jahresergebnisses darf nicht darüber hinweg-
täuschen, dass diese den städtischen Haushalt effektiv belasten. Eine finanzielle Kom-
pensation erfolgt nicht und die sich ergebenden Abschreibungen von ca. 2,6 Mio. € werden 
ab 2025 (für 50 Jahre, d.h. generationenübergreifend) jährlich den städtischen Haushalt 
belasten.  
 
Auch unter Berücksichtigung der Isolierung der Corona-bedingten Belastungen führen die 
zu erwartenden Defizite der Jahre 2022 bis 2025 insgesamt zu einem Verbrauch des bi-
lanziellen Eigenkapitals von insgesamt ca. 215,5 Mio. €. Bei einer annähernden Fort-
schreibung des Defizits von 2025 auch im Folgejahr 2026 wäre die Aufstellung eines Haus-
haltssicherungskonzeptes voraussichtlich unvermeidbar.  
 
Wesentliche Ursache bleibt die fortlaufende Diskrepanz von Erträgen und Aufwendungen: 
 
 
Bezeichnung Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Ergebnis ohne Isolierung 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,3Außerordentl. Ergebnis 14,7 63,5 29,7 23,5 0,0 0,0Ergebnis mit Isolierung 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3

Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Stabilisierung der 
Haushaltslage zwingend fortgeführt und unabhängig von der Corona-Entwicklung und der 
Konjunktur intensiviert werden müssen.  
 
7.2 Produktbereichsübersichten 
 
In der nachfolgenden Übersicht ist grundsätzlich je Jahr der Saldo je Produktbereich be-
rücksichtigt. Hierbei sind alle Positionen des Ergebnisplans (u.a. auch Finanzergebnis und 
Interne Leistungsverrechnungen) dargestellt. Insoweit unterscheidet sich diese Übersicht 
von der Darstellung des Haushaltsquerschnitts. Abweichend hiervon wurden im Produkt-
bereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ die außerordentlichen Erträge nicht berücksich-
tigt und getrennt ausgewiesen, um eine bessere Vergleichbarkeit mit anderen Jahren zu 
ermöglichen.  
 
Es ergeben sich bei den Überschüssen bzw. Zuschüssen des Ergebnisplans in den ein-
zelnen Produktbereichen folgende Werte: 
 
 
Nr. Produktbereich Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 202501 Innere Verwaltung 51,7 65,1 70,1 69,4 68,6 69,8 02 Sicherheit und Ordnung 70,0 50,2 52,7 54,5 56,7 58,1 03 Schulträgeraufgaben 81,7 92,3 87,6 88,5 88,1 88,7 04 Kultur und Wissenschaft 46,6 49,7 45,9 48,7 49,3 50,0 05 Soziale Leistungen 101,5 106,9 98,6 100,2 101,0 105,1 06Kinder, Jugend- und Familienhilfe137,5 158,3 157,6 156,2 155,4 155,6 07 Gesundheitsdienste 13,0 12,4 12,3 12,5 12,6 12,7 08 Sportförderung 23,7 25,7 24,3 24,5 24,6 24,4 09Räumliche Planung und Entwicklung, 15,1 18,5 18,0 16,9 16,9 17,1 10 Bauen und Wohnen 7,5 12,7 12,1 12,6 13,6 13,7 11 Ver- und Entsorgung-30,5 -31,2 -32,0 -33,0 -34,6 -34,7 12Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV44,4 48,1 47,4 47,9 47,9 48,5 13Natur- und Landschaftspflege19,3 19,6 20,1 20,4 20,7 21,0 14 Umweltschutz 3,6 5,5 5,4 5,4 5,5 5,6 15Wirtschaft und Tourismus-12,2 -17,5 -15,1 -15,2 -15,1 -15,1 16Allgemeine Finanzwirtschaft-548,4 -527,7 -509,3 -543,5 -559,6 -565,2 17 Stiftungen-0,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 gesamt 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,3 Außerordentlicher Ertrag-14,7 -63,5 -29,7 -23,5 0,0 0,0 insgesamt 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3 
Konsumtiver Überschuss (-) bzw. Zuschussbedarf je Produktbereich (in Mio. €)

Wie sich die produktbereichsbezogenen Beträge (€) je Einwohner/in in den Jahren 2020 
bis 2025 darstellen, kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: 
 
  
 
 
 
 
 
 
Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025Einwohnerzahl per 31.12. 312.969 316.952 319.296 321.322 323.477 325.436Nr. Produktbereich Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 202501 Innere Verwaltung 165,31 € 205,29 € 219,54 € 215,95 € 212,04 € 214,53 €02 Sicherheit und Ordnung 223,70 € 158,34 € 165,06 € 169,48 € 175,44 € 178,39 €03 Schulträgeraufgaben 260,92 € 291,07 € 274,45 € 275,39 € 272,31 € 272,71 €04 Kultur und Wissenschaft 149,04 € 156,65 € 143,79 € 151,61 € 152,49 € 153,52 €05 Soziale Leistungen 324,16 € 337,33 € 308,75 € 311,99 € 312,29 € 323,01 €06Kinder, Jugend- und Familienhilfe439,30 € 499,57 € 493,44 € 486,01 € 480,44 € 478,21 €07 Gesundheitsdienste 41,65 € 39,23 € 38,66 € 38,75 € 38,92 € 39,08 €08 Sportförderung 75,82 € 80,94 € 76,24 € 76,32 € 75,93 € 74,84 €09Räumliche Planung und Entwicklung, 48,31 € 58,23 € 56,32 € 52,64 € 52,31 € 52,54 €10 Bauen und Wohnen 23,94 € 40,18 € 37,76 € 39,07 € 41,92 € 42,25 €11 Ver- und Entsorgung-97,52 € -98,52 € -100,31 € -102,78 € -107,05 € -106,68 €12Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV141,81 € 151,87 € 148,56 € 149,06 € 148,00 € 148,89 €13Natur- und Landschaftspflege61,65 € 61,88 € 63,08 € 63,47 € 64,01 € 64,55 €14 Umweltschutz 11,35 € 17,43 € 17,01 € 16,96 € 17,04 € 17,12 €15Wirtschaft und Tourismus-39,10 € -55,27 € -47,45 € -47,40 € -46,73 € -46,43 €16Allgemeine Finanzwirtschaft-1.752,36 € -1.664,81 € -1.595,04 € -1.691,33 € -1.729,83 € -1.736,67 €17 Stiftungen-0,20 €0,05 € 0,05 € 0,05 € 0,05 € 0,05 €gesamt 77,76 € 279,45 € 299,92 € 205,23 € 159,56 € 169,92 €Außerordentlicher Ertrag-47,08 € -200,19 € -92,97 € -72,98 €0,00 € 0,00 €insgesamt 30,68 € 79,27 € 206,95 € 132,25 € 159,56 € 169,92 €
Konsumtiver Überschuss (-) bzw. Zuschussbedarf je Einwohner/in (€)

7.3  Haushaltsausgleich 
 
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der 
Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 
GO NRW). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch Inan-
spruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.  
 
Die Ausgleichsrücklage hatte am 31.12.2020 einen Bestand von 147,1 Mio. €. Auch un-
ter Berücksichtigung des erwarteten negativen Jahresergebnisses 2021 kann das Defizit 
in 2022 in Höhe von 66,1 Mio. € durch die Rücklage ausgeglichen werden. Nach der der-
zeitigen Planung reicht die Ausgleichsrücklage ab dem Jahr 2024 jedoch nicht mehr zur 
vollständigen Defizitabdeckung aus. 
 
Die Allgemeine Rücklage wird in 2024 um 23,8 Mio. € und in 2025 um 55,3 Mio. € redu-
ziert.  
 
Die Entwicklung der beiden Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen 
sind in der folgenden Übersicht dargestellt: 
 
  
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Ei-
genkapitals (also der Allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsaus-
gleich. Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der All-
gemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 
5 % betragen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Haushaltsplan ein Haushalts-
sicherungskonzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt 
werden (§ 76 GO NRW), um dem weiteren Abbau des gemeindlichen Eigenkapitals ent-
gegen zu wirken. Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage 
zum Ausgleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen (§ 75 
Abs. 4 GO NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt 
werden.   
 
Da das Haushaltsdefizit 2022 noch durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden 
kann, besteht für die aktuelle Mittelfristplanung lediglich eine Anzeigepflicht gegenüber der 
Bezirksregierung Münster.  
 
 
 
 
 
2020 2021 2022 2023 2024 2025Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €Allgemeine Rücklage am 01.01.697,1691,9690,9689,9688,9664,1Ausgleichsrücklage am 01.01.156,7147,1136,470,327,80,0(voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergebnis -9,6 -10,7 -66,1 -42,5 -51,6 -55,3 Verrechn. mit der Allg. Rücklage gem. § 44 KomHVO -5,2 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage0,00,00,00,0-23,8 -55,3 Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage-9,6 -10,7 -66,1 -42,5 -27,8 0,0Allgemeine Rücklage am 31.12.691,9690,9689,9688,9664,1607,8Ausgleichsrücklage am 31.12.147,1136,470,327,80,00,0Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%)34,934,634,534,534,433,2Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert34,934,634,534,510,7-22,1 Schwellenwert%%%%%%Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage0,0% 0,0% 0,0% 0,0%-3,5% -8,3%Position

7.4  Finanzplan 
 
7.4.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit   
 
Im Finanzplan werden die voraussichtlichen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 2022 bis 
2025 abgebildet. In allen Jahren schließt der Finanzplan mit einem negativen Ergebnis ab.  
 
 
Dies stellt sich in der Gesamtübersicht wie folgt dar: 
 
  
Bei steigenden Einzahlungen und etwas geringer steigendem schwankenden Auszah-
lungsbedarf reduziert sich der Saldo in den Folgejahren erheblich. 
 
7.4.2 Kreditentwicklung 
 
Investitionskredite 
 
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Fi-
nanzplan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewiesen. 
Für das Jahr 2022 wird eine Kreditermächtigung von 179,2 Mio. € vorgesehen, für die 
Jahre 2023 bis 2025 von insgesamt weiteren 429,8 Mio. €. Hierin enthalten sind auch die 
Mittel, die im Rahmen der Konzernfinanzierung -z. B. für die Zukunftsstrategie der Stadt-
werke Münster (siehe Ziffer 7.4.3)- aufgenommen werden sollen.  
 
Insbesondere die Kreditaufnahme ist abhängig sowohl von der tatsächlichen Umsetzung 
der Investitionen als auch vom Liquiditätsstand der Stadt Münster. Von dem für 2021 ge-
planten Kreditaufnahmen von ca. 179,5 Mio. € werden nach derzeitigem Stand nur ca. 25 
Mio. € in Anspruch genommen. Aufgrund der bisher vorgenommenen bzw. bis zum Jah-
resende kalkulierten Tilgung in Höhe von ca. 63,6 Mio. € können vermutlich ca. 40 Mio. € 
Schulden abgebaut werden. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Schuldenstand der 
Stadt Münster (einschließlich Konzernfinanzierung) Ende 2021 von ca. 750 Mio. €.  
 
Die Kreditermächtigungs- und Tilgungsentwicklung (einschließlich der Konzernfinanzie-
rung/Beteiligungen) ist wie folgt im Haushalt veranschlagt: 
 
  
Bezeichnung Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit1.197.831.552 € 1.214.691.670 € 1.219.683.920 € 1.251.173.850 € 1.264.570.320 € 1.281.660.920 €Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit1.145.214.327 € 1.282.195.306 € 1.292.180.910 € 1.274.213.140 € 1.274.712.820 € 1.294.003.180 €Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit52.617.226 €-67.503.636 € -72.496.990 € -23.039.290 € -10.142.500 € -12.342.260 €
PositionKreditauf-nahmeTilgungNetto-VeränderungAns. 2021 332.468.550 € 63.573.600 € 268.894.950 €Ans. 2022 179.224.180 € 67.574.100 € 111.650.080 €Plan 2023 214.321.030 € 72.874.600 € 141.446.430 €Plan 2024 118.049.880 € 61.575.100 € 56.474.780 €Plan 2025 70.358.440 € 63.875.600 € 6.482.840 €Summe 2022-25 581.953.530 € 265.899.400 € 316.054.130 €

Wenngleich die Höhe der jeweiligen Investitionskredite in den einzelnen Jahren schwankt, 
wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms in den nächsten Jahren der Kre-
ditbedarf und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der ebenfalls steigenden Til-
gungsleistungen) zunehmen. Hier wirkt sich besonders der weitere Ausbau der Infrastruk-
tur in den Bereichen Neue Wohngebiete, Kindertagesbetreuung und Schulen aus.  
 
Konzernfinanzierung 
 
Nach dem Runderlass für Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte können Gemeinden 
unter Berücksichtigung der Vorgaben des europäischen Rechts für staatliche Beihilfen 
Kredite aufnehmen und an ihre Beteiligungen weitergeben. Die Stadt Münster macht von 
dieser Möglichkeit seit 2017 Gebrauch.  
 
Der Schuldenstand per 31.12.2020 stellt sich mit Blick auf die Verteilung zwischen Kern-
verwaltung und Konzernfinanzierung wie folgt dar: 
 
  
Somit entfallen nahezu 100 Mio. € der insgesamt knapp 800 Mio. € (ca. 12,2 %) auf die 
Weitergabe von Krediten im Rahmen der Konzernfinanzierung. 
 
Liquiditätskredite 
 
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, aber weitere Auszahlungen erforder-
lich werden, muss ein darüber hinaus gehender Liquiditätsbedarf über so genannte Kas-
senkredite gedeckt werden. Die Entwicklung hier ist allerdings auch abhängig vom tat-
sächlichen unterjährigen Bedarf. Auch bedingt durch die Corona-Pandemie wurden in 
2020 und 2021 in begrenztem Umfang Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden, 
ohne dass auch nur annähernd der Höchstbetrag laut Haushaltssatzung erreicht wurde.  
 
Schuldenentwicklung  
 
In der derzeitigen Haushaltsplanung sind umfangreiche kreditfinanzierte Investitionsmaß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investiti-
onsbedarf zurückgehen oder stagnieren wird und gleichzeitig über Gebühren, Beiträge 
oder Verkaufserlöse refinanziert werden kann, was die Belastungen des Haushalts per-
spektivisch verringert. Aufgrund des Bevölkerungswachstums, damit verbundener Er-
tragssteigerungen (z. B. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer) und der Weiterent-
wicklung der Universitäts- und Forschungsstadt Münster ergeben sich Chancen, mittel- bis 
langfristig Überschüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können 
und müssen. 
 
7.4.3  Green Bond 
 
Die Stadt Münster beabsichtigt zusammen mit den Stadtwerken Münster im Jahr 2022 
einen „Green Bond“ (Nachhaltigkeitsschuldschein) mit einem Gesamtvolumen von insge-
samt 100 Mio. € aufzulegen. Hiermit soll die Kreditaufnahme bei herkömmlichen Geldin-
stituten begleitet werden. Diese Art der Kapitalbeschaffung mit dem Fokus auf nachhalti-
gen Projekten flankiert die bereits seit dem Jahr 2015 umgesetzte nachhaltige Anlagestra-
tegie der Stadt Münster.  
 
 
 
Position Kernverwaltung Konzernfinanzierung gesamtStand 2020 695.511.437 € 96.981.429 € 792.492.867 €Anteil 2020 87,76% 12,24% 100,00%

8.  Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
 
8.1 Gesamtübersicht 
 In der Gesamtübersicht stellt sich der Ergebnisplan wie folgt dar: 
 
  
Der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 2022 weist als 
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ein Defizit von 95,8 Mio. € aus. Unter Berück-
sichtigung des außerordentlichen Ergebnisses (Corona-Isolierung) von 29,7 Mio. € redu-
ziert sich dieses auf ein Defizit als geplantes Jahresergebnis auf 66,1 Mio. €. 
 
8.2 Ordentliche Erträge 
 
In der Gesamtübersicht ergeben sich folgende Erträge: 
 
  
 Prozentual verteilen sich die Erträge für den Haushaltsplan 2022 ff wie folgt: 
 
 
Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €10 Ordentliche Erträge-1.254,4 -1.267,7 -1.260,1 -1.296,3 -1.312,1 -1.329,9 17 Ordentliche Aufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,718 Ordentliches Ergebnis 18,6 81,3 94,1 60,7 45,5 48,821 Finanzergebnis 5,7 7,3 1,7 5,3 6,1 6,522 Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,323 Außerordentliche Erträge-14,7 -63,5 -29,7 -23,5 0,0 0,024 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,025 Außerordentliches Ergebnis-14,7 -63,5 -29,7 -23,5 0,0 0,029 Ergebnis 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3BezeichungZeileIst 2020 Ans. 2021 A ns. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €01 Steuern und ähnliche Abgaben 631,8 601,6 634,4 656,8 676,0 687,702 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 186,4 208,8 174,1 181,4 170,3 173,403 Sonstige Transfererträge 22,3 19,1 19,6 19,6 19,6 19,104 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 127,6 130,7 138,2 141,9 146,2 146,805 Privatrechtliche Leistungsentgelte 20,1 23,8 24,8 25,7 25,8 25,806 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 211,8 234,9 225,6 225,5 226,9 228,707 Sonstige ordentliche Erträge 51,2 44,7 39,4 41,4 43,3 44,308 Aktivierte Eigenleistungen 3,2 4,1 4,0 4,0 4,0 4,010 Ordentliche Erträge 1.254,4 1.267,7 1.260,1 1.296,3 1.312,1 1.329,9Bezeichnung Zeile

Die Positionen des Haushalts sind nach Ertragsarten (sogenannter Kontenplan) den 
unterschiedlichen Zeilen des Teilergebnisplans zugeordnet. Hieraus wird deutlich, wofür 
diese Mittel eingenommen werden. Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster weist bei 
den Erträgen ca. 120 Einzelpositionen auf. In einer Bündelung der zusammengehörenden 
Positionen stellt sich dies wie folgt dar: 
 
  
Nachfolgend wird auf einige relevante Ertragspositionen hingeweisen: 
 
8.2.1 Steuern 
 
Etwa die Hälfte der Erträge beruhen auf Steuern und ähnlichen Abgaben. Diese wiederum 
sind in erheblichem Umfang konjunkturabhängig und unterliegen daher grundsätzlich 
nennenswerten Schwankungen. Wie in den vergangenen Jahren stehen die Steuerkal-
kulationen insgesamt unter dem Einfluss der Steuerprognosen mit ihren regional unter-
schiedlichen Auswirkungen sowie handels- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen. 
Hinzu kommen die derzeit nicht konkret absehbaren Entwicklungen im Zusammenhang 
mit der Corona-Pandemie und deren mittel- und langfristige Konsequenzen. Diese bergen 
zusätzliche Kalkulationsunsicherheiten für die Folgejahre, wenngleich sich die Schwan-
kungen bei den kommunal erhobenen Steuern in Münster in der Regel von der gesamtwirt-
schaftlichen Prognose positiv abkoppeln. 
 
Position Ist 2020 Ansatz 2022 Ant. 2022 Planwert 2025 ZeileAktivierte Eigenleistung 3.181.799 € 3.991.100 € 0,32% 3.991.100 € 8Auflösung Sonderposten usw. 67.772.414 € 50.596.870 € 4,02% 50.131.170 € 2/4Benutzungsgebühren 94.155.415 € 104.545.290 € 8,30% 113.442.080 € 4Erstattung ALG II 70.845.265 € 74.334.420 € 5,90% 76.530.530 € 6Erstattung Eingliederung 14.057.833 € 16.978.640 € 1,35% 16.094.780 € 6Erstattung KdU 40.408.154 € 42.596.380 € 3,38% 43.181.930 € 6Gemeindeanteil Einkommenssteuer 167.844.021 € 180.000.000 € 14,28% 212.000.000 € 1Gemeindeanteil Umsatzsteuer 51.535.968 € 43.000.000 € 3,41% 46.000.000 € 1Gewerbesteuer 324.162.317 € 320.000.000 € 25,40% 335.000.000 € 1Grundsteuer 62.855.952 € 64.000.000 € 5,08% 65.500.000 € 1Konzessionsabgaben 16.975.352 € 17.200.000 € 1,37% 17.200.000 € 7Kostenbeiträge Sozialhilfe usw. a. E. 17.812.078 € 16.046.000 € 1,27% 15.686.000 € 3Kostenbeiträge Sozialhilfe usw. i. E. 3.605.752 € 3.535.900 € 0,28% 3.435.900 € 3Kostenerstattung vom Bund 55.250.843 € 59.310.160 € 4,71% 63.665.460 € 6Kostenerstattung vom Land 17.574.702 € 21.926.520 € 1,74% 18.960.670 € 6Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 15.485.797 € 16.805.150 € 1,33% 17.171.150 € 5Schlüsselzuweisungen 3.684.586 € 964.000 € 0,08% 10.000.000 € 2Sonstige Drittmittel 753.381 € 963.560 € 0,08% 841.530 € 2Sonstige Erstattungen 13.673.700 € 10.429.640 € 0,83% 10.311.220 € 6Sonstige Erträge 18.117.502 € 5.978.080 € 0,47% 5.906.940 € 7Sonstige kommunale Steuern 4.758.787 € 5.600.000 € 0,44% 6.800.000 € 1Sonstige Privatrechtl. Entgelte 4.638.349 € 8.008.590 € 0,64% 8.654.880 € 5Sonstige Steuern/ähnliche Abgaben 20.637.610 € 21.800.000 € 1,73% 22.400.000 € 1Sonstige Transfererträge 927.860 € 500 € 0,00% 500 € 3Veräußerungen 4.812.804 € 5.000.000 € 0,40% 10.000.000 € 7Verwaltungsgebühren 12.496.070 € 13.454.800 € 1,07% 13.455.700 € 4Verwarn-/Buß-/Zwangsgelder 5.848.712 € 6.192.340 € 0,49% 6.192.340 € 7Zinsen Gewerbesteuernachforderung 5.412.804 € 5.000.000 € 0,40% 5.000.000 € 7Zuweisungen vom Bund 1.317.934 € 8.242.350 € 0,65% 185.600 € 2Zuweisungen vom Land 133.807.802 € 133.572.740 € 10,60% 132.117.740 € 2Summe Ordentliche Erträge 1.254.411.563 € 1.260.073.030 € 100,00% 1.329.857.220 € 10

Die Entwicklungen der Vorjahre sowie die aktuellen Planungen stellen sich wie folgt dar 
(Angabe in Mio. €): 
 
  
8.2.2 Auflösung Sonderposten 
 
Obwohl diese Positionen nur einen begrenzten Anteil an den Erträgen haben, so spiegeln 
sie doch die Entwicklung der Drittmittelfinanzierung bei Investitionsmaßnahmen mit einem 
nenneswerten Zeitversatz wider. Die hier genannten Beträge ergeben sich aus der 
Aktivierung der in den Vorjahren gezahlten Investitionszuschüsse Dritter. Sie sind somit 
abhängig von der Art der bewilligten Förderung (Festbetragsfinanzierung oder Anteils-
finanzierung) und vom Fördervolumen insgesamt. Einmal aktivierte Sonderposten werden 
über den gesamten Abschreibungszeitraum als Erträge gebucht, sodass in dieser Position 
eine Vielzahl von Maßnahmen berücksichtigt ist, deren Förderung in den vergangenen 
Jahren erfolgt und bereits abgeschlossen ist. Der geplante Anstieg des Investitions-
umfangs in den vergangenen und voraussichtlich auch kommenden Jahren wird 
vermutlich nur begrenzte Auswirkungen auf diese Positionen haben. Denn einen erheb-
lichen Teil der Investitionsmaßnahmen stellen Maßnahmen des Hochbaus dar, die in der 
Regel nicht oder nur in begrentem Umfang förderfähig sind.  
 
8.2.3 Zuweisungen Land / Schlüsselzuweisungen 
 
Während die laufenden Landeszuweisungen (u.a. auch KiTa-Bereich) im Wesentlichen 
stagnieren, weisen die Schlüsselzuweisungen deutlich schwankende Werte auf. Neben 
den Veränderungen bei den Berechnungsgrundlagen (u.a. Differenzierung der fiktiven He-
besätze für einerseits kreisfreie und andererseits kreisangehörige Kommunen) wirkt sich 
hier die im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Städten relativ gute Gewerbe-
steuerentwicklung der Stadt Münster aus.  
 
8.3 Ordentliche Aufwendungen: 
 
In der Gesamtübersicht ergibt sich folgender Aufwand: 
 
  
Prozentual verteilen sich die Aufwendungen wie folgt: 
 
Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €11 Personalaufwendungen 317,7 320,5 330,4 337,0 344,4 350,212 Versorgungsaufwendungen 36,4 27,5 29,3 30,1 30,8 31,413 Aufwendungen f.Sach-/Dienstleistungen 147,3 151,9 144,1 145,9 145,3 145,814 Bilanzielle Abschreibungen 83,1 82,0 84,1 84,9 85,3 88,015 Transferaufwendungen 609,7 671,7 684,8 679,8 672,4 682,416 Sonstige ordentliche Aufwendungen 78,8 95,3 81,3 79,3 79,3 80,817 Ordentliche Aufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,7Zeile Bezeichnung Zeile TEP

Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster enthält ca. 210 Einzelpositionen. In einer 
Bündelung der jeweils weitgehend zusammengehörenden Positionen stellt sich dieser 
Aufwand wie folgt dar: 
 
 
Position Ist 2020 A nsatz 2022 Ant. 2022 Planwert 2025 ZeileAbfallbeseitigung 3.603.593 € 4.542.160 € 0,34% 4.541.170 € 13Abschreibung Gebäude 22.283.965 € 23.130.600 € 1,71% 25.103.960 € 14Abschreibung Infrastruktur 48.162.516 € 48.636.630 € 3,59% 49.521.630 € 14ALG II 75.321.007 € 78.834.420 € 5,82% 81.030.530 € 15Bewirtschaftung Gebäude 3.512.751 € 1.409.180 € 0,10% 1.337.730 € 13Bürobedarf/Druck/Porto/Telefon usw. 7.707.633 € 7.100.980 € 0,52% 7.001.680 € 16Ehrenamtliche Tätigkeit 2.762.218 € 3.931.360 € 0,29% 3.240.360 € 16Erstattungen an Dritte 20.283.881 € 16.692.060 € 1,23% 16.438.050 € 13Gewerbesteuerumlage 24.575.994 € 24.350.000 € 1,80% 25.500.000 € 15Honorare 2.811.214 € 4.528.590 € 0,33% 5.020.770 € 16IT-Dienstleistungen 17.926.534 € 21.448.770 € 1,58% 22.128.310 € 13Jugendhilfe a.v. / i.Einrichtungen 60.958.288 € 68.451.400 € 5,06% 68.767.400 € 15KdU 57.049.927 € 58.325.190 € 4,31% 59.071.970 € 15Landschaftsumlage 87.933.078 € 95.900.000 € 7,08% 96.800.000 € 15Lehr- und Lernmittel 2.821.679 € 2.776.440 € 0,21% 2.635.200 € 13Mieten/Pachten/Erbbauzinsen 20.389.447 € 21.838.380 € 1,61% 24.465.860 € 16Personalaufwand Beamte 103.829.751 € 87.862.110 € 6,49% 93.342.360 € 11Personalaufwand Sonstiges 9.006.992 € 10.854.310 € 0,80% 11.476.230 € 11Personalaufwand Tarifl. Bereich 204.823.261 € 231.679.220 € 17,11% 245.417.960 € 11Personalnebenkosten 3.813.546 € 4.845.850 € 0,36% 4.400.090 € 16Reinigung 8.588.884 € 8.650.970 € 0,64% 8.654.400 € 13Sachversicherungen 5.037.966 € 5.404.810 € 0,40% 5.404.670 € 16Schülerbeförderung 7.916.027 € 9.123.000 € 0,67% 9.427.570 € 13Sonstige Abschreibungen 12.605.534 € 12.361.670 € 0,91% 13.384.390 € 14Sonstige Sach- und Dienstleistungen 5.612.149 € 6.839.030 € 0,51% 6.872.400 € 13Sonstige Soz. Leistungen 54.646.587 € 59.982.860 € 4,43% 60.730.650 € 15Sonstige Umlagen / Leistungen 8.366.833 € 8.170.210 € 0,60% 7.095.710 € 15Sonstige Wartungs-/Unterhaltungsk. 9.554.631 € 6.553.700 € 0,48% 6.369.800 € 13Sonstiger Aufwand 29.287.867 € 24.651.730 € 1,82% 21.942.030 € 16Sozialhilfe außerhalb von Einricht. 48.805.948 € 49.974.000 € 3,69% 53.474.000 € 15Sozialhilfe in Einrichtungen 15.437.650 € 16.286.100 € 1,20% 17.236.100 € 15Steuern 4.380.996 € 4.011.450 € 0,30% 4.276.090 € 16Straßenreinigung / Winterdienst 3.185.300 € 3.809.000 € 0,28% 3.879.000 € 13Strom 7.430.971 € 8.409.430 € 0,62% 8.509.430 € 13Unterhaltung bebaute Grundstücke 17.291.274 € 16.987.620 € 1,25% 16.984.970 € 13Unterhaltung Infrastruktur 19.782.917 € 20.950.400 € 1,55% 21.336.850 € 13Unterhaltung unbebaute Grundstücke 3.978.952 € 5.580.740 € 0,41% 5.732.390 € 13Versorgungsaufwendungen 36.402.426 € 29.339.660 € 2,17% 31.441.310 € 12Wärme 5.611.736 € 7.310.680 € 0,54% 7.850.680 € 13Wasser/Abwasser/Niederschlagsw. 10.247.045 € 3.061.880 € 0,23% 3.111.880 € 13Zinsen Gewerbesteuererstattungen 2.657.881 € 5.000.000 € 0,37% 5.000.000 € 16Zuschüsse an Dritte 176.631.495 € 224.534.210 € 16,58% 212.708.800 € 15Ordentlicher A ufwand 1.273.038.345 € 1.354.130.800 € 100,00% 1.378.664.380 € 18

Nachfolgend wird auf einige relevante Aufwandspositionen hingeweisen: 
 
8.3.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen  
 
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem engen Zusammenhang zu 
sehen, so dass die Darstellung -trotz der Veranschlagung in unterschiedlichen Zeilen des 
Ergebnisplans- gebündelt erfolgt. Insgesamt steigt der Personalaufwand weiterhin deutlich 
an. Ursächlich hierfür sind zunächst die jährlichen Tarifsteigerungen. Wenngleich für 2021 
eine Ausweitung des Stellenplans faktisch unterblieben ist, wirken sich die bisherigen Stel-
lenvermehrungen und die Corona-bedingten Personaleinsätze auch in den Folgejahren 
aus.  
 
Die Personalkostenentwicklung stellt sich im Verhältnis zum Gesamtaufwand wie folgt dar 
(Beträge in Mio. €): 
 
  
Es wird deutlich, dass in der Planung der Anteil der Personalkosten an den Gesamtauf-
wendungen kontinuierlich steigt. 
 
8.3.2 Abschreibungen  
 
Die Entwicklung bei den Abschreibungen (Planung) zeigt eine kontinuierliche Steigerung.  
 
  
Perspektivisch werden die Abschreibungen in künftigen Jahren weiter steigen, wenn die 
im Investitionsprogramm geplanten Maßnahmen fertiggestellt und aktiviert werden. Hinzu 
kommt ab dem Jahr 2025 die Abschreibung des Corona-bedingten Isolierungsbetrags. 
 
8.4 Sonstige Positionen 
 
Neben dem ordentlichen Ergebnis weist der Ergebnisplan noch weitere Positionen auf: 
 
Finanzergebnis 
 
Das Finanzergebnis wird im Wesentlichen durch Gewinnanteile und Zinsen bestimmt. Die 
jährlichen Zinsaufwendungen belaufen sich in 2022 auf ca. 18 Mio. € mit einer jährlichen 
Steigerung um ca. 0,5 Mio. € in den Folgejahren. Der Bedarf ergibt sich aus den beste-
Position Ist 2020 A ns. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Personalaufwendungen 317,7 320,5 330,4 337,0 344,4 350,2Anteil Personalaufwendungen 24,95% 23,76% 24,40% 24,84% 25,37% 25,40%Versorgungsaufwendungen 36,4 27,5 29,3 30,1 30,8 31,4Anteil Versorgungsaufw. 2,86% 2,04% 2,17% 2,22% 2,27% 2,28%Summe Personalkosten 354,1 348,1 359,7 367,1 375,2 381,7Anteil Personalkosten 27,81% 25,80% 26,57% 27,05% 27,64% 27,68%Ordentliche Aufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,7Position Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Ant. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Abschreibung Gebäude 22.283.965 22.565.230 23.130.600 27,5% 23.823.620 24.712.490 25.103.960Abschreibung Infrastruktur 48.162.516 48.271.630 48.636.630 57,8% 48.896.630 49.256.630 49.521.630Sonst. Abschreibungen 12.605.534 11.129.720 12.361.670 14,7% 12.161.320 11.332.840 13.384.390Summe Abschreibungen 83.052.015 81.966.580 84.128.900 100,0% 84.881.570 85.301.960 88.009.980Entwicklung zu 2020 -1,3% 1,3% 2,2% 2,7% 6,0%

henden Kreditverträgen, der voraussichtlichen Neuverschuldung und den benötigten Kre-
diten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite). Derzeit profitiert die Stadt vom sehr niedri-
gen, teilweise sogar negativen Zinsniveau sowohl beim Neuabschluss als auch bei der 
Prolongation von Darlehnsverträgen bzw. bei Liquiditätskrediten.  
 
Die umfangreichen geplanten Investitionen und eine etwaige mittelfristige Erhöhung des 
Zinsniveaus stellen perspektivisch eine zusätzliche Belastung und ein mögliches Risiko 
dar.  
 
Außerordentliches Ergebnis 
 
Ein sogenanntes außerordentliches Ergebnis wird im Haushaltsplan aufgeführt, wenn 
Haushaltspositionen einmalig in erheblichem Umfang und außerhalb der üblichen Rah-
menbedingungen anfallen. Dies war in Münster im Jahr 2014 z.B. anlässlich der Unwet-
terkatastrophe der Fall und ist derzeit aufgrund der Rahmenregelungen zur Corona-Pan-
demie erforderlich. In 2022 wird ein außerordentlicher Ertrag in Höhe von 29,7 Mio. € aus-
gewiesen, für 2023 in Höhe von 23,4 Mio. €. Auf die weiteren Hinweise innerhalb des 
Vorberichts wird verwiesen.  
 
Interne Leistungsverrechnungen 
 
Hierbei handelt es sich um im Haushaltsplan dargestellte Verrechnungen zwischen ein-
zelnen Produktgruppen, die eine nennenswerte Relevanz haben. Im Wesentlichen ist dies 
die Verrechnung der Gebäudekosten zwischen dem zentralen Immobilienmanagement 
und den einzelnen Ämtern / Produktgruppen. Insgesamt gleichen sich die Erträge und 
Aufwendungen aus. 
 
 
9. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans  
 
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen 
aus laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des 
Ergebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Po-
sitionen des Finanzplans beleuchtet.  
 
In der Gesamtübersicht stellen sich die Einzahlungen / Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit (in Mio. €) wie folgt dar: 
 
  
  
 
Position Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Einz. aus Investitionstätigkeit 61,5 88,0 90,1 95,3 97,6 66,9Ausz. aus Investitionstätigkeit 157,5 483,7 262,7 303,0 214,0 140,6Saldo aus Investitionstätigkeit 96,0 395,7 172,6 207,7 116,4 73,7

Innerhalb des Planungszeitraumes ergeben sich schwankende Beträge  
 bei den Einzahlungen zwischen 66,9 Mio. € und 90,1 Mio. €. 
 bei den Auszahlungen zwischen 140,6 Mio. € und 303,0 Mio. €. 
 im Saldo zwischen 73,7 Mio. € und 207,7 Mio. €.  
Die Entwicklung erfolgt im Wesentlichen parallel zum geplantem Auszahlungsvolumen.  
 
Den überwiegenden Teil der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stellen investive Zu-
wendungen durch das Land dar. Hierunter fallen insbesondere die allgemeine Investiti-
onspauschale sowie spezifische Pauschalen wie z.B. die Schulpauschale (wird auch teil-
weise im Ergebnisplan veranschlagt) oder die Brandschutzpauschale. Darüber hinaus 
werden Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- und Finanzanlagen bzw. Grund-
stücken und aus Beiträgen / Entgelten berücksichtigt. 
 
Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beinhalten insbesondere die Zahlungen für 
Baumaßnahmen. Diese stellen sich wie folgt dar (Angaben in Mio. €): 
 
  
In den hohen Beträgen in 2021 sind die Ermächtigungsübertragungen aus 2020 in Höhe 
von ca. 200 Mio. € (davon für Baumaßnahmen ca. 110 Mio. €) enthalten. 
 
 
10.  Corona-bedingte Isolierung und Nebenrechnung 
 
10.1 Gesetzliche Vorgaben  
 
  Die Corona-bedingte Isolierung basiert auf folgenden gesetzlichen Grundlagen: 
 § 4 Absatz 2 NKF-CIG: 
Bei der Aufstellung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 ist die Summe 
der auf das Haushaltsjahr infolge der COVID-19-Pandemie entfallenden Haushalts-
belastung durch Mindererträge beziehungsweise Mehraufwendungen zu prognosti-
zieren. Hierzu ist eine Gegenüberstellung des im Rahmen der Aufstellung der Haus-
haltssatzung für 2021 erstellten Ergebnisplans mit einer Nebenrechnung für das 
Haushaltsjahr 2021 vorzunehmen. 
 § 4 Absatz 3 NKF-CIG: 
Die Nebenrechnung erfolgt auf der Ebene des Ergebnisplans. Ihr liegt die mit der 
Aufstellung der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 vorgenommene mittelfristige Er-
gebnis-und Finanzplanung gemäß § 84 der Gemeindeordnung für das Land Nord-
rhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021, welche Haushaltsbelastungen aus der

COVID-19-Pandemie noch nicht enthält und um zwischenzeitliche nicht krisenbe-
dingte Veränderungen fortzuschreiben ist, zugrunde. 
 
10.2 Hinweise zur Ermittlung der Corona-bedingten Belastungen 
 
Die vorgenannten Vorgaben definieren im Wesentlichen den Rahmen für die Ermittlung 
der Werte für die Isolierung bzw. Nebenrechnung. Hierbei wurde Folgendes berücksich-
tigt: 
 Bei den berücksichtigten Steuermindererträgen wurde die jetzige Veranschlagung 
der ursprünglichen Planung 2020 gegenübergestellt und der Differenzbetrag als Be-
lastung ausgewiesen. 
 Es wurden die Corona-bedingten Verschlechterungen sowohl im Ertrags- wie im Auf-
wandsbereich berücksichtigt. 
 
10.3 Nebenrechnung 
 
Die Corona-bedingte Belastung in der Planung für die Jahre 2022 und 2023 stellt sich 
wie folgt dar:  
Bezeichnung Isolierung An-
satz 2022 
Isolierung An-
satz 2023 
Entgelte / Gebühren -35.000 € 0 € 
Gemeindeanteile Steuern -22.000.000 € -22.000.000 € 
Kommunale Steuern -600.000 € 0 € 
Zuweisungen -5.000.000 € 0 € 
Ertragsveränderungen -27.635.000 € -22.000.000 € 
Personalaufwand, Honorare usw. 250.000 € 150.000 € 
Sachausstattung, Schutzmaterial 500.000 € 0 € 
Sachaufwand Technik 1.300.000 € 1.300.000 € 
Aufwandsveränderungen 2.050.000 € 1.450.000 € 
Corona-bedingte Belastung -29.685.000 € -23.450.000 € 
 
Der Gesamtbetrag der zu isolierenden Corona-bedingten Belastung beläuft sich in 2022 
auf einen Betrag von 29.685.000,- €. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Ertrags-
verschlechterungen und nur in begrenztem Umfang um Mehraufwand.  
 
Erläuterung der einzelnen Positionen: 
 Durch die reduzierte verlässliche Langzeitplanung für die Stadthalle Hiltrup entste-
hen Mindereinnahmen bei den Nutzungsentgelten. 
 Die Ansätze bei den Gemeindeanteilen an der Umsatz- und Einkommensteuer wur-
den -orientiert an der Steuerschätzung und den Orientierungsdaten- angepasst.  
 Bei den Beherbergungs- und Vergnügungssteuern ist aufgrund weiterer angenom-
mener Einschränkungen im Bereich der Übernachtungen bzw. Veranstaltungen zu-
mindest noch in 2022 mit Corona-bedingten Mindererträgen von ca. 600.000,- € zu 
rechnen. 
 Die Position der Zuweisungen erfasst den Teil der Schlüsselzuweisungen, der auf-
grund der Corona-bedingten wirtschaftlichen Lage anderer Kommunen im Refe-
renzzeitraum in Münster wesentlich geringer ausfiel als geplant.  
 Zur Umsetzung von verschiedenen Corona-bedingten Schutz- oder Unterstüt-
zungsmaßnahmen sind 
o zusätzliches Personal  
o zusätzliche Schutz- und Hygienematerialien  
o und zusätzliche Technik z.B. für mobiles Arbeiten und Videokonferenzen 
erforderlich, was zusätzliche Belastungen hervorruft

10.4 Hinweise zur Abschreibung der Corona-bedingten Isolierung 
 
  Unter Berücksichtigung  
 der Corona-bedingten Isolierung im Jahresergebnis von 2020 
 der geplanten Isolierung entsprechend dem Haushaltsansatz 2021 
 der im Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Isolierung für die Jahre 2022 und 
2023 
ergibt sich folgende Übersicht (€): 
 
  
Der Corona-bedingten Gesamtverschlechterung von ca. 131,3 Mio. € der städtischen 
Haushalte in den Jahren 2020 bis 2023 folgt ab dem Jahr 2025 (bis einschließlich dem 
Jahr 2074) eine jährliche Abschreibung von ca. 2,6 Mio. €.  
 
 
11. Ausblick 
 
Die Ansätze der Mittelfristplanung 2022 ff. verschlechtern sich abermals erheblich gegen-
über den Vorjahren; insoweit kann auch diese Planung den Trend seit 2015 nicht umkeh-
ren. Das gilt umso mehr als die in den vergangenen Jahren positive Einnahmeentwicklung 
aufgrund der guten Konjunktur und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Rahmen-
bedingungen seit dem Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie deutlich unterbrochen 
ist. Allein durch die gesetzlichen Regelungen zur haushalterischen Darstellung werden die 
Ergebnisse um die Corona-bedingten Belastungen der Jahre 2020 bis 2023 neutralisiert; 
es findet jedoch eine Verschiebung in die Haushaltsjahre ab 2025 statt.  
 
Das Leben und damit auch der Umgang mit dieser gesundheitlichen und wirtschaftlichen 
Krise findet in den Kommunen statt, die damit die Hauptlast der unterschiedlichen Auswir-
kungen tragen. Hier bleiben Bund und Land gefordert, nachhaltige Kompensationen mit 
tatsächlicher Liquidität zu schaffen und dazu beizutragen, dass sich Kommunen langfristig 
resilient entwickeln können. 
 
Weitgehend unabhängig von den Corona-bedingten Entwicklungen ist auf der Aufwands-
seite insbesondere in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima- 
/ Umweltschutz und Personal auch zukünftig mit erheblich steigenden Aufwendungen zu 
rechnen.  
 
Die Gesamtergebnisse der Vorjahre entwickelten sich primär aufgrund der konjunkturellen 
Situation auf der Ertragsseite (hier: Steuern) positiv. Gleichzeitig haben überzeichnete 
Budgets, die nicht abgerufen wurden, zu einem hohen Stand an Ermächtigungsübertra-
gungen geführt, die die jeweiligen Jahresergebnisse zwar entlasten, aber gleichzeitig zu-
künftige Planungen belasten. Zurückgehende Erträge als Folge der Corona-Pandemie bei 
gleichzeitig steigendem Aufwand werden aus heutiger Sicht die Haushaltssituation der 
Stadt Münster weiter verschärfen. Der Trend der bisher positiven tatsächlichen Jahreser-
gebnisse wurde bereits mit dem negativen Ergebnis von 2020 angehalten.  
 
Die großen Herausforderungen an die weiterhin wachsende Stadt finden ihren Nieder-
schlag auch im städtischen Haushalt. Die Angebote und die Infrastruktur müssen bedarfs-
gerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfangreiche Investitionspro-
gramm, aber auch die damit verbundenen steigenden Folgekosten sind die haushalteri-
schen Antworten.  
Position Ist 2020 A ns. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 gesamtIsolierung 14.734.000 63.450.000 29.685.000 23.450.000 131.319.000sich daraus ergeben-de Abschreibung294.680 1.269.000 593.700 469.000 2.626.380

Der Cashflow der laufenden Verwaltungstätigkeit reicht bei weitem nicht aus, um die dafür 
erforderliche Liquidität zur Verfügung zu stellen. Insofern führt die erforderliche Aufnahme 
von Investitionskrediten perspektivisch zu einem Anstieg der Gesamtverschuldung. Auch 
der Bestand an Liquiditätskrediten, die grundsätzlich nur zur Beseitigung von vorüberge-
henden Liquiditätsengpässen vorgesehen sind, wird nach derzeitiger Planung in den 
nächsten Jahren ansteigen. Der tatsächliche unterjährige Liquiditätsbedarf ist insbeson-
dere abhängig von der zeitlichen Umsetzung der Investitionsmaßnahmen und der weiteren 
konjunkturellen und damit auch steuerlichen Entwicklung.  
 
Die Mittelfristplanung weist in den Jahren 2022 bis 2025 deutliche Defizite aus. Diese ma-
chen bereits in 2024 einen Rückgriff auf die allgemeine Rücklage und in 2025 deren Inan-
spruchnahme um mehr als fünf Prozent erforderlich. Wenngleich im Verhältnis zur Ge-
samtsumme scheinbar unbedeutend, so stellen die Abschreibungen auf die Corona-be-
dingte Isolierung mit einem Volumen von jährlich ca. 2,6 Mio. € für die Jahre 2025 bis 2074 
eine zusätzliche Belastung dar.  
 
Das Ziel einer nachhaltigen Haushaltsstabilisierung zur Überwindung des strukturellen De-
fizits und damit zur Vermeidung der Haushaltssicherung ist daher zwingend weiter zu ver-
folgen. Langfristig tragfähige Haushalte müssen im Interesse nachfolgender Generationen 
im Sinne intergenerativer Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit im Fokus der Bemühungen ste-
hen. Ohne die Gewissheit, dass die hohen Defizite auch zukünftig allein über die Ertrags-
seite im Ist ausgeglichen werden können, ist insbesondere die Aufwandsseite des Haus-
halts einer restriktiven Betrachtung zu unterziehen. Der damit einhergehende Konsolidie-
rungsprozess muss verknüpft werden mit einer Diskussion zwischen Verwaltung, Politik 
und Stadtgesellschaft zu strategischen Zielen und priorisierten Handlungsfeldern. 
 
 
Münster, im September 2021 
 
 
gez. 
 
Christine Zeller 
Stadtkämmerin

Fläche Hellgrün
Deckblatt Haushaltsplan
Fläche Hellgrün
Logo der Stadt Münster
M-Profilmarke
- Ergebnisplan
- Finanzplan
- Teilpläne
- Investitionsplan
Haushaltsplan 2022
Band 1 (Entwurf) 
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Herausgeber: Stadt Münster 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
48127 Münster 
E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de  
Internet: www.muenster.de/   
Druck: Eigendruck 
Auflage: September 2021 
Bildnachweis: Presse- und Informationsamt der Stadt Münster 
www.stadt-muenster.de/medien/startseite.html

Band 1                  Haushaltsplan 2022    -Entwurf-

Fläche Hellgrün

INHALTSVERZEICHNIS   
- BAND 1 – 
 
 Seite 
    
 Ergebnis- und Finanzplan ...................................................................................................  1 
 Teilpläne  
 Produktbereich 01  “Innere Verwaltung“...........................................................................  9 
 Produktgruppe 01 01 “Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)“  .....................................  12  
 Produktgruppe 01 02 “Geschäftsführung für politische Gremien,  
      internationale Beziehungen“  ..........................................................   18   
 Produktgruppe 01 03 “OB, BM und Verwaltungsführung“  .....................................................  24  
 Produktgruppe 01 04 “Gleichstellung aller Geschlechter“ .....................................................  30  
 Produktgruppe 01 05 “Personal- und Schwerbehindertenvertretung“  ..................................  36  
 Produktgruppe 01 06 “Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision“  ..........................................  40  
 Produktgruppe 01 07 “Public Relations“ ................................................................................  44  
 Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“  ......................................  50  
 Produktgruppe 01 09 “Finanz- und Beteiligungsmanagement“  ............................................  56  
 Produktgruppe 01 10 “Recht“  ................................................................................................  62  
 Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“  ...................................................................  68 
 Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“  ...............................................................................  74  
 Produktgruppe 01 14 “Verwaltung der kommunalen Stiftungen“  ..........................................  82  
 Produktgruppe 01 15 “IT-Management (citeq)“  .....................................................................  86  
 Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“  .......................................  90  
  
 Produktbereich 02  “Sicherheit und Ordnung“ ..................................................................  97  
 Produktgruppe 02 01 “Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“  ..............................................  100  
 Produktgruppe 02 02 “Gewerberechtliche Angelegenheiten“  ...............................................  106  
 Produktgruppe 02 03 “Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten“  ...................................  112  
 Produktgruppe 02 04 “Bürgerangelegenheiten“  ....................................................................  120  
 Produktgruppe 02 05 “Standesamtsangelegenheiten“  ..........................................................  128  
 Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“  ..............................................................  134  
 Produktgruppe 02 07 Statistik“  ..............................................................................................  142  
 Produktgruppe 02 08 “Wahlen“  .............................................................................................  148  
 Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen“  ...................  154  
 Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“  .................................................................................  162  
 Produktgruppe 02 11 “Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung“  ..............................  170 
  
 Produktbereich 03  “Schulträgeraufgaben“ ......................................................................  177  
 Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“  ....................................................................  184  
 Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“  ...........................  196

Produktbereich 04  “Kultur und Wissenschaft“ .................................................................  205  
 Produktgruppe 04 01 “Kulturmanagement / Kulturförderung“  ...............................................  208  
 Produktgruppe 04 02 “Volkshochschule“  ..............................................................................  216  
 Produktgruppe 04 03 “Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen“   224  
 Produktgruppe 04 04 “Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger“  ...........  234  
 Produktgruppe 04 05 “Stadtmuseum“  ...................................................................................  242  
 Produktgruppe 04 06 “Stadtarchiv“  .......................................................................................  250  
 Produktgruppe 04 07 “Theater Münster“ ................................................................................  256  
 Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“  ........................................................  260 
 
 Produktbereich 05  “Soziale Leistungen“ .........................................................................  267  
 Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende“  ......................  272  
 Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“  ......................................................  280  
 Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“  ...........................................  288  
 Produktgruppe 05 04 “Wohngeld“  .........................................................................................  300  
 
 Produktbereich 06  “Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ .................................................  305  
 Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“  ......................................  308  
 Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“  .................................................................  318  
 Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“  ............................  326  
 Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“  .............................................................................  336  
 Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“  .......................  344 
 
 Produktbereich 07  “Gesundheitsdienste“ ........................................................................  355  
 Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“  ..........................................................................  358  
 
 Produktbereich 08  “Sportförderung“ ................................................................................  367  
 Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“  ..................................  370  
 Produktgruppe 08 02 “Bäder“  ................................................................................................  380  
 
 Produktbereich 09  “Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen“ ...............  389  
 Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“  ................................  392  
 Produktgruppe 09 02 “Vermessung, Kataster und Geoinformation“  ......................................  402  
 
 Produktbereich 10  “Bauen und Wohnen“ ........................................................................  411  
 Produktgruppe 10 01 “Bauaufsicht und baurechtliche Beratung“  ..........................................  414  
 Produktgruppe 10 02 “Denkmalschutz und Denkmalpflege“  .................................................  420  
 Produktgruppe 10 03 “Wohnen“  ............................................................................................  426  
 
 Produktbereich 11  “Ver- und Entsorgung“ ......................................................................  433  
 Produktgruppe 11 01 “Abwasserbeseitigung“  .......................................................................  436  
 Produktgruppe 11 02 “Abfallwirtschaft (AWM)“  .....................................................................  442

Produktbereich 12  “Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“ ..........................................  445  
 Produktgruppe 12 01 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“  ............................  448  
 
 Produktbereich 13  “Natur- und Landschaftspflege“ ........................................................  457  
 Produktgruppe 13 01 “Grün- und Freiflächen“  .......................................................................  460  
 Produktgruppe 13 02 “Friedhöfe“  ..........................................................................................  466  
 Produktgruppe 13 03 “Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“  ....................................  472  
 Produktgruppe 13 04 “Fließende Gewässer“  ........................................................................  478  
 Produktgruppe 13 05 “Wald und Forstwirtschaft“  ..................................................................  484 
 
 Produktbereich 14  “Umweltschutz“ .................................................................................  491  
 Produktgruppe 14 01 “ Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, .......................  
     Immission, Boden, Abfall“  ...............................................................   494 
 
 Produktbereich 15  “Wirtschaft und Tourismus“ ...............................................................  501  
 Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“  ...................................................................  504  
 Produktgruppe 15 02 “Stadtmarketing“  .................................................................................  512  
 Produktgruppe 15 03 “Stadthallte Hiltrup“  .............................................................................  516  
 Produktgruppe 15 04 “Öffentliche Toilettenanlagen“  .............................................................  522  
 
 Produktbereich 16  “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ...........................................................  525  
 Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“  .............................................................  530 
 
 Produktbereich 17  “Stiftungen“ ........................................................................................  539  
 Produktgruppe 17 01 “Rechtlich unselbständige Stiftungen“ .................................................  542 
 
 Investitionsplan  
 Dezernat des Oberbürgermeisters (OB) ................................................................................  549  
 Dezernat für Bürgerservice, Personal, Organisation, Ordnung, Brandschutz und IT (I) ........  551 
 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Migration (II) ........................................................  569 
 Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft (III) ......................................................................  581 
 Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und Sport (IV) ............................................................  625 
 Dezernat für Soziales und Kultur (V) ......................................................................................  667 
 Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien und Nachhaltigkeit (VI) ..............................  681

ERGEBNIS- UND FINANZPLAN
Seite 1

Seite 2

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 631.794.653,75 601.600.000 634.400.000 656.800.000 676.000.000 687.700.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 186.387.985,30 208.763.780 174.143.280 181.442.890 170.334.950 173.372.060
03 + SonstigeTransfererträge 22.345.689,79 19.059.800 19.582.400 19.582.400 19.582.400 19.122.400
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 127.599.617,56 130.706.050 138.196.330 141.937.680 146.223.320 146.801.760
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.124.146,12 23.838.500 24.813.740 25.654.890 25.758.130 25.826.030
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 211.810.496,93 234.943.420 225.575.760 225.474.620 226.856.420 228.744.590
07 + Sonstige ordentlicheErträge 51.167.174,18 44.673.050 39.370.420 41.368.730 43.330.840 44.299.280
08 + Aktivierte Eigenleistungen 3.181.799,22 4.091.100 3.991.100 3.991.100 3.991.100 3.991.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.254.411.562,85 1.267.675.700 1.260.073.030 1.296.252.310 1.312.077.160 1.329.857.220
11 - Personalaufwendungen 317.660.004,78 320.516.270 330.395.640 337.038.470 344.405.750 350.236.550
12 - Versorgungsaufwendungen 36.402.425,51 27.538.140 29.339.660 30.073.180 30.824.990 31.441.310
13 - Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen 147.348.324,26 151.910.400 144.145.060 145.888.930 145.326.290 145.809.830
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.052.014,80 81.966.580 84.128.900 84.881.570 85.301.960 88.009.980
15 - Transferaufwendungen 609.726.806,33 671.690.550 684.808.390 679.777.830 672.402.360 682.415.160
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 78.848.768,84 95.332.495 81.313.150 79.277.310 79.279.850 80.751.550
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.273.038.344,52 1.348.954.435 1.354.130.800 1.356.937.290 1.357.541.200 1.378.664.380
18 = Ordentliches Ergebnis 18.626.781,67- 81.278.735- 94.057.770- 60.684.980- 45.464.040- 48.807.160-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 11.305.872,49 12.712.300 16.302.080 13.245.720 12.858.230 13.017.630
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 17.014.851,11 20.007.000 18.007.000 18.507.000 19.007.000 19.507.000
21 = Finanzergebnis 5.708.978,62- 7.294.700- 1.704.920- 5.261.280- 6.148.770- 6.489.370-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 24.335.760,29- 88.573.435- 95.762.690- 65.946.260- 51.612.810- 55.296.530-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 9.601.760,29- 25.123.435- 66.077.690- 42.496.260- 51.612.810- 55.296.530-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 9.601.760,29- 25.123.435- 66.077.690- 42.496.260- 51.612.810- 55.296.530-
(= Zeilen 26 und 27)
Haushaltsplan 2022
Ergebnisplan
Seite 3

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Nachrichtlich:Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 2.281.839,10 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 1.044.620,54 0 0 0 0 0
31 VerrechneteAufwendungen bei Vermögensgegenständen 3.404.998,58 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 5.126.022,35 0 0 0 0 0
33 Verrechnungssaldo 5.204.561,29- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 29 bis 32)
Haushaltsplan 2022
Ergebnisplan
Seite 4

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 631.050.526,40 601.600.000 634.400.000 656.800.000 676.000.000 687.700.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.505.851,37 179.230.840 143.742.650 151.277.010 140.088.180 143.144.870
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 21.455.115,32 19.059.800 19.582.400 19.582.400 19.582.400 19.122.400
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 108.499.786,17 110.270.170 118.000.090 121.883.700 126.219.340 126.897.780
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.412.899,54 23.824.350 24.799.590 25.640.740 25.743.980 25.811.880
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 215.642.528,54 234.943.420 225.575.760 225.474.620 226.856.420 228.744.590
07 + Sonstige Einzahlungen 35.965.772,18 33.050.790 37.281.350 37.269.660 37.221.770 37.221.770
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 11.299.072,92 12.712.300 16.302.080 13.245.720 12.858.230 13.017.630
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.197.831.552,44 1.214.691.670 1.219.683.920 1.251.173.850 1.264.570.320 1.281.660.920
10 - Personalauszahlungen 274.168.363,00 299.961.130 309.824.450 315.952.480 322.881.530 328.712.330
11 - Versorgungsauszahlungen 32.861.333,11 31.512.740 33.413.620 34.147.140 34.898.950 35.515.270
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 146.271.216,13 152.943.272 144.145.060 145.888.930 145.326.290 145.809.830
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 17.014.851,11 20.007.000 18.007.000 18.507.000 19.007.000 19.507.000
14 - Transferauszahlungen 608.428.496,05 669.182.380 681.832.740 677.265.390 670.144.310 680.532.310
15 - Sonstige Auszahlungen 66.470.067,35 108.588.785 104.958.040 82.452.200 82.454.740 83.926.440
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.145.214.326,75 1.282.195.306 1.292.180.910 1.274.213.140 1.274.712.820 1.294.003.180
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 52.617.225,69 67.503.636- 72.496.990- 23.039.290- 10.142.500- 12.342.260-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 46.518.590,51 49.719.600 58.895.580 61.556.230 65.026.890 36.717.260
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 922.616,57 1.060.420 570.420 570.420 570.420 570.420
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.588.385,89 16.678.500 16.684.600 16.697.700 11.712.000 6.696.400
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 2.444.542,87 4.409.020 4.929.020 5.479.020 6.329.020 7.179.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 4.993.715,16 16.100.000 9.000.000 11.000.000 14.000.000 15.700.000
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 61.467.851,00 87.967.540 90.079.620 95.303.370 97.638.330 66.863.100
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 4.107.749,49 63.754.798 7.554.010 23.392.010 7.554.010 7.554.010
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 101.040.157,91 317.813.817 185.330.160 247.190.730 168.095.620 96.186.260
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 12.322.857,78 29.521.059 15.694.020 12.885.060 14.874.080 10.291.770
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 31.684.980,99 44.222.330 41.271.800 15.271.800 20.020.000 24.020.000
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 8.329.950,53 28.385.475 12.820.810 4.237.800 3.482.500 2.522.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 157.485.696,70 483.697.480 262.670.800 302.977.400 214.026.210 140.574.540
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 96.017.845,70- 395.729.940- 172.591.180- 207.674.030- 116.387.880- 73.711.440-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2022
Finanzplan
Seite 5

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2020 2021 2022 2023 2024 2025
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 43.400.620,01- 463.233.576- 245.088.170- 230.713.320- 126.530.380- 86.053.700-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 34.540.948,00 332.468.550 179.224.180 214.321.030 118.049.880 70.358.440
Krediten für Investitionen + wirtsch.gleichk.
Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 15.872.013,79 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316 648.231.176
Krediten zur Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 75.202.040,82 63.573.600 67.574.100 72.874.600 61.575.100 63.875.600
Krediten für Investitionen + wirtsch. gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 0,00 182.041.124 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316
Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 24.789.079,03- 436.310.365 171.531.367 230.713.320 126.530.380 86.053.700
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 68.189.699,04- 26.923.211- 73.556.803- 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 164.138.194,39 100.480.014 73.556.803 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 4.531.518,95 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 100.480.014,30 73.556.803 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2022
Finanzplan
Seite 6

TEILPLÄNE  
 
 
 
 
Seite 7

Seite 8

Haushaltsplan 2022 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI  
      Produktbereich 01       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppen  
 
01 
Innere Verwaltung 
0107 
Public Relations 
0108 
Personal- und Organisationsmanagement 
0104 
Gleichstellung aller Geschlechter 
0103 
OB, BM und Verwaltungsführung 
0106 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
0101 
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
0105 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
0102 
Geschäftsf. f. politische Gremien, internationale Beziehungen 
0116 
Migrations- und Integrationsmanagement 
0113 
Zentrale Dienste 
0111 
Immobilienmanagement 
0115 
IT – Management (citeq) 
0109 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0114 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
0110 
Recht 
Seite 9

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.772.545,70 21.655.530 26.026.520 22.829.820 11.747.620 11.947.450
03 + SonstigeTransfererträge 872.000,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.848,60 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.453.378,42 16.332.000 17.346.830 17.576.830 17.676.830 17.676.830
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.866.999,14 11.586.020 4.802.760 4.480.540 3.992.350 3.856.220
07 + Sonstige ordentlicheErträge 7.389.269,98 13.784.760 6.934.760 8.934.760 10.934.760 11.893.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 281.723,20 300.000 200.000 200.000 200.000 200.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 41.641.765,04 63.661.310 55.313.870 54.024.950 44.554.560 45.576.700
11 - Personalaufwendungen 52.023.401,76 53.636.370 56.492.420 57.118.170 58.173.080 59.213.990
12 - Versorgungsaufwendungen 8.541.258,52 6.762.000 7.105.500 7.283.170 7.465.210 7.614.350
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 50.426.782,75 58.994.870 54.451.300 55.167.300 54.508.490 54.586.130
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.256.476,46 23.472.990 24.166.350 24.862.380 25.697.260 26.025.810
15 - Transferaufwendungen 1.831.835,56 16.439.450 17.800.070 14.014.100 1.467.260 1.467.260
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 28.032.746,10 40.842.855 35.321.500 34.949.480 35.529.970 36.456.140
17 = Ordentliche Aufwendungen 164.112.501,15 200.148.535 195.337.140 193.394.600 182.841.270 185.363.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 122.470.736,11- 136.487.225- 140.023.270- 139.369.650- 138.286.710- 139.786.980-
19 + Finanzerträge 376.716,61 329.470 452.910 493.040 196.400 456.650
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 5,28 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 376.711,33 329.470 452.910 493.040 196.400 456.650
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 122.094.024,78- 136.157.755- 139.570.360- 138.876.610- 138.090.310- 139.330.330-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 122.094.024,78- 136.157.755- 139.570.360- 138.876.610- 138.090.310- 139.330.330-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 73.350.293,01 74.163.820 72.594.320 72.608.390 72.622.730 72.637.360
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.991.737,08 3.071.590 3.122.790 3.122.790 3.122.790 3.122.790
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 51.735.468,85- 65.065.525- 70.098.830- 69.391.010- 68.590.370- 69.815.760-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 51.735.468,85- 65.065.525- 70.098.830- 69.391.010- 68.590.370- 69.815.760-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 InnereVerwaltung Dezernat OB,I,II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 10

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.620.603,75 2.129.000 3.060.650 1.831.000 11.289.670 214.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 704.042,45 1.000.000 500.000 500.000 500.000 500.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 4.993.715,16 16.000.000 9.000.000 11.000.000 14.000.000 15.700.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.318.361,36 19.129.000 12.560.650 13.331.000 25.789.670 16.414.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 4.107.749,49 63.611.123 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 12.046.971,51 37.375.121 13.680.000 33.520.000 27.665.000 15.165.000 11.300.490
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.356.031,10 1.954.077 866.060 450.000 707.860 807.860 707.860
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.510.752,10 102.940.322 22.046.060 56.470.000 35.872.860 23.472.860 19.508.350
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.192.390,74- 83.811.322- 9.485.410- 22.541.860- 2.316.810 3.094.350-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 InnereVerwaltung Dezernat OB,I,II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 11

Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)  
 Produktgruppe 0101       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0101 
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
01 
Innere Verwaltung 
010101 
BV Münster-Mitte 
010102 
BV Münster-Nord 
010103 
BV Münster-Ost 
010104 
BV Münster-Südost 
010105 
BV Münster-Hiltrup 
010106 
BV Münster-West 
Seite 12

Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Beschreibung
DieStadt Münster ist insechs Stadtbezirke aufgeteilt, indenenjeweils eine eigeneBezirksvertretung gewählt wird. DieBezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogeneAngelegenheiten ihres Stadtbezirks.
DazugehörenbeispielsweisedieUnterhaltung undAusstattung der im Stadtbezirkgelegenen Schulen, Sportplätze oderFriedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park-und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuungvonörtlichen Vereinen und Initiativen.Darüber hinaus können dieBezirksvertretungen Stellungnahmen zuwichtigenüberbezirklichen Angelegenheiten
des Rates odereines Ausschusses abgeben, wennsie ihrenStadtbezirk berühren.
DieseProduktgruppe dient insbesondere derDarstellung der Finanzmittel, dieden einzelnen Bezirksvertretungenim jeweiligen Haushaltsjahr zur freienVerfügung (im Sinne derGemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dientausnahmsweise nicht zur Darstellungvon Entscheidungs- und Handlungsergebnissen,da es sich bei den Bezirksvertretungen um politischeGremien handelt. Daher sindauch keine Zieleund
Zielkennzahlengebildet worden. DieZieleder Bezirksvertretungen ergeben sichaus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,44 - 0,72 -1,96 - 1,96 - 1,96 - 1,96
Leistungsdaten
-Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 6 6 6
-Anzahl Sitze in allenBezirksvertretungen 14 114 114 114 114 114
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Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Mitteist regionalzuständigfür dieInnenstadtmit einer nördlichen Grenzedurch das Zentrum Nord,südlich begrenzt durchdenBereich Geist, westlichbegrenzt durch den
Zwei-Tangentenring/Aasee und östlichbegrenzt durchden Dortmund-Ems-Kanal.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Nordist regional zuständiginsbesonderefür Coerde,Kinderhaus und Sprakel.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständiginsbesonderefür Gelmer,Dyckburg, Handorf, Mauritz-Ost undMondstraße.
DieBezirksvertretung hat insgesamt19 Sitze. Ihre Aufgabenergeben sichaus dengemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständiginsbesonderefür Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständiginsbesonderefür Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesonderefür Albachten,Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 4.765,00 90.000 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 126.169,00 121.240 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 5.901,74 142.835 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 136.835,74 354.075 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 136.835,74- 354.075- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 136.835,74- 354.075- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 136.835,74- 354.075- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 136.835,74- 354.075- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 136.835,74- 354.075- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 16

Haushaltsplan 2022 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 16: 
Unter den sonstigen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirksvertretungen 
auf: 
 
- BV Mitte:   161.140 Euro 
- BV Nord: 79.280 Euro 
- BV Ost: 72.280 Euro 
- BV Südost: 77.410 Euro 
- BV Hiltrup: 97.780 Euro 
- BV West: 125.140 Euro 
  Insgesamt: 613.030 Euro 
 
 
 
 
Seite 17

Haushaltsplan 2022 GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen Dezernat I  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0102 
GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen 
01 
Innere Verwaltung 
010201 
GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen 
Seite 18

Haushaltsplan 2022 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
DiekommunaleSelbstverwaltung sichert diedemokratischen Rechte der Bürger/innenund Einwohner/innen der StadtMünster. Dazu werden nachder Gemeindeordnung NRW politischeGremien gebildet und
besetzt, derenArbeits- und Beschlussfähigkeit durchdie Geschäftsführung gewährleistet wird.Dieseumfasst beispielhaft dieVor- und Nachbereitung vonSitzungen, dieSchriftführung, dieErstellung und Prüfung von
Vorlagen,die Prüfung und AuszahlungvonZahlungsansprüchen sowie dieBetreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt fürBürger- und Ratsservice fürund mit dem Oberbürgermeister,dem Rat und derBürgerschaft die internationalenKontakteder Stadt Münster. Dies umfasst die Pflege der
Partner-/Patenstädteund der befreundeten Städte,die Initiierung/Betreuung von europäischenProjekten und Netzwerken sowiedie Bearbeitung sonstiger internationalerAnfragen.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumenfür städtische Veranstaltungen unddie Vergabe von Räumlichkeitenan Drittenebst derenBetreuungsowiedie Vornahmevon Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieGesamtaufwendungen der Produktgruppedürfen im Vergleichzum Vorjahreswert nicht überproportional steigen(Maßstab ist dieallgemeinePreissteigerung).
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen derProduktgruppe 3.982.810 4.853.100 5.051.400 5.054.640 5.096.820 4.831.430
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 16,56 - 16,98 -17,66 - 17,66 - 17,79 - 17,90
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 2,8 2,3 2,2 2,2 2,2 2,2
Leistungsdaten
-Anzahl der zubetreuenden undzubesetzenden Gremieninsgesamt 146 139 139 139 139 139
-Anzahlaller zubesetzenden Funktioneninpolitischen Gremien (Mitgliedschaften) 3.740 2.150 2.150 2.150 2.150 2.150
-Anzahlaller Mandatsträger/innen (Betreuung undBesetzung) 988 800 800 800 800 800
-Anzahl der Städtepartnerschaften und-freundschaften 12 11 11 11 11 11
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 84.242,93 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 45,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.745,52 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.834,02 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 43.477,23 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 147.344,70 126.000 126.000 126.000 126.000 126.000
11 - Personalaufwendungen 1.367.748,20 1.216.100 1.329.720 1.363.020 1.392.360 1.416.690
12 - Versorgungsaufwendungen 292.831,66 185.720 203.730 208.830 214.050 218.330
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 254.225,57 270.470 288.260 300.400 307.250 313.810
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.725,59 10.000 700 610 610 510
15 - Transferaufwendungen 83.389,94 88.940 65.440 65.440 65.440 65.440
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.725.254,70 3.255.370 3.180.420 3.130.440 3.130.450 3.130.460
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.731.175,66 5.026.600 5.068.270 5.068.740 5.110.160 5.145.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.583.830,96- 4.900.600- 4.942.270- 4.942.740- 4.984.160- 5.019.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.583.830,96- 4.900.600- 4.942.270- 4.942.740- 4.984.160- 5.019.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.583.830,96- 4.900.600- 4.942.270- 4.942.740- 4.984.160- 5.019.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 558.780,00 573.740 583.360 583.360 583.360 583.360
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.142.610,96- 5.474.340- 5.525.630- 5.526.100- 5.567.520- 5.602.600-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 5.142.610,96- 5.474.340- 5.525.630- 5.526.100- 5.567.520- 5.602.600-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 20

Haushaltsplan 2022 Geschäftsf.f. politische Gremien,internat.Beziehungen Dezernat I  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegen-
heiten“ (PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, de-
nen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Die Erträge aus Zuschüssen von 60.000 € sind in Höhe eines unteren Mittelwertes veranschlagt, jedoch werden je nach Erfolg der Förderanträge auch größere Projekte durchgeführt. 
Hieraus resultieren zweckgebundene Aufwendungen einschließlich des kommunalen Eigenanteils in Zeile 13 und Zeile 16. 
 
zu Zeile 15 und Zeile 16: 
In diesen Aufwendungen sind auch die Beträge für ständige kommunale Gremien bzw. Projekte enthalten. Davon stehen zur Verfügung für: 
-       Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: 23.000 € 
-       Kommunale Seniorenvertretung: 4.720 € 
-       Integrationsrat: 54.440 € (davon 19.440 für Zuschüsse in Zeile 15) 
-       Fairtrade-Stadt Münster: 10.000 € 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement abgebildet (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells). 
 
 
Seite 21

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 326.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 326.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 326.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 22

Seite 23

Haushaltsplan 2022 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0103 
OB, BM und Verwaltungsführung 
01 
Innere Verwaltung 
010301 
OB, BM und Verwaltungsführung 
Seite 24

Haushaltsplan 2022 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern dieStadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister dieVerwaltung,legt mit Unterstützung derBeigeordneten die Zieledes Verwaltungshandelns im Rahmen dergesetzlichen und der Vorgabendes Rates fest, bereitetdie
Beschlüssedes Rates vorund steuert deren Umsetzung.
DieProduktgruppeenthält keineZielformulierung,da sichdieZieledes Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterund der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 23,03 - 22,04 -25,24 - 22,89 - 24,47 - 24,81
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,1 4,5 9,3 7,7 2,2 2,2
Leistungsdaten
-Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 3 3 3
-Anzahl der Dezernate 7 7 7 7 7 7
-Anzahlder Ämter und Einrichtungen 33 32 32 32 32 32
Seite 25

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 174.195,47 210.000 808.000 597.000 175.000 175.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 21.619,39 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 195.814,86 210.000 808.000 597.000 175.000 175.000
11 - Personalaufwendungen 5.596.647,19 5.333.930 6.297.990 6.060.280 6.095.560 6.200.410
12 - Versorgungsaufwendungen 1.233.745,28 943.030 952.680 976.500 1.000.910 1.020.930
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 223.388,68 222.520 237.160 247.140 252.770 258.160
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.139,56 2.310 2.140 1.960 1.860 1.630
15 - Transferaufwendungen 5.000,00 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 189.297,55 557.160 1.004.670 261.270 270.660 245.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.271.218,26 7.138.950 8.574.640 7.627.150 7.701.760 7.806.830
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.075.403,40- 6.928.950- 7.766.640- 7.030.150- 7.526.760- 7.631.830-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.075.403,40- 6.928.950- 7.766.640- 7.030.150- 7.526.760- 7.631.830-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.075.403,40- 6.928.950- 7.766.640- 7.030.150- 7.526.760- 7.631.830-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 33.405,83 113.490 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 111.710,00 132.080 132.870 132.870 132.870 132.870
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.153.707,57- 6.947.540- 7.899.510- 7.163.020- 7.659.630- 7.764.700-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.153.707,57- 6.947.540- 7.899.510- 7.163.020- 7.659.630- 7.764.700-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 26

Haushaltsplan 2022 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters im Sinne von § 14 der Kommunalhaushaltsverordnung. Sie betragen jährlich 
6.140 Euro. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 27

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 9.741 900 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 9.741 900 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 9.741- 900- 900- 900- 900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 28

Seite 29

Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB  
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0104 
Gleichstellung aller Geschlechter 
01 
Innere Verwaltung 
010401 
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 
010402 
Förderung der Gleichstellung in Münster 
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Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alleAktivitäten des Amtes fürGleichstellung zur Förderung derGleichstellung aller Menschen inder Stadtverwaltung und inder Stadt Münster zusammengefasst.Grundsätzliche
Zielsetzungen sind damit vorallem, einBewusstsein fürbestehende Benachteiligungen aufgrundvonGeschlecht, sexueller Orientierung undgeschlechtlicher Identität zu schaffenund diese abzubauen, zu
strukturellenVerbesserungen beizutragen, die Verantwortungfür dieVerwirklichung derGleichberechtigung gesamtstädtischzu verankern,als Bestandteil der Personalentwicklungweiterzuentwickeln und die
Vereinbarkeit vonBeruf und FamiliefüralleBeschäftigten inderStadtverwaltung zuverbessern. Zuden Aufgaben gehörenÖffentlichkeits-und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit undKooperationen, finanzielleund
organisatorische Unterstützungvonfrauen- und männerspezifischenEinrichtungen, Trägernund Projektenund solchen, die zusexuellen und geschlechtlichen Identitätenarbeiten, sowiedieBeratungvonBürgerinnen
und BürgernsowieBeschäftigten der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Das Amt wird im Planjahrden Arbeitsplan"Gleichstellung undGleichberechtigung von Menschen allergeschlechtlichen Identitäten" umsetzen undden Arbeitsbereich der Jungen-und Männerarbeit konzeptionell
erweitern.
Ziele
1. DieSensibilisierungfür Gleichstellungund Diversität wirdim Rahmen des Aktionsplans fürdie EU-Charta und derErweiterung der gleichstellungsrelevanten Zieleund Kennzahlen für denHaushaltsplan 2021 sowie
im Rahmender Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeitweiter vorangebracht.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: 4. Aktionsplanzur EU-Charta für Gleichstellung 1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,16 - 4,36 -4,26 - 4,30 - 4,34 - 4,38
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 1,0 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6
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Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Bevölkerung der Stadt Münster insgesamt 312.969 310.000 324.000 327.000 329.000 332.000
-Weiblich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 57 50 52 52 52 52
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 43 46 48 48 48 48
-Divers(Geschlechtseintragnach§ 22(3) PStG) in% 2
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§22(3) PStG) in% 2
-Beschäftigte der Stadtverwaltung insgesamt 7.724 7.000 7.700 7.700 7.700 7.700
-Weiblich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 55 58 58 58 58
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 41 42 42 42 42
-Divers(Geschlechtseintragnach§ 22(3) PStG) in% 2
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§22(3) PStG) in% 2
-GENDER BUDGETING: Anzahl derBeratungsgespräche mit städtischen Beschäftigten
insgesamt
40 40 40 40
-Beratungenstädtischer Beschäftigter insgesamt 17 17 17 17
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 7 7 7 7
-Männlich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 4 4 4 4
-Divers (Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 3 3 3 3
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§ 22 (3) PStG) 3 3 3 3
-GENDERBUDGETING: Anzahl der externenBeratungsgespräche 19 19 19 19
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 10 10 10 10
-Männlich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 3 3 3 3
-Divers (Geschlechtseintrag nach§22 (3) PStG) 3 3 3 3
-OhneAngabe(Geschlechtseintragnach§ 22(3) PStG) 3 3 3 3
Seite 32

Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe dergesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst diefachlicheBeratung zu den gleichstellungsrelevantenAufgaben der Fach- undQuerschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unteranderem Gender Budgeting) unddieMitwirkung an
Maßnahmen zurGleichstellung, notwendigen Frauenförderung undFörderungvon Diversität im Rahmen der Personalbetreuung und-entwicklung und deren Umsetzung.Das Amt ist Anlaufstellefür Beschäftigte der
Stadt Münsterfür persönliche, gleichstellungs- undgenderrelevanteAnliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene
Erweiterung des Gender Budgetingim Haushaltsplan
Erweiterung der Arbeitsbereichefür Männer- und Jungenarbeitund LSBTIQ*.
Produkt 010402 - Förderung der Gleichstellung in Münster
Beschreibung
Das Amt fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung derGeschlechter inder StadtMünster. DieBeschäftigten des Amtes 17 bieten Beratungfür Menschen inderStadtgesellschaft und für Fachkräftein
gleichstellungs- und genderrelevantenFragenund stellen eine zielorientierteÖffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher.
Sieinitiierenund unterstützenzielgruppenspezifischangelegte und themenorientierte Netzwerkeund Kooperationen und fördernentsprechende Einrichtungen und Projektefinanziell. Das Amt ist Anlaufstelle für
Bürgerinnen und Bürgerfür persönliche gleichstellungs- undgenderrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene.
Erweiterung von Gender Budgetingim Haushaltsplan.
Aufbau der neuenArbeitsbereiche für Männer- undJungenarbeit und LSBTIQ*.
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.089,29 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 13.089,29 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
11 - Personalaufwendungen 454.634,25 475.500 482.190 494.220 504.440 513.870
12 - Versorgungsaufwendungen 49.171,22 33.830 36.320 37.230 38.160 38.930
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 27.281,62 29.810 31.750 33.080 33.830 34.550
14 - Bilanzielle Abschreibungen 798,66 50 120 120 120 120
15 - Transferaufwendungen 730.012,36 780.220 716.340 727.350 727.350 727.350
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 36.020,66 68.550 64.050 54.050 54.050 54.050
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.297.918,77 1.387.960 1.330.770 1.346.050 1.357.950 1.368.870
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.284.829,48- 1.379.910- 1.322.720- 1.338.000- 1.349.900- 1.360.820-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.284.829,48- 1.379.910- 1.322.720- 1.338.000- 1.349.900- 1.360.820-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.284.829,48- 1.379.910- 1.322.720- 1.338.000- 1.349.900- 1.360.820-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 7.510,00 9.260 9.260 9.260 9.260 9.260
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.292.339,48- 1.389.170- 1.331.980- 1.347.260- 1.359.160- 1.370.080-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.292.339,48- 1.389.170- 1.331.980- 1.347.260- 1.359.160- 1.370.080-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Seite 34

Haushaltsplan 2022 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB  
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Der Ansatz umfasst die Förderung von Projekten 
- Frauenprojekten, 
- Männerprojekten, 
- Projekten aus dem Bereich LSBTIQ* und die  
- Trägerförderung. (vgl. Zuschussbericht). 
 
Mit den Mitteln der „Förderung von Frauenprojekten“ werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Be-reichen Selbsthilfe, Soziales, 
Kultur etc. von Frauenorganisationen, -gruppen und –vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Männerprojekten" werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Pro-
gramme und Öffentlichkeitsarbeit von Männerorganisationen, -gruppen und -vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Projekten aus dem Bereich LSBTIQ* werden auf der 
Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsar-beit von Organisationen, Gruppen und Vereinen aus dem Bereich lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und 
queerer Menschen bezuschusst. 
 
Mit den Mitteln zur „Trägerförderung“ werden auf der Grundlage von Leistungsvereinbarungen 12 Träger bezuschusst. 
- Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer frauenspezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für die Beiträge zur frauenspezifi-
schen Struktur und Netzwerkarbeit in Münster: Beratung und Therapie für Frauen e.V., Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V., Notruf für vergewaltigte und sexuell genötigte Frauen 
e.V., Frauen und neue Medien e.V., FSV, Frauen und Mädchen Selbstver-teidigungs- und Sport e.V., Berufswege e. V. 
- Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer spezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für ihre Beiträge zu LSBTIQ* Strukturen 
und Netzwerkarbeit in Münster: LIVAS e.V. und KCM e.V. 
- Förderung als Zuschuss für die Trans* und Inter* Beratung: Fachstelle für Sexualität und Gesundheit / AidsHilfe Münster e.V., Profamilia, T-I-MS e. V. (Peer-Beratung und Selbsthilfe) 
- Förderung als Zuschuss für die Beratung von Regenbogenfamilien: Fachstelle für Sexualität und Gesundheit / AidsHilfe Münster e.V., 
- Durchführung des Mädchen- und Jungentages: AWO Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 35

Haushaltsplan 2022 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0105 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
01 
Innere Verwaltung 
010501 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
Seite 36

Haushaltsplan 2022 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Beschreibung
DiePersonalvertretung der Stadtverwaltung Münstervertritt die Interessen allerBeschäftigten (einschl. der Beamtinnenund Beamten) der Stadtverwaltungund nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechteund Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetzfür das Land Nordrhein-Westfalenwahr. DiePersonalvertretung innerhalbder Stadtverwaltung Münster bestehtaus dem Gesamtpersonalrat, dreiörtlichen
Personalvertretungen und der Jugend-und Auszubildendenvertretung. Zu denörtlichen Personalvertretungen gehören derPersonalrat der allgemeinen Verwaltung,der Personalrat der Feuerwehrund der Personalrat
des TheaterMünster.
DieSchwerbehindertenvertretung fördert dieEingliederung schwerbehinderter Menschen indie Stadtverwaltung Münster, vertrittihre
Interessen und steht ihnenberatend und helfend zurSeite. Zudiesem Zweck nimmt sievor allem Rechte und Pflichtennachdem Sozialgesetzbuch (9. Buch, vor allem §§ 94ff.) wahr.
Legitimation und Zielsetzungenvon Personal- und Schwerbehindertenvertretungergeben sich aus dengenanntengesetzlichen Grundlagen undden hier geregeltenWahlender jeweiligen Vertreterinnen undVertreter
durchdie Beschäftigten. Daherentzieht sich diePersonal-und Schwerbehindertenvertretung einer weiterenZielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,41 - 4,75 -5,52 - 5,64 - 5,76 - 5,87
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 10,4 6,9 6,0 5,9 5,8 5,7
Seite 37

Haushaltsplan 2022 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 15 15 15 15
-Anzahlder freigestellten Mitglieder 10 14 14 14 14 14
-Anzahl derMitglieder des Personalrates derallgemeinen Verwaltung 23 21 21 21 21 21
-Anzahl der Mitgliederdes Personalrates der Feuerwehr 9 9 9 9 9 9
-Anzahlder Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 9 9 9 9
-Anzahl derMitglieder der Schwerbehindertenvertretung 4 4 4 4 4 4
-Anzahl derMitglieder der Jugend- undAusbildungsvertretung 7 7 7 7 7 7
Seite 38

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 158.468,86 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 158.468,86 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
11 - Personalaufwendungen 1.335.095,29 1.394.280 1.568.090 1.607.320 1.640.490 1.671.460
12 - Versorgungsaufwendungen 78.153,53 56.260 101.080 103.610 106.200 108.330
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 30.070,00 42.810 44.970 46.440 47.270 48.060
14 - Bilanzielle Abschreibungen 319,86 320 320 320 320 240
15 - Transferaufwendungen 4.210,00 4.210 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 40.288,69 51.400 76.470 73.310 74.040 74.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.488.137,37 1.549.280 1.790.930 1.831.000 1.868.320 1.902.870
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.329.668,51- 1.439.280- 1.680.930- 1.721.000- 1.758.320- 1.792.870-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.329.668,51- 1.439.280- 1.680.930- 1.721.000- 1.758.320- 1.792.870-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.329.668,51- 1.439.280- 1.680.930- 1.721.000- 1.758.320- 1.792.870-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 40.740,00 42.480 45.510 45.510 45.510 45.510
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.370.408,51- 1.481.760- 1.726.440- 1.766.510- 1.803.830- 1.838.380-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.370.408,51- 1.481.760- 1.726.440- 1.766.510- 1.803.830- 1.838.380-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Seite 39

Haushaltsplan 2022 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0106 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
01 
Innere Verwaltung 
010601 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
Seite 40

Haushaltsplan 2022 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Beschreibung
DieProduktgruppe enthält die Leistungendes Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfungund Revision (AWR). Hauptaufgabedes AWR ist diebegleitende und/oder nachgehende neutralePrüfung/Revision, diedas
VerwaltungshandelnderStadt und ihrer Einrichtungenhinsichtlichder Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeitund Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defiziteermittelt und deren Ursachenanalysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenenUmfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten undberät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sichum Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen,des Vermögens, der Vorräte,
-der laufenden Vorgänge derFinanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, derBautechnik,
- der DV-Programme derHaushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung unddes Rechnungswesens der Sondervermögen,
-der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- beiwesentlichen Änderungen der Organisation.
Beiden Gutachten und Beratungenstehen im Vordergrund
- dieWirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
-die Mitarbeit bei zentralenVerwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
-besondereAnalysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppeund Produkt sind inhaltlichidentisch. Einzusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalbentbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum vondrei Jahren sollenallestädtischen Ämter und Einrichtungenin einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatzsoll nicht stärker steigenals die allgemeine Teuerungsrate(Verbraucherpreisindex).
Seite 41

Haushaltsplan 2022 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: geprüfter Anteildes städtischen Haushaltsvolumens (in%) 31,56 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
-Zum 1. Ziel: geprüfterAnteil der Verwaltung /Einrichtungen (in%) 34,20 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
-Zum 2.Ziel: Stundenverrechnungssatz derKosten- und Leistungsrechnung(inEuro) 87 94 96 98 100 100
-Zum 2. Ziel: Veränderungdes Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr(in%) - 13,86 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 6,33 - 5,81 -6,27 - 6,43 - 6,56 - 6,67
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 2,8 2,4 2,2 2,2 2,1 2,1
Leistungsdaten
-(Netto-) Prüferstunden 22.515 17.500 22.500 22.500 22.500 22.500
Seite 42

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.299,00 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 16.554,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 56.853,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
11 - Personalaufwendungen 1.502.208,76 1.406.260 1.557.840 1.593.640 1.625.800 1.650.900
12 - Versorgungsaufwendungen 374.035,66 293.590 282.250 289.310 296.550 302.480
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 100.492,83 108.790 115.960 120.840 123.600 126.240
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.942,80 380 490 490 490 490
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 12.629,53 16.320 16.380 16.390 16.400 16.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.991.309,58 1.825.340 1.972.920 2.020.670 2.062.840 2.096.520
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.934.456,58- 1.780.340- 1.927.920- 1.975.670- 2.017.840- 2.051.520-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.934.456,58- 1.780.340- 1.927.920- 1.975.670- 2.017.840- 2.051.520-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.934.456,58- 1.780.340- 1.927.920- 1.975.670- 2.017.840- 2.051.520-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 30.840,00 32.800 35.600 35.600 35.600 35.600
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.965.296,58- 1.813.140- 1.963.520- 2.011.270- 2.053.440- 2.087.120-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.965.296,58- 1.813.140- 1.963.520- 2.011.270- 2.053.440- 2.087.120-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 43

Haushaltsplan 2022 Public Relations Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0107 Amt für Kommunikation  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0107 
Public Relations 
01 
Innere Verwaltung 
010701 
Public Relations 
Seite 44

Haushaltsplan 2022 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Beschreibung
Das Amt für Kommunikation leistetmit dieser Produktgruppe integrierteMedienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für dieStadt Münster. Es schafftfür Medienpartner Voraussetzungen fürdieBerichterstattung über
Leistungen undZiele der Stadt, informiertdieEinwohner/-innender Stadt durch dieVeröffentlichungen derMedien und in städtischenPublikationen, stärkt den Medienstandortund sorgt durchseineArbeit bundesweit
und international füreinenhohen BekanntheitsgradMünsters.
Schwerpunkteder Leistungen sind
- Pressearbeitund Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe fürJournalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern,Bilderservice, Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungendes Presseamtes, redaktionelle Betreuungfür sonstige städtische Veröffentlichungen,Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtischeSeitenim Portal www.muenster.de einschließlichVirtuelles Rathaus; Konzeption undredaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit VereinBürgernetz- büne
e.V. -;zentrale Facebook-, Instagram- undTwitter-Auftritteder Stadt, YouTube-Kanal der Stadt
- Filmservice:Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit undKooperationen für Drehort Münster/Münsterland, "Münster Tatort" - und"Wilsberg"-Kinopremieren
Besonderheiten im Planjahr
Umfassende Amtsreform mit Kernprojekt #AufbauNewsroom#; Aufbau eines Premium-Formats für ausgewählteWebprojektederStadtverwaltung innerhalbdes städtischenWebauftritts (#Panorama-Format#);
Aufbau einer Auffanglösungfür nicht autorisierte Satelliten-Websites der Stadtverwaltung; Vorbereitung einerstadtweiten Kommunikationsstrategie. WeitereUmsetzungund Pflege aktualisiertes CorporateDesignder
Stadt Münster; ProjektWeb to Print; ResponsiveDesign, Location-Tour, Ausbau Social-Media-Angebote
Ziele
1. Diestädtische Public-Relations-Arbeit istzumindest im bisherigen Umfangund Standard(Basisjahr 2005)fortzuführen. In dieser Arbeitfür Medienpartner und Einwohnerinnenund Einwohner der StadtMünster ist
der aktuelleStandder Technik und fachlichenMethodik zunutzen.
Seite 45

Haushaltsplan 2022 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen(per E-Mail verschickt u.parallel inwww.muenster.de
veröffentlicht)
1.353 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
-Zum 1.Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 61 180 180 180 180 180
-Zum 1.Ziel: Zahl redaktionell betreutePrintpublikationen 25 65 65 65 65 65
-Zum 1. Ziel: ZahlAusgaben Amtsblatt 37 24 24 24 24 24
-Zum 1. Ziel:Drehtage für Filmproduktionen inMünster 23 35 35 35 35 35
-Zum 1. Ziel: Zahlder "Fans" der Facebook-Seiteder Stadt Münster 32.344 26.000 34.000 34.500 35.000 35.500
-Zum 1.Ziel: Zahl der "Follower"der Twitter-Seite der Stadt Münster 10.027 6.500 11.000 11.500 12.000 12.500
-Zahl Abonnent.d.Instagram-S. d.Stadt MS 29.000 32.000 34.000 36.000 38.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,05 - 5,46 -5,91 - 6,03 - 6,13 - 6,22
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,5 4,1 3,8 3,8 3,7 3,7
Seite 46

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.659,38 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.690,39 50.670 50.670 50.670 50.670 50.670
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 53.349,77 54.670 54.670 54.670 54.670 54.670
11 - Personalaufwendungen 1.138.312,92 1.294.560 1.432.490 1.466.790 1.494.930 1.523.470
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 114.637,06 110.460 117.190 121.780 124.380 126.860
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.823,06 1.460 1.480 1.400 1.360 1.300
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 350.815,54 369.600 349.640 349.660 349.680 349.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.608.588,58 1.776.080 1.900.800 1.939.630 1.970.350 2.001.330
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.555.238,81- 1.721.410- 1.846.130- 1.884.960- 1.915.680- 1.946.660-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.555.238,81- 1.721.410- 1.846.130- 1.884.960- 1.915.680- 1.946.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.555.238,81- 1.721.410- 1.846.130- 1.884.960- 1.915.680- 1.946.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.987,81 18.110 18.840 19.220 19.600 19.990
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 17.100,00 21.080 21.080 21.080 21.080 21.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.568.351,00- 1.724.380- 1.848.370- 1.886.820- 1.917.160- 1.947.750-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.568.351,00- 1.724.380- 1.848.370- 1.886.820- 1.917.160- 1.947.750-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 47

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.907,92 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.907,92 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.907,92- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 48

Seite 49

Haushaltsplan 2022 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0108 
Personal- und Organisationsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
010801 
Personal- und Organisationsmanagement 
Seite 50

Haushaltsplan 2022 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst das "Personalmanagement"und das "Organisationsmanagement" unddamit dieErbringung verwaltungsinternerDienstleistungen für städtischeÄmterund Einrichtungen sowie fürdie
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthältim Wesentlichen Leistungen, diedie Stadtverwaltungals Arbeitgeberbzw. Dienstherr gegenüber denBeschäftigten und Beamten erbringt. Das
"Organisationsmanagement" beinhaltet insbesonderediezentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung derOrganisationsstrukturen der Stadtverwaltung einschließlichder Vor- und
Nachbereitung dieserEntscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichenErgebnisses (Zeile18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe anden Personal- und Versorgungsaufwendungenaller Produktgruppen und dereigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe(inEuro) - 12.618.741 - 13.856.160 -14.302.370 - 14.791.060 - 15.091.250 - 15.091.250
-Zum 1. Ziel: Personal- undVersorgungsaufwendungen der Produktgruppen und
eigenbetriebsähnlichenEinrichtungen (inEuro)
- 415.061.247 -412.838.010 - 420.552.950 - 429.873.380 - 436.768.340 -436.768.340
-Zum 1. Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der ProduktgruppezuPersonal- und
Versorgungsaufwendungen" (in%)
3,0 3,4 3,4 3,4 3,5 3,5
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 41,41 - 44,61 -49,17 - 50,19 - 51,31 - 52,51
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 19,9 14,0 10,7 10,0 9,4 8,7
Seite 51

Haushaltsplan 2022 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl planmäßiger Stellen lt. Stellenplanund Stellenübersichten 5.336,99 5.336,35 5.336,35 5.336,35 5.336,35 5.336,35
-Anzahl der Beschäftigten/Versorgungsempfängerder Stadtverwaltung 8.440 8.218 8.218 8.218 8.218 8.218
-Anzahl der Ämterund eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 32 32 32 32 32 32
-Anzahl derstädtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) 4.136 3.979 3.979 3.979 3.979 3.979
-Anzahl derstädtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) 2.508 2.453 2.453 2.453 2.453 2.453
-Anzahl derFortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 1.297 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
-Anzahl derFortbildungen städtischer Mitarbeiter 781 1.250 1.250 1.250 1.250 1.250
-Kosten fürFortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 121.258 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
-Kosten fürFortbildungen städtischer Mitarbeiter 64.156 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
Seite 52

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.606,63 1.610 1.610 1.610 1.610 1.610
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.196.558,60 2.084.550 1.848.040 1.735.350 1.668.590 1.555.790
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.696,22- 0 0 0 0 0
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.191.469,01 2.086.160 1.849.650 1.736.960 1.670.200 1.557.400
11 - Personalaufwendungen 11.192.351,56 10.661.460 11.449.150 11.619.240 11.839.240 12.047.780
12 - Versorgungsaufwendungen 2.199.393,55 1.986.040 2.047.410 2.098.600 2.151.020 2.193.860
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 548.302,61 590.050 584.000 606.500 619.190 631.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.642,63 7.670 8.270 7.880 7.690 7.460
15 - Transferaufwendungen 51.899,00 93.490 97.700 97.700 97.700 97.700
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.794.620,94 2.642.610 2.775.420 2.738.140 2.738.190 2.738.240
17 = Ordentliche Aufwendungen 15.810.210,29 15.981.320 16.961.950 17.168.060 17.453.030 17.716.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.618.741,28- 13.895.160- 15.112.300- 15.431.100- 15.782.830- 16.158.980-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.618.741,28- 13.895.160- 15.112.300- 15.431.100- 15.782.830- 16.158.980-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.618.741,28- 13.895.160- 15.112.300- 15.431.100- 15.782.830- 16.158.980-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 186.260 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 244.430,00 256.730 275.760 275.760 275.760 275.760
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.863.171,28- 13.965.630- 15.388.060- 15.706.860- 16.058.590- 16.434.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 12.863.171,28- 13.965.630- 15.388.060- 15.706.860- 16.058.590- 16.434.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 53

Haushaltsplan 2022 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen 
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 54

Seite 55

Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0109 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
010901 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Seite 56

Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"DieGemeinde hat ihreHaushaltswirtschaftsozu planen undzuführen, dass diestetige Erfüllungihrer Aufgabengesichert ist. Der Haushaltmuss injedem Jahrin Planung und Rechnungausgeglichen sein." (§75
GemeindeordnungNRW). Die Erfüllung diesersowieder damit inVerbindung stehenden Vorgaben derGemeindeordnung NRW (§§ 75- 97, 100, 116- 117 GO), derKommunalhaushaltsverordnung NRW und
weiterer haushaltsrechtlicherRegelungen wird durchdas Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. DieAufgabenfelder der Produktgruppeumfassen insbesonderedieBereiche
-Haushaltssteuerung und-controlling
- Geschäftsbuchführunginkl. Jahresabschluss
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts-undSchuldenmanagement
- Vollstreckung
- VeranlagungvonSteuernund Grundbesitzabgabensowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist inder Planung und Rechnungausgeglichen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Deckungsgrad"Jahresergebnis"(Zeile28des/r Ergebnisplans/-rechnung) 98 99 94 97 96 95
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 25,78 - 25,89 -26,98 - 27,63 - 28,31 - 28,87
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 26,5 24,2 23,4 23,1 22,7 22,5
Leistungsdaten
-Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 68 68 68 68 68
-Anzahl derstädtischen Produkte 189 189 189 189 189 189
Seite 57

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,19 220 220 220 220 220
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 950,60 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 294.359,62 363.370 311.670 316.340 320.010 318.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.917.854,21 1.576.500 1.606.500 1.606.500 1.606.500 1.606.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.213.386,62 1.942.090 1.920.390 1.925.060 1.928.730 1.926.720
11 - Personalaufwendungen 7.769.088,82 7.615.600 7.810.860 8.006.440 8.181.690 8.319.760
12 - Versorgungsaufwendungen 1.848.450,96 1.361.740 1.489.120 1.526.350 1.564.510 1.595.800
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 497.238,44 670.050 682.990 711.750 728.000 743.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.479,20 5.000 5.050 5.030 4.550 3.990
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 686.936,13 1.233.030 934.880 894.930 894.980 895.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.812.193,55 10.885.420 10.922.900 11.144.500 11.373.730 11.558.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.598.806,93- 8.943.330- 9.002.510- 9.219.440- 9.445.000- 9.631.400-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.598.806,93- 8.943.330- 9.002.510- 9.219.440- 9.445.000- 9.631.400-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.598.806,93- 8.943.330- 9.002.510- 9.219.440- 9.445.000- 9.631.400-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 676.855,49 639.550 652.340 665.390 678.700 692.280
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 85.120,00 95.080 94.790 94.790 94.790 94.790
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.007.071,44- 8.398.860- 8.444.960- 8.648.840- 8.861.090- 9.033.910-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 8.007.071,44- 8.398.860- 8.444.960- 8.648.840- 8.861.090- 9.033.910-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 58

Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 06: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Kostenerstattungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM),  Münster Marketing (MM), Theater 
Münster und citeq. 
 
zu Zeile 07: 
Die sonstigen ordentlichen Erträge werden durch die Mahn- und Pfändungsgebühren etc. i. H. v. 1.520.000 Euro im Zusammenhang mit der Realisierung von Forderungen durch die 
Stadtkasse geprägt. 
 
zu Zeile 16: 
Die größten Posten bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind: 
- Prüfung, Beratung, Rechtsschutz i. H. v. 100.000 Euro 
- Gebühren i. H. v. 140.000 Euro 
- Porto i. H. v. 170.000 Euro 
- Einzelwertberichtigungen i. H. v. 250.000 Euro 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 59

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 60

Seite 61

Haushaltsplan 2022 Recht Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0110 
Recht 
01 
Innere Verwaltung 
011001 
Recht 
Seite 62

Haushaltsplan 2022 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
DieProduktgruppe "Recht" ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigenProdukt. Produktgruppen- und Produktbeschreibungsinddaher identisch.
DieProduktgruppeumfasst diedurch das Rechts- und Ausländeramt wahrgenommeneRechtsberatung, Prozessführung, besondereRechts-und Versicherungsangelegenheiten sowiedas Zentrale
Vergabemanagement. DieProduktgruppe trägtdazubei, die Recht-und Zweckmäßigkeit der Entscheidungender Verwaltung zusichernund Haftpflichten wegenrechtswidrigerAmtsführung zu vermeiden. Dazuberät
das Rechts- und Ausländeramt bestimmte städtische Dezernate, Ämterund Einrichtungen und vertrittden Oberbürgermeister vor Gericht. BesondereRechts- und Versicherungsangelegenheitensind die
Standesamtsaufsicht, dieRisikovorsorge,dieGewinnung und BetreuungvonSchiedspersonen, die Abwicklungvon Fremdschäden und dieAufgaben des Zentralen Vergabemanagements.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällenwirdauf Forderungsschreiben (per Post, Telefaxoder E-Mail) binnendrei Arbeitstagen der Eingangbestätigt und mitgeteilt, welcheUnterlagen für eine inhaltlicheEntscheidung über den
Anspruchnochbeizubringen sind.
2. DieDurchführungder dem Zentralen Vergabemanagementübertragenen Aufgabenim Vergabeverfahrenwirdinden vereinbartenFristen sichergestellt.
3. Bei derrechtlichen Beratung der städtischenÄmter und Einrichtungen werdenAnfragen innerhalbder mitden Fragenden verabredeten Fristenabschließend beantwortet.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitigqualifizierter Eingangsbestätigungen (in%) 100 95 100 100 100 100
-Zum 3. Ziel: Quoterechtzeitigerstellter Gutachten (in%) 100 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: Quotezeitgerecht durchgeführter Vergabeverfahren (in%) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 6,17 - 6,61 -6,93 - 7,03 - 7,11 - 7,19
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 22,7 20,2 19,3 19,1 18,9 18,8
Seite 63

Haushaltsplan 2022 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Zahl der schriftlich rechtlichen Stellungnahmen 300 300 300 300 300 300
-Zahlder anhängig gewordenen Klageverfahren 28 30 30 30 30 30
-Zahlder neu erhobenen Schadensersatzforderungen 159 180 180 180 180 180
-Zahlder Ausschreibungen 931 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
-Zahl der Bieter/Bewerber 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Seite 64

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 85.286,22 81.370 81.200 81.200 81.200 81.200
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 449.281,11 409.020 404.790 404.790 404.790 404.790
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 534.567,33 490.390 485.990 485.990 485.990 485.990
11 - Personalaufwendungen 1.193.803,22 1.258.050 1.285.660 1.310.880 1.332.800 1.351.740
12 - Versorgungsaufwendungen 125.596,63 90.210 123.780 126.880 130.050 132.650
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 72.593,07 79.250 84.440 87.980 89.990 91.900
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.195,38 700 690 690 690 690
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.075.281,70 1.145.090 1.179.920 1.179.930 1.179.940 1.179.950
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.468.470,00 2.573.300 2.674.490 2.706.360 2.733.470 2.756.930
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.933.902,67- 2.082.910- 2.188.500- 2.220.370- 2.247.480- 2.270.940-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.933.902,67- 2.082.910- 2.188.500- 2.220.370- 2.247.480- 2.270.940-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.933.902,67- 2.082.910- 2.188.500- 2.220.370- 2.247.480- 2.270.940-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27.733,88 30.930 31.550 32.190 32.840 33.500
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.810,00 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.915.978,79- 2.064.080- 2.169.050- 2.200.280- 2.226.740- 2.249.540-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.915.978,79- 2.064.080- 2.169.050- 2.200.280- 2.226.740- 2.249.540-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0110 Rechts- und Ausländeramt
Seite 65

Haushaltsplan 2022 Recht Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 11: 
Neben den Personalaufwendungen für die Mitarbeiter des Rechts- und Ausländeramtes werden hier auch die Beiträge zur Unfallversicherung für tariflich Beschäftigte der Abfallwirt-
schaftsbetriebe Münster, der citeq, Münster Marketing und dem Theater Münster geplant. 
 
zu Zeile 16: 
Hierin enthalten ist die Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich westdeutscher Städte für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, die citeq, Münster Marketing, die Altenzentrum 
Klarastift gGmbH, die Ambulante Dienste Klarastift gGmbH, die Sozialholding Klarastift GmbH, die Westfälische Bauindustrie GmbH, die Wohn- und Stadtbau GmbH, das Theater Müns-
ter, die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH, die Wirtschaftsförderung Münster GmbH, die CeNTech GmbH, die Technologieförderung Münster GmbH, die Nanobio-
analytik Zentrum GmbH und die KonvOY GmbH. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 66

Seite 67

Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0111 
Immobilienmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
011101 
Immobilienmanagement 
Seite 68

Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst
- den Erwerb,dieEntwicklung und denVerkauf von Immobilien,
- dieVermietung und Verpachtung sowiedie Anmietung und Anpachtungvon Immobilien und
- dieBereitstellung von Immobilien zurstädtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgabendes Immobilienmanagement gehörendiebedarfs-, zeit- und kostengerechteBereitstellung geeigneter GrundstückeundGebäude im Rahmen derfinanziellenSpielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlageeiner kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassungdes Vermögens an aktuelleBedarfsverhältnisse. DazugehörendieVorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions-und Desinvestitionsentscheidungen als auchein effektives Immobiliencontrolling vorallem unter Berücksichtigung vonStadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Statistische Bundesamt hat diePreisbasis auf 2015=100 umgestellt. DieVerwaltung hat dieBasis ebenfalls umgestellt. Dadurchgibt es Abweichungen zuden Haushaltsangaben der Vorjahre.
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklungund der Verkauf vonImmobilien sollen sichaneinem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. DieZielerreichung wirdexemplarischgemessen ander Erreichungder geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. DieBewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energieund Fremdreinigung)sollen gemessen anderEntwicklung des Preisindexundder Flächenentwicklung konstant gehaltenwerden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträgeaus Immobilienverkäufen (inEuro) 4.812.800 12.000.000 5.000.000 7.000.000 9.000.000 10.000.000
-Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 19.533.450 18.406.000 19.092.000 19.092.000 19.092.000 19.092.000
-Zum 2.Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (inEuro) 12.561.950 13.845.830 14.070.000 15.500.000 15.760.000 15.760.000
-Zum 2. Ziel:Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (inEuro) 7.912.650 8.250.000 8.355.000 8.455.000 8.455.000 8.455.000
-Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung- Zuwachs anBruttogeschossfläche(inm²) 10.413 10.682 21.688 14.602 40.602 18.400
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 24,00 - 16,26 -49,58 - 48,95 - 48,38 - 50,21
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 93,3 95,8 87,0 87,4 87,8 87,5
Seite 69

Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-stadteigene Grundstücksfläche (alleNutzungsarten; inm²) 49.853.730 50.470.000 49.900.000 49.900.000 49.900.000 49.900.000
-Entwicklung des PreisindexBauseit 2015 (2015 =100) 117 115 117 123 131 138
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.514.023,34 9.082.900 9.793.300 9.993.300 10.203.230 10.403.060
03 + SonstigeTransfererträge 872.000,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.853,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.384.919,70 15.579.150 16.594.150 16.824.150 16.924.150 16.924.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 497.130,80 4.425.000 455.000 455.000 455.000 455.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 5.326.008,22 12.165.760 5.285.760 7.285.760 9.285.760 10.244.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 281.723,20 300.000 200.000 200.000 200.000 200.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 31.880.658,26 41.553.810 32.329.210 34.759.210 37.069.140 38.227.410
11 - Personalaufwendungen 17.208.067,07 19.596.170 19.711.710 20.034.020 20.430.840 20.813.930
12 - Versorgungsaufwendungen 2.115.675,01 1.619.280 1.694.310 1.736.660 1.780.080 1.815.680
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 48.104.008,14 52.154.070 50.465.960 51.085.860 51.368.400 51.389.950
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.082.432,89 23.393.000 24.088.350 24.789.700 25.629.200 25.968.700
15 - Transferaufwendungen 95.947,98 52.300 43.600 43.600 43.600 43.600
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 20.073.756,46 25.941.620 22.471.250 23.017.490 23.587.680 24.537.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 110.679.887,55 122.756.440 118.475.180 120.707.330 122.839.800 124.569.750
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 78.799.229,29- 81.202.630- 86.145.970- 85.948.120- 85.770.660- 86.342.340-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 78.799.229,29- 81.202.630- 86.145.970- 85.948.120- 85.770.660- 86.342.340-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 78.799.229,29- 81.202.630- 86.145.970- 85.948.120- 85.770.660- 86.342.340-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 72.608.310,00 73.120.610 71.891.590 71.891.590 71.891.590 71.891.590
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.262.677,08 1.262.680 1.262.680 1.262.680 1.262.680 1.262.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.453.596,37- 9.344.700- 15.517.060- 15.319.210- 15.141.750- 15.713.430-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.453.596,37- 9.344.700- 15.517.060- 15.319.210- 15.141.750- 15.713.430-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 71

Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Die privatrechtl. Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen die Erträge aus Mieten 9,2 Mio. €, Pachten 4,25 Mio € und Erbbauzinsen 3,1 Mio €. 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich vor allem aus Aufwendungen für die Unterhaltung bebauter Grundstücke 19,1 Mio €, Reinigungskosten  8,35 Mio. € , Ener-
giekosten 15,1 Mio € und Grundbesitzabgaben  4,3 Mio. €  zusammen. 
 
zu Zeile 15: Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen 
Umfang von 191.490 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 16: 
Im Wesentlichen beinhaltet diese Position Aufwendungen für angemietete Gebäude 18,3 Mio. € und Feuerversicherung  1,1 Mio €. 
 
zu Zeile 27: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet. (Umsetzung des 
Mieter /Vermietermodells). 
 
 
Seite 72

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.611.337,00 2.123.000 3.054.650 1.825.000 11.283.670 208.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 700.842,45 1.000.000 500.000 500.000 500.000 500.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 4.993.715,16 16.000.000 9.000.000 11.000.000 14.000.000 15.700.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.305.894,61 19.123.000 12.554.650 13.325.000 25.783.670 16.408.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 4.107.749,49 63.611.123 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 12.046.971,51 37.305.121 13.610.000 33.520.000 27.595.000 15.095.000 11.230.490
09 - für den Erwerb von beweglichem 375.770,13 942.555 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 16.530.491,13 101.858.800 21.560.000 56.470.000 35.545.000 23.045.000 19.180.490
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.224.596,52- 82.735.800- 9.005.350- 22.220.000- 2.738.670 2.772.490-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 73

Haushaltsplan 2022 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0113 
Zentrale Dienste 
01 
Innere Verwaltung 
011301 
Zentrale Dienste 
Seite 74

Haushaltsplan 2022 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspaletteder Produktgruppe "ZentraleDienste" gehörendiverse verwaltungsinterneDienstleistungen, dieallen Ämternund Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügungstehen.Hierzuzählen im
Einzelnen:
- Beschaffungund Unterhaltungvon Büroausstattung
-Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst-und Schutzkleidung
- zentraler Post-und Zustelldienst
- betrieblicheMobilitätsdienste
-Druckerei
- Kantinen incl. internerVeranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieinnerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungensindkontinuierlich wirtschaftlichzu erbringen.DieWirtschaftlichkeit wirdim Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlenbewertet.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Portooptimierung durchzentralen Postversand (in%) 22,77 23,70 23,70 23,70 23,70 23,70
-Zum 1. Ziel: Mitarbeiterminuten proKunden im Monat (nurTransport) 5,93 5,93 5,93 5,93 5,93 5,93
-Zum 1. Ziel: Kostenpro gefahrenen Kilometer (bezogenauf Stadtteilauto, Selbstfahrer und
Privat-Pkw;inEuro)
0,43 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40
-Zum 1. Ziel:Zuschuss proKantinenessen (Stadthaus 1und 2; inEuro) 6,04 4,28 4,28 4,28 4,28 4,28
-Zum 1. Ziel: Deckungder Personalkosten der Kantinen(Stadthaus 1 und 2;in%) 22 33 33 33 33 33
-Zum 1. Ziel:Durchschnittliche Kosten proDruckseite(s/wund farbig; inEuro) 0,027 0,020 0,020 0,020 0,020 0,020
-Zum 1. Ziel: Anzahl der sortierten Sendungen proTag 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Seite 75

Haushaltsplan 2022 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 7,32 - 12,94 -13,03 - 13,06 - 13,25 - 13,46
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 43,2 52,0 22,8 22,7 22,4 21,8
Leistungsdaten
-Anzahl der DruckaufträgeproJahr(ohne citeq) 3.613 4.200 4.200 4.200 4.200 4.200
Seite 76

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.609,19 4.260 3.810 2.910 2.910 2.910
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 951.678,31 628.430 628.430 628.430 628.430 628.430
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 769.113,50 3.692.920 570.070 566.870 563.770 542.450
07 + Sonstige ordentlicheErträge 898,05 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.726.299,05 4.327.110 1.203.810 1.199.710 1.196.610 1.175.290
11 - Personalaufwendungen 2.092.953,03 2.054.880 2.297.140 2.294.140 2.340.980 2.385.140
12 - Versorgungsaufwendungen 167.366,82 118.630 127.050 130.230 133.480 136.150
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 422.386,44 591.600 760.560 774.860 782.940 790.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.246,56 51.290 57.400 52.850 49.090 39.480
15 - Transferaufwendungen 28.740,10 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 608.663,75 4.921.990 1.338.470 1.336.650 1.336.670 1.336.690
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.403.356,70 7.818.390 4.660.620 4.668.730 4.723.160 4.768.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.677.057,65- 3.491.280- 3.456.810- 3.469.020- 3.526.550- 3.592.830-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 5,28 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 5,28- 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.677.062,93- 3.491.280- 3.456.810- 3.469.020- 3.526.550- 3.592.830-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.677.062,93- 3.491.280- 3.456.810- 3.469.020- 3.526.550- 3.592.830-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 54.870 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 595.430,00 603.900 619.750 619.750 619.750 619.750
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.272.492,93- 4.040.310- 4.076.560- 4.088.770- 4.146.300- 4.212.580-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.272.492,93- 4.040.310- 4.076.560- 4.088.770- 4.146.300- 4.212.580-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 77

Haushaltsplan 2022 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen 
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte enthalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse der Kantine. Des Weiteren sind Entgelte für Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich          
"Expedition & Druck" veranschlagt. 
 
zu Zeile 6: 
Diese Position wird durch die Erstattungen der citeq für Dienstleistungen im Bereich "Expedition & Druck" (Personal- und Sachaufwendungen) geprägt. 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen insbesondere die Aufwendungen für die Beschaffung der Lebensmittel für den Kantinenbetrieb. 
 
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten überwiegend die Mieten für Hochleistungskopierdrucksysteme für den Bereich "Expedition & Druck".  
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 78

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 9.266,75 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.200,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.466,75 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 976.353,05 669.821 408.200 0 250.000 350.000 250.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 976.353,05 739.821 478.200 0 320.000 420.000 320.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 963.886,30- 733.821- 472.200- 314.000- 414.000- 314.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 79

Haushaltsplan 2022 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 9: 
Der Ansatz umfasst im Wesentlichen die Mittel für die zentrale Beschaffung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Ämter und Einrichtungen der Stadt Münster. 
Schwerpunktmäßig wird für allgemeine Büroeinrichtungen und Ausstattungen für Menschen mit Behinderungen investiert. 
 
 
 
Seite 80

Seite 81

Haushaltsplan 2022 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0114       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0114 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
01 
Innere Verwaltung 
011401 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
Seite 82

Haushaltsplan 2022 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Beschreibung
DieGeschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalenStiftungen nach den Vorschriftender Gemeindeordnung NW unddes Stiftungsgesetzes NW. Zuden Aufgaben gehören
- dieStiftungszweckegemäß denStiftungssatzungenzu erfüllenund dieStiftungserträge im Sinne derStiftungszweckezeitnah zuverwenden.Dies geschieht durch dieEntwicklung und Durchführung innovativer
Konzeptefür Stiftungsprogramme und Stiftungsprojektesowie durchdieBereitstellungund den BetriebvonWohnmöglichkeiten für besondereBevölkerungsgruppen(z.B. alte Menschen undMenschen mit
Behinderungen);
- das inGeldangelegte und das immobile Stiftungsvermögen ertragreich zubewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben,um die Stiftungsarbeit fürdieÖffentlichkeit transparent zumachen und potentielleNeu-und Zustiftungen zu gewinnen;
-Ratsuchende inallen Fragender Neuerrichtung von Stiftungenoder ZustiftungenzubestehendenStiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
DieFinanzsituationder Kommunalen Stiftungenist weiterhinzukonsolidierenDabei sind insbesondereauchdie Stiftungsaktivitäten den Erträgender Vermögensverwaltung anzupassen. Einweiterer Schwerpunkt liegt
auf derOptimierung des immobilen Vermögens zur langfristigen Generierung stabilerMieterträge.
Ziele
1. Diejährlichinsgesamt erzielteRendite für das verwalteteStiftungsvermögen soll 1% nicht unterschreiten.
2. DieordentlichenAufwendungen (Zeile 17im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen1 % des verwaltetenStiftungsvermögens nicht überschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielteRendite (in%) - 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
-Zum 2. Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen(Eigenkapital inMio. Euro) 62,1 62,1 62,8 62,1 62,1 62,1
-Zum 2. Ziel: Verhältnis derordentlichen Aufwendungen zum Stiftungsvermögen(in %) 9,3 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,76 - 1,13 -0,91 - 0,95 - 0,98 - 1,01
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 49,5 36,4 41,9 40,9 40,1 39,4
Seite 83

Haushaltsplan 2022 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 8 8 8 8 8 8
-Anzahl verwalteterrechtlich selbständiger Stiftungen 6 5 5 5 5 5
-Anzahl verwalteterrechtlich unselbständiger Stiftungen 2 2 2 2 2 2
-Vermögen derrechtlichselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 58,2 58,0 58,6 58,0 58,0 58,0
-Vermögen derrechtlichunselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 3,9 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2
Seite 84

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 230.501,32 201.490 205.520 205.520 205.520 205.520
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 230.501,32 201.490 205.520 205.520 205.520 205.520
11 - Personalaufwendungen 440.428,32 510.330 466.600 478.230 487.920 497.350
12 - Versorgungsaufwendungen 16.759,03 34.430 15.160 15.540 15.930 16.250
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 400 400 400 400
14 - Bilanzielle Abschreibungen 421,14 420 280 270 220 140
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 7.018,38 7.160 7.180 7.180 7.180 7.180
17 = Ordentliche Aufwendungen 464.626,87 552.740 489.620 501.620 511.650 521.320
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 234.125,55- 351.250- 284.100- 296.100- 306.130- 315.800-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 234.125,55- 351.250- 284.100- 296.100- 306.130- 315.800-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 234.125,55- 351.250- 284.100- 296.100- 306.130- 315.800-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 870,00 870 870 870 870 870
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 234.995,55- 352.120- 284.970- 296.970- 307.000- 316.670-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 234.995,55- 352.120- 284.970- 296.970- 307.000- 316.670-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Seite 85

Haushaltsplan 2022 IT-Management (citeq) Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0115 
IT – Management (citeq) 
01 
Innere Verwaltung 
011501 
IT – Management (citeq) 
Seite 86

Haushaltsplan 2022 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
DieProduktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Förderungen undAufwendungen für den BreitbandausbauinMünster, dieAusschüttungder eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq"und die
Verzinsung der Pensionsverpflichtungender citeq.
Die"citeq" wirdgemäß der Eigenbetriebsverordnung sowienachden Bestimmungen derBetriebssatzung für die "citeq"geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichenEinrichtung ist die Erbringungvon Dienstleistungen
im Bereich derInformationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologiefür dieStadt Münster,dieübrigen Kooperationspartner (deröffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstigeKunden im Rahmen
des §107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Seite 87

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 360.016,87 11.536.820 14.402.390 11.292.130 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 58.249,93 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 418.266,80 11.536.820 14.402.390 11.292.130 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 3.960.000 1.000.000 1.000.000 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 400.018,74 14.083.570 16.002.680 12.546.840 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 332.483,28 330.000 330.000 330.000 330.000 330.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 732.502,02 18.373.570 17.332.680 13.876.840 330.000 330.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 314.235,22- 6.836.750- 2.930.290- 2.584.710- 330.000- 330.000-
19 + Finanzerträge 376.716,61 329.470 452.910 493.040 196.400 456.650
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 376.716,61 329.470 452.910 493.040 196.400 456.650
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 62.481,39 6.507.280- 2.477.380- 2.091.670- 133.600- 126.650
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 62.481,39 6.507.280- 2.477.380- 2.091.670- 133.600- 126.650
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 62.481,39 6.507.280- 2.477.380- 2.091.670- 133.600- 126.650
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 62.481,39 6.507.280- 2.477.380- 2.091.670- 133.600- 126.650
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 88

Seite 89

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0116 
Migrations- und Integrationsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
011601 
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration 
011602 
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit 
011603 
Projektmanagement 
Seite 90

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Beschreibung
Das KommunaleIntegrationszentrum (KI) ist dem Stadtdirektor zugeordnet. Das KI berät, qualifiziert undvernetzt dieprofessionellen undehrenamtlichen Organisationen und Trägerder Integrationsarbeit inMünster.
DieStadtverwaltung, die externen Institutionensowie die Bürgerinnen undBürger werden für dieHerausforderungen der Integrationsensibilisiertund durchKooperationen unterstützt.
DieRahmenbedingungen, Grundlagen und Leitlinienwerden durchdas Gesetzzur Förderungder gesellschaftlichenTeilhabe und IntegrationinNordrhein-Westfalen (Teilhabe- und IntegrationsgesetzNRW) und das
LeitbildMigrationund IntegrationMünster (Migrationsleitbild)gesetzt. Das KI steuertdie vom Rat beschlosseneÜberarbeitung des Migrationsleitbildes mitbreiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung im
5-Jahres-Rhythmus sowiedas Integrationsmonitoring.
Das KIwirdvom Land NRW durch die Abordnung vonLehrkräften(3,5 Stellen), Personalkostenzuschüsse (je55.000 Euro für 7Stellen) und SachkostenzuschüssesowiediefinanzielleAusstattung von
Förderprogrammengefördert. Zudem bietet dieLandeskoordinierungsstelle sowohl Fortbildungen alsauchArbeitskreisezu unterschiedlichenSchwerpunktthemen entlang der Bildungsketteund im Bereich der
QuerschnittsaufgabeIntegrationan.
DieÜberprüfung derErreichung der Arbeitsziele erfolgtüber das jährliche Controllingdes Landes NRW. Überdas kontinuierlichestädtische Integrationsmonitoringerfolgt regelmäßigein Berichtzur Umsetzungder
Ziele des Migrationsleitbildes.
Besonderheiten im Planjahr
Das KommunaleIntegrationsmanagement NRW (KIM)wirdimplementiert. Das Handlungskonzeptdes Landes zielt auf die Optimierung der rechtskreisübergreifendenZusammenarbeit zwischen den am
Integrationsprozess beteiligten Ämtern, externenTrägernund weiteren Akteuren. DasLand fördert dieEinrichtungvon 2,5 Stellenundeiner 0
,5-Assistenzstellefür diestrategische Steuerungim KI.Zusätzlichwerden Förderungen fürCaseManagement sowiedieUnterstützungund Weiterentwicklung derAusländerbehördeund der Einbürgerungsstelle
(#Willkommenskultur#,Verstetigung der Integration ausländischerMenschen mit besonderen Integrationsleistungen)gewährt.
Ziele
1. Mit den städtischen Dezernaten, Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaftensowieallen externen Beteiligtenwerden Gespräche mit Zielvereinbarungengeführt.
2. Diepolitischen Gremienwerden in inhaltliche undstrategische Entscheidungen eingebunden.
Seite 91

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derZielgespräche 14 20 20 20 20 20
-Zum 2. Ziel: fachbezogeneVorlagen und Kooperationsvorlagen 2 2 2 2 2 2
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,36 - 3,05 -2,66 - 2,31 - 2,37 - 2,42
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 66,1 50,4 68,0 67,1 66,6 66,1
Leistungsdaten
-Einwohnerinnenund Einwohner insgesamt 312.969 316.546 319.296 321.322 323.477 325.436
-EinwohnerinnenundEinwohner m. Migrationsvorgeschichte 72.517 72.501 72.517 72.517 72.517 72.517
Seite 92

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung und Controlling Migrationund Integration
Beschreibung
Strukturelle Herausforderungen betreffen alleLebensbereicheder Migrantinnen und Migrantenund erforderndie Aufmerksamkeitvon Politik und Verwaltung.Das KI arbeitet inKooperation mit den städtischen
Dezernaten,Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaftensowieexternen Beteiligten anden durchdas Teilhabe-und Integrationsgesetz NRW unddas Migrationsleitbild vorgegebenen Zielen.Die
Fachzuständigkeiten der Ämter undTöchter bleiben dabei unberührt.Das KI verantwortet das Controlling.
Diegesetzlichen Aufträge "Integrationdurch Bildung" und "Integrationals Querschnittsaufgabe" werden durchdie Handlungsfelder des Migrationsleitbildes konkretisiert und ergänzt. Das KI entwickelt Konzepteund
Kooperationeninsbesonderefür:
· Erziehungs- undBildungspartnerschaften inKindertagesstätten undSchulen- Initiierung derKooperationvon Elternmitden Lehr- und Fachkräften
·InterkulturelleÖffnung von Schulen/dezentraleBeschulung von Neuzugewanderten (Seiteneinsteigerinnenund Seiteneinsteigern) - Beratung/QualifizierungvonLehr- und Fachkräftenan Schulenund
Weiterentwicklung vonBildungsangeboten im Regelschulsystem
· Unterstützungdes ehrenamtlichen Engagements durchQualifizierung und Vernetzung sowieAkquise, Qualifizierung und Betreuungehrenamtlicher Sprachmittlerinnen und Sprachmittler
·Vernetzung der Akteurederrassismuskritischen Arbeit, Koordination derMünsteraner Wochen gegen Rassismus und Organisation öffentlicher Veranstaltungen
·Unterstützung der Fachämter, Unternehmenund Organisationen im weiterenProzess der migrationssensiblenÖffnung.
Besonderheiten im Planjahr
Das KI hat dieGeschäftsführung(Koordination, Organisation und Dokumentation)für dieLandesinitiative "Gemeinsam klappt´s" (2019 - 2022)inne. Ziel der Initiativeist, durch dieKooperationaller relevantenAkteure
den Zugangvon Geflüchteten zwischen 18und 27 JahrenzuBildung, Ausbildung und beruflicherQualifizierung zu verbessern.
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebauteNetzwerklandschaft, diebedarfsorientiert eingebundenwird. Diefach- undstadtteilbezogenen Netzwerkehaben unterschiedlicheStrukturen und Ausrichtungen undsind haupt-
und ehrenamtlichbesetzt. Sie sichernden Austauschder Ergebnisseder Arbeitund agierenauchals Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Zusätzlichorganisiert dieLandeskoordinierungsstellethemenbezogene
Arbeitskreise.
DieMigrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen sindwichtige Partner und Impulsgeberfür die Entwicklung derIntegrationsarbeit. Das KI bietet laufende Beratungen an undfördert dieEinbindung indie
Stadtgesellschaft sowiedie Kooperationmit professionellen Akteuren. Dazuwird u. a. jährlicheine Tagung zu vonden Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationengewählten Themen organisiert.
Besonderheiten im Planjahr
Das KI koordiniert dieKonzeptentwicklungfür das "Haus derKulturen/Eine-Welt-Haus". In Zusammenarbeit mitdem Integrationsrat und
dem Beiratfür kommunaleEntwicklungszusammenarbeit solleinzentraler Ort fürdie Arbeit, Vernetzung undPräsentation u. a. vonMigrantenselbstorganisationen, Eine-Welt-Gruppen sowie weiterenAkteuren und
Initiativen entstehen.
Seite 93

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Durch städtische Haushaltsmittel und eingeworbeneFördermittel werdensozial undkulturell integrative Aktivitäten vonTrägern, Initiativen und sonstigenKooperationspartnernim Sinne derHandlungsfelder und Ziele
des Migrationsleitbildes unterstützt, dieauf eingleichberechtigtes Miteinander von Menschenverschiedener Nationalität und Herkunftausgerichtet sindund einfacettenreiches, vielseitiges und qualitativwertvolles
Spektrum abbilden. Das KI führt Projekte in Kooperationdurchoder begleitet sie.
Land, Bund und EU fördernProjekte zur gesellschaftlichen undsozialenIntegration. Bei thematischenÜberschneidungen mit den Schwerpunktthemendes KI werden Fördermittelakquiriert. Das KI übernimmtdie
strategische und konzeptionelle Projektsteuerungder Akteureund Aufgabengebieteund/oder unterstützt Kooperationspartner undVeranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 94

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 807.824,55 969.720 1.765.190 1.479.650 1.479.650 1.479.650
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.566,45 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 11.305,17 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 821.696,17 969.720 1.765.190 1.479.650 1.479.650 1.479.650
11 - Personalaufwendungen 732.063,13 819.250 802.980 789.950 806.030 821.490
12 - Versorgungsaufwendungen 40.079,17 39.240 32.610 33.430 34.270 34.960
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 27.393,29 74.590 37.660 30.270 30.470 30.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 16.309,13 390 1.060 1.060 1.060 1.060
15 - Transferaufwendungen 306.448,44 1.055.480 714.310 373.170 373.170 373.170
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 93.777,05 160.120 979.720 947.010 947.020 947.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.216.070,21 2.149.070 2.568.340 2.174.890 2.192.020 2.208.370
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 394.374,04- 1.179.350- 803.150- 695.240- 712.370- 728.720-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 394.374,04- 1.179.350- 803.150- 695.240- 712.370- 728.720-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 394.374,04- 1.179.350- 803.150- 695.240- 712.370- 728.720-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26.720,00 28.790 29.160 29.160 29.160 29.160
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 421.094,04- 1.208.140- 832.310- 724.400- 741.530- 757.880-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 421.094,04- 1.208.140- 832.310- 724.400- 741.530- 757.880-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Seite 95

Haushaltsplan 2022 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
  
zu Zeile 15: 
Die „Transferaufwendungen“ enthalten in 2022 u.a. folgende Teilbeträge: 
- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung "Kulturmittlerin") in Höhe von 22.190 Euro 
- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung "Kulturmittler") in Höhe von 29.170 Euro 
- Zuschüsse für Einzelprojekte (Projekttopf) in Höhe von 11.060 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus dem Programm "KOMM-AN NRW" in Höhe von 115.750 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus dem Programm "Kommunales Integrationsmanagement NRW" in Höhe von 165.000 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus der Landesinitiative "Gemeinsam klappt´s" (Teilhabemanagement) in Höhe von 50.460 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" in Höhe von 206.930 Euro 
 
Die Zuschussmittel aus "Gemeinsam klappt´s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sind bis 2022 begrenzt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umset-zung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
      
    
 
Seite 96

Haushaltsplan 2022 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V  
      Produktbereich 02       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
02 
Sicherheit und Ordnung 
0201 
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0207 
Statistik 
0208 
Wahlen 
0209 
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
0210 
Rettungsdienst 
0211 
Veterinärwesen- und Lebensmittelangelüberwachung 
0206 
Ausländerangelegenheiten 
0205 
Standesamtsangelegenheiten 
0204 
Bürgerangelegenheiten 
0203 
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
0202 
Gewerberechtliche Angelegenheiten 
Seite 97

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 955.208,13 869.750 810.480 681.260 656.040 585.460
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.839.524,30 28.413.590 30.214.480 30.227.930 30.241.930 30.256.730
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 688.490,69 1.235.780 1.357.780 1.357.780 1.357.780 1.357.780
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 580.534,59 1.079.460 832.940 486.950 785.030 684.550
07 + Sonstige ordentlicheErträge 5.880.416,83 5.232.210 6.104.340 6.104.340 6.104.340 6.104.340
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 30.944.174,54 36.830.790 39.320.020 38.858.260 39.145.120 38.988.860
11 - Personalaufwendungen 62.502.161,51 50.915.290 53.674.850 54.844.830 56.556.370 57.006.200
12 - Versorgungsaufwendungen 12.150.595,50 8.651.210 9.896.490 10.143.910 10.397.520 10.605.460
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 11.139.089,64 11.921.600 13.509.670 13.751.780 13.863.710 13.968.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.442.853,50 3.597.230 3.556.940 3.611.510 3.627.960 3.585.270
15 - Transferaufwendungen 57.890,76 63.000 34.170 34.170 33.250 33.190
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 7.728.056,58 7.871.550 7.398.410 6.974.910 7.462.510 7.890.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 97.020.647,49 83.019.880 88.070.530 89.361.110 91.941.320 93.088.870
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 66.076.472,95- 46.189.090- 48.750.510- 50.502.850- 52.796.200- 54.100.010-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 66.076.472,95- 46.189.090- 48.750.510- 50.502.850- 52.796.200- 54.100.010-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 66.076.472,95- 46.189.090- 48.750.510- 50.502.850- 52.796.200- 54.100.010-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.933.440,00 3.998.060 3.953.280 3.953.280 3.953.280 3.953.280
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 70.009.912,95- 50.187.150- 52.703.790- 54.456.130- 56.749.480- 58.053.290-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 70.009.912,95- 50.187.150- 52.703.790- 54.456.130- 56.749.480- 58.053.290-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 98

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 552.832,51 500.000 580.000 585.000 590.000 590.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 49.741,49 37.000 47.000 47.000 47.000 47.000
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 100.000 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 602.574,00 637.000 627.000 632.000 637.000 637.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.780.460,30 10.804.494 500.000 7.369.520 2.700.000 4.800.000 3.319.520
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.322.307,66 16.030.048 5.711.420 2.500.000 4.036.420 7.121.420 3.789.720
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.105.267,96 26.837.043 6.213.920 9.869.520 6.738.920 11.923.920 7.111.740
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.502.693,96- 26.200.043- 5.586.920- 6.106.920- 11.286.920- 6.474.740-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 99

Haushaltsplan 2022 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0201 
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020101 
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 
020102 
Kommunaler Ordnungsdienst 
Seite 100

Haushaltsplan 2022 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben auf derGrundlage von Vorschriften, diedie Abwehr von Gefahrenund
dieBeseitigung von Störungenfür dieöffentliche Sicherheitoder Ordnung zum Gegenstandhaben, soweit diese nichtanderen Produktgruppen zugeordnet sind.Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht( OBG NW )
findensichdie Aufgaben inzahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowiedes Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmenzur Gefahrenabwehr und derBeseitigung vonStörungen werdeninnerhalbvon180 Minutennachdem Bekannt werdeneingeleitet.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 91 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel:MaximaleDauer der Einleitungvon Maßnahmen zur Gefahrenabwehrund
Beseitigung von Störungen (inMin.)
180 180 180 180 180 180
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 13,83 - 12,22 -14,60 - 14,91 - 15,17 - 15,44
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,7 7,7 6,7 6,6 6,5 6,4
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 21 3 3 3 3 3
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnen Klageverfahren 20 3 3 3 3 3
-Anzahlder neu eingegangenen Klagen 11 4 4 4 4 4
Seite 101

Haushaltsplan 2022 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAufgabeder allgemeinen und besonderenGefahrenabwehr, wiedie Sicherheitauf Großveranstaltungen, Jagd- undFischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen,Angelegenheitennach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtlicheBestattungen und weitereverwandteBereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020102 - Kommunaler Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst diePlanungund die Durchführung derErmittlungs- und Vollzugsdienste, derStreifendienste und des Servicetelefons.Des WeiterenwerdendieMarkt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-,Stadtteil- und Straßenfeste) sowieLärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 102

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83,66 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 94.919,32 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 143.519,73 90.000 100.000 100.000 100.000 100.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 220.778,56 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 459.301,27 320.000 330.000 330.000 330.000 330.000
11 - Personalaufwendungen 2.982.402,07 2.602.260 3.240.970 3.321.880 3.389.940 3.454.380
12 - Versorgungsaufwendungen 254.218,63 162.010 173.900 178.250 182.710 186.360
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.032.951,51 1.091.120 1.209.350 1.221.790 1.228.820 1.235.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 22.277,53 17.180 17.180 17.180 17.180 25.770
15 - Transferaufwendungen 15.300,50 30.000 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 426.293,21 199.850 229.320 229.360 229.400 229.440
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.733.443,45 4.102.420 4.870.720 4.968.460 5.048.050 5.131.490
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.274.142,18- 3.782.420- 4.540.720- 4.638.460- 4.718.050- 4.801.490-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.274.142,18- 3.782.420- 4.540.720- 4.638.460- 4.718.050- 4.801.490-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.274.142,18- 3.782.420- 4.540.720- 4.638.460- 4.718.050- 4.801.490-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 22.650,00 31.390 29.240 29.240 29.240 29.240
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.296.792,18- 3.813.810- 4.569.960- 4.667.700- 4.747.290- 4.830.730-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.296.792,18- 3.813.810- 4.569.960- 4.667.700- 4.747.290- 4.830.730-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 103

Haushaltsplan 2022 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 104

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.500,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.500,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 79.139,28 1.140 61.140 0 1.140 1.140 1.140
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 79.139,28 1.140 61.140 0 1.140 1.140 1.140
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 75.639,28- 1.140- 61.140- 1.140- 1.140- 1.140-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 105

Haushaltsplan 2022 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat  I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0202 
Gewerberechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020201 
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 
020202 
Marktwesen 
Seite 106

Haushaltsplan 2022 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereichdes Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B.Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- undFeiertagsrecht ) und dieDurchführung von Märkten undJahrmärkten (Send). Schwerpunkt derPflichtaufgaben ist die Überwachungerlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe undderenRegistrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. DieAttraktivität der Märkte undJahrmärkte(Send) wirdgesichert. Dies wird exemplarischander Zahl der Bewerberum einen Jahrmarktstandplatz(Send)und am Anteil dervergebenen Marktstandplätzegemessen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel:Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz(Send) 1.188 1.200 1.200 1.200 1.100 1.100
-Zum 2.Ziel: Anteil der vergebenenMarktstandplätze (in%) 95 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,94 - 2,59 -2,56 - 2,66 - 2,77 - 2,85
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 47,1 61,4 63,8 62,9 62,0 61,3
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 5 10 10 10 10 10
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnener Klageverfahren 5 10 10 10 10 10
-Anzahlder neu eingegangenenKlagen 5 12 12 12 12 12
Seite 107

Haushaltsplan 2022 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichernder Gewerbemeldungen, dieErteilungvon Auskünften, die DurchführungvonGewerbeuntersagungsverfahren, dieÜberwachungdes Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- undFeiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes,Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigenGewerbe, gewerbsmäßigenProstitution undSpielhallensowiedie Bekämpfungder Schwarzarbeit und dieFestsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieKonzeptionierungund Durchführung der Wochenmärkteund Jahrmärkte(Send). Es handelt sich um eineGebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 108

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 193.835,38 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 609.634,43 1.040.000 1.165.000 1.165.000 1.165.000 1.165.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 8.826,45 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 812.296,26 1.287.000 1.412.000 1.412.000 1.412.000 1.412.000
11 - Personalaufwendungen 1.020.056,65 1.110.400 1.088.080 1.106.710 1.130.740 1.150.170
12 - Versorgungsaufwendungen 224.921,04 180.530 185.760 190.390 195.160 199.060
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 348.771,67 445.920 457.450 465.320 469.750 474.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.492,90 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700
15 - Transferaufwendungen 29.978,90 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 85.731,25 289.730 414.710 414.710 414.710 413.310
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.710.952,41 2.059.280 2.178.700 2.209.830 2.243.060 2.269.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 898.656,15- 772.280- 766.700- 797.830- 831.060- 857.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 898.656,15- 772.280- 766.700- 797.830- 831.060- 857.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 898.656,15- 772.280- 766.700- 797.830- 831.060- 857.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 14.550,00 35.840 35.840 35.840 35.840 35.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 913.206,15- 808.120- 802.540- 833.670- 866.900- 893.080-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 913.206,15- 808.120- 802.540- 833.670- 866.900- 893.080-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 109

Haushaltsplan 2022 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 110

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.737,60 450 450 0 450 450 450
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.737,60 450 450 0 450 450 450
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.737,60- 450- 450- 450- 450- 450-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 111

Haushaltsplan 2022 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0203 
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020301 
Fahrerlaubnisangelegenheiten 
020302 
Kfz-Zulassungswesen 
020303 
Verkehrsrechtliche Regelungen 
020304 
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 
Seite 112

Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Bereichder Zulassung von Personenund Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, derVerkehrssicherung und -lenkung sowieder Verkehrsüberwachung auf derGrundlage bundes- und landesgesetzlicherVorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs-und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,82 - 2,80 -1,95 - 2,87 - 3,59 - 4,22
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 86,2 91,1 94,4 91,9 90,1 88,5
Leistungsdaten
-Bestand zugelassener Kfz 208.775 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
-Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 40 40 40 40 40
-Anzahldavon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 40 40 40 40 40
-Anzahl der eingegangenenKlagen 34 30 30 30 30 30
Seite 113

Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen vonFahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilenvon Auflagen undBeschränkungen, Maßnahmenbei Fahranfängernund nach dem
Punktesystem sowiedie Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilenund Entziehen von amtlichenKennzeichen, Stilllegen vonFahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltungder Kfz-Steuer, Auferlegen vonFahrtenbüchernund Entfernen von
abgemeldetenFahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAuswertungder aktuellen Verkehrsverhältnisse, diedauerhafteoder anlassbezogene AnordnungvonVerkehrsregelungen, die Leitungder Unfallkommission und derArbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination derOPSV, sowiedieUnterstützungder Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Eswerden Groß- und Schwertransportegenehmigt sowiestraßenverkehrsrechtlicheAusnahmegenehmigungen
erteilt.Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen,Wegenund Plätzen verwaltungsinternabzustimmen und zubescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
DieZahl der verkehrsrechtlichen Anordnungenhat sichdurch dieErhöhung der Bautätigkeiten im Glasfaserausbau deutlicherhöht. EineweitereErhöhung ist aufgrundder Intensivierungdes Glasfaserausbaues in
den Folgejahrenzuerwarten.
Seite 114

Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden undfließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das AbschleppenvonFahrzeugen, dieKontrolleder Fahrradabstellanlagen, das ErstellenvonVerwarnungen undBußgeldernsowie die Ermittlung Verantwortlicher.Im Weiterengehört dazudas
FeststellenvonGeschwindigkeitsverstößen, dieAuswertung von Filmen undAnzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 115

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.103,15 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.825.334,37 3.598.000 4.170.340 4.170.340 4.170.340 4.170.340
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.681,39 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.277,63 340.300 127.520 97.710 86.890 73.340
07 + Sonstige ordentlicheErträge 5.508.813,09 5.040.000 5.910.130 5.910.130 5.910.130 5.910.130
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 9.346.209,63 8.999.300 10.228.990 10.199.180 10.188.360 10.174.810
11 - Personalaufwendungen 7.090.317,16 6.404.480 7.282.250 7.463.520 7.622.020 7.756.480
12 - Versorgungsaufwendungen 1.324.929,32 957.430 988.260 1.012.970 1.038.290 1.059.060
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.234.066,87 1.376.730 1.454.560 1.507.650 1.537.640 1.566.320
14 - Bilanzielle Abschreibungen 79.770,87 111.110 111.110 111.000 111.000 111.000
15 - Transferaufwendungen 8.616,54 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 913.593,66 816.290 794.880 794.950 795.000 795.050
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.651.294,42 9.666.040 10.631.060 10.890.090 11.103.950 11.287.910
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.305.084,79- 666.740- 402.070- 690.910- 915.590- 1.113.100-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.305.084,79- 666.740- 402.070- 690.910- 915.590- 1.113.100-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.305.084,79- 666.740- 402.070- 690.910- 915.590- 1.113.100-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 191.730,00 207.920 207.210 207.210 207.210 207.210
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.496.814,79- 874.660- 609.280- 898.120- 1.122.800- 1.320.310-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.496.814,79- 874.660- 609.280- 898.120- 1.122.800- 1.320.310-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 116

Haushaltsplan 2022 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 117

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 211.195,21 6.480 36.480 0 6.480 6.480 6.480
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 211.195,21 6.480 36.480 0 6.480 6.480 6.480
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 211.195,21- 6.480- 36.480- 6.480- 6.480- 6.480-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 118

Seite 119

Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0204 
Bürgerangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020401 
Meldeangelegenheiten 
020402 
Pässe und Personalausweise 
020403 
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh. 
020404 
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 
020405 
Fundwesen 
020406 
Weiterer Bürgerservice 
Seite 120

Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst im Wesentlichendie von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs-und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondereRentenversicherungsrecht)<(>,<)>sowiedes Fundrechtes. Charakteristischfür dieindieserProduktgruppe zusammengefassten Leistungen sindpersönliche Kurzkontakte
und das wohnortnaheAngebot über die Bezirksverwaltungen.DieLeistungen werden inder Innenstadt und überwiegendauch inallen Bezirksverwaltungenangeboten. In dieser Produktgruppewirdauf eine hohe
Bürger(Kunden)-orientierungabgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieBürgerbüros in derInnenstadt undden Stadtteilenwollender Bürgerschaft mitihren Öffnungszeiten einkundenfreundliches Angebot vorhalten, damit diepersönlich zu beantragenden Dienstleistungenoder
Wünsche inden vonder Bürgerschaft am häufigstennachgefragten Zeitenineinem breit angelegtem Zeitkontingent erfolgenkönnen. Diebisherigen ÖffnungszeiteninStunden sollendaherzumindest konstant
bleiben. DiedurchschnittlicheWartezeit proBesucher/insoll15 Min. nicht überschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBürgerbüroMitte (in Std.) 48 48 48 48 48 48
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Hiltrup (inStd.) 28 28 28 28 28 28
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung West (inStd.) 40 40 40 40 40 40
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Nord (inStd.) 28 28 28 28 28 28
-Zum 1. Ziel: Wöchentliche ÖffnungszeitenBezirksverwaltung Südost (inStd.) 32 32 32 32 32 32
-Zum 1. Ziel: WöchentlicheÖffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (inStd.) 20 20 20 20 20 20
-Zum 1. Ziel: DurchschnittlicheWartezeit proBesucher/in(inMinuten) 15 15 15 15 15 15
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 21,17 - 19,11 -19,11 - 19,69 - 20,17 - 20,64
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 26,0 31,7 31,5 30,9 30,3 29,7
Leistungsdaten
-Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münstergemeldet) 312.969 309.000 310.000 311.000 312.000 312.000
Seite 121

Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
In diesem Produkt ist dieFührung und Aktualisierung des Melderegisters der Stadt Münsternach dem Bundesmeldegesetz dargestellt.Vor dem Hintergrund einerstetigsteigenden Einwohnerzahl istin der
Produktgruppe ein kontinuierlicherFallzahlenanstieg zuerwarten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst dieAusstellungvon Reisepässen und Personalausweisen.Rechtsgrundlagen sind das Passgesetzund das Personalausweisgesetz. Fürdie Beantragung der Ausweisdokumentesieht der
Gesetzgeber eine persönlicheVorsprachevor. ReisepässeundPersonalausweise werden von derBundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Mit diesem Produkt werden dieVerfahrennach dem Staatsangehörigkeitsgesetzabgebildet. Ausländische Mitbürger/Innen könnendiedeutscheStaatsangehörigkeit durcheinen Einbürgerungsantrag erwerben. Die
Feststellungder deutschen Staatsangehörigkeit kannsowohl auf Antrag alsauchvonAmts wegenerfolgen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 122

Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister inallenFragen der gesetzlichenRentenversicherung. Es ist als untereVerwaltungsbehördedurchdas Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben derRentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt dieBürger/-innen, dieihreRentebeantragen wollen, ihreerworbenenRentenansprüche klärenmöchten oderRechtsauskünftezuRentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
DieEntgegennahme, Verwahrung und AushändigungvonFundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefundenbzw. verlorenwurden, isteine Pflichtaufgabenach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Diestädtischen
Fundbürosinder Innenstadt undinden Bezirksverwaltungen sowiedieFundfahrradstation bietendieseDienstleistungen an. Dienichtzuzuordnenden Fundsachen, dieindas städtische Eigentum übergehen, werden
mehrmals im Jahr öffentlichversteigert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganzeReihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungendes Amtes für Bürger-und Ratsservice und auchDienstleistungen für andere städtischeÄmter und andereBehörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungenvom Lärmschutz, Gestattungennachdem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen vonKfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, AusstellungenvonAnwohnerparkausweisen und dieVerlängerung von Schwerbehindertenausweisen. Auchdie Leistungen der städtischenTelefonzentrale sindhier dargestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 123

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 386,27 390 70 70 70 50
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.225.500,07 2.653.420 2.653.420 2.653.420 2.653.420 2.653.420
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.659,77 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.195,70 68.110 59.870 56.190 52.590 28.160
07 + Sonstige ordentlicheErträge 8.187,47 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.311.929,28 2.763.920 2.755.360 2.751.680 2.748.080 2.723.630
11 - Personalaufwendungen 4.898.538,09 4.592.410 4.554.800 4.663.890 4.764.120 4.847.500
12 - Versorgungsaufwendungen 935.520,91 706.150 685.840 702.990 720.570 734.980
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.261.617,82 1.330.020 1.403.920 1.454.330 1.482.810 1.510.040
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.932,06 8.990 4.450 4.140 4.090 4.000
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.383.862,72 1.659.230 1.659.270 1.659.310 1.659.340 1.659.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.490.471,60 8.296.800 8.308.280 8.484.660 8.630.930 8.755.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.178.542,32- 5.532.880- 5.552.920- 5.732.980- 5.882.850- 6.032.260-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.178.542,32- 5.532.880- 5.552.920- 5.732.980- 5.882.850- 6.032.260-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.178.542,32- 5.532.880- 5.552.920- 5.732.980- 5.882.850- 6.032.260-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 397.580,00 433.090 428.590 428.590 428.590 428.590
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.576.122,32- 5.965.970- 5.981.510- 6.161.570- 6.311.440- 6.460.850-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.576.122,32- 5.965.970- 5.981.510- 6.161.570- 6.311.440- 6.460.850-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 124

Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
       
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
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Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 941,29 1.700 1.700 0 1.700 1.700 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 941,29 1.700 1.700 0 1.700 1.700 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 941,29- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 126

Seite 127

Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0205 
Standesamtsangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020501 
Standesamtsangelegenheiten 
Seite 128

Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossenund Lebenspartnerschaftsregister fortgeführt. Dierechtlichen Voraussetzungen zur Schließungeiner Ehe sind zuvoranhand des Heimatrechtes des jeweiligen
Heiratswilligen zu prüfen. ErfordertdieVorbereitung dieEntscheidungeines Oberlandesgerichtes, wirddas Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburtenund Sterbefälle indieserStadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet derGeburtskliniken deckt inzwischen das gesamteMünsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüberhinaus
kooperierendie UniklinikenmitKliniken im Ausland.
Alle Register- Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister,Geburten- und Sterberegister -sind über den gesamtengesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu110 Jahrelang zuaktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen vonElternetc. werden nachgetragen.
Aus allen Registernwerden Urkundenausgestellt.
Wiebei Notaren werdenstatus- und namensrechtliche Erklärungen(Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen fürKinder und Erklärungen zurNamensführung in der Ehe)beim
Standesamt beurkundet.
Jeder Standesbeamteundjede Standesbeamtinhandelt weisungsunabhängig. Er oder sieist als Urkundsbeamter nur denAnweisungen des Personenstandsrichters unterworfen.Einheitliches Verwaltungshandeln
gewährleistet das Standesamt durch interneBeratung undregelmäßigefachliche Schulungen.
Ist aus besonderenGründen der Nameeines Münsteraner Bürgers odereiner Münsteraner Bürgerin untragbar,entscheidet das Standesamt aufAntrag des Betroffenen übereineöffentlich-rechtliche
Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2022 dieUmstellungder papierbasierten Registerauf elektronischeRegister fort.
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, dieeine Ehe schließen odereineLebenspartnerschaft begründen wollen,attraktive Termine an denWochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen)an.
2. Pro Jahr werdenzwei Geburtenjahrgänge in elektronischeRegister überführt.
3. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung perInternet" als besonderenServicean: diese Bestellungen werdenbevorzugt bearbeitet - sindalle Angabenvollständig, sinddieAnforderungen spätestens
am Folgetagder Urkundenbestellung bearbeitet unddie Urkunden versandt.
Seite 129

Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl deram Wochenende bereit gestelltenTermine 841 900 900 900 900 900
-Zum 2. Ziel: Überführungder papierbasierten Geburtenregister inelektronische Register 9.819 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
-Zum 3. Ziel:Urkundenausstellung bei Internet-Anforderung bis zum Folgetag (in%) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,82 - 4,13 -4,31 - 4,22 - 4,36 - 4,46
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 30,7 37,5 36,5 37,0 36,2 35,7
Leistungsdaten
-Anzahl der Eheschließungen 1.349 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650
-Anzahl der Geburten 6.358 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
-Anzahlder Sterbefälle 4.034 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
-Überführung der Geburtsregisterin elektronischeRegister 9.819 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
-Fortführungen inallen Registern 29.491 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
-Anzahl der Personenstandsfälle 71.240 69.000 69.000 69.000 69.000 69.000
-Anteilder Personenstandsfällemit Auslandsbeteiligung(in%) 30 30 30 30 30 30
-Anzahl der ausgestelltenUrkunden im Jahr 69.419 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
-Anzahl derim Standesamt geführten Personenstandsregister 721.454 720.000 720.000 725.000 725.000 725.000
-Zahlder Beratungen, Anträge undBescheideöffentlich-rechtliche Namensänderung 296 400 400 400 400 400
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33,29 30 30 30 30 30
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 661.836,60 774.000 774.000 774.000 774.000 774.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 125,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 661.994,89 774.030 774.030 774.030 774.030 774.030
11 - Personalaufwendungen 1.437.958,69 1.427.770 1.438.160 1.396.440 1.427.700 1.450.850
12 - Versorgungsaufwendungen 367.215,33 280.740 320.330 328.340 336.550 343.280
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 120.836,42 131.480 140.100 145.980 149.300 152.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.294,67 4.000 2.440 2.440 2.390 2.330
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 53.519,74 49.170 49.120 49.130 49.130 49.130
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.983.824,85 1.893.160 1.950.150 1.922.330 1.965.070 1.998.060
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.321.829,96- 1.119.130- 1.176.120- 1.148.300- 1.191.040- 1.224.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.321.829,96- 1.119.130- 1.176.120- 1.148.300- 1.191.040- 1.224.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.321.829,96- 1.119.130- 1.176.120- 1.148.300- 1.191.040- 1.224.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 175.600,00 169.610 172.390 172.390 172.390 172.390
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.497.429,96- 1.288.740- 1.348.510- 1.320.690- 1.363.430- 1.396.420-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.497.429,96- 1.288.740- 1.348.510- 1.320.690- 1.363.430- 1.396.420-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 131

Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
Seite 132

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 133

Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0206 
Ausländerangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020601 
Aufenthaltsgewährung 
020602 
Aufenthaltsbeendigung 
Seite 134

Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Beider Anwendung der zuGrunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungenfinden dieAufnahme-
und Integrationsfähigkeit, diewirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischenInteressen sowie die humanitärenVerpflichtungen der Bundesrepublik DeutschlandBerücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländernin die Bundesrepublik Deutschlandzu begrenzen und zusteuern. Entsprechend dieser gesetzlichenPflichtaufgabe wird der Aufenthaltvonhier lebendenAusländerngewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Diedurch die Covid 19-Pandemieausgelösten weltweiten Reisebeschränkungen undrestriktiven Einreisebestimmungen führen zuveränderten Anforderungen in derAufgabenwahrnehmung der Ausländerbehörde.
Schwerpunkt bildetdie Sicherung des bestehendenrechtmäßigen Aufenthaltes. Verpflichtungserklärungen werdennur im Rahmen derAktivitäten der Deutschen Botschaftenangenommen. Visagibt es für Blaue
Karte, Arbeitsvisa, Fachkräfteeinwanderung,Masterstudenten sowiehochqualifizierte Bachelor-Studenten,Stipendiaten, Wissenschaftler, Praktika im Rahmen des Studiums, Selbständige,Familiennachzug. Im
BereichSchengenvisafürNotfälle wie Tod eines nahen Angehörigen, Schwangerschaft derTochter, Geburten, Hochzeit derKinder, Reisen zur Kernfamilie(Ehegatte, minderjährige Kinder undElternminderjähriger
Kinder), TransitvisaundSeefahrer. WeitereAusnahmen könnenfür nicht verheiratetePaaregemacht werden, wenn diesefrüher schoneinmal zusammengelebthaben. Darüber begrenzen die
Kontaktbeschränkungendie Terminkapazitäten der Ausländerbehörde, so dass strikt nachPriorität zunächst dringend erforderlicheAnliegen terminiert werden. Füralleanderen Anliegen werdenausländerrechtliche
Bescheinigungen ausgegeben, dieim InlandvolleWirkunghaben, alsoz.B. auch zum Bezugvon Transferleistungen berechtigen.
Ziele
1. Der Anteil der inMünster rechtmäßig lebenden Ausländernwird mit etwa 95% beibehalten.
2. DieAusländerbehördenutzt Ermessensspielräume für eineErmöglichungskultur. Versagungenvon Aufenthaltstitelnund Verfügungen zur Aufenthaltsbeendigungsindgerichtsfest.
3. DieAusländerbehördehält im Rahmen einerproaktivenBeratung den Anteilder Personen mit Niederlassungserlaubnissenauf mindestens 25 Prozent der Drittstaatsangehörigen.
4. DieAusländerbehördeerteilt bei gut integriertenPersonen im Sinne der§§ 25a, 25b und25 Abs.5 AufenthG jährlichdurchschnittlich50 neue Aufenthaltserlaubnisse
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derin Münster rechtmäßig lebendenAusländer anallenhierlebenden
Ausländern(in %)
95 95 95 95
-Zum 2.Ziel: Anteil erfolgloser Klagenund Eilanträge gegen dieStadt (in%) 98 90 90 90 90 90
-Zum 3.Ziel: Anteil der Niederlassungserlaubnissean allen Drittstaatler/innen (in%) 25 25 25 25
-Zum 4. Ziel: Zahlder Aufenthaltserlaubnisse nach §§25a, 25b und 25Absatz5 AufenthG 50 50 50 50 50
Seite 135

Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 13,14 - 11,45 -12,50 - 12,81 - 13,09 - 13,32
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,1 14,6 13,4 13,1 12,8 12,6
Leistungsdaten
-Anzahl der inMünster lebendenAusländer/inneninsgesamt 34.565 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
-Anzahl der Klagenund Eilanträge gegen dieStadt Münster 156 50 50 50 50 50
-Anzahl der Ausländer/innenmit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus insgesamt 32.500 32.500 32.500 32.500
-Anzahlgewährter Aufenthaltstitel 8.000 8.000 8.000 8.000
Seite 136

Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist dieErteilung und Verlängerung vonAufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, VerlängerungvonBesuchsvisa) sowieEU-Bescheinigungenund
Aufenthaltsgestattungen. DazugehörenauchdiejeweiligenNebenbestimmungen unddie Ausstellung von Ausweisdokumenten.Ebenfalls werden dieAufnahmeeiner Erwerbstätigkeit und dieTeilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
In den Jahren 2020 und2021 wird dieAusländerbehördeeinProjekt zum Informations-und Kundenmanagement durchführen. Zielist, im Vorfeld eines Termins dieAn-tragstellenden gutüber die jeweiligen Inhaltezu
informieren, um bei allenBeteiligtenVerständnis zu fördern,Arbeitsprozesse effizient zu gestaltenund Kapazitäten optimal auszulasten.Der Internetauftritt, die räumlicheUnterbringung und das Leitsystem der
Ausländerbehördewurdenlange vorder zahlenmäßighohen Zuwanderungseit 2015 konzipiert undgenügen den heutigen Anforderungennicht mehr. Zudem fehlenmehrsprachige Broschüren und Flyerzu den
wichtigsten Aufenthaltsfragen. VerschiedeneAnsatzpunkte für einen verbessertenKundenservice sollenerarbeitet underprobt werden.
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist dieBegründung und/oder Durchsetzung einerAusreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
-Beendigungoder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungenincl. Vorbereitungsarbeiten wieIdentitätsklärung(ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung vonHeimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung,Transport zum Flughafen usw.
-Erteilung und Verlängerung vonDuldungen incl. der jeweiligenNebenbestimmungen und Gewährung einerArbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
diejeweils inVerwaltungs- undVerwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlichdurchfaktisches Handeln, auch durchAnwendung unmittelbarenZwangs, durchzusetzensind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechungund dem stärkeren Stellenwertdes Art. 8 EMRKkönnen aufgrund persönlich gewachsenerBindungen und Integrationsleistungen auchohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einenAnspruchauf eineAufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zueiner immer geringeren Zahl von Personen, diefreiwilligausreisen.
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,02 20 20 20 20 20
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 359.442,70 570.000 570.000 570.000 570.000 570.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 780,95 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.703,79 39.000 31.000 31.000 31.000 31.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 14.747,96 200 200 200 200 200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 408.697,42 611.220 603.220 603.220 603.220 603.220
11 - Personalaufwendungen 3.122.274,85 2.915.440 3.128.360 3.206.770 3.276.450 3.332.760
12 - Versorgungsaufwendungen 676.994,71 431.330 538.350 551.810 565.600 576.910
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 206.895,98 253.020 256.570 263.080 266.760 270.280
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.134,26 7.950 13.200 13.200 13.200 12.930
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 361.512,24 467.340 465.300 465.330 465.350 465.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.381.812,04 4.075.080 4.401.780 4.500.190 4.587.360 4.658.250
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.973.114,62- 3.463.860- 3.798.560- 3.896.970- 3.984.140- 4.055.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.973.114,62- 3.463.860- 3.798.560- 3.896.970- 3.984.140- 4.055.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.973.114,62- 3.463.860- 3.798.560- 3.896.970- 3.984.140- 4.055.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 108.560,00 110.100 112.240 112.240 112.240 112.240
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.081.674,62- 3.573.960- 3.910.800- 4.009.210- 4.096.380- 4.167.270-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.081.674,62- 3.573.960- 3.910.800- 4.009.210- 4.096.380- 4.167.270-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 138

Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
Keine 
 
 
Seite 139

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.000,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 5.000,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 51.817,20 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 51.817,20 0 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 46.817,20- 0 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 140

Seite 141

Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0207 
Statistik 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020701 
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten 
020702 
Auftragsstatistik für das Land NRW 
Seite 142

Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe Statistik umfasst zweiProdukte:
Diezentrale Dienstleistung bildetdas zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzuzählen dieAufbereitung undBereitstellung von
- statistischen Daten
-(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen
- Raumbezügen mitder kleinräumigen Gebietsgliederung fürunterschiedlicheFachthemen und
- Planungs-,Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Daszweite Produkt bilden dieAufgaben der Auftragsstatistik fürdas Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellungan IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist diezeitnahe Informationsversorgung der politischenGremien, der Fachämter sowieder Bürger und Bürgerinnenund Externen. Dazu sollennachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihenund
Raumbezüge entsprechend der bisherigenStandards (s. Zielkennzahlen) aktuellvorgehalten und publiziert werden.
2.Die Daten aus der(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosesollen zeitgerechtim 2 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei solldie maximaleAbweichung derBevölkerungsprognoseauf gesamtstädtischer
Ebenegegenüberder real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der erstenfünfPrognosejahre2 % nichtübersteigen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Anzahl Jahresstatistiken 1 1 1 1 1 1
-Zum 1. Ziel: %-Anteilder termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
-Datenlieferungan den Deutschen Städtetag(Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuch
deutscherGemeinden)
1 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel: Fortschreibungder kleinräumigen Bevölkerungsprognosen im
2-Jahres-Rhythmus
1 1
-Max.Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognoseinnerhalb der ersten
5 Prognosejahre(in%)
2 2 2 2 2 2
-Zum 1. Ziel:Veröffentlichung 3Wochen nachEintreffen der letzten externen
Datenlieferung(inTagen)
21
Seite 143

Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,42 - 2,10 -2,22 - 2,27 - 2,32 - 2,36
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,3 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Leistungsdaten
-Stadtbezirke 6 6 6 6 6 6
-Stadtteile(Statistische Bezirke) 45 45 45 45 45 45
-Stadtzellen 174 174 174 174 174 174
Seite 144

Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen undstatistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung(Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen)kleinräumigaufbereiteteThemenschwerpunkte inder Statistik für MünstersStadtteile(SMS), Sonderveröffentlichungen (u.a. Veröffentlichung eines jährlichenGender Monitorings mit Datenzum
Querschnittsthema "Gleichstellung" aus derStatistik und der Stadtverwaltung)<(>,<)>
-Erarbeitung und Bereitstellung vonthematischen Raumbezügen mit derkleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistischeGebietsgliederung, Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke ...)
- Stadtteilsteckbriefe aufder Basis der kleinräumigenGebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mitquantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenziertenAngaben zum Aufbau undzur Entwicklung der Bevölkerungfür eine tragfähige, zukunftsorientierteund
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das LandNRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung derAuftragsstatistik für das LandNRW und Bereitstellung derDaten gemäß Anforderungen vonIT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- SonstigePflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 145

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37,25 40- 40- 40- 30- 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 300,00 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 655,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen undKostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.243,97 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.236,22 460 460 460 470 500
11 - Personalaufwendungen 616.513,27 537.430 568.750 582.950 594.950 606.170
12 - Versorgungsaufwendungen 47.986,43 33.290 35.830 36.730 37.650 38.410
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 38.920,00 42.540 45.330 47.230 48.300 49.330
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.662,29 180 1.620 1.620 1.610 1.580
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.906,60 7.490 7.510 7.510 7.510 7.510
17 = Ordentliche Aufwendungen 718.988,59 620.930 659.040 676.040 690.020 703.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 716.752,37- 620.470- 658.580- 675.580- 689.550- 702.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 716.752,37- 620.470- 658.580- 675.580- 689.550- 702.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 716.752,37- 620.470- 658.580- 675.580- 689.550- 702.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 34.770,00 34.890 36.020 36.020 36.020 36.020
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 751.522,37- 655.360- 694.600- 711.600- 725.570- 738.520-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 751.522,37- 655.360- 694.600- 711.600- 725.570- 738.520-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Seite 146

Haushaltsplan 2022 Statistik Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
 
Seite 147

Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0208 
Wahlen 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020801 
Wahlen 
Seite 148

Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst dierechtmäßigeVorbereitung, Durchführung (Abwicklung) undNachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl,Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen)sowieAbstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).
Besonderheiten im Planjahr
Landtagswahl NRW
Ziele
1. DieWahlen sollenordnungsmäßig,rechtmäßigund bürgerorientiert vorbereitetund durchgeführt werden. ZurZielerreichungwerdendie genanntenZielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl BeschwerdenproWahl bzw. Abstimmung 7 10 10 10 10 10
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,29 - 0,98 -0,82 - 0,35 - 2,36 - 2,47
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) - 0,4 45,0 54,9 29,7 24,4
Leistungsdaten
-Anzahl Wahlenauf EU-, Bundes-,Landes- oder kommunaler Ebene 2 1 1 1 2
-Anzahlsonstiger Wahlen 1
Seite 149

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.711,65- 250.000 312.500 0 312.500 250.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 120,00 0 0 0 0 0
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.591,65- 250.000 312.500 0 312.500 250.000
11 - Personalaufwendungen 464.861,76 0 0 0 480.000 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 64.530,86 38.030 40.500 42.190 43.140 44.050
14 - Bilanzielle Abschreibungen 39.098,22 1.000 390 390 390 390
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 694.247,53 499.920 464.420 1.920 464.420 914.420
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.262.738,37 538.950 505.310 44.500 987.950 958.860
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.268.330,02- 288.950- 192.810- 44.500- 675.450- 708.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.268.330,02- 288.950- 192.810- 44.500- 675.450- 708.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.268.330,02- 288.950- 192.810- 44.500- 675.450- 708.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 62.710,00 64.960 64.140 64.140 64.140 64.140
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.331.040,02- 353.910- 256.950- 108.640- 739.590- 773.000-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.331.040,02- 353.910- 256.950- 108.640- 739.590- 773.000-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 150

Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
Seite 151

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 36.390,20 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 36.390,20 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 36.390,20- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 152

Seite 153

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209 Feuerwehr  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0209 
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020901 
Brandbekämpfung 
020902 
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 
020903 
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign. 
020904 
Vorbeugender Brandschutz 
Seite 154

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutzund die Hilfeleistungder Feuerwehr umfasst dieAufgabenwahrnehmung der Stadt Münsterals Gefahrenabwehrbehördenachdem Gesetzüber den Brandschutz,dieHilfeleistung und den
Katastrophenschutz(BHKG), dem Gesetz überden Zivilschutz und dieKatastrophenhilfe (ZSKG) und derBauordnung NRW (BauO NRW sowie nachdem Gesetzüber Hilfenund Schutzmaßnahmenbei psychischen
Krankheiten(PsychKG).
Schwerpunkte derTätigkeiten hierbei sindinsbesondere:
-Rettung von Menschen undTierenbei Schadenfeuernund/odertechnischen Gefahrenlagen
- Bekämpfung vonSchadenfeuern
- Maßnahmen zur Verhütungvon Bränden
- Hilfeleistung beiUnglücksfällen und bei solchenöffentlichen Notständen, diedurchNaturereignisse
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisseverursacht werden
- Katastrophenschutz/Abwehr von Großeinsatzlagen
- Zivilschutzmaßnahmen.
Desweiterensind den feuerwehrtechnischenHilfeleistungen auchzugeordnet:
- OrdnungsbehördlicheDurchführung zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG,
- OrdnungsbehördlicheMaßnahmen bei der Überprüfungvon Grundstückenauf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichenVerhältnissen entsprechendleistungsfähigen Feuerwehr.Maßstab ist dieEinhaltungder SchutzzielezudenQualitätskriterien"Hilfsfrist" (max. 8Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9Einsatzkräfteim ländlichen Bereich) undErreichungsgrad (mind. 90 %im städtischen Bereich, 50% im ländlichen Bereich)bei einem "kritischen Wohnungsbrand"oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. DieDispositionszeitbei der Notrufbearbeitung liegt inmindestens 90% derFällebei maximal 90Sekunden.
3. DieBrandverhütungsschau wirdinnerhalb der gesetzlich vorgeschriebenenFrist durchgeführt (1, 3und 6Jahre).
4. BrandschutztechnischeStellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren undbei behördlichen Anfragen werdenzu mindestens 75 %innerhalbeiner Frist von10 Arbeitstagenbearbeitet.
Seite 155

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zuden Zielen "Hilfsfrist" u."Funktionsstärke" (siehe
Brandschutzbedarfsplan) (in %)
69 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden
bearbeitet werden(in %)
90 90 90 90 90 90
-Zum 3. Ziel: Anteil derBrandverhütungsschauen, dieinnerhalbdervorgeschriebenen Frist
durchgeführt werden(in%)
19 90 47 67 80 100
-Zum 4. Ziel: Anteilder innerhalbeiner Fristvon 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in%)
63 75 75 75 75 75
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 123,26 - 96,27 -99,66 - 102,32 - 104,45 - 105,78
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,7 4,8 4,2 3,7 3,6 3,3
Leistungsdaten
-Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.237 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
-Anzahl derTechnischen Hilfeleistungen 1.681 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200
-Fallzahlenim vorbeugendenBrandschutz 1.572 3.670 3.670 3.670 3.670 3.670
-Fallzahlenim Bereich Kampfmittelüberprüfung 897 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200
-Vorgängegem. PsychKG 500 500 500 500 500 500
-Anzahl der Notrufsignalisierungenin der Leitstelle(einschl.Rettungsdienst) 60.046 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Rettungsdienst) 39.599 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Seite 156

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei Schadenfeuern, die Bekämpfungvon SchadenfeuernsowiedenErhalt von ideellen undmateriellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei technischen Gefahrenlagen, dieBeseitigung von Umweltgefährdungen durchgefährlicheStoffe und Güter,dieABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeitenals Sonderordnungsbehörde zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG undzur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutzder Bevölkerung vor denAuswirkungen von Großeinsatzlagen bzw.Katastrophen einschl. der besonderenGefahren, durch Planung, Organisationund Leitung der
Abwehrmaßnahmen alsuntereKatastrophenschutzbehörde. Regelungen des ZSKG werdenebenfalls durchdie untereKatastrophenschutzbehördevorbereitendumgesetzt.
Hierzugehört insbesonderedieKoordination der Zusammenarbeit derim Katastrophenschutzmitwirkenden staatlichenund privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, dieKoordinationdes Krisenstabes der
Stadt Münsterund die Unterhaltung derKoordinierungsgruppe Krisenstab, dieVorbereitungder Warnung und Informationder Bevölkerung, diezivileAlarmplanung, einschließlich der Ernährungs-und
Verkehrssicherstellung sowieder Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ),dieHelferverwaltung, dieVorbereitungzur Unterbringung der Zivilbevölkerungsowieder SchutzvonKulturgut.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 157

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieTätigkeitender Feuerwehr Münster alsBrandschutzdienststelle inden BereichenBrandverhütungsschau und brandschutztechnische Stellungnahmengemäß BHKG. Hierzugehören
insbesonderedie Erstellung von Stellungnahmenim Baugenehmigungsverfahren und beibehördlichen Anfragen, dieBeratungvonBauherren, Architekten undFachplanernsowiedie Durchführungder
Brandverhütungsschau.
Der vorbeugende Brandschutzumfasstferner die Bereiche Brandschutzerziehungbzw. Brandschutzaufklärung, dieBefähigungder Bevölkerung zur SelbsthilfesowiediePrüfung undAnordnung von
Brandsicherheitswachen sowiebrandschutztechnischeOrtstermine, wie z. B. diePrüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 158

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 928.443,27 867.500 808.550 679.330 654.100 583.510
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 209.652,65 187.760 187.760 187.760 187.760 187.760
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 59.846,80 149.780 149.780 149.780 149.780 149.780
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 199.482,88 292.050 202.050 202.050 202.050 202.050
07 + Sonstige ordentlicheErträge 73.089,35 11.010 11.010 11.010 11.010 11.010
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.470.514,95 1.508.100 1.359.150 1.229.930 1.204.700 1.134.110
11 - Personalaufwendungen 26.012.547,94 20.034.340 20.504.650 20.944.080 21.438.370 21.774.330
12 - Versorgungsaufwendungen 5.415.545,11 3.852.530 4.588.260 4.702.970 4.820.540 4.916.950
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.762.806,56 1.665.930 1.814.770 1.890.110 1.904.420 1.918.110
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.332.502,91 2.187.760 2.200.080 2.248.280 2.262.570 2.214.450
15 - Transferaufwendungen 3.994,82 3.000 4.170 4.170 3.250 3.190
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.221.166,52 1.874.090 1.454.750 1.479.770 1.479.790 1.429.810
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.748.563,86 29.617.650 30.566.680 31.269.380 31.908.940 32.256.840
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 36.278.048,91- 28.109.550- 29.207.530- 30.039.450- 30.704.240- 31.122.730-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 36.278.048,91- 28.109.550- 29.207.530- 30.039.450- 30.704.240- 31.122.730-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 36.278.048,91- 28.109.550- 29.207.530- 30.039.450- 30.704.240- 31.122.730-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.007.180,00 2.004.250 1.984.190 1.984.190 1.984.190 1.984.190
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 38.285.228,91- 30.113.800- 31.191.720- 32.023.640- 32.688.430- 33.106.920-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 38.285.228,91- 30.113.800- 31.191.720- 32.023.640- 32.688.430- 33.106.920-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 159

Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209 Feuerwehr  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 04 und 05: 
Bei den Erträgen handelt es sich um öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte für Feuerwehreinsätze, soweit diese nicht unentgeltlich sind. 
 
zu Zeile 13: 
In den "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" sind vornehmlich enthalten: 
- Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen  
- Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 
- Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen 
 
zu Zeile 16: 
Zu den "Sonstigen ordentlichen Aufwendungen" zählen insbesondere: 
- Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung 
- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 
- Aufwendungen für Telekommunikationsleistungen 
- Aufwendungen für die Umlage KSA 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 160

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 552.832,51 500.000 580.000 585.000 590.000 590.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 41.241,49 30.000 40.000 40.000 40.000 40.000
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 100.000 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 594.074,00 630.000 620.000 625.000 630.000 630.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.730.460,30 10.804.494 500.000 7.369.520 2.700.000 4.800.000 3.319.520
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.502.386,38 11.447.198 4.447.500 2.400.000 3.562.500 6.497.500 3.167.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.235.346,68 22.254.193 4.950.000 9.769.520 6.265.000 11.300.000 6.489.520
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.641.272,68- 21.624.193- 4.330.000- 5.640.000- 10.670.000- 5.859.520-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 161

Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210 Feuerwehr  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0210 
Rettungsdienst 
02 
Sicherheit und Ordnung 
021001 
Notfallrettung (ohne Notarzt) 
 
021002 
Notarztdienst 
 
021003 
Krankentransport 
 
Produktgruppe 
Seite 162

Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst dieAufgabenwahrnehmungder Stadt Münster alsTräger des Rettungsdienstes nachdem Rettungsgesetz(RettG NRW).
Schwerpunkteder Tätigkeit hierbei sindinsbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
-Versorgung von Notfallpatienten
- NotärztlicheVersorgung von Notfallpatienten
- TransportvonKranken, Verletzten odersonstigen
hilfebedürftigen Personen unter fachlicherBetreuung
- Gefahrenabwehr bei einem Massenanfall von Verletzten
Bei dieserProduktgruppe handelt es sichum eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100%aus Gebühreneinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster.Hierzu werden dieSchutzzielemit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist"für das ersteintreffende Rettungsmittel zumindestens 90% erreicht.
2.Die Dispositionszeit bei derNotrufbearbeitung liegt inmindestens 90% der Fälle beimaximal 90 Sekunden.
3. Inmindestens 90% der Krankentransportaufträgewirdeine Bedienzeit vonmaximal 60 Minuten erreicht.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad inder Notfallrettung zum Ziel"Hilfsfrist" (gem.
Rettungsdienstbedarfsplan) (in%)
90 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden
bearbeitet werden(in %)
90 90 90 90 90 90
-Zum 3. Ziel: Anteil derKrankentransporte, die innerhalb vonmax. 60Minutenbedient
werden(in %)
90 90 90 90 90 90
Seite 163

Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 25,87 1,30 - 1,04 -2,03 - 2,96 - 3,64
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 65,6 102,1 98,5 97,1 95,9 95,0
Leistungsdaten
-Anzahl der Einsätzeim BereichNotfallrettung (inkl. Arzt begleiteteVerlegungsfahrten) 26.493 30.500 28.000 28.000 28.000 28.000
-Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.136 6.950 6.500 6.500 6.500 6.500
-Anzahl derKrankentransporte 9.081 9.600 9.000 9.000 9.000 9.000
-Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl.Brandschutz) 60.046 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Brandschutz) 39.599 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Seite 164

Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinischeVersorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transportin ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durchqualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieärztlicheVersorgung von Notfallpatientenam Notfallort sowie die ärztlicheBetreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieBeförderungvon Kranken, Verletzten odersonstigenhilfebedürftigen Personen, dienicht Notfallpatienten sind, unterfachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 165

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.079,09 1.830 1.830 1.830 1.830 1.830
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.147.972,10 20.139.910 21.368.460 21.381.910 21.395.910 21.410.710
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 135.026,51 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 26.971,48 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 15.335.049,18 20.154.740 21.383.290 21.396.740 21.410.740 21.425.540
11 - Personalaufwendungen 13.195.904,39 9.488.850 9.991.960 10.234.750 10.467.280 10.633.710
12 - Versorgungsaufwendungen 2.639.889,93 1.798.750 2.136.060 2.189.460 2.244.200 2.289.080
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 4.918.409,75 5.371.660 6.499.080 6.521.310 6.537.260 6.550.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 914.657,88 1.245.560 1.193.710 1.200.200 1.202.170 1.200.090
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 841.152,89 1.224.250 1.061.870 1.058.340 1.059.360 1.064.180
17 = Ordentliche Aufwendungen 22.510.014,84 19.129.070 20.882.680 21.204.060 21.510.270 21.737.140
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.174.965,66- 1.025.670 500.610 192.680 99.530- 311.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.174.965,66- 1.025.670 500.610 192.680 99.530- 311.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.174.965,66- 1.025.670 500.610 192.680 99.530- 311.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 861.890,00 855.000 827.140 827.140 827.140 827.140
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.036.855,66- 170.670 326.530- 634.460- 926.670- 1.138.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 8.036.855,66- 170.670 326.530- 634.460- 926.670- 1.138.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 166

Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210 Feuerwehr  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
allgemein: 
Das Ergebnis des Teilplanes weicht auf Grund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab. 
 
 
zu Zeile 04: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Einnahmen nach der "Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster". 
 
Benutzungsgebühren ab dem 01.11.2019: 
Krankentransportwagen (KTW)                 240,00 Euro 
Rettungswagen (RTW)                              497,00 Euro 
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)                   674,00 Euro 
Km-Gebühr (außerhalb des Stadtgebietes)   3,60 Euro 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 167

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 50.000,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 425.970,50 4.558.930 1.150.000 100.000 450.000 600.000 600.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 475.970,50 4.558.930 1.150.000 100.000 450.000 600.000 600.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 475.970,50- 4.553.930- 1.145.000- 445.000- 595.000- 595.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 168

Seite 169

Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0211 
Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung 
02 
Sicherheit und Ordnung 
021101 
Veterinärwesen 
021102 
Lebensmittelüberwachung 
Seite 170

Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zu den ordnungsbehördlichen Aufgaben führt das Gesundheits- und Veterinäramt in dieser Produktgruppe Beratungen und Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der Öffentlichkeit stehen insbesondere die
Tierseuchenbekämpfung und der Verbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) sollen pro Jahr überprüft werden.
2. Jährlich sollen mindestens 80 % der Plankontrollen gemäß Risikoanalyse in registrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel, Tabakerzeugnisse und verwandte
Erzeugnisse) durchgeführt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der überprüften Nutztierhalter (in %) 7 15 15 15 15 15
- Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d. erforderl. Plankontrollen gem.
Risikoanalyse (Sticht. 1.1 d.Jahres)
47 80 80 80 80 80
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,83 - 9,32 - 9,62 - 9,86 - 10,10 - 10,31
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 4,9 5,3 5,1 5,0 4,9 4,8
Leistungsdaten
- Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 344 330 330 320 310 300
- Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.357 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200
- Anzahl der erforderlichen Plankontrollen gemäß Risikoanalyse 975 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100
Seite 171

Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 021101 - Veterinärwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle veterinärrechtlichen Aufgaben, die zur Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßen Beseitigung von Tierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlicher sowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen, soweit sie den Kreisordnungsbehörden übertragen sind. Das Produkt zielt ab auf die Erhaltung und Entwicklung leistungsfähiger Tierbestände, die Verhütung
von Leiden und Sicherstellung einer artgerechten Haltung des einzelnen Tieres, den Schutz von Menschen vor Gesundheitsgefahren und den Schutz der Umwelt vor schädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021102 - Lebensmittelüberwachung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle den Kreisordnungsbehörden übertragenen Aufgaben, um den Verbraucherschutz durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr für die menschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln, Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sicherzustellen. Zu diesem Zweck werden Betriebe, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel,
Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen, durch regelmäßige unangemeldete Betriebskontrollen überprüft und Proben zur Untersuchung entnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 172

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20 20 20
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 120.731,11 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.107,35 3.000 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 17.638,50 14.000 16.000 16.000 16.000 16.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 141.537,09 162.020 161.020 161.020 161.020 161.020
11 - Personalaufwendungen 1.660.786,64 1.801.910 1.876.870 1.923.840 1.964.800 1.999.850
12 - Versorgungsaufwendungen 263.374,09 248.450 243.900 250.000 256.250 261.370
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 149.282,20 175.150 188.040 192.790 195.510 198.120
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.029,91 10.800 10.060 10.360 10.660 10.030
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 745.070,22 784.190 797.260 814.580 838.500 862.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.828.543,06 3.020.500 3.116.130 3.191.570 3.265.720 3.332.190
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.687.005,97- 2.858.480- 2.955.110- 3.030.550- 3.104.700- 3.171.170-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.687.005,97- 2.858.480- 2.955.110- 3.030.550- 3.104.700- 3.171.170-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.687.005,97- 2.858.480- 2.955.110- 3.030.550- 3.104.700- 3.171.170-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 56.220,00 51.010 56.280 56.280 56.280 56.280
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.743.225,97- 2.909.490- 3.011.390- 3.086.830- 3.160.980- 3.227.450-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.743.225,97- 2.909.490- 3.011.390- 3.086.830- 3.160.980- 3.227.450-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 173

Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen denen zweckgebundene Ertäge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 174

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 11.730,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.730,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.730,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 175

Seite 176

Haushaltsplan 2022 Schulträgeraufgaben Dezernat IV  
      Produktbereich 03       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0301 
Leistungen für Schulen 03 
Schulträgeraufgaben 
0302 
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Seite 177

Haushalt 2022 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Beschreibung 
 
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“ umfasst die Produktgruppen 
 03.01  „Leistungen für Schulen“ 
 03.02  „Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ 
 
Im Mittelpunkt der Schulträgeraufgaben steht die durch das Amt für Schule und Weiterbildung wahrgenommene Gesamtverantwortung für Bildung in der 
Stadt Münster. Hierzu gehört insbesondere die nachhaltige Verbesserung des Bildungsangebots und dessen Akzeptanz durch die systematische und kon-
sequente Nutzung von Synergien der Bildungslandschaft. Konsequenz daraus ist eine strategische Bildungsplanung und „Schulsteuerung“, die sich im Aus-
führungsergebnis in den einzelnen Produkten wider spiegelt. 
 
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 03 werden die erforderlichen städtischen Personalressourcen und Sachmittel /-ausstattungen bereit gestellt, 
die es ermöglichen, schulische Angebote in Münster unter Berücksichtigung der sogenannten „erweiterten Schulträgerschaft“ bereit zu stellen und zu flan-
kieren. Diese Aufgabenwahrnehmung ergibt sich innerhalb des Rahmens 
 „Innere Schulangelegenheiten“ (insbesondere Lehrkraftbereitstellung und Lehrpläne; verantwortlich: Land NW) 
 „Äußere Schulangelegenheiten“ für die städtischen Schulen (Bereitstellung von Gebäuden und Sachmitteln sowie des nicht lehrenden Personals; ver-
antwortlich: Stadt Münster) 
 Städtische Verantwortung für den Bereich der schulischen Bildung in Münster und deren Mitgestaltung durch Steuerung, Koordination und Impulsge-
bung.  
 Unterstützung sonstiger Schulträger in Münster (u.a. Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Bistum Münster) 
 Koordinierende und initiierende Aufgaben und Angebote für die Bildungsregion Stadt Münster in Kooperation mit dem Land NW 
 
Die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt für Schule und Weiterbildung wird durch verschiedene -nicht von der Stadt Münster zu bestimmende- Faktoren 
mit beeinflusst. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für Schule von Land und Kommunen, soziale Entwicklungen der Schülerzahlen, Wahlverhalten 
für den Schulbesuch, gesamtstädtische Entwicklungen, Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene und vieles mehr führen dazu, dass sich Schule ent-
wickelt und verändert. Primär stehen 3 Zielgruppen im Fokus der Angebote des Amtes für Schule und Weiterbildung: 
 Städtische Schulen als Institution 
 Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen 
 Alle am Schulleben Beteiligten und Personen im Umfeld von Schule und Bildung 
 
 
 
Seite 178

Haushalt 2022 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Schulträgeraufgaben gehört auch die Verantwortung für eine ausgewogene, bedarfsorientierte und plurale 
Schul- und Bildungslandschaft. Hierbei ist der Einzugsbereich nicht nur auf die in Münster wohnenden Schüler und Schülerinnen begrenzt, sondern bezieht 
als zentraler Bildungsstandort das Umland mit ein. Zu den Aufgaben des Schulträgers Stadt Münster gehört insbesondere die Bereitstellung der Gebäude, 
des Schulmobiliars, der Unterrichtsausstattung, der Schulbücher, der Lehr- und Lernmittel und des städtischen Personals (Sekretärinnen, Hausmeis-
ter/innen, Betreuungskräfte usw.). Hierdurch wird einerseits der gesetzlich normierte Auftrag zur Finanzierung des Systems Schule als Aufgabe der „Äuße-
ren Schulangelegenheiten“ erfüllt und andererseits zusätzliche Angebote im Rahmen der „Erweiterten Schulträgerschaft“ erbracht. Ziel hierbei ist es, orien-
tiert an den gesetzlichen Rahmenbedingungen und einer strategischen Bildungsplanung die schulischen Angebote bedarfsgerecht, zielgenau, verlässlich, 
angemessen und ausgewogen und an der demografischen Entwicklung orientiert zu erbringen und weiter zu entwickeln. 
 
Darüber hinaus werden flankierende Angebote erbracht, die primär auf Schüler/innen bzw. sonstige am Schulleben Beteiligte (z.B. Eltern) ausgerichtet sind, 
aber auch Personenkreise im Umfeld von Schule und Bildung berücksichtigen, die (derzeit) keine schulische Einrichtung besuchen (z.B. Bildungsberatung, 
Übergang „Schule-Beruf“). Hierzu zählen z.B. die schulpsychologischen Angebote oder die Finanzierung der Schülerfahrkosten. Hierbei stehen die indivi-
duellen Bedürfnisse der Empfänger/innen im Fokus, weniger das System Schule als Institution. Das Amt für Schule und Weiterbildung bewegt sich hierbei 
zwischen formalen schulrechtlichen Aufgaben, der Steuerung der Schullandschaft, des Services für Schulen, Initiativen für und mit Schulen und verschie-
denen Beratungs- und Unterstützungsangeboten für am Schulleben Beteiligte. 
 
 
Besonderheiten im Planjahr 
 
Keine 
. 
 
Ziele 
 
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern. 
 
2. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung mindestens im bisheri-
gen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert erweitert. 
 
 
Seite 179

Haushalt 2022 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 Ergebnis Ansatz Planung 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zielkennzahlen       
       
Zum 1. Ziel: Anzahl Schulabgänger/innen insgesamt 2.256  2.200 2.250 2.300 2.350 2.400 
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schulabschluss ohne Migrationsvor-
geschichte (in %) 
1,37 1,80 1,90 2,00 2,10 2,20 
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schulabschluss mit Migrationsvorge-
schichte (in %) 
1,55 1,90 1,90 1,90 1,90 1,90 
Zum 2. Ziel:      Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11  11 11 11 11 11 
       
Hinweis zum Ziel 1: Berücksichtigung aller Schulen in Münster  
 
Seite 180

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.034.724,01 3.507.950 2.986.310 2.804.210 2.449.730 2.283.180
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 61.296,90 64.140 1.500 1.500 1.500 1.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 97.470,23 158.500 94.500 89.000 89.000 89.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 327.894,80 223.000 98.330 83.010 69.690 23.960
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.995.248,28 159.950 184.950 184.950 184.950 184.950
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.516.634,22 4.113.540 3.365.590 3.162.670 2.794.870 2.582.590
11 - Personalaufwendungen 19.705.979,16 21.164.440 20.455.110 20.963.120 21.389.010 21.796.290
12 - Versorgungsaufwendungen 1.170.273,46 922.040 932.620 955.930 979.840 999.430
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 19.983.782,59 22.174.380 21.403.740 21.369.410 20.877.670 20.838.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.513.041,68 1.935.000 2.643.910 2.492.150 1.782.420 1.643.240
15 - Transferaufwendungen 1.295.681,49 1.400.170 1.454.340 1.431.300 1.460.810 1.412.090
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 5.771.951,43 12.198.810 5.937.540 5.976.320 5.930.990 5.886.090
17 = Ordentliche Aufwendungen 50.440.709,81 59.794.840 52.827.260 53.188.230 52.420.740 52.575.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 44.924.075,59- 55.681.300- 49.461.670- 50.025.560- 49.625.870- 49.993.090-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 44.924.075,59- 55.681.300- 49.461.670- 50.025.560- 49.625.870- 49.993.090-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 44.924.075,59- 55.681.300- 49.461.670- 50.025.560- 49.625.870- 49.993.090-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 237.077,37 197.730 201.330 205.360 209.470 213.660
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 36.972.315,31 36.770.560 38.369.490 38.669.490 38.669.490 38.969.490
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 81.659.313,53- 92.254.130- 87.629.830- 88.489.690- 88.085.890- 88.748.920-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 81.659.313,53- 92.254.130- 87.629.830- 88.489.690- 88.085.890- 88.748.920-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 181

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 36.408,38 3.185.800 4.254.740 3.172.330 3.172.330 1.265.710
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 36.408,38 3.185.800 4.254.740 3.172.330 3.172.330 1.265.710
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 22.045.695,72 130.244.977 74.302.240 94.624.630 65.275.160 28.725.710 8.690.990
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.750.243,04 6.804.601 4.982.940 5.000.300 3.950.800 4.451.480 3.308.760
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 1.025.000 2.050.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.795.938,76 138.074.578 81.335.180 99.624.930 69.225.960 33.177.190 11.999.750
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 25.759.530,38- 134.888.778- 77.080.440- 66.053.630- 30.004.860- 10.734.040-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 182

Seite 183

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich   Produkte 
 
 
 
0301 
Leistungen für Schulen 
03 
Schulträgeraufgaben 
030101 
Grundschulen 
030102 
Hauptschulen 
 
030103 
Realschulen 
 
030104 
Gymnasien 
030105 
Förderschulen 
030106 
Berufskollegs 
030107 
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen 
030108 
Nicht städtische schulische Einrichtungen 
030109 
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh. 
Produktgruppe 
Seite 184

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für SchuleundWeiterbildung stellt mit dieserProduktgruppe für diestädtischenSchulen den erforderlichen Schulraum,einschließlich der notwendigen Ausstattungund das ergänzende kommunalePersonal
zur Verfügung. Darüber hinaus gestaltet es dieschulischeBildung durchSteuerung, Koordinationund Impulsgebung.
Hierdurch sollendieSchulen indie Lageversetzt werden,
- einen denLehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
-die besonderen Rahmenbedingungen undBedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten undflankierende Angebote zu ermöglichen.Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtischeSchulenwerdenunterstützt. DieAufgabenerledigung erfolgt inAbgrenzungzuden Aufgaben
und Zuständigkeitendes Landes inKooperationmit allenhandelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. DiePluralität vonSchulformen und schulischen Bildungsgängenwirdunter Berücksichtigung derEntwicklung der Schülerzahlen mindestens im bisherigen Umfang weiterhinvorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
2.Der Zuschuss (Ergebnis inZeile 29des Teilergebnisplans)jeSchüler/in orientiert sichan einem Betrag vonunter -1.460,- EuroproJahr.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl dervorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 11 10
-Zum 2. Ziel:Teilergebnis (Zeile 29) jeSchüler/in(inEuro) - 1.410,00 -1.460,00 - 1.460,00 - 1.460,00 - 1.460,00 -1.460,00
Seite 185

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 220,70 - 245,92 -231,71 - 233,42 - 231,37 - 233,18
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 7,2 4,6 4,1 4,0 3,9 3,6
Leistungsdaten
-Anzahl der Schulenund Einrichtungen 82 84 84 85 87 86
-Netto-GrundflächeSchulgebäude in qm (einschließlichTurnhallen usw.) 468.620 485.290 493.190 504.460 517.050 517.050
-Anzahl der Schülerund Schülerinnen 9.999 43.732 43.428 43.987 44.603 45.154
-Anzahl der auswärtigenSchüler/innen inden städtischenSchulen (ohne Grundschulen) 2.023 12.673 12.674 12.669 12.670 12.670
-GENDER BUDGETING: Anzahl der Schulabgänger/innen ohneAbschluss insgesamt 66 97 97 97 97 97
-GENDER BUDGETING: (davon)Anteil der Schulabgängerinnen ohneAbschluss (in%) 31,00 42,60 42,60 42,60 42,60 42,60
-GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgängerohne Abschluss (in %) 35,00 57,40 57,40 57,40 57,40 57,40
Seite 186

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedienach dem
Grundprinzip"Kurze Beine- kurze Wege" erforderlichenGrundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlichwerden das für diepädagogischeKonzeption der Grundschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund
Ausstattungen zurVerfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote).Zur Sicherung der schulischenArbeit und qualitativen Weiterentwicklungkommt das städtische bzw.bei den freien Trägernangestellte Personal für die
Schulsozialarbeitals Angebot zur Förderungdes Schulerfolgs und derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Hauptschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdie Mittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 187

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowie Lehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Realschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zusätzlichwerden das fürdie pädagogische
Konzeption der Gymnasienauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 188

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlichwerdendas fürdie pädagogische
Konzeption der Förderschuleauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdie Mittagsverpflegung und dienotwendigen Räumeund Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs und
derStabilisierung der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für SchuleundWeiterbildung im gesamten StadtgebietvonMünster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zur Sicherung der schulischenArbeit und zur qualitativen
Weiterentwicklungkommt das städtische bzw.bei freien TrägernangestelltePersonal für die Schulsozialarbeitals Angebot zur Förderungdes Schulerfolgs und derStabilisierung der Gesamtentwicklung der
Schülerinnenund Schüler hinzu.
Schulräume stehenauf Basis einer Vergabe-und Entgeltordnung für außerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 189

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen undEinrichtungen
Beschreibung
Zu den sonstigen städtischen Schulenin Münster zählendiezwei Gesamtschulen, das Weiterbildungskolleg,die PRIMUS-Schule, die Sekundarschule,diePTA-Berufsfachschule, die Schulefür Krankeund die
Grundschul-Werkstatt.
Mitdiesem Produkt stellt das Amt für Schule undWeiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf derBasis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowiedieerforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a.Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen-und Fachräume sowieLehr-und Lernmittel) zur Verfügung.Zusätzlichwerden das fürdie pädagogische Konzeption
der Schulenauf der Basis vonRatsbeschlüssen erforderliche Personal fürdieMittagsverpflegung und dienotwendigenRäume und Ausstattungenzur Verfügung gestellt (z.B.Ganztagsangebote). Zur Sicherung der
schulischenArbeit und zur qualitativenWeiterentwicklung kommt das städtischebzw. bei freien Trägernangestellte Personal für dieSchulsozialarbeit als Angebot zurFörderung des Schulerfolgs undder Stabilisierung
der Gesamtentwicklung derSchülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräumestehen auf Basis einerVergabe- und Entgeltordnung füraußerschulischeNutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Beginnend mit dem SJ 2019/2020wird dieSekundarschuleauslaufendaufgelöst.
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielleBeteiligung und Förderung schulischer(Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) undschulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule),
diesichnicht instädtischer Trägerschaftbefinden. Grundlage hierfür sindüberwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerungmüssen nochmessbareZiele definiert werden.Unberücksichtigt sind derzeit dieanderenSchulen in freierTrägerschaft, die keine direktefinanzielle Unterstützung durchdieStadt erhalten.
Grundlage hierfür sindüberwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Seite 190

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören dieverwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster(unterestaatlicheSchulaufsichtsbehörde) sowiedie Überwachungder Erfüllungder Schulpflicht. Diese
konzentriert sichauf die erstmalige Einschulungin das Grundschulsystem, denÜbergang von der Grundschuleindie Sekundarstufe Iund später in dieSekundarstufeII sowieaufnach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu denAufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitungder Lehrkräfte an Grundschulen
-Überwachungder Schulpflicht im Rahmender gesetzlichfestgelegtenSchulpflichtzeit
- Das AnmeldeverfahrenzurKlasse1 bzw. zurKlasse 5der weiterführendenSchulen
- dieOrganisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung derVerordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 191

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.761.674,16 3.078.120 2.548.760 2.526.660 2.419.730 2.253.180
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 61.296,90 64.140 1.500 1.500 1.500 1.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.177,25 63.000 63.000 63.000 63.000 63.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 213.036,18 123.000 98.330 83.010 69.690 23.960
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.994.023,96 159.950 184.950 184.950 184.950 184.950
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.071.208,45 3.488.210 2.896.540 2.859.120 2.738.870 2.526.590
11 - Personalaufwendungen 16.518.486,09 17.951.860 17.153.380 17.580.450 17.936.420 18.282.220
12 - Versorgungsaufwendungen 762.507,63 651.660 577.310 591.740 606.540 618.670
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 11.129.496,83 11.984.890 10.968.080 10.913.150 10.497.170 10.405.720
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.505.280,02 1.925.000 2.638.420 2.487.360 1.778.500 1.639.400
15 - Transferaufwendungen 677.195,56 772.540 807.340 786.220 818.610 780.680
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 5.407.032,26 11.444.840 5.205.970 5.192.260 5.156.330 5.124.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 36.999.998,39 44.730.790 37.350.500 37.551.180 36.793.570 36.851.060
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 31.928.789,94- 41.242.580- 34.453.960- 34.692.060- 34.054.700- 34.324.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 31.928.789,94- 41.242.580- 34.453.960- 34.692.060- 34.054.700- 34.324.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 31.928.789,94- 41.242.580- 34.453.960- 34.692.060- 34.054.700- 34.324.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 237.077,37 197.730 201.330 205.360 209.470 213.660
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 36.858.635,31 36.664.620 38.266.900 38.566.900 38.566.900 38.866.900
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 68.550.347,88- 77.709.470- 72.519.530- 73.053.600- 72.412.130- 72.977.710-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 68.550.347,88- 77.709.470- 72.519.530- 73.053.600- 72.412.130- 72.977.710-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 192

Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 13: 
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2022 u.a. folgende Teilbeträge: 
- Lernmittel (Schulbücher) = 1.657.930  Euro 
- Schuletatmittel (Unterricht) = 896.060 Euro (Gesamtsumme: 1.996.060 Euro) 
- Mittel für Medienentwicklungsplan = 4.493.610 Euro 
- Mittel für den Medienentwicklungsplan Berufskollegs = 500.000 Euro  
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
10.730 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 16: 
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2022 u.a. folgende Teilbeträge:  
- Schuletatmittel (Unterricht) =  1.100.000 Euro (Gesamtsumme: 1.996.060 Euro)  
- Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung in Höhe von 2.539.930 Euro 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden folgende Positionen abgebildet: 
- Erträge für die BuT-Lernförderung (Jobcenter) in Höhe von 197.730 Euro 
- Aufwendungen für die Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilien-management (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) von 31.166.900 Euro  
- Aufwendungen für die offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (Saldo ohne Gebäudekosten-/aufwand) in                                        
Höhe von 7.100.000 Euro 
 
 
 
Seite 193

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 36.408,38 3.185.800 4.254.740 3.172.330 3.172.330 1.265.710
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 36.408,38 3.185.800 4.254.740 3.172.330 3.172.330 1.265.710
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 22.045.695,72 130.244.977 74.302.240 94.624.630 65.275.160 28.725.710 8.690.990
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.749.519,38 6.802.001 4.980.040 4.998.300 3.947.900 4.448.580 3.305.860
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 1.025.000 2.050.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.795.215,10 138.071.978 81.332.280 99.622.930 69.223.060 33.174.290 11.996.850
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 25.758.806,72- 134.886.178- 77.077.540- 66.050.730- 30.001.960- 10.731.140-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 194

Seite 195

Haushaltsplan 2022 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0302 
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
03 
Schulträgeraufgaben 
030201 
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung 
030202 
Schulpsychologische Beratung 
030203 
Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang 
Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang. 
030204 
Finanzielle Einzelfallleistungen 
Seite 196

Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für SchuleundWeiterbildung sorgt mit dieserProduktgruppe für die Bereitstellungvon
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
-Schülerbeförderung und sonstigen finanziellenUnterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmtseit 2012 die Organisationder BuT-Lernförderung im Rahmenvon schulnahen Angeboten wahr,deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. DieZahl derSchulabgänger/innen ohneAbschluss sollsichjedes Jahr verringern(Zielkennzahlenstehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (ErgebnisinZeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/inorientiertsichan einem Betragvon unter - 300,-EuroproJahr.
3. DerAnteil von Mädchen anden MitSprache-Kursen soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigen Alter inderBevölkerunginMünster, soweitvon hier beeinflussbar, entsprechen.
4.Der Anteil der Mädchenan den Ratsuchenden derBildungsberatung soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigenAlter in der Bevölkerungin Münster, soweit vonhier beeinflussbar, entsprechen.
5. Chancengleichheitim Zugang zuallenQualifizierungsmaßnahmen wirdgewährleistet.
Seite 197

Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile29) jeSchüler/in einschließlichFahrtkosten (inEuro) - 280,00 -290,00 - 290,00 - 290,00 - 290,00 -290,00
-Zum 2. Ziel: Teilergebnis(Zeile29) jeSchüler/inohne Fahrtkosten (inEuro) -95,00 - 110,00 - 110,00 - 110,00 -110,00 - 110,00
-Zum 3. Ziel:Anteil Mädchen an Mitsprache-Kursen 54,0 54,0 54,0 54,0
-Zum 4. Ziel: Anteil Mädchenan Ratsuchenden der Bildungsberatung 44,0 44,0 44,0 44,0
-Zum 5. Ziel: Anteil derMädchen bei den Berufsfelderkundungenim Rahmen von KAoA(in
%)
50,0 50,0 50,0 50,0
-Zum 5. Ziel: Anteilder jungen Frauen inden kommunalen Projekten (Projektförderung,
Angekommen)(in%)
50,0 50,0 50,0 50,0
-Zum 5. Ziel:Anteil der weiblichen Teilnehmerinneninder Stadtteilwerkstatt Nord(in%) 50,0 50,0 50,0 50,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 42,20 - 46,52 -48,28 - 49,32 - 50,08 - 50,39
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,3 4,1 3,0 1,9 0,4 0,4
Leistungsdaten
-Anzahl der Schulenund Einrichtungen 83 84 84 85 87 86
-Anzahlder Schüler und Schülerinnen 43.925 43.732 43.428 43.987 44.603 45.154
-Anzahlder Beratungen in derAufnahme-, Beratungs- und Clearingstelle/
Bildungsberatung
1.000 1.000 1.000 1.000
-Teilnehmerzahl der MitSprache-Kurse 800 800 800 800
Seite 198

Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Beratungvon Menschen mit undohne Migrationsvorgeschichte. EinneuerSchwerpunkt liegt auf derBereitstellung von Auskunfts-, Beratungs-und weiterer Serviceleistungen als zentrale
Anlaufstelleinder Stadt für die am SchullebenBeteiligtenund Mitwirkenden. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt fürihreBürger als auchum Leistungen, diefürandere Behörden erbracht werden. Dieam
Schulleben Beteiligten undMitwirkenden sollen unterstützt werden,ihreMöglichkeiten entsprechend ihrerindividuellenLern- und Leistungsprofileim Bildungssystem wahrzunehmenundumzusetzen.
Besonderheiten im Planjahr
Durch veränderte politischeRahmenbedingungen hatsichder Zuzug vonGeflüchtetenverringert. Ziel istund bleibt, mit passgenauenAngeboten andie individuelleLebenssituation und Bildungsbiografieder
Neuzugewandertenerfolgreichanzuknüpfen, um soChancengleichheit und tatsächliche Teilhabeinallen Bereichen zuermöglichen.
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt SchulpsychologischeBeratung beinhaltet die psychologische Unterstützung füreinzelne Schülerinnen und Schülerund das System Schuleinsgesamt. Zuständig ist dieschulpsychologische
Beratungsstellebei schulbezogenen Fragestellungenfür alleBürgerinnen undBürger der Stadt sowieall diejenigen, dieSchulenin der Stadt besuchen.Schulpsychologische Beratung kann nurwirksam werden, wenn
diefreiwilligeInanspruchnahme des Ratsuchenden gewährleistetist. Bestandteil der schulpsychologischenBeratung und Unterstützung sindverschiedene zentraleund dezentraleFörder-und Unterstützungsangebote
für Schüler/innen einschließlichder Umsetzung und Koordinationder schulnahenLernförderung nachdem Bildungs- und Teilhabepaket im Auftrag des Sozialamtes / Jobcenters.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 199

Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030203 - Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang Schule-Beruf
Beschreibung
Mit dem Produkt Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang Schule-Berufund anschließende QualifizierungsangebotesollSchülerinnen, Schülern, Schulen undjungen Erwachsenen Unterstützung füreinen
erfolgreichen Übergang indenBeruf gegeben werden. Dies geschieht durch IdentifizierungvonBedarfen der Zielgruppe, Vernetzungder Akteureder unterschiedlichenRechtskreiseund des regionalen
Arbeitsmarktes,Entwicklung von AngebotenBeratungundKommunale Koordinierung, sowiedurch Fördermaßnahmen und Zuschüssean freie Träger inZusammenarbeit mit den Akteurendes regionalen
Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für SchuleundWeiterbildung
- nachden Bestimmungender Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnenund Schüler mit WohnsitzinNordrhein-Westfalen, die Schuleninstädtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kostenfür die
Bewältigung des Schulweges.Schülerfahrkosten werden bei Vorliegender gesetzlichen Voraussetzungen übernommenin Form von Bewilligungsbescheidenfür eine begünstigte "goCard",Übernahmeder Kosten für
selbsteingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad,Fahrrad) und Sonderformen derSchülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligteSchüler und Schülerinnen durchdie Übernahme der Schulbuchkosten
-einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnenund Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 200

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 273.049,85 429.830 437.550 277.550 30.000 30.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 56.292,98 95.500 31.500 26.000 26.000 26.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 114.858,62 100.000 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.224,32 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 445.425,77 625.330 469.050 303.550 56.000 56.000
11 - Personalaufwendungen 3.187.493,07 3.212.580 3.301.730 3.382.670 3.452.590 3.514.070
12 - Versorgungsaufwendungen 407.765,83 270.380 355.310 364.190 373.300 380.760
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 8.854.285,76 10.189.490 10.435.660 10.456.260 10.380.500 10.432.820
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.761,66 10.000 5.490 4.790 3.920 3.840
15 - Transferaufwendungen 618.485,93 627.630 647.000 645.080 642.200 631.410
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 364.919,17 753.970 731.570 784.060 774.660 761.720
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.440.711,42 15.064.050 15.476.760 15.637.050 15.627.170 15.724.620
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.995.285,65- 14.438.720- 15.007.710- 15.333.500- 15.571.170- 15.668.620-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.995.285,65- 14.438.720- 15.007.710- 15.333.500- 15.571.170- 15.668.620-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.995.285,65- 14.438.720- 15.007.710- 15.333.500- 15.571.170- 15.668.620-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 113.680,00 105.940 102.590 102.590 102.590 102.590
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.108.965,65- 14.544.660- 15.110.300- 15.436.090- 15.673.760- 15.771.210-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 13.108.965,65- 14.544.660- 15.110.300- 15.436.090- 15.673.760- 15.771.210-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 201

Haushaltsplan 2022 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 13: 
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2022 u.a. einen Ansatz von 9.123.000 Euro für Schülerfahrkosten. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 102.590 Euro abgebildet. 
 
 
 
Seite 202

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 723,66 2.600 2.900 2.000 2.900 2.900 2.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 723,66 2.600 2.900 2.000 2.900 2.900 2.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 723,66- 2.600- 2.900- 2.900- 2.900- 2.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 203

Seite 204

Haushaltsplan 2022 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V  
      Produktbereich 04       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
04 
Kultur und Wissenschaft 
0401 
Kulturmanagement / Kulturförderung 
0407 
Theater Münster  
0408 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
0406 
Stadtarchiv 
0405 
Stadtmuseum 
0404 
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger 
0403 
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch. 
0402 
Volkshochschule 
Seite 205

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.013.518,38 1.946.130 1.282.070 1.318.950 1.302.090 1.286.780
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.489.499,72 2.724.340 2.875.020 2.875.020 2.875.020 2.875.020
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 961.884,90 1.721.120 1.642.220 2.161.620 2.101.220 2.161.620
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 408.912,81 345.360 250.330 232.640 210.120 146.510
07 + Sonstige ordentlicheErträge 17.688,55 8.300 8.800 8.800 8.800 8.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.891.504,36 6.745.250 6.058.440 6.597.030 6.497.250 6.478.730
11 - Personalaufwendungen 14.061.066,72 14.442.690 14.600.190 14.921.730 15.223.590 15.516.770
12 - Versorgungsaufwendungen 615.455,86 494.350 492.790 505.110 517.740 528.100
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 2.795.277,17 3.325.880 3.231.840 3.278.180 3.315.830 3.386.290
14 - Bilanzielle Abschreibungen 335.202,24 365.340 354.730 357.320 348.920 346.420
15 - Transferaufwendungen 26.010.544,52 27.751.440 26.786.140 26.114.160 26.380.690 26.512.800
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 3.246.911,79 4.364.750 3.398.980 4.030.210 3.930.770 4.043.810
17 = Ordentliche Aufwendungen 47.064.458,30 50.744.450 48.864.670 49.206.710 49.717.540 50.334.190
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 41.172.953,94- 43.999.200- 42.806.230- 42.609.680- 43.220.290- 43.855.460-
19 + Finanzerträge 0,00 0 3.000.000 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 3.000.000 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 41.172.953,94- 43.999.200- 39.806.230- 42.609.680- 43.220.290- 43.855.460-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 41.172.953,94- 43.999.200- 39.806.230- 42.609.680- 43.220.290- 43.855.460-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.472.410,00 5.652.260 6.105.480 6.105.480 6.105.480 6.105.480
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 46.645.363,94- 49.651.460- 45.911.710- 48.715.160- 49.325.770- 49.960.940-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 46.645.363,94- 49.651.460- 45.911.710- 48.715.160- 49.325.770- 49.960.940-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Kulturund Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 206

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 146.471,82 0 9.000 9.000 9.000 9.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.000,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 148.471,82 0 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 65.967,80 35.740 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 267.681,95 1.366.898 1.199.560 0 803.830 198.830 198.830
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 316.032,87 3.383.900 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 649.682,62 4.786.538 1.199.560 0 803.830 198.830 198.830
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 501.210,80- 4.786.538- 1.190.560- 794.830- 189.830- 189.830-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Kulturund Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 207

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401  Kulturamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0401 
Kulturmanagement / Kulturförderung 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040101 
Kulturförderung 
040102 
Kulturveranstaltungen und -preise 
040103 
Kunst im öffentlichen Raum 
040104 
Stadtteilkulturarbeit 
Seite 208

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt vonKulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander,mit der Stadt, aberauch mit der kulturellenSzene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteuremiteinanderin Verbindungzubringen,indieStadt zuintegrieren, Synergien zu entdeckenund Experimentezuwagen.Inenger Abstimmung undAnbindung an die Kulturträgerund dieKulturpolitik werdenim
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturenund -konzepteentwickelt sowieQualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten fürKünstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieKultursparte "Spartenübergreifendes etc." beinhaltetfür das Planjahr 2022Fördermittel des Landesprogramms "Kulturrucksack"unddes Landesprogramms "Kulturund Schule".
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältigekulturelleSpektrum inMünster sollauf hohem Niveau inallen Kultursparten aufrechterhaltenwerden.Diesegrundsätzliche Zielsetzung sollsichinder Arbeitdes Kulturamtes
wiederspiegeln. DieZielerreichungwirdexemplarisch gemessen ander Verteilung der Aufwendungendieser Produktgruppe auf dieKultursparten.
2. Bei der Bildungvon Jurys und Vergabegremien(z.B. Theaterkuratorium, Kindertheaterkuratorium, Vergabegremium Ateliers Speicher II, JuryKulturrucksack, JuryKultur undSchule, projektbezogene Jurys, Jury
VergabePoesiepreis) wirdjeweils einegeschlechterspezifisch ausgeglichene Besetzung angestrebt.
Seite 209

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungendieser Produktgruppe (ohne
Personalaufwendungen) (Euro)
3.830.548 4.853.100 3.293.890 3.395.000 3.283.290 3.283.290
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ordentlichen Aufwendungen (ohnePersonalaufw.) für die
Kultursparten "BildendeKunst" (Euro)
474.329 449.026 340.936 341.706 334.986 335.776
-Zum 1. Ziel:Anteil an den ordentlichenAufwendungen (ohne Personalaufw.) fürdie
Kultursparten "Literatur" (Euro)
80.339 95.515 50.665 69.355 50.805 69.495
-Zum 1.Ziel: Anteil an denordentlichen Aufwendungen für dieKultursparten (ohne
Personalaufw.) "Musik" (Euro)
162.206 196.280 85.240 182.020 85.990 182.790
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ord. Aufw. fürdie Kultursparten (ohne Personalaufw.)
"DarstellendeKunst" (Euro)
1.324.255 1.405.345 1.411.545 1.422.485 1.444.335 1.466.615
-Zum 1. Ziel:Anteil an den ordentlichenAufwendungen (ohne Personalaufw.) fürdie
Kultursparten "Film/Medien" (Euro)
197.137 173.679 176.299 178.959 181.679 184.459
-Zum 1.Ziel: Anteil an denord. Aufw. (ohnePersonalaufw.)für die Kultursparten
"Heimatpflege/Stadtteilkultur" (Euro)
609.716 666.625 499.725 506.975 514.365 509.905
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ordentlichen Aufwendungen (ohnePersonalaufw.) für die
Kultursparten "Soziokultur!"(Euro)
253.260 257.520 265.470 269.970 274.560 279.250
-Zum 1. Ziel: Anteilan den ordentlichen Aufwendungenfür dieKultursparten
"Spartenübergreifendes,etc."(Euro)
473.251 1.401.466 328.036 328.636 329.236 299.856
-Zum 2.Ziel: Anzahl der Jurys / Gremien (Kulturförderung) 7 7 7 7
-Zum 2.Ziel: Geschlechterverteilung (w) inJurys / Vergabegremien (in%) 53 50 50 50
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung(m) in Jurys /Vergabegremien(in %) 47 50 50 50
-Zum 2.Ziel: Anzahl der Jurys / Gremien (Kulturveranstaltungen u.-preise) 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung(w) in Jurys /Vergabegremien(in %) 50 50 50 50
-Zum 2.Ziel: Geschlechterverteilung (m) inJurys / Vergabegremien(in%) 50 50 50 50
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 20,93 - 23,73 -20,43 - 20,18 - 20,11 - 20,33
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 5,7 6,4 3,0 4,1 3,0 3,4
Seite 210

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
DieKulturförderung hat zum einendieGewährleistung von Rahmenbedingungenund Entwicklungsmöglichkeitenfür künstlerischeund kulturelleBetätigung undInitiative zum Ziel. EinGrundstock an infrastruktureller
Ausstattung wirdvorgehalten, um Probe-, Lern-und Präsentationsmöglichkeitenindenunterschiedlichen Sparten und Genreszuermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus dieVernetzung unddie
Wechselbeziehungen derfreien Kulturträger untereinander undmit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabeder Kulturförderung ist es,Qualitätspotentialeinder Stadt zustärken, neue Tendenzenaufzuspüren und
Kulturschaffende zu motivieren,Projekte und Programme zuentwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungeneinzugehen, um ein substanzielles,vielfältiges niveauvolles Kulturprogrammangebot inder Stadt zu
schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieZielkennzahl "Spartenübergreifendes etc." berücksichtigtfür das Jahr 2022bewilligteFördermittel für das Landesprogramm "Kulturrucksack" und fürdas Landesprogramm "Kultur undSchule".
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Spartenauf hohem künstlerischen Niveaudurchgeführt. Auchneue Veranstaltungsformatewerden regelmäßigkonzipiert, entwickeltund erprobt. Beispielesind
Veranstaltungsreihenim Rahmen der InternationalenKulturarbeit, Begleitprogramme zubesonderenAnlässen oder die internationalenFestivals. DieVeranstaltungenmitSpitzenqualität tragen zum einenzur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirkenaufder anderenSeite auchmotivierend in die StadtkulturMünsters hinein. InderKunsthalleMünster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlandefinden neben
Ausstellungen auch Künstlergespräche,Diskussionen und Sonderveranstaltungenstatt.
Besonderheiten im Planjahr
Abweichend von den Vorjahren stehtdie Stadthausgaleriein derSanierungsphasefür Ausstellungen des Kulturamtes nicht zur Verfügung.
Seite 211

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte stehthier die Präsentation vonKunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. DieseitJahren stetige Ankaufpolitik hat zueiner der bedeutendstenSammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münsterals Kulturstadt von internationalem Rangpositioniert undderfortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunstim öffentlichen Raum einebesondereBedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist dieGewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen,Kooperationen und Netzwerken, diekulturelleEigenaktivitäten von Akteureninverschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
DieseBreitenkultur hat eine hohegesellschaftspolitische Relevanz. Diesovorgehaltenen Möglichkeiten zu kulturellerSelbsttätigkeit inEigenorganisationen habenAuswirkungen auf dieLebensqualität, die soziale
Balanceinnerhalbdes gesellschaftlichen Gefüges und damitin hohem Maße fürdie Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppenoder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereichder Stadtteilkulturarbeit zählenauchdie städtischen EinrichtungenKap.8im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 212

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 241.365,20 291.710 65.660 80.440 65.460 50.340
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 83.379,06 148.550 88.150 148.550 88.150 148.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.710,16 66.110 40.410 38.510 35.660 23.490
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 391.454,42 508.170 196.020 269.300 191.070 224.180
11 - Personalaufwendungen 1.216.815,40 1.178.890 1.212.120 1.242.410 1.268.120 1.291.850
12 - Versorgungsaufwendungen 121.542,17 82.560 89.380 91.620 93.910 95.790
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 147.649,28 237.080 146.420 168.250 153.510 173.260
14 - Bilanzielle Abschreibungen 27.567,88 20.440 21.740 20.980 20.070 18.680
15 - Transferaufwendungen 3.074.815,31 4.019.700 2.842.110 2.694.910 2.669.940 2.641.050
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 580.515,29 844.180 441.830 530.570 441.870 530.610
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.168.905,33 6.382.850 4.753.600 4.748.740 4.647.420 4.751.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.777.450,91- 5.874.680- 4.557.580- 4.479.440- 4.456.350- 4.527.060-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.777.450,91- 5.874.680- 4.557.580- 4.479.440- 4.456.350- 4.527.060-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.777.450,91- 5.874.680- 4.557.580- 4.479.440- 4.456.350- 4.527.060-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.725.100,00 1.800.350 1.835.980 1.835.980 1.835.980 1.835.980
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.502.550,91- 7.675.030- 6.393.560- 6.315.420- 6.292.330- 6.363.040-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.502.550,91- 7.675.030- 6.393.560- 6.315.420- 6.292.330- 6.363.040-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 213

Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement/Kulturförderung Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Transferaufwendungen für das Projekt „B-Side“ in Höhe von 72.000 Euro in 2022 und 18.000 Euro in 2023 werden durch das Amt für Finanzen und Beteiligungen 
bewirtschaftet.  
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
392.010 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
allgemein: 
Die unterschiedliche Höhe der geplanten Erträge und Aufwendungen in den einzelnen Jahren beruht im Wesentlichen auf der Durchführung des Int. Jazzfestivals, das im Biennale-
Rhythmus stattfindet. 
 
 
 
Seite 214

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 44.462,18 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 44.462,18 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 49.349,64 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 31.596,90 33.130 6.650 0 6.650 6.650 6.650
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 316.032,87 383.900 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 396.979,41 417.030 6.650 0 6.650 6.650 6.650
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 352.517,23- 417.030- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 215

Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0402 
Volkshochschule 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040201 
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes 
040202 
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg. 
040203 
Bildung auf Bestellung 
Seite 216

Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Beschreibung
DieVolkshochschuleist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung undKultur. Sie erfüllt denim Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenenAuftrag und schafft sowohleinnachfrageorientiertes als
auch einInteresse weckendes Angebot füralleBevölkerungsgruppen. In Projektenerprobt sieneue MethodenundKonzepteder Weiterbildung. Mit speziellenAngeboten reagiertsie auf die besonderen
Weiterbildungs-und Beratungsbedarfe relevanter Adressat(inn)engruppen.Sie kooperiert inNetzwerkender regionalen und überregionalenBildungslandschaft um ihren Auftraginnovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Sanierungdes Gebäudes der Volkshochschuleim Aegidimarkt
Ziele
1. DieVolkshochschuleerstellt einbreitgefächertes Angebot im Umfangder aufgeführten Zielkennzahlenunderfüllt ihreAufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 23.964 36.000 30.000 36.000 36.000 36.000
-Zum 1.Ziel: Zahl der Teilnehmenden 16.660 22.000 18.000 22.000 22.000 22.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,11 - 9,23 -10,03 - 10,30 - 10,53 - 10,77
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 35,5 41,7 39,5 43,7 43,2 42,6
Seite 217

Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen desWeiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münsterfördert dieVolkshochschuledas lebensbegleitende Lernen unabhängig vonAlter, Herkunft, Weltanschauung, sozialerSituation sowie Geschlecht mitWeiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft und Kultur
- Pädagogik, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen undLänder
- Beruf und Wirtschaft
-DigitaleMedien
Das systematisch aufgebauteRegelangebot entspricht dem sichwandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen förderndieBildungsnachfrage und unterstützendieMenschen darin,
den gesellschaftlichenWandel, berufliche und privateVeränderungen zubewältigen. DieVolkshochschulebereitet auf nationalund international anerkannteAbschlüssevor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb desWeiterbildungsgesetzes
Beschreibung
DieVolkshochschulefördert dieberufsbezogeneWeiterbildung durchBeratung zurSicherung von Beschäftigungsfähigkeit undberuflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 218

Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
DieVHS plant, organisiert undführt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung fürdie Stadt Münster undfür Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 219

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 688.939,48 667.590 698.130 698.130 698.130 698.130
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 770.565,30 1.326.370 1.317.370 1.776.370 1.776.370 1.776.370
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 93.382,08 62.360 30.000 30.000 30.000 30.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 410,70 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.553.297,56 2.056.320 2.045.500 2.504.500 2.504.500 2.504.500
11 - Personalaufwendungen 1.980.106,52 2.041.000 1.982.040 2.031.500 2.072.940 2.112.640
12 - Versorgungsaufwendungen 133.555,06 109.110 88.410 90.620 92.890 94.750
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 385.588,22 475.350 489.070 515.260 524.400 533.140
14 - Bilanzielle Abschreibungen 34.068,30 40.000 20.970 14.840 10.680 8.810
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 996.658,58 1.393.350 1.331.240 1.803.950 1.828.130 1.852.310
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.529.976,68 4.058.810 3.911.730 4.456.170 4.529.040 4.601.650
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.976.679,12- 2.002.490- 1.866.230- 1.951.670- 2.024.540- 2.097.150-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.976.679,12- 2.002.490- 1.866.230- 1.951.670- 2.024.540- 2.097.150-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.976.679,12- 2.002.490- 1.866.230- 1.951.670- 2.024.540- 2.097.150-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 851.560,00 877.920 1.272.550 1.272.550 1.272.550 1.272.550
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.828.239,12- 2.880.410- 3.138.780- 3.224.220- 3.297.090- 3.369.700-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.828.239,12- 2.880.410- 3.138.780- 3.224.220- 3.297.090- 3.369.700-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 220

Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Die „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“ enthalten die Landeszuweisung nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) in Höhe 629.788,89 Euro zuzüglich des jährlichen Dynamisie-
rungszuschlags. 
 
zu Zeile 5: 
Die „“Privatrechtlichen Leistungsentgelte“ enthalten u.a. die Teilnehmerentgelte in Höhe von 1.305.370 Euro. Der Haushaltsansatz wurde wegen der wahrscheinlichen Auswirkung der 
stattfindenden Gebäudesanierung im Jahr 2022 um 450.000 Euro reduziert.  
 
zu Zeile 16: 
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2022 u. a. die Honorare für Dozentinnen und Dozenten in Höhe von 928.220 Euro. Der Haushaltsansatz wurde wegen der 
wahrscheinlichen Auswirkung der stattfindenden Gebäudesanierung im Jahr 2022 um 306.000 Euro reduziert.  Die Honorare für die Angebote nach dem WbG werden orientiert am Tarif-
abschluss bzw. den Personalkostenhochrechnungen in den Folgejahren ab 2023 ausgehend vom ursprünglichen Niveau im Jahr 2020 fortgeschrieben. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 1.272.550 Euro abgebildet. 
 
 
 
Seite 221

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 17.485,97 780.834 193.430 0 25.430 25.430 25.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.485,97 780.834 193.430 0 25.430 25.430 25.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.485,97- 780.834- 193.430- 25.430- 25.430- 25.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 222

Seite 223

Haushaltsplan 2022 Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusikschulen Dezernat V  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0403 
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch. 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040301 
Elementare Musikpädagogik 
040302 
Instrumental- und Vokalfächer 
040303 
Ensemblefächer 
040304 
Projekte, Kurse und Workshops 
040305 
Service 
040306 
Förderung der Stadtteilmusikschulen 
Seite 224

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtungfür Kinder, JugendlicheundErwachsene. Ihre Aufgaben sind:
-kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung
-Befähigung zum aktiven Musizieren
-Förderung des Ensemblespiels
- Begabtenförderungund Berufsvorbereitung
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowieeigeneAkzenteinder DarstellungMünsters als Kulturstadt.
DieWestfälischeSchule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zurFörderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung:Kinder und Jugendlichei.S.dieser Produktgruppe sind Kinderund Jugendlicheunter 18Jahrenund darüber hinaus,soweit ein Kindergeldanspruchbesteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehaltenwerden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder undJugendliche am Teilergebnis derProduktgruppe soll weiter gesteigertwerden. DieZielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. DieGebührenhöhe (am Beispiel von:Musikalische Früherziehung, 3er -Gruppe, Einzelunterricht) soll inAnbetracht des breiten Leistungsspektrums der Westf. SchulefürMusik den Durchschnitt inNRW gem. der
Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM)um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 225

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen inJahreswochenstunden 1.836,11 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00
-Zum 2. Ziel: Anteildes Zuschusses für Kinderu. Jugendliche am Teilergebnis(in %) 86,73 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
-Zum 3. Ziel:Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung(in Euro bei 60Min.) 288,00 288,00 288,00 288,00 288,00 288,00
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 7,46 7,50 7,50 7,50 7,50 7,50
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür 3er - Gruppe(UStd. 45Min.) (inEuro) 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 28,57 28,57 28,57 28,57 28,57 28,57
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür Einzelunterricht (UStd. 45Min.) (inEuro) 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00
-Zum 3.Ziel: Abweichung vom VdM- Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in%) 33,18 33,18 33,18 33,18 33,18 33,18
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,94 - 11,95 -12,52 - 13,04 - 13,27 - 13,07
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 40,1 41,3 40,6 39,9 39,5 39,8
Leistungsdaten
-Anzahl der Musikschüler/-innen an derWestf. Schulefür Musik 6.819 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
Seite 226

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diesekönnen ohne besondereVoraussetzungenbesucht werden. Außer derFörderung individueller Fähigkeiten dientder Unterricht der
Begabungsfindung, bereitetden Boden und motiviertfür eine weiteremusikalischeEntwicklung. Im Einzelnen werdendieFächer "Musikalische Früherziehung","Grundausbildung", Angebote für Kleinkinderund ihre
Eltern, Instrumentenkarusell unddas münsterspezifischeUnterrichtsmodell "JEKISS"unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2bis 10-jährigeKinder.
Besonderheiten im Planjahr
DieWestfälischeSchulefür Musik feiert 2022 das 15jährigeJubiläum von JEKISS
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichtsder Musikschule, der sich- nachAbschluss derGrundstufe- inUnter-,Mittel- und Oberstufe gliedert.Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglichtdieMusikschule ihrenSchülerinnenund Schülern, eine eigenemusikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimmezuerlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sindein integraler Bestandteildes Unterrichtskonzeptes der Musikschule.Das Zusammenspiel muss inseinenTechniken undRegelnebensoerlernt und geübtwerdenwiedas Instrumentalspielund
Singenselbst. Erst dieBefähigung dazu ermöglicht eineeigenständige Beteiligung am aktivenMusikleben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 227

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeitmit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalischeBildung inProjektenundKursenan.
DieDienstleitung derWestfälischen Schulefür Musikentspricht hierbei derjenigen einerAgentur. Dieses spezielle Angebotrichtet sichan Musikinteressiertealler Altersgruppen und erschließtZielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nichterreicht werden. Das Produktfinanziert sichnahezu komplett durch dieEinnahmen (ohnediePersonalkostenfür dieProjektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über dieverschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schulefür Musik Beratungsleistungen insbesonderebei Veranstaltungen anderer städtischerÄmter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe,hält Leihinstrumentevor undunterhält eine Musikbibliothek, dieauchvonPersonen, diekeinen Unterricht an derMusikschuleerhalten, genutzt werdenkann. Sievermittelt Räumlichkeitenan Drittefür
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zuden regelmäßigen Wettbewerben zählen:
-"Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerbund allevier JahreLandeswettbewerbNRW
- "Klassikpreis derStadt Münster und des WDR" in Kooperationmitdem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 228

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
DieStadt Münster unterstützt dieMusikschularbeit der vier Stadtteilmusikschuleninfreier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel
und Wolbeck durchfinanzielle Förderung von Personal-und Sachkosten. Hierdurch wirddie Musikschulversorgung indenStadtteilen, die nicht vonder städtischen Musikschule versorgtwerden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 229

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 445.404,23 333.450 371.780 397.210 397.060 397.060
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.948.896,20 2.164.690 2.195.370 2.195.370 2.195.370 2.195.370
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 39.113,72 76.000 66.500 66.500 66.500 66.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41.890,20 41.000 41.000 41.000 41.000 41.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 9.097,99 5.500 6.000 6.000 6.000 6.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.484.402,34 2.620.640 2.680.650 2.706.080 2.705.930 2.705.930
11 - Personalaufwendungen 4.030.410,32 4.081.870 4.251.870 4.357.780 4.444.940 4.532.560
12 - Versorgungsaufwendungen 58.329,61 44.800 31.560 32.350 33.160 33.820
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 181.298,85 209.920 226.740 232.580 235.870 239.020
14 - Bilanzielle Abschreibungen 39.463,54 30.240 26.290 25.530 22.160 19.960
15 - Transferaufwendungen 820.284,01 828.290 848.580 849.800 832.300 682.300
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 890.438,46 980.070 1.032.090 1.107.240 1.107.290 1.107.340
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.020.224,79 6.175.190 6.417.130 6.605.280 6.675.720 6.615.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.535.822,45- 3.554.550- 3.736.480- 3.899.200- 3.969.790- 3.909.070-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.535.822,45- 3.554.550- 3.736.480- 3.899.200- 3.969.790- 3.909.070-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.535.822,45- 3.554.550- 3.736.480- 3.899.200- 3.969.790- 3.909.070-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 172.370,00 176.210 181.900 181.900 181.900 181.900
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.708.192,45- 3.730.760- 3.918.380- 4.081.100- 4.151.690- 4.090.970-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.708.192,45- 3.730.760- 3.918.380- 4.081.100- 4.151.690- 4.090.970-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 230

Haushaltsplan 2022 Westf.Schule f.Musik u.Förd.d. Stadtteilmusikschulen Dezernat V  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik  
  
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Zu den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen gehört ein Landeszuschuss für die regelmäßige Musikschularbeit sowie seit Jahren ein Zuschuss für das Projekt „JeKits“. Für das Jahr 
2022 wird darüber hinaus das Projekt „JEKISS DaZ- Singend Sprache lernen“ (DaZ = Deutsch als Zweitsprache) gefördert. 
 
zu Zeile 15: 
Enthält Zuschüsse an den Regionalwettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von 4.550 Euro, Klassikpreis im Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von  6.000 Euro und den Anteil  
vom Projekt „JeKits“ der an eine Kooperationsschule für deren Durchführung in Eigenregie weitergeleitet wird (8.020 Euro).  
Die Stadt Münster richtet im Wechsel mit Essen, Köln, Bonn, Düsseldorf und Detmold mit dem Landesmusikrat den Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ aus. Der letzte Landeswettbe-
werb fand 2017 in Münster und der nächste Landeswettbewerb findet im Jahre 2023 in Münster statt. Der Zuschuss an den Landeswettbewerb in Höhe von 17.500 Euro war im Haus-
haltsjahr 2017 und ist für das Haushaltsjahr 2023 veranschlagt. 
Von den Transferaufwendungen entfallen 2022 bis 2024 813.730 Euro und 2025 663.730 Euro auf die Förderung der Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 231

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 4.476,12 0 9.000 9.000 9.000 9.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.000,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 5.476,12 0 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 69.530,24 70.465 152.670 0 242.670 97.670 97.670
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 69.530,24 70.465 152.670 0 242.670 97.670 97.670
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 64.054,12- 70.465- 143.670- 233.670- 88.670- 88.670-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 232

Seite 233

Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0404 
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040401 
Stadtbücherei: Medien und Information 
040402 
Förderung von Büchereien freier Träger 
Seite 234

Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet den Betriebder Stadtbücherei mit einem zentralen Standort, fünf Zweigstellenund einem Bücherbus fürEinwohnerinnen und Einwohner derStadt Münster und des Umlandes. Darüber
hinaus ist indieser Produktgruppe auch diekooperative Förderung von Stadtteilbüchereienfreier Träger inHiltrup(St. Clemens) und Gievenbeck(St. Michael) sowie dieZuschussgewährung für öffentlicheBüchereien
freierTräger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbüchereiund der Kooperationsbüchereien entwickeltsichim Hinblick aufdie räumliche Erreichbarkeit entsprechendder Zielkennzahlen.
2. Das Angebotder Stadtbücherei und derKooperationsbüchereien entwickelt sichim Hinblick auf die zeitlicheErreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3.Der Zuschuss je Besuchin der Stadtbücherei undden Kooperationsbüchereien entwickelt sichentsprechend der Zielkennzahlen.
4. Gleichstellungsorientierungwird als Querschnittsziel inder Stadtbücherei inallenBereichen berücksichtigt.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derStandorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 8 8 8
-Zum 1.Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 22 21 22 22 22 22
-Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden proJahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 10.054 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600
-Zum 3.Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) jeBesuch(inkl.Kooperationsbüchereien) (inEuro) 19,99 7,50 7,50 7,50 7,50 7,50
-Zum 4. Ziel: Anteil aktiverBenutzerausweise von Männern 32,0 32,0 32,0 32,0
-Zum 4.Ziel: Anteil aktiver BenutzerausweisevonFrauen 68,0 68,0 68,0 68,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 21,89 - 23,52 -23,63 - 23,71 - 24,10 - 24,50
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,8 9,1 9,7 9,6 9,4 9,2
Seite 235

Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-GENDER BUDGETING: Ausleihen von Kinderbüchernund -mediendurch Kinderund
Jugendlicheinsgesamt
390.000 390.000 390.000 390.000
-GENDER BUDGETING: Anteilder Ausleihen von Kinderbüchernund -mediendurch
Mädchen (in%)
55 55 55 55
-GENDER BUDGETING: Anteil derAusleihen von Kinderbüchernund-medien durch
Jungen (in%)
45 45 45 45
Seite 236

Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei:Medien und Information
Beschreibung
DieStadtbücherei dient
- dem Informationszugangund lebenslangen Lernen
- derBegegnung, Austauschund Integration
-der Leseförderung und derVermittlung von Medien- undInformationskompetenz, insbesonderebei Kindernund Jugendlichen
- der demokratischenBildung und der sozialenTeilhabe, insbesonderedurcheinvielfältiges Presseangebot.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freierTräger
Beschreibung
DieStadtbücherei fördert im Rahmenvon Kooperationsvereinbarungen diekirchlichenBüchereieninHiltrup undGievenbeck, dieindas System der Stadtbücherei eingebundensind. Diekatholische BüchereiSt.
Clemens inHiltrup erhälteine jährlichen Festzuschuss, nachvertraglichfestgelegten Kriterien. DieKooperationmit der katholischenBücherei St. Michael inGievenbeck erfolgt ebenfalls durcheinen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützungim Umfang von 12Wochenstunden und Bereitstellung vonSoft- und Hardwarefürden Bibliotheksbetrieb. DieöffentlichenBüchereien freier Träger erhaltenZuschüssezum
Aufbau des Buch-und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 237

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 88.191,15 31.090 28.300 26.970 25.240 25.170
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 523.966,77 550.000 670.000 670.000 670.000 670.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.398,74 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 115.755,61 127.710 65.840 64.100 62.360 52.020
07 + Sonstige ordentlicheErträge 8.179,86 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 741.492,13 734.800 790.140 787.070 783.600 773.190
11 - Personalaufwendungen 4.143.652,37 4.498.270 4.519.530 4.590.540 4.682.920 4.774.340
12 - Versorgungsaufwendungen 73.083,92 60.820 86.680 88.840 91.060 92.880
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.304.686,22 1.509.180 1.539.410 1.507.120 1.529.550 1.551.010
14 - Bilanzielle Abschreibungen 103.902,72 149.560 154.890 164.600 164.370 164.850
15 - Transferaufwendungen 122.303,00 122.450 122.450 122.450 122.450 122.450
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 427.643,08 346.830 359.370 331.440 331.490 331.540
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.175.271,31 6.687.110 6.782.330 6.804.990 6.921.840 7.037.070
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.433.779,18- 5.952.310- 5.992.190- 6.017.920- 6.138.240- 6.263.880-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.433.779,18- 5.952.310- 5.992.190- 6.017.920- 6.138.240- 6.263.880-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.433.779,18- 5.952.310- 5.992.190- 6.017.920- 6.138.240- 6.263.880-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.366.210,00 1.402.080 1.402.750 1.402.750 1.402.750 1.402.750
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.799.989,18- 7.354.390- 7.394.940- 7.420.670- 7.540.990- 7.666.630-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.799.989,18- 7.354.390- 7.394.940- 7.420.670- 7.540.990- 7.666.630-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 238

Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei u. Förderung v.Büchereien freier Träger Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
     
zu Zeile 04: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Gebühren gemäß § 12 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei. 
 
zu Zeile 05: 
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Erlöse aus dem Verkauf von Büchern, durch zusätzliche Veranstaltungen, Vermietung von Räumen und Kopierentgelte. 
 
zu Zeile 07: 
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Schadenersatz für Bücher und Medien. 
 
zu Zeile 13: 
In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Jahres 2022 sind für die Beschaffung von Medien (einschließlich e-Medien) für die  
Hauptstelle (einschl. Bücherbus)                       241.300 Euro 
Lizenzen für e-Medien                                         79.000 Euro 
Lizenzen für digitale Angebote                            47.000 Euro 
Medienservice für Schulen                                  29.700 Euro 
Zweigstelle Aaseemarkt                                      15.700 Euro 
Zweigstelle Hansaplatz                                       13.200 Euro 
Zweigstelle Coerdemarkt                                    12.000 Euro 
Zweigstelle Kinderhaus                                       13.200 Euro 
Zweigstelle Gievenbeck                                       21.800 Euro            enthalten. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmangement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 239

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 80.767,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 80.767,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 16.618,16 35.740 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 35.561,68 386.528 102.750 0 466.750 6.750 6.750
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 52.179,84 422.268 102.750 0 466.750 6.750 6.750
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 28.587,16 422.268- 102.750- 466.750- 6.750- 6.750-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 240

Seite 241

Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0405 
Stadtmuseum 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040501 
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte 
040502 
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen 
040503 
Service für Museumsbesucher/innen 
Seite 242

Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichteder Stadt Münster aufder Grundlage wissenschaftlicher Forschunginpopulärer Gestalt deutlichmachen. Dies erfolgt durch
-Sammeln, Bewahren, Erforschen undDokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
-Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
-Sonderausstellungen zubesonderen Themenund Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungenund Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
-Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte"Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2021fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Ziele
1. DieZahl der Besucherinnenund Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. DieFührungen, Sonderveranstaltungen undmuseumspädagogischenAngebote des Stadtmuseums erreichenjährlichmindestens 7.000 Teilnehmende.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Besucherzahl 40.006 71.000 71.000 71.000 71.000 71.000
-Zum 2.Ziel: Teilnehmende anFührungen,Sonderveranstaltungen, am
museumspädagogischem Programm im Stadtmuseum
2.083 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,36 - 8,97 -9,26 - 9,41 - 9,57 - 9,70
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,5 5,4 5,3 5,2 4,9 4,8
Seite 243

Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerbvon Kunstwerken und Sachzeugendurch Ankauf und Annahmevon Schenkungenund Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeitund vor allem zukünftigenGenerationen über Kunstwerke undSachkultur
der Vergangenheit einen Zugangzur Geschichte der Stadtzu ermöglichen sowie
- einesichereund objektgerechte AufbewahrungundPflege, Erforschung undDokumentation(in Wort undBild) von Kunstwerken undstadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflegeund Ergänzung von
Arbeitsbibliothek undFotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2021fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung derStadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieDarstellungder Geschichteund Kulturder Stadt Münster vonder Stadtgründung bis zurGegenwart inForm einerständigenAusstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhanddes
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnenbedeutet dies z.B. Beaufsichtigungder Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungender Schausammlung, didaktische Aufbereitungder Objekte, Organisation von
museumspädagogischenVeranstaltungen, Verfassen von Publikationen,wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemensowie Konzeptionierungund DurchführungvonFührungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2021fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den VerkaufvonKatalogen zur Schausammlungund zuden Ausstellungendes Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikelnund Andenken. Den Besuchernwirddie Möglichkeit geboten, durch Kauf der Katalogeund
Bücher weitereHintergrundinformationen zurStadtgeschichteund zu denAusstellungen zu erhalten.
- Reproduktionenvon Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungenfür Veranstaltungen Dritter
Durch dieErlöseaus dem Museumsshop, aus der Reproduktion vonObjekten und den Raumvermietungensoll ein Anteil zurKostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Seite 244

Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Besonderheiten imPlanjahr
Aufgrund der im Jahr 2021fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2022 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Seite 245

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 42.927,67 6.770 9.370 9.370 9.370 9.250
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 60.295,25 143.650 143.650 143.650 143.650 143.650
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.119,50 6.900 6.760 6.900 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 104.342,42 158.320 160.780 160.920 154.020 153.900
11 - Personalaufwendungen 1.247.438,72 1.231.300 1.291.870 1.323.220 1.350.110 1.374.280
12 - Versorgungsaufwendungen 170.154,56 107.950 115.900 118.800 121.770 124.210
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 485.688,94 597.260 558.080 572.380 584.000 595.710
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.903,02 26.670 32.520 33.140 33.720 36.400
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 151.033,21 105.010 95.370 95.430 95.410 95.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.083.218,45 2.068.190 2.093.740 2.142.970 2.185.010 2.226.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.978.876,03- 1.909.870- 1.932.960- 1.982.050- 2.030.990- 2.072.130-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.978.876,03- 1.909.870- 1.932.960- 1.982.050- 2.030.990- 2.072.130-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.978.876,03- 1.909.870- 1.932.960- 1.982.050- 2.030.990- 2.072.130-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 929.420,00 961.600 964.480 964.480 964.480 964.480
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.908.296,03- 2.871.470- 2.897.440- 2.946.530- 2.995.470- 3.036.610-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.908.296,03- 2.871.470- 2.897.440- 2.946.530- 2.995.470- 3.036.610-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 246

Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Von den 143.650 Euro entfallen 124.000 Euro auf Verkaufserlöse im Museumsshop und 19.650 Euro auf Führungsentgelte (im Stadtmuseum und im Zwinger). 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten unter anderem 
- 255.140 Euro für die Bewachung des Stadtmuseums 
-   68.000 Euro für Waren für den Museumsshop 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung der Gebäude Stadtmuseum Münster durch das Immobilienmanagement 
abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 247

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 16.766,52 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.000,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 17.766,52 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 92.654,69 83.641 716.900 0 56.900 56.900 56.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 92.654,69 83.641 716.900 0 56.900 56.900 56.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 74.888,17- 83.641- 716.900- 56.900- 56.900- 56.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 248

Seite 249

Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0406 
Stadtarchiv 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040601 
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut 
040602 
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte 
Seite 250

Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die archivfachlicheAufgabenerfüllung nachden gesetzlichenVorgaben (ArchivgesetzNRW). Darunterist folgendes zufassen:Bewertung, Übernahme, Erhalt undErschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger,dieBeratung und Betreuungder Benutzerinnen und Benutzerdes Stadtarchivs sowie dieErforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlichsoll das erschlosseneArchivgut um mindestens 100laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2.Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden(beinhaltet Benutzerinnen undBenutzer,Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
3. DieNutzung des Stadtarchivs sollgefördert und stadthistorische Bildungvermittelt werden. DieVeranstaltungenund Benutzungszahlensollen sichim Umfang der Zielkennzahlenentwickeln. Bei Publikationen und
ThemenabendensollenGenderaspekte nachMöglichkeitberücksichtigt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zunahmedes erschlossenen Archivgutes in lfd.m 263 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzenden insgesamt (BesuchendeLesesaal, Führungen,
Themenabende)
11.852 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
-Zum 3. Ziel:Anzahl der Veranstaltungen undPublikationen mit Genderaspekten 1 1 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 3,77 - 4,60 -4,49 - 4,72 - 4,72 - 4,91
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,4 3,4 5,1 4,0 3,3 0,6
Seite 251

Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließungvon Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgenauf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließungund Erhaltung von Informationsträgernverwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesonderezurSchaffung von Rechtssicherheit undNachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowiefür Bildungs- und Forschungszweckekontinuierlicharchivwürdige
Unterlagen städtischer Dienststellen(aufgrund der Aktenordnung) odernichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterialund Bücher und bereitetdiese Unterlagen für dieNutzung auf. Der Erhaltdes Archiv-
und Bibliotheksguts wirddurch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Intensivierungder bestandserhalterischen Maßnahmen undder Digitalisierung von Archivgut.
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgtauf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschungder Stadtgeschichte und eineVeröffentlichungder Ergebnisse. ZurDokumentation werden
Publikationen oder Präsentationenund Ausstellungen erstellt. ZurVermittlung der StadtgeschichteundFörderung der NutzungwerdenVeranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglichtauf Basis der Benutzungs-und Gebührenordnung während derÖffnungszeiten externen und internenBenutzernnach fachlicher Beratungüber diepersönliche Einsichtnahmeeinen
individuellen Zugang zu Archivalienund Büchern. Auf AntragwerdenReproduktionen (Kopien/Scans) angefertigtund berechnet. Rechercheanfragen werdenschriftlichbeantwortet und nachZeitaufwand berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Präsentation der Ergebnissedes Geschichtswettbewerbs2020/2021
Seite 252

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.045,84 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.514,75 9.150 9.150 9.150 9.150 9.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 371,38 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.197,99 41.280 66.320 52.130 41.100 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 121.129,96 50.480 75.520 61.330 50.300 9.200
11 - Personalaufwendungen 701.159,71 856.820 836.370 857.270 875.200 891.240
12 - Versorgungsaufwendungen 58.790,54 89.110 80.860 82.880 84.950 86.650
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 157.085,10 146.850 155.280 161.040 164.290 167.400
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.690,83 5.840 6.370 6.340 6.030 5.920
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 23.280,01 50.690 51.180 78.680 43.680 43.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 949.006,19 1.149.310 1.130.060 1.186.210 1.174.150 1.194.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 827.876,23- 1.098.830- 1.054.540- 1.124.880- 1.123.850- 1.185.690-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 827.876,23- 1.098.830- 1.054.540- 1.124.880- 1.123.850- 1.185.690-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 827.876,23- 1.098.830- 1.054.540- 1.124.880- 1.123.850- 1.185.690-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 341.730,00 344.720 351.850 351.850 351.850 351.850
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.169.606,23- 1.443.550- 1.406.390- 1.476.730- 1.475.700- 1.537.540-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.169.606,23- 1.443.550- 1.406.390- 1.476.730- 1.475.700- 1.537.540-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 253

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 20.852,47 12.030 27.160 0 5.430 5.430 5.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 20.852,47 12.030 27.160 0 5.430 5.430 5.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 20.852,47- 12.030- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 254

Seite 255

Haushaltsplan 2022 Theater Münster Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0407 
Theater Münster 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040701 
Theater Münster 
Seite 256

Haushaltsplan 2022 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Theater Münster".
Das "Theater Münster" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung
des kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufende Managementkontrakt sieht eine Laufzeit bis zum 31.08.2022 vor. Für die Zeit ab dem 01.09.2022 ist ein neuer Managementkontrakt mit einer Laufzeit von 5 Jahren abzuschließen.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit dem "Theater Münster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 257

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 21.953.953,00 22.781.000 22.973.000 22.447.000 22.756.000 23.067.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 21.953.953,00 22.781.000 22.973.000 22.447.000 22.756.000 23.067.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 21.928.953,00- 22.756.000- 22.948.000- 22.422.000- 22.731.000- 23.042.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 3.000.000 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 3.000.000 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 21.928.953,00- 22.756.000- 19.948.000- 22.422.000- 22.731.000- 23.042.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 21.928.953,00- 22.756.000- 19.948.000- 22.422.000- 22.731.000- 23.042.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.928.953,00- 22.756.000- 19.948.000- 22.422.000- 22.731.000- 23.042.000-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 21.928.953,00- 22.756.000- 19.948.000- 22.422.000- 22.731.000- 23.042.000-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 258

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 3.000.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 3.000.000 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 3.000.000- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 259

Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0408 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040802 
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie 
040801 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
Seite 260

Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel -ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz derOrdnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitzfür Entnazifizierungsfragen und anschließendDezernat für Wiedergutmachung fürNS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - istheuteeinGeschichtsort, dersich seit seiner Gründungim Jahr 1999 schwerpunktmäßigmit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor-und Nachgeschichtebeschäftigt. DieVilla ten
Hompel ist nichtnur einMuseum undForschungsinstitut, sondernauch einkommunikativ ausgerichteter, im kommunalenGemeinwesen fest verankerter Sammlungs-,Dokumentations- und Lernort. Diehier
entwickelten Bildungsangebote richten sichanSchulenund Hochschulen,sindaber ebenso fürunterschiedlicheBerufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnendfür diehistorisch-politische Bildung
am Geschichtsort VillatenHompelist ihremethodisch undthematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profilwurde durch die Angliederungder aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren,Frauen und Jugend geförderten"Mobilen Beratung im RegierungsbezirkMünster. Gegen Rechtsextremismus,
für Demokratie"(mobim) im Herbst 2008weiter geschärft. Kommunikation, MultiperspektivitätundGegenwartsorientierung sind diedrei zentralen Komponenten, diefür dieArbeit inder VillatenHompelkennzeichnend
sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes VillatenHompel(Zeile29 des Teilergebnisplanes)soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlichnicht stärker steigen
als diejährlichedurchschnittliche Lohn- undPreissteigerungsrate.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Teilergebnis derProduktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) -799.537 - 849.550 - 887.690 - 904.250 -917.720 - 917.720
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,57 - 2,72 -2,60 - 2,65 - 2,69 - 2,73
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 37,0 41,1 9,4 9,1 9,0 8,8
Seite 261

Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel inMünster - ehemaliges Wohnhaus des Zementfabrikanten Rudolf tenHompel aus der WeimarerRepublik, Sitz der Ordnungspolizeiim Nationalsozialismus und inder Bundesrepublik Ort der
Entnazifizierungund Dezernat für Wiedergutmachung- ist heuteeinGeschichtsort.
Neben der kritischen Auseinandersetzungmit der NS-Zeit stehtauch eine Beschäftigung mitder deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. Indiesem Zusammenhang führt der
GeschichtsortVillatenHompel Gedenkstättenfahrtenund Studienfahrten zu historischenStätten des staatlichen Unrechts inder DDR durch.DieBeschäftigung mit gegenwartsorientiertengesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralenpädagogischen Selbstverständnis. Am GeschichtsortVilla ten Hompel vermittelteinengagiertes Team als "didaktischeSchnittstelle" jüngere Zeitgeschichteam authentischen Ort.
DieVillaten Hompel ist somitein Denkort für dieAuseinandersetzung mit historischen undaktuellen Themen zwischen Erinnerungskulturund Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - diedreiSäulen
des Hauses werden inAusstellungen, Seminaren, Vorträgen undProjektenmit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villaten Hompel erinnerungskulturelleInitiativender Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. EinezentraleRollekommt derVillatenHompel schließlichinnerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft inNordrhein-Westfalen zu, befindet sichhier dochseit mittlerweileüber 10JahrendieGeschäftsführung des Arbeitskreises derNS-Gedenkstätten in NRW e.V.,dem momentan
24 Lern- undGedenkorte angehören. Ferner hatdie Regionalstelleder Vereinigung"Gegen VergessenFür Demokratiee.V." am Kaiser-Wilhelm-Ring ihrenSitz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 262

Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - GegenRechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort VillatenHompel, der sich seitseiner Gründung im Jahr1999 schwerpunktmäßigmit derZeit des Nationalsozialismus undseiner Vor- und Nachgeschichtebeschäftigt, ist seit Herbst2008 auch
die"MobileBeratungim Regierungsbezirk Münster. GegenRechtsextremismus, für Demokratie" (mobim)ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauenund Jugendund des Landes NRW wirdmobim seit dem Herbst 2008finanziert.
Im Spannungsfeldzwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigenMünsterland reagiert mobim aufErfahrungen mit Rechtsextremismus inder Region: MobileBeratungleistet dabei Hilfe zurSelbsthilfeund
versucht, dievorOrt vorhandenen Ressourcen zuaktivieren und zivilgesellschaftlich zuvernetzen, um langfristige Wirkungengegenrechtsextreme Einstellungen undHandlungen zu ermöglichen. Danebenanalysiert
und dokumentiert mobim fortlaufendrechtsextreme Vorkommnisse und Strukturenim Regierungsbezirk Münster undsensibilisiert hinsichtlichproblematischer Entwicklungen- explizit auch inder sogenannten "Mitte
der Gesellschaft"- rassistischer und antisemitischerEinstellungen in der Region,aber auchinNRW und bundesweit.
mobim arbeitet engmit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts VillatenHompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch2022durch Bundes- und Landesgeldermit einem Eigenanteil derStadt Münster fortgeführt werden.
Seite 263

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 453.644,81 590.520 83.830 81.830 81.830 81.830
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.122,00 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.761,45 500 500 500 500 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.857,27 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 470.385,53 591.520 84.830 82.830 82.830 82.830
11 - Personalaufwendungen 741.483,68 554.540 506.390 519.010 529.360 539.860
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 133.280,56 150.240 116.840 121.550 124.210 126.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 92.605,95 92.590 91.950 91.890 91.890 91.800
15 - Transferaufwendungen 39.189,20 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 177.343,16 644.620 87.900 82.900 82.900 82.900
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.183.902,55 1.441.990 803.080 815.350 828.360 841.310
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 713.517,02- 850.470- 718.250- 732.520- 745.530- 758.480-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 713.517,02- 850.470- 718.250- 732.520- 745.530- 758.480-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 713.517,02- 850.470- 718.250- 732.520- 745.530- 758.480-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 86.020,00 89.380 95.970 95.970 95.970 95.970
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 799.537,02- 939.850- 814.220- 828.490- 841.500- 854.450-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 799.537,02- 939.850- 814.220- 828.490- 841.500- 854.450-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 264

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 270 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 270 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 270- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 265

Seite 266

Haushaltsplan 2022 Soziale Leistungen Dezernat V, VI  
      Produktbereich 05       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0501 
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 05 
Soziale Leistungen 
0503 
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 
Wohngeld 
0502 
Sicherung des Lebensunterhalts  
Seite 267

Haushalt 2022 
 
 
Soziale Leistungen 
 
Produktbereich 05 
 
Dezernat V, VI 
 
 
 
 
 
Beschreibung 
 
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“ umfasst in Münster die Produktgruppen  
 
05.01 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts  
05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
05.04 Wohngeld 
 
 
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 05 werden Geld-, Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt, die Menschen bei der Bewältigung einer wirtschaft-
lichen oder einer  persönlichen Problemsituation, die ihre Teilhabechancen beeinträchtigen, unterstützen, und ihr Selbsthilfepotenzial stärken. Zum über-
wiegenden Teil handelt es sich dabei um Leistungen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht. 
Wichtige Adressaten der finanziellen Leistungen sind Personen ohne ausreichende materielle Lebensgrundlage, insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder zu 
geringen Rentenansprüchen und Personen, die die Kosten ihrer Wohnung nicht aus eigenen Mitteln aufbringen können. Weitere Zielgruppen sind Men-
schen mit Behinderung, Pflegebedürftige sowie Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit bei ungesichertem Aufenthaltsstatus.  
  
Dienstleistungen umfassen Beratung und Information über soziale Leistungen und  Angebote in öffentlicher und freier Trägerschaft.  Im Zusammenhang mit 
der Wahrnehmung dieser Aufgaben werden freie Träger aus städtischen Mitteln gefördert. Dienstleistungen werden über die oben genannten Adressaten 
von Geld- und Sachleistungen hinaus für die Zielgruppen Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationsvorgeschichte, Personen mit Überschuldung 
sowie Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten bereitgestellt.  
 
 
Besonderheiten im Planjahr 
 
Da die Erhebungen zu den Zielkennzahlen einen gewissen Zeitraum beanspruchen, können die Zahlenwerte erst zu einem späteren Zeit-
punkt angegeben werden. 
 
Seite 268

Haushalt 2022 
 
 
Soziale Leistungen 
 
Produktbereich 05 
 
Dezernat V, VI 
 
 
 
 
 
Ziele 
 
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Le-
bensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG) an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.  
 
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären 
Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen. 
 
3. Die Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist nicht höher als die der Abgänge. 
 
4. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt im Zeitraum…… um 
…… zu. 
 
5. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen 
im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich bewerten, nimmt im Zeitraum x bis x1 um y % zu. 
 
 
 Ergebnis Ansatz Planung 
2020 2021 2022 2023 2024 2025 
Zielkennzahlen       
Zum 1. Ziel:  Leistungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 0 0 0 0 0 0 
Zum 2..Ziel:  Anteil von über 64-Jährige, die in Einrichtungen leben 0 0 0 0 0 0 
Zum 3. Ziel:  Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 0 0 0 0 0 0 
Zum 3. Ziel:  Zahl der Abgänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 0 0 0 0 0 0 
Zum 4. Ziel:  Anteil der „barrierefrei“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0 
Zum 5. Ziel: Anteil der „förderlich“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0 
       
       
Leistungsdaten       
       
       
       
       
 
 
Seite 269

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.727.604,60 4.000.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.178.586,08 960.580 872.200 870.140 935.060 932.820
03 + SonstigeTransfererträge 13.213.277,71 10.976.800 11.599.400 11.599.400 11.599.400 11.139.400
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.613.710,70 3.270.310 3.735.570 3.790.700 4.213.080 4.275.620
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 450,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 185.793.056,92 203.329.160 201.717.170 202.388.090 204.003.810 206.372.910
07 + Sonstige ordentlicheErträge 576.811,37 269.450 269.450 269.450 269.450 269.450
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 208.103.497,38 222.806.400 221.993.890 222.717.880 224.820.900 226.790.300
11 - Personalaufwendungen 33.835.380,07 35.693.950 35.275.260 36.024.360 36.782.840 37.436.920
12 - Versorgungsaufwendungen 5.504.588,10 4.232.030 4.326.520 4.434.690 4.545.560 4.636.480
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 5.354.507,61 4.014.880 3.725.420 3.787.410 3.851.830 3.883.860
14 - Bilanzielle Abschreibungen 255.380,47 123.790 132.740 132.100 125.080 110.630
15 - Transferaufwendungen 250.142.015,72 269.192.500 264.023.880 265.780.690 267.507.950 272.569.990
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 4.774.512,99 6.999.720 6.635.140 6.325.630 6.518.170 6.738.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 299.866.384,96 320.256.870 314.118.960 316.484.880 319.331.430 325.376.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 91.762.887,58- 97.450.470- 92.125.070- 93.767.000- 94.510.530- 98.586.400-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 91.762.887,58- 97.450.470- 92.125.070- 93.767.000- 94.510.530- 98.586.400-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 91.762.887,58- 97.450.470- 92.125.070- 93.767.000- 94.510.530- 98.586.400-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.687.645,52 9.465.970 6.458.030 6.482.450 6.507.350 6.532.750
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 101.450.533,10- 106.916.440- 98.583.100- 100.249.450- 101.017.880- 105.119.150-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 101.450.533,10- 106.916.440- 98.583.100- 100.249.450- 101.017.880- 105.119.150-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 SozialeLeistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 270

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.375,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.375,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 194.261,24 217.431 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 326.305,07 226.800 214.960 0 207.070 205.260 197.370
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 20.000,00 120.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 540.566,31 564.231 384.960 0 377.070 375.260 367.370
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 539.191,31- 564.231- 384.960- 377.070- 375.260- 367.370-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 SozialeLeistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 271

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V 
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter 
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0501 
Leistungen d.Grundsicherung f. Arbeitsuchende 
05 
Soziale Leistungen 
050101 
Arbeitslosengeld II (ohne KdU) 
 
050102 
Leistungen zur Eingliederung in d. Arbeitsmarkt 
 
050103 
Leistungen für die Unterkunft und Heizung 
 
050104 
Nicht vom Regel- und Mehrbedarf erfasste 
 Leistungen im SGB II 
 
050105 
Leistungen für Bildung und Teilhabe 
 
Produktgruppe 
Seite 272

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sind die Leistungen an Leistungsberechtigte der Grundsicherung für Arbeitssuchende - Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).
Hierzu gehören neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes,
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt, Leistungen für Bildung und Teilhabe und arbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenters sowie mit kommunalen Haushaltsmitteln geförderte
Beschäftigungsverhältnisse.
Erforderliche Leistungen werden unter Berücksichtigung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in
einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sollen die nachhaltige Heranführung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern und so Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden und Langzeitarbeitslosigkeit
vermeiden.
Zu den abgebildeten Zielkennzahlen zur Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehenden wird mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) regelmäßig
jeweils zum Jahresende eine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmen der im vierten Quartal eines Jahres im ASGVAf beschlossenen Zielkorridore werden Zielverhandlungen mit dem MAGS
NRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kann frühestens im ersten Quartal des Folgejahres berichtet werden. Auf Grund der nicht konform verlaufenden Planungszeitpunkte können die in der Zielvereinbarung
festgelegten Kennzahlen von den hier abgebildeten Quoten abweichen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1.,,Der Anteil der Leistungsberechtigten nach dem SGB II an der Bevölkerung von 0 bis zur Altersgrenze nach § 7a SGB II beträgt im x Prozent (SGB II-Quote)
2.,,Das Verhältnis der Langzeitleistungsbeziehenden im Haushaltsjahr (LZB HH-Jahr) zu den Langzeitleistungsbeziehenden im Vorjahr (LZB VJ) ändert sich um x Prozent (LZB HH-Jahr:LZB VJ-1)
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
- Integrationsquote (in %) 23,1 20,0 7,6 7,5 7,5 7,4
- Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehern zum Vorjahr (in %) 2,8 - 1,0 - 1,0 - 1,1 - 0,6
Seite 273

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 75,32 - 95,42 - 74,03 - 74,60 - 74,95 - 76,11
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 87,1 85,1 87,8 87,7 87,7 87,7
Leistungsdaten
- Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 10.532 11.600 10.500 10.350 10.200 10.200
- Anzahl der integrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 3.294 3.200
- Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 14.196 14.850 14.100 13.950 13.800 13.700
- Anzahl der Langzeitleistungsbeziehenden 9.747 10.220 9.300 9.200 9.100 9.050
Seite 274

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050101 - Arbeitslosengeld II (ohne KdU)
Beschreibung
Zum Produkt Leistungen zum Lebensunterhalt gehören Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld), die insbesondere Aufwendungen für Ernährung, Kleidung,
Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens abdecken. Hierzu gehören auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gesellschaft in vertretbarem
Umfang sowie Mehrbedarfe, einmalige Bedarfe und Beiträge zur Sozialversicherung. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Beschreibung
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt sollen die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen stärken und dazu beitragen,
dass Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet wird und der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestritten werden kann. Das Jobcenter verfügt über ein breit gefächertes Förderspektrum, um im Einzelfall
passgenaue Eingliederungsmaßnahmen einzusetzen und einen langfristigen Leistungsbezug zu vermeiden. Neben Geld- und Sachleistungen, beispielsweise die Übernahme von Maßnahmekosten, stehen auch
Dienstleistungen wie Information, Beratung, Aktivierung und Vermittlung im Vordergrund. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunft und Heizung
Beschreibung
Bei Vorliegen von Hilfebedürftigkeit werden Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt soweit diese angemessen sind. Die Beurteilung der Angemessenheit richtet sich
nach den Verhältnissen des einfachen Standards auf dem örtlichen Wohnungsmarkt und den landesrechtlichen Vorschriften zum Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG). Auch einmalige Bedarfe (z. B.
Renovierungs- und Umzugskosten) sowie die (darlehensweise) Übernahme von Mietschulden und Mietkautionen gehören zu diesem Produkt. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert
sind. Die Bundesbeteiligung richtet sich nach der Maßgabe des § 46 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 275

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050104 - Nicht vom Regel- und Mehrbedarf erfasste Leistungen in SGB II
Beschreibung
Das Produkt Leistungen außerhalb des Regelbedarfs umfasst gesondert zu erbringende Leistungen des SGB II wie die Erstausstattung für die Wohnung, für Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt sowie
Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert sind.
Die Bundesbeteiligung zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe richtet sich nach Maßgabe des § 46 Abs. 6 und 7 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050105 - Leistungen für Bildung und Teilhabe
Beschreibung
Arbeitsmarktpolitische Projekte tragen dazu bei, dass betroffene erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihre vorhandenen Potentiale zur Eingliederung in Arbeit aktivieren im Sinne einer (Wieder)Herstellung und
Erhöhung beschäftigungsrelevanter Kompetenzen bzw. unterstützen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.
Es handelt sich um folgende Projekte:
- ESF-Programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt,
- LernRaum Europa /Integration durch Austausch,
- MAMBA - Münster Aktionsprogramm für MigrantInnen & Bleibeberechtigte zur Arbeitsmarktintegration in Münster und Münsterland,
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Kommunal),
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Land),
- PASST - Initiative für Erwerbsarbeit nach Maß.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 276

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.727.604,60 4.000.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000 3.800.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.269,54 500 500 500 490 420
03 + SonstigeTransfererträge 9.091.603,04 8.550.000 8.600.000 8.600.000 8.600.000 8.600.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 144.039.325,80 156.271.700 153.364.520 154.022.090 154.655.480 157.071.980
07 + Sonstige ordentlicheErträge 336.336,18 259.250 259.250 259.250 259.250 259.250
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 157.217.139,16 169.081.450 166.024.270 166.681.840 167.315.220 169.731.650
11 - Personalaufwendungen 19.754.699,56 20.886.230 20.509.240 21.020.720 21.463.500 21.850.310
12 - Versorgungsaufwendungen 3.010.631,21 2.268.490 2.339.310 2.397.800 2.457.740 2.506.900
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.909.282,03 1.886.500 1.711.500 1.711.500 1.711.500 1.711.500
14 - Bilanzielle Abschreibungen 74.938,13 39.660 21.750 21.700 21.170 19.810
15 - Transferaufwendungen 152.242.761,87 169.622.350 160.901.550 161.152.600 161.376.280 163.702.690
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.008.031,43 1.389.170 1.261.640 1.261.850 1.262.020 1.262.200
17 = Ordentliche Aufwendungen 178.000.344,23 196.092.400 186.744.990 187.566.170 188.292.210 191.053.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 20.783.205,07- 27.010.950- 20.720.720- 20.884.330- 20.976.990- 21.321.760-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 20.783.205,07- 27.010.950- 20.720.720- 20.884.330- 20.976.990- 21.321.760-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 20.783.205,07- 27.010.950- 20.720.720- 20.884.330- 20.976.990- 21.321.760-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 292.941,25 454.330 463.420 472.690 482.150 491.780
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.904.256,73 3.229.210 2.911.490 2.936.740 2.962.480 2.988.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 23.394.520,55- 29.785.830- 23.168.790- 23.348.380- 23.457.320- 23.818.720-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 23.394.520,55- 29.785.830- 23.168.790- 23.348.380- 23.457.320- 23.818.720-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 277

Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit den anderen Ämtern abzurechnenden Leistungen abgebildet.  
 
 
Seite 278

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.375,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.375,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.375,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 279

Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0502 
Sicherung des Lebensunterhalts 
05 
Soziale Leistungen 
050201 
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII 
050202 
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 
050203 
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge 
050204 
BaföG 
Seite 280

Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst diegesetzlichenAufgaben der Stadt Münsterzur Existenzsicherung für bedürftigePersonen.
Hierzugehören insbesondere Leistungennachdem SGB XII,Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unddem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialerBalanceinder Stadtgesellschaftsoll der Anteil derEmpfänger/innen Existenz sichernder Leistungen
(Leistungenzum Lebensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG), an allenEinwohnern/innen in Münster nichtsteigen.
Basis Ziele:
2. DiePersonalaufwendungenproEmpfänger/insteigen nichtstärker als dietariflicheSteigerung.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innenpro1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1 1
-Zum 1.Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1 1
-Zum 1. Ziel:Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro1.000Einwohner/innen 1 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel: Personalaufwendungenpro Empfänger/in 1 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel:Steigerungder Personalaufwendungen proEmpfänger/inim Vergleich zum
Vorjahr(in%)
1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 85,45 - 78,29 -63,15 - 67,23 - 68,14 - 73,35
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 62,9 66,7 71,8 70,5 70,7 69,1
Seite 281

Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u.bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zurGrundsicherung mit RechtsanspruchfürPersonen, diedas 65.Lebensjahr vollendet habenoderVolljährige, die dauerhaft vollerwerbsgemindert sind und ihrenLebensunterhalt
nicht sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU)mit Rechtsanspruchfür Personenbis zum 65. Lebensjahr,die vorübergehend erwerbsgemindert sindund ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber undFlüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nachdem Asylbewerberleistungsgesetzmit Rechtsanspruchfür Asylbewerber/innen und andereFlüchtlinge sowiederenFamilienangehörige,dieihrenLebensunterhalt nicht
sicherstellenkönnen.
Dazugehören Leistungen beiKrankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungenund Arbeitsgelegenheiten.
DieKommunensind zudem gesetzlich verpflichtetAsylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zuversorgen undzubetreuen. Dazu stehen dieFlüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, indenen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innenund Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter).
Seite 282

Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- finanzielleFörderung für Schüler außerhalbeiner Hochschule oder Universitätnachdem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 283

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.222,56- 2.950 2.950 2.950 2.950 2.910
03 + Sonstige Transfererträge 2.171.490,32 1.286.500 1.449.100 1.449.100 1.449.100 1.369.100
04 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 1.742.098,00 1.566.270 1.450.000 1.471.750 1.493.830 1.516.240
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.867.705,28 46.023.280 47.317.500 47.348.670 48.348.670 48.331.880
07 + Sonstige ordentliche Erträge 167.914,72 150 150 150 150 150
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 44.936.985,76 48.879.200 50.219.750 50.272.670 51.294.750 51.220.330
11 - Personalaufwendungen 4.467.777,11 4.626.740 4.221.560 4.327.570 4.423.510 4.496.720
12 - Versorgungsaufwendungen 1.146.402,38 893.110 903.530 926.120 949.280 968.260
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 2.442.813,23 1.081.530 1.038.870 1.059.820 1.068.310 1.073.570
14 - Bilanzielle Abschreibungen 90.803,87 73.690 98.630 98.350 92.190 79.530
15 - Transferaufwendungen 58.632.823,08 60.825.020 59.712.830 60.912.300 62.108.400 63.580.660
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.131.813,23 2.328.760 2.302.280 2.273.280 2.254.290 2.245.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 67.912.432,90 69.828.850 68.277.700 69.597.440 70.895.980 72.444.040
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 22.975.447,14- 20.949.650- 18.057.950- 19.324.770- 19.601.230- 21.223.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 22.975.447,14- 20.949.650- 18.057.950- 19.324.770- 19.601.230- 21.223.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 22.975.447,14- 20.949.650- 18.057.950- 19.324.770- 19.601.230- 21.223.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 41.741,21 40.560 41.370 42.200 43.040 43.900
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.607.351,25 3.543.660 1.748.940 1.758.210 1.767.670 1.777.300
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 26.541.057,18- 24.452.750- 19.765.520- 21.040.780- 21.325.860- 22.957.110-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 26.541.057,18- 24.452.750- 19.765.520- 21.040.780- 21.325.860- 22.957.110-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 284

Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden. 
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 285

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 297.292,72 177.130 167.780 0 159.890 152.000 144.110
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 297.292,72 177.130 167.780 0 159.890 152.000 144.110
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 297.292,72- 177.130- 167.780- 159.890- 152.000- 144.110-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 286

Seite 287

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0503 
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
05 
Soziale Leistungen 
050301 
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 
050302 
Beratung und Leistungen bei Behinderung 
050303 
Hilfen zur Gesundheit 
050304 
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 
050305 
Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit 
050306 
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 
Seite 288

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehörenzum einen Leistungen nach denSozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeitsowieinanderenpersönlichen/sozialen
Problemsituationenund zum anderen dieBereitstellung bzw. Förderung weiterersozialer Dienstleistungsangeboteund Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollenin Münster so langewiemöglich selbstbestimmt lebenkönnen. Daher soll derAnteil der invollstationärenPflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über64 Jahreeinen
Anteil vonx% nicht übersteigen.
2. DerAnteil der Menschen mitBehinderungen, diedie öffentlicheInfrastruktur inMünster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüberdem Vorjahr um 1% zu.
3. Der Anteilder Menschen mit Migrationsvorgeschichte,die die sozialen RahmenbedingungeninMünster für dieLebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihreIntegration indie Gesellschaftals förderlich
bewerten, nimmt gegenüberdem Vorjahr um 1% zu.
Basis Ziele:
4. Bereitstellungbzw. Förderungder weiterensozialen Dienstleistungsangeboteund Infrastrukturwerdenim bisherigen Umfangbeibehalten. Dies wird auf Produktgruppenebene exemplarischanderHöheder
institutionellenFörderungweiterersozialer DienstleistungsangeboteproEinwohnergemessen.
5. Bei der Unterbringungwerden dieunterschiedlichen Bedürfnissevonwohnungslosen Frauen undMännernberücksichtigt
Seite 289

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil vonüber 64-jährigen, die inEinrichtungen leben 1 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel:Menschen mit Behinderungen, diesichpositiv im Sinneder Zielsetzung
äußern(in%)
1 1 1 1 1 1
-Zum 3. Ziel: Menschen mitMigrationsvorgeschichte, diesichpositivim Sinne der
Zielsetzung äußern(in %)
1 1 1 1 1 1
-Zum 4.Ziel: Höheder institutionellenFörderungweiterersozialer Dienstleistungsangebote
proEinwohner (inEuro)
11,14 11,25 11,72 11,82 11,83 11,87
-Zum 5. Ziel: Platzzahl für alleinstehende Männer 148 148 148 148
-Zum 5.Ziel: Platzzahl für alleinstehendeFrauen 20 20 20 20
Seite 290

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 160,95 - 162,98 -172,74 - 173,30 - 174,39 - 181,05
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 10,6 8,7 9,6 9,6 10,2 9,3
Seite 291

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung beiPflegebedürftigkeit
Beschreibung
DieKommunen übernehmen wichtige Teilaufgabeni. R. d. pflegerischenVersorgung. IhreAufgaben umfassenLeistungen nachdem SGBXII, dem Alten- undPflegegesetz NRW sowiedem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-FinanzielleLeistungenan Menschen, die dieKosten der ambulanten, teilstationärenund stationärenPflege nichtaus Einkommen, Vermögen undLeistungen Dritter insbesonderederPflegekasse tragen können.
Leistungen nachdem Alten- und PflegegesetzNRW sind:
-Beratung von pflegebedürftigenMenschen und ihren Angehörigen,
-Förderungder Investitionskosten der ambulantenPflegedienste, der Tages-, Nacht-und Kurzzeitpflegeeinrichtungen und dervollstationärenDauerpflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung vonbedarfsgerechten und innovativen Konzepteninder Pflege undAltenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nachdem Wohn- und Teilhabegesetzsind:
- Beratung der Nutzerinnenund Nutzer sowiederörtlichen Anbieter von Wohn-und Betreuungsangeboten,
- Durchführung derbehördlichen Qualitätssicherung
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
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Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen beiBehinderung
Beschreibung
DieKommunen tragen die örtlicheVerantwortung für die Schaffung, Umsetzung undWeiterentwicklung vonMöglichkeiten der vollen undwirksamen Teilhabe von Menschenmit Behinderungen anderGesellschaft
und ihrer Einbeziehung indieGesellschaft. Sieerfüllendabei Aufgaben nach dem SGB IXsowiedem InklusionsgrundsätzegesetzNRW und dem BehindertengleichstellungsgesetzNRW. Zuberücksichtigenist die
UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
DieFachstelle Schwerbehindertenausweiseführt das Feststellungsverfahren überdas Vorliegen einer Behinderungsowie den Grad derBehinderung durch und stelltdie entsprechenden Ausweise überdie
Eigenschaft als schwerbehinderter Menschaus.
DieFachstelle Behinderte Menschenim Beruf fördert diebehinderungsgerechte Gestaltungvon Arbeitsplätzensowiedie ErleichterungvonArbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschenintechnischer,
rechtlicher und sonstigerHinsicht durch finanzielle Unterstützungund Beratung von Menschenmit Behinderungen und ihrenArbeitgebern.
Es erfolgt die Förderungeines Fahrdienstes für außergewöhnlichgehbehinderte Menschen.
WeitereLeistungen nachdem SGB IXsind:
-Beratungvon Menschen mit Behinderungoder von BehinderungbedrohtenMenschen und ihrenAngehörigen
-Leistungender Eingliederungshilfe (z. B.Schulbegleitung)
Im Sinne des Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW, des Behindertengleichstellungsgesetzes undder UN-Behindertenrechtskonvention sichert dieBeauftragte für Menschen mitBehinderung/Behindertenkoordination
dieBerücksichtigung der Interessenvon Menschen mit Behinderungenund ihrenAngehörigen inMünster sowiediekonzeptionelleWeiterentwicklung von Teilhabemöglichkeiten (im Sinne der Inklusion) sowieeiner
barrierefreien Infrastruktur. Dabei werdenBetroffene und Selbstorganisationen sowiedie vom Rat eingesetzteKommissionbeteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurdenZielkennzahlenentwickelt, zudenenineinem erstenSchrittnoch keine Werte dargestelltwerden (Der jeweils angegebeneWert "1" gilt alsPlatzhalter.).
Seite 293

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zurambulantenund stationärenmedizinischenVersorgung und Vorsorge vonPersonen, diekeinen ausreichendenKrankenschutz besitzen und dieVersorgung nicht mit eigenen
Mittelnbezahlen können. DieLeistungentspricht den Leistungen dergesetzlichen Krankenversicherung. Sie wirddurchgesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnungdes Sozialamtes oder ausnahmsweise
durchdas Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagennach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
-zur Überwindung besonderer sozialerSchwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- beiBlindheit
- insonstigen Lebenslagen
-für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 294

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mitRechtsanspruchnachdem Ordnungsbehördengesetz(OBG), SGB XII fürPersonen, die wohnungslos oder
vonWohnungslosigkeit bedroht sind. DieHilfen umfassen dieVersorgungmit Wohnraum, präventive Beratung,Gewährung wirtschaftlicher Leistungenundsonstige individuelleHilfestellungenzurVerhinderung von
Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
DieKommunen sind als Trägersozialer Leistungen verpflichtet, füreine nach Menge undQualität bedarfs- wienachfragegerechtesoziale Infrastruktur zu sorgen(§17 Abs. 1SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
-zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
-Förderung und fachliche Begleitungsozialer Beratungs-, Betreuungs- undUnterstützungsangebote(Dienstleistungen) freier Träger/Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellungeigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produktumfasst dieeigenen sozialenAngebote bzw. Förderungen Dritter,dienicht den gebildetenspezifischen Produkten zugeordnet werdenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.168.539,10 957.130 868.750 866.690 931.620 929.490
03 + SonstigeTransfererträge 1.950.184,35 1.139.800 1.549.800 1.549.800 1.549.800 1.169.800
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.871.612,70 1.704.040 2.285.570 2.318.950 2.719.250 2.759.380
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 450,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 886.025,84 1.034.180 1.035.150 1.017.330 999.660 969.050
07 + Sonstige ordentlicheErträge 71.475,47 7.550 7.550 7.550 7.550 7.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.948.287,46 4.842.750 5.746.870 5.760.370 6.207.930 5.835.320
11 - Personalaufwendungen 8.573.825,14 9.108.620 9.369.140 9.474.020 9.670.180 9.844.850
12 - Versorgungsaufwendungen 1.153.379,06 883.450 912.730 935.550 958.940 978.120
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 893.362,35 925.600 845.990 881.710 934.630 958.520
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.093,37 9.910 8.720 8.450 8.130 7.780
15 - Transferaufwendungen 39.266.430,77 38.744.630 43.409.000 43.715.290 44.022.770 45.286.140
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.615.151,56 3.259.390 3.048.780 2.768.050 2.979.410 3.208.870
17 = Ordentliche Aufwendungen 52.516.242,25 52.931.600 57.594.360 57.783.070 58.574.060 60.284.280
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 46.567.954,79- 48.088.850- 51.847.490- 52.022.700- 52.366.130- 54.448.960-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 46.567.954,79- 48.088.850- 51.847.490- 52.022.700- 52.366.130- 54.448.960-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 46.567.954,79- 48.088.850- 51.847.490- 52.022.700- 52.366.130- 54.448.960-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.424.840,00 3.101.800 2.213.390 2.213.390 2.213.390 2.213.390
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 49.992.794,79- 51.190.650- 54.060.880- 54.236.090- 54.579.520- 56.662.350-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 49.992.794,79- 51.190.650- 54.060.880- 54.236.090- 54.579.520- 56.662.350-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 296

Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden. 
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2:  
In den Zuwendungen und allgemeine Umlagen ist für das Jahr 2022 eine Zuwendung für das Sozialticket NRW (Münster-Pass) in Höhe von 543.320 € enthalten. 
 
zu Zeile 15: 
In den Transferaufwendungen ist für das Jahr 2022 ein Betrag in Höhe von 951.500 € für den Münster-Pass enthalten. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
16.060 € durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 297

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 194.261,24 217.431 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 29.012,35 40.670 38.180 0 38.180 44.260 44.260
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 20.000,00 120.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 243.273,59 378.101 208.180 0 208.180 214.260 214.260
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 243.273,59- 378.101- 208.180- 208.180- 214.260- 214.260-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 298

Seite 299

Haushaltsplan 2022 Wohngeld Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0504 
Wohngeld 
05 
Soziale Leistungen 
050401 
Wohngeld 
Seite 300

Haushaltsplan 2022 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
Wohngeld ist ein vom Bundund dem Land NRW jeweils zur Hälfte getragenerZuschuss zu den Wohnkosten. Es wirdfür Mieterinnenund Mieter als Mietzuschuss und für EigentümerinnenundEigentümer selbst
genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss gewährt. Mit derLeistung von Wohngeldträgtdas Amt für WohnungswesenundQuartiersentwicklung dazubei,dass einkommensschwache Haushalte ihreWohnkosten
tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem Jahr 2022 wirddas Wohngelddynamisiert undfortan regelmäßig an dieeingetretene Miet- und Einkommensentwicklungangepasst.
Ziele
Alle vollständigen Wohngeldanträge solleninnerhalbvon sechs Wochen bearbeitet werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbdes Zeitziels bearbeitetenWohngeldanträge zuallen
vollständigen Anträgen(in%)
100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,90 - 4,76 -5,07 - 5,19 - 5,29 - 5,37
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,1 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Leistungsdaten
-Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 10.700 9.000 11.000 11.000 11.000 11.000
-Zahlder Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 189 400 300 300 300 300
-Höheder jährlichen Wohngeldleistungen; hierMietzuschuss 8.950.236 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000
-Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 241.873 500.000 270.000 270.000 270.000 270.000
Seite 301

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 500 500 500 500 500
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.085,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.085,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
11 - Personalaufwendungen 1.039.078,26 1.072.360 1.175.320 1.202.050 1.225.650 1.245.040
12 - Versorgungsaufwendungen 194.175,45 186.980 170.950 175.220 179.600 183.200
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 109.050,00 121.250 129.060 134.380 137.390 140.270
14 - Bilanzielle Abschreibungen 75.545,10 530 3.640 3.600 3.590 3.510
15 - Transferaufwendungen 0,00 500 500 500 500 500
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 19.516,77 22.400 22.440 22.450 22.450 22.450
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.437.365,58 1.404.020 1.501.910 1.538.200 1.569.180 1.594.970
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.436.280,58- 1.401.020- 1.498.910- 1.535.200- 1.566.180- 1.591.970-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.436.280,58- 1.401.020- 1.498.910- 1.535.200- 1.566.180- 1.591.970-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.436.280,58- 1.401.020- 1.498.910- 1.535.200- 1.566.180- 1.591.970-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 85.880,00 86.190 89.000 89.000 89.000 89.000
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.522.160,58- 1.487.210- 1.587.910- 1.624.200- 1.655.180- 1.680.970-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.522.160,58- 1.487.210- 1.587.910- 1.624.200- 1.655.180- 1.680.970-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 302

Haushaltsplan 2022 Wohngeld Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 303

Seite 304

Haushaltsplan 2022 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV  
      Produktbereich 06       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0601 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
0605 
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
0603 
Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
0604 
Familienförderung 
0602 
Kinder- und Jugendarbeit 
Seite 305

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 92.030.917,46 89.396.690 99.558.910 101.992.070 104.219.330 107.370.340
03 + SonstigeTransfererträge 8.260.412,08 8.083.000 7.983.000 7.983.000 7.983.000 7.983.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.998.518,24 14.483.300 18.118.260 19.919.290 21.816.450 21.816.450
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.138.932,57 1.834.990 1.839.940 1.839.940 1.839.940 1.839.940
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.364.039,43 14.950.370 14.659.650 14.593.870 14.570.930 14.463.820
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.663.695,31 9.360 808.860 808.860 808.860 808.860
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 130.456.515,09 128.757.710 142.968.620 147.137.030 151.238.510 154.282.410
11 - Personalaufwendungen 64.145.996,16 68.093.500 69.931.610 71.281.290 72.722.050 74.128.220
12 - Versorgungsaufwendungen 2.574.110,42 1.863.130 2.119.120 2.172.090 2.226.390 2.270.910
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 9.076.614,53 8.220.960 4.858.650 4.959.320 5.016.170 5.070.550
14 - Bilanzielle Abschreibungen 335.340,52 288.010 270.040 249.820 228.690 211.090
15 - Transferaufwendungen 189.152.997,79 205.525.880 220.593.470 222.171.200 223.991.530 226.065.070
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 3.837.193,93 3.578.350 3.527.470 3.547.180 3.542.960 3.543.750
17 = Ordentliche Aufwendungen 269.122.253,35 287.569.830 301.300.360 304.380.900 307.727.790 311.289.590
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 138.665.738,26- 158.812.120- 158.331.740- 157.243.870- 156.489.280- 157.007.180-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 138.665.738,26- 158.812.120- 158.331.740- 157.243.870- 156.489.280- 157.007.180-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 138.665.738,26- 158.812.120- 158.331.740- 157.243.870- 156.489.280- 157.007.180-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.475.115,31 6.800.000 7.100.000 7.400.000 7.400.000 7.700.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.295.160,00 6.326.070 6.320.850 6.320.850 6.320.850 6.320.850
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 137.485.782,95- 158.338.190- 157.552.590- 156.164.720- 155.410.130- 155.628.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 137.485.782,95- 158.338.190- 157.552.590- 156.164.720- 155.410.130- 155.628.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 306

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.799.736,86 2.959.500 5.168.500 2.078.000 3.600.000 540.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.500,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.802.236,86 2.959.500 5.168.500 2.078.000 3.600.000 540.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.521.061,49 26.395.988 18.062.080 24.212.220 17.705.000 2.977.220 3.710.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 245.951,40 496.735 634.440 0 394.440 394.440 394.440
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 3.345.877,58 2.358.901 2.963.000 7.380.000 2.480.000 2.960.000 2.000.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.112.890,47 29.251.624 21.659.520 31.592.220 20.579.440 6.331.660 6.104.440
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.310.653,61- 26.292.124- 16.491.020- 18.501.440- 2.731.660- 5.564.440-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 307

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0601 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060101 
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen 
060102 
Förderung von Kindern in Tagespflege 
Seite 308

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben eineneigenständigen Bildungs-, Erziehungs- undBetreuungsauftrag. Sie ergänzendamitfrühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familieundunterstützen Elternin derErziehungsaufgabe. Dadurchleistensieeinen wichtigen Beitrag zurPrävention und zum Kinderschutz.
DieFörderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratungund Information der Elterninsbesonderein Fragen derBildung und Erziehung gehören
zuderen Kernaufgaben. DieZusammenarbeitvon Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegesoll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§22 - 26 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Ziele
1. Der Rechtsanspruchauf einenKindergartenplatz für Kinder im Alter von 3-6 Jahrenist sichergestellt.
2.Die Tagesbetreuungsangebotefür unter3-jährige Kinder inKindertagesbetreuungsindbis zum Jahr2024 mit einer Versorgungsquotevon bis zu50% ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollensich, abhängigvom jährlichenKontingent, das durch das Land zugewiesenwird, zuFamilienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2025 werden 45Familienzentren ausgebaut.
4. 65 %aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
5. 65% aller im Kita-Navigatorgemeldeten weiblichen Alleinerziehenden erhalteneinenKindertagesbetreuungsplatz (TageseinrichtungoderTagespflege).
6. 65 % allerim Kita-Navigator gemeldeten männlichenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
Seite 309

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
fürKinder von 3-6 Jahren(in%)
104 100 100 100 100 100
-Zum 2.Ziel: Versorgungsquote v. Kindernunter 3 JahreninKindertagesbetreuung
(Tageseinrichtungen u.Tagespflege; in %)
48,1 47,9 49,3 49,5 49,5 49,5
-Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 39 40 42 43 44 45
-Zum 4. Ziel: Anteil allerim Kita-Navigator gemeld. Alleinerziehendenm.
Tagesbetreuungspl. (in %)
65 65 65 65
-Zum 5.Ziel: Anteil aller im Kita-Navigator gemeld. weib. Alleinerzieh.m.
Tagesbetreuungspl. (in %)
65 65 65 65
-Zum 6.Ziel: Anteil aller im Kita-Navigator gemeld. männ. Alleinerzieh.m.
Tagesbetreuungspl. (in %)
65 65 65 65
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 196,64 - 247,30 -236,29 - 237,17 - 237,42 - 240,41
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 60,9 53,7 57,5 57,8 58,2 58,0
Seite 310

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden 620 620 620 620
-Anzahl aller im Kita-Navigatorgemeldetenweiblichen Alleinerziehenden 580 580 580 580
-Anzahl allerim Kita-Navigator gemeldeten männlichenAlleinerziehenden 40 40 40 40
-Anzahl aller im Kita-NavigatorgemeldetenAlleinerziehenden mit Kinderbetreuungsplatz 403 403 403 403
-Anzahlaller im Kita-Navigator gemeldetenweibl. Alleinerziehenden mit
Kindertagesbetreuungsplatz
377 377 377 377
-Anzahl allerim Kita-Navigator gemeldeten männl.Alleinerziehenden mit
Kindertagesbetreuungsplatz
26 26 26 26
-Anzahl der Kindertageseinrichtungen 197 200 208 213 213 219
-davonEinrichtungen katholischer Träger 48 48 49 49 49 50
-davon Einrichtungenevangelischer Träger 15 16 16 16 16 16
-davon Einrichtungen inTrägerschaft vonElterninitiativen 51 51 52 52 52 54
-davon Einrichtungeninstädtischer Trägerschaft 29 30 31 31 31 31
-davon Einrichtungensonstiger Träger 54 55 60 65 65 68
-Anzahl der Gruppen 642 644 677 703 703 729
-davonGruppen in Einrichtungen katholischerTräger 158 160 164 164 164 168
-davon Gruppen inEinrichtungenevangelischer Träger 56 58 58 58 58 58
-davon Gruppen inEinrichtungen in Trägerschaft vonElterninitiativen 77 77 79 79 79 79
-davon Gruppen inEinrichtungeninstädtischer Trägerschaft 129 129 131 131 131 131
-davon Gruppenin Einrichtungen sonstiger Träger 222 220 245 271 271 285
-Kinderin Kindertagespflege insgesamt 1.347 1.386 1.422 1.467 1.467 1.467
-davon Kindervon 0 - 3Jahren 1.326 1.346 1.382 1.427 1.427 1.427
-davon Kinder von3- 6Jahren 5 20 20 20 20 20
-davon Kindervon 6 - 10Jahren 16 20 20 20 20 20
Seite 311

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060101 - Förderung von Kindern inTageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
DieKindertageseinrichtungen, dieüber das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm)sowieüber das jeweiliggültige Landesrecht gefördert
werden, dienender Bildung, Erziehung, Förderungund Betreuung von Kindern.Siesollen die Familienentlasten und in ihrerErziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexibleAngebotehelfenEltern dabeibesonders, Familie und Berufzuvereinbaren.
Das Produkt wirdvon der Stadt Münsterselbst und von zahlreichenfreien Trägern(Kirchen, Verbänden,Vereinen usw.) angeboten. DieEinrichtungen gehörenzum gesamtgesellschaftlichenBildungssystem und
stellendie ersteinstitutionelleBildungsinstanz für Kinderdar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der vorliegenden Bevölkerungszahlenund
-prognose ermittelt worden.
DieBasisvarianteder kleinräumigen Bevölkerungsprognosewurdeunter Zugrundelegung der tatsächlichenZahlen der Vorjahrefachlichbewertet und für diegenannten Altersgruppen unter Berücksichtigungder
vorhandenen Planungen fortgeschrieben.
Bei Vorliegender neuen BevölkerungsprognosewerdendieZahlen der neuenPrognoseangepasst.
Produkt 060102 - Förderung von Kindern inTagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäreundflexible, auf die Betreuungsbedarfeder Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere
unter 3-jährige Kinder.Auchältere
Kinder können beiBedarf ergänzend zuanderenEinrichtungen inKindertagespflege betreutwerden. Kindertagespflege findet entwederim Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern(Kinderfrau) oder inanderengeeigneten Räumen statt. Inder Betreuung inFamilienwerden Kinder alleine, mitGeschwistern<(>,<)>
mit den KindernderTagesmutter oder mit bis zu4 weiterenTageskindernbetreut. Großtagespflegestellen können mitselbständigen oder auch angestelltenTagespflegepersonen betrieben werden(vgl.V/0454/2017).
DieBeratungsstellefür Kindertagespflegeder Stadt Münster berät, vermittelt und begleitet stadtteilorientiertElternund Tagespflegepersonen. DesWeiteren plant und organisiertsiedas Leistungsfeld
Kindertagespflege. DerVereinMünsteraner Tageseltern e.V.ist als Interessensvertretung derTagespflegepersonen in Münster tätig.Eine zentrale Aufgabe ist die Stärkung und Weiterentwicklungdes Berufsbildes
Kindertagespflege.
Gesetzliche Grundlagen: §§22, 23, 24, 43SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Seite 312

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 81.015.843,10 76.735.420 84.308.890 84.828.200 85.527.050 86.222.020
03 + SonstigeTransfererträge 2.326.223,70 2.270.000 2.270.000 2.270.000 2.270.000 2.270.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.292.897,65 9.118.540 11.437.000 12.437.000 13.437.000 13.437.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 837.280,24 900.050 900.000 900.000 900.000 900.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 643.044,33 653.840 606.130 574.380 559.220 502.160
07 + Sonstige ordentlicheErträge 855.732,93 1.650 601.650 601.650 601.650 601.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 94.971.021,95 89.679.500 100.123.670 101.611.230 103.294.920 103.932.830
11 - Personalaufwendungen 30.208.955,15 32.196.360 33.133.350 33.903.550 34.583.860 35.258.630
12 - Versorgungsaufwendungen 776.051,49 534.600 591.290 606.070 621.220 633.640
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 645.087,16 658.290 700.350 729.050 745.260 760.760
14 - Bilanzielle Abschreibungen 190.120,58 177.320 171.310 160.160 146.690 137.970
15 - Transferaufwendungen 117.538.226,67 127.765.390 133.915.300 134.876.490 135.939.040 136.817.110
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.435.717,26 1.249.610 1.244.780 1.245.250 1.245.630 1.246.010
17 = Ordentliche Aufwendungen 151.794.158,31 162.581.570 169.756.380 171.520.570 173.281.700 174.854.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 56.823.136,36- 72.902.070- 69.632.710- 69.909.340- 69.986.780- 70.921.290-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 56.823.136,36- 72.902.070- 69.632.710- 69.909.340- 69.986.780- 70.921.290-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 56.823.136,36- 72.902.070- 69.632.710- 69.909.340- 69.986.780- 70.921.290-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.253.720,00 4.296.220 4.318.880 4.318.880 4.318.880 4.318.880
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 61.076.856,36- 77.198.290- 73.951.590- 74.228.220- 74.305.660- 75.240.170-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 61.076.856,36- 77.198.290- 73.951.590- 74.228.220- 74.305.660- 75.240.170-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 313

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber-stehen.  
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die gesetzlichen Zuweisungen des Landes zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zur Detailplanung wird 
insbesondere auf die Vorlage V/0026/2021 „Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 33 KiBiz für das Kindergartenjahr 2021/2022“ verwiesen. 
 
Für die Planung der Ansätze für ein Haushaltsjahr ist dabei immer die Entwicklung innerhalb von zwei anteiligen Kindergartenjahren (z. B. 7/12 des Kindergartenjahres 2020/2021 und 
5/12 des Kindergartenjahres 2021/2022) zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass das Land ein Jahr nach der Endabrechnung für ein Kindergartenjahr seinen Rück-
forderungsanspruch verrechnet. 
 
zu Zeile 3: 
Es handelt sich überwiegend um die Kostenbeiträge zur Tagespflege. 
 
zu Zeile 4: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen. Grundlage für die Bildung der Haushaltsansätze sind 
die für das abgeschlossene Haushaltsjahr  festgesetzten Elternbeiträge sowie die für das laufende Jahr hochgerechnete Prognose. Darüber hinaus sind die aktuellen Satzungen sowie die 
für den Betrachtungszeitraum wichtigen Änderungen (z. B. gesetzliche Neuregelungen) zu berücksichtigen. 
 
zu Zeile 5: 
Diese Position beinhaltet überwiegend die Verpflegungskosten in städtischen Kindertageseinrichtungen. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen 
- die gesetzlichen Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger, 
- freiwillige städtische Zuschüsse zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen freier Träger, 
- Maßnahmen im Rahmen des u3-Programms, 
- die Förderung von Tagespflegestellen und 
- wirtschaftliche Hilfen für Kinder in Tageseinrichtungen. 
 
Bei der Ansatzbildung wird der aktuelle Planungsstand bei den Investitionsmaßnahmen (Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen) berücksichtigt. 
 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
454.790 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
 
Seite 314

Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 315

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.799.736,86 2.959.500 5.168.500 2.078.000 3.600.000 540.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.799.736,86 2.959.500 5.168.500 2.078.000 3.600.000 540.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.512.774,50 25.514.204 18.062.080 24.212.220 17.705.000 2.977.220 3.710.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 114.812,09 350.164 523.500 0 283.500 283.500 283.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 3.215.842,24 2.358.901 2.963.000 7.380.000 2.480.000 2.960.000 2.000.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.843.428,83 28.223.268 21.548.580 31.592.220 20.468.500 6.220.720 5.993.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.043.691,97- 25.263.768- 16.380.080- 18.390.500- 2.620.720- 5.453.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 316

Haushaltsplan 2022 Förderung  von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 8: 
Der Ansatz umfasst die Mittel für 
- Umbauten in städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen des u3-Programms. 
 
zu Zeile 9: 
Der Ansatz umfasst die Mittel zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für 
- die städtischen Kindertageseinrichtungen. 
 
zu Zeile 11: 
Dieser Ansatz enthält  die Zuschussmittel für das u3-Programm. 
 
 
 
Seite 317

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0602 
Kinder- und Jugendarbeit 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060201 
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von 
OGS-Aufgaben 
060202 
Jugendverbandsarbeit 
Seite 318

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieKinder- und Jugendarbeit gliedertsichinAngebote deroffenen Kinder- und Jugendarbeit(OKJA) und der Jugendverbandsarbeit. DieAngebote werden durchdie freien und denöffentlichen Träger der Jugendhilfe
vorgehalten(§§ 11, 12 SGBVIII).
An 46 Grund- undFörderschulen wirdder OffeneGanztag durchgeführt (§9SchulG, BASS 12-63 Nr. 2).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025
Ziele
1. Mindestens 40Einrichtungen deroffenen Kinder- und Jugendarbeitwerden inMünster vorgehalten.
2.Die Angebotsstunden in denEinrichtungen der offenen Kinder-und Jugendarbeit nachLeistungsvereinbarungwerden auf dem bisherigem Niveau gehalten.
3. DieKapazität von 154 Angebotswochen (nachLeistungsvereinbarung) wirddurch dieTräger der Kinder- undJugendhilfe im Rahmen derstadtweitenganztägigen Ferienbetreuungsangebotefür
OGS-Grundschulkindervorgehalten und weiter ausgebaut.
4.Der Anteil der OGSin freier Trägerschaft sollanalog zulandesweiten Durchschnittkontinuierlicherhöht werden.
5. DerAnteil der OGS mitFrüh-/Spätbetreuung soll bedarfsgerecht weiterausgebaut werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derEinrichtungen der OKJA mithauptamtlichem Personal 41 40 40 40 40 40
-Zum 2. Ziel:Angebotsstunden der OKJA stadtweit(nach Leistungsvereinbarung) 46.440 45.015 44.565 44.565 44.565 44.565
-Zum 3. Ziel:Zahl der möglichen Angebotswochen(nach Leistungsvereinbarung) bei der
OGS-FerienbetreuungproKalenderjahr
161 154 152 152 152 152
-Zum 4. Ziel:Anteil OGS in freierTrägerschaft (in %) 22,0 32,6 43,5 53,2 61,2 70,0
-Zum 5.Ziel: Anteil OGS mitFrüh-/Spätbetreuung (in%) 26 55 60 65 70 76
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 29,59 - 31,05 -24,12 - 19,65 - 15,83 - 12,51
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 70,1 72,5 79,6 84,1 87,6 90,6
Seite 319

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl OGS infreier Trägerschaft 10 15 20 25 30 35
-Einrichtungender offenen Kinder- undJugendarbeit insgesamt 41 40 40 40 40 40
-davon katholische Einrichtungen 12 11 10 10 10 10
-davonevangelische Einrichtungen 6 6 6 6 6 6
-davon sonstige Einrichtungen 13 14 15 15 15 15
-davonstädtische Einrichtungen der Kinder-und Jugendarbeit 10 9 9 9 9 9
-Jugendverbände in Münster 23 24 29 29 29 29
-davonkatholische Jugendverbände 7 7 8 8 8 8
-davon evangelische Jugendverbände 3 3 3 3 3 3
-davonsonstige Jugendverbände 13 14 18 18 18 18
-Anzahl der Grund-und Förderschulen mit Offenem Ganztag 46 46 46 47 49 49
-- davonAnzahl derGrundschulenmit Offenem Ganztag 43 43 43 44 46 46
--davonAnzahl der Förderschulenmit Offenem Ganztag 3 3 3 3 3 3
-Anzahl OGSmit Früh-/Spätbetreuung 12 25 28 30 34 38
Seite 320

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeitund Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Angeboteder offenen Kinder- undJugendarbeit (OKJA) umfassennebender Kernleistung des offenenTreffs, die außerschulischeKinder-und Jugendbildung, verschiedene Freizeitangebote,dieJugendberatung
sowiedieDurchführungvonFerienmaßnahmenund ganztägigenFerienbetreuungsangeboten. DieZielgruppe sindschwerpunktmäßig Kinder und Jugendlicheim Alter von 6#21 Jahren (§11SGB VIII). DieOKJA
arbeitet nachden ArbeitsprinzipienOffenheit, Freiwilligkeit, Lebenswelt- undSozialraumbezug, Partizipation und Geschlechtergerechtigkeit.
DurchführungvonAufgaben indenoffenen Ganztagsschulen(OGS):
Der OffeneGanztagwirdan 46Grund- und Förderschulen durchgeführt(§9 SchulG, BASS12 - 63 Nr. 2).
Hinweis: Hinsichtlichder OGSwird auch auf dieProduktgruppe 0301 - Produkte030101 und 030105 -verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Umsetzungder Neuberechnung des bedarfsorientiertenSteuerungs- und Förderkonzepts deroffenen Kinder- und Jugendarbeitund der aufsuchenden Jugendsozialarbeitinklusiveder sozialen Gruppenarbeit anhand
der neuen Bevölkerungszahlenim Rahmen des Kinder- undJugendförderplans.
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- undJugendförderplans 2021-2025 im BereichKinder- und Jugendarbeit.
Durchführung vonOGS-Aufgaben:
VerstärkteÜbergabe offener Ganztagsschulenindie Trägerschaft derfreien Jugendhilfe.
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagierensichu. a.inden Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt undBildung. DieArbeit wirdfreiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlichgestaltet und verantwortet. Damitträgt
Jugendverbandsarbeit wesentlichzur Identitätsbildungjunger Menschen bei. DeröffentlicheTräger der Jugendhilfeunterstützt die Jugendverbandsarbeit beratendund durchFinanzierungvon
QualifizierungsmaßnahmenundAktionen (§ 12SGB VIII).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025 im BereichKinder- und Jugendarbeit.
Seite 321

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.416.720,14 12.054.680 14.615.980 16.529.830 18.058.240 20.514.610
03 + SonstigeTransfererträge 7.368,54 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.705.620,59 5.358.760 6.675.260 7.476.290 8.373.450 8.373.450
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 299.282,33 934.680 939.680 939.680 939.680 939.680
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 159.479,71 336.530 93.520 59.490 51.710 1.660
07 + Sonstige ordentlicheErträge 487.244,97 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 14.075.716,28 18.716.850 22.356.640 25.037.490 27.455.280 29.861.600
11 - Personalaufwendungen 20.170.054,47 22.038.010 22.677.160 23.241.320 23.705.820 24.172.210
12 - Versorgungsaufwendungen 204.005,80 140.400 191.300 196.080 200.980 205.000
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 4.358.663,54 4.154.270 668.150 684.310 693.450 702.190
14 - Bilanzielle Abschreibungen 113.133,03 89.980 84.900 76.250 69.180 60.640
15 - Transferaufwendungen 3.712.380,54 5.733.870 10.336.340 11.322.040 12.078.760 13.274.900
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 796.878,04 1.729.170 1.683.130 1.702.200 1.697.470 1.697.750
17 = Ordentliche Aufwendungen 29.355.115,42 33.885.700 35.640.980 37.222.200 38.445.660 40.112.690
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.279.399,14- 15.168.850- 13.284.340- 12.184.710- 10.990.380- 10.251.090-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.279.399,14- 15.168.850- 13.284.340- 12.184.710- 10.990.380- 10.251.090-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.279.399,14- 15.168.850- 13.284.340- 12.184.710- 10.990.380- 10.251.090-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.475.115,31 6.800.000 7.100.000 7.400.000 7.400.000 7.700.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.387.580,00 1.369.820 1.365.360 1.365.360 1.365.360 1.365.360
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.191.863,83- 9.738.670- 7.549.700- 6.150.070- 4.955.740- 3.916.450-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 9.191.863,83- 9.738.670- 7.549.700- 6.150.070- 4.955.740- 3.916.450-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 322

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Mehrerträge in der Zeile 5 erhöhen die entsprechenden Aufwandsermächtigungen in der Zeile 16. Mindererträge reduzieren diese. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuwendungen des Landes zum Betrieb der Jugendeinrichtungen und der offenen Ganztagsschule 
 
zu Zeile 5: 
Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Entgelte für die Nutzung von Angeboten der städtischen Jugendeinrichtungen. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und 
Jugendarbeit. Ebenso sind an dieser Stelle die Aufwendungen für die OGS in freier Trägerschaft veranschlagt. 
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
24.180 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 16: 
Diese Position beinhaltet u. a. die Beschäftigungsentgelte, Programm- und Betriebsmittel der städtischen Jugendeinrichtungen sowie der offenen Ganztagsschule. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umset-zung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 323

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.500,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.500,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 59.545 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 119.654,51 136.182 100.550 0 100.550 100.550 100.550
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 127.765,34 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 247.419,85 195.727 100.550 0 100.550 100.550 100.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 244.919,85- 195.727- 100.550- 100.550- 100.550- 100.550-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 324

Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 9: 
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der städtischen Jugendeinrichtungen. 
 
 
 
Seite 325

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0603 
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060301 
Jugendsozialarbeit 
060302 
Jugendhilfe an den Schulen 
060303 
Drogenhilfe 
Seite 326

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Junge Menschen, dieindividuell beeinträchtigtund/oder sozial benachteiligt sind,werdendurchdieAngebotevon freienTrägern unddem öffentlichen Träger derJugendhilfe gefördert. Aufgabe istes, jungen
Menschen zum Ausgleichsozialer Benachteiligungen oder zurÜberwindung individueller Beeinträchtigungen sozialpädagogischeHilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: §13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Ziele
1. DieAnzahl der Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfen werdenauf dem Niveau von2021 beibehalten; bedarfsbedingteAnpassungender Ressourcenerfolgen zwischenden einzelnen Schulformen.
2. DieAngebotsstunden der Jugendsozialarbeit werdenauf dem Niveau von2021 beibehalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 41.709 39.517 41.709 41.709 41.709 41.709
-Zum 2.Ziel: jährliche Angebotsstunden derJugendsozialarbeit (ab 2022AJSA,Soz.
Gruppenarbeit, Teilhabe)
13.057 14.656 14.656 14.656 14.656 14.656
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 23,63 - 25,67 -25,42 - 25,68 - 25,59 - 26,09
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 6,7 4,4 5,3 5,2 5,2 5,2
Seite 327

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl der freien Träger derWohnhilfen 3 3 2 2 2 2
-Anzahl der Träger derTeilhabeleistungen 3 3 3 3 3 3
-Anzahl der Träger dersozialen Gruppenarbeit 5 5 5 5 5 5
-Anzahl der Trägerder aufsuchenden Jugendsozialarbeit (AJSA) 7 7 7 7 7 7
-Anzahlder weiterenTräger derJugendsozialarbeit 4 7 4 4 4 4
-Anzahl der Träger derschulbezogenen Jugendhilfeleistungen 10 11 10 10 10 10
-jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenenJugendhilfe 21.917 21.698 21.917 21.917 21.917 21.917
-jährliche Angebotsstunden bei denfreien Träger der schulbezogenenJugendhilfe 19.792 17.819 19.792 19.792 19.792 19.792
-Anzahl der Träger derDrogenhilfe 2 2 2 2 2 2
-Anzahl der stationären Plätzefür Leistungen nach§13III SGB VIIIbei denfreien Trägern
derWohnhilfen
48 48 45 45 45 45
Seite 328

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
DieAngebote der Jugendsozialarbeit umfassenu. a. HilfenbeiSchul- und Lernschwierigkeiten, unzureichenderAusbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärerSituation, Migrationserfahrungoder
Wohnungslosigkeit. JungeMenschen werden inihrerPersönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt,eigenständig und eigenverantwortlich ihrLeben zu organisieren.
Hierzugehörenu. a. Angebote wiebeispielsweiseMototherapie, aufsuchende Jugendsozialarbeit(AJSA) und soziale Gruppenarbeit.
GesetzlicheGrundlage: § 13SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
DieJugendhilfe engagiert sichmiteinem eigenständigen Profil anSchulenmit Angeboten zurBeratung, Betreuung und Förderungvon Schülerinnen und Schülern.Dazu gehören JugendhilfeangeboteanGrund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, undan städtischen Förderschulen mitden Förderschwerpunkten emotionaleundsoziale Entwicklung, LernensowieAngebotefür Schulverweigerung anallenSchulen. Grundsätzliche
Zielrichtung istdie frühzeitige Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowiedie Früherkennung von schulvermeidendenTendenzen. DieAngebotederJugendhilfe sind kein direkterBestandteil des
Schulbetriebs, somit kannder gesetzliche Auftrag derJugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Seite 329

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfezählen dieSuchtvorbeugung, niedrigschwelligeund suchtbegleitende Hilfen fürDrogengebraucher/-innen, das Angebot einerDrogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen undNachsorgeinder Beratungwieauch die Begleitungund Unterstützung von
SelbsthilfefürEinzelne und Gruppen. Zielgruppesind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und-abhängige Menschen, derenAngehörigeund Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen inMünster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der DrogenhilfeinMünster ist dieHilfe für Jugendliche undjunge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§1, 8, 13, 14SGB VIII; §14Landesprogramm gegen Sucht NRW; §16 SGB II
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau der digitalen AngeboteundZugangswege in der BeratungundSuchtprävention
KonzeptionelleWeiterentwicklung derJugend- und Elternberatung inder Drogenhilfe
Neugestaltung des BremerPlatzes im Rahmen derUmbaumaßnahmen des Hauptbahnhofes
Seite 330

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 248.496,19 263.500 243.500 243.500 243.500 243.170
03 + SonstigeTransfererträge 770,75- 100.000 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.370,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.964,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 272.165,93 500 200.000 200.000 200.000 200.000
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 525.225,37 364.000 443.500 443.500 443.500 443.170
11 - Personalaufwendungen 2.875.967,16 2.847.880 2.772.050 2.840.620 2.897.430 2.953.530
12 - Versorgungsaufwendungen 88.863,16 61.230 57.880 59.320 60.800 62.020
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 210.124,04 229.330 244.240 254.420 260.160 265.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.166,15 7.890 7.550 7.230 6.950 6.850
15 - Transferaufwendungen 4.380.192,98 4.853.480 4.941.220 4.942.250 4.943.310 4.942.980
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 111.862,20 188.470 188.400 188.440 188.470 188.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.677.175,69 8.188.280 8.211.340 8.292.280 8.357.120 8.419.540
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.151.950,32- 7.824.280- 7.767.840- 7.848.780- 7.913.620- 7.976.370-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.151.950,32- 7.824.280- 7.767.840- 7.848.780- 7.913.620- 7.976.370-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.151.950,32- 7.824.280- 7.767.840- 7.848.780- 7.913.620- 7.976.370-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 188.380,00 187.830 188.270 188.270 188.270 188.270
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.340.330,32- 8.012.110- 7.956.110- 8.037.050- 8.101.890- 8.164.640-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.340.330,32- 8.012.110- 7.956.110- 8.037.050- 8.101.890- 8.164.640-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 331

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet vor allem die Zuwendungen des Landes für die Drogenhilfe Münster. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Jugendsozialarbeit, der Jugendhilfe an den Schulen und der Drogenhilfe. 
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 332

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 8.286,99 811.739 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.944,80 7.690 7.690 0 7.690 7.690 7.690
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.231,79 819.429 7.690 0 7.690 7.690 7.690
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 15.231,79- 819.429- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 333

Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 9: 
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der Kompass-Schule, der Drogenberatung und der Streetwork. 
 
 
Seite 334

Seite 335

Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0604 
Familienförderung 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060401 
Angebote für Familien 
060402 
Familienpolitische Maßnahmen 
Seite 336

Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderungder Erziehung in derFamilie. Leistungen zur Förderungder Erziehung in derFamiliesindinsbesondereBildungs-und- und BeratungsangebotezurVermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zurStärkung der Erziehungskraft unddes Selbsthilfepotentials. DieZielsetzungberücksichtigt auch die tendenziell abnehmende Erziehungskraft der Familien,ausgelöst durch
gesellschaftlicheWandlungsprozesseundimmer komplexer werdende Erziehungssituationen.
"Familiensollen sichin Münsterwohlfühlen" - dieser, als grundsätzliche Zielrichtung formulierte, strategischeund fachliche Orientierungsrahmen fürKinder- und Jugendhilfe
in Münsterist Aufgabe und Anliegendes Amtes für Kinder,Jugendlicheund Familien. Erträgt mit dazu bei,dass junge Menschen undderenFamilieninMünsterfrühzeitig
den Zugang zu denAngeboten und Einrichtungen findenund sie nutzen können,wiesiesie fürihreEntwicklung und sozialeEingebundenheit indieser Stadtbenötigen.
Frühe Hilfen sind lokaleund regionaleUnterstützungssysteme mitkoordinierten Hilfsangebotenfür Elternund Kinder abBeginnder Schwangerschaft und inden ersten Lebensjahrenmiteinem Schwerpunkt auf der
Altersgruppeder 0- bis 3-jährigen. Neben alltagsnaher Unterstützung undBegleitung wollen Frühe Hilfeninsbesondereeinen Beitrag zurFörderung der Beziehungs- undErziehungskompetenz von (werdenden)
Müttern undVäternleisten.
Zum 01.01.2008 wurdendieAufgaben nachdem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)übernommen. Seitdem bearbeitet dieElterngeldstelle des Amtes fürKinder, Jugendlicheund FamilienalleAnträge auf
das als Lohnersatzleistung konzipierte Elterngeldundberät Elternund Arbeitgeberzu Fragen und Möglichkeitender Elternzeit.
Das präventive Angebot"Familienbesuche" des Amtes fürKinder, Jugendlicheund Familiendient der frühzeitigen Unterstützungund Beratung junger Familienin Münster.
DieSchwangerschaftsberatung berätin allenFragen rundum Schwangerschaft und Geburt, vermittelt finanzielle Hilfen undstellt mit
den BeratungsstellenderfreienTräger das pluraleVersorgungsangebot sicher.
Gesetzliche Grundlagen: §§16 (Allgemeine Förderung derErziehunginder Familie),17 (BeratunginFragender Partnerschaft, Trennung undScheidung) und 18 (Beratung
undUnterstützung bei der Ausübungder Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetzzur Kooperation und Informationim Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieLeistungen zur Stärkungder Elternkompetenz von Mütternund Väternsollen durchpräventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung,Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden undder fachlichempfohleneVersorgungsgradmit Erziehungsberatung gesichert werden.
2.Die Niedrigschwelligkeit der Angeboteder Familienbildung und -beratungsoll erhalten und ausgebautwerden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freieTräger der Familienbildung und
-beratungerhalten bleiben.
3. Väter inElternzeit sollen inGesellschaftund Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlichwerden.
4. AlleMünsteraner Eltern, dieeinen"Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Seite 337

Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derFachkraftstellenfür Erziehungsberatung 18 18 18 18 18 18
-Zum 2.Ziel: Anzahl finanzierter Kurse,in denen "Elternkompetenztraining" angebotenwird 19 24 24 24 24 24
-Zum 3. Ziel: Anteilder Väter, dieElterngelderhalten (in%) 55 50 50 50 50 50
-Zum 4.Ziel: Anteil der Familien,die auf Wunsch einen"Familienbesuch" erhalten (in%) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 14,80 - 17,27 -17,49 - 16,44 - 16,55 - 16,65
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 7,8 6,0 6,7 7,1 7,0 7,0
Leistungsdaten
-Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 4 4 4
-Einrichtungen der Familienberatung(einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 7 7 7
-Anzahl der Familien,die Elterngeld beziehen 2.871 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
-Anzahl derVäter, die Elterngeld beziehen 1.589 1.550 1.550 1.550 1.550 1.550
-Anzahlder Familien, die einen"Familienbesuch" wünschen 1.320 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700
Seite 338

Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Elementder familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung,diean das Erwerbseinkommenanknüpft. Das Elterngeld soll verhindern
helfen, dass die persönlicheVerantwortungsübernahme für einKindzum Verlust der ökonomischenSelbständigkeit führt.
In den Aufgabenbereichen"Familienbildung", "Beratung in Fragender Erziehung, Partnerschaft undPersonensorge" und "Schwangerschaftsberatung" sindbei den Angeboten fürFamilien sowohl der öffentliche
Trägerals auch freie Trägerbeteiligt.
DieNetzwerkkoordination Frühen Hilfenund Prävention fördert undsteuert die Kooperation unddieVernetzung von allenrelevanten Akteuren und bietetzur Qualifizierung der Fachkräfteallezwei Jahredie
MünsteranerPräventionskonferenzoder einzelne Fachtagean. Ziel ist es,den Ausbau und diebedarfsgerechte Weiterentwicklung von Angebotenfür Kinder, Jugendliche undFamilien zu unterstützen.
DieKommunaleSchwangerschaftsberatung bietet Beratung inallen Fragen rundum Schwangerschaft und Geburt sowiedie gesetzlich anerkannteKonfliktberatungan.
Zudem vermittelt dieSchwangerschaftsberatungfinanzielleHilfen.
Mit dem Angebot"Familienbesuche" erhaltenjunge Familienzeitnah nachder GeburtInformationen und Beratung, um diebestmöglichen Voraussetzungen fürdie Gesundheit und Entwicklungder Kinder zu erreichen.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 16-18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchKG (ErläuterungsieheProduktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrunddes demografischenWandels und der verändertenFamilienstrukturenerhält das Leitbildeiner familien- und kinderfreundlichenStadtentwicklung für Kommunen undUnternehmen besondere
Bedeutung. WieKinderheute aufwachsen, welche Rahmenbedingungenund welches Klima
Familien vorfinden,sindQualitätsmerkmaleund zentraleAufgaben für eine zukunftsfähigeStadt.
Münster hat dies mitdem stadtstrategischen Leitziel einerfamilienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklungunterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungs- und
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einenwesentlichen Orientierungspunkt geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 339

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 349.818,03 343.050 390.500 390.500 390.500 390.500
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 250 250 250
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 40.489,57 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 390.307,60 344.300 391.750 391.750 391.750 391.750
11 - Personalaufwendungen 1.256.555,53 1.208.050 1.301.480 1.334.060 1.362.330 1.386.830
12 - Versorgungsaufwendungen 169.826,39 133.040 157.170 161.100 165.130 168.430
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 98.615,17 225.480 232.370 237.090 239.750 242.290
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.525,32 3.760 1.800 1.730 1.640 1.590
15 - Transferaufwendungen 3.273.898,51 3.931.820 3.944.710 3.574.520 3.574.520 3.574.180
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 133.514,45 179.280 179.310 179.330 179.340 179.350
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.935.935,37 5.681.430 5.816.840 5.487.830 5.522.710 5.552.670
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.545.627,77- 5.337.130- 5.425.090- 5.096.080- 5.130.960- 5.160.920-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.545.627,77- 5.337.130- 5.425.090- 5.096.080- 5.130.960- 5.160.920-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.545.627,77- 5.337.130- 5.425.090- 5.096.080- 5.130.960- 5.160.920-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 52.600,00 52.970 50.000 50.000 50.000 50.000
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.598.227,77- 5.390.100- 5.475.090- 5.146.080- 5.180.960- 5.210.920-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.598.227,77- 5.390.100- 5.475.090- 5.146.080- 5.180.960- 5.210.920-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 340

Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV  
Ausschus: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position umfasst die Zuwendungen des Landes und des Bundes für die Schwangerschaftsberatung in Münster. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Familienförderung und der Schwangerschaftsberatung sowie die Mittel des Sonderfonds der Hilfen für Schwangere 
und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens. 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 341

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.540,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.270,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.810,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.810,00- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 342

Seite 343

Haushaltsplan 2022 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0605 
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060501 
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u. 
eig. Wohnung 
060502 
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen 
060503 
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften 
060504 
Schutz von Kindern und Jugendlichen 
060505 
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht 
060506 
Eingliederungshilfe 
Seite 344

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieLeistungen dieser komplexenProduktgruppeumfassen den gesamtenpädagogischenund wirtschaftlichen Bereichderambulanten und stationärenHilfenzur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfenund Adoptionsaufgaben. Ferner gehörendazu dieaufsuchenden Tätigkeitender Bezirkssozialarbeit in denStadtteileneinschließlich
einiger Serviceaufgaben fürdas Sozialamt, dieWahrnehmungder Gerichtshilfen (Familien- undJugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebensozählen dazu auch dieAufgaben der Beistandschaften unddes Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a,14, 18, 19, 20,21, 27 - 35, 35a, 39 - 42,50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGBVIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz(UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarienzur wirkungsorientiertenSteuerung der HzE inKooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/Pfleger soll 8% an der Gesamtzahl derVormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. DieHilfen zur Erziehung sollenzwischen dem ambulanten undstationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzipambulanter und ortsnaher Hilfen(> 50 %) entspricht. DieseZielsetzung
soll differenziert sowohlfür Hilfen zur Erziehunggelten, die männlichen Personengewährt werden, als auchbei denen, die weiblichenPersonen zugutekommen.
3. Fällen vonKindesgefährdung wirdbei akutenRisiken ausnahmslos am Meldetagnachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollenzwischendem ambulantenund stationärenLeistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem VorrangprinzipambulanterHilfen (> 50 %)entspricht.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl.geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z.Gesamtzahl der
Vormundsch./Pflegsch (in%)
8,8 8,0 8,0 8,0 8,0 8,0
-Zum 2. Ziel: Anteil derambulanten Hilfen an allenHzE-Leistungen (in%) 50 51 51 51 51 51
-Zum 2.Ziel: Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen(in%) (nur weibliche
Personenals Hilfeempfangende)
51 51 51 51 51
-Zum 2. Ziel:Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen (in%) (nur männliche
Personen alsHilfeempfangende)
51 51 51 51 51
-Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufegem.§ 8aSGB VIII,denen am
Meldetagnachgegangen wurde(in%)
100 100 100 100 100 100
-Zum 4.Ziel: Anteil der ambulantenFällezuallen Eingliederungshilfengem. § 35a SGBVIII
(in%)
92 92 92 92 92 92
Seite 345

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 177,97 - 185,79 -200,08 - 200,03 - 200,87 - 201,60
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 27,1 25,3 23,9 23,9 23,8 23,8
Leistungsdaten
-Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 158 250 250 250 250 250
-AnzahlHzE pro10.000 der0 bis 21-Jährigen 295,0 300,0 300,0 300,0 300,0 300,0
-Anzahl HzE-Fälle(§§ 29bis 35;27.2; 41SGB VII),Angaben absolut (nur weibliche
Personenals Hilfeempfangende)
788 788 788 788 788
-Anzahl HzE-Fälle(§§29 bis 35; 27.2;41 SGB VII), Angabenabsolut (nur männliche
Personen alsHilfeempfangende)
1.181 1.181 1.181 1.181 1.181
-Anzahl HzE-Fälle(§§29bis 35; 27,2; 41SGB VIII) , Angabenabsolut 1.780 1.969 1.969 1.969 1.969 1.969
-Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften/ Pflegschaften 18 20 20 20 20 20
-Anzahl der HzE-Fälle(§§33, 34 SGBVIII) stationär (nur weiblichePersonen als
Hilfeempfangende)
384 384 384 384 384
-Anzahl der HzE-Fälle(§33, 34 SGBVIII) stationär (nur männlichePersonen als
Hilfeempfangende)
576 576 576 576 576
-Anzahl der HzE-Fälle(§§33, 34 SGBVIII) stationär 892 960 960 960 960 960
-Anzahl HzE-Fälle(§§29 - 32, 27.2,41 SGB VIII) ambulant 888 1.009 1.009 1.009 1.009 1.009
-AnzahlFälleEingliederungshilfe gem. §35a SGB VIII 665 832 832 832 832 832
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem. §35aSGBVIII ambulant 614 767 767 767 767 767
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem. § 35a SGBVIII stationär 51 65 65 65 65 65
-Anzahl der HzE-Fälle (§§29 bis 32; 27.2,41SGB VIII) ambulant (nurweiblichePersonen
als Hilfeempfangende)
404 404 404 404 404
-Anzahl derHzE-Fälle(§§29 bis 32; 27.2, 41SGB VIII)ambulant (nur männlichePersonen
alsHilfeempfangende)
605 605 605 605 605
Seite 346

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060501 - Bezirkl. Sozialarb.u.Hilfen zur Erziehungin d. Familie u. eig. Wohnung
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs-und Begegnungsangebot mit folgendenSchwerpunkten:
- Informierenund zurSelbsthilfe anregen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegenund Ressourcen fördern,
- Bürgerinnenund Bürger instadtteilbezogenenSozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeitbietet der Kommunale Sozialdienst(KSD) eine ganzheitliche, familienbezogeneund problemgerechte Hilfestellung inVerbindung von Sozialarbeit undwirtschaftlicher Hilfegewährung.
Hilfen zur Erziehung(HzE) sicherndas Rechtjunger Menschen bis 18Jahrenauf Erziehung inihrer Familie, wenn Elternbzw. Personensorgeberechtigte(nachfolgend
Elterngenannt)diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oderteilweise leisten können. SieunterstützenElternbei derWahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienender Förderungund Stabilisierungder psycho-sozialen und schulischenEntwicklung des Kindes oderJugendlichen. Vorrangiges Ziel dersozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung istdieHilfe zur Selbsthilfe.Ambulante und teilstationäreHilfentragen dazubei, dieSituation in den Familienoder bei den einzelnenjungen Menschen
sozuverändern,dass dieBetroffenen ihrLeben trotz schwieriger Bedingungenwieder selbständigführen können.Der Erhalt des familiärenZusammenlebens und
dieweitgehende Vermeidungstationärer Erziehungshilfe sind grundlegendeZielrichtungen der Hilfen. DieHilfen sind grundsätzlichzeitlichbefristet. Dies gilt auchfür Hilfen
für junge Volljährige.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 27-32, 35, 41 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 347

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung inEinrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) inEinrichtungen und Pflegefamilien umfassendieUnterbringung und Erziehungvonjungen Menschen bis 18 Jahren sowie vonVätern/Mütternmit ihrenKindernin einer Einrichtung der
Jugendhilfe.Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder dieErziehunginder Herkunftsfamilie alleinoder durch ambulante undteilstationäreHilfen nicht mehrsichergestellt werden kann. DieHilfen sollen
gewährleisten, dass jungeMenschen, dieinihrenFamilien nicht angemessen gefördert
werdenkönnen, zeitlichbefristet oderdauerhaft einen neuen Lebensmittelpunktfinden, in dem ihrRecht auf Erziehung undTeilhabe am gesellschaftlichen Lebeneingelöst wird. Bei stationärenErziehungshilfen bleibt
dieStärkung derErziehungsfähigkeit der Eltern einwesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinderunter 18 Jahren, diezur Adoption vermittelt werdensollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innenmit dem Ziel derKindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§19, 21, 27, 33-35und41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Integration und Verselbständigung von umA(unbegleiteteminderjährige Ausländer)
Implementierung vonRückführungskonzeptenim Bereich derHeimerziehung
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien wirdBeistand, Pfleger oder Vormund inden durch das BürgerlicheGesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen.Die Aufgabenübertragung erfolgt aufAntrag, per Gesetz oder
durchBestellung des zuständigen Amtsgerichts.Je nach AufgabenfeldsindalleTeileder elterlichenSorge oder Teilbereichehieraus durch das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familienwahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sichauf
dieVaterschaftsfeststellung, die Verfolgung derUnterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
AlleinstehendeElternteile(Mütter oder Väter)können Unterhaltsvorschussleistungen für einKind bis zum 18.Lebensjahr erhalten, um ihnenübergangsweise finanzielle Hilfe ineiner schwierigen Lebens- und
Erziehungssituationzu bieten. Dabei istgrundsätzlich eine Bewilligung bis zum 12. Lebensjahr, unterbestimmten Voraussetzungen auch bis zum 18. Lebensjahr, möglich.Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil
Unterhaltsvorschussleistungenbezieht, wirddurchdas Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien zeitgleich derUnterhalt vom unterhaltsverpflichtetenElternteilnachdrücklicheingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§18, 52a, 55, 58a,59, 60 SGB VIII,§§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz(UVG)
Besonderheiten im Planjahr
DieRückforderungim Unterhaltsvorschuss sollfür Fälle, indenenerstmalig Unterhaltsvorschuss gezahlt wird,auf das Land NRW übertragen werden.
Seite 348

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060504 - Schutz von Kindern undJugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfeist, Kinder und Jugendlichevor negativen Einflüssen aufihreEntwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl füräußere Einflüsse, wiez.B. durch Medien oderPeer-Groups, als auchfür
sichdirekt auf den/dieMinderjährige/nbeziehende Handlungen wieVernachlässigung,Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzlicheAuftrag reicht von derVermeidung der Entstehung gefährdenderSituationen über die schnelleAbwendung dieser Situationen bishinzuMaßnahmen, diedas erneute Entstehen gefährdender
Situationenverhindernsollen.
Das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familiennimmt seinen Schutzauftrag gemäߧ 8a SGB VIIIaktivwar und richtetseine Hilfeangebote danachaus.
ReichenHilfen im Einzelfall nichtaus oder werdendiesevonden Personensorgeberechtigten abgelehnt,wirddas Familiengericht angerufen.Minderjährige werden entweder
als Selbstmelderoder vom Amt fürKinder, Jugendliche und FamilieninObhut genommen bzw.von anderen Stellen zugeführt, wenn andereMaßnahmen
nicht zurGefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälledes Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mitkomplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztlicheKinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§8a, 14 und 42SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährigeund Heranwachsendebetreffen, istdas Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien zurUnterstützung der Gerichte
beteiligt. Fernerhat es dieAufgabe,dieInteressen und erzieherischenBelange von Minderjährigen undHeranwachsenden aufzuzeigen und indas Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche undFamilien richtet seine Mitwirkungzeitnah und beteiligungsorientiert aus.Hierdurch sollen dieelterlicheVerantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungenermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt fürKinder, Jugendliche und Familienim Verlauf des Verfahrens
auchHilfeangebote. Es ruft seinerseitsdas Gericht an, wenndas Kindeswohl erheblichgefährdet,aber eine erzieherische Hilfenicht oder nur
unzureichend möglichist. DieGrundsätzedes Hilfevorrangs und des geringstmöglichenSorgerechtseingriffs sind zubeachten.Durch dieJugendgerichtshilfe
ist dieBeratung und Betreuung vonstraffälligen und gefährdetenJugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgerichtgesichert.
In regelmäßigen Absprachen mitden Familiengerichten wirddieBerichterstattung inmündlicher bzw.schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist dieVermeidungvon
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sindinwesentlichen AnteilenfreieTräger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§50 und 52 SGBVIII, §§ 155 ff. FamFG
Seite 349

Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Beschreibung
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen undjungen Volljährige zu gewähren,wenn ihreseelische Gesundheitnachhaltiggefährdet oder beeinträchtigtist. Mit Eingliederungshilfensolleinepersönliche und
schulische/ beruflicheIntegrationim Sinne einerChancengleichheit gesichert werden, um einedauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
DiePoolbildung für Integrationshilfen anSchulensoll bedarfsgerecht ausgebautwerden.
Seite 350

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40,00 40 40 40 40 40
03 + SonstigeTransfererträge 5.927.590,59 5.687.000 5.687.000 5.687.000 5.687.000 5.687.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 10 10 10
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.558.551,39 13.960.000 13.960.000 13.960.000 13.960.000 13.960.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 8.061,91 10 10 10 10 10
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 20.494.243,89 19.653.060 19.653.060 19.653.060 19.653.060 19.653.060
11 - Personalaufwendungen 9.634.463,85 9.803.200 10.047.570 9.961.740 10.172.610 10.357.020
12 - Versorgungsaufwendungen 1.335.363,58 993.860 1.121.480 1.149.520 1.178.260 1.201.820
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 3.764.124,62 2.953.590 3.013.540 3.054.450 3.077.550 3.099.650
14 - Bilanzielle Abschreibungen 18.395,44 9.060 4.480 4.450 4.230 4.040
15 - Transferaufwendungen 60.248.299,09 63.241.320 67.455.900 67.455.900 67.455.900 67.455.900
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 359.221,98 231.820 231.850 231.960 232.050 232.140
17 = Ordentliche Aufwendungen 75.359.868,56 77.232.850 81.874.820 81.858.020 82.120.600 82.350.570
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 54.865.624,67- 57.579.790- 62.221.760- 62.204.960- 62.467.540- 62.697.510-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 54.865.624,67- 57.579.790- 62.221.760- 62.204.960- 62.467.540- 62.697.510-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 54.865.624,67- 57.579.790- 62.221.760- 62.204.960- 62.467.540- 62.697.510-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 412.880,00 419.230 398.340 398.340 398.340 398.340
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 55.278.504,67- 57.999.020- 62.620.100- 62.603.300- 62.865.880- 63.095.850-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 55.278.504,67- 57.999.020- 62.620.100- 62.603.300- 62.865.880- 63.095.850-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 351

Haushaltsplan 2022 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 3: 
Diese Position umfasst die Beiträge und Kostenerstattungen für geleistete Hilfen zur Erziehung, soweit sie nicht von öffentlichen Trägern sozialer Leistungen getragen werden. 
 
zu Zeile 6: 
Es handelt sich um Kostenerstattungen vom Land, vom Landschaftsverband oder von Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung. 
 
zu Zeile 13: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Kostenerstattungen an das Land, den Landschaftsverband oder an Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position umfasst im Wesentlichen 
- die Leistung der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung, 
- Unterhaltsvorschussleistungen und 
- Zuschüsse an freie Träger in den Bereichen Erziehungshilfen, Betreuungsvereine, Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Jugendgerichtshilfe. 
 
Grundsätzliche Kostensteigerungen ergeben sich u.a. durch Entgeltzahlungen an freie Träger (ambulante und stationäre Hilfen zur Erziehung), die sich durch Personalkos-
tensteigerungen in Anlehnung an den TVöD bzw. kirchliche Tarifverträge ergeben. 
 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 352

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 10.500 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 11.580 1.080 0 1.080 1.080 1.080
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 11.580- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 353

Seite 354

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V  
      Produktbereich 07       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0701 
Gesundheitsdienste 
07 
Gesundheitsdienste 
Seite 355

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.175,06 273.630 268.630 268.630 268.630 268.630
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 322.373,67 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 411.229,74 609.530 1.220.160 1.229.510 1.247.740 1.266.340
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 969.778,47 1.275.160 1.880.790 1.890.140 1.908.370 1.926.970
11 - Personalaufwendungen 6.721.264,15 6.025.720 6.962.910 7.065.270 7.208.670 7.344.580
12 - Versorgungsaufwendungen 566.153,11 426.120 359.940 368.940 378.170 385.730
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 453.194,49 520.490 551.930 573.380 585.490 597.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 31.833,26 10.200 10.620 8.120 7.260 6.710
15 - Transferaufwendungen 5.694.749,50 5.785.470 5.711.730 5.711.730 5.711.730 5.711.730
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 366.285,24 838.710 526.280 517.840 517.910 517.980
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.833.479,75 13.606.710 14.123.410 14.245.280 14.409.230 14.563.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 245.745,14 310.000 316.200 322.520 328.970 335.550
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 418.280,00 413.160 417.620 417.620 417.620 417.620
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.036.236,14- 12.434.710- 12.344.040- 12.450.240- 12.589.510- 12.718.910-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 13.036.236,14- 12.434.710- 12.344.040- 12.450.240- 12.589.510- 12.718.910-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 356

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 357

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0701 
Gesundheitsdienste 
07 
Gesundheitsdienste 
070101 
Gesundheitsförderung 
070102 
Kinder- und Jugendgesundheit 
070103 
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 
070104 
Gesundheitsschutz 
070105 
Sozialpsychiatrische Hilfen 
070106 
Krankenhausumlage 
Seite 358

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Hauptaufgabedes Gesundheitsamtes ist es,dieGesundheit der Bevölkerungzuerhalten, zu schützenund zufördern. Dazuwerdendie gesundheitlichen Verhältnisseund Versorgungsstrukturenerfasst, bewertetund
fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder Ansteckungsgefahrenfür dieBevölkerung werdendurch Prävention, Aufklärung undqualitätssichernde Maßnahmenverhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine
angemessene gesundheitlicheVersorgunginsbesonderefür Menschen ingesundheitlichen undsozialen Problemlagenhin. ÄrztlicheZeugnisseundGutachtenwerdenals Entscheidungshilfeim Auftrag der Ämterder
Stadtverwaltung und anderer Behördenerstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Diemit Beratungverbundenen Leistungen des Gesundheitsamtes bleiben mindestens im bisherigenUmfang erhalten. Als Indikatorfür dieErreichung dieses Zieles wird dieSummewichtiger Beratungs- und
Kundenkontakte des Amtes im Rahmen dieserProduktgruppe herangezogen.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: SummewichtigerBeratungs- / Kundenkontakte 32.895 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 41,97 - 39,77 -39,44 39,78 40,23 40,64
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 8,5 11,3 15,1 15,1 15,1 15,1
Seite 359

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070101 - Gesundheitsförderung
Beschreibung
DieVerhältnisse für das gesundheitlicheWohlbefinden des Einzelnen, vonGruppen und der Stadtgesellschaftwerden erfasst und bewertet. Mit der Gesundheitskonferenz werdendieBedingungen für
Gesundheitsbildung, Prävention,Krankheitsvorsorgeund Gesundheitsversorgung koordiniertund gestaltet. Das Gesundheitsamtermuntert und unterstützt verschiedeneAkteuredabei, Maßnahmen der
Gesundheitsförderungund Prävention zu entwickelnund zielgenau zu implementieren.
ZurSicherstellung der erforderlichen Qualitätund Hygiene bei derVerpflegung von KindernundJugendlichen in städtischen Kitasund Schulen werden dieEinrichtungen und die zuständigenÄmter der
Stadtverwaltung beraten undunterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schütztKinder und Jugendliche vorGesundheitsgefahren und fördert ihreGesundheit. Er nimmt betriebsmedizinischeAufgaben in Kindertageseinrichtungen undSchulen
wahr, führt ärztlicheUntersuchungenund Beratungen zur Früherkennungvon Krankheiten, Behinderungen undEntwicklungsstörungen durch und vermitteltdienotwendigen Behandlungs- undBetreuungsangebote.
Woerforderlichbietet derDienst zentral oder vorOrt schulärztliche Sprechstunden an.
DerKinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führtzahnärztliche Untersuchungen und Beratungenzur Verhütung von Krankheitenund Fehlentwicklungen sowieMaßnahmender Gruppenprophylaxedurch.
DieBeratungsstelle"FrüheHilfen" berät undbetreut Familien mit entwicklungsauffälligenoder behinderten KindernundJugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmendurch und koordiniert Angebote
wie:Familienhebammen und Hebammensprechstunden inEinrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 360

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Gesundheits- und Veterinäramt erstelltim Auftrag ärztlicheZeugnisseund Gutachtenauf derGrundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfefür externeBehördenund die Stadtverwaltung.
Es werdenim Auftrag des Personal-und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen fürden Betriebsmedizinischen Dienst derStadtverwaltungwahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durchAufklärung,Beratung, Untersuchung und Aufdeckungvon Infektionsketten verhütet bzw.bekämpft.
DieEinhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern,Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wirdüberwacht.
Das Gesundheitsamt klärt dieBevölkerung und Behörden übergesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsseaus der Umwelt aufund trägt zu ihrerVerringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auförtlicher Ebene wirdüberwachtund dieBevölkerung übereinen verantwortlichen Umgang mitArzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führtdieAufsicht über dieGesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 361

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungenund Behinderungen, Abhängigkeitskranke undihre Angehörigen bietet derSozialpsychiatrische
Dienst vor- und nachsorgendeHilfen sowieUnterstützung inKrisensituationen. Darüber hinaus ist er an HilfeplanverfahrenderLWL-BehindertenhilfeWestfalen für Menschenmit psychischen Erkrankungen und
Abhängigkeitserkrankungen(§53 SGB XII) sowieim Auftrag des Jobcentersan der psychosozialen Betreuungvonerwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§16 aSGB II)beteiligt.
Fallübergreifend nimmt das Gesundheits-und Veterinäramt die Koordinationder psychiatrischen Versorgung inMünster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
DieStädteund Gemeinden beteiligensich über eine Krankenhausumlagean der FinanzierungvonKrankenhausinvestitionen. DieBemessung derUmlagenhöhe orientiert sichander Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das KrankenhausgestaltungsgesetzNRW.
Dadieses Produktkeine kommunalenGestaltungsspielräumebeinhaltet, erübrigt sichdieDefinitionvon Zielenund Zielkennzahlen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 362

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.175,06 273.630 268.630 268.630 268.630 268.630
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 322.373,67 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 411.229,74 609.530 1.220.160 1.229.510 1.247.740 1.266.340
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 969.778,47 1.275.160 1.880.790 1.890.140 1.908.370 1.926.970
11 - Personalaufwendungen 6.721.264,15 6.025.720 6.962.910 7.065.270 7.208.670 7.344.580
12 - Versorgungsaufwendungen 566.153,11 426.120 359.940 368.940 378.170 385.730
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 453.194,49 520.490 551.930 573.380 585.490 597.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 31.833,26 10.200 10.620 8.120 7.260 6.710
15 - Transferaufwendungen 5.694.749,50 5.785.470 5.711.730 5.711.730 5.711.730 5.711.730
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 366.285,24 838.710 526.280 517.840 517.910 517.980
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.833.479,75 13.606.710 14.123.410 14.245.280 14.409.230 14.563.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.863.701,28- 12.331.550- 12.242.620- 12.355.140- 12.500.860- 12.636.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 245.745,14 310.000 316.200 322.520 328.970 335.550
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 418.280,00 413.160 417.620 417.620 417.620 417.620
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.036.236,14- 12.434.710- 12.344.040- 12.450.240- 12.589.510- 12.718.910-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 13.036.236,14- 12.434.710- 12.344.040- 12.450.240- 12.589.510- 12.718.910-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 363

Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Krankenhausumlage mit 4,70 Mio. Euro. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
. 
 
Seite 364

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 365

Seite 366

Haushaltsplan 2022 Sportförderung Dezernat IV  
      Produktbereich 08       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0801 
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
08 
Sportförderung 
0802 
Bäder 
Seite 367
ME

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.883.224,51 716.660 784.480 784.480 784.480 732.160
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.881,05 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 649.482,17 2.186.150 2.204.710 2.262.960 2.330.600 2.330.600
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.894,45 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentlicheErträge 17.867,70 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.562.349,88 2.920.220 3.006.600 3.064.850 3.132.490 3.080.170
11 - Personalaufwendungen 5.470.513,25 6.705.280 6.484.400 6.646.500 6.781.370 6.913.040
12 - Versorgungsaufwendungen 269.258,49 170.490 194.730 199.600 204.600 208.690
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.292.999,88 1.761.660 1.285.620 1.470.140 1.475.530 1.310.670
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.526.989,08 1.496.000 1.724.500 1.709.120 1.697.430 1.529.620
15 - Transferaufwendungen 5.132.850,29 4.889.900 4.861.070 4.861.070 4.832.580 4.772.620
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 289.713,12 1.041.020 920.740 823.340 823.420 823.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.982.324,11 16.064.350 15.471.060 15.709.770 15.814.930 15.558.140
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 11.419.974,23- 13.144.130- 12.464.460- 12.644.920- 12.682.440- 12.477.970-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 11.419.974,23- 13.144.130- 12.464.460- 12.644.920- 12.682.440- 12.477.970-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 11.419.974,23- 13.144.130- 12.464.460- 12.644.920- 12.682.440- 12.477.970-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.310.720,00 12.510.530 11.878.150 11.878.150 11.878.150 11.878.150
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 23.730.694,23- 25.654.660- 24.342.610- 24.523.070- 24.560.590- 24.356.120-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 23.730.694,23- 25.654.660- 24.342.610- 24.523.070- 24.560.590- 24.356.120-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 368

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 175.437,80 2.942.190 3.738.140 1.083.540 351.810 106.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 175.437,80 2.942.190 3.738.140 1.083.540 351.810 106.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 15.838.000 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.907.604,59 28.498.066 14.813.900 2.663.500 24.037.860 16.913.500 1.913.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 508.209,74 887.520 739.450 1.329.450 1.516.450 426.600 426.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 4.446.285,82 4.541.879 1.200.000 500.000 500.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.862.100,15 33.927.465 16.753.350 4.492.950 41.892.310 17.840.100 2.840.100
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.686.662,35- 30.985.275- 13.015.210- 40.808.770- 17.488.290- 2.734.100-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 369

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0801 
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
08 
Sportförderung 
080101 
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen 
080102 
Turn- und Sporthallen 
080103 
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 
080104 
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten 
080105 
Sportaußenanlagen an Schulen 
080106 
Schulsport 
Seite 370

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zupflegen und zu fördern,wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mitder "Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung"wird der Weiterentwicklung
des Sports inMünster Rechnung getragen. Ziel ist die Teilnahmealler Menschen inMünsteraneinem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherungder Lebensqualität. Dazugehört
-die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplanund bei Bebauungsplänen unterden Aspekten Bewegung, Sportund Spiel
- dieinhaltlicheGestaltung der Förderstrukturenfürden Sport inMünstersowiedieWeiterentwicklung derSportstätteninfrastruktur
- dieInfrastruktur anstädtischen und vereinseigenen Turn-und Sporthallen, Sportanlagen und-plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiertzu sichernund gegebenenfallsauszubauen
- dieinfrastrukturelle undorganisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung derinhaltlichen Weiterentwicklung sowie dieFörderungvon Bewegungserziehungim Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalterbis zum Übergang anweiterführende Bildungseinrichtungen
- dieMitgestaltungdes Stadtmarketings mit unddurch Sport im Rahmenvon Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten-und Freizeitsportbereich, um denSport als attraktiven Standortfaktorfür die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau des Sportparks BergFidel
Sicherungund Weiterentwicklung der Schul-und Vereinssportstätten
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Planungeiner Rad- und Rollstrecke(Velopark) sowieFlächen füramerikanische Sportartenauf derSportanlage Hiltrup Ost
Verlagerung derSportanlage in Handorf
Beauftragung undDurchführung einer #Integrierten gesamtstädtischenSportentwicklungsplanung#
Planung und Neubau einerBeachvolleyball-Halle
Masterplan Sentruper Höhe
Ziele
1. Ziel: Der Zustand vonfunktionsfähigen Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex(Indexfür 2007 =100).
2. Ziel: Der Auslastungsgradvon Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden.(Maßstabfür den Auslastungsgradist bis auf weiteresdieim Einzelfall ermittelteoder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
Seite 371

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: FunktionsindexfürSportanlagen und-stätten (Jahr2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
-Auslastungsgrad Sportanlagenu. -stätten 49,37 66,82 66,83 66,83 68,05 68,05
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 48,42 - 50,87 -50,42 - 50,75 - 50,68 - 49,68
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 11,8 7,3 7,8 7,7 7,8 7,7
Leistungsdaten
-Anzahl Sportstätten 310 308 314 316 316 319
-Nutzungsstunden (nur Stunden derTurn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und-plätze) 431.774 626.847 621.925 638.328 638.260 646.955
-FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 195 200 198 200 203 205
-FINANZfairTEILUNG:Anzahl derMitglieder inden Sportvereinendes SSB 93.132 94.129 94.129 95.136 96.154 97.182
-FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichenMitglieder inden Sportvereinen(in %) 40,24 40,24 40,24 40,24 40,24 40,24
-FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichenMitglieder inden Sportvereinen(in %) 59,76 59,76 59,76 59,76 59,76 59,76
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Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte undVeranstaltungen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werdendie infrastrukturellen und organisatorischenStrukturen des Sports inMünster entsprechend denaktuellenStandards, der Bedarfslageundder absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichertund weiterentwickelt. Dazu gehören:
-die fachliche Mitgestaltung bzw.Anpassung des Flächennutzungsplanes
- Impulsezur Entwicklung des Leistungs-,Breiten- und Freizeitsports
- Sportangebotefür alle Altersgruppen
- dieZusammenarbeit mit dem StadtsportbundMünster e. V., MünsteranerSportvereinen und fachverbandlichen Organisationen
-die Förderung des Stadtmarketings durchSport
- Kooperationen mitExternen, unter anderem derWestf. Wilhelms-Universität und derFachhochschuleMünster
- dieWeiterentwicklungder Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen,Sportvereine und den öffentlichenBadebetrieb
- dieWeiterentwicklung vonMethoden, Maßnahmen undMöglichkeitenzum kostengünstigen Bau undBetrieb von Sportanlagen undBädern.
DieVerwaltung wirdbeauftragt,die Ausschreibung eines gesamtstädtischenSportentwicklungskonzepts für die nächsten20 Jahreauf denWeg zubringen. Durchein externes Institut sollein#Integriertes
gesamtstädtisches Sportentwicklungskonzept# entwickeltwerden, dass den Bedarfendes Sports und dessenStakeholderngerecht wird.
Das grundlegendeZiel der integrierten Planungist es, diezukünftigeSportentwicklung einer Stadt anden tatsächlichen lokalen Bedarfenauszurichtenund indergesamtstätischen Stadtentwicklung zu verorten.
Insbesonderevor dem Hintergrund vonkaum noch definierten Sporterweiterungsflächen, die mittel- und langfristigdieBedarfe der Bürgereiner wachsenden Stadt befriedigenkönnten, ist eine zeitnaheUmsetzung
eines integrierten Sportentwicklungskonzeptes angezeigt.
DasSportamt der Stadt Münsterhat in den vergangenenJahren eine Vielzahl vonProjekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristiginder Veranstaltungskulturder Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durchinnovative Projekteund durchqualitativhochwertige Veranstaltungen diejeweilige Sportart nachhaltigzufördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportvereinzuübertragen. HerausragendeVeranstaltung wieder Sparkassen Münsterland Giro,Techniker Beach Tour, Volksbank Münster Marathon, Sparda-Münster CityTriathlon, Ruderbundesliga, Länderspiele
und DeutscheMeisterschaften z. B. im Rudernleisten einen großenBeitrag im Bereichdes Stadt- und Regionenmarketings. ZielgerichteteProjekte wiez. B.Sportelnam Wochenende undSport im Park habendie
Aufgabe, zeitgemäßeTrends (Gesundheit,Trendsport) aufzunehmen und inbewährten Kooperationen mit Vereinenund/oder Verbänden durchzuführen. Bisauf geringe Haushaltsmittel fürProjektestehenfür die
Finanzierungder gesamten Projekte undVeranstaltungen keine weiterenstädtischenMittel zur Verfügung, sodass dieseüber Akquisevon Drittmittelneingeworbenwerdenmüssen. In diesem Sinnegehört die
Sponsorenpflegemit zuden Aufgaben.
Seite 373

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte undVeranstaltungen
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung SparkassenMünsterland GirofürdieJahre2018 -2022 und Vertragsverlängerung fürweiterevier Jahre (2023- 2026)
Weiterentwicklung und Umsetzungvon Inhalten auf derBasis der Vorlage"StadtinBewegung"
Konzeptionierung und Ausbauvon vereinsgebundenen Sportangeboten
Veranstaltungen: Neueinnovative Projekte / Veranstaltungenentwickeln, durchführen und wennmöglichan Sportvereine übergeben
Überarbeitungder Überlassungsverträge
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Beschreibung
StädtischeTurn- und Sporthallen werdenfür den Schulsport, fürden Vereinssport (Trainings- undWettkampfbetrieb) (SSB - Vereinekostenlos - andereNutzernachEntgeltordnung) sowie schulischenAngeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findetaucheine Vermietung fürweitere Nutzungen statt. DieNutzung der gedeckten Sportstättenerfolgt weitestgehend auf derBasis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Entwicklung eines Konzeptes zur Bewältigungunerwarteter Ereignisse (z. B.Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, UnterbringungAsylsuchender, Pandemien)
Wiederholungsplanung/Neukonzeption für Sporthallen-Neubau
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen undSportplätze(Sportaußenanlagen). DieseAnlagenwerdensowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, diedem Stadtsportbund (SSB) angehörenkostenlos) als auch schulischenÜbermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitereNutzungen statt.
Von 33städtischenSportanlagen werden auf derBasis geschlossener Überlassungsverträge 23Anlagen von Sportvereinen geführt,vornehmlich belegt und genutzt.
Seite 374

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Besonderheiten imPlanjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der SportanlageWienburgstraße und Wolbeck
Neubau derkommunalenSportanlage inMünster-Handorf
Fortführungder Nutzwertanalyse(NWA)
Planung einerneuen Sportanlage mit denMünster Mammuts
Planung der Sanierungund Modernisierung des Städt. Stadions an der HammerStr.
Masterplan Sentruper Höhe
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z.B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z.B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten(z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen).DieseSportanlagen werden -bis auf die Regattastrecke-der sporttreibenden Bevölkerung kostenlosüberlassen. Zusätzlich ist eineVermietung der Tennis- und
Speckbrettplätzefür sportliche Nutzungen inEinzel- oder Dauerbelegung möglich.DieStadt Münster möchtehierdurchbedarfsorientiert vielfältige Sport-und Spielgelegenheiten an verschiedenenStandorten der
Stadt zur Verfügungstellen.
Besonderheiten im Planjahr
Planung einer Rad- und Rollstreckein Münster-Hiltrup
Seite 375

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächenund Nebenanlagen) direkt beiund anSchulen, diefür den Schulsport undschulischen Angeboten
der Ganztagsversorungbzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damiteinhergehender Kooperationen genutzt werden.Darüber hinaus stehen dieAnlagenfür eine außerschulischeSportnutzung im
Bereichder bewegungsaktivenFreizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis14 Jahrezur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterstützt und fördert Sportangeboteanallenstädtischen undprivatenSchulenauf derBasis des Schulgesetzes undbezieht alleSchulendes gesamtenStadtgebietes indie
schulsportlichenFortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein.Zu den Aktivitäten gehörensowohl dieOrganisation unddie Durchführung von schulischenWettkämpfen, als auchSportveranstaltungenggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgabenhierzu gibt es durchdas Sportministerium des Landes NRW bzw. durchstädtischeEntscheidungen und aus Kooperationmit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmender freiwilligen Schulsportgemeinschaften werdenunterstützt und Konzepte fürdie außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werdenerstellt. Flankierend werden hierzuauch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport"organisiert. Das Pascal-Gymnasium wirdals NRW-Sportschuleweiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/inneneine optimaleVereinbarkeit von schulischer Ausbildungund Leistungssport zusichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule,Trägervereinund Stadt.
Ausbau einersportbezogenen Talentsichtung in Kooperationmit den LandesleistungsstützpunkteninMünster.
Erweiterung und Ausbau derkompensatorischenFörderangebote(z. B.Judo).
Fortführung der TestverfahrenundAusbau der KOM-Sportangebote anMünsteraner Grundschulen indenKlassen 2- 4.
Seite 376

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.882.104,99 715.540 783.360 783.360 783.360 731.040
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.881,05 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 90.582,62 523.100 536.410 536.410 551.050 551.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.894,45 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentlicheErträge 17.867,70 460 460 460 460 460
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.002.330,81 1.251.960 1.333.090 1.333.090 1.347.730 1.295.410
11 - Personalaufwendungen 1.054.143,03 1.106.700 1.071.270 1.098.040 1.120.990 1.141.600
12 - Versorgungsaufwendungen 130.340,17 93.690 99.990 102.490 105.060 107.160
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 670.164,45 1.144.810 730.350 904.130 906.270 738.310
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.392.349,98 1.362.120 1.577.660 1.576.010 1.569.750 1.409.450
15 - Transferaufwendungen 4.903.037,68 4.595.350 4.373.020 4.373.020 4.344.530 4.284.570
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 181.356,33 928.040 827.960 727.980 727.990 728.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.331.391,64 9.230.710 8.680.250 8.781.670 8.774.590 8.409.090
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.329.060,83- 7.978.750- 7.347.160- 7.448.580- 7.426.860- 7.113.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.329.060,83- 7.978.750- 7.347.160- 7.448.580- 7.426.860- 7.113.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.329.060,83- 7.978.750- 7.347.160- 7.448.580- 7.426.860- 7.113.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.709.110,00 8.810.910 8.433.690 8.433.690 8.433.690 8.433.690
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 15.038.170,83- 16.789.660- 15.780.850- 15.882.270- 15.860.550- 15.547.370-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 15.038.170,83- 16.789.660- 15.780.850- 15.882.270- 15.860.550- 15.547.370-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 377

Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
76.930 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 378

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 165.857,97 2.942.190 3.738.140 1.083.540 351.810 106.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 165.857,97 2.942.190 3.738.140 1.083.540 351.810 106.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.895.038,95 28.093.066 14.813.900 2.663.500 19.037.860 16.913.500 1.913.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 297.501,73 529.826 559.450 559.450 559.450 328.200 328.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.106.864,64 4.001.879 1.200.000 500.000 500.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.299.405,32 32.624.771 16.573.350 3.722.950 20.097.310 17.741.700 2.741.700
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.133.547,35- 29.682.581- 12.835.210- 19.013.770- 17.389.890- 2.635.700-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 379

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0802 
Bäder 
08 
Sportförderung 
080201 
Hallenbäder 
080202 
Freibäder 
Seite 380

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtischeBäder 6(7) Hallenbäder und 3Freibäder zur Sicherung angemessenerSchwimm- und Bademöglichkeiten fürdieBereicheöffentlicher Badebetrieb,Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
DiestädtischenBäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
HallenbadHiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
HallenbadSüd(ab 2023)
und
Freibad Hiltrup
FreibadStapelskotten
Sportbad Coburg
NichtstädtischeBäder:
Das FreibadSudmühledes SV 91e. V. erhält einenZuschuss gemäß Ratsbeschluß. Fürdas vom Betreiberverein BürgerbadHandorf e. V. inVereinsträgerschaft geführte Bad werdenfür diestädtischen Kontingente
Aufwandsersatzleistungengezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Neubaueines Südbades durch dieStadtwerke Münster (SWMS)
Planung eines Sport- und Freizeitbades im Westender Stadt
Seite 381

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nachder Umstrukturierungs- und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaft sinken(Basisjahr2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad derverbleibenden Hallen- und Freibädersoll nach der Umstrukturierungs-und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaftgesteigert werden (Basisjahr 2011).
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf derstädtischen Bäder (in Euro) 8.066.169 8.490.130 8.073.710 8.152.750 8.211.990 8.320.700
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf dernichtstädtischen Bäder (in Euro) 319.563 294.550 488.050 488.050 488.050 488.050
-Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgradderstädtischen Bäder (in%) 6,50 16,42 17,17 17,52 17,85 17,66
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 27,99 - 28,16 -27,36 - 27,61 - 27,80 - 28,15
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 6,1 16,0 16,4 16,7 17,0 16,9
Leistungsdaten
-Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 6 6 7 7 7 8
-Anzahlder Bäderstandorte (städtische Freibäder) 3 3 3 3 3 3
-Öffnungsstundenaller städtischeBäder 7.505 28.351 27.255 30.302 30.911 34.713
-Besucherzahlenallerstädtische. Bäder 310.567 952.000 935.000 949.000 949.000 1.047.000
-Wasserflächealler städtischeBäder (inqm) 6.921 6.921 6.921 7.359 7.359 7.797
Seite 382

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von6(7) städtischen HallenbädernzurSicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeitenfür dieBereiche öffentlicherBadebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
HallenbadMitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
HallenbadKinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Hallenbad Süd (ab2022)
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e.V. inVereinsträgerschaft geführteBad werden für diestädtischen KontingenteAufwandsersatzleitungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Neubaueines Südbades durch dieStadtwerke Münster (SWMS)
Planung eines Sport- und Freizeitbades im Westender Stadt
Seite 383

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080202 - Freibäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von3städtischen Freibädernzur Sicherstellungangemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten fürdie Bereiche öffentlicher Badebetriebund punktuell für Schulsportund
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
SportbadCoburg
NichtstädtischeFreibäder:
Das Freibad Sudmühledes SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluss.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Seite 384

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.119,52 1.120 1.120 1.120 1.120 1.120
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 558.899,55 1.663.050 1.668.300 1.726.550 1.779.550 1.779.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 4.090 4.090 4.090 4.090 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 560.019,07 1.668.260 1.673.510 1.731.760 1.784.760 1.784.760
11 - Personalaufwendungen 4.416.370,22 5.598.580 5.413.130 5.548.460 5.660.380 5.771.440
12 - Versorgungsaufwendungen 138.918,32 76.800 94.740 97.110 99.540 101.530
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 622.835,43 616.850 555.270 566.010 569.260 572.360
14 - Bilanzielle Abschreibungen 134.639,10 133.880 146.840 133.110 127.680 120.170
15 - Transferaufwendungen 229.812,61 294.550 488.050 488.050 488.050 488.050
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 108.356,79 112.980 92.780 95.360 95.430 95.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.650.932,47 6.833.640 6.790.810 6.928.100 7.040.340 7.149.050
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.090.913,40- 5.165.380- 5.117.300- 5.196.340- 5.255.580- 5.364.290-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.090.913,40- 5.165.380- 5.117.300- 5.196.340- 5.255.580- 5.364.290-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.090.913,40- 5.165.380- 5.117.300- 5.196.340- 5.255.580- 5.364.290-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.601.610,00 3.699.620 3.444.460 3.444.460 3.444.460 3.444.460
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.692.523,40- 8.865.000- 8.561.760- 8.640.800- 8.700.040- 8.808.750-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 8.692.523,40- 8.865.000- 8.561.760- 8.640.800- 8.700.040- 8.808.750-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 385

Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt. 
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wert-
mäßigen Umfang von 9.270 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
Anmerkung: 
Mit der Umstellung auf einen produktorientierten Haushalt im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind die Ausschüttungen der "Stadtwerke 
Münster GmbH" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäder" sowie die damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in der Produktgruppe 1501 "Anteile 
an Unternehmen" auszuweisen. Ausschlaggebend hierfür sind die im Einvernehmen mit dem Innenministerium bekannt gegebenen Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Pro-
duktrahmenplan, nach dem die Ressourcen- bzw. Finanzbeziehungen mit Unternehmen in der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" abzubilden sind. 
 
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in 
der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplans bleibt der BgA "Bäder" alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster 
GmbH". 
 
 
Seite 386

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 9.579,83 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 9.579,83 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 15.838.000 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 12.565,64 405.000 0 0 5.000.000 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 210.708,01 357.694 180.000 770.000 957.000 98.400 98.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 3.339.421,18 540.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.562.694,83 1.302.694 180.000 770.000 21.795.000 98.400 98.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.553.115,00- 1.302.694- 180.000- 21.795.000- 98.400- 98.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 387

Seite 388

Haushaltsplan 2022 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen Dezernat III  
      Produktbereich 09       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0901 
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
09 
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen 
0902 
Vermessung, Kataster und Geoinformation 
Seite 389

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 933,77 535.600 797.600 797.590 5.930 5.920
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 667.283,82 1.043.950 1.038.950 1.038.950 1.038.950 1.038.950
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.109,20 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 403.586,64 385.090 175.090 175.090 175.090 175.090
07 + Sonstige ordentlicheErträge 16.347,55 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.100.260,98 1.986.640 2.033.640 2.033.630 1.241.970 1.241.960
11 - Personalaufwendungen 11.270.883,97 12.179.240 12.135.520 12.438.690 12.696.280 12.933.540
12 - Versorgungsaufwendungen 1.309.301,00 1.088.530 904.340 926.940 950.110 969.110
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.040.495,88 992.220 1.029.250 1.069.870 1.092.810 1.114.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.375,42 54.690 72.760 62.880 55.460 47.760
15 - Transferaufwendungen 558.885,40 687.250 687.250 687.240 595.580 595.580
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.176.151,11 4.657.830 4.380.030 2.952.690 1.965.810 1.870.930
17 = Ordentliche Aufwendungen 15.439.092,78 19.659.760 19.209.150 18.138.310 17.356.050 17.531.670
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.338.831,80- 17.673.120- 17.175.510- 16.104.680- 16.114.080- 16.289.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.338.831,80- 17.673.120- 17.175.510- 16.104.680- 16.114.080- 16.289.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.338.831,80- 17.673.120- 17.175.510- 16.104.680- 16.114.080- 16.289.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 779.960,00 783.220 808.180 808.180 808.180 808.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 15.118.791,80- 18.456.340- 17.983.690- 16.912.860- 16.922.260- 17.097.890-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 15.118.791,80- 18.456.340- 17.983.690- 16.912.860- 16.922.260- 17.097.890-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 RäumlichePlanung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 390

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 287.000,00 250.630 2.194.000 1.955.000 2.606.530 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.300,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 288.300,00 251.650 2.195.020 1.956.020 2.607.550 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 499.310 797.180 0 5.990.950 2.192.480 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 200.640,23 201.970 206.070 0 206.070 106.070 106.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 5.802.550 1.235.310 0 1.235.300 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 200.640,23 6.503.830 2.238.560 0 7.432.320 2.298.550 106.070
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 87.659,77 6.252.180- 43.540- 5.476.300- 309.000 105.050-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 RäumlichePlanung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 391

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0901 
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
09 
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen 
090101 
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 
090102 
Stadtentwicklung 
090103 
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl. 
090104 
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen 
090105 
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 
Seite 392

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst
- dieMünster-spezifischenAufgabenbei der Regional-und Stadtumlandentwicklung
- Geschäftsführung undStadtentwicklungsaufgaben in der Stadtumlandentwicklungder Stadtregion Münster,
- dieAufgaben der strategischen, konzeptionellen,räumlichen und bürgerorientierten Stadt-und Stadtteilentwicklung
- dieAufgabender vorbereitenden und derverbindlichen Bauleitplanung(Flächennutzungs- undBebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicherSatzungen
- dieAufgaben stadtplanerischerund städtebaulicher Standort- undProjektentwicklungen
- dieAufgaben derStadterneuerung und der Stadtgestaltung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielender Stadt soll dieAufgabenerfüllung in dieser Produktgruppeinsbesonderedazu beitragen, dass
1.die planerischen Voraussetzungen fürein quantitativ und qualitativausreichendes Angebot an markt-und zielgruppengerechtenWohnstandorten inBaugebietenund im Siedlungsbestand(u. a. Konversion) inder
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebietensollmindestens das 4-fache Volumender durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistungder letzten 5 Jahreumfassen.
2. dieplanerischen Voraussetzungenfür einquantitativ undqualitativ ausreichendes Angebot anmarktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandortenin der Stadt geschaffenwerden, das mindestens dienach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen"jährlicherforderliche Manövriermasse voninsgesamt 50 ha umfasst.
3.Zur Gewährleistung einer weiterennachhaltigen Entwicklung der StadtMünster auf der Grundlageder stadtstrategischen Ziele undder Ergebnisse des IntegriertenStadtentwicklungskonzeptes Münster 2030
werden Fachkonzeptezur räumlichen Stadtentwicklung indem durchdieZielkennzahlenbeschriebenen Maße fortgeschrieben (unterBerücksichtigung des Ziels des Gender Mainstreamings).
4. Zur Abbildungder Meinung von Bürgerinnenund BürgernzudenLebensbedingungen wirdjährlicheinerepräsentative Bürgerumfrage durchgeführt undgeschlechterdifferenziert ausgewertet.
5. Zur Wahrnehmungeines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgtim 2-3Jahresrhythmus einSachstandsbericht zum Thema "Demografiein Münster" unter Berücksichtigungder
geschlechterdifferenzierten Perspektive.
6. Unter Beachtungder stadtstrukturellen Anforderungen undder verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung dererforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungensowiedie
Erarbeitung von Rahmenplänenund Handlungskonzeptenfür Stadtteileund Stadtquartiere unter Berücksichtigungder Belange von Frauen/Männernund Mädchen/Jungen. Jedes begonneneVerfahren wirdden
zuständigen Gremienzur abschließenden Entscheidungvorgelegt.
7.Ziel ist die Umsetzungvonstadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs-und Stadtgestaltungsmaßnahmeninsbesonderedurcheine entsprechende Förderung mitLandes- bzw. BundesmittelnunterBerücksichtigung
der Belange des GenderMainstreamings. DieZielerreichung wirdexemplarisch mit den Zielkennzahlengemessen.
Seite 393

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Veröffentlichung 3Wochen nachEintreffen derletzten externen
Datenlieferung (inTagen)
21
-Zum 1. Ziel: Verhältnis voninBaugeb. planerisch gesichert.Wohneinh. zu durchsch. jährl.
inBaugeb. geb. Wohnungen (%)
550 400 400 400 400 400
-Zum 2. Ziel: Baureife Flächenfür Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte(in ha) 25 50 50 50 50 50
-Zum 3. Ziel:Anzahl der Fachkonzepte inlfd. Bearbeitung 2 2 2 2
-Zum 3. Ziel:Anzahl der davon fertiggestellten Fachkonzepte 1 1 1 1
-Zum 4. Ziel:Bürgerumfragen proJahr 1 1 1 1 1
-Zum 4.Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögenzur Erreichung der Repräsentativität
(in%)
33 33 33 33
-Zum 5. Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "Demografie" proJahr 1 1
-Zum 6. Ziel: Abschlussgradd.eingeleiteten FNP-Änderungsverf., Standortuntersuch.,
Rahmenplänen u.Handlungskonz. (in%)
100 100 100 100
-Zum 7. Ziel:Erstellung einer Beschlussvorlage zurPriorisierung der zu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 1
-Zum 7. Ziel: Anteil fristgerechtgestellter Anträge auf Städtebauförderungsmittel (in%) 100 100 100 100
-Zum 1. Ziel:Anteil der innerhalb von4 Wochen übernommenen Teilungs-,Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in%)
88
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 24,44 - 31,20 -33,65 - 29,60 - 29,12 - 29,21
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 4,3 8,3 8,1 9,1 1,4 1,4
Seite 394

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-die förmliche Abstimmung mitder Bauleitplanung der Nachbargemeinden
-die förmliche Abstimmung mitder Landes- und Regionalplanung
-Zusammenarbeit inder StadtregionMünster (11 Gemeinden)
- zentraleKoordinationsleistung inder EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkungim AK NachhaltigeRaumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand
- inhaltlicheKooperationund Koordination im StädtenetzMONT, dem Städtedreieck Münster,Osnabrück, Netwerkstad Twente
- inhaltlicheKooperation, Koordination und Umsetzungder Münsterland-Erklärungmit denvier Münsterlandkreisen
- Regionalratbetreuung, Koordinationüber alle Fachressorts
- Auf-und Ausbau regionaler Netzwerkeim Münsterland und inWestfalen
Besonderheiten im Planjahr
Dieneue Stadtregion Münster: Umsetzungdes Kontraktes (V/0946/2018)
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Seite 395

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-Erarbeitung des integriertenStadtentwicklungskonzeptes (ISEK/Münster Zukünfte 20/30/50, Zukunftsstrategien)
-das RaumfunktionaleKonzept (RFK)sowieweiteresektorale Fachkonzepte,z. B. für dieBereicheWohnen, GewerbeundIndustrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- Umsetzungdes Integrierten Stadtentwicklungs- undStadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung undFortschreibung des Handlungskonzeptes demografischerWandel
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragenzur direkten Bürgerbeteiligung füreine bedarfs- und nachfrageorientierteStadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- FachlicheBegleitung der Nachhaltigkeitsstrategie2030
-Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen(z. B. SozialeStadt)
Besonderheiten im Planjahr
Betreuung des ISEK / MünsterZukünfte 20/30/50
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowiedieFortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster
-gesamtstädtischausgerichtete Standortuntersuchungen fürbauliche oder sonstige Vorhaben
-die Erarbeitung von städtebaulichenRahmenplänen und HandlungskonzeptenfürStadtteileund Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 396

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebaulicheSatzungen
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzungund Aufhebung von BebauungspläneninEigenregieeinschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durch StädtebaulicheVerträgeund Anwendung der
Plansicherungsinstrumente(Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
-die Vorhaben bezogene NeuaufstellungundÄnderung von Bebauungsplänenim ppp-Modell einschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durchDurchführungsverträge- umfassende Begleitung der
Vorhabenträgerin inhaltlicher und formalerHinsicht
- dieAufstellung sonstigerStädtebaulicher Satzungen: § 34er/ §35er-Satzungen (BauGB)und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- undGestaltungssatzungen, ...
- dieErarbeitungvon Standortbewertungen, StandortkonzeptenundStandort-/Projektentwicklungen im VorfeldförmlicherVerfahren einschl. Betreuung derBau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
-die planungsrechtliche Beratung vonEigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeldder Projektentwicklung und Bauantragstellung
-die Abgabe vonplanungsrechtlichenStellungnahmen zu Bauvorhaben andie Baugenehmigungsbehörde
- dieErteilungplanungsrechtlicher Auskünfte einschl. weitererbodenrelevanter Rechtsvorschriftenund Hinweise
-die Information und Diskussionmit der Bürgerschaft überPlanungsverfahrenund -projekte(Bürgeranhörungen,Pressehinweise, allg.
Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-Akquisitionvon Städtebauförderungsmitteln
- vorbereitendeUntersuchungen und Strukturplanungen fürErneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung)
-städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren:inhaltliche Vorgaben, Begleitung vonVerfahren Dritter, Durchführung, Management
-städtebauliche und stadtgestalterischeEntwürfefür einzelne oder zusammenhängendeStadträume, z. B. Altstadt,
Stadterneuerungsschwerpunkte,Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicherRaum allgemein
- städtebauliche undstadtgestalterischeKonzepte, insbesonderezurOptimierung von FunktionundNutzung sowie Möblierung undBeleuchtung des öffentlichen Raums,von Werbung, Beschilderung undInfrastruktur
- städtebauliche bzw. stadtgestalterischeBeratung für Bauherrn, Eigentümerund Investoren, Initiierung undBegleitung der Projektoptimierung Dritter,aktive Begleitung und Unterstützungprivaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbauund Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
Seite 397

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 398

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 529.670 791.670 791.660 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.132,00 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 228,50 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 324.619,99 337.910 127.910 127.910 127.910 127.910
07 + Sonstige ordentlicheErträge 14.904,65 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 344.885,14 877.580 924.580 924.570 132.910 132.910
11 - Personalaufwendungen 4.842.948,65 5.240.780 5.406.460 5.541.640 5.657.500 5.761.590
12 - Versorgungsaufwendungen 698.604,40 530.790 504.530 517.140 530.070 540.670
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 476.613,98 350.270 349.070 363.600 371.810 379.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.069,40 6.660 7.810 6.800 6.030 5.640
15 - Transferaufwendungen 558.885,40 687.250 687.250 687.240 595.580 595.580
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.026.577,36 4.212.310 4.174.480 2.747.050 1.760.100 1.665.150
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.623.699,19 11.028.060 11.129.600 9.863.470 8.921.090 8.948.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.278.814,05- 10.150.480- 10.205.020- 8.938.900- 8.788.180- 8.815.380-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.278.814,05- 10.150.480- 10.205.020- 8.938.900- 8.788.180- 8.815.380-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.278.814,05- 10.150.480- 10.205.020- 8.938.900- 8.788.180- 8.815.380-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 313.660,00 315.270 325.020 325.020 325.020 325.020
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.592.474,05- 10.465.750- 10.530.040- 9.263.920- 9.113.200- 9.140.400-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.592.474,05- 10.465.750- 10.530.040- 9.263.920- 9.113.200- 9.140.400-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 399

Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
zu Zeile 16: 
SPERRVERMERK: Planungskosten für eine Kooperation der Stadt Münster mit den umliegenden Gemeinden zwecks Zusammenarbeit an den Themen "Schaffung von Wohnraum" und 
"Vernetzung aller Verkehrssysteme". Der Sperrvermerk bleibt erhalten, bis die Kooperation mit den Gemeinden der Stadtregion sichergestellt ist. Eine Entsperrung erfolgt durch den Aus-
schuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
Seite 400

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 287.000,00 250.630 2.194.000 1.955.000 2.606.530 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 287.000,00 250.630 2.194.000 1.955.000 2.606.530 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 499.310 797.180 0 5.990.950 2.192.480 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.260,91 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 5.802.550 1.235.310 0 1.235.300 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.260,91 6.307.930 2.038.560 0 7.232.320 2.198.550 6.070
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 284.739,09 6.057.300- 155.440 5.277.320- 407.980 6.070-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 401

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0902 
Vermessung, Kataster und Geoinformation 
09 
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen 
090201 
Vermessungen 
090202 
Liegenschaftskataster 
090203 
Geodatenmanagement 
090204 
Kartografie, Reprografie 
090205 
Grundstücksbewertung 
090206 
Bodenordnungsverfahren 
090207 
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 
Seite 402

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind dieAufgabendes Vermessungs- undKatasterwesens gebündelt. Sie umfassendieErhebung von raumbezogenenSachverhalten oder die ÜbertragungvonPlanungsdaten indie
ÖrtlichkeitdurchVermessung und bildendamit dieGrundlage fürdieFührung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerkeundder raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle FlurstückeundGebäude sowiedieTopographiebeschrieben, dargestellt und ständigfortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationenweiterentwickelt z.B. durch Harmonisierungvon Datenbanksystemen, ggf. mitweiterenDaten verknüpft undals Grundlage für diverseAnwendungen in analoger unddigitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnungschafft durchGrundstücksneuordnungdieVoraussetzungfür eine planungskonformeNutzung von Grundstücken unddieGrundstücksbewertung sorgt mitder Einrichtungdes Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendigeTransparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen fürzahlreiche private und kommunaleZwecke. Dieamtliche Lagebezeichnungmit Straßenname und
Hausnummer bildetden eindeutigen Raumbezugfüralleadressbezogenen Sachverhalte inder Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-,Grenz- und Umlegungsvermessungen zurAktualisierung des Liegenschaftskatasters werdennachAntragseingang innerhalb von4 Wochen zum Katasterübernommen.
2. DieinnerhalbdieserProduktgruppe zu erbringenden Dienstleistungensind kontinuierlich wirtschaftlichzuerbringen. DieWirtschaftlichkeit wirdexemplarisch anhand des vermessungstechnischenAußendienstes
dargestellt (weitereKennzahlenaufProduktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienstsollendie Kostennichthöher seinals dieentsprechenden Erlösenach Gebührenordnung(VermWertGebO NRW), d.
h. derKostendeckungsgrad soll gleichoderüber 100 % sein.
3.Die innerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungen sindkundenorientiert zuerbringen. DieKundenorientierung wirdexemplarisch gemessenan der Anzahl derZugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabeisollen durchschnittlich 25.000 Zugriffetäglich erreicht werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 4WochenübernommenenTeilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen(in%)
88 80 160 160 160 160
-Zum 2. Ziel:Verhältnis der Kosten zuden Verrechnungspreisen (in%) 122 100 200 200 200 200
-Zum 3. Ziel: Anzahl dertäglichen Zugriffe 66.200 30.000 80.000 90.000 100.000 105.000
-Zum 3. Ziel:Kostendeckungsgrad (in%) 122
Seite 403

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 24,23 - 25,60 -23,82 - 24,44 - 24,95 - 25,43
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,1 12,2 13,0 12,7 12,4 12,2
Leistungsdaten
-Fläche des Stadtgebietes inha 30.328 30.328 60.656 60.656 60.656 60.656
-Anzahlder Flurstücke 100.512 102.000 204.000 204.000 204.000 204.000
-Anzahl der Bestände(Grundbuchblätter) 106.273 104.000 208.000 208.000 208.000 208.000
Seite 404

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung vonraumbezogenen SachverhaltensowiedieÜbertragung von PlanungsdatenindieÖrtlichkeit. Vermessungen werdendurchgeführt zur Erhaltung undErneuerung des amtlichen
Lage- undHöhenfestpunktfeldes sowieder nachgeordnetenPunktfelder, zur Fortführung undErneuerung des Liegenschaftskatasters, dertopographischen Erfassung der geländemäßigenSituation nach Lage und
Höhesowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen-und Brückenbaues sowie sonstigerPlanungsmaßnahmen. Zum Produkt gehörenebenfalls dieKoordinierungvonLuftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbigerOrthofotos sowieLuftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtlicheVerzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2der Grundbuchordnung. Das Produktumfasst alle ArbeitenzurFührung, Fortführung und Erneuerungdes
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlageraumbezogener Nachweisefür verschiedeneAnwender. DieDaten sindindigitaler und analogerForm im Karten-, Buch-und Risswerk zu
speichernundzu archivierensowieanverschiedene Nutzer inForm vonAuskünften, Auszügen undBescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahenAktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht derEigentümer zur Einmessung errichteterGebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 405

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es,einabgestimmtes geographisches Informations-und Managementsystem für dieGesamtverwaltung aufzubauen und zubetreuen. Dies konkretisiert sichin der
Bereitstellung eines einheitlichenGeodatenportals. In diesem RahmenwerdenAufbau, Aufbereitung, Bereitstellungund Weiterentwicklung von Geodatenkoordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
DieHerstellung und Bereitstellung vonKartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichenist unverzichtbare Grundlage städtischerPlanungen (wiez.B. Flächennutzungsplan,Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne fürKanal- und Straßenbau, Grünflächen-oder Baumkataster). Als Basiskartensind hier dieAmtlicheBasiskarte (ABK) und deramtlicheStadtplanzunennen. Thematische Karten und Sonderkarten
sowiesonstige kartographische Produkte werdenhier konzipiert und druckfertigerstellt. Im Repro-Service-Center werdenfür dieGesamtverwaltung Serviceleistungenim BereichGroßformatdruck undDigitalisierung
unter Einsatzmoderner Reprotechnikerbracht. Der BereichScandienstleistungenund Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabeder Verwaltung (Schrift- undPlangut scannenund/oder verfilmen)unterstützt den
Aufbau analoger unddigitaler Archivierungsverfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleTätigkeitendes Gutachterausschusses für Grundstückswerteals einvom LandNRW eingerichteter Ausschuss sowiesämtlicheBewertungsarbeitender städtischenBewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertungvon Grundstücken undRechten(Verkehrswertgutachten), die Führung undAuswertung der Kaufpreissammlungsowiedie Ermittlung von Bodenrichtwertenund die
jährlicheHerausgabedes Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstellenimmt zentral die Grundstückswertermittlungfür die städtischen Ämterwahr.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 406

Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren(Baulandumlegungen und vereinfachteUmlegungen)sind nachdem Baugesetzbuch(§§ 45ff.) geregelteGrundstückstauschverfahrenzur Realisierung derstädtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mitden Eigentümern, Erbbauberechtigten undInhabernvonRechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zurNeuordnung der Grundstücks- undRechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durchden Umlegungsausschuss vor. WeiterreichendeRegelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzlicheVerfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahrenerfolgen zurBeseitigung städtebaulicher Missstände i.d. R. schon bebauterGebiete. Diezur Umsetzungder Sanierungszieleerforderlichen Einzelmaßnahmenwerden tlw. durch
öffentliche Mittelbezuschusst. Zudem werdendieam VerfahrenBeteiligten durchdie Erhebung von Ausgleichsbeiträgenzur Finanzierung der Verfahrenherangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
DieStraßenbenennung als Ordnungsaufgabe derStadt dient zusammenmitder Hausnummerierungder Schaffungeiner amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse.DieDurchführung der
Widmungsverfahren füröffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebungvon Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oderBeiträgennach dem Kommunalabgabengesetz.DiePrüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstückedient der Sicherung einergeordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 407

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 933,77 5.930 5.930 5.930 5.930 5.920
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 662.151,82 1.033.950 1.033.950 1.033.950 1.033.950 1.033.950
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.880,70 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78.966,65 47.180 47.180 47.180 47.180 47.180
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.442,90 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 755.375,84 1.109.060 1.109.060 1.109.060 1.109.060 1.109.050
11 - Personalaufwendungen 6.427.935,32 6.938.460 6.729.060 6.897.050 7.038.780 7.171.950
12 - Versorgungsaufwendungen 610.696,60 557.740 399.810 409.800 420.040 428.440
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 563.881,90 641.950 680.180 706.270 721.000 735.090
14 - Bilanzielle Abschreibungen 63.306,02 48.030 64.950 56.080 49.430 42.120
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 149.573,75 445.520 205.550 205.640 205.710 205.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.815.393,59 8.631.700 8.079.550 8.274.840 8.434.960 8.583.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.060.017,75- 7.522.640- 6.970.490- 7.165.780- 7.325.900- 7.474.330-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.060.017,75- 7.522.640- 6.970.490- 7.165.780- 7.325.900- 7.474.330-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.060.017,75- 7.522.640- 6.970.490- 7.165.780- 7.325.900- 7.474.330-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 466.300,00 467.950 483.160 483.160 483.160 483.160
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.526.317,75- 7.990.590- 7.453.650- 7.648.940- 7.809.060- 7.957.490-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.526.317,75- 7.990.590- 7.453.650- 7.648.940- 7.809.060- 7.957.490-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 408

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.300,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.300,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 198.379,32 195.900 200.000 0 200.000 100.000 100.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 198.379,32 195.900 200.000 0 200.000 100.000 100.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 197.079,32- 194.880- 198.980- 198.980- 98.980- 98.980-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 409

Seite 410

Haushaltsplan 2022 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI  
      Produktbereich 10       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1001 
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
10 
Bauen und Wohnen 
1003 
Wohnen 
1002 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
Seite 411

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 154.028,60 133.510 145.510 115.510 115.510 115.510
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.500.748,03 3.387.700 3.397.700 3.397.700 3.397.700 3.397.700
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.020,00 11.000 3.500 7.500 3.500 11.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 355.759,41 428.000 252.460 254.880 255.530 233.580
07 + Sonstige ordentlicheErträge 23.087,69 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.035.643,73 4.000.210 3.839.170 3.815.590 3.812.240 3.797.790
11 - Personalaufwendungen 8.118.878,76 9.096.630 9.374.840 9.608.520 9.813.930 9.985.490
12 - Versorgungsaufwendungen 1.488.056,38 1.181.200 1.381.530 1.416.070 1.451.470 1.480.500
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 662.638,25 763.670 759.950 791.550 809.370 826.430
14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.078,05 4.440 5.220 5.120 5.120 5.120
15 - Transferaufwendungen 663.751,45 4.811.390 3.491.390 3.811.390 4.506.390 4.506.390
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 203.902,92 509.070 500.560 353.150 401.710 359.270
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.158.305,81 16.366.400 15.513.490 15.985.800 16.987.990 17.163.200
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.122.662,08- 12.366.190- 11.674.320- 12.170.210- 13.175.750- 13.365.410-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.122.662,08- 12.366.190- 11.674.320- 12.170.210- 13.175.750- 13.365.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.122.662,08- 12.366.190- 11.674.320- 12.170.210- 13.175.750- 13.365.410-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 370.120,00 370.240 383.080 383.080 383.080 383.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.492.782,08- 12.736.430- 12.057.400- 12.553.290- 13.558.830- 13.748.490-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.492.782,08- 12.736.430- 12.057.400- 12.553.290- 13.558.830- 13.748.490-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 412

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 5.000 0 5.000 5.000 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 900 5.000 0 5.000 5.000 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 424.360,00 399.100 415.000 415.000 415.000 415.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 413

Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1001 
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
10 
Bauen und Wohnen 
100101 
Baurechtliche Beratung und Information 
100102 
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 
100103 
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 
Seite 414

Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster wahrzunehmendenAufgabender UnterenBauaufsichtsbehörde.Hierzu gehört die Beratung,Prüfung und Überwachung, sodass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, derNutzung, der Nutzungsänderung sowieder Instandhaltung baulicher Anlagensowieanderer Anlagen undEinrichtungen die öffentlichrechtlichenVorschriften eingehaltenwerden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebaurechtlichen Verfahren sollenzumindestens 70 %innerhalbvon6 Wochenentschieden sein.
2. DiegetroffenenEntscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichenÜberprüfung im Klageverfahrenstandhalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derbaurechtlichen Verfahren, dieinnerhalbvon 6Wochen entschieden
sind(in %)
61 80 80 80 80 80
-Zum 2. Ziel:Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegendie Stadt) (in%) 100 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,98 - 10,91 -12,01 - 12,66 - 13,15 - 13,55
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 50,2 48,3 45,6 44,5 43,6 42,9
Leistungsdaten
-Anzahl der baurechtlichen Verfahren 2.220 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
-Anzahl derentschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.244 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
-Anzahl derim lfd. Jahr entschiedenenKlagen 46 70 70 70 70 70
-Anzahl der erfolglosen Klageverfahren(gegen die Stadt) 46 63 63 63 63 63
Seite 415

Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, dievorund ohne Verfahrenzuinhaltlichen und verfahrensleitenden Frageninbauordnungs- und bauplanungsrechtlicher,gestalterischer und konstruktiver Hinsichterbracht
wird. DieBeratung beinhaltet auchdie Prüfung vonWettbewerbsarbeitenund Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch dieBeratungsoll schonim Vorfeldvon Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirktwerden. Ferner umfasst dieBeratung auch die EinsichtnahmeinBauakten sowiedas Anfertigen von Kopien aus denim Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfungder Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriftenund die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeitder
Maßnahme. Dazu gehöreninsbesondereBaugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalbvon Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutzund zu Bauvorhaben öffentlicherBauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleMaßnahmenauf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts,die von der UnterenBauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für dieöffentlicheSicherheit
oder Ordnungzubeseitigen. DieGefahrenabwehr erfolgt sowohlpräventiv(z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten undwiederkehrende Prüfungen) als auchrepressiv(Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren undBußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 416

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.101.257,74 3.121.200 3.121.200 3.121.200 3.121.200 3.121.200
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.965,00 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 19.409,19 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.123.631,93 3.179.200 3.179.200 3.179.200 3.179.200 3.179.200
11 - Personalaufwendungen 4.546.146,02 5.056.300 5.330.750 5.464.370 5.582.550 5.679.400
12 - Versorgungsaufwendungen 981.530,70 793.890 863.960 885.560 907.700 925.860
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 410.985,50 448.150 477.570 497.640 508.970 519.810
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.908,61 1.530 2.330 2.230 2.230 2.230
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 75.401,12 88.310 88.390 88.440 88.480 88.520
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.027.971,95 6.388.180 6.763.000 6.938.240 7.089.930 7.215.820
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.904.340,02- 3.208.980- 3.583.800- 3.759.040- 3.910.730- 4.036.620-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.904.340,02- 3.208.980- 3.583.800- 3.759.040- 3.910.730- 4.036.620-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.904.340,02- 3.208.980- 3.583.800- 3.759.040- 3.910.730- 4.036.620-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 196.780,00 196.280 203.460 203.460 203.460 203.460
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.101.120,02- 3.405.260- 3.787.260- 3.962.500- 4.114.190- 4.240.080-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.101.120,02- 3.405.260- 3.787.260- 3.962.500- 4.114.190- 4.240.080-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 417

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 5.000 0 5.000 5.000 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 900 5.000 0 5.000 5.000 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 424.360,00 399.100 415.000 415.000 415.000 415.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 418

Seite 419

Haushaltsplan 2022 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1002 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
10 
Bauen und Wohnen 
100201 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
Seite 420

Haushaltsplan 2022 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege"ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigen Produkt, sodass dieBeschreibung identischist.
DieProduktgruppe umfasst folgendeSchwerpunkte:
- dieUnterschutzstellung undEintragung von Bau- undBodendenkmalen indie Denkmallisteder Stadt Münster
- sonderbehördlicheGenehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowieOrdnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- dieErmittlung und fachliche Bewertungder Grundlagen für bestehendeund potenzielle neueBau-und Bodendenkmale
- dieAufstellungvonDenkmalbereichssatzungen
- dieDenkmalförderungeinschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen
-die intensiveBeratung vonEigentümern, Bauherrn und Investoreneinschl. Öffentlichkeitsarbeit
- archäologische Recherchenund Untersuchungen einschl. Grabungsmanagementund Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht einenger inhaltlicher Bezugzum Produkt Stadtgestaltung, der sowohlkonzeptionell als auch flächen-und objektbezogen wirkt (städtebaulicherDenkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Gesetzliche Änderungen: Pflicht zur Digitalisierungund digitalenVeröffentlichungderDenkmalliste, verschärfteSteuerbescheinigungsrichtlinien.
Für das Jahr 2022 wird durchdie Landesregierung das Inkrafttreteneines neuen DenkmalschutzgesetzNRW angestrebt. Dieses kann eineNeufassung der Leistungsdaten, insbesondereim Bereich der
Bodendenkmalpflege erforderlichwerden lassen.
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowiebei Stellungnahmen zu planungsrechtlichenoder Bau-Genehmigungen erfolgt eineabschließende Bearbeitung innerhalbvon14 Tagen in 90% der Fälle.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 14Tagenabschließend bearbeitetenErlaubnisse und
Stellungnahmen(in%)
84 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 3,47 - 3,12 -3,25 - 3,34 - 3,41 - 3,55
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 31,3 34,4 24,8 24,4 24,1 22,2
Seite 421

Haushaltsplan 2022 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Anzahl der inder Denkmallisteeingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.847 1.850 1.855 1.860 1.865 1.865
-Anzahlder zuuntersuchenden Objekteauf ihren Denkmalwert 72 100 100 100 100 100
-Anzahl deridentifizierten archäologischen Fundstellen /potenzielleBodendenkmale) 660 400 400 400 400 400
-Vorbereitung, Koordinierung und Durchführungdes Tages des offenenDenkmals 1 1 1 1 1
Seite 422

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 98.000,00 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 36.231,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 352.794,41 410.000 234.460 236.880 237.530 215.580
07 + Sonstige ordentlicheErträge 3.678,50 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 490.703,91 511.000 335.460 337.880 338.530 316.580
11 - Personalaufwendungen 1.272.914,02 1.196.160 1.015.130 1.040.370 1.061.680 1.081.680
12 - Versorgungsaufwendungen 35.303,17 16.120 61.590 63.130 64.700 65.990
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 39.067,30 44.540 46.930 48.570 49.490 50.370
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.779,58 2.780 2.780 2.780 2.780 2.780
15 - Transferaufwendungen 99.150,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 76.781,95 184.290 184.240 184.250 184.250 184.250
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.525.996,02 1.443.890 1.310.670 1.339.100 1.362.900 1.385.070
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.035.292,11- 932.890- 975.210- 1.001.220- 1.024.370- 1.068.490-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.035.292,11- 932.890- 975.210- 1.001.220- 1.024.370- 1.068.490-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.035.292,11- 932.890- 975.210- 1.001.220- 1.024.370- 1.068.490-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 41.920,00 42.070 43.440 43.440 43.440 43.440
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.077.212,11- 974.960- 1.018.650- 1.044.660- 1.067.810- 1.111.930-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.077.212,11- 974.960- 1.018.650- 1.044.660- 1.067.810- 1.111.930-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Seite 423

Haushaltsplan 2022 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Ertrge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 6 
Kostenerstattung von Eigentümern für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen auf ihren Grundstücken - Grundlage jeweils vertragliche Grabungsvereinbarung 
 
zu Zeile 11 
In Zeile 11 sind zweckgebundene Personalaufwendungen für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen veranschlagt, die zu 100 % durch Kostenerstattungen von Eigentü-
mern in Zeile 6 ausgeglichen werden. 
 
Zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
 
Seite 424

Seite 425

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1003 
Wohnen 
10 
Bauen und Wohnen 
100301 
Wohnraumförderung 
 
100302 
Hilfen zur Wohnraumversorgung 
 
100303 
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel 
 
Produktgruppe 
Seite 426

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst diedreiProdukte:
-Wohnraumförderung,
-Hilfen zur Wohnraumversorgung,
-Wohnungsaufsicht- und-sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgabender Produktgruppe ist, fürdie Bürgerinnen und BürgerbezahlbarenWohnraum mit gesundenWohnverhältnissen ausgestattet nachihrenindividuellen
Bedürfnissen zu guten, insbesondereauch energetischsparsamen Qualitätenmit möglichst geringem CO²-Ausstoßzu schaffen und zusichern. Das Land Nordrhein-Westfalenunddie Stadt Münsterstellen für diese
Zwecke Mittelzur Wohnraumförderung bzw. zurSchaffung klimafreundlicher Wohngebäude sowiezum passiven LärmschutzzurVerfügung. In diesem Rahmenerteilt das Amt fürWohnungswesen und
Quartiersentwicklung Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 35 % der wohnungssuchendenHaushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS)sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derwohnungssuchenden Haushalte mit WBS,die innerh. eines Jahres
mitWohnraum versorgt werden (in%)
34 35 35 35 35 35
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 10,67 - 22,70 -23,17 - 24,11 - 26,77 - 26,83
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 11,3 4,2 4,3 3,8 3,4 3,5
Seite 427

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Leistungsdaten
-GENDER BUDGETING: Anzahl der mitWohnraum versorgten Haushalte mitWBS
insgesamt
872 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
-GENDER BUDGETING: Anteil dermit Wohnraum versorgten weiblichenSingle-Haushalte
(in%)
23 27 27 25 25 25
-GENDER BUDGETING: Anteilder mit Wohnraum versorgtenmännlichen Single-Haushalte
(in%)
21 24 24 25 25 25
-GENDER BUDGETING: Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine(WBS) für
Alleinerziehende insgesamt
400 400 400 400 400
-GENDER BUDGETING: Anteil ausgestellte WBS fürweibl. Alleinerziehende an
Gesamtanzahl WBS für Alleinerziehende (in%)
95 95 95 95 95
-GENDERBUDGETING: Anteil ausgestellte WBSfür männl. Alleinerziehende an
GesamtanzahlWBS für Alleinerziehende (in%)
5 5 5 5 5
Seite 428

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieWohnungsmarktbeobachtung
-die wohnungswirtschaftliche Planung
- dieFörderung von Neubau, Erwerb,Modernisierung und energetischer Verbesserungvon Wohnraum
- dieEinkommensberechnungenfür dieGrundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtungund wohnungswirtschaftliche Planung bildendieGrundlage für allestrategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojektegefördert werden. Vor dem
Hintergrunddes demografischen Wandels werdenbesondereAnforderungen andieQualität der Mietwohnungen gestellt.
Im Bereichder FörderungvonWohnraum werden die Förderprogrammedes Landes und derStadt Münster zur Schaffungvon sozialgebundenen Mietwohnungen, vonselbstgenutztem Wohneigentum von
Wohnheimen fürMenschen mit Behinderungen, zurReduzierung des CO²-Ausstoßes (insbesonderedurch Schaffung klimafreundlicher Wohngebäude)sowie die Schaffung gesunderWohnverhältnissedurch
passiven Lärmschutz umgesetzt. Diegrundsätzliche Zielausrichtung ist, ausreichend Wohnraum mit gesundenWohnverhältnissenfür Haushalte mitgeringem Einkommen und Wohnraum mit besonderer energetischer
Ausstattung undmöglichst geringem CO²-Ausstoß inMünster zuschaffen bzw. zuerhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieFeststellungder Berechtigung zur Nutzungeiner geförderten Wohnung unddieErteilung von Wohnberechtigungsscheinen
-die Erfassung vonWohnungssuchendenund derenVermittlung nachDringlichkeitskriterieninpreisgebundenem Wohnraum
-die Beratung, organisatorische undfinanzielleHilfe bei derDurchführung eines Umzugs fürSeniorinnen/Seniorenund Menschen mitBehinderungen oder eingeschränkter Alltagskompetenz.
Es werden insbesonderebenachteiligte Haushaltemit Wohnberechtigungsschein durchgezielteVermittlung öffentlichgeförderter unddamit für sie erschwinglicherWohnungen unterstützt. Das Angebotder Hilfenzum
Umzug unterstütztdas Anliegen der älteren<(>,<)>
behindertenoder inder Alltagskompetenzeingeschränkten Menschen, möglichst langeund selbstbestimmt indereigenen Wohnung zulebenund ihreBemühungen eineentsprechende Wohnung zufinden.
Seite 429

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Besonderheiten imPlanjahr
Keine
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieKontrollepreisgebundener Wohnungen
- dieGenehmigungvonbaulichen Maßnahmen als Wertverbesserung
- diebauliche Erhaltungvon Wohnraum
- dieMietpreiskontrolle
-den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollenausschließlichan Bürgerinnen undBürger mit geringem Einkommenvermietet werden. Deshalb werdendieBelegung und diefür diese Wohnungen erhobenenMieten nachden
gesetzlichen Vorgabenkontrolliert. FestgestellteVerstößekönnendurch dieErhebung vonGeldleistungen geahndet werden. InbegründetenAusnahmefällenwerdenFreistellungenvon den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmenan Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollenMietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damitdie Mieten für diewohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. BeiHinweisen von MieternwerdenWohnungen auf bauliche Mängelhinbegutachtet. JenachUrsache der Mängel berätdas Amt für Wohnungswesenund Quartiersentwicklung Mieter und
Vermieter,wiedieMängel beseitigtwerden können. DieMietenfreifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweiseder Mieterhin auf eventuelleMietpreisüberhöhungenkontrolliert. Verstößekönnen mit
Bußgelderngeahndet werden. Dem Amtfür Wohnungswesen und Quartiersentwicklungobliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgtdafür, dass der Mietspiegel nachden Vorgaben des
BürgerlichenGesetzbuches rechtzeitig im zweijährigenWechsel erstellt bzw. fortgeschriebenwird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 430

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 56.028,60 72.510 84.510 54.510 54.510 54.510
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 363.259,29 226.500 236.500 236.500 236.500 236.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.020,00 11.000 3.500 7.500 3.500 11.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 421.307,89 310.010 324.510 298.510 294.510 302.010
11 - Personalaufwendungen 2.299.818,72 2.844.170 3.028.960 3.103.780 3.169.700 3.224.410
12 - Versorgungsaufwendungen 471.222,51 371.190 455.980 467.380 479.070 488.650
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 212.585,45 270.980 235.450 245.340 250.910 256.250
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.389,86 130 110 110 110 110
15 - Transferaufwendungen 564.601,45 4.811.390 3.491.390 3.811.390 4.506.390 4.506.390
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 51.719,85 236.470 227.930 80.460 128.980 86.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.604.337,84 8.534.330 7.439.820 7.708.460 8.535.160 8.562.310
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.183.029,95- 8.224.320- 7.115.310- 7.409.950- 8.240.650- 8.260.300-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.183.029,95- 8.224.320- 7.115.310- 7.409.950- 8.240.650- 8.260.300-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.183.029,95- 8.224.320- 7.115.310- 7.409.950- 8.240.650- 8.260.300-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 131.420,00 131.890 136.180 136.180 136.180 136.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.314.449,95- 8.356.210- 7.251.490- 7.546.130- 8.376.830- 8.396.480-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.314.449,95- 8.356.210- 7.251.490- 7.546.130- 8.376.830- 8.396.480-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 431

Haushaltsplan 2022 Wohnen Dezernat VI  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Die Aufwendungen in Zeile 15 für die energetische Sanierung privater Gebäude (Altbausanierungsprogramm) in Höhe von 2,5 Mio. Euro sind einseitig deckungspflichtig gegenüber den 
investiven Auszahlungen der Maßnahme 4230 „Energetische Sanierung städtischer Gebäude“ in der Produktgruppe 0111 „Immobilienmanagement“. 
 
Die Aufwendungen in Zeile 15 für Photovoltaik-Anlagen und Batteriespeichersysteme in Privathaushalten und Gewerbebetrieben in Höhe von 0,4 Mio. Euro sind einseitig deckungspflich-
tig gegenüber den investiven Auszahlungen für Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden der Maßnahme 4210 "Maßnahmen zur Energieeinsparung" in der Produktgruppe 0111 
„Immobilienmanagement“. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Für die Förderung zur energetischen Sanierung alter Gebäude inkl. Photovoltaik Anlagen werden in  
2022: 3.435.000 Euro 
2023: 3.755.000 Euro 
2024: 4.450.000 Euro und 
2025: 4.450.000 Euro bereitgestellt 
 
Förderung einer Personalstelle (Sozialarbeit, 30 Std./Woche) plus Sachkosten ab 2018 beim Verein zur Vermittlung und Beschaffung von Wohnraum (VVBW) "Dach überm Kopf" in Höhe 
von 51.930 Euro jährlich.. 
 
zu Zeile 16 bzw. Zeile 02: 
Für das Projekt "InSEK Coerde" sind für die Jahre 2022 - 2025 Aufwendungen in Höhe von insgesamt 82.000 Euro und Erträge von insgesamt 37.200 Euro geplant. 
 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 432

Haushaltsplan 2022 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III  
      Produktbereich 11       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1101 
Abwasserbeseitigung 
11 
Ver- und Entsorgung 
1102 
Abfallwirtschaft (AWM) 
Seite 433

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.355.789,00 1.320.500 1.376.300 1.376.300 1.406.300 1.436.300
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 70.180.120,91 64.626.400 66.220.200 68.122.200 70.064.700 70.609.300
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.706,51 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 567.691,09 374.570 116.900 116.900 116.900 116.900
07 + Sonstige ordentlicheErträge 43.948,21 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.549.421,25 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 73.722.676,97 67.668.470 69.060.400 70.962.400 72.934.900 73.509.500
11 - Personalaufwendungen 11.989.561,10 12.518.550 13.024.630 13.349.060 13.618.370 13.882.900
12 - Versorgungsaufwendungen 399.786,75 297.270 327.830 336.030 344.430 351.310
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 9.727.362,35 10.212.390 11.033.070 11.060.820 11.276.500 11.291.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.647.897,54 19.340.500 19.695.500 19.955.500 20.255.500 20.455.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.115.758,17 1.413.420 1.363.320 1.663.510 1.663.670 1.663.830
17 = Ordentliche Aufwendungen 43.880.365,91 43.782.130 45.444.350 46.364.920 47.158.470 47.645.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 29.842.311,06 23.886.340 23.616.050 24.597.480 25.776.430 25.864.470
19 + Finanzerträge 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 32.000.908,94 24.886.340 25.616.050 26.597.480 27.776.430 27.864.470
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 32.000.908,94 24.886.340 25.616.050 26.597.480 27.776.430 27.864.470
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 7.845.000 8.065.000 8.080.000 8.506.000 8.506.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.480.610,00 1.503.910 1.653.180 1.653.180 1.653.180 1.653.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 30.520.298,94 31.227.430 32.027.870 33.024.300 34.629.250 34.717.290
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 30.520.298,94 31.227.430 32.027.870 33.024.300 34.629.250 34.717.290
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 434

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 10.916,83 1.000.000 6.350.000 10.500.000 7.300.000 6.000.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus derVeräußerung von Sachanlagen 23.854,48 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 928.164,02 1.550.000 1.750.000 2.000.000 2.350.000 2.700.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 962.935,33 2.550.000 8.100.000 12.500.000 9.650.000 8.700.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 21.129.308,48 28.486.355 33.500.000 86.500.000 60.110.000 55.020.000 38.250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 396.644,94 279.653 200.000 0 200.000 300.000 300.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 21.525.953,42 28.771.008 33.700.000 86.500.000 60.310.000 55.320.000 38.550.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 20.563.018,09- 26.221.008- 25.600.000- 47.810.000- 45.670.000- 29.850.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 435

Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1101 
Abwasserbeseitigung 
11 
Ver- und Entsorgung 
110101 
Abwasserableitung 
110102 
Abwasserreinigung 
Seite 436

Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte undwirtschaftlicheAbleitung und Reinigung vonAbwasser in Verbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerkeund Kläranlagen).DieAbwasserbeseitigung unterteilt sichin die Abwasserableitung und-reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100 %aus Gebühren- und Beitragseinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAbwassergebührensollen nichtüberproportional steigen. Maßstabhierfürist die allgemeinePreissteigerung.
2.Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwertezur ordnungsgemäßenAbwasserbeseitigung werdenum mindestens 60 %unterschritten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Abwassergebühren füreinen 4-Personen-Haushalt (in Euro) 514,90 548,10 566,70 579,30 597,20 602,50
-Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr(inEuro) 0,73 0,77 0,79 0,81 0,84 0,85
-Zum 1.Ziel: Schmutzwassergebühr (inEuro) 2,10 2,24 2,32 2,37 2,44 2,46
-Zum 1. Ziel: Steigerungsrateder Abwassergebühren ggü. Vorjahr(in%) 4 6 3 2 3 1
-Zum 2. Ziel:Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenenGrenzwerte (in%) 72 63 63 63 63 63
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) 91,31 96,83 95,95 99,13 104,26 104,54
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 162,5 166,8 163,8 164,6 166,9 166,4
Leistungsdaten
-LängeKanalnetz(inkm) 1.752 1.755 1.761 1.763 1.765 1.767
-Anzahl Hausanschlüsse 94.000 94.400 94.600 94.800 95.000 95.200
-GereinigteAbwassermenge (inMio. cbm) 24 26 26 25 25 25
Seite 437

Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheAbleitung des Schmutz- undNiederschlagswassers inVerbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um einegebührenrechnende Einrichtung, die sichzu100% aus Gebühren-und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheReinigung von Schmutzwasser inVerbindung mit der Planung,dem Bau und derUnterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen.Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 438

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.355.789,00 1.320.500 1.376.300 1.376.300 1.406.300 1.436.300
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 70.180.120,91 64.626.400 66.220.200 68.122.200 70.064.700 70.609.300
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.706,51 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 567.691,09 374.570 116.900 116.900 116.900 116.900
07 + Sonstige ordentlicheErträge 43.948,21 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.549.421,25 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 73.722.676,97 67.668.470 69.060.400 70.962.400 72.934.900 73.509.500
11 - Personalaufwendungen 11.989.561,10 12.518.550 13.024.630 13.349.060 13.618.370 13.882.900
12 - Versorgungsaufwendungen 399.786,75 297.270 327.830 336.030 344.430 351.310
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 9.727.362,35 10.212.390 11.033.070 11.060.820 11.276.500 11.291.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.647.897,54 19.340.500 19.695.500 19.955.500 20.255.500 20.455.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.115.758,17 1.413.420 1.363.320 1.663.510 1.663.670 1.663.830
17 = Ordentliche Aufwendungen 43.880.365,91 43.782.130 45.444.350 46.364.920 47.158.470 47.645.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 29.842.311,06 23.886.340 23.616.050 24.597.480 25.776.430 25.864.470
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 29.842.311,06 23.886.340 23.616.050 24.597.480 25.776.430 25.864.470
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 29.842.311,06 23.886.340 23.616.050 24.597.480 25.776.430 25.864.470
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 7.845.000 8.065.000 8.080.000 8.506.000 8.506.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.480.610,00 1.503.910 1.653.180 1.653.180 1.653.180 1.653.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 28.361.701,06 30.227.430 30.027.870 31.024.300 32.629.250 32.717.290
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 28.361.701,06 30.227.430 30.027.870 31.024.300 32.629.250 32.717.290
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 439

Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge von der Produktgruppe 1201 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen 
abgebildet. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 440

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 10.916,83 1.000.000 6.350.000 10.500.000 7.300.000 6.000.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus derVeräußerung von Sachanlagen 23.854,48 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 928.164,02 1.550.000 1.750.000 2.000.000 2.350.000 2.700.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 962.935,33 2.550.000 8.100.000 12.500.000 9.650.000 8.700.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 21.129.308,48 28.486.355 33.500.000 86.500.000 60.110.000 55.020.000 38.250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 396.644,94 279.653 200.000 0 200.000 300.000 300.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 21.525.953,42 28.771.008 33.700.000 86.500.000 60.310.000 55.320.000 38.550.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 20.563.018,09- 26.221.008- 25.600.000- 47.810.000- 45.670.000- 29.850.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 441

Haushaltsplan 2022 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1102 
Abfallwirtschaft (AWM) 
11 
Ver- und Entsorgung 
110201 
Abfallwirtschaft (AWM) 
Seite 442

Haushaltsplan 2022 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Sie werden gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Stadtreinigung inklusive Winterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamten Stadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 443

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0 0 0
19 + Finanzerträge 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.158.597,88 1.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1102 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 444

Haushaltsplan 2022 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat III  
      Produktbereich 12       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1201 
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
12 
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
Seite 445

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.441.339,41 23.545.000 23.242.000 22.671.000 21.570.000 21.569.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.321.392,50 9.439.000 9.335.000 9.285.000 9.285.000 9.235.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.461,59 14.700 15.000 15.000 15.000 15.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 426.849,93 276.880 49.500 49.500 49.500 49.500
07 + Sonstige ordentlicheErträge 597.432,30 436.000 440.500 450.500 460.500 470.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.180.480,43 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 32.973.956,16 35.961.580 35.332.000 34.721.000 33.630.000 33.589.000
11 - Personalaufwendungen 11.506.707,27 12.768.240 14.066.430 14.415.280 14.707.950 14.987.250
12 - Versorgungsaufwendungen 926.369,32 799.110 662.440 679.000 695.970 709.890
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 28.971.685,97 21.396.970 21.163.580 21.521.350 21.541.610 21.737.440
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.899.051,67 29.145.000 29.225.000 29.225.000 29.275.000 29.325.000
15 - Transferaufwendungen 5.525.650,00 9.886.300 7.986.300 7.096.300 5.276.300 5.276.300
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 809.741,52 1.546.050 850.820 854.260 754.420 754.580
17 = Ordentliche Aufwendungen 76.639.205,75 75.541.670 73.954.570 73.791.190 72.251.250 72.790.460
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 43.665.249,59- 39.580.090- 38.622.570- 39.070.190- 38.621.250- 39.201.460-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 43.665.249,59- 39.585.090- 38.627.570- 39.075.190- 38.626.250- 39.206.460-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 43.665.249,59- 39.585.090- 38.627.570- 39.075.190- 38.626.250- 39.206.460-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 715.690,00 8.549.950 8.807.110 8.822.110 9.248.110 9.248.110
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 44.380.939,59- 48.135.040- 47.434.680- 47.897.300- 47.874.360- 48.454.570-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 44.380.939,59- 48.135.040- 47.434.680- 47.897.300- 47.874.360- 48.454.570-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 446

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 11.289.943,02 11.420.000 7.713.000 14.800.000 13.280.000 5.165.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 11.725,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.001.503,05 2.400.000 2.700.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.303.171,07 13.820.000 10.413.000 17.800.000 16.780.000 9.165.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 29.633.453,06 41.542.994 23.075.000 29.500.000 38.740.000 36.970.000 25.080.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 270.747,02 288.536 150.000 0 150.000 150.000 150.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 199.254,26 1.150.746 350.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 30.103.454,34 42.987.276 23.575.000 29.500.000 38.890.000 37.120.000 25.230.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.800.283,27- 29.167.276- 13.162.000- 21.090.000- 20.340.000- 16.065.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 447

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1201 
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen 
12 
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
120101 
Bereitstellung von Verkehrsflächen 
120102 
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 
120103 
Verkehrsplanung 
Seite 448

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenund -anlagen beinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, denBau, die Erhaltung unddieFinanzierung der öffentlichen
Straßen,Wege, Plätze, Brücken, Tunnel,Lärmschutzwände, Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln),Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechendden Anforderungen aneinenachhaltige, zukunftsfähige, stadt- undumweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.DiePlanung erfolgt entsprechend
denAnforderungen an die sichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung derverkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben.Im Rahmen der konkretenStraßenplanung
müssen entsprechende Bau- undFinanzierungsbeschlüssesichergestellt, Analysenim Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit fürPolitiker, Bürger und sonstigeNutzer/Innendes öffentlichen
Verkehrsnetzes sowiedie Betreuung von Investorenund Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bauder öffentlichen Verkehrsflächen und-anlagen. Ein weiterer Schwerpunktliegt inder Erhaltung
(Unterhaltung,Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. DieVerkehrsflächenund -anlagen werden unterBeachtung der gesetzlichen Vorgabensosicher gebaut undbetrieben, dass von
ihnen keineGefahr für dieöffentlicheSicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dievorhandene Verkehrsinfrastruktur wirdim erforderlichen Umfang erhaltenbzw. verbessert. Dies wirdexemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen jeqm Verkehrsflächenicht signifikant
verschlechtert.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anlagevermögen jeqm Verkehrsfläche (inEuro) 46 45 44 43 42 41
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 142,88 - 145,73 -151,56 - 153,04 - 152,97 - 154,82
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 42,6 44,2 42,7 42,0 41,3 40,9
Seite 449

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-Längeöffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege(inkm) 1.211 1.214 1.216 1.218 1.220 1.222
-Längeöffentliche Radwege(in km) 307 309 310 311 312 313
-Längeöffentliche Gehwege(in km) 1.239 1.241 1.242 1.243 1.244 1.245
-Anzahl Brücken 258 258 261 261 261 261
-LängeLärmschutz-und Stützwände (inm) 7.876 4.750 9.674 10.213 10.623 10.650
-Anzahlöffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.062 1.524 1.716 1.716 1.716 2.496
-Anzahl Leuchtender Straßenbeleuchtung 28.258 29.000 29.200 29.400 29.600 29.800
-Anzahl Ampeln 280 282 284 286 288 290
-Anzahl Parkleitsystemschilder 173 173 173 173 173 173
-AnzahlParkuhren 87 87 87 87 87 87
-Anzahl Parkscheinautomaten 135 135 135 135 135 134
Seite 450

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenbeinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanungdes Gesamtnetzes sowiediePlanung, den Bau unddieErhaltung der öffentlichenStraßen, Wege, Plätze, Brücken,
Tunnel,Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechend denAnforderungen an eine nachhaltige,zukunftsfähige, stadt- und umweltverträglicheMobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.
DiePlanungund der Bauderzu realisierenden konkreten StraßenbaumaßnahmensowiedieErhaltung erfolgenentsprechend den Anforderungen andiesichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes
sowieunterBerücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungenerteilt sowieAufgrabungen Dritterim öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichertkontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagenbeinhaltet die Konzeption, diePlanung, den Bau unddieErhaltung sowiedieSteuerung von verkehrsleitendenund-regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen
sowiedie Planungund denBetrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung(Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu denverkehrsleitenden und -regelnden Anlagengehörenhierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln)einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerkund Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andereelektrische Anlagen.
Diekonkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen undverkehrlichen Vorgaben. DieBauausführungerfolgt auf Basis derdurchdiePlanung gefertigtenEntwürfe und sonstigen konkretenUmsetzungsvorgaben.
DieUnterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-,Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl.zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 451

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120103 - Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereichumfasst alleLeistungender Verkehrsplanung in derStadt Münster nach innenund außen. Hierzugehörendrei Leistungen:
- dieVerkehrsentwicklungsplanungeinschließlichVerkehrsmodell und Verkehrsprognosen,Verkehrsuntersuchungen sowieNahverkehrsplanung einschließlichder hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaftgemäß ÖPNVG NRW
- dieErarbeitung von Verkehrskonzepten, Planungund Entwurf vonVerkehrsanlagensowieRadverkehrsförderungund Verkehrssicherheit
-das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Diebisherige Produktgruppe 1202 "Verkehrsplanung"wurdean diese Stelleeingegliedert. Eine inhaltlicheÜberarbeitungsowiedieEntwicklung vonZielen und Zielkennzahlen erfolgt zum Haushalt 2023.
Seite 452

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.441.339,41 23.545.000 23.242.000 22.671.000 21.570.000 21.569.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.321.392,50 9.439.000 9.335.000 9.285.000 9.285.000 9.235.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.461,59 14.700 15.000 15.000 15.000 15.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 426.849,93 276.880 49.500 49.500 49.500 49.500
07 + Sonstige ordentlicheErträge 597.432,30 436.000 440.500 450.500 460.500 470.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.180.480,43 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 32.973.956,16 35.961.580 35.332.000 34.721.000 33.630.000 33.589.000
11 - Personalaufwendungen 11.506.707,27 12.768.240 14.066.430 14.415.280 14.707.950 14.987.250
12 - Versorgungsaufwendungen 926.369,32 799.110 662.440 679.000 695.970 709.890
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 28.971.685,97 21.396.970 21.163.580 21.521.350 21.541.610 21.737.440
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.899.051,67 29.145.000 29.225.000 29.225.000 29.275.000 29.325.000
15 - Transferaufwendungen 5.525.650,00 9.886.300 7.986.300 7.096.300 5.276.300 5.276.300
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 809.741,52 1.546.050 850.820 854.260 754.420 754.580
17 = Ordentliche Aufwendungen 76.639.205,75 75.541.670 73.954.570 73.791.190 72.251.250 72.790.460
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 43.665.249,59- 39.580.090- 38.622.570- 39.070.190- 38.621.250- 39.201.460-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 43.665.249,59- 39.585.090- 38.627.570- 39.075.190- 38.626.250- 39.206.460-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 43.665.249,59- 39.585.090- 38.627.570- 39.075.190- 38.626.250- 39.206.460-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 715.690,00 8.549.950 8.807.110 8.822.110 9.248.110 9.248.110
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 44.380.939,59- 48.135.040- 47.434.680- 47.897.300- 47.874.360- 48.454.570-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 44.380.939,59- 48.135.040- 47.434.680- 47.897.300- 47.874.360- 48.454.570-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 453

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden folgende Aufwendungen abgebildet: 
- Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells) 
- Aufwendungen für die Produktgruppe 1101 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen 
 
 
 
Seite 454

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 11.289.943,02 11.420.000 7.713.000 14.800.000 13.280.000 5.165.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 11.725,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.001.503,05 2.400.000 2.700.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.303.171,07 13.820.000 10.413.000 17.800.000 16.780.000 9.165.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 29.633.453,06 41.542.994 23.075.000 29.500.000 38.740.000 36.970.000 25.080.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 270.747,02 288.536 150.000 0 150.000 150.000 150.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 199.254,26 1.150.746 350.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 30.103.454,34 42.987.276 23.575.000 29.500.000 38.890.000 37.120.000 25.230.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.800.283,27- 29.167.276- 13.162.000- 21.090.000- 20.340.000- 16.065.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 455

Seite 456

Haushaltsplan 2022 Natur- und Landschaftspflege Dezernat III, VI  
      Produktbereich 13       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1301 
Grün- und Freiflächen 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
1305 
Wald und Forstwirtschaft 
1303 
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 
Fließende Gewässer 
1302 
Friedhöfe 
Seite 457

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 545.263,03 428.220 454.910 463.400 472.940 468.510
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.550.778,47 2.794.180 2.800.510 2.820.250 2.829.850 2.836.350
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 62.562,20 142.160 142.160 142.160 142.160 142.160
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 998.268,11 1.075.570 1.120.060 1.103.230 1.099.320 1.074.800
07 + Sonstige ordentlicheErträge 172.998,64 138.950 140.760 140.760 140.760 140.760
08 + Aktivierte Eigenleistungen 170.174,34 266.100 266.100 266.100 266.100 266.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.500.044,79 4.845.180 4.924.500 4.935.900 4.951.130 4.928.680
11 - Personalaufwendungen 13.841.720,85 14.575.230 14.990.500 15.361.580 15.670.460 15.971.660
12 - Versorgungsaufwendungen 675.695,79 488.120 459.150 470.620 482.390 492.050
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 6.134.232,21 6.880.470 6.881.880 6.824.450 6.843.310 6.926.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.441.747,24 2.127.250 2.264.830 2.204.960 2.190.900 2.126.570
15 - Transferaufwendungen 329.341,50 166.360 166.360 166.360 166.360 116.810
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 697.461,77 786.380 782.250 782.450 782.610 782.770
17 = Ordentliche Aufwendungen 24.120.199,36 25.023.810 25.544.970 25.810.420 26.136.030 26.416.330
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 19.620.154,57- 20.178.630- 20.620.470- 20.874.520- 21.184.900- 21.487.650-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19.620.154,57- 20.180.630- 20.622.470- 20.876.520- 21.186.900- 21.489.650-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 19.620.154,57- 20.180.630- 20.622.470- 20.876.520- 21.186.900- 21.489.650-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.078.752,33 1.805.620 1.805.620 1.805.620 1.805.620 1.805.620
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.288.548,07 1.239.560 1.323.470 1.323.470 1.323.470 1.323.470
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 18.829.950,31- 19.614.570- 20.140.320- 20.394.370- 20.704.750- 21.007.500-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 18.829.950,31- 19.614.570- 20.140.320- 20.394.370- 20.704.750- 21.007.500-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 458

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.733.861,46 2.122.480 1.457.550 1.607.550 1.457.550 1.457.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 126.078,15 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 90.515,80 59.020 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.950.455,41 2.203.900 1.538.970 1.688.970 1.538.970 1.538.970
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 133.675 54.010 0 54.010 54.010 54.010
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.715.373,72 13.713.341 6.449.760 4.280.000 4.816.760 5.181.710 3.771.760
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.448.691,71 926.522 773.880 150.000 696.880 696.880 696.880
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.164.065,43 14.773.538 7.277.650 4.430.000 5.567.650 5.932.600 4.522.650
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.213.610,02- 12.569.638- 5.738.680- 3.878.680- 4.393.630- 2.983.680-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 459

Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1301 
Grün- und Freiflächen 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130101 
Grünanlagen 
130102 
Grün- u. Freiflächen städt. Ämter und Einrich-
tungen (Service)  
Seite 460

Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bauund die Unterhaltung vonöffentlichen Grünanlagen und Grün-und Freiflächen von Ämternund Einrichtungen. Im Einzelnenzählenzur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentlicheSpielflächen, Rad- und Wanderwege,Kleingärten (Produkt 1), Verkehrsgrün, Außenanlagenvon städtischen Gebäudenund Sportanlagen (Produkt 2).DieProduktgruppe besteht damitzum
Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieVersorgung mit GrünanlagensowieGrün- und Freiflächen(der Ämter und Einrichtungen)soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2.Der Zuschussbedarf jeqm Grünanlagen bzw. Grün- undFreiflächen (der städtischen Ämterund Einrichtungen) darf nichtüberproportional steigen (Maßstab istdie allgemeine Preissteigerung).
3. Durcheine gendergerechte und nachhaltigeSpielplatzplanung wirdsichergestellt, dass die Versorgung mit öffentlichenSpielplätzenim Sinne allerNutzerinnen und Nutzer gleichermaßengestaltet wird.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün-u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 869 872 874 879 884 892
-Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/inneninMünster 312.169 310.610 312.969 312.969 312.969 312.969
-Zum 1. Ziel:Grünanlagen, Grün- u. Freiflächenim Stadtgebiet proEinwohner(inqm) 27,83 28,06 27,91 28,07 28,26 28,45
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen insgesamt (inEuro) 13.769.559 11.782.580 15.365.400 15.392.320 15.545.900 15.464.910
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen proqm (in Euro) 1,58 1,34 1,76 1,75 1,76 1,74
-Zum 3.Ziel: Aufwand für öffentlicheSpielplätzepro Einwohner/in (in€) 11,19 11,19 11,19 11,19
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 45,10 - 47,33 -49,23 - 49,97 - 50,60 - 51,17
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 23,2 18,1 17,5 17,3 17,1 16,9
Seite 461

Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Grünanlagen. Hierzuzählen öffentliche Grünanlagen (wieParkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad-und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppedes Produktes zählenalleBürgerinnen und Bürgerund alle Besucherinnen undBesucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen vonÄmtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Außenanlagen städtischerGebäude und Bauwerke, Verkehrsgrünund Sportaußenanlagen(...) sowiespezielleServiceleistungen (...). Zuden
betreuten Außenanlangen zählenauchdieAußenanlagen der städtischenSchulenund Kindergärten. ZurZielgruppe des Produktes zählenstädtischeÄmter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterneServiceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 462

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 207.200,68 132.660 133.850 132.340 131.880 117.450
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 40.423,62 65.190 65.190 65.190 65.190 65.190
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 714.977,49 821.000 829.300 816.380 816.380 816.380
07 + Sonstige ordentlicheErträge 59.903,46 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 21.906,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.044.411,25 1.163.850 1.173.340 1.158.910 1.158.450 1.144.020
11 - Personalaufwendungen 8.851.633,06 9.787.030 10.177.990 10.429.240 10.636.880 10.843.290
12 - Versorgungsaufwendungen 226.488,36 161.340 161.370 165.400 169.540 172.930
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 4.524.450,66 4.838.130 4.906.240 4.936.280 4.942.070 4.968.900
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.793.824,57 1.498.900 1.606.130 1.539.840 1.516.880 1.444.060
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 462.203,83 546.630 543.960 544.110 544.230 544.350
17 = Ordentliche Aufwendungen 15.858.600,48 16.832.030 17.395.690 17.614.870 17.809.600 17.973.530
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.814.189,23- 15.668.180- 16.222.350- 16.455.960- 16.651.150- 16.829.510-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.814.189,23- 15.668.180- 16.222.350- 16.455.960- 16.651.150- 16.829.510-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.814.189,23- 15.668.180- 16.222.350- 16.455.960- 16.651.150- 16.829.510-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.942.578,23 2.101.640 2.101.640 2.101.640 2.101.640 2.101.640
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.319.977,11 1.217.570 1.285.690 1.285.690 1.285.690 1.285.690
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.191.588,11- 14.784.110- 15.406.400- 15.640.010- 15.835.200- 16.013.560-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 13.191.588,11- 14.784.110- 15.406.400- 15.640.010- 15.835.200- 16.013.560-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 463

Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Kostenerstattung durch AWM für Reinigungsleistungen im öffentlichen Grün und  Verkehrsgrün. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 464

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 260.168,96 493.380 0 150.000 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 101.952,15 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 362.121,11 513.380 20.000 170.000 20.000 20.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.792.457,44 10.135.616 4.301.150 980.000 2.678.150 3.133.100 1.723.150
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.189.146,38 679.354 586.810 150.000 509.810 509.810 509.810
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.981.603,82 10.814.970 4.887.960 1.130.000 3.187.960 3.642.910 2.232.960
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.619.482,71- 10.301.590- 4.867.960- 3.017.960- 3.622.910- 2.212.960-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 465

Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1302 
Friedhöfe 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130201 
Städtische Friedhöfe 
130202 
Kriegsgräber 
Seite 466

Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung,den Bau und dieUnterhaltung von Friedhofsanlagen, dieDurchführung von Bestattungen undBeratung von Angehörigen (=Produkt 1) sowiediePflege von
Kriegsgräbern(= Produkt2). Bei dem Betriebder städtischen Friedhöfe handeltes sichum einegebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieausreichendeVersorgung mitFriedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2.Die Friedhofsgebühren bzw. dieErstattungszahlung des Bundes fürKriegsgräber sollendie jeweiligenKosten zu 100 %decken.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote(wiedererworbeneNutzungsrechte / nicht verlängerte
Nutzungsrechtein %)
61,0 75,0 65,0 65,0 65,0 65,0
-Zum 1. Ziel:Mögliche Erweiterungsfläche (inha) 30 30 30 30 30 30
-Zum 2. Ziel: KostendeckungsgradGebührenrechnungFriedhöfe (in%) 97 100 100 100 100 100
-Zum 2.Ziel: Kostendeckungsgrad Kriegsgräber (in%) 122 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,29 0,06 0,11 0,03 - 0,05 0,20
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 83,6 100,8 101,5 100,4 99,4 97,5
Leistungsdaten
-Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 722 750 750 750 750 750
-Anzahlder Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 450 450 450 450 450 450
-Anzahl Grabstellenmit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 37.019 37.000 37.000 37.000 37.000 37.000
-FlächeWaldfriedhof Lauheideund Stadtteilfriedhöfeinsgesamt (inha) 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3
-Anteil Urnenbestattungenan Gesamtbestattungen 73,4 73,8 74,2 74,6 75,0 75,4
Seite 467

Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und dieUnterhaltung der städtischen Friedhöfe,die Durchführung von Bestattungenund die BeratungvonAngehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheideals
größtem städtischen Friedhof werden weiteresechs Stadtteilfriedhöfe(Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer,Wolbeck, Albachten und Nienberge)betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsartenangeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld,Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfesind eine gebührenrechnende Einrichtung,diesich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzierenmuss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflegeund Unterhaltung der Kriegsgräber.Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck,dem kommunalenFriedhof AngelmoddeinGelmer, sowieinAmelsbüren, inSprakel, inHiltrup, inRoxel, inAlbachten, inNienberge, beiHaus Spital und aufdem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowiedem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 468

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100.828,79 73.990 73.990 73.990 73.990 73.990
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.681.761,79 1.722.720 1.744.530 1.752.270 1.752.270 1.752.270
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.395,80 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 43.747,35 9.000 42.240 38.330 34.420 9.900
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.163,94 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 5.995,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.839.892,67 1.855.710 1.910.760 1.914.590 1.910.680 1.886.160
11 - Personalaufwendungen 1.550.239,45 1.208.690 1.235.730 1.266.350 1.291.460 1.316.950
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 313.502,36 411.320 388.100 390.550 391.930 393.250
14 - Bilanzielle Abschreibungen 161.899,11 171.050 169.220 165.670 160.490 155.490
15 - Transferaufwendungen 101.540,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 92.331,33 73.840 72.370 72.390 72.410 72.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.219.512,25 1.864.900 1.865.420 1.894.960 1.916.290 1.938.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 379.619,58- 9.190- 45.340 19.630 5.610- 51.960-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 379.619,58- 9.190- 45.340 19.630 5.610- 51.960-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 379.619,58- 9.190- 45.340 19.630 5.610- 51.960-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 458.036,36 528.060 528.060 528.060 528.060 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 530.999,32 527.050 537.450 537.450 537.450 537.450
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 452.582,54- 8.180- 35.950 10.240 15.000- 61.350-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 452.582,54- 8.180- 35.950 10.240 15.000- 61.350-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 469

Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
allgemein: 
Das Ergebnis des Teilplans weicht aufgrund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab. 
 
zu Zeile 2: 
Zuweisung für die Kriegsgräberpflege, Anzahl der Grabstätten: 2.777 Stück. 
 
zu Zeile 4: 
Die Gebühren werden nach der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster in der aktuellen Fassung erhoben. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 470

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 18.317,50 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 24.126,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 42.443,50 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 134.967,00 144.354 4.500 0 4.500 4.500 4.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 137.958,11 224.193 176.130 0 176.130 176.130 176.130
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 272.925,11 368.548 180.630 0 180.630 180.630 180.630
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 230.481,61- 366.548- 178.630- 178.630- 178.630- 178.630-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 471

Haushaltsplan 2022 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1303 
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130301 
Landschaft und Erholung 
130302 
Wasserschutz 
Seite 472

Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst dieAufgabender UnterenLandschaftsbehörde, derUnterenWasserbehörde und darüberhinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftlicheundöffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutzundzur Entwicklung von Natur,Landschaft, Erholungsmöglichkeitenund des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen und darüberhinausgehenden städtischen Aktivitäten indieser Produktgruppe sollenim bisherigen Umfang und Standardfortgeführt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Aufwand derProduktgruppe insgesamt (inEuro) 3.250.019 3.930.160 4.141.070 3.910.250 3.964.580 3.964.330
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 12,12 - 12,69 -12,87 - 12,81 - 13,06 - 13,25
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 17,3 15,1 14,9 15,0 14,7 14,6
Leistungsdaten
-Fläche der Stadt Münster (inha) 30.311 30.311 30.311 30.311 30.311 30.311
-davon Siedlungs- und Verkehrsfläche(inha) 10.095 10.095 10.095 10.095 10.095 10.095
-davon freie Fläche(nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche)(inha) 20.216 20.216 20.216 20.216 20.216 20.216
Seite 473

Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
DieErhaltung der Vielfalt dernatürlicherweiseineinem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzenund Tiereund ihrer Lebensräume, dieVernetzungvon Biotopen, derSchutz der natürlichen Ressourcenunddie
Erholung der Menscheninder Landschaft gehörenzu diesem Produkt, das durchverschiedeneInstrumente umgesetztwird. Zuden Instrumentengehörendie Erstellung und/oderDurchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachtenund Untersuchungen zum Schutz,zur Pflege und zurEntwicklung von Natur undLandschaft als eigenständige Fachplanungsowieals Beitrag zurFachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzeptenzur Pflege und EntwicklungvonökologischwertvollenFlächen. Das Produkt beinhaltet dieAufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesonderedieAufgabe der UnterenWasserbehörde. DieUntereWasserbehörde isteine Sonderordnungsbehördedes Landes;sie genehmigt und überwachtvielfältigeVorhaben für
Oberflächengewässer-undGrundwassernutzungen. Dazugehört auchdieÜberwachung der Behandlungund Einleitung von Abwässernmit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbeindas städt. Kanalnetz und
derAnlagen zum Umgang mitwassergefährdenden Stoffen und derWasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgendzuschützen, wirkt dieUntereWasserbehörde deshalbaufdie Nutzer (z.B. Industrie-und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbändeund auchPrivatleute) ein,um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, denvorgegebenenSchutzzielen und gesetzlichen VorgabeninEinklang zu bringen. Dabei stehen zwar diewasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen)im Vordergrund, bei derUmsetzungwirdaber, falls möglich, nachdem Grundsatz"Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 474

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.498,71 11.520 11.520 11.520 11.520 11.520
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86.677,76 44.980 44.980 44.980 44.980 44.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.795,39 31.570 31.570 31.570 31.570 31.570
07 + Sonstige ordentlicheErträge 106.817,30 93.540 95.350 95.350 95.350 95.350
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 8.100 8.100 8.100 8.100 8.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 229.789,16 189.810 191.620 191.620 191.620 191.620
11 - Personalaufwendungen 2.692.668,49 2.538.490 2.620.460 2.685.980 2.742.280 2.792.510
12 - Versorgungsaufwendungen 397.078,60 290.770 258.800 265.270 271.900 277.340
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 431.582,92 687.830 642.230 550.890 561.780 616.010
14 - Bilanzielle Abschreibungen 129.701,56 116.070 119.230 119.210 123.550 123.300
15 - Transferaufwendungen 162.801,50 166.360 166.360 166.360 166.360 116.810
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 57.944,40 59.520 59.660 59.690 59.710 59.730
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.871.777,47 3.859.040 3.866.740 3.847.400 3.925.580 3.985.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.641.988,31- 3.669.230- 3.675.120- 3.655.780- 3.733.960- 3.794.080-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.641.988,31- 3.669.230- 3.675.120- 3.655.780- 3.733.960- 3.794.080-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.641.988,31- 3.669.230- 3.675.120- 3.655.780- 3.733.960- 3.794.080-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 706.184,92 515.100 515.100 515.100 515.100 515.100
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.527.745,70 863.490 867.530 867.530 867.530 867.530
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.463.549,09- 4.017.620- 4.027.550- 4.008.210- 4.086.390- 4.146.510-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.463.549,09- 4.017.620- 4.027.550- 4.008.210- 4.086.390- 4.146.510-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 475

Haushaltsplan 2022 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"  
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
1.440 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 476

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 100.000,00 65.100 13.550 13.550 13.550 13.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung vonSachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 90.515,80 59.020 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 190.515,80 124.120 72.570 72.570 72.570 72.570
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 133.675 54.010 0 54.010 54.010 54.010
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 217.019,64 1.050.273 144.110 0 134.110 44.110 44.110
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 7.200 5.040 0 5.040 5.040 5.040
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 217.019,64 1.191.148 203.160 0 193.160 103.160 103.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 26.503,84- 1.067.028- 130.590- 120.590- 30.590- 30.590-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 477

Haushaltsplan 2022 Fließende Gewässer Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1304 
Fließende Gewässer 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130401 
Fließende Gewässer 
Seite 478

Haushaltsplan 2022 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe "Fließende Gewässer" istdeckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- undProduktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehörender Bauund dieUnterhaltung fließenderGewässer. Siedienen derSchaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- undLebensraum sowieder Gewährleistungeines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. DieAufgaben der Gewässerunterhaltung werdenvon der Stadt Münsterund 5weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe"Fließende Gewässer" ist derGebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der überdieErträge aus GewässergebühreneinenTeil der Aufwendungender Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diesichaus denjährlichzusammen mit derUnteren Wasserbehördeaufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänenergebenden Maßnahmen sindzumindestens 95 % umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der
festgelegtenMaßnahmen).
2. Diesichaus den jährlich vonder UnterenWasserbehörde durchgeführtenWasserschauen ergebenden Maßnahmen sindzu mindestens 95 %umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der festgelegtenMaßnahmen).
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote derMaßnahmen, diesichaus den
Gewässerunterhaltungsplänen ergeben (in%)
100 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: UmsetzungsquotederMaßnahmen, die sichaus den Wasserschauen ergeben
(in%)
95 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,71 - 1,73 -1,46 - 1,46 - 1,47 - 1,50
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 68,4 71,9 75,4 75,6 75,8 75,6
Leistungsdaten
-Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 613 613 613 613 613 613
-DavonzuunterhaltendurchdenUnterhaltungsverband Stadt Münster (inkm) 185 185 185 185 185 185
Seite 479

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 225.734,85 210.050 235.550 245.550 255.550 265.550
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 782.338,92 1.026.480 1.011.000 1.023.000 1.032.600 1.039.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 113,94 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 142.273,34 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.150.461,05 1.386.530 1.396.550 1.418.550 1.438.150 1.454.650
11 - Personalaufwendungen 351.676,18 610.230 506.410 518.870 529.120 539.440
12 - Versorgungsaufwendungen 2.898,45 2.090 2.560 2.620 2.690 2.750
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 833.096,94 926.350 928.080 929.260 929.920 930.560
14 - Bilanzielle Abschreibungen 347.973,69 327.480 352.980 362.980 372.980 387.980
15 - Transferaufwendungen 65.000,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 67.770,08 47.360 47.250 47.250 47.250 47.250
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.668.415,34 1.913.510 1.837.280 1.860.980 1.881.960 1.907.980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 517.954,29- 526.980- 440.730- 442.430- 443.810- 453.330-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 517.954,29- 528.980- 442.730- 444.430- 445.810- 455.330-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 517.954,29- 528.980- 442.730- 444.430- 445.810- 455.330-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.680,00 12.540 13.250 13.250 13.250 13.250
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 530.634,29- 541.520- 455.980- 457.680- 459.060- 468.580-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 530.634,29- 541.520- 455.980- 457.680- 459.060- 468.580-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 480

Haushaltsplan 2022 Fließende Gewässer Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienanagement abgebildet (Umsetzung des 
Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 481

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.355.375,00 1.560.000 1.440.000 1.440.000 1.440.000 1.440.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.355.375,00 1.560.000 1.440.000 1.440.000 1.440.000 1.440.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 570.929,64 2.383.098 2.000.000 3.300.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 59.753,28 5.639 1.500 0 1.500 1.500 1.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 630.682,92 2.388.737 2.001.500 3.300.000 2.001.500 2.001.500 2.001.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 724.692,08 828.737- 561.500- 561.500- 561.500- 561.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 482

Seite 483

Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1305 
Wald und Forstwirtschaft 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130501 
Wald und Forstwirtschaft 
Seite 484

Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe "Wald und Forstwirtschaft"ist deckungsgleichmit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen-und Produktbeschreibung sinddaheridentisch. Zur Leistungspalette vonProduktgruppe
und Produkt gehören derstädtischeForstbetrieb und Aufgabendes Jagdwesens. Hierzuzählenim Einzelnen
- diePlanung,Organisation, Förderungund Durchführungaller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen(Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen,einschließlich Verkauf von
WaldproduktenundForstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtungzumöglichst günstigen Konditionen;
-die Bewirtschaftung(Beratung, Betreuungund betriebstechnische Unterstützung) derWaldfläche der Stadtwerke MünsterGmbH und der Stiftungen,einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellungfür waldbaulicheFörderungsmaßnahmen;
- Maßnahmenzur Erhaltung und Entwicklungdes Ökosystems "Wald", insbesonderedurchSicherstellung undFörderungseiner natürlichen Abläufe undseiner Biotop- und Artenvielfalt;
-die Feststellung und DurchführungvonVerkehrssicherungsaufgaben;
- dieÖffentlichkeitsarbeitdurch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnaheund langfristigstabileWälderunter Berücksichtigung der besonderenNutz-, Schutz- und Erholungsfunktionentwickelt und bewirtschaftet werden.DieWaldflächen werden in
regelmäßigenAbständen auf der Grundlagedes Forstbetriebsplans gestaltet undkontinuierlichgepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieErholungs- und Schutzfunktiondes Waldes soll erhaltenund entwickelt werden. DerBestandan wasser- undnaturschutzrechtlichgeschützten Waldflächen sollnicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformensinken.
2.Die Erträge sollen dieAufwendungen dieses Teilplanes zumindestens 33 % decken.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wasserrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 52 52 52 52 52 52
-Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 42 42 42 42 42 42
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,90 - 0,84 -0,91 - 0,95 - 0,99 - 1,01
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 68,7 55,7 53,8 52,7 51,9 51,2
Seite 485

Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Leistungsdaten
-BewirtschafteteWaldflächen insgesamt (inha) 938 937 944 947 947 947
-StadteigeneWaldflächen (inha) 580 580 584 587 587 587
-Als Eigenjagdverpachtete städt. Flächen (inha) 217 217 217 217 217 217
Seite 486

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.742,78 34.870 34.870 34.870 34.870 34.870
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 214.747,88 214.000 216.950 216.950 216.950 216.950
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 410 410 410 410 410
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 235.490,66 249.280 252.230 252.230 252.230 252.230
11 - Personalaufwendungen 395.503,67 430.790 449.910 461.140 470.720 479.470
12 - Versorgungsaufwendungen 49.230,38 33.920 36.420 37.330 38.260 39.030
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 31.599,33 16.840 17.230 17.470 17.610 17.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.348,31 13.750 17.270 17.260 17.000 15.740
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 17.212,13 59.030 59.010 59.010 59.010 59.010
17 = Ordentliche Aufwendungen 501.893,82 554.330 579.840 592.210 602.600 611.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 266.403,16- 305.050- 327.610- 339.980- 350.370- 358.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 266.403,16- 305.050- 327.610- 339.980- 350.370- 358.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 266.403,16- 305.050- 327.610- 339.980- 350.370- 358.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 184.773,53 81.010 81.010 81.010 81.010 81.010
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 109.966,65 39.100 39.740 39.740 39.740 39.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 191.596,28- 263.140- 286.340- 298.710- 309.100- 317.500-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 191.596,28- 263.140- 286.340- 298.710- 309.100- 317.500-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 487

Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
  
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
380 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
     
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet ( Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
. 
 
Seite 488

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 400 400 400
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 61.833,94 10.136 4.400 0 4.400 4.400 4.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 61.833,94 10.136 4.400 0 4.400 4.400 4.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 61.833,94- 5.736- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 489

Seite 490

Haushaltsplan 2022 Umweltschutz Dezernat VI  
      Produktbereich 14       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1401 
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
 Immission, Boden, Abfall 
14 
Umweltschutz 
Seite 491

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 325.137,59 678.030 197.360 99.530 31.290 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.640,65 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 298.779,87 273.690 273.690 273.690 273.690 273.690
07 + Sonstige ordentlicheErträge 9.652,90 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 677.211,01 1.015.220 534.550 436.720 368.480 337.190
11 - Personalaufwendungen 2.275.049,29 2.494.120 2.681.820 2.748.810 2.805.340 2.858.430
12 - Versorgungsaufwendungen 196.051,62 147.310 160.300 164.310 168.410 171.780
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 250.601,01 283.030 216.760 219.880 222.930 225.840
14 - Bilanzielle Abschreibungen 32.695,65 3.600 3.080 3.070 2.450 2.400
15 - Transferaufwendungen 327.424,04 291.640 350.300 312.080 313.920 309.920
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 943.948,37 2.855.070 2.075.620 1.958.600 1.888.550 1.861.290
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.025.769,98 6.074.770 5.487.880 5.406.750 5.401.600 5.429.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 351.388,07 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.019.025,25 748.800 763.840 763.840 763.840 763.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.016.196,15- 5.524.000- 5.432.820- 5.449.520- 5.512.610- 5.571.960-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.016.196,15- 5.524.000- 5.432.820- 5.449.520- 5.512.610- 5.571.960-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 492

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.692,66 1.800 1.240 0 1.240 1.240 1.240
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.692,66 1.800 1.240 0 1.240 1.240 1.240
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.692,66- 1.800- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 493

Haushaltsplan 2022 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
Immission, Boden, Abfall 
Dezernat VI 
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1401 
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
Immission, Boden, Abfall 
14 
Umweltschutz 
140101 
Immissionsschutz 
140102 
Bodenschutz / Abfallüberwachung 
140103 
Übergreifender Umweltschutz 
140104 
Klimaschutz und Nachhaltigkeit 
Seite 494

Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die AufgabenbereicheLuftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung,Klimaschutzund Nachhaltigkeit sowieden übergreifenden Umweltschutz
(Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,Umweltinformation, Förderwesen, Öko-Audit, Öl-und Giftalarm). Es handeltsichsowohl um behördlicheUmweltschutzaufgaben als auchum darüber hinaus
gehende städtischeAktivitäten.Das Leistungsspektrum der Produktgruppeist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen Umweltschutzaufgaben sollenweiter im bisherigen Umfangund Standard wahrgenommen werden(Untere Abfallbehörde, UntereBodenschutzbehörde,UntereImmissionsschutzbehörde).
2. Dieüberdiebehördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutzwerdenim bisherigenUmfang und Standardbeibehalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. und 2. Ziel:Aufwand der behördlichen unddarüber hinaus gehenden städtischen
Umweltschutzaktivitäten(inEuro)
3.840.013 3.449.240 6.272.970 6.064.460 6.050.650 6.019.310
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,43 - 17,70 -17,36 - 17,41 - 17,61 - 17,80
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 20,4 19,1 13,1 11,7 10,6 10,0
Seite 495

Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutzbeinhaltet dieAnalyse der Luftsituation inMünster, die Erarbeitung vonKonzeptenund Durchführung vonMaßnahmen zur Verbesserung derLuftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information derBürger sowiedie Abgabevon Stellungnahmen zu Bauleit-und anderen Fachplanungen. DerAufgabenbereich"anlagenbezogener Immissionsschutz" wurdezum 01.01.2008
von der Bezirksregierungzur Stadt verlagert. Zielder Aktivitätenim Bereichdes anlagenbezogenen Immissionsschutzes istes, zu verhindern, dass im Umfeldvon Gewerbebetriebenschädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für dieErrichtung und den Betriebvon Anlagen, die typischerweiseein besonders hohes Gefährdungspotentialaufweisen, werden eigenständigeGenehmigungsverfahrennach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz(BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgabender UnterenBodenschutz- sowieder Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehördedes Landes.
Im Aufgabenbereichder "UnterenBodenschutzbehörde" werdeninsbesondereZustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-,Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmenzu
Vorhabenund Planungen Dritterund vorsorgende Maßnahmenzum Bodenschutz durchgeführt.
DieUntereAbfallwirtschaftsbehörde(UAB) stellt sicher, dassdie rechtlichen Vorgaben zurVermeidung, Verwertung und Beseitigungvon Abfällen eingehaltenwerden.Sie überwacht dieAbfallströmeanhand
vorgeschriebener Nachweiseund durchBetriebsbegehungen. Falls möglichwirdnachdem Grundsatz "Beratungvor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 496

Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Förderwesenim Umweltbereich, Öko-Auditund die Rufbereitschaft derUmweltbehörde und ist damitdurcheine Vielzahl vonEinzelleistungen gekennzeichnet. AlleAktivitätendieses Produkts
dienen dem vorsorgendenUmweltschutz. Lediglich dieRufbereitschaftder Umweltbehörde stellt einebehördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140104 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die AufgabenbereicheKlimaschutz/Klimaanpassung und Nachhaltigkeit. Es handelt sich dabei um koordinierende, initiierende und inhaltlichumzusetzende Aufgaben auf derGrundlage
politischer Beschlüsse. DieAktivitätenrichten sich sowohl aufdie Verwaltung als auchauf dieStadtgesellschaft aus.Das Leistungsspektrum des Produkts ist sehr vielfältigundquerschnittsorientiert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 497

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 325.137,59 678.030 197.360 99.530 31.290 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.640,65 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 298.779,87 273.690 273.690 273.690 273.690 273.690
07 + Sonstige ordentlicheErträge 9.652,90 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 677.211,01 1.015.220 534.550 436.720 368.480 337.190
11 - Personalaufwendungen 2.275.049,29 2.494.120 2.681.820 2.748.810 2.805.340 2.858.430
12 - Versorgungsaufwendungen 196.051,62 147.310 160.300 164.310 168.410 171.780
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 250.601,01 283.030 216.760 219.880 222.930 225.840
14 - Bilanzielle Abschreibungen 32.695,65 3.600 3.080 3.070 2.450 2.400
15 - Transferaufwendungen 327.424,04 291.640 350.300 312.080 313.920 309.920
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 943.948,37 2.855.070 2.075.620 1.958.600 1.888.550 1.861.290
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.025.769,98 6.074.770 5.487.880 5.406.750 5.401.600 5.429.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.348.558,97- 5.059.550- 4.953.330- 4.970.030- 5.033.120- 5.092.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 351.388,07 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.019.025,25 748.800 763.840 763.840 763.840 763.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.016.196,15- 5.524.000- 5.432.820- 5.449.520- 5.512.610- 5.571.960-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.016.196,15- 5.524.000- 5.432.820- 5.449.520- 5.512.610- 5.571.960-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 498

Haushaltsplan 2022 Übergr. Umweltschutz,Klima,Immission,Boden,Abfall Dezerant VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
zu Zeile 15: 
SPERRVERMERK: Mittel für das Nachbarschaftsprojekt Transitions Streets (urban gardening). Der Sperrvermerk wird aufgehoben, sobald das EU-Projekt bewilligt wurde. 
Eine Entsperrung erfolgt durch den AUKB. 
 
 
Erläuterungen: 
    
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
54.460 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
   
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 499

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.692,66 1.800 1.240 0 1.240 1.240 1.240
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.692,66 1.800 1.240 0 1.240 1.240 1.240
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.692,66- 1.800- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 500

Haushaltsplan 2022 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II  
      Produktbereich 15       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1501 
Anteile an Unternehmen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
1503 
Stadthalle Hiltrup 
1504 
Öffentliche Toilettenanlagen 
1502 
Stadtmarketing (MM) 
Seite 501

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.197,64 140.000 105.000 140.000 140.000 140.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 18.854.596,49 21.250.020 19.103.950 19.102.260 19.054.370 19.054.370
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 18.879.794,13 21.390.020 19.208.950 19.242.260 19.194.370 19.194.370
11 - Personalaufwendungen 191.440,76 207.020 245.150 251.260 256.440 261.270
12 - Versorgungsaufwendungen 15.471,19 15.230 16.360 16.770 17.180 17.520
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 39.059,93 446.930 42.400 44.090 45.040 45.950
14 - Bilanzielle Abschreibungen 229.052,02 2.540 2.680 2.520 2.510 2.440
15 - Transferaufwendungen 10.494.116,00 10.630.800 10.611.920 10.686.040 10.758.010 10.765.410
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.728.232,05 2.622.230 2.487.810 2.361.060 2.359.700 2.351.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.697.371,95 13.924.750 13.406.320 13.361.740 13.438.880 13.444.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.182.422,18 7.465.270 5.802.630 5.880.520 5.755.490 5.750.080
19 + Finanzerträge 7.057.182,42 10.056.330 9.349.170 9.352.680 9.361.830 9.360.980
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 7.057.182,42 10.056.330 9.349.170 9.352.680 9.361.830 9.360.980
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.239.604,60 17.521.600 15.151.800 15.233.200 15.117.320 15.111.060
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.239.604,60 17.521.600 15.151.800 15.233.200 15.117.320 15.111.060
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.710,00 2.640 2.270 2.270 2.270 2.270
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.236.894,60 17.518.960 15.149.530 15.230.930 15.115.050 15.108.790
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 12.236.894,60 17.518.960 15.149.530 15.230.930 15.115.050 15.108.790
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 502

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 227.711,26 49.598 3.600 0 3.600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 6.665.063,00 19.202.330 1.251.800 0 5.251.800 10.000.000 14.000.000
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 10.000.000 5.000.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.892.774,26 29.251.928 6.255.400 0 5.255.400 10.003.600 14.003.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.858.774,26- 29.217.928- 6.221.400- 5.221.400- 9.969.600- 13.969.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 503

Haushaltsplan 2022 Anteile an Unternehmen Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich   Produkte 
 
 
 
1501 
Anteile an Unternehmen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150101 
Stadtwerke Münster GmbH 
150102 
Wohn + Stadtbau GmbH 
 
150103 
MCC Halle Münsterland GmbH 
 
150104 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 
150105 
Westfälische Bauindustrie GmbH 
150106 
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 
150107 
AirportPark FMO GmbH 
150108 
Übrige Beteiligungen 
Produktgruppe 
150109 
KonvOY 
Seite 504

Haushaltsplan 2022 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw.
Zuschüsse an die Unternehmen sowie ggf. die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen
klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50 % des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind
zu Steuerungszwecken in der Regel Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an allen weiteren Beteiligungen mit Beteiligungsverhältnissen unter 50% ausgewiesen
sowie die eigentlich steuerungsrelevanten Beteiligungen mit Blick auf die Stadtnetze Münster GmbH, die keine unmittelbaren Beteiligungen der Stadt Münster.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplans, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werden lediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt. Die Einhaltung der in den
Managementverträgen enthaltenen Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 505

Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die"Stadtwerke Münster GmbH" isteine 100%ige Beteiligungder Stadt Münster. Ihrobliegt die Versorgung derBevölkerung- vornehmlichderStadt Münster - mitEnergieund Wasser, deröffentliche
Personennahverkehr, der Hafenbetrieb, dieBetriebsführung der Straßenbeleuchtung, dieBeteiligung an UnternehmenderVersorgungs- und Verkehrswirtschaft sowiedie Beteiligung an sonstigenUnternehmen,
insbesonderesoweit, als diesegeeignet sind, den Gesellschaftszweckzufördern, sowie dieTelekommunikation und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen, derBau und BetriebvonBädern sowie
Geschäfte jeder Art,die der Erreichung des Gesellschaftszwecks mittelbar oder unmittelbardienen.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit bis zum 31.12.2021vor. Mit den Verhandlungenüber einen neuen fünfjährigenManagementkontrakt für dieJahre2022 bis 2026 wurdebegonnen. Ab dem
01.01.2022 trittein neuer Managementkontrakt miteiner Laufzeit von5JahreninKraft.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die"Wohn + Stadtbau GmbH"ist eine100 %igeBeteiligung der Stadt Münster.Der Zweck der Gesellschaftist vorrangigeine sichereund sozial verantwortbareWohnungsversorgungder breitenSchichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit bis zum 31.12.2021vor. Ab dem 01.01.2022tritt ein neuer Managementkontraktmit einer Laufzeit von5 Jahren inKraft.
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die"MCC Halle Münsterland GmbH"ist zu 92,09% eineBeteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führtim Interesse der StadtMünster und der Gemeindendes Münsterlandes und derenBürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen allerArt im eigenen undfremden Namendurch. Siebetreibt insbesonderedieHalleMünsterland.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 506

Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die"Wirtschaftsförderung Münster GmbH" isteine 85%ige Beteiligungder Stadt Münster. Zweckder Gesellschaft ist dieSicherung und Ausweitung derAttraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die"Westfälische BauindustrieGmbH" istzu 1% eineunmittelbareBeteiligung und zu99 % eine mittelbareBeteiligungder Stadt Münster.Gegenstand des Unternehmens istu. a. die umfassendeBewirtschaftung
des ruhendenVerkehrs inder Stadt Münster (z.B. durchden Bauund den BetriebvonParkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durchÜbernahmevonBeratungs- und Planungsaufträgen fürden Bau von
Parkhäusern und-anlagen für Dritte, dieErrichtung von gewerblichen Bautenund bauliche Sicherungsmaßnahmen im städtischen Interesse zum Schutzvon Wegen, StraßenundPlätzen, dieBewirtschaftung des
eigenenGrundvermögens und der Erwerb,die Belastung undVeräußerungvonGrundstücken sowiedieVerwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit bis zum 31.12.2021vor. Ab dem 01.01.2022tritt ein neuer Managementkontraktmit einer Laufzeit von5 Jahren inKraft.
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten MünsterGmbH
Beschreibung
Die"Westfälischer Zoologischer Garten MünsterGmbH" ist zu45,41% eine Beteiligung derStadt Münster. Der Gegenstanddes Unternehmens ist derBetrieb eines zoologischen Gartens inMünster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 507

Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Produkt 150107 - AirportPark FMOGmbH
Beschreibung
Die"AirportPark FMO GmbH" istzu 33,33 % eineBeteiligung der Stadt Münster.Der Gesellschaft obliegt dieVorbereitung, Erreichungund Umsetzungaller planerischen Voraussetzungen fürdas regionale
Gewerbegebiet am FlughafenMünster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung derregionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sichaus weiteren41 Anteilen anUnternehmen zusammen, diedieStadt Münster in unterschiedlicherHöheunmittelbar oder mittelbarüber eigene Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150109 - KonvOYGmbH
Beschreibung
Die"KonvOY GmbH" ist eine100 %igeBeteiligung derStadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist dieVerbesserungder Wohnraumversorgung inMünsterdurchdie Entwicklung derKonversionsflächen der
Grundstücksarealeder ehemaligenYork- und Oxford-Kaserne. DieGesellschaft führt ihreGeschäfteunter Beachtung der wohnungspolitischenZielsetzungen. BesondereBeachtung findensollendabei die Versorgung
derWohnungssuchenden mit preisgünstigem Wohnraum,die Belange der nachhaltigenQuartiersentwicklung sowie des Klimaschutzes der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 508

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 18.854.515,92 21.250.020 19.103.950 19.102.260 19.054.370 19.054.370
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 18.854.515,92 21.250.020 19.103.950 19.102.260 19.054.370 19.054.370
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 407.000 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 7.146.730,00 7.250.000 7.265.500 7.272.700 7.276.400 7.283.800
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.718.489,77 2.601.950 2.467.510 2.340.760 2.339.400 2.331.400
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.865.219,77 10.258.950 9.733.010 9.613.460 9.615.800 9.615.200
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.989.296,15 10.991.070 9.370.940 9.488.800 9.438.570 9.439.170
19 + Finanzerträge 7.057.182,42 10.056.330 9.349.170 9.352.680 9.361.830 9.360.980
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 7.057.182,42 10.056.330 9.349.170 9.352.680 9.361.830 9.360.980
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.046.478,57 21.047.400 18.720.110 18.841.480 18.800.400 18.800.150
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 16.046.478,57 21.047.400 18.720.110 18.841.480 18.800.400 18.800.150
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.046.478,57 21.047.400 18.720.110 18.841.480 18.800.400 18.800.150
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 16.046.478,57 21.047.400 18.720.110 18.841.480 18.800.400 18.800.150
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 509

Haushaltsplan 2022 Anteile an Unternehmen Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 07: 
Von den sonstigen ordentlichen Erträgen entfallen 17,20 Mio. Euro auf die Konzessionsabgaben der „Stadtwerke Münster GmbH“ und 1,625 Mio. Euro auf Körperschaftsteuererstattun-
gen. 
 
zu Zeile 15: 
Die Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse, insbesondere an die Beteiligungsgesellschaften 
- Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH i. H. v. 4,80 Mio. Euro 
- Wirtschaftsförderung Münster GmbH i. H. v. 1,70 Mio. Euro 
 
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stehen i. d. R. hauptsächlich im Zusammenhang mit Ausschüttungen insbesondere der "Stadtwerke Münster GmbH" an den Betrieb gewerbli-
cher Art (BgA) "Bäder" und beinhalten diesbezüglich Kapitalertragsteuern und Solidaritätszuschläge. 
 
zu Zeile 19: 
Die Finanzerträge beinhalten insbesondere nachstehende Brutto-Ausschüttungen: 
- Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“ i. H. v. 6,50 Mio. Euro 
- Sparkasse Münsterland Ost i. H. v. 2,80 Mio. Euro 
 
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der „Stadtwerke Münster GmbH“ und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in 
dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes bleibt der BgA „Bäder“ (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der „Stadtwerke Münster GmbH". 
 
 
 
Seite 510

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 6.665.063,00 19.202.330 1.251.800 0 5.251.800 10.000.000 14.000.000
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 10.000.000 5.000.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.665.063,00 29.202.330 6.251.800 0 5.251.800 10.000.000 14.000.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.631.063,00- 29.168.330- 6.217.800- 5.217.800- 9.966.000- 13.966.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 511

Haushaltsplan 2022 Stadtmarketing (MM) Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1502 
Stadtmarketing (MM) 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150201 
Stadtmarketing (MM) 
 
Produktgruppe 
Seite 512

Haushaltsplan 2022 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Münster Marketing (MM)".
"Münster Marketing" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für "Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sind die Profilierung
und Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem 01.01.2022 tritt ein neuer Managementkontrakt mit einer Laufzeit von 5 Jahren in Kraft.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit "Münster Marketing" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 513

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 3.347.386,00 3.380.800 3.346.420 3.413.340 3.481.610 3.481.610
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.347.386,00 3.380.800 3.346.420 3.413.340 3.481.610 3.481.610
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.347.386,00- 3.380.800- 3.346.420- 3.413.340- 3.481.610- 3.481.610-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.347.386,00- 3.380.800- 3.346.420- 3.413.340- 3.481.610- 3.481.610-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.347.386,00- 3.380.800- 3.346.420- 3.413.340- 3.481.610- 3.481.610-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.347.386,00- 3.380.800- 3.346.420- 3.413.340- 3.481.610- 3.481.610-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.347.386,00- 3.380.800- 3.346.420- 3.413.340- 3.481.610- 3.481.610-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1502 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 514

Seite 515

Haushaltsplan 2022 Stadthalle Hiltrup Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1503 
Stadthalle Hiltrup 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150301 
Stadthalle Hiltrup 
 
Produktgruppe 
Seite 516

Haushaltsplan 2022 StadthalleHiltrup Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst dieBewirtschaftungder StadthalleHiltrup. Dargestelltwerden dieVermietung undVerwaltung der Räume fürverschiedene Zwecke(Schule, Vereine,politische Gremien, Kultur u.a.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlichsollen mindestens 450Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Diejährlichen Erträge aus Vermietungensollen 107.000 Euronichtunterschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 150 450 450 450 450 450
-Zum 2. Ziel: Erträgeaus Vermietung (inEuro) 25.198 107.000 107.000 107.000 107.000 107.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,49 - 0,47 -0,72 - 0,63 - 0,65 - 0,67
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 5,2 48,7 31,9 41,5 40,7 40,0
Leistungsdaten
-Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 3 3 3
-Fläche großerVeranstaltungssaal (inqm) 730 730 730 730 730 730
-Fläche teilbarerSitzungsraum (in qm) 125 125 125 125 125 125
-Fläche oberes Foyer (inqm) 200 200 200 200 200 200
Seite 517

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.197,64 140.000 105.000 140.000 140.000 140.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 80,57 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 25.278,21 140.000 105.000 140.000 140.000 140.000
11 - Personalaufwendungen 191.440,76 207.020 245.150 251.260 256.440 261.270
12 - Versorgungsaufwendungen 15.471,19 15.230 16.360 16.770 17.180 17.520
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 39.059,93 39.930 42.400 44.090 45.040 45.950
14 - Bilanzielle Abschreibungen 229.052,02 2.540 2.680 2.520 2.510 2.440
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 9.742,28 20.280 20.300 20.300 20.300 20.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 484.766,18 285.000 326.890 334.940 341.470 347.480
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 459.487,97- 145.000- 221.890- 194.940- 201.470- 207.480-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 459.487,97- 145.000- 221.890- 194.940- 201.470- 207.480-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 459.487,97- 145.000- 221.890- 194.940- 201.470- 207.480-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.710,00 2.640 2.270 2.270 2.270 2.270
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 462.197,97- 147.640- 224.160- 197.210- 203.740- 209.750-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 462.197,97- 147.640- 224.160- 197.210- 203.740- 209.750-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 StadthalleHiltrup Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 518

Haushaltsplan 2022 Stadthalle Hiltrup Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
Seite 519

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 227.711,26 49.598 3.600 0 3.600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 227.711,26 49.598 3.600 0 3.600 3.600 3.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 227.711,26- 49.598- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 StadthalleHiltrup Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 520

Seite 521

Haushaltsplan 2022 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1504 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1504 
Öffentliche Toilettenanlagen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150401 
Öffentliche Toilettenanlagen 
Seite 522

Haushaltsplan 2022 ÖffentlicheToilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1504 Ordnungsamt
Beschreibung
DieStadt Münster verfügt derzeitüber 17 Standorte mitöffentlichen Toiletten. Zum Teilhandelt es sichum Sanitäranlagenherkömmlicher Bauart, diemanuell gereinigt werden müssen.Ansieben Standorten sind
automatischreinigende Toilettenanlagen installiert.
DieProduktverantwortungfür öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführungdes operativen Geschäftes (Betriebin Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und derUnterhaltung) nimmt
dieWall AGals externer Dienstleister aufgrundeiner vertraglichen Vereinbarungim Zusammenhang mit der Überlassungder Werberechte auf städtischem Gebiet wahr. Das Beschwerdemanagement(Amt 32) und
dieBauunterhaltung(Amt 23) der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagenverbleiben bei der StadtMünster. DieAufwendungen dafürwerden in der Produktgruppe0111"Immobilienmanagement" und inder
Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten"abgebildet. Erträgesind nichtzuerwarten.
Eine Bezifferung derAufwendungen für den Betriebder öffentlichen Toilettenanlagen kannseit dem 01.01.2009 (Übernahmeder Bewirtschaftung durch dieWall AG) nicht mehrerfolgen, weil die WallAG nicht
verpflichtet ist, dieseoffenzulegen. Es lässt sichauch nicht feststellen, inwelcher Höhe eine Pachtfür die Überlassung derWerberechtegezahlt worden wäre,wenn die Stadt Münsterdieöffentlichen Toiletten auch
nachdem 01.01.2009 selbst bewirtschaftenwürde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieöffentlichen Toilettenanlagen sollenzweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefreibereitgestellt und betrieben werden. DieZielerreichung soll exemplarischanhand der eingehenden Beschwerdenfestgemacht
werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl dereingegangenenBeschwerden (schriftlich undmündlich) 104 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
-Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 17 17 17 17 17 17
Seite 523

Seite 524

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
      Produktbereich 16       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1601 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
16 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
Seite 525

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 628.067.049,15 597.600.000 630.600.000 653.000.000 672.200.000 683.900.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.460.594,57 62.796.000 15.340.000 24.370.000 24.370.000 24.370.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 13.813.230,40 3.285.000 5.275.000 5.265.000 5.265.000 5.265.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 692.340.874,12 663.681.000 651.215.000 682.635.000 701.835.000 713.535.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 2.586.400
15 - Transferaufwendungen 112.509.072,31 114.169.000 120.250.000 116.900.000 119.400.000 122.300.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 16.095.104,23 3.175.000 5.175.000 5.175.000 5.175.000 5.175.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 128.604.176,54 117.344.000 125.425.000 122.075.000 124.575.000 130.061.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 563.736.697,58 546.337.000 525.790.000 560.560.000 577.260.000 583.473.600
19 + Finanzerträge 1.713.375,58 1.326.500 1.500.000 1.400.000 1.300.000 1.200.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 17.014.845,83 20.000.000 18.000.000 18.500.000 19.000.000 19.500.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 15.301.470,25- 18.673.500- 16.500.000- 17.100.000- 17.700.000- 18.300.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 548.435.227,33 527.663.500 509.290.000 543.460.000 559.560.000 565.173.600
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 526

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 28.865.378,08 23.210.000 24.370.000 23.934.810 21.370.000 21.370.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.554.385,89 16.644.500 16.650.600 16.663.700 11.678.000 6.662.400
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.419.763,97 39.854.500 41.020.600 40.598.510 33.048.000 28.032.400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 25.019.917,99 25.020.000 40.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.019.917,99 25.020.000 40.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.399.845,98 14.834.500 1.000.600 30.578.510 23.028.000 18.012.400
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 527

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 34.525.948,00 332.453.550 179.209.180 0 214.306.030 118.034.880 70.343.440
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 15.872.013,79 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316 648.231.176
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50.412.961,79 681.925.089 588.562.006 712.925.746 686.710.196 718.589.616
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 75.202.040,82 63.573.600 67.574.100 72.874.600 61.575.100 63.875.600
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 0,00 182.041.124 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 75.202.040,82 245.614.724 417.030.639 482.212.426 560.179.816 632.535.916
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 24.789.079,03- 436.310.365 171.531.367 230.713.320 126.530.380 86.053.700
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 528

Seite 529

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1601 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
16 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
160101 
Gemeindesteuern 
160102 
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen 
160103 
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Seite 530

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen
Produktgruppe zugeordnet werden können.
Vor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte
- Gemeindesteuern
- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sind die Finanzbeziehungen abgebildet, die keiner anderen Produktgruppe zugeordnet werden können. Daher unterbleibt eine Darstellung von Zielen, Ziel- und
Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten.
Seite 531

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Erträge aus den Gemeindesteuern und die damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage). Zu den Gemeindesteuern zählen die
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Beherbergungsteuer.
Die Höhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wird vom Rat der Stadt Münster in entsprechenden Satzungen festgelegt. Die Steuern dienen als allgemeine Deckungsmittel zur Finanzierung des
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden die Finanzbeziehungen zu anderen staatlichen Einrichtungen dargestellt, auf die die Stadt Münster keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die Gemeindeanteile an der Einkommen-
und Umsatzsteuer, die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (z. B. Schlüsselzuweisungen,Aufwands-/Unterhaltungspauschale,
Investitionspauschale, Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale), sowie die Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 532

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Hierzu zählen Zinserträge aus Geldanlagen, Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital, die Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und zur Liquiditätssicherung sowie sonstige
Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 533

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 628.067.049,15 597.600.000 630.600.000 653.000.000 672.200.000 683.900.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.460.594,57 62.796.000 15.340.000 24.370.000 24.370.000 24.370.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 13.813.230,40 3.285.000 5.275.000 5.265.000 5.265.000 5.265.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 692.340.874,12 663.681.000 651.215.000 682.635.000 701.835.000 713.535.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 2.586.400
15 - Transferaufwendungen 112.509.072,31 114.169.000 120.250.000 116.900.000 119.400.000 122.300.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 16.095.104,23 3.175.000 5.175.000 5.175.000 5.175.000 5.175.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 128.604.176,54 117.344.000 125.425.000 122.075.000 124.575.000 130.061.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 563.736.697,58 546.337.000 525.790.000 560.560.000 577.260.000 583.473.600
19 + Finanzerträge 1.713.375,58 1.326.500 1.500.000 1.400.000 1.300.000 1.200.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 17.014.845,83 20.000.000 18.000.000 18.500.000 19.000.000 19.500.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 15.301.470,25- 18.673.500- 16.500.000- 17.100.000- 17.700.000- 18.300.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 548.435.227,33 527.663.500 509.290.000 543.460.000 559.560.000 565.173.600
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 14.734.000,00 63.450.000 29.685.000 23.450.000 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 563.169.227,33 591.113.500 538.975.000 566.910.000 559.560.000 565.173.600
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 534

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFWI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
Mehrerträge bei der Gewerbesteuer berechtigen zu Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage. 
 
Mehrerträge bei den Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Zinsen für Gewerbesteuererstattungen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 01: 
Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich zusammen aus: 
 
- Gewerbesteuer                                                                                                                                                                                                         320,0 Mio. Euro (Hebesatz = 460 %) 
- Grundsteuer A                                                                                                                                                                                                              0,4 Mio. Euro (Hebesatz = 255 %) 
- Grundsteuer B                                                                                                                                                                                                            63,6 Mio. Euro (Hebesatz = 510 %) 
- Vergnügungssteuer                                                                                                                                                                                                      2,6 Mio. Euro 
- Hundesteuer                                                                                                                                                                                                                 1,3 Mio. Euro 
- Zweitwohnungssteuer                                                                                                                                                                                                   0,5 Mio. Euro 
- Beherbergungsteuer                                                                                                                                                                                                     1,2 Mio. Euro 
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer                                                                                                                                                               180,0 Mio. Euro 
- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer                                                                                                                                                                        43,0 Mio. Euro 
- Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich                                                                                                                                                     18,0 Mio. Euro 
 
zu Zeile 02: 
Diese Position beinhaltet insbesondere die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,0 Mio. Euro,, die unmittelbar ertragswirksam zu veranschlagenden Teile der Schulpauscha-
le/Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. Euro, die für konsumtive Zwecke eingesetzt werden, sowie die Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 2,3 Mio Euro. 
 
zu Zeile 15: 
Zu den Transferaufwendungen gehören die 
- Gewerbesteuerumlage                                                                                                                                                                                                24,4 Mio. Euro 
- Landschaftsumlage                                                                                                                                                                                                     95,9 Mio. Euro 
 
zu Zeile 19: 
Die Finanzerträge ergeben sich insbesondere aus den Zinsen für gewährte Darlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung in Höhe von 1,5 Mio. Euro. 
 
zu Zeile 20: 
Unter dieser Position werden die Zinsen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital (Kredite für Investitionen und Kredite zur Liquiditätssicherung) abgebildet. 
 
zu Zeile 23: 
Unter den außerordentlichen Erträgen wird der Saldo der für das Haushaltsjahr 2022 für die Kernverwaltung prognostizierten Haushaltsbelastungen (Mindererträge und Mehraufwendun-
gen; ggf. unter Berücksichtigung von Mehrerträgen und Minderaufwendungen) infolge der COVID-19-Pandemie ausgewiesen. Weitere Erläuterungen hierzu finden sich im Vorbericht. 
  
 
Seite 535

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 28.865.378,08 23.210.000 24.370.000 23.934.810 21.370.000 21.370.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.554.385,89 16.644.500 16.650.600 16.663.700 11.678.000 6.662.400
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.419.763,97 39.854.500 41.020.600 40.598.510 33.048.000 28.032.400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 25.019.917,99 25.020.000 40.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.019.917,99 25.020.000 40.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.399.845,98 14.834.500 1.000.600 30.578.510 23.028.000 18.012.400
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 536

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 34.525.948,00 332.453.550 179.209.180 0 214.306.030 118.034.880 70.343.440
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 15.872.013,79 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316 648.231.176
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 50.412.961,79 681.925.089 588.562.006 712.925.746 686.710.196 718.589.616
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 75.202.040,82 63.573.600 67.574.100 72.874.600 61.575.100 63.875.600
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 0,00 182.041.124 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 75.202.040,82 245.614.724 417.030.639 482.212.426 560.179.816 632.535.916
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 24.789.079,03- 436.310.365 171.531.367 230.713.320 126.530.380 86.053.700
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 537

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsverhältnissen werden zu einem Budget verbunden 
 
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
Seite 538

Haushaltsplan 2022 Stiftungen Dezernat V  
      Produktbereich 17       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1701 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
17 
Stiftungen 
Seite 539

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 94.881,98 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 94.881,98 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 31.097,52 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 31.097,52 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Seite 540

Seite 541

Haushaltsplan 2022 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1701 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
17 
Stiftungen 
170101 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Seite 542

Haushaltsplan 2022 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nachdem Stiftungsgesetzdes Landes Nordrhein-Westfalenrechtlichselbständige und rechtlichunselbständige Stiftungen, die nachdem Willen des Stiftersvon einer Gemeinde verwaltet
werdenund die überwiegend Zweckendienen, dievonderGemeinde in ihrem Bereichals öffentliche Aufgabenerfülltwerden können.
DieKommunalen StiftungenMünster sind zum jetzigenZeitpunkt alle Sozialstiftungen. IhreStiftungszweckewerden indenHandlungsfeldern"Wohnen und Lebenim Alter", "Bürgerschaftliches Engagementund
Freiwilligenarbeit" sowie"FörderungvonKindernund Jugendlichen" verwirklicht.
Zuden rechtlich unselbständigen kommunalenStiftungen zählen inMünsterzurzeit:
- "Friedrichund IrmgardBuschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds giltweiterhin, den aufgrund derFinanzmarktkriseund der besonderenBelastung inder Bewirtschaftungdes immobilen Vermögens bestehendenVerlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Diejährlicherzielte Renditefür dieeinzelnen unselbständigenStiftungen soll mittelfristigsichentsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
Ergebnis Ansatz Planung
2020 2021 2022 2023 2024 2025
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Rendite der"Friedrichund IrmgardBuschmannStiftung" (in%) - 0,9 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
-Zum 1. Ziel: Rendite fürdie Stiftung "Generalarmenfonds" (in%) 2,8 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Leistungsdaten
-Vermögen der Friedrich und IrmgardBuschmann-Stiftung (Eigenkapital inMio.Euro) 2,9 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
-Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital inMio. Euro) 1,0 0,8 1,2 0,8 0,8 0,8
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2020 2021 2022 2023 2024 2025
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 94.881,98 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 94.881,98 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 31.097,52 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 31.097,52 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 63.784,46 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2022 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701
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Haushaltsplan 2022 Rechtlich unselbständige Stiftungen  Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
Die Jahresüberschüsse/-fehlbeträge der Erfolgspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen werden in einer Summe in der Zeile 07 „Sonstige ordentliche Erträge“ bzw. 16 „Sonstige 
ordentliche Aufwendungen“ ausgewiesen. 
 
 
 
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INVESTITIONSPLAN  
 
 
 
 
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Haushaltsplan 2022 Dezernat des Oberbürgermeisters Dezernat OB 
                  
 
 
     
 
 
Amt für Kommunikation (13) 
 
Dezernat des Oberbürgermeisters (OB) 
 
Justiziariat Verwaltungsführung (16) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Amt für Gleichstellung (17) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (14) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.907,92 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160 2.160
Saldo (Einzahlungen ./. 3.907,92- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.907,92- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
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Haushaltsplan 2022 Dezernat für Bürgerservice, Personal, Organisation, Dezernat I 
      Ordnung, Brandschutz und IT       
 
 
     
 
 
Personal- und Organisationsamt (10) 
 
Dezernat für Bürgerservice, Personal, 
 Organisation, Ordnung, Brandschutz und IT (I) 
  
citeq 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
  
Amt für Bürger- und Ratsservice (33) 
 
 
Feuerwehr (37) 
 
 
Ordnungsamt (32) 
 
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen 1.015,47 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 945.688,40 659.821 408.200 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 944.672,93- 653.821- 402.200- 244.000- 244.000- 244.000- 0
./. Auszahlungen)
0010 An- und Verkauf von
Dienstfahrzeugen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.251,28 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 3.200,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 30.664,65 10.000 0 0 0 100.000 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.213,37- 10.000- 0 0 100.000- 0 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
Verwaltungsgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 963.886,30- 733.821- 472.200- 314.000- 414.000- 314.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 552

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Ordnungsrecht
Einzahlung aus der 3.500,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 79.139,28 1.140 61.140 0 1.140 1.140 1.140 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.639,28- 1.140- 61.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 75.639,28- 1.140- 61.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 553

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.737,60 450 450 0 450 450 450 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.737,60- 450- 450- 450- 450- 450- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.737,60- 450- 450- 450- 450- 450- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 554

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Straßenverkehrsrecht
Auszahlung für den Erwerb von 211.195,21 6.480 36.480 0 6.480 6.480 6.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 211.195,21- 6.480- 36.480- 6.480- 6.480- 6.480- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 211.195,21- 6.480- 36.480- 6.480- 6.480- 6.480- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 555

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1100 Beschaffung
Ratsmikrofonanlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 0 0 0 150.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
1200 Beschaffung Tische u.
Stühle Stadtweinhs
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 175.000 0 0 0 0 0 0 175.000 175.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 175.000- 0 0 0 0 0 175.000- 175.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 326.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0 325.000- 325.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat I
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 556

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 9.741 900 0 900 900 900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 9.741- 900- 900- 900- 900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 9.741- 900- 900- 900- 900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 557

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 941,29 1.700 1.700 0 1.700 1.700 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 941,29- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 941,29- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 558

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 559

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 36.390,20 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 36.390,20- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 36.390,20- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 560

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen Stadthalle
Hiltrup
Auszahlung für den Erwerb von 227.711,26 49.598 3.600 0 3.600 3.600 3.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 227.711,26- 49.598- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 227.711,26- 49.598- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 StadthalleHiltrup Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 561

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 552.832,51 500.000 580.000 585.000 590.000 590.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 552.832,51 500.000 580.000 585.000 590.000 590.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Beschaffung v.
Spezialfahrz. und Geräten
Einzahlung aus der 41.241,49 30.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 1.707.089,41 8.261.107 1.997.500 1.900.000 2.097.500 4.497.500 2.697.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.900.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.668.347,92- 8.233.607- 1.960.000- 2.060.000- 4.460.000- 2.660.000- 0
./. Auszahlungen)
0150 Besch. IT-Technik
Leitstelle
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 100.000 650.000 500.000 1.000.000 1.000.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 650.000- 1.000.000- 1.000.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffung
feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 410.276,70 1.528.505 950.000 0 245.000 780.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 410.276,70- 1.528.505- 950.000- 245.000- 780.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 562

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0300 Beschaffung von
Möblierung Fw/Fwh
Auszahlung für den Erwerb von 88.319,12 74.542 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.319,12- 74.542- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
0500 Besch.
Feuerwehrschließung
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 80.000 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 80.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
1000 Beschaffung
Schutzkleidung
Auszahlung für den Erwerb von 242.650,87 541.123 750.000 0 200.000 200.000 200.000 0 2.924.924 4.274.924
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 242.650,87- 541.123- 750.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 2.924.924- 4.274.924-
./. Auszahlungen)
1500 Impfzentrum der Stadt
Münster
Einzahlung aus sonstigen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 100.000 100.000
Investitionen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 100.087 0 0 0 0 0 0 100.087 100.087
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 87- 0 0 0 0 0 87- 87-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 563

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4360 Neubau Feuerwehrhaus
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.068.982,30 2.068.360 0 0 0 0 0 0 3.198.652 3.198.652
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.068.982,30- 2.068.360- 0 0 0 0 0 3.198.652- 3.198.652-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Feuerwehrhaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 2.869.520 100.000 1.400.000 1.369.520 630.480 100.000 3.700.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 1.400.000 1.369.520 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 100.000- 1.400.000- 1.369.520- 630.480- 100.000- 3.700.000-
./. Auszahlungen)
4400 Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für den Erwerb von 2.931,08 841.835 0 0 0 0 0 0 1.148.299 1.148.299
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.931,08- 841.835- 0 0 0 0 0 1.148.299- 1.148.299-
./. Auszahlungen)
4520 Sanierung/Erweit.
Feuerwehrhaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 600.000 850.000 2.550.000 0 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 600.000- 850.000- 2.550.000- 0 4.100.000-
./. Auszahlungen)
4540 Neubau Feuerwehrhaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.485,93 2.641.270 0 0 0 0 0 0 2.659.756 2.659.756
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.485,93- 2.641.270- 0 0 0 0 0 2.659.756- 2.659.756-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 564

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4560 Bauk.Neubau
Feuerwehrhaus Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 300.000 1.500.000 1.500.000 1.800.000 0 0 300.000 3.900.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 300.000- 1.500.000- 1.800.000- 0 0 300.000- 3.900.000-
./. Auszahlungen)
4610 Bauk. Erneuerung Tore
Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 895.000 0 0 0 0 0 0 895.000 895.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 895.000- 0 0 0 0 0 895.000- 895.000-
./. Auszahlungen)
4620 Bauk. Umsetzung UVV an
Feuerwehrhäusern
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.483,72 314.229 0 0 0 0 0 0 357.712 357.712
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.483,72- 314.229- 0 0 0 0 0 357.712- 357.712-
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 175.138,94 4.324.394 100.000 3.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 17.691.840 4.673.042 25.464.882
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 175.138,94- 4.324.394- 100.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 17.691.840- 4.673.042- 25.464.882-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.050.000 0 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.050.000- 0 5.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 565

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4750 Bauk. Neubau
Feuerwehrhaus Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.500.000 0 4.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.500.000- 0 4.500.000-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 2.000.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 2.000.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
4900 Bauk. Erweit. Feuer- u.
Rettungswache 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.100.000 0 5.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.100.000- 0 5.100.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.475.488,61 161.241 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.475.488,61- 161.241- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.641.272,68- 21.624.193- 4.330.000- 5.640.000- 10.670.000- 5.859.520- 37.522.320- 16.257.473- 66.449.313-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 5.000.000 2.400.000 2.369.520 0
Haushaltsplan 2022 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 566

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v.
Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 53.509,16 2.300.000 300.000 100.000 200.000 200.000 200.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 53.509,16- 2.295.000- 295.000- 195.000- 195.000- 195.000- 0
./. Auszahlungen)
0110 Beschaffung
v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von 46.947,82 891.037 750.000 0 150.000 300.000 300.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.947,82- 891.037- 750.000- 150.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd.
IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 325.513,52 1.057.893 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 325.513,52- 1.057.893- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Nachrüstung
Rettdienstfahrz. Telemedizin
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 310.000 0 0 0 0 0 0 310.000 310.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 310.000- 0 0 0 0 0 310.000- 310.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 567

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 50.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 50.000,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 475.970,50- 4.553.930- 1.145.000- 445.000- 595.000- 595.000- 0 310.000- 310.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 100.000 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 568

Haushaltsplan 2022 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Migration Dezernat II 
                  
 
 
     
 
 
Amt für Finanzen und Beteiligungen (20) 
 
Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und 
 Migration (II) 
 
Rechts- und Ausländeramt (36) 
 
Seite 569

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 570

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die
AirportPark FMO GmbH
Einzahlung aus der 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
./. Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage
Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 5.890.063,00 3.586.730 0 0 0 0 0 0 36.225.965 36.225.965
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.890.063,00- 3.586.730- 0 0 0 0 0 36.225.965- 36.225.965-
./. Auszahlungen)
1090 Kapitaleinlage KVB GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 115.600 0 0 0 0 0 0 368.440 368.440
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 115.600- 0 0 0 0 0 368.440- 368.440-
./. Auszahlungen)
1095 Darlehen an die KVB GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 251.800 0 251.800 0 0 0 0 503.600
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 251.800- 251.800- 0 0 0 0 503.600-
./. Auszahlungen)
1100 MusikCampus
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 15.500.000 1.000.000 0 5.000.000 10.000.000 14.000.000 0 15.500.000 45.500.000
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 15.500.000- 1.000.000- 5.000.000- 10.000.000- 14.000.000- 0 15.500.000- 45.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 571

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4000 Masterplan Zoo Münster
2030 plus
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 10.000.000 5.000.000 0 0 0 0 0 15.000.000 20.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000.000- 5.000.000- 0 0 0 0 15.000.000- 20.000.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 775.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 775.000,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.631.063,00- 29.168.330- 6.217.800- 5.217.800- 9.966.000- 13.966.000- 0 67.094.405- 102.598.005-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 572

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 15.070.726,08 16.000.000 16.700.000 16.700.000 16.700.000 16.700.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.070.726,08 16.000.000 16.700.000 16.700.000 16.700.000 16.700.000 0
./. Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/
Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 12.841.650,00 3.690.000 4.100.000 4.100.000 4.100.000 4.100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.841.650,00 3.690.000 4.100.000 4.100.000 4.100.000 4.100.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 953.002,00 520.000 570.000 570.000 570.000 570.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 953.002,00 520.000 570.000 570.000 570.000 570.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Kredite zur Förderung
des Wohnungsbaus
Einzahlung aus der 16.080,52 14.500 12.600 11.700 11.000 10.400 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.080,52 14.500 12.600 11.700 11.000 10.400 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 573

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus der 19.260,14 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 20.000,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 739,86- 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0200 Darlehen Wohn + Stadtbau
GmbH
Einzahlung aus der 718.570,55 810.000 818.000 832.000 847.000 832.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 5.000.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.281.429,45- 810.000 818.000 832.000 847.000 832.000 0
./. Auszahlungen)
0210 Darlehen KonvOY GmbH
Einzahlung aus der 5.800.000,00 15.800.000 15.800.000 15.800.000 10.800.000 5.800.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 10.000.000,00 15.000.000 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.200.000,00- 800.000 15.800.000 15.800.000 10.800.000 5.800.000 0
./. Auszahlungen)
0220 Darlehen Stadtwerke
Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 30.000.000 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 574

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0300 Westf.-Versorgungs-
Rücklage-Fonds (WVR)
Auszahlung für den Erwerb von 9.999.917,99 10.000.000 10.000.000 0 10.000.000 10.000.000 10.000.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.999.917,99- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 0
./. Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions-
förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 0 5.815.054 11.379.864
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 0 5.815.054 11.379.864
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 474,68 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 474,68 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 10.399.845,98 14.834.500 1.000.600 30.578.510 23.028.000 18.012.400 0 5.815.054 11.379.864
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 575

Haushaltsplan 2022 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFWI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Maßnahme 0010 "Schulpauschale/Bildungspauschale" 
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Schulbereich sowie kommunaler 
Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung, der für investive Zwecke (z. B. Bau, Einrichtung und Ausstattung von Schulgebäuden und kommunalen Kindertages-
einrichtungen) eingesetzt wird.  
 
Insgesamt beträgt die für 2022 erwartete Schulpauschale/Bildungspauschale 14,1 Mio. Euro. 
 
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Schulgebäuden) vorgesehene Teil der Schulpauschale/Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. Euro ist unmittelbar ertrags-
wirksam im Teilergebnisplan (Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“) der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagt. 
 
 
zu Maßnahme 0020 „Sportpauschale" 
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Sportbereich, der für investive    
Zwecke (z. B. Neu-, Um- und Erweiterungsbau von Sportstätten) eingesetzt wird. 
 
Insgesamt beträgt die für 2022 erwartete Sportpauschale 1,07 Mio. Euro. 
 
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Sportstätten) vorgesehene Teil der Sportpauschale in Höhe von 0,5 Mio Euro ist unmittelbar ertragswirksam im Teilergebnisplan  
(Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen") der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft" veranschlagt. 
 
 
 
Seite 576

Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
9000 Kredite für
Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme 34.525.948,00 332.453.550 179.209.180 214.306.030 118.034.880 70.343.440 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Auszahlungen für die Tilgung 75.128.758,12 63.500.000 67.500.000 0 72.800.000 61.500.000 63.800.000 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.602.810,12- 268.953.550 111.709.180 141.506.030 56.534.880 6.543.440 0
./. Auszahlungen)
9040 Renten für den Erwerb
von Grundstücken
Auszahlungen für die Tilgung 73.282,70 73.600 74.100 0 74.600 75.100 75.600 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.282,70- 73.600- 74.100- 74.600- 75.100- 75.600- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 577

Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
9056 Darlehen De Bockwindmüel
e.V.
Einzahlungen aus den 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
./. Auszahlungen)
9100 Kredite zur
Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme 15.872.013,79 349.456.539 409.337.826 498.604.716 568.660.316 648.231.176 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Auszahlungen für die Tilgung 0,00 182.041.124 349.456.539 0 409.337.826 498.604.716 568.660.316 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.872.013,79 167.415.415 59.881.287 89.266.890 70.055.600 79.570.860 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 24.789.079,03- 436.310.365 171.531.367 230.713.320 126.530.380 86.053.700 15.000
Haushaltsplan 2022 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 578

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 5.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 51.817,20 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 46.817,20- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 46.817,20- 0 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 579

Seite 580

Haushaltsplan 2022 Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft Dezernat III 
                  
 
 
     
 
 
Stadtplanungsamt (61) 
 
Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft (III) 
  
Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft 
Münster Marketing (MM) 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Bauordnungsamt (63) 
 
 
Amt für Mobilität und Tiefbau (66) 
 
 
Vermessungs- und Katasteramt (62) 
 
Seite 581

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4005 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 195.160 310.380 0 2.317.350 828.190 0 0 195.160 3.651.080
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 195.160- 310.380- 2.317.350- 828.190- 0 0 195.160- 3.651.080-
./. Auszahlungen)
4015 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 304.150 486.800 0 3.673.600 1.364.290 0 0 304.150 5.828.840
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 304.150- 486.800- 3.673.600- 1.364.290- 0 0 304.150- 5.828.840-
./. Auszahlungen)
4020 Baukosten B-Side
Einzahlung aus Zuwendungen 287.000,00 250.630 2.194.000 1.955.000 2.606.530 0 0 537.630 7.293.160
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 4.822.550 1.235.310 0 1.235.300 0 0 0 4.822.550 7.293.160
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 287.000,00 4.571.920- 958.690 719.700 2.606.530 0 0 4.284.920- 0
./. Auszahlungen)
4030 Netzinfrastrukturausbau
FFB
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 980.000 0 0 0 0 0 0 980.000 980.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 980.000- 0 0 0 0 0 980.000- 980.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.260,91 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.260,91- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 284.739,09 6.057.300- 155.440 5.277.320- 407.980 6.070- 0 5.764.230- 10.459.920-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 582

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus der 1.300,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 198.379,32 195.900 200.000 0 200.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 197.079,32- 194.880- 198.980- 198.980- 98.980- 98.980- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 197.079,32- 194.880- 198.980- 198.980- 98.980- 98.980- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 583

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge
Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.360,00 400.000 420.000 420.000 420.000 420.000 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 900 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 900- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 424.360,00 399.100 415.000 415.000 415.000 415.000 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 584

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 23.854,48 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 396.644,94 279.653 200.000 0 200.000 300.000 300.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 372.790,46- 279.653- 200.000- 200.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge
nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 302.025,38 850.000 1.000.000 1.200.000 1.500.000 1.800.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 302.025,38 850.000 1.000.000 1.200.000 1.500.000 1.800.000 0
./. Auszahlungen)
0011 Herstellung
Hausanschlüsse i Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und 626.138,64 700.000 750.000 800.000 850.000 900.000 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 953.539,30 796.971 600.000 0 600.000 700.000 700.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 327.400,66- 96.971- 150.000 200.000 150.000 200.000 0
./. Auszahlungen)
0012 Verbesserung v
Kanälen/Hausanschlüssen
Einzahlung aus Zuwendungen 6.156,83 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.562.249,63 8.214.473 4.500.000 6.000.000 5.000.000 5.500.000 5.500.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 3.000.000 3.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.556.092,80- 8.214.473- 4.500.000- 5.000.000- 5.500.000- 5.500.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 585

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0013 Anforderung aus
Einleitungserlaubnissen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.152,00 250.000 400.000 0 450.000 450.000 500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.152,00- 250.000- 400.000- 450.000- 450.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
0014 Sonstige
Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 5.000 0 0 0 0 0 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 421.953,35 306.613 250.000 0 250.000 500.000 500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 421.953,35- 311.613- 250.000- 250.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
0015
Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 4.760,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.079.923,14 1.653.155 750.000 1.500.000 750.000 750.000 750.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 750.000 750.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.075.163,14- 1.653.155- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.288,69 31.683 0 0 0 0 0 345.000 814.892 1.159.892
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.288,69- 31.683- 0 0 0 0 345.000- 814.892- 1.159.892-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 586

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.807,62 1.231.737 0 0 0 0 0 0 1.245.544 1.245.544
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.807,62- 1.231.737- 0 0 0 0 0 1.245.544- 1.245.544-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 141.148,23 199.201 0 0 0 0 0 0 2.407.514 2.407.514
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 141.148,23- 199.201- 0 0 0 0 0 2.407.514- 2.407.514-
./. Auszahlungen)
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 100.000 0 200.000 0 0 0 3.349.155 3.649.155
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 100.000- 200.000- 0 0 0 3.349.155- 3.649.155-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.010.000 0 4.010.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.010.000- 0 4.010.000-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 587

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 258.437,96 2.190.446 2.300.000 2.500.000 2.000.000 500.000 0 0 2.513.476 7.313.476
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 2.000.000 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 258.437,96- 2.190.446- 2.300.000- 2.000.000- 500.000- 0 0 2.513.476- 7.313.476-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 100.000 520.000 1.000.000 1.800.000 154.641 3.724.641
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 100.000- 520.000- 1.000.000- 1.800.000- 154.641- 3.724.641-
./. Auszahlungen)
4183 Düesbergweg, Kappenb
Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 202.728,34 300.000 0 0 0 0 0 0 1.020.595 1.020.595
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 202.728,34- 300.000- 0 0 0 0 0 1.020.595- 1.020.595-
./. Auszahlungen)
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 390.000 0 0 0 0 0 0 390.000 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 390.000- 0 0 0 0 0 390.000- 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 588

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 712.837 700.000 0 1.000.000 0 0 0 712.837 2.412.837
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 712.837- 700.000- 1.000.000- 0 0 0 712.837- 2.412.837-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 400.000- 0 400.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 310.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 310.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 589

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4206 Friesenring, Sanierung
HauptsammlerIV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 50.000 0 1.000.000 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 50.000- 0 1.000.000- 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 30.000 0 300.000 100.000 0 0 20.000 450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 30.000- 300.000- 100.000- 0 0 20.000- 450.000-
./. Auszahlungen)
4214 KALoddenbach,
Erneuerung DRL zurKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.799,78 200.000 0 0 0 0 0 0 209.800 209.800
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.799,78- 200.000- 0 0 0 0 0 209.800- 209.800-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.040.000 0 5.040.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.040.000- 0 5.040.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 590

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.538,02 644.330 2.200.000 0 1.600.000 1.400.000 700.000 750.000 751.582 7.401.582
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.538,02- 644.330- 2.200.000- 1.600.000- 1.400.000- 700.000- 750.000- 751.582- 7.401.582-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.912,78 800.000 300.000 0 1.600.000 1.500.000 0 0 823.795 4.223.795
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.912,78- 800.000- 300.000- 1.600.000- 1.500.000- 0 0 823.795- 4.223.795-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 0 0 0 0 0 930.000 10.000 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 0 0 0 0 930.000- 10.000- 940.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl. A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 981.416,69 294.736 0 0 0 0 0 0 1.293.853 1.293.853
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 981.416,69- 294.736- 0 0 0 0 0 1.293.853- 1.293.853-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 591

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.120,14 511.394 500.000 0 2.000.000 2.000.000 1.000.000 0 663.071 6.163.071
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.120,14- 511.394- 500.000- 2.000.000- 2.000.000- 1.000.000- 0 663.071- 6.163.071-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 500.000 100.000 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 0 0 0 0 500.000- 100.000- 600.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 800.000 0 500.000 0 0 200.000 532.956 2.032.956
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 800.000- 500.000- 0 0 200.000- 532.956- 2.032.956-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 0 0 0 0 0 1.260.000 31.277 1.291.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 0 0 0 0 1.260.000- 31.277- 1.291.277-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 0 0 0 0 0 630.000 10.000 640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 0 0 0 0 630.000- 10.000- 640.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 592

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 151.074 100.000 0 1.000.000 1.000.000 900.000 0 194.200 3.194.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 151.074- 100.000- 1.000.000- 1.000.000- 900.000- 0 194.200- 3.194.200-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.648,15 100.000 200.000 0 1.500.000 1.500.000 700.000 1.200.000 104.595 5.204.595
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.648,15- 100.000- 200.000- 1.500.000- 1.500.000- 700.000- 1.200.000- 104.595- 5.204.595-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 757.068 0 0 0 0 0 0 757.068 757.068
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 757.068- 0 0 0 0 0 757.068- 757.068-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 1.030.000 0 900.000 0 0 3.000.000 150.000 5.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 1.030.000- 900.000- 0 0 3.000.000- 150.000- 5.080.000-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 750.000 0 500.000 250.000 0 0 100.000 1.600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 750.000- 500.000- 250.000- 0 0 100.000- 1.600.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 593

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4249 HKA, Bau einer 4.
Reinigungsstufe
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.000.000 5.350.000 7.500.000 7.000.000 6.000.000 8.700.000 1.000.000 35.550.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.092.656,75 5.420.306 12.500.000 65.000.000 22.500.000 22.500.000 20.000.000 25.000.000 14.524.731 117.024.731
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 22.500.000 22.500.000 20.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.092.656,75- 4.420.306- 7.150.000- 15.000.000- 15.500.000- 14.000.000- 16.300.000- 13.524.731- 81.474.731-
./. Auszahlungen)
4250 Klärschlammverwertung
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.815,22 0 0 0 0 0 0 9.400.000 8.591 9.408.591
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.815,22- 0 0 0 0 0 9.400.000- 8.591- 9.408.591-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4255 Telgter Straße, JVA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.000.000 3.000.000 300.000 0 0 0 4.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.762,44 50.000 1.000.000 0 3.000.000 300.000 0 0 60.762 4.360.762
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.762,44- 50.000- 0 0 0 0 0 60.762- 60.762-
./. Auszahlungen)
4256 Kolde-Ring,Weseler
Str-Mecklenbecker Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 150.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 50.000 3.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 150.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 0 50.000- 3.200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 594

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 75.000 0 0 0 0 0 2.475.000 75.000 2.550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 0 0 0 0 2.475.000- 75.000- 2.550.000-
./. Auszahlungen)
4259 Kläranlage Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.668,16 1.034.983 2.500.000 11.500.000 6.000.000 5.500.000 0 230.000.000 1.066.651 245.066.651
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 6.000.000 5.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.668,16- 1.034.983- 2.500.000- 6.000.000- 5.500.000- 0 230.000.000- 1.066.651- 245.066.651-
./. Auszahlungen)
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.060.000 0 2.060.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.060.000- 0 2.060.000-
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.717,96 50.000 100.000 0 1.500.000 1.500.000 500.000 500.000 51.718 4.151.718
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.717,96- 50.000- 100.000- 1.500.000- 1.500.000- 500.000- 500.000- 51.718- 4.151.718-
./. Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 100.000 0 100.000 1.000.000 1.000.000 7.750.000 50.000 10.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 100.000- 100.000- 1.000.000- 1.000.000- 7.750.000- 50.000- 10.000.000-
./. Auszahlungen)
4263 Kötterstr. nördl, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 100.000 0 1.500.000 2.000.000 1.500.000 0 50.000 5.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 100.000- 1.500.000- 2.000.000- 1.500.000- 0 50.000- 5.150.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 595

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4264 Osttor nördl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.548 200.000 0 500.000 500.000 1.000.000 19.500.000 70.548 21.770.548
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.548- 200.000- 500.000- 500.000- 1.000.000- 19.500.000- 70.548- 21.770.548-
./. Auszahlungen)
4266 Gartenstraße/
Hauptpumpwerk/ RÜB/ 3.DRL
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 0 0 49.000.000 0 50.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 500.000- 0 0 49.000.000- 0 50.000.000-
./. Auszahlungen)
4269 Kläranlage Geist
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 0 17.000.000 0 17.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 0 17.000.000- 0 17.750.000-
./. Auszahlungen)
4270 Am Pulverschuppen ZUE
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 50.000 0 500.000 900.000 0 0 350.000 1.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 50.000- 500.000- 900.000- 0 0 350.000- 1.800.000-
./. Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 165.000 200.000 0 200.000 200.000 0 0 165.000 765.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 165.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 0 165.000- 765.000-
./. Auszahlungen)
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 596

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4283 Steinbrede - RÜB
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 2.000.000 2.000.000 0 0 0 4.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 2.000.000- 2.000.000- 0 0 0 4.150.000-
./. Auszahlungen)
4284 Heidestraße - ehem.
Westfalen AGBG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 100.000 100.000 100.000 3.850.000 0 4.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 100.000- 100.000- 100.000- 3.850.000- 0 4.160.000-
./. Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 100.000 300.000 7.500.000 0 7.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 100.000- 300.000- 7.500.000- 0 7.930.000-
./. Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 300.000 300.000 19.200.000 0 19.830.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 300.000- 300.000- 19.200.000- 0 19.830.000-
./. Auszahlungen)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 150.000 300.000 13.000.000 0 13.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 150.000- 300.000- 13.000.000- 0 13.480.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 597

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.194.024,13 114.803 0 0 100.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.194.024,13- 114.803- 0 100.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 20.563.018,09- 26.221.008- 25.600.000- 47.810.000- 45.670.000- 29.850.000- 427.320.000- 33.883.851- 588.433.851-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 34.250.000 32.250.000 20.000.000 0
Haushaltsplan 2022 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 598

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 11.725,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 270.747,02 288.536 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 259.022,02- 288.536- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge
nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 632.110,46 1.900.000 2.200.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.110,46 1.900.000 2.200.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 0
./. Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach
KAG
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus Beiträgen und 369.392,59 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 369.392,59 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 599

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0007 Verkehrsflächen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 711.059,50 2.200.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 5.000 0 0 0 0 0 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.834.487,15 10.377.593 4.000.000 7.000.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 3.000.000 2.000.000 2.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.123.427,65- 8.182.593- 2.500.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
0008 Verkehrsanlagen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 80.000,00 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 445.959,73 1.198.456 400.000 0 400.000 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 365.959,73- 998.456- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 9.469.483,52 3.600.000 1.385.000 200.000 0 0 0 18.215.484 19.800.484
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.029.320,15 4.402.738 0 0 0 0 0 0 29.622.819 29.622.819
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.440.163,37 802.738- 1.385.000 200.000 0 0 0 11.407.336- 9.822.336-
./. Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 851.029 851.029
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 1.500.000 2.002.942 3.552.942
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 0 0 0 1.500.000- 1.151.913- 2.701.913-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 600

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4013 Haltepunkte des SPNV
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11.039 11.039
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 25.000 0 1.430.000 2.100.000 1.000.000 0 107.332 4.662.332
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 25.000- 1.430.000- 2.100.000- 1.000.000- 0 118.372- 4.673.372-
./. Auszahlungen)
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.623,50 250.000 50.000 0 50.000 0 0 2.500.000 1.240.987 3.840.987
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.623,50- 250.000- 50.000- 50.000- 0 0 2.500.000- 1.240.987- 3.840.987-
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.749,98 58.994 0 0 50.000 100.000 0 875.000 941.170 1.966.170
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.749,98- 58.994- 0 50.000- 100.000- 0 875.000- 941.170- 1.966.170-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 600.000 650.000 0 0 0 1.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.341,72 80.000 50.000 0 1.500.000 1.500.000 0 0 92.080 3.142.080
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.341,72- 80.000- 50.000- 900.000- 850.000- 0 0 92.080- 1.892.080-
./. Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0 400.000 0 0 0 409.769 839.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 400.000- 0 0 0 409.769- 839.769-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 601

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 391.631,49 339.000 50.000 0 0 0 0 0 2.069.130 2.119.130
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.631,49- 339.000- 50.000- 0 0 0 0 2.069.130- 2.119.130-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 220.000 150.000 0 50.000 50.000 0 900.000 224.097 1.374.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 220.000- 150.000- 50.000- 50.000- 0 900.000- 224.097- 1.374.097-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 186.450,68 895.069 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 5.059.857 5.259.857
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186.450,68- 895.069- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 5.059.857- 5.259.857-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.200 0 0 0 0 0 175.000 601.180 776.180
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.200- 0 0 0 0 175.000- 601.180- 776.180-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 0 300.000 490.000 300.000 400.000 679.000 2.169.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.225,98 1.580.668 200.000 0 600.000 2.000.000 2.000.000 3.500.000 3.458.707 11.758.707
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.225,98- 1.380.668- 200.000- 300.000- 1.510.000- 1.700.000- 3.100.000- 2.779.707- 9.589.707-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 602

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.461,04 50.000 0 0 0 0 0 250.000 167.739 417.739
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.461,04- 50.000- 0 0 0 0 250.000- 167.739- 417.739-
./. Auszahlungen)
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp
424 u. VBP543
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 900.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.274,07 380.941 0 0 0 0 0 0 2.974.684 2.974.684
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.274,07- 380.941- 0 0 0 0 0 2.074.684- 2.074.684-
./. Auszahlungen)
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 80.000,00 200.000 0 0 0 0 550.000 1.598.400 2.148.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 54.027,10 266.546 0 0 0 0 0 933.000 3.744.884 4.677.884
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.972,90 66.546- 0 0 0 0 383.000- 2.146.484- 2.529.484-
./. Auszahlungen)
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 603

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 110.000 150.601 260.601
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.251,21 100.915 0 0 0 0 0 3.702.000 642.277 4.344.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.251,21- 100.915- 0 0 0 0 3.592.000- 491.676- 4.083.676-
./. Auszahlungen)
4099 Roxel Verteilerstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.660.000 0 3.660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 100.000 0 5.350.000 0 5.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 100.000- 0 1.690.000- 0 1.790.000-
./. Auszahlungen)
4101 Straßenbau beim Ausbau
DEK
Einzahlung aus Zuwendungen 122.000,00 2.000.000 500.000 250.000 0 0 0 2.122.000 2.872.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.474.699,00 4.284.413 4.000.000 0 1.000.000 0 0 3.200.000 6.127.501 14.327.501
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.352.699,00- 2.284.413- 3.500.000- 750.000- 0 0 3.200.000- 4.005.501- 11.455.501-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 2.650.000 2.650.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 187.813,16 639.816 0 0 0 0 0 0 2.019.093 2.019.093
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 187.813,16- 639.816- 0 0 0 0 0 630.907 630.907
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 604

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HPZentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.450.000 0 1.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 2.400.000 0 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 950.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.200.000- 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 1.260.000 0 300.000 0 0 0 431.920 1.991.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 1.260.000- 300.000- 0 0 0 431.920- 1.991.920-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 7.157.000 200.000 7.357.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 10.940.000 183.105 11.123.105
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 3.783.000- 16.895 3.766.105-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 605

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4146 Hafenstraße,DB
Unterführung
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.123,39 68.760 50.000 0 50.000 0 0 0 142.467 242.467
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 24.123,39- 68.760- 50.000- 50.000- 0 0 0 142.467- 242.467-
./. Auszahlungen)
4147 Düesbergweg entlang DB
(Sternb -Werland)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 100.000 0 230.000 0 0 0 13.500 343.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 100.000- 230.000- 0 0 0 13.500- 343.500-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.205.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.205.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 580.000- 0 580.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 606

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 140.000 350.000 310.000 0 0 0 140.000 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.081,31 223.309 500.000 500.000 500.000 0 0 0 225.391 1.225.391
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.081,31- 83.309- 150.000- 190.000- 0 0 0 85.391- 425.391-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 60.000 100.000 1.100.000 0 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 60.000- 100.000- 1.100.000- 0 1.260.000-
./. Auszahlungen)
4176 Wolbecker Str,
Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 100.000 500.000 450.000 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 150.000 0 300.000 800.000 700.000 0 100.000 2.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 150.000- 200.000- 300.000- 250.000- 0 100.000- 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 607

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4191 Hiltruper Str/Am Berler
Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 487.700 487.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.018,01 180.929 0 0 0 0 0 0 1.066.048 1.066.048
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 69.018,01- 180.929- 0 0 0 0 0 578.348- 578.348-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000- 0 600.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 20.000 30.000 0 1.000.000 20.000 1.070.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 20.000- 30.000- 0 400.000- 20.000- 470.000-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 670.474,33 1.390.810 100.000 0 0 0 0 0 2.270.437 2.370.437
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 670.474,33- 1.390.810- 100.000- 0 0 0 0 2.270.437- 2.370.437-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 608

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 375.500,00 300.000 0 0 0 0 0 4.074.500 4.074.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.500.300,00 171.741 0 0 0 0 0 0 7.904.504 7.904.504
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 1.100.000 350.000 0 0 0 0 2.000.000 1.100.000 3.450.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.124.800,00- 971.741- 350.000- 0 0 0 2.000.000- 4.930.004- 7.280.004-
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.926,21 126.436 50.000 0 0 0 0 0 464.769 514.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.926,21- 126.436- 50.000- 0 0 0 0 464.769- 514.769-
./. Auszahlungen)
4215 Bült, Alter Fischmarkt -
Kirchherrngasse
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 150.000 0 1.700.000 129.833 1.979.833
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 150.000- 0 1.400.000- 129.833- 1.679.833-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 77.194,52 2.184.441 0 0 0 0 0 0 2.282.523 2.282.523
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 77.194,52- 2.184.441- 0 0 0 0 0 2.282.523- 2.282.523-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 609

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4217 Hobbeltstr., Sportplatz,
Bp 561
Auszahlung für Baumaßnahmen 246.693,02 700.388 0 0 0 0 0 0 1.031.170 1.031.170
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 246.693,02- 700.388- 0 0 0 0 0 1.031.170- 1.031.170-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Schillerstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.288.000 0 1.288.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.288.000- 0 1.288.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.930.000 0 1.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.930.000- 0 1.930.000-
./. Auszahlungen)
4224 Malteserstraße /
Langestraße, Bp 566
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 50.000 0 50.000 0 0 0 409.315 509.315
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 110.000- 50.000- 50.000- 0 0 0 409.315- 509.315-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000- 0 300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 610

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 58.073 300.000 0 350.000 300.000 0 560.000 92.475 1.602.475
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 58.073- 300.000- 350.000- 300.000- 0 560.000- 92.475- 1.602.475-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.743,54 250.000 150.000 0 300.000 500.000 0 750.000 264.096 1.964.096
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.743,54- 250.000- 150.000- 300.000- 500.000- 0 750.000- 264.096- 1.964.096-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.005.000 0 1.005.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.005.000- 0 1.005.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl.A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.751,36 124.257 0 0 50.000 0 0 0 166.606 216.606
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 36.751,36- 124.257- 0 50.000- 0 0 0 166.606- 216.606-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südl.,
Bp585
Auszahlung für Baumaßnahmen 300.382,78 235.833 0 0 50.000 50.000 0 0 570.157 670.157
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 300.382,78- 235.833- 0 50.000- 50.000- 0 0 570.157- 670.157-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 611

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 370.000 0 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 370.000- 0 370.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.498,83 606.806 400.000 0 1.600.000 1.450.000 600.000 1.500.000 611.305 6.161.305
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.498,83- 606.806- 400.000- 1.600.000- 1.450.000- 600.000- 1.500.000- 611.305- 6.161.305-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 75.000 0 0 0 0 0 495.000 75.000 570.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 0 0 0 0 495.000- 75.000- 570.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 269.603 400.000 0 200.000 0 0 250.000 308.903 1.158.903
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 269.603- 400.000- 200.000- 0 0 250.000- 308.903- 1.158.903-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 0 0 0 0 0 1.240.000 10.000 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 0 0 0 0 1.240.000- 10.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 612

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 620.000 0 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 620.000- 0 620.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 100.000 0 970.000 750.000 1.400.000 1.000.000 50.000 4.270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 100.000- 970.000- 750.000- 1.400.000- 1.000.000- 50.000- 4.270.000-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 200.000 0 600.000 600.000 400.000 1.600.000 100.000 3.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 200.000- 600.000- 600.000- 400.000- 1.600.000- 100.000- 3.500.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 457.068 0 0 100.000 0 0 350.000 457.068 907.068
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 457.068- 0 100.000- 0 0 350.000- 457.068- 907.068-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.500.000 950.000 2.000.000 2.000.000 0 0 1.500.000 6.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 99.245,63 566.359 1.220.000 5.000.000 2.700.000 2.500.000 0 1.470.000 695.020 8.585.020
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 2.500.000 2.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.245,63- 933.641 270.000- 700.000- 500.000- 0 1.470.000- 804.980 2.135.020-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 613

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 750.000 750.000 750.000 5.000.000 500.000 8.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.342.796,25 3.681.634 3.500.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 35.000.000 6.338.630 59.838.630
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 3.000.000 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.342.796,25- 3.181.634- 3.000.000- 4.250.000- 4.250.000- 4.250.000- 30.000.000- 5.838.630- 51.588.630-
./. Auszahlungen)
4244 Windthorststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000- 0 800.000-
./. Auszahlungen)
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 50.000 0 0 700.000 51.933 801.933
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 50.000- 0 0 700.000- 51.933- 801.933-
./. Auszahlungen)
4246 Leerrohrverlegung f
Breitband an Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.382.573,55 1.071.441 0 0 0 0 0 0 4.282.898 4.282.898
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.382.573,55- 1.071.441- 0 0 0 0 0 4.282.898- 4.282.898-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 500.000 500.000 300.000 0 0 0 1.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.829,00 150.000 750.000 0 750.000 500.000 0 0 160.829 2.160.829
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.829,00- 150.000- 250.000- 250.000- 200.000- 0 0 160.829- 860.829-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 614

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 1.000.000 0 0 0 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 1.000.000- 0 0 0 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4252 Im Moorhock, südl., Bp
587
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 150.000- 0 150.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 0 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 350.000- 0 350.000-
./. Auszahlungen)
4257 Promenadenquerungen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 200.000 0 200.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 41.108,55 0 200.000 0 200.000 200.000 200.000 5.000.000 41.109 5.841.109
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 41.108,55- 0 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 4.800.000- 41.109- 5.641.109-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 0 0 0 0 0 2.100.000 25.000 2.125.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 0 0 0 0 2.100.000- 25.000- 2.125.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 615

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.240.000 0 1.240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.240.000- 0 1.240.000-
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 40.000 0 500.000 500.000 500.000 2.100.000 20.000 3.660.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 40.000- 500.000- 500.000- 500.000- 2.100.000- 20.000- 3.660.000-
./. Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 200.000 300.000 6.700.000 50.000 7.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 200.000- 300.000- 6.700.000- 50.000- 7.350.000-
./. Auszahlungen)
4263 Kötterstr. nördl, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 1.000.000 500.000 2.000.000 50.000 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 1.000.000- 500.000- 2.000.000- 50.000- 4.100.000-
./. Auszahlungen)
4264 Osttor nördl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 120.000 0 400.000 500.000 500.000 18.000.000 50.000 19.570.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 120.000- 400.000- 500.000- 500.000- 18.000.000- 50.000- 19.570.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 616

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4267 AegidiitorKnotenpunkt
(Flyover)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.128.000 5.640.000 5.640.000 940.000 0 0 13.348.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 1.200.000 12.000.000 6.000.000 6.000.000 1.000.000 0 500.000 14.700.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 6.000.000 6.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 72.000- 360.000- 360.000- 60.000- 0 500.000- 1.352.000-
./. Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 50.000 0 250.000 0 200.000 0 150.000 650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 50.000- 250.000- 0 200.000- 0 150.000- 650.000-
./. Auszahlungen)
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4274 Prinzbrücke
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 1.500.000 250.000 0 0 0 1.750.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 2.000.000 400.000 0 0 0 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 500.000- 150.000- 0 0 0 750.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 617

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4275 Ladestationen für
Elektromobilität
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0 70.000 470.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.000- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 70.000- 470.000-
./. Auszahlungen)
4276 Mobilstationen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 100.000 150.000 150.000 4.000.000 0 4.400.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 200.000 0 500.000 750.000 750.000 20.500.000 100.000 22.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 200.000- 400.000- 600.000- 600.000- 16.500.000- 100.000- 18.400.000-
./. Auszahlungen)
4277 Hammer Straße,
Ludgeriplatz-Geiststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 100.000 100.000 800.000 0 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 100.000- 100.000- 800.000- 0 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
4278 Domplatz, Pferdegasse,
Königsstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 50.000 0 50.000 300.000 0 0 200.000 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 50.000- 50.000- 300.000- 0 0 200.000- 600.000-
./. Auszahlungen)
4280 ÖPNV-Busbeschleunigung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 50.000 50.000 50.000 75.000 2.000.000 0 2.225.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 500.000 750.000 20.750.000 0 23.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 450.000- 450.000- 450.000- 675.000- 18.750.000- 0 20.775.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 618

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4281 Fahrradinfrastruktur,
Sanierung u Ausbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 150.000 300.000 300.000 300.000 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0 1.000.000 8.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.000.000- 850.000- 1.700.000- 1.700.000- 1.700.000- 0 1.000.000- 6.950.000-
./. Auszahlungen)
4282
Fahrradstellplätze-Programm
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 230.000 0 230.000 230.000 230.000 0 200.000 1.120.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 230.000- 230.000- 230.000- 230.000- 0 200.000- 1.120.000-
./. Auszahlungen)
4284 Heidestraße - ehem.
Westfalen AGBG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 100.000 100.000 100.000 1.850.000 0 2.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 100.000- 100.000- 100.000- 1.850.000- 0 2.160.000-
./. Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 100.000 300.000 4.000.000 0 4.430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 100.000- 300.000- 4.000.000- 0 4.430.000-
./. Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 300.000 300.000 10.000.000 0 10.630.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 300.000- 300.000- 10.000.000- 0 10.630.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 619

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 20.000 150.000 300.000 6.000.000 0 6.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 20.000- 150.000- 300.000- 6.000.000- 0 6.480.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 451.900,00 80.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.168.651,08 376.503 210.000 0 0 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 716.751,08- 296.503- 210.000- 0 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 17.800.283,27- 29.167.276- 13.162.000- 21.090.000- 20.340.000- 16.065.000- 177.161.000- 61.950.757- 311.808.757-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 15.000.000 12.500.000 2.000.000 0
Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 620

Haushaltsplan 2022 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität undTiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
zu Maßnahme 4099 "Roxel Verteilerstraße" 
SPERRVERMERK 
 
zu Maßnahme 4125 "Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum Nord" 
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt ab von der Erteilung eines Bewilligungsbescheides über die Fördermittel des Landes. 
 
zu Maßnahme 4071 "Weseler Straße, L551/B219 dopp. Linksabbieger" 
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt davon ab, ob die Beschleunigung des Busverkehrs durch den Bau einer Busspur möglich ist. 
 
Zur Aufhebung einer oder mehrerer der o. a. Sperrvermerke ist ein Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Mobilität erforderlich. 
 
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
 
Seite 621

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/
Ökologische Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen 1.197.375,00 960.000 840.000 800.000 1.040.000 1.040.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 464.911,23 1.404.311 1.050.000 2.000.000 1.000.000 1.300.000 1.300.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 732.463,77 444.311- 210.000- 200.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 400.000 480.000 640.000 400.000 400.000 6.240.000 1.218.406 9.378.406
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.979,36 528.787 600.000 1.300.000 800.000 500.000 500.000 7.800.000 1.643.633 11.843.633
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 800.000 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.979,36- 128.787- 120.000- 160.000- 100.000- 100.000- 1.560.000- 425.227- 2.465.227-
./. Auszahlungen)
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 120.000 0 0 0 0 240.000 360.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.972,13 250.000 150.000 0 0 0 0 0 317.885 467.885
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.972,13- 50.000- 30.000- 0 0 0 0 77.885- 107.885-
./. Auszahlungen)
4268 Aaseesanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 200.000 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 200.000- 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 622

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 158.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 126.820,20 5.639 1.500 0 1.500 1.500 1.500 0
Saldo (Einzahlungen ./. 31.179,80 5.639- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 724.692,08 828.737- 561.500- 561.500- 561.500- 561.500- 1.560.000- 703.112- 3.573.112-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.800.000 1.500.000 0 0
Haushaltsplan 2022 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 623

Seite 624

Haushaltsplan 2022 Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und Sport Dezernat IV 
                  
 
 
     
 
 
Amt für Schule und Weiterbildung (40) 
 
Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und 
Sport (IV) 
Sportamt (52) 
 
 
Kommunales Integrationszentrum Münster (KI) 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Seite 625

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 16.191,47 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 115.269,21 104.884 77.720 77.720 77.720 77.720 77.720 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 71.130 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 77.720 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.077,74- 175.914- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 317.016,16 347.195 260.000 130.000 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 130.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 317.016,16- 347.195- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 99.629,32 118.781 96.200 50.000 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.629,32- 118.781- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 626

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Einzahlung aus Zuwendungen 20.300,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 131.059,43 618.237 380.000 300.000 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 110.759,43- 618.237- 380.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
0040 Ern. Einrichtung von
Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 355.108,32 436.297 284.250 284.250 284.250 284.250 284.250 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 347.569 192.500 192.500 192.500 192.500 192.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 476.750 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 355.108,32- 783.866- 476.750- 476.750- 476.750- 476.750- 0
./. Auszahlungen)
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 204.321,91 251.942 320.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 204.321,91- 251.942- 320.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Besch.
Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von 34.599,11 91.869 90.000 50.000 90.000 90.000 90.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.599,11- 91.869- 90.000- 90.000- 90.000- 90.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 627

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.866,23 138.000 130.000 105.000 105.000 105.000 105.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 105.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.866,23- 138.000- 130.000- 105.000- 105.000- 105.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 653.118,62 30.000 30.000 15.000 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 15.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 653.118,62- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.918,28 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.918,28- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0110 Reinvestition
Präsentationstechnik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 290.000 300.000 390.000 490.000 490.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 290.000- 390.000- 490.000- 490.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 628

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 380.427,09 419.179 415.800 415.800 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 415.800 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 380.427,09- 419.179- 415.800- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.828,35 543.190 327.660 327.660 327.660 327.660 327.660 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 327.660 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.828,35- 543.190- 327.660- 327.660- 327.660- 327.660- 0
./. Auszahlungen)
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 249.942,89 413.950 320.440 250.000 251.800 282.480 282.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 250.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 249.942,89- 413.950- 320.440- 251.800- 282.480- 282.480- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 203.548,14 760.314 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 250.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 203.548,14- 760.314- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 629

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 45.600,07 259.767 125.000 50.000 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.600,07- 259.767- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 76.500,57 1.060.435 550.000 850.000 550.000 550.000 550.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 550.000 300.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 76.500,57- 1.060.435- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Beschaffungen
Einrichtung Digitallabor
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 100.000 40.000 120.000 40.000 40.000 40.000 0 100.000 260.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 40.000 40.000 40.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0 100.000- 260.000-
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.264,98 69.095 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0 368.125 768.125
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.264,98- 69.095- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 368.125- 768.125-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 630

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.266,08 95.113 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 0 4.438.735 4.538.735
Auszahlung für den Erwerb von 19.941,92 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 0 801.619 901.619
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.208,00- 120.113- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 4.000.444- 4.200.444-
./. Auszahlungen)
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.178.721 2.178.721
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.171,22 303.737 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0 4.525.117 4.925.117
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 148.594 148.594
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.171,22- 303.737- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 2.494.989- 2.894.989-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 631

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 500 500
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 0,00 0 0 0 0 0 0 1.030 1.030
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 252.170,65 205.478 200.000 100.000 200.000 200.000 200.000 0 2.440.321 3.240.321
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 252.170,65- 205.478- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 2.438.792- 3.238.792-
./. Auszahlungen)
4370 SZ Wolbeck Sanierung
Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.748,10 189.546 0 0 0 0 0 0 5.288.920 5.288.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.748,10- 189.546- 0 0 0 0 0 5.288.920- 5.288.920-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium
Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.932,39 2.150.337 910.660 1.500.000 1.500.000 0 0 0 7.002.548 9.413.208
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.932,39- 2.150.337- 910.660- 1.500.000- 0 0 0 7.002.548- 9.413.208-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 632

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4490
Mathilde-Anneke-Gesamtschule,
Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.635.335,36 41.023.975 2.300.000 4.900.000 4.000.000 900.000 0 0 59.672.986 66.872.986
Auszahlung für den Erwerb von 30.408,78 2.169.000 100.000 300.000 300.000 0 0 0 2.246.469 2.646.469
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 4.300.000 900.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.665.744,14- 43.192.975- 2.400.000- 4.300.000- 900.000- 0 0 61.919.456- 69.519.456-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.284,12 186.509 0 0 0 0 0 0 1.150.833 1.150.833
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.284,12- 186.509- 0 0 0 0 0 1.150.833- 1.150.833-
./. Auszahlungen)
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 636.810,22 632.951 0 0 0 0 0 0 4.899.431 4.899.431
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 636.810,22- 632.951- 0 0 0 0 0 4.899.431- 4.899.431-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.137,96 217.731 0 0 0 0 0 0 2.213.379 2.213.379
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.137,96- 387.731- 0 0 0 0 0 2.403.224- 2.403.224-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 633

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 140.746,04 220.307 175.000 175.000 175.000 75.000 0 0 669.901 1.094.901
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 175.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 140.746,04- 220.307- 175.000- 175.000- 75.000- 0 0 669.901- 1.094.901-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.940,60 1.101.237 0 0 0 0 0 0 1.275.750 1.275.750
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.940,60- 1.101.237- 0 0 0 0 0 1.275.750- 1.275.750-
./. Auszahlungen)
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 400.000 400.000 400.000 0 0 6.058.900 266.102 7.125.002
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 400.000- 400.000- 0 0 6.058.900- 266.102- 7.125.002-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 754.422,64 329.211 0 0 0 0 0 0 10.211.944 10.211.944
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8.330 8.330
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 754.422,64- 329.211- 0 0 0 0 0 10.220.274- 10.220.274-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 510.125,68 261.481 0 0 0 0 0 0 6.013.642 6.013.642
Auszahlung für den Erwerb von 185,28 50.000 0 0 0 0 0 0 159.387 159.387
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 510.310,96- 311.481- 0 0 0 0 0 6.173.029- 6.173.029-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 634

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 192.078,54 212.731 0 0 0 0 0 0 404.809 404.809
Auszahlung für den Erwerb von 27.788,53 170.000 0 0 0 0 0 0 197.789 197.789
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 219.867,07- 382.731- 0 0 0 0 0 602.598- 602.598-
./. Auszahlungen)
4680 Erweiterung Schulzentrum
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.627.428,83 9.938.212 821.000 0 0 0 0 0 13.233.492 14.054.492
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 516.700 103.500 0 0 0 0 0 516.700 620.200
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.627.428,83- 10.454.912- 924.500- 0 0 0 0 13.750.192- 14.674.692-
./. Auszahlungen)
4700 Ratsgymnasium -
Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 380.012,72 224.090 0 0 0 0 0 0 2.629.922 2.629.922
Auszahlung für den Erwerb von 87.240,53 51.497 0 0 0 0 0 0 325.905 325.905
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 467.253,25- 275.587- 0 0 0 0 0 2.955.827- 2.955.827-
./. Auszahlungen)
4711 Neu bzw. Umbau
Joh.-C.-Schlaun-Gymn.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 200.000 200.000 200.000 0 36.600.000 0 37.000.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 200.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 200.000- 200.000- 0 36.600.000- 0 37.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 635

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 90.487,81 1.931.217 2.500.000 2.900.000 2.500.000 442.100 0 0 2.249.457 7.691.557
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 2.500.000 400.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.487,81- 1.931.217- 2.500.000- 2.500.000- 442.100- 0 0 2.249.457- 7.691.557-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 182.093,03 3.940.375 2.800.000 0 0 0 0 0 4.962.408 7.762.408
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 182.093,03- 3.940.375- 2.800.000- 0 0 0 0 4.962.408- 7.762.408-
./. Auszahlungen)
4770 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.453,16 740.000 400.000 400.000 400.000 0 0 8.090.170 829.841 9.720.011
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 410.000 0 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.453,16- 740.000- 400.000- 400.000- 0 0 8.500.170- 829.841- 10.130.011-
./. Auszahlungen)
4780 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
York
Auszahlung für Baumaßnahmen 57.381,46 1.790.000 10.000.000 12.500.000 10.000.000 2.780.880 0 0 1.879.122 24.660.002
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 670.000 0 0 0 670.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 10.000.000 2.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 57.381,46- 1.790.000- 10.000.000- 10.000.000- 3.450.880- 0 0 1.879.122- 25.330.002-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 636

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4790 Berufskollegs -
Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 454.539,98 2.043.778 0 0 0 0 0 0 2.498.318 2.498.318
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 454.539,98- 2.043.778- 0 0 0 0 0 2.498.318- 2.498.318-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.279.000 1.082.410 0 0 0 0 1.279.000 2.361.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 158.166,68 4.866.899 899.680 0 0 0 0 0 5.098.030 5.997.710
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 158.166,68- 3.587.899- 182.730 0 0 0 0 3.819.030- 3.636.300-
./. Auszahlungen)
4810 Erweiterung
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 558.913,77 9.680.946 6.700.000 1.300.000 1.370.210 0 0 0 10.381.147 18.451.357
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 370.000 0 0 0 0 0 0 370.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 558.913,77- 9.680.946- 7.070.000- 1.370.210- 0 0 0 10.381.147- 18.821.357-
./. Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 401.602,17 1.237.174 7.000.000 10.200.000 9.400.000 1.215.000 0 0 1.863.743 19.478.743
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 9.000.000 1.200.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 401.602,17- 1.237.174- 7.000.000- 9.400.000- 1.215.000- 0 0 1.863.743- 19.478.743-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 637

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4830 Neubau Grundschule
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 516.834 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 21.095.080 604.923 22.500.003
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 516.834- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 21.095.080- 604.923- 22.500.003-
./. Auszahlungen)
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 284.277,45 4.158.877 3.578.750 150.000 157.290 0 0 0 4.487.118 8.223.158
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 150.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 284.277,45- 4.158.877- 3.728.750- 157.290- 0 0 0 4.487.118- 8.373.158-
./. Auszahlungen)
4850 Erweiterung
Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 209.977,17 4.335.550 990.870 700.000 700.000 0 0 0 4.568.302 6.259.172
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 260.000 0 0 0 0 0 0 260.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 700.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 209.977,17- 4.335.550- 1.250.870- 700.000- 0 0 0 4.568.302- 6.519.172-
./. Auszahlungen)
4860 Erweiterung
Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 81.702,70 3.581.170 4.000.000 660.000 660.000 0 0 0 3.687.411 8.347.411
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 660.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 81.702,70- 3.581.170- 4.000.000- 660.000- 0 0 0 3.687.411- 8.347.411-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 638

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4870 Umbau
Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 388.447,16 3.753.276 1.136.050 1.000.000 1.000.000 0 0 0 4.186.416 6.322.466
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 350.000 0 0 0 0 0 0 350.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 388.447,16- 3.753.276- 1.486.050- 1.000.000- 0 0 0 4.186.416- 6.672.466-
./. Auszahlungen)
4880 Erweiterung
Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 154.796,76 3.965.927 1.000.000 1.920.000 1.920.000 0 0 0 4.184.638 7.104.638
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.920.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 154.796,76- 3.965.927- 1.000.000- 1.920.000- 0 0 0 4.184.638- 7.104.638-
./. Auszahlungen)
4890 Neubau
Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.699,92 498.445 0 800.000 0 400.000 400.000 25.699.860 500.145 27.000.005
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.699,92- 498.445- 0 0 400.000- 400.000- 25.699.860- 500.145- 27.000.005-
./. Auszahlungen)
4900 Erweiterung
Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 112.819,38 4.194.390 4.000.000 1.300.000 1.000.000 300.000 0 0 4.366.501 9.666.501
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.000.000 300.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.819,38- 4.194.390- 4.000.000- 1.000.000- 300.000- 0 0 4.366.501- 9.666.501-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 639

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4910 Erweiterung
Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.157,73 3.752.620 10.000.000 6.000.000 5.000.000 1.310.000 0 0 3.888.280 20.198.280
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 5.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.157,73- 3.752.620- 10.000.000- 5.000.000- 1.310.000- 0 0 3.888.280- 20.198.280-
./. Auszahlungen)
4920 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 444.659 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 12.255.000 444.659 13.499.659
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 444.659- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 12.255.000- 444.659- 13.499.659-
./. Auszahlungen)
4930 Erweiterung Marienschule
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.099.023 400.000 400.000 400.000 0 0 4.537.500 1.099.023 6.436.523
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.099.023- 400.000- 400.000- 0 0 4.537.500- 1.099.023- 6.436.523-
./. Auszahlungen)
4940 Erweiterung
Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.053,20 366.996 400.000 15.500.000 4.925.000 8.475.000 2.274.000 0 369.050 16.443.050
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 4.900.000 8.400.000 2.200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.053,20- 366.996- 400.000- 4.925.000- 8.475.000- 2.274.000- 0 369.050- 16.443.050-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 640

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4950 Erweiterung
Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.842.210 1.920.000 5.500.000 4.000.000 1.800.000 0 0 1.842.210 9.562.210
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 4.000.000 1.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.842.210- 1.920.000- 4.000.000- 1.800.000- 0 0 1.842.210- 9.562.210-
./. Auszahlungen)
4960 Neubau Melanchthonschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.557,50 392.717 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 21.305.000 394.275 22.499.275
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.557,50- 392.717- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 21.305.000- 394.275- 22.499.275-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung
Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.258,09 2.801.174 2.512.500 6.100.000 3.654.930 2.500.000 0 0 2.931.432 11.598.862
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 3.600.000 2.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.258,09- 2.801.174- 2.512.500- 3.654.930- 2.500.000- 0 0 2.931.432- 11.598.862-
./. Auszahlungen)
4980 Erweiterung Davertschule
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 526.065 0 800.000 0 400.000 400.000 12.361.000 526.065 13.687.065
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 526.065- 0 0 400.000- 400.000- 12.361.000- 526.065- 13.687.065-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 641

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4990 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 27.840,00 869.381 2.500.000 5.600.000 5.000.000 600.000 0 0 897.221 8.997.221
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 5.000.000 600.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.840,00- 869.381- 2.500.000- 5.000.000- 600.000- 0 0 897.221- 8.997.221-
./. Auszahlungen)
5010 Herrichtung
Versammlungsmögl. in Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.419,15 303.503 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0 316.922 916.922
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 150.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.419,15- 303.503- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 316.922- 916.922-
./. Auszahlungen)
5020 Sommerlicher Wärmeschutz
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 300.000 400.000 400.000 500.000 500.000 0 200.000 1.900.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 300.000- 400.000- 500.000- 500.000- 0 200.000- 1.900.000-
./. Auszahlungen)
5040 Umb. zur Talentschule
Waldsch Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.099,04 489.500 0 0 0 0 0 0 498.599 498.599
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 139.000 0 0 0 0 0 0 139.000 139.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.099,04- 628.500- 0 0 0 0 0 637.599- 637.599-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 642

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5050 Umsetzung DigitalPakt
Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.906.700 3.172.230 3.172.230 3.172.230 1.265.610 0 1.906.700 12.689.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.645.900 2.493.100 4.600.000 2.493.100 2.408.100 697.360 0 1.645.900 9.737.560
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 472.650 1.181.600 2.700.000 1.181.600 1.181.600 708.880 0 472.650 4.726.330
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 3.000.000 3.000.000 1.300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 211.850- 502.470- 502.470- 417.470- 140.630- 0 211.850- 1.774.890-
./. Auszahlungen)
5060 Erweiterung Grundschule
Wolbeck-Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 580.000 0 800.000 0 400.000 400.000 8.560.000 580.000 9.940.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 580.000- 0 0 400.000- 400.000- 8.560.000- 580.000- 9.940.000-
./. Auszahlungen)
5070 Erweiterung
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 650.000 400.000 400.000 400.000 0 0 11.850.000 650.000 13.300.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 650.000- 400.000- 400.000- 0 0 11.850.000- 650.000- 13.300.000-
./. Auszahlungen)
5080 Erweiterung Realschule
im Kreuzviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 395.000 400.000 400.000 400.000 0 0 12.255.000 395.000 13.450.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 395.000- 400.000- 400.000- 0 0 12.255.000- 395.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 643

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5090 Erweiterung Schulzentrum
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 390.000 0 800.000 0 400.000 400.000 25.750.000 390.000 26.940.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 390.000- 0 0 400.000- 400.000- 25.750.000- 390.000- 26.940.000-
./. Auszahlungen)
6000 Erweiterung
Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 260.000 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 12.390.000 260.000 13.450.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 260.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 12.390.000- 260.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
6010 Erweiterung
Margaretenschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 340.000 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 17.310.000 340.000 18.450.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 340.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 17.310.000- 340.000- 18.450.000-
./. Auszahlungen)
6020 Erweiterung Schulzentrum
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 0 800.000 0 400.000 400.000 35.800.000 350.000 36.950.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 400.000 400.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 0 0 400.000- 400.000- 35.800.000- 350.000- 36.950.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 644

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
6030 Zusch. Apothekerverb.
Neubau PTA-Schule
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 1.025.000 2.050.000 0 0 0 0 0 1.025.000 3.075.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.025.000- 2.050.000- 0 0 0 0 1.025.000- 3.075.000-
./. Auszahlungen)
6040 Dritte städtische
Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 200.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 83,09- 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.708.276,92 375.046 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.708.360,01- 375.046- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 25.758.806,72- 134.886.178- 77.077.540- 66.050.730- 30.001.960- 10.731.140- 272.327.510- 200.997.538- 640.598.098-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 67.242.930 25.840.000 6.540.000 0
Haushaltsplan 2022 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 645

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 723,66 2.600 2.900 2.000 2.900 2.900 2.900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 723,66- 2.600- 2.900- 2.900- 2.900- 2.900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 723,66- 2.600- 2.900- 2.900- 2.900- 2.900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2.000 0 0 0
Haushaltsplan 2022 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 646

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
VHS
Auszahlung für den Erwerb von 17.485,97 173.834 25.430 0 25.430 25.430 25.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.485,97- 173.834- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0
./. Auszahlungen)
1000 San. VHS - Beschaff.
Mobiliar u. Technik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 607.000 168.000 0 0 0 0 0 607.000 775.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 607.000- 168.000- 0 0 0 0 607.000- 775.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 17.485,97- 780.834- 193.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0 607.000- 775.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 647

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PGFörd. v.
Kindern in Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von 30.519,60 49.500 49.500 0 49.500 49.500 49.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.519,60- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 0
./. Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 84.292,49 300.348 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 84.292,49- 300.348- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 97.970,37 93.913 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 97.970,37- 93.913- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.799.736,86 0 0 252.000 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 3.215.842,24 2.238.901 2.000.000 6.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.416.105,38- 2.238.901- 2.000.000- 1.748.000- 2.000.000- 2.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 648

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.273,09 1.394.087 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.740.789 3.540.789
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.273,09- 1.394.087- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 2.048.378- 2.848.378-
./. Auszahlungen)
4745 Bauk.KiTa Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 734.196,70 226.487 0 0 0 0 0 0 2.101.936 2.101.936
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 734.196,70- 226.487- 0 0 0 0 0 2.101.936- 2.101.936-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 900.000 230.000 0 0 0 0 0 900.000 1.130.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 900.000- 350.000- 0 0 0 0 900.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4930 Neubau Kita an der
Middeler Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 152.110,16 268.029 0 0 0 0 0 0 3.047.695 3.047.695
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 152.110,16- 268.029- 0 0 0 0 0 3.047.695- 3.047.695-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 649

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5010 Kita Sonnenstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 810.000 1.620.000 0 0 0 0 810.000 2.430.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 165.469,44 4.055.819 5.946.080 0 0 0 0 0 4.281.072 10.227.152
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 603.000 0 0 0 0 0 0 603.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 165.469,44- 3.245.819- 4.929.080- 0 0 0 0 3.471.072- 8.400.152-
./. Auszahlungen)
5050 Kita südlich Nottulner
Landweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.283.193,49 2.170.197 0 0 0 0 0 0 3.520.678 3.520.678
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.283.193,49- 2.170.197- 0 0 0 0 0 3.520.678- 3.520.678-
./. Auszahlungen)
5060 Kita Nordkirchenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.241.396,93 1.484.923 0 0 0 0 0 0 2.786.737 2.786.737
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.241.396,93- 1.484.923- 0 0 0 0 0 2.786.737- 2.786.737-
./. Auszahlungen)
5080 Kita südlich Langebusch
(Moldrickx)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 604.000 1.556.000 0 0 0 0 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.566,00 556.072 3.020.000 6.496.000 6.496.000 0 0 0 557.638 10.073.638
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 480.000 480.000 0 0 0 0 480.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 6.976.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.566,00- 556.072- 2.416.000- 5.420.000- 0 0 0 557.638- 8.393.638-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 650

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5090 Kita südlich Hiltruper
Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 2.200.000 6.361.220 5.419.000 942.220 0 0 100.000 8.661.220
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 420.000 0 420.000 0 0 0 420.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 5.419.000 1.362.220 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 2.200.000- 5.419.000- 1.362.220- 0 0 100.000- 9.081.220-
./. Auszahlungen)
5110 Kita Grevener Straße 123
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 720.000 1.440.000 0 0 0 0 720.000 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.053,46 5.392.748 850.000 0 0 0 0 0 5.398.801 6.248.801
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 360.000 0 0 0 0 0 0 360.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.053,46- 4.672.748- 230.000 0 0 0 0 4.678.801- 4.448.801-
./. Auszahlungen)
5120 Kita St.
Josefs-Kirchplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 283.500 526.500 0 0 0 0 283.500 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.487,26 2.287.743 0 0 0 0 0 0 2.301.231 2.301.231
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.487,26- 2.124.243- 526.500 0 0 0 0 2.137.731- 1.611.231-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 651

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 540.000 270.000 0 0 0 0 540.000 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.943,20 1.238.998 285.000 0 0 0 0 0 1.259.941 1.544.941
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.943,20- 698.998- 75.000- 0 0 0 0 719.941- 794.941-
./. Auszahlungen)
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 180.000 360.000 0 0 0 0 180.000 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.100.000 605.000 0 0 0 0 0 1.100.000 1.705.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 920.000- 305.000- 0 0 0 0 920.000- 1.225.000-
./. Auszahlungen)
5160 Kita Hoppengarten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 156.000 78.000 0 0 0 0 156.000 234.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 800.000 1.000.000 700.000 700.000 0 0 0 800.000 2.500.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 700.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 644.000- 922.000- 700.000- 0 0 0 644.000- 2.266.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 652

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5170 Kita Hobbeltstraße /
Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 270.000 270.000 270.000 0 0 0 270.000 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 800.000 916.000 2.640.000 2.000.000 640.000 0 0 800.000 4.356.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 60.000 0 0 0 60.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 2.000.000 640.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 530.000- 646.000- 1.730.000- 700.000- 0 0 530.000- 3.606.000-
./. Auszahlungen)
5180 Kita York 2-3 Gruppen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 1.350.000 0 0 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.762,29 470.000 1.070.000 1.350.000 1.060.000 290.000 0 0 525.762 2.945.762
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 180.000 0 180.000 0 0 0 180.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.060.000 470.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.762,29- 470.000- 1.070.000- 1.060.000- 880.000 0 0 525.762- 1.775.762-
./. Auszahlungen)
5190 Kita Oxford 3 Gruppen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 2.250.000 0 0 0 2.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.779,84 379.000 1.680.000 2.115.000 1.670.000 445.000 0 0 409.780 4.204.780
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 300.000 0 300.000 0 0 0 300.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.670.000 745.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.779,84- 379.000- 1.680.000- 1.670.000- 1.505.000 0 0 409.780- 2.254.780-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 653

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5200 Kita Gutenbergstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
5210 Kita York 8-9 Gruppen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.050.000 0 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 100.000 0 100.000 0 4.890.000 0 4.990.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 540.000 0 540.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 100.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 100.000- 0 1.380.000- 0 1.480.000-
./. Auszahlungen)
5230 San. DRK Kita Oxford 8
Gruppen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 540.000 0 0 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.606,78 770.000 0 3.850.000 100.000 300.000 3.450.000 2.000.000 775.607 6.625.607
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 100.000 300.000 3.450.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.606,78- 770.000- 0 100.000- 300.000- 2.910.000- 2.000.000- 775.607- 6.085.607-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 641.965,49 526.502 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 641.965,49- 526.502- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.043.691,97- 25.263.768- 16.380.080- 18.390.500- 2.620.720- 5.453.500- 3.380.000- 30.375.756- 67.478.556-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 20.125.000 5.817.220 5.650.000 0
Haushaltsplan 2022 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 654

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 59.245 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 119.654,51 135.632 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 119.654,51- 194.877- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.500,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 127.765,34 850 550 0 550 550 550 0
Saldo (Einzahlungen ./. 125.265,34- 850- 550- 550- 550- 550- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 244.919,85- 195.727- 100.550- 100.550- 100.550- 100.550- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 655

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4010 Bauk.Aufstockung/San.
BremerStr./Indro
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.286,99 795.816 0 0 0 0 0 0 821.869 821.869
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.286,99- 795.816- 0 0 0 0 0 821.869- 821.869-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.944,80 23.613 7.690 0 7.690 7.690 7.690 0
Saldo (Einzahlungen ./. 6.944,80- 23.613- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 15.231,79- 819.429- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0 821.869- 821.869-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 656

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.810,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620 0
Saldo (Einzahlungen ./. 6.810,00- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.810,00- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 657

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 11.580 1.080 0 1.080 1.080 1.080 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 11.580- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 11.580- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 658

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 137.560,10 186.133 157.450 157.450 157.450 157.450 157.450 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 157.450 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 137.560,10- 186.133- 157.450- 157.450- 157.450- 157.450- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den
Sport
Einzahlung aus Zuwendungen 22.800,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 119.955,24 80.137 45.750 45.750 45.750 45.750 45.750 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 45.750 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 97.155,24- 80.137- 45.750- 45.750- 45.750- 45.750- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 213.000 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 32.183,07 240.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 17.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 32.183,07- 27.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 659

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 143.057,97 100.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 864.798,03 3.483.678 1.746.500 1.746.500 1.746.500 1.746.500 1.746.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 10.241,12 10.193 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 1.746.500 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 731.981,18- 3.393.871- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 585.693,78 150.417 230.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 150.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 585.693,78- 150.417- 230.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
0600 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 106.250 106.250 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 29.745,27 253.363 356.250 356.250 356.250 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 356.250 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 29.745,27- 253.363- 250.000- 250.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 660

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 354.526,66 1.267.299 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 354.526,66- 1.267.299- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4280 Sanierung Stadion Hammer
Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.737,23 791.600 0 0 0 0 0 0 2.886.484 2.886.484
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.737,23- 791.600- 0 0 0 0 0 2.886.484- 2.886.484-
./. Auszahlungen)
4340 Neubau Dreifachhalle
(NRW_Sportschule)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.428.440 1.224.380 0 0 0 0 1.428.440 2.652.820
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.937.375,57 5.213.571 0 0 0 0 0 0 7.461.421 7.461.421
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.937.375,57- 3.785.131- 1.224.380 0 0 0 0 6.032.981- 4.808.601-
./. Auszahlungen)
4350 Verlagerung SpAHandorf
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 100.000 100.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 541.276,62 7.735.245 0 0 0 0 0 0 8.417.047 8.417.047
Auszahlung von aktivierbaren 160.607,86 1.548.810 0 0 0 0 0 0 1.779.931 1.779.931
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 701.884,48- 9.184.055- 0 0 0 0 0 10.096.978- 10.096.978-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 661

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4360 Ausbau/Modernisierung
Stadion HammerStr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 167.465,32 4.070.200 6.000.000 0 15.000.000 15.000.000 0 0 4.249.211 40.249.211
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 167.465,32- 4.070.200- 6.000.000- 15.000.000- 15.000.000- 0 0 4.249.211- 40.249.211-
./. Auszahlungen)
4380 Beachvolleyballhalle
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 950.090 1.982.920 633.400 0 0 0 950.090 3.566.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.187.620 2.478.650 0 791.740 0 0 0 1.187.620 4.458.010
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 237.530- 495.730- 158.340- 0 0 0 237.530- 891.600-
./. Auszahlungen)
4390 Neub.Kunstrasenspielfeld
SAHensenstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 658.122,02 641.186 0 0 0 0 0 0 1.302.594 1.302.594
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 658.122,02- 641.186- 0 0 0 0 0 1.302.594- 1.302.594-
./. Auszahlungen)
4400 Verl. Shotokan Karate
Dojo MSe. V.
Auszahlung von aktivierbaren 591.730,12 638.270 0 0 0 0 0 0 1.705.330 1.705.330
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 591.730,12- 638.270- 0 0 0 0 0 1.705.330- 1.705.330-
./. Auszahlungen)
4410 San. TH Hornstr. (ehem.
Josefschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 27.907,17 1.147.074 0 0 0 0 0 0 1.174.981 1.174.981
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.907,17- 1.147.074- 0 0 0 0 0 1.174.981- 1.174.981-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 662

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4430 San. Turnhalle
York-Kaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 150.660 158.590 237.890 245.810 0 0 150.660 792.950
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.239,79 282.475 1.159.070 0 582.620 0 0 0 300.714 2.042.404
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.239,79- 131.815- 1.000.480- 344.730- 245.810 0 0 150.054- 1.249.454-
./. Auszahlungen)
4450 Mehrzweckhalle
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4460 Trainingsplätze u.
Beachvolleyballanlage
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.250.000 3.182.680 0 0 0 0 0 2.250.000 5.432.680
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.250.000- 3.182.680- 0 0 0 0 2.250.000- 5.432.680-
./. Auszahlungen)
4470 Grundsanierung SpH Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 650.000 0 0 0 0 0 0 650.000 650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 650.000- 0 0 0 0 0 650.000- 650.000-
./. Auszahlungen)
4500 Verlagerung Ruderverein
Münster
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 547.500 700.000 0 0 0 0 0 547.500 1.247.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 547.500- 700.000- 0 0 0 0 547.500- 1.247.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 663

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 160.000 0 0 0 0 0 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 160.000 0 0 0 0 0 160.000
./. Auszahlungen)
4520 Neubau Betriebshof
Höltenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 750.000 750.000 0 0 0 0 750.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 750.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 750.000- 0 0 0 0 750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 54.240,35 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 54.240,35- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.133.547,35- 29.682.581- 12.835.210- 19.013.770- 17.389.890- 2.635.700- 0 31.533.643- 72.535.413-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 3.722.950 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 664

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Einzahlung aus Zuwendungen 9.579,83 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 100.569,43 28.500 45.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 20.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.989,60- 28.500- 45.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von 110.138,58 329.194 135.000 750.000 937.000 78.400 78.400 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 750.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 110.138,58- 329.194- 135.000- 937.000- 78.400- 78.400- 0
./. Auszahlungen)
4160 Neubau Bürgerbad Handorf
Auszahlung von aktivierbaren 3.339.421,18 540.000 0 0 0 0 0 0 4.033.952 4.033.952
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.339.421,18- 540.000- 0 0 0 0 0 4.033.952- 4.033.952-
./. Auszahlungen)
4180 Beckenabdeckungen FB
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 255.000 0 0 0 0 0 0 255.000 255.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 255.000- 0 0 0 0 0 255.000- 255.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 665

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4200 Neubau Südbad
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 15.838.000 0 0 0 0 15.838.000
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 15.838.000- 0 0 0 0 15.838.000-
./. Auszahlungen)
4210 Neubau Sport- und
Freizeitbad West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 5.000.000 0 0 0 50.000 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 5.000.000- 0 0 0 50.000- 5.050.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 12.565,64 100.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 12.565,64- 100.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.553.115,00- 1.302.694- 180.000- 21.795.000- 98.400- 98.400- 0 4.338.952- 25.176.952-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 770.000 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 666

Haushaltsplan 2022 Dezernat für Soziales und Kultur Dezernat V 
                  
 
 
     
 
 
Dezernat für Soziales und Kultur (V) 
 
Kulturamt (41) 
 
Gesundheits- und Veterinäramt (53) 
 
 
Jobcenter (59) 
 
 
Theater Münster 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Geschäftsstelle der Kommunalen Stiftungen (V/Stift.) 
- keine Investitionsmaßnahmen -  
 
Villa ten Hompel (VtH) 
 
 
Sozialamt (50) 
 
Stadtarchiv (47) 
 
Stadtmuseum (45) 
 
 
Westf. Schule für Musik (44) 
 
Stadtbücherei (42) 
 
 
Seite 667

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0400 Investitionsk.Zuschuss
Mühlenhof
Auszahlung von aktivierbaren 316.032,87 383.900 0 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 316.032,87- 383.900- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 44.462,18 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 80.946,54 33.130 6.650 0 6.650 6.650 6.650 0
Saldo (Einzahlungen ./. 36.484,36- 33.130- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 352.517,23- 417.030- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 668

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
Stadtbücherei
Einzahlung aus Zuwendungen 18.000,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 9.009,26 99.404 102.750 0 466.750 6.750 6.750 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.990,74 99.404- 102.750- 466.750- 6.750- 6.750- 0
./. Auszahlungen)
1050 Besch. einer
Medienrücksortieranlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 235.000 0 0 0 0 0 0 235.000 235.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 235.000- 0 0 0 0 0 235.000- 235.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 62.767,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 43.170,58 87.864 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 19.596,42 87.864- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.587,16 422.268- 102.750- 466.750- 6.750- 6.750- 0 235.000- 235.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 669

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf.
Schule fürMusik
Einzahlung aus Zuwendungen 4.476,12 0 9.000 9.000 9.000 9.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 1.000,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 55.128,07 32.331 85.250 0 204.250 68.000 68.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.651,95- 32.331- 76.250- 195.250- 59.000- 59.000- 0
./. Auszahlungen)
1020 Digitalisierung
Auszahlung für den Erwerb von 299,00 6.101 39.670 0 29.670 29.670 29.670 0 6.400 135.080
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 299,00- 6.101- 39.670- 29.670- 29.670- 29.670- 0 6.400- 135.080-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 14.103,17 32.034 27.750 0 8.750 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 14.103,17- 32.034- 27.750- 8.750- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 64.054,12- 70.465- 143.670- 233.670- 88.670- 88.670- 0 6.400- 135.080-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 670

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für das
Stadtmuseum
Einzahlung aus der 1.000,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 41.500,44 27.841 6.900 0 6.900 6.900 6.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.500,44- 27.841- 6.900- 6.900- 6.900- 6.900- 0
./. Auszahlungen)
0020 Beschaffung v.
Kunstobjekten + Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen 3.848,78 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 26.085,13 53.800 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.236,35- 53.800- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Erneuerung Klimatechnik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 600.000 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 600.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0040 WLAN-Ausstattung im
Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 60.000 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 60.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 671

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 25.069,12 2.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 25.069,12- 2.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 87.805,91- 83.641- 716.900- 56.900- 56.900- 56.900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 672

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für das
Stadtarchiv
Auszahlung für den Erwerb von 20.852,47 12.030 27.160 0 5.430 5.430 5.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.852,47- 12.030- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 20.852,47- 12.030- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 673

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Einrichtung
Asylbewerber/Flüchtlinge
Auszahlung für den Erwerb von 297.292,72 177.130 167.780 0 159.890 152.000 144.110 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 297.292,72- 177.130- 167.780- 159.890- 152.000- 144.110- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 297.292,72- 177.130- 167.780- 159.890- 152.000- 144.110- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 674

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Besch.
f.Wohnungslose/-einrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 16.816,15 30.070 38.180 0 38.180 44.260 44.260 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.816,15- 30.070- 38.180- 38.180- 44.260- 44.260- 0
./. Auszahlungen)
0100 Zusch. Dach überm Kopf
e.V.Housing First
Auszahlung von aktivierbaren 20.000,00 120.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.000,00- 120.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
4011 Herrichtung
Wohnungsloseneinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 150.000 750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 150.000- 750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 206.457,44 78.031 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 206.457,44- 78.031- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 243.273,59- 378.101- 208.180- 208.180- 214.260- 214.260- 0 150.000- 750.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 675

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffung
Veterinär-u.Lebensmittelang.
Einzahlung aus der 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 11.730,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.730,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 11.730,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 676

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400 5.400
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 677

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.375,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.375,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.375,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 678

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 270 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 270- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 270- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 679

Seite 680

Haushaltsplan 2022 Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien Dezernat VI 
      und Nachhaltigkeit       
 
 
     
 
 
Amt für Immobilienmanagement (23) 
 
Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien 
und Nachhaltigkeit (VI) 
  
Amt für Grünflächen und Nachhaltigkeit (67) 
 
 
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) 
- keine Investitionsmaßnahmen- 
 
Amt für Wohnungswesen u. Quartiersentwicklung (64) 
- keine Investitionsmaßnahmen- 
 
Seite 681

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von
Grundvermögen
Einzahlung aus der 654.142,45 1.000.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Einzahlung aus sonstigen 4.993.715,16 16.000.000 9.000.000 11.000.000 14.000.000 15.700.000 0
Investitionen
Auszahlung für den Erwerb von 4.107.749,49 63.611.123 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 7.500.000 7.500.000 7.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.540.108,12 46.611.123- 2.000.000 4.000.000 7.000.000 8.700.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
strategischer Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 70.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen
Gesamtverwaltung
Einzahlung aus Zuwendungen 7.587,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 46.700,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.457,52 197.184 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 216.827,10 277.530 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 330.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 284.997,62- 474.714- 330.000- 330.000- 330.000- 330.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 682

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0050 Kleine Maßnahmen MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 352.150,99 219.461 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 125.321,66 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 470.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 477.472,65- 489.461- 470.000- 470.000- 470.000- 470.000- 0
./. Auszahlungen)
4050 Innensanierung
Stadthaus 1
Einzahlung aus Zuwendungen 578.000,00 1.674.000 1.986.000 1.605.000 1.283.670 208.000 0 2.820.020 7.902.690
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.884.989,93 11.463.689 1.900.000 0 0 0 0 0 37.506.555 39.406.555
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.306.989,93- 9.789.689- 86.000 1.605.000 1.283.670 208.000 0 34.686.535- 31.503.865-
./. Auszahlungen)
4052 Sanierung Pflaster
Syndikatsplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 200.000 0 0 0 0 0 50.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 200.000- 0 0 0 0 50.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4054 Sanierung Pflaster Platz
Westf. Friedens
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 390.000 0 0 0 0 0 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 390.000- 0 0 0 0 0 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 683

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4085 Sanierung Bürgerhaus
Kinderhaus
Einzahlung aus Zuwendungen 311.000,00 0 0 0 0 0 0 3.395.003 3.395.003
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 738.678,19 446.786 0 0 0 0 0 0 5.151.804 5.151.804
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 427.678,19- 446.786- 0 0 0 0 0 1.756.801- 1.756.801-
./. Auszahlungen)
4120 Breitbandausbau für
städt. Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.782,33 158.000 0 0 0 0 0 0 301.295 301.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.782,33- 158.000- 0 0 0 0 0 301.295- 301.295-
./. Auszahlungen)
4135 Dominikanerkirche
Umbau und Sanierung
Einzahlung aus Zuwendungen 570.000,00 449.000 329.000 220.000 0 0 0 1.339.000 1.888.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.485.505,95 1.770.025 0 0 0 0 0 0 3.683.019 3.683.019
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 915.505,95- 1.321.025- 329.000 220.000 0 0 0 2.344.019- 1.795.019-
./. Auszahlungen)
4150 ZUEMünster
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 10.000.000 0 0 0 10.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.752,00 9.885.050 500.000 0 15.000.000 0 0 0 9.995.496 25.495.496
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 58.752,00- 9.885.050- 500.000- 15.000.000- 10.000.000 0 0 9.995.496- 15.495.496-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 684

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4160 Erricht. Objektfunkanl.
Halle Münsterl.
Auszahlung für den Erwerb von 33.621,37 395.025 0 0 0 0 0 0 490.272 490.272
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 33.621,37- 395.025- 0 0 0 0 0 490.272- 490.272-
./. Auszahlungen)
4170 Sanierung
Hafenstr./Dammstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 1.000.000 500.000 500.000 1.010.490 0 500.000 2.510.490
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 500.000- 500.000- 1.010.490- 0 500.000- 2.510.490-
./. Auszahlungen)
4180 Sanierung Heerde-Kolleg,
Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.800.000 0 2.000.000 0 4.000.000 0 0 1.800.000 5.800.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 0 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.800.000- 0 0 4.000.000- 0 0 1.800.000- 5.800.000-
./. Auszahlungen)
4190 Erw. Arbeits-u.
Büroräume Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.812,15 700.000 0 500.000 1.000.000 0 0 0 736.683 1.736.683
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.812,15- 700.000- 0 1.000.000- 0 0 0 736.683- 1.736.683-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 685

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4195 Erw. Magazin-
u.Seitenbühne Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 900.000 0 0 0 0 900.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 900.000- 0 0 0 0 900.000-
./. Auszahlungen)
4210 Maßnahmen zur
Energieeinsparung
Auszahlung für Baumaßnahmen 239.056,20 1.036.429 700.000 2.100.000 775.000 1.175.000 800.000 0 1.275.485 4.725.485
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 700.000 700.000 700.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 239.056,20- 1.036.429- 700.000- 775.000- 1.175.000- 800.000- 0 1.275.485- 4.725.485-
./. Auszahlungen)
4220 Erneuerung ELA-Anlage
MCC Halle Münsterl
Auszahlung für Baumaßnahmen 213.152,35 219.996 0 0 0 0 0 0 433.148 433.148
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 213.152,35- 219.996- 0 0 0 0 0 433.148- 433.148-
./. Auszahlungen)
4230 Energetische Sanierung
städt. Gebäude
Einzahlung aus Zuwendungen 144.750,00 0 739.650 0 0 0 0 144.750 884.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 711.019,30 8.215.035 7.500.000 25.500.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 25.500.000 8.926.055 67.426.055
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 8.500.000 8.500.000 8.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 566.269,30- 8.215.035- 6.760.350- 8.500.000- 8.500.000- 8.500.000- 25.500.000- 8.781.305- 66.541.655-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 686

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4240 Fassaden u.
Dachbegrünung städt. Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 1.000.000 1.500.000 500.000 500.000 500.000 1.500.000 500.000 4.500.000
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 500.000 500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 1.000.000- 500.000- 500.000- 500.000- 1.500.000- 500.000- 4.500.000-
./. Auszahlungen)
4250 Sanierung Parkdeck
Südstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.000.000- 0 0 0 0 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 197.614,60 73.466 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 197.614,60- 73.466- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.224.596,52- 82.735.800- 9.005.350- 22.220.000- 2.738.670 2.772.490- 27.000.000- 63.651.038- 140.130.208-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 19.570.000 19.700.000 17.200.000 0
Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
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Haushaltsplan 2022 Immobilienmanagement Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die investiven Auszahlungen der Maßnahme 4230 „Energetische Sanierung städtischer Gebäude“ sind einseitig deckungsberechtigt gegenüber den Aufwendungen in Höhe von 2,5 Mio. 
Euro für die energetische Sanierung privater Gebäude (Altbausanierungsprogramm) in Zeile 15 der Produktgruppe 1003 „Wohnen“. 
 
Die investiven Auszahlungen für Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden der Maßnahme 4210 „Maßnahmen zur Energieeinsparung“ sind einseitig deckungsberechtigt ge-
genüber den Aufwendungen in Höhe von 0,4 Mio. Euro für Photovoltaik-Anlagen und Batteriespeichersysteme in Privathaushalten und Gewerbebetrieben in Zeile 15 der Produktgruppe 
1003 „Wohnen“. 
 
Erläuterungen: 
      
Keine 
 
 
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus Zuwendungen 300,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 101.952,15 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 402.032,78 230.492 304.710 150.000 227.710 227.710 227.710 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 150.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 299.780,63- 210.492- 284.710- 207.710- 207.710- 207.710- 0
./. Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in
Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 92.667,15 75.358 17.150 0 17.150 17.150 17.150 0
Auszahlung für den Erwerb von 73.653,50 59.585 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 166.320,65- 134.942- 17.150- 17.150- 17.150- 17.150- 0
./. Auszahlungen)
0030 Fahrzeuge/ Geräte
übertragene Sportanl.
Auszahlung für den Erwerb von 139.469,43 145.000 101.500 0 101.500 101.500 101.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 139.469,43- 145.000- 101.500- 101.500- 101.500- 101.500- 0
./. Auszahlungen)
0040 Ersatzbeschaff.
Maschinen Service Sport
Auszahlung für den Erwerb von 189.524,88 110.404 39.200 0 39.200 39.200 39.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 189.524,88- 110.404- 39.200- 39.200- 39.200- 39.200- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
0050 Ausbau der
Elektromobilität
Einzahlung aus Zuwendungen 121.968,96 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 363.488,37 123.400 84.000 0 84.000 84.000 84.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 241.519,41- 123.400- 84.000- 84.000- 84.000- 84.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Werkhöfe (Ausstatt.,
Geräte, Maschinen)
Auszahlung für den Erwerb von 20.977,42 10.474 57.400 0 57.400 57.400 57.400 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.977,42- 10.474- 57.400- 57.400- 57.400- 57.400- 0
./. Auszahlungen)
0070 Begrünung öffentlicher
Plätze
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0080 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
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Seite 690

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.808,05 219.799 0 0 0 0 0 0 1.669.947 1.669.947
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.808,05- 219.799- 0 0 0 0 0 1.652.947- 1.652.947-
./. Auszahlungen)
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.441,62 365.046 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 250.000 608.790 1.458.790
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 150.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.441,62- 365.046- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 250.000- 608.790- 1.458.790-
./. Auszahlungen)
4940 Bauhof Malteser Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.176,52 0 300.000 0 0 0 0 0 126.138 426.138
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.176,52- 0 300.000- 0 0 0 0 126.138- 426.138-
./. Auszahlungen)
5120 ÖGGewerbegebiet
Hessenweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.000 5.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 443.959 0 0 0 0 0 0 443.959 443.959
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 443.959- 0 0 0 0 0 438.959- 438.959-
./. Auszahlungen)
5330 ÖGHansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 124.176 365.000 0 0 0 0 0 124.176 489.176
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 124.176- 365.000- 0 0 0 0 124.176- 489.176-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5360 ÖGBremer Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.809,04 170.000 616.000 500.000 700.000 0 0 0 176.809 1.492.809
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.809,04- 170.000- 616.000- 700.000- 0 0 0 176.809- 1.492.809-
./. Auszahlungen)
5370 Umbau Kleing. Friedland
Neubau B481n
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 222.163 222.163
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 310.000 50.000 0 0 0 0 0 313.669 363.669
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 310.000- 50.000- 0 0 0 0 91.505- 141.505-
./. Auszahlungen)
5380 SP/ÖG Hoppengarten Bp
569
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 274.000 0 0 0 0 0 274.000 274.000
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 360.000 0 0 0 0 0 0 360.000 360.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 86.000- 0 0 0 0 0 264.000 264.000
./. Auszahlungen)
5450 Kleingartenanlage
Roxel-Nord Neubau
Einzahlung aus Zuwendungen 90.000,00 0 0 0 0 0 0 90.000 90.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.148,40 269.742 0 0 0 0 0 0 349.890 349.890
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.851,60 269.742- 0 0 0 0 0 259.890- 259.890-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 692

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 146.454,73 93.047 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 239.502 399.502
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 30.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 146.454,73- 93.047- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 40.000- 239.502- 399.502-
./. Auszahlungen)
5480 Südpark
Auszahlung für Baumaßnahmen 859.428,12 393.234 0 0 0 0 0 0 1.280.214 1.280.214
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 859.428,12- 393.234- 0 0 0 0 0 1.280.214- 1.280.214-
./. Auszahlungen)
5490 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. südl. Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.766,11 266.072 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 357.838 657.838
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.766,11- 266.072- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 357.838- 657.838-
./. Auszahlungen)
5500 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 305.092 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 305.092 605.092
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 305.092- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 305.092- 605.092-
./. Auszahlungen)
5510 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.135,31 247.048 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 266.183 566.183
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.135,31- 247.048- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 266.183- 566.183-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 693

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5520 San./ Umgest. Wegefl. im
Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 321.359 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 321.359 621.359
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 321.359- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 321.359- 621.359-
./. Auszahlungen)
5530 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 130.984 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 130.984 430.984
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 130.984- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 130.984- 430.984-
./. Auszahlungen)
5540 ÖGBegegnungsraum Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 305.000 0 0 0 0 0 0 305.000 305.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 305.000- 0 0 0 0 0 305.000- 305.000-
./. Auszahlungen)
5560 ÖGgenerationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 50.000 50.000 220.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 50.000- 220.000-
./. Auszahlungen)
5570 Gärtnerunterkunft
Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.609,69 1.071.996 300.000 0 0 0 0 0 1.074.606 1.374.606
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.609,69- 1.071.996- 300.000- 0 0 0 0 1.074.606- 1.374.606-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 694

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5620 KSP B-Plan 586, Zentrum
Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 180.000 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 180.000- 0 0 0 0 0 180.000- 180.000-
./. Auszahlungen)
5640 ÖGOxford-Kaserne
Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.540,25 0 1.190.000 0 0 0 0 0 3.540 1.193.540
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.540,25- 0 1.190.000- 0 0 0 0 3.540- 1.193.540-
./. Auszahlungen)
5660 Kleingartenanlage
Mecklenbeck (BP396)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 495.000 0 0 0 0 495.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 345.000- 0 0 0 0 345.000-
./. Auszahlungen)
5720 Spielplatz
Landschaftspark Kinderbachtal
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 404.000 0 0 0 0 0 0 404.000 404.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 404.000- 0 0 0 0 0 404.000- 404.000-
./. Auszahlungen)
5790 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 73.200 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 73.200 373.200
Verpflichtungsermächtigung 2022 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 73.200- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 73.200- 373.200-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 695

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5790 ÖGStadtpark Wienburg,
San. Gewässer
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 0 0 0 0 0 0 300.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 0 0 0 0 0 300.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
5800 Neubau KSP ehem.
Josefschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 155.000 0 0 0 0 155.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 155.000- 0 0 0 0 155.000-
./. Auszahlungen)
5810 ÖG/ SP Albachten Ost,
Bp.572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 820.000 0 0 0 240.000 205.000 4.425.000 820.000 5.690.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 820.000- 0 0 240.000- 205.000- 4.425.000- 820.000- 5.690.000-
./. Auszahlungen)
5870 Pumptrack KSP
Meesenstiege
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 420.000 0 0 0 0 0 0 420.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 420.000- 0 0 0 0 0 420.000-
./. Auszahlungen)
5880 ÖGSportpark Berg Fidel
B-Pan 568
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 570.000 571.000 0 0 1.141.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 570.000- 571.000- 0 0 1.141.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 696

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
5890 ÖGDechaneischanze
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 352.000 0 0 0 352.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 352.000- 0 0 0 352.000-
./. Auszahlungen)
5900 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 50.000 50.000 50.000 100.000 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 0 300.000-
./. Auszahlungen)
5910 B-Plan 595 Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 636.500 0 0 0 636.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 636.500- 0 0 0 636.500-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 242.533,73 445.260 66.450 0 66.450 66.450 66.450 0 2.734.303 3.000.103
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 242.533,73- 445.260- 66.450- 66.450- 66.450- 66.450- 0 2.726.303- 2.992.103-
./. Auszahlungen)
7200 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.154,36 143.441 26.450 0 26.450 26.450 26.450 0 749.251 855.051
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.154,36- 143.441- 26.450- 26.450- 26.450- 26.450- 0 749.251- 855.051-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 697

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
7300 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 144.311,64 162.203 15.490 0 15.490 15.490 15.490 0 733.880 795.840
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 144.311,64- 162.203- 15.490- 15.490- 15.490- 15.490- 0 733.880- 795.840-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.066,21 116.677 23.870 0 23.870 23.870 23.870 0 761.572 857.052
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 93.066,21- 116.677- 23.870- 23.870- 23.870- 23.870- 0 761.572- 857.052-
./. Auszahlungen)
7500 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 67.718,14 180.343 30.970 0 30.970 30.970 30.970 0 813.685 937.565
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 67.718,14- 180.343- 30.970- 30.970- 30.970- 30.970- 0 813.685- 937.565-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 60.247,58 268.100 36.770 0 36.770 36.770 36.770 0 1.360.732 1.507.812
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 60.247,58- 268.100- 36.770- 36.770- 36.770- 36.770- 0 1.360.732- 1.507.812-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 370,26 0 0 0 0 0 0 0 194.085 194.085
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 370,26- 0 0 0 0 0 0 194.085- 194.085-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 698

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 47.900,00 219.380 0 0 0 0 0
Auszahlung 810.070,53 1.020.478 133.000 0 401.000 407.450 20.000 40.000
Saldo (Einzahlungen ./. 762.170,53- 801.098- 133.000- 401.000- 407.450- 20.000- 40.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.619.482,71- 10.301.590- 4.867.960- 3.017.960- 3.622.910- 2.212.960- 5.505.000- 16.666.242- 32.186.742-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.130.000 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 699

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus Zuwendungen 18.317,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 24.126,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.015,03 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 93.943,35 110.600 105.830 0 105.830 105.830 105.830 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 53.514,88- 113.100- 108.330- 108.330- 108.330- 108.330- 0
./. Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für den Erwerb von 4.014,76 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.014,76- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.621,58 38.850 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 36.621,58- 78.850- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 136.330,39 144.298 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 136.330,39- 144.298- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 230.481,61- 366.548- 178.630- 178.630- 178.630- 178.630- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 700

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach
§ 135 a-c BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 43.123,30 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.123,30 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Ausgleichsmaßnahmen nach
LNatSchGNRW
Einzahlung aus Beiträgen und 37.192,50 20 20 20 20 20 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 51.175 10 0 10 10 10 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.888,87 139.778 10 0 10 10 10 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.696,37- 190.933- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.832,90 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.832,90- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Artenschutz
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 75.000 46.500 0 46.500 46.500 46.500 0
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 46.500- 46.500- 46.500- 46.500- 0
./. Auszahlungen)
0070 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 0 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 701

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 51.550 0 0 0 0 0 1.260.534 1.260.534
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.589,61 159.154 100.000 0 0 0 0 0 626.456 726.456
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 83.410,39 107.604- 100.000- 0 0 0 0 634.078 534.078
./. Auszahlungen)
5050 Ausgl. Feuer- und
Rettungswache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 205.000 0 0 0 0 0 0 205.000 205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 205.000- 0 0 0 0 0 205.000- 205.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 10.200,00 22.550 22.550 22.550 22.550 22.550 13.550
Auszahlung 93.708,26 441.040 36.640 0 126.640 36.640 36.640 22.600
Saldo (Einzahlungen ./. 83.508,26- 418.490- 14.090- 104.090- 14.090- 14.090- 9.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 26.503,84- 1.067.028- 130.590- 120.590- 30.590- 30.590- 309.050- 429.078 329.078
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 702

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 0
Auszahlung 61.833,94 10.136 4.400 0 4.400 4.400 4.400 0
Saldo (Einzahlungen ./. 61.833,94- 5.736- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 61.833,94- 5.736- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 703

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2020 2021 2022 2022 2023 2024 2025 spätere Jahre 2021 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.692,66 1.800 1.240 0 1.240 1.240 1.240 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.692,66- 1.800- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.692,66- 1.800- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2022 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 704

Haushaltssatzung der Stadt Münster 
für das Haushaltsjahr 2022 
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 3 des 
NKF-COVID-19 Isolierungsgesetzes vom 29.09.2020 (GV. NRW. S. 916), hat der Rat der Stadt 
Münster mit Beschluss vom …. folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kom-
mune voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden 
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen 
enthält, wird  
im Ergebnisplan mit   
dem Gesamtbetrag der Erträge auf  1.306.060.110 € 
darin enthalten außerordentliche Erträge von  29.685.000 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.372.137.800 € 
abzüglich globaler Minderaufwand von  0 € 
somit auf  1.372.137.800 € 
im Finanzplan mit   
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwal-
tungstätigkeit auf  1.219.683.920 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwal-
tungstätigkeit auf  1.292.180.910 € 
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von  0 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 
auf  90.079.620 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 
auf  262.670.800 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätig-
keit auf  588.562.006 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätig-
keit auf  417.030.639 € 
festgesetzt.

§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
179.224.180 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt. 
 
Das maximale Vertragsvolumen der ungesicherten variablen Abschlüsse wird auf 30 % des 
Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahresende begrenzt. Die Verwaltung wird dar-
über hinaus ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushaltsjahr ergän-
zende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken 
abzuschließen (z.B. Derivate).  
  
Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von dieser Regelung 
sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite. 
 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszah-
lungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
322.479.,620 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 4 
 
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis-
ses im Ergebnisplan wird auf 
 
66.077.690 €  
 
festgesetzt. 
 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, 
wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt: 
1. Grundsteuer 
 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A) auf  255 v. H. 
 1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B) auf        510 v. H 
. 
2. Gewerbesteuer          460 v. H.

§ 7 
 
1. Stellenbesetzung 
 
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren 
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamtinnen 
/ Beamten besetzt werden. 
 
Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst. 
 
2. Stellenplanvermerke 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig um-
zuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
2.1.    kw-Vermerk 
 
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt 
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder 
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2.2.    ku-Vermerk 
 
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes ver-
sehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen. 
 
 
§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der Aus-
schuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft nach Vorberatung in den betroffe-
nen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf 
diese delegiert hat.   
 
 
§ 9 
 
1. Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Ergebnisplan 
 
1.1.1  Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwen-
dungen). Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge-
genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.

1.1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeord-
net sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwen-
dungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwen-
dungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen 
zu entsprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.2 Finanzplan  
 
1.2.1   Einführung von Dezernatsbudgets 
 
Mit dem Haushaltsplan 2022 werden für den Investitionsplan Dezernatsbudgets ein-
geführt. Die flexible Bewirtschaftung der Investitionsmittel aller Produktgruppen eines 
Dezernats kann insofern innerhalb eines verbundenen Budgets erfolgen. 
 
1.2.2   Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb des verantwortlichen 
Dezernats zu Budgets verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.2.3   Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Dezernatsbudgets 
zu investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.2.4  Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb des Dezernatsbudgets zu Ver-
pflichtungsbudgets verbunden.  
 
1.3 Gesamtregelungen Ergebnis- und Finanzplan 
 
 1.3.1   Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungs-
mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit 
führen. 
 
 1.3.2   Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden 
durch die Stadtkämmerin festgesetzt. 
 
2. Bewirtschaftungsregelungen 
 
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplans werden in den Teilplänen 
der Produktgruppen ausgewiesen. 
 
3. Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwen-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Stadt-
kämmerin. 
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2023 verfügbar. 
 
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich 
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjah-
res 2023 verfügbar.

§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber 
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, 
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Aufwands- 
und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
 
bestätigt: aufgestellt: 
Münster, 14.09.2021 Münster, 13.09.2021 
 
   
 
Markus Lewe Christine Zeller 
Oberbürgermeister Stadtkämmerin

V/0681/2021
V/0681/2021
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2022
Beratungsfolge
29.09.2021 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
wird zur Kenntnis genommen. Er wird den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur
Beratung überwiesen.
Begründung:
Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der
Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist dem Rat gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW zur Beratung
zuzuleiten.
Vorbemerkungen
Bedingt durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und den dazu ergangenen
Rechtsvorschriften ergeben sich Veränderungen in der Haushaltsdarstellung. Grundlage hierfür ist
das Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen
Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG). Die darin
normierte Bilanzierungshilfe der Corona-bedingten Belastungen für die Jahre 2020 und 2021 wird in
der Haushaltssatzung als „außerordentlicher Ertrag“ ausgewiesen und gemäß § 6 Abs. 1 des NKF-
CIG ab 2025 linear über längstens 50 Jahre erfolgswirksam abgeschrieben. Die derzeitigen
Rahmenregelungen sehen vor, dass die Corona-bedingten Belastungen in der Planung auch für die
Jahre 2022 und 2023 berücksichtigt werden können.
Dies bedeutet, dass die Corona-bedingte Isolierung der Jahre 2020 bis 2023 in Höhe von insgesamt
ca. 131,3 Mio. € als Abschreibung den städtischen Haushalt ab dem Jahr 2025 voraussichtlich für 50
Jahre mit jährlich jeweils ca. 2,6 Mio. € zusätzlich belasten werden.
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
23.09.2021
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Müller
T elefon:492-2030
MuellerH@stadt-
muenster.de

- 5 -
V/0681/2021
Änderungshinweise zur Haushaltssatzung
Gegenüber der Haushaltssatzung für 2021 wird in § 9 Ziff. 1 („Flexible Haushaltsführung“) der
Satzung -neben redaktionellen und datenmäßigen Anpassungen- der § 9 der Haushaltssatzung
zwischen Ergebnisplan und Finanzplan differenziert. Durch die Einführung der Dezernatsbudgets im
Finanzplan (Investitionsmaßnahmen) ergeben sich erweiterte Deckungsfähigkeiten und -regelungen.
Änderungshinweise zum Haushaltsplanentwurf 2022
Der Haushaltsplan wurde umfassend umstrukturiert:
 Die Darstellung der einzelnen Investitionsmaßnahmen erfolgt gebündelt in einer separaten
Übersicht, die nach Dezernaten, Ämtern und Produktgruppen differenziert. Die bisherige
Darstellung in den T eilfinanzplänenauf Produktgruppenebene wird hierdurch entbehrlich.
 Die T eilpläne auf Ebene der Produktbereiche bleiben -bis auf die getrennte Darstellung der
einzelnen Investitionsmaßnahmen- unverändert.
 Bei den einzelnen T eilplänenauf Ebene der Produktübersichten sind die bisher aufgeführten
o Ziele
o Kennzahlen
o Leistungsdaten
entfallen. Der Fokus liegt nunmehr entsprechend der Vorgaben des § 4 Abs. 2 KomHVO auf den
wesentlichen Zielen und Kennzahlen auf der Produktgruppenebene.
Hierdurch ergibt sich insgesamt eine Neustrukturierung des Haushaltsplans.
 In Band 1 sind
o die Daten des Ergebnisplans und des Finanzplans nach Produktbereichen und
Produktgruppen sowie die Produktbeschreibungen
o die einzelnen Investitionsmaßnahmen nach Dezernaten
abgebildet.
 In Band 2 sind
o der Vorbericht
o die pflichtigen Anlagen des Haushaltsplans
o der Zuschussbericht
o weitere Übersichten und Anlagen
dargestellt.
Nähere Einzelheiten können dem Inhaltsverzeichnis des Haushaltsplans entnommen werden.
Allgemeine Hinweise
Die Finanzsituation der Stadt Münster stellt sich weiterhin und nicht nur mit Blick auf die Corona-
bedingten Belastungen als äußerst schwierig dar. Ergänzend zu den detaillierteren Informationen im
anliegenden Vorbericht und den übrigen Anlagen ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2022
folgende Eckpunkte:
In dem für den Haushaltsausgleich relevanten Ergebnisplan ergeben sich in den nächsten Jahren
folgende Defizite:

- 5 -
V/0681/2021
In den Jahren 2020 bis 2023 weichen die Ergebnisse der laufenden Verwaltungstätigkeit und das
Ergebnis (insgesamt) um den Betrag der Corona-bedingten Isolierung, die als außerordentlicher
Ertrag verbucht wird, ab. In den Jahren 2024 und 2025 ist nach jetzigem Stand keine Isolierung mehr
möglich, so dass hier beide Ergebnisse deckungsgleich sind.
Für das Jahr 2022 sind als Corona-bedingte Belastungen 29,7 Mio. € veranschlagt. Die sehr
heterogene und regionalspezifische Pandemie-Entwicklung lässt verlässliche Prognosen bis zum
Ende des Jahres 2021 nicht zu. Erkennbar sind einerseits gegenüber der Planung zusätzliche
Belastungen bzw. Mindererträge (z. B. ausbleibende KiT a-/OGS-Beiträge), andererseits geringere
Steuermindererträge als bisher angenommen. Insgesamt ist davon auszugehen, dass die Corona-
bedingten Isolierungen geringer ausfallen werden als veranschlagt. Dies setzt allerdings voraus, dass
sich die Pandemie im letzten Quartal des Jahres nicht negativ entwickelt und zu bisher nicht
absehbaren weiteren Belastungen führt.
Deutlich wird die Entwicklung der Haushaltsplanung in der grafischen Darstellung des Ergebnisses
des Ergebnisplans mit und ohne Corona-bedingte Isolierung.
Der Haushaltsplan 2022 weist -auch als Folge der Corona-bedingten Belastungen und der
wirtschaftlichen bzw. steuerlichen Rahmenbedingungen- in den Jahren 2022 bis 2025 deutliche
Defizite aus, die in den Jahren 2022 und 2023 noch vollständig aus der Ausgleichsrücklage gedeckt
werden können. Ab dem Jahr 2024 muss neben der Ausgleichsrücklage zu einer Deckung des
Defizits anteilig auch die allgemeine Rücklage herangezogen werden. In 2025 führt der vollständige
Defizitausgleich aus der allgemeinen Rücklage zu deren Inanspruchnahme um mehr als fünf Prozent.
Geschieht dies in zwei aufeinander folgenden Jahren, ist ein Haushaltssicherungskonzept
aufzustellen. Dieses Szenario würde bereits eintreten, wenn die Corona-bedingten
Planverschlechterungen in den Jahren 2022 und 2023 nicht isoliert werden könnten. Unabhängig
hiervon entsteht –wie bereits in den vergangenen Jahren- die Notwendigkeit, wenn sich das
Jahresergebnis des auf die Mittelfristplanung folgenden Jahres (2026) nicht wesentlich positiver als
das Ergebnis des letzten Planungsjahres (2025) darstellen wird.
Der Finanzplan ist geprägt durch die umfangreichen Investitionen in den Folgejahren. Diese stellen
sich wie folgt dar (Angabe in Mio. €):

- 5 -
V/0681/2021
Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich in den nächsten vier Jahren auf ca. 920 Mio. €.
Dieses setzt sich zusammen aus dem auf einen Betrag von 890 Mio. € begrenzten Investitionsbudget
und 30 Mio. € für die Konzernfinanzierung. In dem hohen Betrag für 2021 sind die
Ermächtigungsübertragungen aus 2020 in Höhe von ca. 220 Mio. € enthalten.
Der überwiegende T eil des Investitionsvolumens besteht aus Baumaßnahmen. Deren Entwicklung
unter Einbeziehung der Ist-Ergebnisse seit 2018, die auch bei der Bemessung der Dezernatsbudgets
relevant waren, stellt sich wie folgt dar (2021 einschließlich Ermächtigungsübertragungen):
Fazit
Aufgrund der defizitären Entwicklung ist das Ziel einer nachhaltigen Haushaltsstabilisierung zur
Vermeidung der Haushaltssicherung weiter zu verfolgen. Die dafür erforderlichen Anstrengungen
müssen sich insbesondere auf die Aufwandsseite des Haushalts konzentrieren.
I.V.

- 5 -
V/0681/2021
gez.
Christine Zeller
Stadtkämmerin
Anlagen:
 Haushaltssatzung 2022
 Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2022
 Haushaltsplanentwurf 2022, Band 1
 Haushaltsplanentwurf 2022, Band 2

Anlage A zur V/0681/2021
Kurzüberblick
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2022 ff wird zur Kenntnisnahme und zur weiteren Beratung an
die Bezirksvertretungen und Fachausschüsse verwiesen.
Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Gemäß § 78 GO hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.
Der nach § 80 GO von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte
Entwurf des Haushaltsplans 2022 ff wird zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien
verwiesen. Geplant ist, dass der Rat der Stadt Münster die Haushaltssatzung 2022 am
15.12.2021 beschließt, um so den Rahmen für die gemeindliche finanzielle Handlungsfähigkeit für
das Jahr 2022 festzulegen .
Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig
pflichtig
überwiegend
pflichtig
überwiegend
freiwillig
vollständig
freiwillig

WohnberechtigteBevölkerung
am31.12.2020indenStadtbezirken

INHALTSVERZEICHNIS
-BAND2–
Seite
Vorbericht............................................................................................................. 1
Stellenplan............................................................................................................ 35
Haushaltsquerschnitt........................................................................................... 55
ÜbersichtüberdenvoraussichtlichenStand
derVerbindlichkeiten........................................................................................... 63
ÜbersichtüberdieEntwicklungdesEigenkapitals........................................... 67
ÜbersichtüberdieVerpflichtungsermächtigungen........................................... 71
Ergebnisrechnung,Finanzrechnung
undBilanzdesJahres2020................................................................................. 75
WirtschaftspläneundJahresabschlüsse
derSondervermögenmitSonderrechnungen.................................................... 83
ÜbersichtüberdieWirtschaftslageund
voraussichtlicheEntwicklungderUnternehmen............................................... 119
ÜbersichtenmitbezirksbezogenenHaushaltsangaben
Bezirksvertretung„Münster-Mitte“.......................................................................... 129
Bezirksvertretung„Münster-Nord“.......................................................................... 169
Bezirksvertretung„Münster-Ost“............................................................................ 197
Bezirksvertretung„Münster-Südost“....................................................................... 223
Bezirksvertretung„Münster-Hiltrup“........................................................................ 255
Bezirksvertretung„Münster-West“.......................................................................... 281
ÜbersichtüberdieZuwendungenandieFraktionen......................................... 313
Zuschussbericht
BerichtüberZuwendungenanDritte...................................................................... 333
Gebäude-Flächen-Übersicht............................................................................... 357
BerichtzuInstandhaltungsmaßnahmen
MaßnahmenprogrammdesTiefbauamtes.............................................................. 363
UnterhaltungderGrundstückeundbaulichenAnlagen.......................................... 364
Navigator……………………................................................................................. 383
HaushaltsberatendeGremien……………………................................................ 389

VORBERICHT
Seite 1

Hinweise zum Aufbau des Haushaltsplans
„Technische“ Hinweise:
 FormalineinigenÜbersichtendesHaushaltsplanesaufgeführtistdersogenannteglobaleMin-
deraufwand (§ 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW -GO-), der über das 2. NKF-Weiterentwick-
lungsgesetzin die GO aufgenommen wurde. Hierbei handelt es sich um die Option, imHaus-
haltsplan-inderZuordnungzueinerodermehrererProduktgruppen-einenglobalenMinderauf-
wand in Höhe von maximal 1 % der ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird
allerdingskeinGebrauchgemacht.
 BeiderPosition„Ansatz2021“handeltessichumdenggf.durchErmächtigungsübertragungen
aus 2020 erhöhten ursprünglichenPlanansatzdes Jahres2021.Dieser dient informatorischen
ZweckenundVergleichen.FormaleBasisstelltweiterhinderbeschlosseneHaushaltsplan2021
dar.
 BeidennachfolgendenÜbersichten, HinweisenundTabellenerfolgt zumTeileineDarstellung
in aggregiertenWerten. Hieraus ergeben sichimEinzelfall geringfügige Rundungsdifferenzen.
InvielenÜbersichtenistunterdenAnsätzen/PlaneineSpalte„%“aufgeführt;diesestelltdann
entsprechendeEntwicklungenoderAnteiledar.
 Soweit nicht anders erläutert, beziehen sich die vergleichenden Darstellungen von Erträgen,
AufwandundZuschussbedarfaufdassogenannte„OrdentlicheErgebnis“(Zeile18desErgeb-
nisplans).Hintergrundist,dasssoeinesinnvolleVergleichbarkeitzwischendeneinzelnenJah-
ren ermöglicht wird. Das Gesamtergebnis (Zeile 28) wird durch die zusätzlichen Positionen (z.
B.Finanzergebnis,AußerordentlichesErgebnisoderInterneLeistungsverrechnungen)z.T.sehr
unterschiedlichbeeinflusstundrelativiertdamitVergleichswerte.
 Soweit imEinzelnen Hinweise zum „Betrag je Einwohner“ gegeben werden, wird -soweit nicht
anders dargestellt unabhängig vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2020
(= 312.868 Einwohner) zugrunde gelegt. Bei weiteren Vergleichsdaten mit Einwohnerbezug
wurdenjeweilsdieIst-Daten desentsprechendenJahresbzw.diePlandatenausderaktuellen
„KleinräumigenBevölkerungsprognose“(KBP)zugrundegelegt.
Änderungen in der Haushaltssystematik / in der Übersicht:
Es wurden gegenüber dem Vorjahr einige systematische oder inhaltliche Änderungen für den
Haushaltsplan2022vorgenommen:
 In der Haushaltssatzung wurden auf der Grundlage der Dezernatsbudgets Veränderungen bei
derDeckungsfähigkeit(§9)vorgenommen.
 Gemäß den Neuregelungen im2. NKF-WeiterentwicklungsgesetzvomDezember 2018 wurde
für die Veranschlagung im Haushaltplan 2022 die sogenannte „GWG (geringwertige Wirt-
schafstgüter)-Grenze“ von bisher 410,- € auf 800,- € -netto- (§ 36 Abs. 3 der Verordnung über
das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen -KomHVO-) angehoben.
SomitkönnenalleEinzelbeschaffungenunterdieserWertgrenzedemErgebnisplanzugeordnet
werden. Hierdurch ergeben sich in den Jahresvergleichen geringfügige Verschiebungen zwi-
schendemFinanz-undErgebnisplan.
 UmdieÜbersichtlichkeitzuerhöhenunddenVerwaltungsaufwandzureduzieren,wirdimHaus-
haltsplan künftig auf die Darstellung von Zielen, Leistungsdaten und Zielkennzahlen auf der
Produktebeneverzichtet(sieheZiffer6).
 Zur besseren Übersichtlichkeit wurden die Produktgruppenübersichten Ergebnis- und Finanz-
plan -wie bisher- hintereinander aufgeführt. Allerdings werden die einzelnen Investitionsmaß-
nahmen -sortiert nach Dezernaten, Ämtern und Produktgruppen- jetzt fortlaufend separat ge-
trennt von den Gesamtübersichten dargestellt. In einem jeweiligen Vorblatt werden die dem
entsprechendenDezernatzugeordnetenÄmteraufgeführt(auchwennimEinzelfallkeineaktu-
elleMaßnahmeenthaltenist).
 Erstmalig sind in der Planung für das Jahr 2025 unter der Position „Abschreibung“ auch die
Corona-bedingtenAbschreibungenausderIsolierungab2020berücksichtigt(sieheZiffer10.3).
 Mit Bezug auf die Ratsbeschlüsse zur Vorlage V/0378/2021 hat der Rat u.a. festgelegt, dass
städtischeZuschüssekünftigmiteinerzeitlichenBefristungversehenwerden.Insoweitergeben
sicheinigezusätzlicheHinweiseimZuschussbericht.
Seite 2

Inhaltsübersicht Vorbericht
1. Überregionale Ausgangslage
2. Haushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt Münster
3. Corona-bedingte Entwicklungen
4. Budgetierung
5. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder
6. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
7. Finanzsituation der Stadt Münster 2022
8. Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans
9. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans
10. Corona-bedingte Isolierung und Nebenrechnung
11. Ausblick
Seite 3

Seite 4

1. Überregionale Ausgangslage
Nach Angaben derWeltbank und desInternationalenWährungsfondswird die internatio-
naleWirtschaftnachdemEinbruchvon3,5ProzentimJahr2020indenJahren2021und
2022wiederspürbarwachsen(zwischen4und5,5Prozent).ÄhnlichsiehtdieSituationin
EuropaundDeutschlandaus.AllerdingsisthierdieSchwankungsbreitebeimAusblickauf
2022nochrelativhoch.SowerdenWachstumsratenfürDeutschlandgegenüber2021zwi-
schen 3 und etwa 5 Prozent vorhergesagt. In den Vorausschätzungen wird regelmäßig
davon ausgegangen, dass die Corona-Pandemie durch die Impfkampagne zurückge-
drängt wird und die Schutzmaßnahmen entsprechend gelockert werden. Die insgesamt
günstigen Aussichten spiegeln sich in den laut ifo Institut 2021 wieder verbesserten Ge-
schäftserwartungenderdeutschenUnternehmenwider.
Inwieweit die Hochwasser- und Starkregenkatastrophe in Teilen Deutschlands und der
Nachbarländer neben den damit verbundenen persönlichen Schicksalen zu einer Verrin-
gerungderWirtschaftsleistungbeitragen,kannderzeitnochnichtverlässlichvorhergesagt
werden. Mit Blick auf zurückliegendeÜberschwemmungskatastrophenlässtsichabersa-
gen, dass Unternehmen neben den direkten Schäden auch von indirekten Schäden au-
ßerhalbdesHochwassersbetroffenseinkönnen,beispielsweisedurchdieUnterbrechung
von Lieferketten oder die Beeinträchtigung der Infrastruktur. Diese Auswirkungen sind
aber deutlich abhängig von der jeweiligen Branchenzugehörigkeit, der in Münster stark
vertreteneDienstleistungssektoristvonindirektenSchädenregelmäßigwenigerbetroffen
alsdasverarbeitendeGewerbe.
DieBundesbankgehtfür2021voneinerimlangjährigenVergleicherhöhtenInflationsrate
(Schätzung:2,6%)ausundbegründetdiesunteranderemmitdemPreisanstiegfürRohöl,
derkühlenWitterungimFrühjahr,diezumPreisanstiegbeilandwirtschaftlichenProdukten
beitrugunddemBasiseffektdurchdieÄnderungderUmsatzsteuersätze.Für2022erwar-
tetsieeinenPreisanstiegvon1,8 Prozent.
DiestarkanziehendeglobaleNachfragenachIndustriewarentrugdazubei,dasssichUn-
ternehmen in jüngster Zeit über steigende Lieferzeiten und zunehmende Knappheit bei
bestimmten Rohstoffen und Vorprodukten klagten. So berichteten nach Angaben des ifo
InstitutsimJahr2021rund45ProzentderUnternehmenimverarbeitendenGewerbevon
Materialknappheit. Diese Engpässe waren und sind auch in Münster und im Münsterland
zuspüren.DieBundesbankgehtdavonaus,dassdieseSpannungen2021nurallmählich
nachlassenunddenExportanstiegzunächstnochbremsen.GegenEndedesJahressoll-
tensichdieAngebotsengpässedannaberauflösen, sodass2022wiedermitnormaleren
Marktsituationengerechnet werdenkann.
DerArbeitsmarkterwiessich2021trotzdesimWinterundFrühjahrerneut hohenPande-
miegeschehensalsstabil,wasimWesentlichenaufdasInstrumentderKurzarbeitzurück-
zuführen ist. Die Zahl der Arbeitslosen geht seitMitte 2020 kontinuierlich zurück, und die
prognostizierte gesamtwirtschaftliche Nachfrage dürfte den Arbeitsmarkt im Laufe des
Jahres 2022 weiter beleben. Auch wird erwartet, dass sich die Arbeitszeit 2022 wieder
nahezuauf demNiveauvorderPandemiebewegenwird.
Corona-HilfsmaßnahmenimengerenSinnewirkennachAnsichtderBundesbankimJahr
2021 mit 3 Prozent des BIP stark auf das gesamtstaatliche Defizit. Die Hilfsmaßnahmen
sind gegenüber 2020 noch leicht ausgeweitet worden, werden aber nach derzeitigem
StandimJahr2022weitgehendauslaufen.AuchdiesePrognosewirdabhängigvomwei-
terenVerlauf derCorona-Pandemiesein.
Seite 5

2. Haushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt Münster
Die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster ist in den vergangenen Jahren und
auch aktuell geprägt durch strukturell unausgeglichene Haushaltspläne. Nach Abschluss
desjeweiligenHaushaltsjahresstelltesichdiefinanzielleSituationdannregelmäßigbesser
als bei der Haushaltsplanung dar. Dies war in der Vergangenheitauf zahlreiche Einzelef-
fekte zurückzuführen, auf der Ertragsseite hat häufig ein sehr positives Gewerbesteuer-
aufkommenzurVerbesserungderhaushaltswirtschaftlichenLageunddamitzurStabilisie-
rung des städtischen Haushalts beigetragen. Gleichzeitig wurden nicht alle Budgets voll-
umfänglichabgerufen.
Die weltweite Corona-Pandemie hat zu einer schweren globalen Wirtschaftskrise geführt
undalleWirtschaftsbereicheundstaatlichenEbenenbetroffen.ImZugedergemeinsamen
Bewältigung der Auswirkungen stehen auch die öffentlichen Haushalte vor größten Her-
ausforderungen. Unmittelbare und mittelbare Belastungen, die aus Steuerausfällen und
der Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur und Daseinsvorsorge resultieren, wir-
ken sich in erheblichem Umfang auf den städtischen Haushalt aus und haben insofern
auchdieHaushaltsplanung2022ff.geprägt.
Um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Kommunen in Deutschland und speziell in
Nordrhein-Westfalen gleichwohl gewährleisten zu können, haben Bund und Land NRW
unterschiedliche Unterstützungsmaßnahmen vorgenommen. Beispielhaft zu nennen ist
die Erhöhung der Bundeserstattung an den Kosten der Unterkunft (SGB II) oder die ein-
malige Ausgleichszuweisung in 2020 nach dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW.
Mit dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen
derkommunalenHaushalteimLandNordrhein-Westfalen(NKF-COVID-19-Isolierungsge-
setz–NKF-CIG)könnendieKommuneninNRWdieaktuellenhaushalterischenBelastun-
genteilweiseaufzukünftigeHaushaltsjahreverteilen.
Der Ausblick auf das Haushaltsjahr 2022 ist gleichwohl geprägt von der Erwartung eines
weiteransteigendenWirtschaftswachstumsinDeutschlandundEuropa.FürdiePlanungs-
jahrewurdenaufGrundlagediesergrundsätzlichenWachstumsprognosen-auchorientiert
an den Wirtschafts- und Steuerprognosen sowie den sogenannten „Orientierungsdaten“-
relativ stabile positive Entwicklungen unterstellt: Auf der Ertragsseite des Haushalts wird
insbesondere beiden Steuernmit einemZuwachsim Planungszeitraumgerechnet. Aller-
dings steigt der Aufwand überproportional. Insbesondere die Personal- und Transferauf-
wendungenbelastendieAufwandsseiteindennächstenJahrenerheblich,wasinderGe-
samtbetrachtunginallenPlanungsjahreninsofernzumAusweisvonDefizitenführt.Dadie
Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und Autonomie der Stadt oberste
Priorität bei der Haushaltsplanung hat, werden die kommenden Haushaltsjahre im Lichte
derKonsolidierung stehenmüssen.
3. Corona-bedingte Entwicklungen
DieCorona-PandemiebleibtfürdieEtataufstellung2022einemaßgeblicheEinflussgröße.
Mit dem NKF-CIG hat der Landesgesetzgeber die Kommunen in die Lage versetzt,
Corona-bedingte Belastungen im städtischen Haushalt zu isolieren. Solche Belastungen
werdenauchindenJahren2022und2023anfallenundisoliertwerden.
HierausresultiereneinigegeänderteDarstellungen imHaushaltsplan(weitgehendanalog
zumHaushaltsplan2021):
 DenrechtlichenVorgabenentsprechendsinddieimVergleichzurVor-Corona-Planung
aufgetretenenCorona-bedingtenAbweichungenimSaldoalsaußerordentlicherErtrag
Seite 6

in der Haushaltssatzung und weiteren Übersichten (z.B. Ergebnisplan Zeile 23 bzw.
25)dargestellt.
 FürdieHaushaltsjahre2021bis2023sindabsehbareCorona-bedingteAuswirkungen
indenPlanansätzendereinzelnenProduktgruppenberücksichtigt.Gleichesgiltfürdie
Ist-Ergebnisse des Jahres 2020. Die Corona-bedingten Veränderungen ergeben sich
primärimErgebnisplanbeidenordentlichenErträgenbzw.demordentlichenAufwand;
Investitionsmaßnahmen sind davon derzeit nicht betroffen bzw. würden ggf. im Rah-
menderfürdasJahrzuberücksichtigendenAbschreibungberücksichtigtwerdenkön-
nen.
 DetaillierteErläuterungenzudenCorona-bedingtenVeränderungenfindensichinden
Ziffer 10 des Vorberichts. Die einzelnen Positionen ergeben sich aus der Nebenrech-
nung. Hierbei wurde alsVergleichsmaßstabderEtat des Jahres 2020 herangezogen,
da bis zu dessen Verabschiedung am 11.12.2019 noch keine Corona-Beeinflussung
derHaushaltsplanunggegebenwar.
 UmdieÜbersichtlichkeitdesHaushaltsplaneszugewährleisten,
o wirdderSaldoderAbweichungenalsGesamtsummeimProduktbereich16„Allge-
meineFinanzwirtschaft“alsaußerordentlicherErtrag dargestellt.
o erfolgt die Berücksichtigung der Corona-bedingten Veränderungen in den originär
davonbetroffenenProduktgruppenohnedarüberhinausgehendeErläuterungen.
o werden die Corona-bedingten Abweichungen im Wesentlichen gebündelt darge-
stellt.
 DiederzeitigenRahmenregelungensehenvor,dass
o die Corona-bedingten Belastungen im Ergebnisinden Jahren 2020 und 2021iso-
liert und in der Planung auch für die Jahre 2022 und 2023 berücksichtigt werden
können.
o die sich ausder Isolierung ergebenden Abschreibungen ab dem Jahr 2025 zu be-
rücksichtigensind.HierzuwerdenweitereHinweiseunterZiffer10gegeben.
4. Budgetierung
Im Finanzplan wird erstmalig mit der Aufstellung des Haushalts 2022 eine Dezernats-
budgetierungeingeführt.ZielsetzungistdieBündelungderfachlichenundfinanziellenVer-
antwortlichkeit für Investitionsmaßnahmen und die Förderung einer priorisierten und fle-
xiblenUmsetzungvomMaßnahmen.
4.1 Ausgangslage
Im Rahmen der Verwaltungssteuerung wird die Budgetierung zur Dezentralisierung von
Ressourcenverantwortung und zur Förderung des wirtschaftlichen Handelns in Münster
seit vielen Jahren genutzt. Budgetierung stärkt die Eigenverantwortung und Kompetenz
der budgetierten Bereiche und motiviert, Effektivität und Effizienz zu erhöhen. Oberste
PrämissebleibtjedochbeiallerFlexibilitätdieSicherstellung desHaushaltsausgleichs(§
75Abs.2GO NRW).
InnerhalbdesstädtischenGesamtbudgetsbildetderHaushaltsplanauf denEbenenPro-
duktbereichund Produktgruppen die entsprechenden Teilpläne ab. Diesesind im Ergeb-
nisplanmit Ausnahmeder
 Personalaufwendungen
 Versorgungsaufwendungen
 InternenLeistungsverrechnungen
innerhalb der zu einem Amt gehörigen Produktgruppen per Haushaltssatzung (§ 9 der
Haushaltssatzung)fürdeckungsfähig erklärt.
Seite 7

VergleichbareRegelungengeltenbisherfürdenInvestitions-/Finanzplan.MitBlickaufdie
DiskrepanzzwischenPlanungs-undUmsetzungsvolumenunddensichdarausergeben-
denErmächtigungsübertragungenwaresangezeigt,einestärkereVerzahnungzwischen
Fach-undRessourcenverantwortung innerhalbderDezernatezuimplementieren.
4.2 Einführung der Dezernatsbudgets im Investitionshaushalt
Als erster Schritt wird die verwaltungsinterneInvestitionsplanung ab 2022nicht mehr auf
derEbenederÄmter/Produktgruppen,sondernalsDezernatsbudgetsaufderEbeneder
Dezernatevorgenommen.BeiderenKalkulationwurdendiebisherigenIst-Ergebnisseder
Jahre2018bis2020,diePlanungaufBasisdesHaushaltsplans2021sowiediefinanziell
und organisatorisch realisierbaren Volumina berücksichtigt. Hierbei wurden folgende re-
levante Faktorenmitberücksichtigt:
 Dauermaßnahmen(jährlichfortlaufendeAnsätzefürDaueraufgaben;vorallemfürlau-
fendeBeschaffungen)
 Einzelmaßnahmen(dieinderRegelnureinzelne/wenige Jahrebetreffen)
 Neue Maßnahmen (die bisher nicht in der Haushaltsplanung des Vorjahres berück-
sichtigt waren)
 RefinanzierungsoptionenwiekorrespondierendeEinzahlungen(z.B.aufgrundvonZu-
weisungendurchDritte)oderGebührenfinanzierung.
4.3 Darstellungsstruktur der Dezernatsbudgets
Somit ergeben sich durch die Dezernatsbudgets nicht nur planerische Veränderungen,
sondern auch organisatorische Bündelungen zur Wahrnehmung einer parallelen Ergeb-
nis-undRessourcenverantwortungdurchdieDezernatsleitungen.DasInvestitionsbudget
wirdsomitwiefolgt aufgeteilt:
Hierdurch wird nicht nur eine Budget-/Maßnahmenpriorisierung innerhalb der einzelnen
Ämterermöglicht,sonderninsbesondereeineämterübergreifendePriorisierunginnerhalb
dereinzelnenDezernate.
Seite 8

4.4 Dezernatsbudgets 2022 ff.
Für den Etatentwurf 2022 ff. ergibt sich folgende Aufteilung der Dezernatsbudgets (im
Betrag „Spätere Jahre“ sind nur die bereits jetzt veranschlagten Einzelmaßnahmen be-
rücksichtigt):
Im Haushaltsplan selbst sind die einzelnen Maßnahmen mit ihren jahresbezogenen An-
sätzenwiebisherunterdenentsprechendenProduktgruppenveranschlagt.
Die Deckungsfähigkeit im Rahmen der Haushaltssatzung (§ 9 „Flexible Haushaltsfüh-
rung“) wird auf die Dezernatsbudgets ausgeweitet, so dasskünftig nicht nur -wie bisher-
daseinzelneAmtsbudget, sonderndasgesamteBudgeteinesDezernatesuntereinander
deckungsfähig ist.Diesermöglicht eineflexiblere Anpassung an unterjährige Notwendig-
keitenundEntwicklungen.
DieDezernate selbsthabeninnerhalbihrerBudgets
 diePriorisierung derMaßnahmen
 dieAnpassungderHaushaltsansätze
 diezeitlicheZuordnung
 dieBerücksichtigungbishernichtveranschlagterMaßnahmen
vorgenommenundkünftigvorzunehmen.
DieEntwicklung beidenBaumaßnahmenstelltsichwiefolgtdar:
DezernatPlan 2022-2025Anteil2020-2025SpätereJahreGesamt-volumenAnteilGesamtDez.Obm 8.640€ 0,0% 0€ 8.640€ 0,0%Dez.I 33.503.300€ 3,6% 37.522.320€ 71.025.620€ 3,7%Dez.II 105.595.600€ 11,5% 0€ 105.595.600€ 5,5%Dez.III 332.796.500€ 36,2% 640.508.000€ 973.304.500€ 50,9%Dez.IV 330.008.720€ 35,9% 279.757.510€ 609.766.230€ 31,9%Dez.V 3.706.190€ 0,4% 20.000€ 3.726.190€ 0,2%Dez.VI 114.630.000€ 12,5% 32.527.600€ 147.157.600€ 7,7%gesamt 920.248.950 € 100,0% 990.335.430 € 1.910.584.380 € 100,0%
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Der hier hervorstechende Ansatz für das Jahr 2021 ist nahezu genauso hoch wie die
Summe der moderat gestiegenen IST-Werte der Jahre 2017-2020. Dies ist primär der
Höhe der Ermächtigungsübertragungen geschuldet, also der Beträge, die in den
Vorjahren nicht für die Realisierung von Baumaßnahmen verwendet wurden, obwohl sie
hierfür veranschlagt waren. Die Ansätze ab 2022 verdeutlichen in Relation hierzu das
Bestreben,BudgetsaufeinerealistischeVeranschlagung zurückzuführen.
4.5 Weiterentwicklung der Budgetierung
Ist bei den Dezernatsbudgets im Investitionsprogramm aktuell die Ausrichtung an dem
personell und organisatorisch Leistbaren der Treiber, wird bei der Übertragung dieser
Budgetierung auf den Ergebnisplan ab 2023 verstärkt das finanziell Leistbare in den Fo-
kusrücken.
5. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder
DerLandesgesetzgeberhateineÄnderung des§7Abs.2KomHVOdahingehendvorge-
nommen, dass der Vorbericht Aussagen enthalten soll über die wesentlichen Ziele und
StrategienderKommune.DerVorberichterfährtdamiteineAufwertungundkannzukünftig
einrelevantesInstrument derHaushaltssteuerungwerden.
Die Verwaltung prüft derzeit, wie die Ausgestaltung des § 7 Abs. 2 KomHVO in Münster
erfolgensoll.DieNennungderwesentlichenZieleundStrategiendurchdenGesetzgeber
lässt das Erfordernis einer Fokussierung auf (einige wenige) Ziele und Strategien erken-
nen. Diessetzt einevorherigePriorisierungvonMaßnahmenimstädtischenHaushaltvo-
raus. Nur so kann die Steuerung der begrenzten finanziellen Ressourcen gelingen und
sichergestelltwerden,dassdiefestgelegtenZieleundStrategienauchtatsächlicherreicht
werden.
In Münster wird seit vielen Jahren ein Prozess der Ziel- und Strategiefindung, Neujustie-
rung oder -anpassung angestrengt, um auch den sich wandelnden Herausforderungen
begegnenzukönnen. Nicht nur angesichts derneuen AnforderungendesLandesgesetz-
gebers ist der Bedarf einer Zieldiskussion offensichtlich. Bislang ist eine Festlegung auf
bestimmte Prioritäten unterblieben. Vielmehr wurde stets einer Vielzahl von Maßnahmen
eineidentischeBedeutungzugemessenmitderFolge,dassderenRealisierungunabhän-
gig vonihrerBewertungerfolgte.
Im Folgenden werden ausgewählte Handlungsfelder skizziert, die bereits jetzt relevante
Schwerpunkte im Haushalt der Stadt Münster darstellen und insofern die Basis für den
anstehendenDiskurszuPrioritätenimkommunalenHandelnbildenwerden:
 Klima/Klimaschutz
 Bildung
 Digitalisierung
 Wohnen
Dieser Abschnitt stellt einige Haushaltsdaten ausden o.g.Bereichen inihrer Entwicklung
dar,wobeidieJahre2009, 2014und2019(letztesJahr„vorCorona“)sowiedieaktuellen
DatendesHaushaltsplanes2022(BetragsangabeninMio. €)ausgewertetwerden.
DaeineInterpretationderBudgetsauchinRelationzurBevölkerungsentwicklungerfolgen
sollte, wird auf die aktuellen Einwohnerzahlen der entsprechenden Jahre bzw. die Plan-
jahrederaktuellenKleinräumigenBevölkerungsprognoseabgestellt.
Seite 10

DieWahlderDatenundihrerAufbereitungsolleinenEindruckvermitteln,wiekünftigZiele
undStrategienfestgelegt, verfolgt undgesteuertwerdenkönnen.Zudemwirdaufgezeigt,
inwieweit der Haushalt und die in ihm enthaltenen Daten diesen Steuerungsprozessflan-
kieren können. Hierzu ist anzumerken, dass die finanziellen Verknüpfungen zunächst al-
lein anhand der vorhandenen produktbereichs- bzw. produktgruppenbezogenen Haus-
haltsdaten dargestellt werden können. Dies hat zur Konsequenz, dass bei Weitem nicht
allerelevantenFinanzströmemitberücksichtigtwerdenkönnen.DerHaushaltsplanistauf-
grunddergesetzlichenVorgabenwedervorrangigorganisationsbezogennochaufgaben-
übergreifendausgerichtet,sodasskeineschnittstellenfreieÜbersichtüberdiefinanziellen
AuswirkungenfüreinzelneThemenbereichemöglichist.
Diesvorausgeschickt,stellensichdieWertederHandlungsfelderinderprozentualenEnt-
wicklungseitdemJahr2009wiefolgtdar:
MünsteristbereitsseitJahreneinewachsendeStadt;diesentfaltetWirkungaufpraktisch
alleBereichederkommunalenDaseinsfürsorgeundAufgaben.
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Nachfolgend wird die Gesamtentwicklung des städtischen Haushalts in Relation zur Ein-
wohnerzahl(-entwicklung)dargestellt,wobeisichdieprozentualeEntwicklungaufdieBa-
sisdesJahres2009bezieht.
Eswirddeutlich,dasszwareinekontinuierlicheZunahmederWohnbevölkerungerfolgtist
bzw.weiterhinprognostiziertwird,ErträgeundAufwendungenjedochimVergleichzudie-
serEntwicklungüberproportionalgestiegensindbzw.weitersteigenwerden.
Mit Blick auf den Planungszeitraum und den Vergleich zum Jahr 2020 stellt sich dies wie
folgt dar:
Auchhierwirddeutlich,dass
 dieAusgabenentwicklungüberderEntwicklungderWohnbevölkerungliegt
Seite 12

 sich der Aufwand in den Jahren ab 2024 (es wird davon ausgegangen, dass ab dort
keinekonkretenBelastungenausderCorona-Krise-außerAbschreibungen-mehran-
fallen)parallelzurBevölkerungsentwicklung bewegensollte.
 dieErträgeinihrerEntwicklungzwareinempositivenTrendfolgen,dieserabererheb-
lichunterderBevölkerungsentwicklungliegt.
5.1 Klima / Klimaschutz
Die Bedeutung des Handlungsfeldes Klima / Klimaschutz zeigen die jüngsten Beschluss-
fassungendesRateshierzu:
 MünsterZukünfte20/30/50;ZentraleErgebnisseundweiteresVorgehen(V/0487/2021)
 KonzeptstudieMünsterKlimaneutralität2030–Kurzfassung(V/0461/2021)
 Energie-undKlimabilanz1990–2019(V/0349/2021)
 Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude:
Maßnahmenprogramm2021– 2024(V/0275/2021)
 Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Kli-
maneutralitätderStadtMünster2030(V/0738/2020)
 ÜberarbeitungderGebäudeleitlinien:NachhaltigkeitundKlimaneutralität2030fürstäd-
tischeGebäude(V/0388/2020)
Für das Haushaltsjahr 2022 ff. sind zahlreiche (auch hier nicht näher betrachtete Investiti-
ons-) Maßnahmen vorgesehen, die die Bedeutung des Handlungsfeldes Klima / Klima-
schutzunterstreichen:
So solleinEnergiemanagementsystembeimAmtfürTiefbau undMobilität aufdenGrund-
lagen der DIN EN ISO 14001 und 50001 eingeführt werden. Ziel ist die CO2-Reduktion in
der Abwasserbehandlung. Darüber hinaus ist eine flächendeckendere Installation von
Energieverbrauchsmessgeräten an den Abwasseranlagen zu Monitoring- und Energiever-
brauchsoptimierungszweckenvorgesehen.
Energetische Sanierungsmaßnahmen sind für verschiedene Schulstandorte (z. B. Erich-
Kästner- und Pötterhoek-Schule) und mehrereTurnhallen (z. B. Josefschule, Schillergym-
nasium) bereits beschlossen und werden umgesetzt. Hinzu kommen Installationen von
Photovoltaik-AnlagenundGründächernaufstädtischenGebäuden
Ein „Green Bond“ (Nachhaltigkeitsschuldschein) soll im Jahr 2022 aufgelegt werden, um
auchauf derFinanzierungsseiteaufnachhaltigeInvestitionenderStadtMünsterhinzuwei-
sen. Dieses Anliegen geht zurück auf Überlegungen aus dem Projekt „Global Nachhaltige
Kommune(GNK)“.
DemHandlungsfeldwerdendienachstehendenProduktbereicheundProduktgruppenaus
demstädtischenHaushaltzugeordnet.DieZuordnungsollindieserexemplarischenForm
dieVerknüpfungvonHaushaltsdatenundHandlungsfeldernaufzeigenunddamitnäheran
eine politikfeldbezogene Ergebnis- und Wirkungssteuerung im städtischen Haushalt her-
anführen.
 Produktbereich13„Natur-undLandschaftspflege“
o Produktgruppe1301„Grün-undFreiflächen“
o Produktgruppe1303„Natur, Landschaft,Erholung,Wasserschutz“
o Produktgruppe1304„FließendeGewässer“
o Produktgruppe1305„WaldundForstwirtschaft“
 Produktbereich14„Umweltschutz“
o Produktgruppe 14 01 „Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Immis-
sion, Boden,Abfall“
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Die Entwicklung in den Produktgruppen 13 „Natur- und Landschaftspflege“ und 14 „Um-
weltschutz“stellt sichgegenüber2019wiefolgtdar:
5.2 Bildung
In diesem Handlungsfeld erfolgt eine Fokussierung auf den Produktbereich 03 „Schulträ-
geraufgaben“unddieProduktgruppe04.02„Volkshochschule“,d.h.denoriginärenSchul-
bereich.
Die Entwicklung stellt sich wie folgt dar, wobei hierbei auch die Investitionsauszahlungen
mitindieBetrachtungeinbezogenwerden(AngabenimoberenBlockinMio.€;Ausgaben
gesamt=Aufwand/Ergebnisplan+Investitionen/Finanzplan):
Aufgrund der Relevanz des Schulbaus wurden hier auch die Investitionsmaßnahmen mit
indieBetrachtungeinbezogen.
Position 2019 2020 Ans. 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Erträgegesamt 6,9 7,3 6,4 5,6 5,9 5,5 5,3
Aufwandgesamt 89,3 91,8 101,5 96,4 97,6 96,9 97,4
Zuschussgesamt 82,3 84,5 95,1 90,8 91,7 91,4 92,1
Investitionsvolumenges. 23,3 25,8 138,9 81,5 69,2 33,2 12,0
Ausgabengesamt 112,6 117,6 240,4 177,9 166,8 130,1 109,4
Ertrag/Einwohner 22,15€ 23,35€ 20,09€ 17,58€ 18,28€ 17,03€ 16,29€
Aufwand/Einwohner 285,93€ 293,30€ 320,24€ 301,85€ 303,70€ 299,53€ 299,35€
Zuschuss/Einwohner 263,78€ 269,96€ 300,15€ 284,28€ 285,43€ 282,50€ 283,06€
Investitionen/Einwohner 74,79€ 82,48€ 438,09€ 255,33€ 215,51€ 102,63€ 36,94€
Ausgaben/Einwohner 360,73€ 375,78€ 758,33€ 557,18€ 519,21€ 402,17€ 336,29€
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Während der Aufwand im Wesentlichen konstant ist, ergeben sich bei den Investitions-
maßnahmenerheblicheSchwankungen.DiehohenWerteimJahr2021sindimErgebnis-
plan durch die Corona-bedingten zusätzlichen Belastungen (insbesondere die Bereitstel-
lungderiPads)undbeidenInvestitionendurchdieEinbeziehungderErmächtigungsüber-
tragungenaus2020inHöhevonca.100Mio. €bedingt.
5.3 Digitalisierung
DieDigitalisierungwirdinnerhalbderfachbezogenenAufwendungenundInvestitionenab-
gebildet (z.B. laufende Finanzierung Citeq, Infrastrukturmaßnahmen, Schulbereich / Me-
dienentwicklungsplanusw.).
VonRelevanzistdarüberhinausderAspektderverwaltungsinternenDigitalisierungsowie
dieAusstattungderSchulen,derenEntwicklungnachfolgendabgebildetwird.Hierbeihan-
delt es sich im Wesentlichen um die Leistungen, die von der Citeq mit der Verwaltung
abgerechnet werden(SachkontoIT-DienstleistungenunddieKostendesMedienentwick-
lungsplanesimErgebnisplan).
Die langfristige Entwicklung stelltsich wiefolgt dar (ProzentualeVeränderunggegenüber
demJahr2009):
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Der hohe Ansatz in 2021 (bzw. abgeschwächt auch in 2022 und 2023) basiert auf den
Corona-bedingtenNotwendigkeiten
5.4 Wohnen / Stadtentwicklung
Unter diesemOberthema sind dieProduktbereiche 09 „Räumliche Planung/ Entwicklung,
Geoinformation“ und 10 „Bauen und Wohnen“ zusammengefasst. Diese stellen sich wie
folgt dar:
Hieristerkennbar,dassdiefinanzielleEntwicklungsichnacheinererheblichenErhöhung
von2020auf 2021indenFolgejahreninetwaaufgleichemNiveaueinpendelt.
Durch die Darstellung der Werte des Kernhaushalts wird allerdings nur ein Teil der tat-
sächlichen Aktivitäten abgebildet. So bleiben bei dieser Darstellung im Wesentlichen die
EntwicklungenprivateroderverbundenerUnternehmen(z.B.Wohn-undStadtbau,KON-
VOY)unberücksichtigt.
5.5 Zusammenfassung
DievorgenanntenHandlungsfelderbildenpolitik-undverwaltungsseitigeSchwerpunktthe-
men sowie deren finanzielle Relevanz im städtischen Haushalt ab. Ihre Darstellung soll
derEntwicklungderwesentlichenZieleundStrategienderStadtdienen.Indenfolgenden
Jahren solldieserBereich stärkerkonturiert und in den Fokusvon Politik und Verwaltung
gerücktwerden.
6. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Pro-
duktbereiche, Produktgruppen undProdukte.DieTeilpläne werden nachProduktgruppen
aufgestellt.
Mit dem Inkrafttreten der KomHVO hat das Land Nordrhein-Westfalen den Kommunen
neue Gestaltungsmöglichkeiten zur Darstellung von Zielen und Kennzahlen im Haushalt
Seite 16

eröffnet.EineumfassendeAbbildungvonZielenundKennzahlenfürjedesstädtischePro-
dukt im Haushaltsplan ist danach nicht mehr erforderlich. Auf der Ebene der Produkt-
gruppebleibt esdagegenbeiderBeschreibungvonZielenundKennzahlen.
Im Zuge der Neuaufstellung des Produktplans und der Produktbeschreibungen für den
Haushaltsplan 2022 werden Ziele und Kennzahlen nicht mehr flächendeckend erstellt.
Vielmehr legt die Verwaltung den Fokus auf wesentliche Ziele und Kennzahlen auf der
Produktgruppenebene.Da dieStadtMünster sichklar zur FINANZfairTEILUNG bekennt,
werden die genderspezifischen Ziele und Kennzahlen, diebisher auf derEbene der Pro-
dukteundLeistungenangesiedeltwaren, aufProduktgruppenebenedargestellt.
Die Ziele, Kennzahlen und Leistungsdaten zur FINANZfairTEILUNG im Haushaltsplan
sind wie die Ämter sehr unterschiedlich und breit gestreut. Bisher waren diese auf Pro-
duktgruppenebene, häufiger aber nur auf Produktebene dargestellt. Dadurch, dass ab
diesem Haushaltsplan auf der Produktebene keine Daten mehr dargestellt werden, wer-
dendieseüberwiegend-zumTeilauchohneentsprechendeKennzeichnung-aufderPro-
duktgruppenebeneabgebildet. SiesindinfolgendenProduktgruppenenthalten:
Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Amt
01.04 GleichstellungallerGeschlechter Amt17
01.08 Personal-undOrganisationsmanagement Amt10
02.06 Ausländerangelegenheiten Amt36
02.07 Statistik Amt61
03.01 LeistungenfürSchulen Amt4003.02 ZentraleLeistungenfüramSchullebenBeteiligte
04.01 Kulturmanagement/Kulturförderung Amt41
04.04 StadtbüchereiundFörderungvonBüchereienfreierTräger Amt42
04.06 Stadtarchiv Amt47
05.02 SicherungdesLebensunterhalts Amt5005.03 SicherungbesonderersozialerBedarfe
06.02 Kinder-undJugendarbeit
Amt5106.04 Familienförderung
06.05. ErzieherischeundwirtschaftlicheHilfenfürFamilien
08.01 Sportentwicklung,Sportanlagenund-stätten Amt52
09.01 Stadt-undRegionalentwicklung,Stadtplanung Amt61
10.03 Wohnen Amt64
13.01 Grün-undFreiflächen Amt67
7. Finanzsituation der Stadt Münster 2022
7.1 Ergebnisplan
Seit vielen Jahren gelang es nicht mehr, die Haushalte im Plan auszugleichen mit der
Folge,dassdiegeplantenInanspruchnahmenderAllgemeinenRücklageregelmäßigDis-
kussionen um die Vermeidung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach sich gezogen
haben. Trotz der Gewerbesteuerstärke der Stadt ist es bislang nicht gelungen, die Auf-
wandspositionenineinerdaranausgerichtetenHöhezuplanen. DiewirtschaftlichenAus-
wirkungenderCorona-PandemiehabensichnunmehrwieeinBrennglasaufdieseDisba-
lancegelegt.
Seite 17

Im Ergebnis reicht auch die angenommene positive Entwicklung bei den Erträgen nicht
aus, um die stetig steigenden Aufwendungen -insbesondere im Bereich der Kinder-, Ju-
gend-undFamilienhilfeundbeidenPersonalaufwendungen,aberauchbeidenfreiwilligen
Leistungen- auszugleichen. Diesführt dazu, dassdie Haushalte der nächsten Jahrewei-
terhinnennenswerteDefiziteausweisen.
Der Haushaltsplan 2022 stellt sich unter Berücksichtigung der Corona-bedingten Isolie-
rung(AußerordentlichesErgebnis)wiefolgt dar(inMio. €):
DieCorona-bedingtenBelastungenindenJahren2020bis2023belaufensichnachjetzi-
gem Stand auf ca. 131,3 Mio. €. Die Darstellung als „Außerordentliches Ergebnis“ und
damit die Reduzierung des tatsächlichen Jahresergebnisses darf nicht darüber hinweg-
täuschen, dass diese den städtischen Haushalt effektiv belasten. Eine finanzielle Kom-
pensationerfolgtnichtunddiesichergebendenAbschreibungenvonca.2,6Mio.€werden
ab 2025 (für 50 Jahre, d.h. generationenübergreifend) jährlich den städtischen Haushalt
belasten.
AuchunterBerücksichtigungderIsolierungderCorona-bedingtenBelastungenführendie
zu erwartenden Defizite der Jahre 2022 bis 2025 insgesamt zu einem Verbrauch des bi-
lanziellen Eigenkapitals von insgesamt ca. 215,5 Mio. €. Bei einer annähernden Fort-
schreibungdesDefizitsvon2025auchimFolgejahr2026wäredieAufstellungeinesHaus-
haltssicherungskonzeptesvoraussichtlichunvermeidbar.
WesentlicheUrsachebleibtdiefortlaufendeDiskrepanzvonErträgenundAufwendungen:
Bezeichnung Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Ergebnis ohneIsolierung 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,3Außerordentl.Ergebnis 14,7 63,5 29,7 23,5 0,0 0,0Ergebnis mitIsolierung 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3
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Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Stabilisierung der
HaushaltslagezwingendfortgeführtundunabhängigvonderCorona-Entwicklungundder
Konjunkturintensiviertwerdenmüssen.
7.2 Produktbereichsübersichten
In der nachfolgenden Übersicht ist grundsätzlich je Jahr der Saldo je Produktbereich be-
rücksichtigt.HierbeisindallePositionendesErgebnisplans(u.a.auchFinanzergebnisund
Interne Leistungsverrechnungen) dargestellt. Insoweit unterscheidet sich diese Übersicht
von der Darstellung des Haushaltsquerschnitts. Abweichend hiervon wurden im Produkt-
bereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ dieaußerordentlichen Erträge nicht berücksich-
tigt und getrennt ausgewiesen, um eine bessere Vergleichbarkeit mit anderen Jahren zu
ermöglichen.
Es ergeben sich bei den Überschüssen bzw. Zuschüssen des Ergebnisplans in den ein-
zelnenProduktbereichenfolgendeWerte:
Nr. Produktbereich Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 202501 InnereVerwaltung 51,7 65,1 70,1 69,4 68,6 69,802 SicherheitundOrdnung 70,0 50,2 52,7 54,5 56,7 58,103 Schulträgeraufgaben 81,7 92,3 87,6 88,5 88,1 88,704 KulturundWissenschaft 46,6 49,7 45,9 48,7 49,3 50,005 SozialeLeistungen 101,5 106,9 98,6 100,2 101,0 105,106Kinder,Jugend-undFamilienhilfe137,5 158,3 157,6 156,2 155,4 155,607 Gesundheitsdienste 13,0 12,4 12,3 12,5 12,6 12,708 Sportförderung 23,7 25,7 24,3 24,5 24,6 24,409RäumlichePlanungundEntwicklung,15,1 18,5 18,0 16,9 16,9 17,110 BauenundWohnen 7,5 12,7 12,1 12,6 13,6 13,711 Ver-undEntsorgung-30,5 -31,2 -32,0 -33,0 -34,6 -34,712VerkehrsflächenundAnlagen,ÖPNV44,4 48,1 47,4 47,9 47,9 48,513Natur-undLandschaftspflege19,3 19,6 20,1 20,4 20,7 21,014 Umweltschutz 3,6 5,5 5,4 5,4 5,5 5,615WirtschaftundTourismus-12,2 -17,5 -15,1 -15,2 -15,1 -15,116AllgemeineFinanzwirtschaft-548,4 -527,7 -509,3 -543,5 -559,6 -565,217 Stiftungen-0,10,0 0,0 0,0 0,0 0,0gesamt 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,3AußerordentlicherErtrag-14,7 -63,5 -29,7 -23,50,0 0,0insgesamt 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3
Konsumtiver Überschuss (-) bzw. Zuschussbedarf je Produktbereich (in Mio. €)
Seite 19

Wie sich die produktbereichsbezogenen Beträge (€) je Einwohner/in in den Jahren 2020
bis2025darstellen,kanndernachfolgendenTabelleentnommenwerden:
Jahr 2020 2021 2022 2023 2024 2025
Einwohnerzahlper31.12. 312.969 316.952 319.296 321.322 323.477 325.436
Nr. Produktbereich Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
01 InnereVerwaltung 165,31€ 205,29€ 219,54€ 215,95€ 212,04€ 214,53€
02 SicherheitundOrdnung 223,70€ 158,34€ 165,06€ 169,48€ 175,44€ 178,39€
03 Schulträgeraufgaben 260,92€ 291,07€ 274,45€ 275,39€ 272,31€ 272,71€
04 KulturundWissenschaft 149,04€ 156,65€ 143,79€ 151,61€ 152,49€ 153,52€
05 SozialeLeistungen 324,16€ 337,33€ 308,75€ 311,99€ 312,29€ 323,01€
06Kinder,Jugend-und
Familienhilfe 439,30€ 499,57€ 493,44€ 486,01€ 480,44€ 478,21€
07 Gesundheitsdienste 41,65€ 39,23€ 38,66€ 38,75€ 38,92€ 39,08€
08 Sportförderung 75,82€ 80,94€ 76,24€ 76,32€ 75,93€ 74,84€
09RäumlichePlanungund
Entwicklung, 48,31€ 58,23€ 56,32€ 52,64€ 52,31€ 52,54€
10 BauenundWohnen 23,94€ 40,18€ 37,76€ 39,07€ 41,92€ 42,25€
11 Ver-undEntsorgung -97,52€ -98,52€ -100,31€ -102,78€ -107,05€ -106,68€
12Verkehrsflächenund
Anlagen,ÖPNV 141,81€ 151,87€ 148,56€ 149,06€ 148,00€ 148,89€
13Natur-und
Landschaftspflege 61,65€ 61,88€ 63,08€ 63,47€ 64,01€ 64,55€
14 Umweltschutz 11,35€ 17,43€ 17,01€ 16,96€ 17,04€ 17,12€
15Wirtschaftund
Tourismus -39,10€ -55,27€ -47,45€ -47,40€ -46,73€ -46,43€
16Allgemeine
Finanzwirtschaft -1.752,36€ -1.664,81€ -1.595,04€ -1.691,33€ -1.729,83€ -1.736,67€
17 Stiftungen -0,20€ 0,05€ 0,05€ 0,05€ 0,05€ 0,05€
gesamt 77,76 € 279,45 € 299,92 € 205,23 € 159,56 € 169,92 €
AußerordentlicherErtrag -47,08€ -200,19€ -92,97€ -72,98€ 0,00€ 0,00€
insgesamt 30,68 € 79,27 € 206,95 € 132,25 € 159,56 € 169,92 €
Konsumtiver Überschuss (-) bzw. Zuschussbedarf je Einwohner/in (€)
Seite 20

7.3 Haushaltsausgleich
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der
Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75
GO NRW). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch Inan-
spruchnahmederAusgleichsrücklagegedecktwerdenkann.
DieAusgleichsrücklagehatteam31.12.2020einenBestandvon147,1Mio.€.Auchun-
ter Berücksichtigung des erwarteten negativen Jahresergebnisses 2021 kann das Defizit
in2022 inHöhevon 66,1Mio. € durchdieRücklageausgeglichenwerden. Nachder der-
zeitigen Planung reicht die Ausgleichsrücklage ab dem Jahr 2024 jedoch nicht mehr zur
vollständigenDefizitabdeckungaus.
DieAllgemeine Rücklagewirdin2024um23,8Mio. €undin2025um55,3Mio. €redu-
ziert.
Die Entwicklung der beiden Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen
sindinderfolgendenÜbersichtdargestellt:
Wenn dieAusgleichsrücklageaufgebraucht ist,ist dieHöhe des Abbausdes weiteren Ei-
genkapitals(alsoderAllgemeinenRücklage)vongroßerBedeutungfürdenHaushaltsaus-
gleich. DerGesetzgeberhat hierengeGrenzengesetzt. Sodarf dieVerringerung derAll-
gemeinen Rücklage inzweiaufeinanderfolgenden Haushaltsjahrenjeweils nicht mehrals
5%betragen,andernfallsmussbereitsfürdenanstehendenHaushaltsplaneinHaushalts-
sicherungskonzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt
werden (§ 76 GO NRW), um dem weiteren Abbau des gemeindlichen Eigenkapitals ent-
gegen zu wirken. Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage
zum Ausgleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen (§ 75
Abs. 4 GO NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt
werden.
Da das Haushaltsdefizit 2022 noch durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden
kann,bestehtfürdieaktuelleMittelfristplanunglediglicheineAnzeigepflichtgegenüberder
BezirksregierungMünster.
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7.4 Finanzplan
7.4.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
ImFinanzplanwerdendievoraussichtlichenZahlungsströmederHaushaltsjahre2022bis
2025abgebildet.InallenJahrenschließtderFinanzplanmiteinemnegativenErgebnisab.
Diesstellt sichinderGesamtübersichtwiefolgt dar:
Bei steigenden Einzahlungen und etwas geringer steigendem schwankenden Auszah-
lungsbedarfreduziertsichderSaldoindenFolgejahrenerheblich.
7.4.2 Kreditentwicklung
Investitionskredite
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Fi-
nanzplanauchdervoraussichtlichnotwendigeKreditbedarffürInvestitionenausgewiesen.
Für das Jahr 2022 wird eine Kreditermächtigung von 179,2 Mio. € vorgesehen, für die
Jahre2023 bis2025von insgesamtweiteren 429,8Mio. €. Hierinenthaltensindauchdie
Mittel, die im Rahmen der Konzernfinanzierung -z. B. für die Zukunftsstrategie der Stadt-
werkeMünster(sieheZiffer7.4.3)-aufgenommenwerdensollen.
Insbesondere die Kreditaufnahme ist abhängig sowohl von der tatsächlichen Umsetzung
der Investitionen als auch vom Liquiditätsstand der Stadt Münster. Von dem für 2021ge-
plantenKreditaufnahmenvonca.179,5Mio. €werdennachderzeitigemStandnurca.25
Mio. € in Anspruch genommen. Aufgrund der bisher vorgenommenen bzw. bis zum Jah-
resendekalkuliertenTilgung in Höhevon ca. 63,6Mio. €könnenvermutlichca. 40Mio. €
Schulden abgebaut werden. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Schuldenstand der
Stadt Münster(einschließlichKonzernfinanzierung)Ende2021vonca.750 Mio. €.
Die Kreditermächtigungs- und Tilgungsentwicklung (einschließlich der Konzernfinanzie-
rung/Beteiligungen)istwiefolgt imHaushaltveranschlagt:
PositionKreditauf-nahmeTilgungNetto-VeränderungAns.2021 332.468.550€ 63.573.600€ 268.894.950€Ans.2022 179.224.180€ 67.574.100€ 111.650.080€Plan2023 214.321.030€ 72.874.600€ 141.446.430€Plan2024 118.049.880€ 61.575.100€ 56.474.780€Plan2025 70.358.440€ 63.875.600€ 6.482.840€Summe 2022-25 581.953.530 € 265.899.400 € 316.054.130 €
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WenngleichdieHöhederjeweiligenInvestitionskrediteindeneinzelnenJahrenschwankt,
wirdaufgrunddesumfangreichenInvestitionsprogrammsindennächstenJahrenderKre-
ditbedarfunddamitdieNetto-Neuverschuldung(nachAbzugderebenfallssteigendenTil-
gungsleistungen)zunehmen.HierwirktsichbesondersderweitereAusbauderInfrastruk-
turindenBereichenNeueWohngebiete,KindertagesbetreuungundSchulenaus.
Konzernfinanzierung
NachdemRunderlassfürKrediteundkreditähnlicheRechtsgeschäftekönnenGemeinden
unter Berücksichtigung der Vorgaben des europäischen Rechts für staatliche Beihilfen
Kredite aufnehmen undan ihre Beteiligungen weitergeben. Die Stadt Münstermacht von
dieserMöglichkeitseit2017Gebrauch.
Der Schuldenstand per 31.12.2020 stellt sich mit Blick auf die Verteilung zwischen Kern-
verwaltung undKonzernfinanzierungwiefolgtdar:
Somit entfallen nahezu 100 Mio. € der insgesamt knapp 800 Mio. € (ca. 12,2 %) auf die
WeitergabevonKreditenimRahmenderKonzernfinanzierung.
Liquiditätskredite
WennderBestandanliquidenMittelnverbrauchtist,aberweitereAuszahlungenerforder-
lich werden, muss ein darüber hinaus gehender Liquiditätsbedarf über so genannte Kas-
senkredite gedeckt werden. Die Entwicklung hier ist allerdings auch abhängig vom tat-
sächlichen unterjährigen Bedarf. Auch bedingt durch die Corona-Pandemie wurden in
2020und2021inbegrenztemUmfangLiquiditätskrediteinAnspruchgenommenwerden,
ohnedassauchnurannäherndderHöchstbetraglautHaushaltssatzungerreichtwurde.
Schuldenentwicklung
In derderzeitigen Haushaltsplanung sindumfangreichekreditfinanzierteInvestitionsmaß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investiti-
onsbedarf zurückgehen oder stagnieren wird und gleichzeitig über Gebühren, Beiträge
oder Verkaufserlöse refinanziert werden kann, was die Belastungen des Haushalts per-
spektivisch verringert. Aufgrund des Bevölkerungswachstums, damit verbundener Er-
tragssteigerungen (z. B. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer) und der Weiterent-
wicklungderUniversitäts-undForschungsstadtMünsterergebensichChancen,mittel-bis
langfristig Überschüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können
undmüssen.
7.4.3 Green Bond
Die Stadt Münster beabsichtigt zusammen mit den Stadtwerken Münster im Jahr 2022
einen „Green Bond“(Nachhaltigkeitsschuldschein) mit einemGesamtvolumen von insge-
samt 100 Mio. € aufzulegen. Hiermit soll die Kreditaufnahme bei herkömmlichen Geldin-
stituten begleitet werden. Diese Art der Kapitalbeschaffung mit dem Fokus auf nachhalti-
genProjektenflankiertdiebereitsseitdemJahr2015umgesetztenachhaltigeAnlagestra-
tegiederStadtMünster.
Position Kernverwaltung Konzernfinanzierung gesamtStand2020 695.511.437€ 96.981.429€ 792.492.867€Anteil2020 87,76% 12,24% 100,00%
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8. Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans
8.1 Gesamtübersicht
In derGesamtübersichtstellt sichderErgebnisplanwiefolgtdar:
Der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 2022 weist als
ErgebnisderlaufendenVerwaltungstätigkeiteinDefizitvon95,8Mio.€aus.UnterBerück-
sichtigung des außerordentlichen Ergebnisses (Corona-Isolierung) von 29,7 Mio. € redu-
ziertsichdiesesaufeinDefizitalsgeplantesJahresergebnisauf66,1Mio. €.
8.2 Ordentliche Erträge
InderGesamtübersichtergebensichfolgendeErträge:
ProzentualverteilensichdieErträgefürdenHaushaltsplan2022ff wiefolgt:
Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €10 OrdentlicheErträge-1.254,4 -1.267,7 -1.260,1 -1.296,3 -1.312,1 -1.329,917 OrdentlicheAufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,718 OrdentlichesErgebnis 18,6 81,3 94,1 60,7 45,5 48,821 Finanzergebnis 5,7 7,3 1,7 5,3 6,1 6,522 Ergebnis lfd.Verwaltungstätigkeit 24,3 88,6 95,8 65,9 51,6 55,323 AußerordentlicheErträge-14,7 -63,5 -29,7 -23,50,0 0,024 AußerordentlicheAufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,025 AußerordentlichesErgebnis-14,7 -63,5 -29,7 -23,50,0 0,029 Ergebnis 9,6 25,1 66,1 42,5 51,6 55,3BezeichungZeile
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Die Positionen des Haushalts sind nach Ertragsarten (sogenannter Kontenplan) den
unterschiedlichen Zeilen des Teilergebnisplans zugeordnet. Hieraus wird deutlich, wofür
diese Mittel eingenommen werden. Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster weist bei
denErträgenca.120Einzelpositionenauf.IneinerBündelungderzusammengehörenden
Positionenstelltsichdieswiefolgtdar:
Nachfolgendwirdauf einigerelevante Ertragspositionenhingeweisen:
8.2.1 Steuern
EtwadieHälftederErträgeberuhenaufSteuernundähnlichenAbgaben.Diesewiederum
sind in erheblichem Umfang konjunkturabhängig und unterliegen daher grundsätzlich
nennenswerten Schwankungen. Wie in den vergangenen Jahren stehen die Steuerkal-
kulationen insgesamt unter dem Einfluss der Steuerprognosen mit ihren regional unter-
schiedlichen Auswirkungen sowie handels- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen.
Hinzu kommen die derzeit nicht konkret absehbaren Entwicklungen im Zusammenhang
mitderCorona-Pandemieundderenmittel-undlangfristigeKonsequenzen.Diesebergen
zusätzliche Kalkulationsunsicherheiten für die Folgejahre, wenngleich sich die Schwan-
kungenbeidenkommunalerhobenenSteuerninMünsterinderRegelvondergesamtwirt-
schaftlichenPrognosepositivabkoppeln.
Position Ist 2020 Ansatz 2022 Ant. 2022 Planwert 2025 ZeileAktivierteEigenleistung 3.181.799€ 3.991.100€ 0,32% 3.991.100€ 8AuflösungSonderpostenusw. 67.772.414€ 50.596.870€ 4,02% 50.131.170€ 2/4Benutzungsgebühren 94.155.415€ 104.545.290€ 8,30% 113.442.080€ 4ErstattungALGII 70.845.265€ 74.334.420€ 5,90% 76.530.530€ 6ErstattungEingliederung 14.057.833€ 16.978.640€ 1,35% 16.094.780€ 6ErstattungKdU 40.408.154€ 42.596.380€ 3,38% 43.181.930€ 6GemeindeanteilEinkommenssteuer 167.844.021€ 180.000.000€ 14,28% 212.000.000€ 1GemeindeanteilUmsatzsteuer 51.535.968€ 43.000.000€ 3,41% 46.000.000€ 1Gewerbesteuer 324.162.317€ 320.000.000€ 25,40% 335.000.000€ 1Grundsteuer 62.855.952€ 64.000.000€ 5,08% 65.500.000€ 1Konzessionsabgaben 16.975.352€ 17.200.000€ 1,37% 17.200.000€ 7KostenbeiträgeSozialhilfeusw.a.E. 17.812.078€ 16.046.000€ 1,27% 15.686.000€ 3KostenbeiträgeSozialhilfeusw.i.E. 3.605.752€ 3.535.900€ 0,28% 3.435.900€ 3Kostenerstattungvom Bund 55.250.843€ 59.310.160€ 4,71% 63.665.460€ 6Kostenerstattungvom Land 17.574.702€ 21.926.520€ 1,74% 18.960.670€ 6Mieten,Pachten,Erbbauzinsen 15.485.797€ 16.805.150€ 1,33% 17.171.150€ 5Schlüsselzuweisungen 3.684.586€ 964.000€ 0,08% 10.000.000€ 2SonstigeDrittmittel 753.381€ 963.560€ 0,08% 841.530€ 2SonstigeErstattungen 13.673.700€ 10.429.640€ 0,83% 10.311.220€ 6SonstigeErträge 18.117.502€ 5.978.080€ 0,47% 5.906.940€ 7SonstigekommunaleSteuern 4.758.787€ 5.600.000€ 0,44% 6.800.000€ 1SonstigePrivatrechtl.Entgelte 4.638.349€ 8.008.590€ 0,64% 8.654.880€ 5SonstigeSteuern/ähnlicheAbgaben 20.637.610€ 21.800.000€ 1,73% 22.400.000€ 1SonstigeTransfererträge 927.860€ 500€ 0,00% 500€ 3Veräußerungen 4.812.804€ 5.000.000€ 0,40% 10.000.000€ 7Verwaltungsgebühren 12.496.070€ 13.454.800€ 1,07% 13.455.700€ 4Verwarn-/Buß-/Zwangsgelder 5.848.712€ 6.192.340€ 0,49% 6.192.340€ 7ZinsenGewerbesteuernachforderung 5.412.804€ 5.000.000€ 0,40% 5.000.000€ 7ZuweisungenvomBund 1.317.934€ 8.242.350€ 0,65% 185.600€ 2ZuweisungenvomLand 133.807.802€ 133.572.740€ 10,60% 132.117.740€ 2Summe Ordentliche Erträge 1.254.411.563 € 1.260.073.030 € 100,00% 1.329.857.220 € 10
Seite 25

Die Entwicklungen der Vorjahre sowie die aktuellen Planungen stellen sich wie folgt dar
(AngabeinMio. €):
8.2.2 Auflösung Sonderposten
ObwohldiesePositionennureinenbegrenztenAnteilandenErträgenhaben,sospiegeln
siedochdieEntwicklungderDrittmittelfinanzierungbeiInvestitionsmaßnahmenmiteinem
nenneswerten Zeitversatz wider. Die hier genannten Beträge ergeben sich aus der
Aktivierung der in den Vorjahren gezahlten Investitionszuschüsse Dritter. Sie sind somit
abhängig von der Art der bewilligten Förderung (Festbetragsfinanzierung oder Anteils-
finanzierung)undvomFördervolumeninsgesamt.EinmalaktivierteSonderpostenwerden
überdengesamtenAbschreibungszeitraumalsErträgegebucht,sodassindieserPosition
eine Vielzahl von Maßnahmen berücksichtigt ist, deren Förderung in den vergangenen
Jahren erfolgt und bereits abgeschlossen ist. Der geplante Anstieg des Investitions-
umfangs in den vergangenen und voraussichtlich auch kommenden Jahren wird
vermutlich nur begrenzte Auswirkungen auf diese Positionen haben. Denn einen erheb-
lichen Teil der Investitionsmaßnahmen stellen Maßnahmen des Hochbaus dar, diein der
RegelnichtodernurinbegrentemUmfangförderfähigsind.
8.2.3 Zuweisungen Land / Schlüsselzuweisungen
Während die laufenden Landeszuweisungen (u.a. auch KiTa-Bereich) im Wesentlichen
stagnieren, weisen die Schlüsselzuweisungen deutlich schwankende Werte auf. Neben
denVeränderungenbeidenBerechnungsgrundlagen(u.a.DifferenzierungderfiktivenHe-
besätze für einerseits kreisfreie und andererseits kreisangehörige Kommunen) wirkt sich
hier die im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen Städten relativ gute Gewerbe-
steuerentwicklungderStadtMünsteraus.
8.3 Ordentliche Aufwendungen:
InderGesamtübersichtergibt sichfolgenderAufwand:
ProzentualverteilensichdieAufwendungenwiefolgt:
Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
11 Personalaufwendungen 317,7 320,5 330,4 337,0 344,4 350,2
12 Versorgungsaufwendungen 36,4 27,5 29,3 30,1 30,8 31,4
13 Aufwendungenf.Sach-/Dienstleistungen 147,3 151,9 144,1 145,9 145,3 145,8
14 BilanzielleAbschreibungen 83,1 82,0 84,1 84,9 85,3 88,0
15 Transferaufwendungen 609,7 671,7 684,8 679,8 672,4 682,4
16 SonstigeordentlicheAufwendungen 78,8 95,3 81,3 79,3 79,3 80,8
17 Ordentliche Aufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,7
Zeile Bezeichnung Zeile TEP
Seite 26

Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster enthält ca. 210 Einzelpositionen. In einer
Bündelung der jeweils weitgehend zusammengehörenden Positionen stellt sich dieser
Aufwandwiefolgt dar:
Seite 27

Nachfolgendwirdauf einigerelevante Aufwandspositionenhingeweisen:
8.3.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem engen Zusammenhang zu
sehen,sodassdieDarstellung -trotzderVeranschlagung inunterschiedlichenZeilendes
Ergebnisplans-gebündelterfolgt.InsgesamtsteigtderPersonalaufwandweiterhindeutlich
an.UrsächlichhierfürsindzunächstdiejährlichenTarifsteigerungen.Wenngleichfür2021
eineAusweitungdesStellenplansfaktischunterbliebenist,wirkensichdiebisherigenStel-
lenvermehrungen und die Corona-bedingten Personaleinsätze auch in den Folgejahren
aus.
DiePersonalkostenentwicklungstelltsichimVerhältniszumGesamtaufwandwiefolgtdar
(BeträgeinMio. €):
Es wird deutlich, dass in der Planung der Anteil der Personalkosten an den Gesamtauf-
wendungenkontinuierlichsteigt.
8.3.2 Abschreibungen
DieEntwicklung beidenAbschreibungen(Planung)zeigt einekontinuierlicheSteigerung.
Perspektivisch werden die Abschreibungen in künftigen Jahren weiter steigen, wenn die
imInvestitionsprogrammgeplantenMaßnahmenfertiggestelltundaktiviertwerden.Hinzu
kommtabdemJahr2025dieAbschreibungdesCorona-bedingtenIsolierungsbetrags.
8.4 Sonstige Positionen
NebendemordentlichenErgebnisweistderErgebnisplannochweiterePositionenauf:
Finanzergebnis
DasFinanzergebniswirdimWesentlichendurchGewinnanteileundZinsenbestimmt.Die
jährlichen Zinsaufwendungen belaufen sich in 2022 auf ca. 18 Mio. € mit einer jährlichen
Steigerung um ca. 0,5 Mio. € in den Folgejahren. Der Bedarf ergibt sich aus den beste-
Position Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025Personalaufwendungen 317,7 320,5 330,4 337,0 344,4 350,2AnteilPersonalaufwendungen 24,95% 23,76% 24,40% 24,84% 25,37% 25,40%Versorgungsaufwendungen 36,4 27,5 29,3 30,1 30,8 31,4AnteilVersorgungsaufw. 2,86% 2,04% 2,17% 2,22% 2,27% 2,28%SummePersonalkosten 354,1 348,1 359,7 367,1 375,2 381,7AnteilPersonalkosten 27,81% 25,80% 26,57% 27,05% 27,64% 27,68%Ordentliche Aufwendungen 1.273,0 1.349,0 1.354,1 1.356,9 1.357,5 1.378,7
Seite 28

hendenKreditverträgen,dervoraussichtlichenNeuverschuldung unddenbenötigten Kre-
ditenzurLiquiditätssicherung(Kassenkredite).DerzeitprofitiertdieStadtvomsehrniedri-
gen, teilweise sogar negativen Zinsniveau sowohl beim Neuabschluss als auch bei der
ProlongationvonDarlehnsverträgenbzw. beiLiquiditätskrediten.
Die umfangreichen geplanten Investitionen und eine etwaige mittelfristige Erhöhung des
Zinsniveaus stellen perspektivisch eine zusätzliche Belastung und ein mögliches Risiko
dar.
AußerordentlichesErgebnis
Ein sogenanntes außerordentliches Ergebnis wird im Haushaltsplan aufgeführt, wenn
Haushaltspositionen einmalig in erheblichem Umfang und außerhalb der üblichen Rah-
menbedingungen anfallen. Dies war in Münster im Jahr 2014 z.B. anlässlich der Unwet-
terkatastrophe der Fall und ist derzeit aufgrund der Rahmenregelungen zur Corona-Pan-
demieerforderlich.In2022wirdeinaußerordentlicherErtraginHöhevon29,7Mio.€aus-
gewiesen, für 2023 in Höhe von 23,4 Mio. €. Auf die weiteren Hinweise innerhalb des
Vorberichtswirdverwiesen.
InterneLeistungsverrechnungen
Hierbei handelt es sich um im Haushaltsplan dargestellte Verrechnungen zwischen ein-
zelnenProduktgruppen,dieeinenennenswerteRelevanzhaben.ImWesentlichenistdies
die Verrechnung der Gebäudekosten zwischen dem zentralen Immobilienmanagement
und den einzelnen Ämtern / Produktgruppen. Insgesamt gleichen sich die Erträge und
Aufwendungenaus.
9. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen
auslaufenderVerwaltungstätigkeitsinddemGrundenachbereitsbeiderErläuterungdes
Ergebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Po-
sitionendesFinanzplansbeleuchtet.
In der Gesamtübersicht stellen sich die Einzahlungen / Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit(inMio.€)wiefolgt dar:
Position Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025
Einz.aus Investitionstätigkeit 61,5 88,0 90,1 95,3 97,6 66,9
Ausz.aus Investitionstätigkeit 157,5 483,7 262,7 303,0 214,0 140,6
Saldo aus Investitionstätigkeit 96,0 395,7 172,6 207,7 116,4 73,7
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InnerhalbdesPlanungszeitraumesergebensichschwankendeBeträge
 beidenEinzahlungenzwischen66,9Mio. €und90,1 Mio. €.
 beidenAuszahlungen zwischen140,6Mio. €und303,0Mio. €.
 imSaldozwischen73,7Mio.€ und207,7Mio. €.
DieEntwicklung erfolgt imWesentlichenparallelzumgeplantemAuszahlungsvolumen.
Den überwiegenden Teil der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stellen investive Zu-
wendungen durch das Land dar. Hierunter fallen insbesondere die allgemeine Investiti-
onspauschale sowie spezifische Pauschalen wie z.B. die Schulpauschale(wird auch teil-
weise im Ergebnisplan veranschlagt) oder die Brandschutzpauschale. Darüber hinaus
werden Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- und Finanzanlagen bzw. Grund-
stückenundausBeiträgen/Entgeltenberücksichtigt.
Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beinhalten insbesondere die Zahlungen für
Baumaßnahmen. Diesestellensichwiefolgtdar(AngabeninMio.€):
In den hohen Beträgen in 2021 sind die Ermächtigungsübertragungen aus 2020 in Höhe
vonca. 200Mio. €(davonfürBaumaßnahmenca. 110Mio.€)enthalten.
10. Corona-bedingte Isolierung und Nebenrechnung
10.1 Gesetzliche Vorgaben
DieCorona-bedingteIsolierungbasiertauffolgendengesetzlichenGrundlagen:
 §4Absatz2 NKF-CIG:
BeiderAufstellungderHaushaltssatzungfürdasHaushaltsjahr2021istdieSumme
der auf das Haushaltsjahr infolge der COVID-19-Pandemie entfallenden Haushalts-
belastung durch Mindererträge beziehungsweise Mehraufwendungen zu prognosti-
zieren.HierzuisteineGegenüberstellungdesimRahmenderAufstellungderHaus-
haltssatzung für 2021 erstellten Ergebnisplans mit einer Nebenrechnung für das
Haushaltsjahr2021vorzunehmen.
 §4Absatz3 NKF-CIG:
Die Nebenrechnung erfolgt auf der Ebene des Ergebnisplans. Ihr liegt die mit der
AufstellungderHaushaltssatzungfürdasJahr2020vorgenommenemittelfristigeEr-
gebnis-und Finanzplanung gemäß § 84 der Gemeindeordnung für das Land Nord-
rhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021, welche Haushaltsbelastungen aus der
Seite 30

COVID-19-Pandemie noch nicht enthält und um zwischenzeitliche nicht krisenbe-
dingteVeränderungenfortzuschreibenist,zugrunde.
10.2 Hinweise zur Ermittlung der Corona-bedingten Belastungen
DievorgenanntenVorgabendefinierenimWesentlichendenRahmenfürdieErmittlung
derWertefürdieIsolierungbzw.Nebenrechnung.HierbeiwurdeFolgendesberücksich-
tigt:
 Bei den berücksichtigten Steuermindererträgen wurde die jetzige Veranschlagung
derursprünglichenPlanung2020gegenübergestelltundderDifferenzbetragalsBe-
lastungausgewiesen.
 EswurdendieCorona-bedingtenVerschlechterungensowohlimErtrags-wieimAuf-
wandsbereichberücksichtigt.
10.3 Nebenrechnung
Die Corona-bedingte Belastung in der Planung für die Jahre 2022 und 2023 stellt sich
wiefolgt dar:
Bezeichnung Isolierung An-
satz 2022
Isolierung An-
satz 2023
Entgelte/Gebühren -35.000€ 0€
GemeindeanteileSteuern -22.000.000€ -22.000.000€
KommunaleSteuern -600.000€ 0€
Zuweisungen -5.000.000€ 0€
Ertragsveränderungen -27.635.000 € -22.000.000 €
Personalaufwand,Honorareusw. 250.000€ 150.000€
Sachausstattung, Schutzmaterial 500.000€ 0€
SachaufwandTechnik 1.300.000€ 1.300.000€
Aufwandsveränderungen 2.050.000 € 1.450.000 €
Corona-bedingte Belastung -29.685.000 € -23.450.000 €
DerGesamtbetragderzuisolierendenCorona-bedingtenBelastungbeläuftsichin2022
aufeinenBetragvon29.685.000,-€.ImWesentlichenhandeltessichdabeiumErtrags-
verschlechterungenundnurinbegrenztemUmfangumMehraufwand.
Erläuterung der einzelnen Positionen:
 Durchdiereduzierte verlässlicheLangzeitplanungfürdieStadthalleHiltrupentste-
henMindereinnahmenbeidenNutzungsentgelten.
 DieAnsätzebeidenGemeindeanteilenanderUmsatz-undEinkommensteuerwur-
den-orientiertanderSteuerschätzung unddenOrientierungsdaten-angepasst.
 BeidenBeherbergungs-undVergnügungssteuernistaufgrundweitererangenom-
menerEinschränkungenimBereichderÜbernachtungenbzw.Veranstaltungenzu-
mindestnochin2022mitCorona-bedingtenMindererträgenvonca.600.000,-€zu
rechnen.
 DiePositionderZuweisungenerfasstdenTeilderSchlüsselzuweisungen,derauf-
grund der Corona-bedingten wirtschaftlichen Lage anderer Kommunen im Refe-
renzzeitrauminMünsterwesentlichgeringerausfielalsgeplant.
 Zur Umsetzung von verschiedenen Corona-bedingten Schutz- oder Unterstüt-
zungsmaßnahmensind
o zusätzlichesPersonal
o zusätzlicheSchutz-undHygienematerialien
o undzusätzlicheTechnikz.B.fürmobilesArbeitenundVideokonferenzen
erforderlich,waszusätzlicheBelastungenhervorruft
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10.4 Hinweise zur Abschreibung der Corona-bedingten Isolierung
UnterBerücksichtigung
 derCorona-bedingtenIsolierung imJahresergebnisvon2020
 dergeplantenIsolierungentsprechenddemHaushaltsansatz2021
 der im Haushaltsplanentwurf 2022 vorgesehenen Isolierung für die Jahre 2022 und
2023
ergibt sichfolgendeÜbersicht(€):
Der Corona-bedingten Gesamtverschlechterung von ca. 131,3 Mio. € der städtischen
Haushalte in den Jahren 2020 bis 2023 folgt ab dem Jahr 2025 (bis einschließlich dem
Jahr2074)einejährlicheAbschreibung vonca.2,6Mio. €.
11. Ausblick
DieAnsätzederMittelfristplanung2022ff.verschlechternsichabermalserheblichgegen-
überdenVorjahren;insoweitkannauchdiesePlanung denTrendseit 2015nicht umkeh-
ren.DasgiltumsomehralsdieindenvergangenenJahrenpositiveEinnahmeentwicklung
aufgrund der guten Konjunktur und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Rahmen-
bedingungen seit dem Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie deutlich unterbrochen
ist.AlleindurchdiegesetzlichenRegelungenzurhaushalterischenDarstellungwerdendie
Ergebnisse um die Corona-bedingten Belastungen der Jahre 2020 bis 2023 neutralisiert;
esfindetjedocheineVerschiebungindieHaushaltsjahreab2025statt.
Das Leben und damit auch der Umgang mit dieser gesundheitlichen und wirtschaftlichen
KrisefindetindenKommunenstatt,diedamitdieHauptlastderunterschiedlichenAuswir-
kungen tragen. Hier bleiben Bund und Land gefordert, nachhaltige Kompensationen mit
tatsächlicherLiquiditätzuschaffenunddazubeizutragen,dasssichKommunenlangfristig
resilient entwickelnkönnen.
Weitgehend unabhängigvon den Corona-bedingten Entwicklungenist aufder Aufwands-
seite insbesondere indenBereichen Kinder- undJugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima-
/ Umweltschutz und Personal auch zukünftig mit erheblich steigenden Aufwendungen zu
rechnen.
DieGesamtergebnissederVorjahreentwickeltensichprimäraufgrundderkonjunkturellen
Situation auf der Ertragsseite (hier: Steuern) positiv. Gleichzeitig haben überzeichnete
Budgets, die nicht abgerufen wurden, zu einem hohen Stand an Ermächtigungsübertra-
gungengeführt, die die jeweiligen Jahresergebnisse zwar entlasten, abergleichzeitig zu-
künftigePlanungenbelasten.ZurückgehendeErträgealsFolgederCorona-Pandemiebei
gleichzeitig steigendem Aufwand werden aus heutiger Sicht die Haushaltssituation der
Stadt Münster weiter verschärfen. DerTrend derbisher positiven tatsächlichen Jahreser-
gebnissewurdebereitsmitdemnegativenErgebnisvon2020angehalten.
Die großen Herausforderungen an die weiterhin wachsende Stadt finden ihren Nieder-
schlagauchimstädtischenHaushalt.DieAngeboteunddieInfrastrukturmüssenbedarfs-
gerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfangreiche Investitionspro-
gramm, aber auch die damit verbundenen steigenden Folgekosten sind die haushalteri-
schenAntworten.
Position Ist 2020 Ans. 2021 Ans. 2022 Plan 2023 gesamtIsolierung 14.734.000 63.450.000 29.685.000 23.450.000 131.319.000sichdaraus ergeben-deAbschreibung294.680 1.269.000 593.700 469.000 2.626.380
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DerCashflowderlaufendenVerwaltungstätigkeitreichtbeiweitemnichtaus,umdiedafür
erforderlicheLiquiditätzurVerfügungzustellen.InsofernführtdieerforderlicheAufnahme
von Investitionskreditenperspektivisch zu einemAnstieg der Gesamtverschuldung. Auch
der Bestand an Liquiditätskrediten, die grundsätzlich nur zur Beseitigung von vorüberge-
henden Liquiditätsengpässen vorgesehen sind, wird nach derzeitiger Planung in den
nächsten Jahren ansteigen. Der tatsächliche unterjährige Liquiditätsbedarf ist insbeson-
dereabhängigvonderzeitlichenUmsetzungderInvestitionsmaßnahmenundderweiteren
konjunkturellenunddamitauchsteuerlichenEntwicklung.
DieMittelfristplanungweistindenJahren2022bis2025deutlicheDefiziteaus.Diesema-
chenbereitsin2024einenRückgriffaufdieallgemeineRücklageundin2025derenInan-
spruchnahme um mehr als fünf Prozent erforderlich. Wenngleich im Verhältnis zur Ge-
samtsumme scheinbar unbedeutend, so stellen die Abschreibungen auf die Corona-be-
dingteIsolierungmiteinemVolumenvonjährlichca.2,6Mio.€fürdieJahre2025bis2074
einezusätzlicheBelastungdar.
DasZieleinernachhaltigenHaushaltsstabilisierungzurÜberwindungdesstrukturellenDe-
fizitsunddamitzurVermeidungderHaushaltssicherungistdaherzwingendweiterzuver-
folgen.LangfristigtragfähigeHaushaltemüssenimInteressenachfolgenderGenerationen
imSinneintergenerativerGerechtigkeitundNachhaltigkeitimFokusderBemühungenste-
hen.OhnedieGewissheit, dassdiehohenDefiziteauchzukünftigalleinüberdieErtrags-
seite imIst ausgeglichen werden können, ist insbesondere die Aufwandsseite des Haus-
halts einerrestriktiven Betrachtung zu unterziehen. Der damiteinhergehende Konsolidie-
rungsprozess muss verknüpft werden mit einer Diskussion zwischen Verwaltung, Politik
undStadtgesellschaftzustrategischenZielenundpriorisiertenHandlungsfeldern.
Münster,imSeptember2021
gez.
ChristineZeller
Stadtkämmerin
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Seite 34

STELLENPLAN
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Seite 36

Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2022 
Teil A: Beamte und Beamtinnen        
           Stand: 25.08.2021 
Laufbahngruppen 
Besoldungs-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Zahl der 
Stellen 
2021 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2021 Erläuterungen 
Wahlbeamte und 
Wahlbeamtinnen B10 1,00  1,00  1,00   
 B6 1,00  1,00  1,00   
 B5 5,00  5,00  5,00   
 Summe 7,00  7,00  7,00   Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 2      
 B2 7,00  7,00  6,50  1,00 x kw 31.12.2025 
 A16 15,00  11,00  11,00   
 A15 29,00  34,00  30,90   
 A14 43,56  40,63  36,63  1,00 x kw 31.12.2025 
 A13L2E2 19,23  17,23  11,92   
 Summe 113,79  109,86  96,95   
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 1      
 A13L2E1 53,87  58,27  51,88   
 A12 135,96  140,32  128,01  1,00 x kw 31.12.2025 
 A11 189,18  191,12  169,64  
2,00 x kw 31.12.2024 
3,50 x kw 31.12.2025 
 A10L2E1 202,54  202,19  185,06  
1,00 x kw 31.12.2022 
2,00 x kw 31.12.2025 
0,15 x kw 31.07.2028 
 Summe 581,55  591,90  534,58   
Laufbahngruppe 1 
- Einstiegsamt 2      
 A9L1E2Z 51,80  54,80  52,80   
 A9L1E2 289,46  294,79  284,15   
 A8 147,14  148,84  143,22   
 A7 47,52  48,90  47,58   
 Summe 535,92  547,33  527,75   
Insgesamt  1.238,26  1.256,09  1.166,29   
 
 
 
 
  
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Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen 
 
Laufbahngruppen 
Besoldungs-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Zahl der 
Stellen 
2021 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2021 Erläuterungen 
Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 2      
 A16 1,00  1,00  1,00   
 A15 4,00  4,00  3,50   
 A14 1,00  0,00  0,00   
 Summe 6,00  5,00  4,50   Laufbahngruppe 2 
- Einstiegsamt 1      
 A13L2E1 8,00  9,00  9,00   
 A12 21,50  21,50  17,27   
 A11 7,00  8,00  7,65   
 A10L2E1 1,00  1,00  1,00   
 Summe 37,50  39,50  34,93   Laufbahngruppe 1 
- Einstiegsamt 2      
 A9L1E2 2,00  2,00  3,00   
 A8 2,00  2,00  2,00   
 Summe 4,00  4,00  5,00   
Insgesamt  47,50  48,50  44,43   
 
 
 
Teil A Gesamt  1.285,76  1.304,59  1.210,72   
  
Seite 38

Teil B: Tariflich Beschäftigte 
 
Tarifart 
Entgelt-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Zahl der 
Stellen 
2021 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2021 Erläuterungen 
TVÖD VKA      
 E15UE 1,00  1,00  1,00   
 E15 34,17  32,50  29,79  1,00 x kw 31.12.2025 
 E14 64,67  53,42  49,04  
1,00 x kw 31.12.2025 
1,00 x kw 
 E13 71,78  76,90  72,26  
3,00 x kw 31.12.2025 
0,11 x kw 31.03.2029 
 E12 152,54  118,54  112,67  9,00 x kw 31.12.2025 
 E11 302,58  294,62  258,49  
1,00 x kw 31.03.2024 
1,00 x kw 31.03.2025 
48,00 x kw 31.12.2025 
2,50 x kw 31.12.2027 
1,00 x kw 31.03.2030 
 E10 84,73  81,15  71,33  3,50 x kw 31.12.2025 
 E09C 43,38  41,99  40,38   
 E09B 214,49  216,50  199,88  0,50 x kw 31.07.2028 
 E09A 217,29  209,61  195,97  
1,50 x kw 31.12.2025 
1,00 x kw 31.03.2030 
 E08 160,05  150,13  136,52  
0,50 x kw 31.12.2025 
6,00 x kw 31.03.2030 
 E07 163,23  147,31  143,92  1,00 x kw 31.12.2025 
 E06 383,30  381,48  365,21   
 E05 184,94  183,29  164,09  1,00 x kw 31.12.2029 
 E04 47,18  48,23  34,15  
1,50 x kw 31.12.2022 
12,92 x kw 31.12.2029 
 E03 62,46  68,64  56,43  
3,00 x kw 31.12.2022 
20,04 x kw 31.12.2029 
 E02 95,24  91,33  89,57  
5,27 x kw 31.12.2029 
0,13 x kw 
 Summe 2.283,03  2.196,63  2.020,70   
TVÖD Pflege BT-B      
 P09 1,00  0,00 0,00   
 P08 1,50  1,50  1,50   
 P07 0,50  0,50  0,50   
 Summe 3,00  2,00  2,00   BT-V 
Soz.&Erz.Dienst      
 S18 17,50  15,50  14,43   
 S17 24,27  20,77  19,90  0,50 x kw 31.03.2024 
 S16 3,00  3,00  3,00   
 S15 45,56  50,31  47,95  
0,26 x kw 31.12.2022 
0,50 x kw 31.07.2028 
 S14 44,25  36,75  32,31   
 S13 22,00  21,00  19,77   
 S12 178,55  181,82  167,29  3,00 x kw 31.12.2022 
 S11B 72,91  73,86  64,49   
 S10 12,00  13,00  12,95   
 S09 18,40  17,40  14,51   
 S08B 13,26  13,26  9,68   
Seite 39

Tarifart 
Entgelt-
gruppe 
Zahl der 
Stellen 
2022 
Zahl der 
Stellen 
2021 
Ist-Besetzung 
am 
30.06.2021 Erläuterungen 
 S08A 411,01  411,01  348,71   
 S03 76,85  76,85  73,94   
 S02 110,77  110,77  66,99   
 Summe 1.050,33  1.045,30  895,92   
Festgehälter      
 TVÖDFEST 6,82  6,82  5,50   
 Summe 6,82  6,82  5,50   
Insgesamt  3.343,18  3.250,75  2.924,12   
 
 
  
Seite 40

Stellenübersichten Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung  I. Beamte und Beamtinnen    Wahlbeamte Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 2 Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 1 Laufbahngruppe 1 –  Einstiegsamt 2  PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN         1,00    1,00        2,50  1,00    0,50  0,88    6,88  0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 1,00  1,00  5,00  3,00    1,00  5,00      2,98  3,00        2,00    23,98  0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER                 1,00                1,00  0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG                           1,00      1,00  0106 WIRTSCHAFTLICHKEITS-PRÜFUNG UND REVISION         1,00          3,85  4,71            9,56  0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONS-MANAGEMENT       0,80    0,90  6,51    4,37  10,78  17,69  2,15    10,26  1,75  1,50  56,71  0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGS-MANAGEMENT         1,00    2,00    5,00  5,57  12,00  3,50  1,00  7,00  23,12  7,33  67,52  0110 RECHT         1,00            1,25        1,00    3,25  0111 IMMOBILIENMANAGEMENT       1,00  1,00  5,00  4,00  3,00  3,00  14,50  10,11  3,00    1,00  8,29  0,37  54,27  0113 ZENTRALE DIENSTE       0,20    0,10  0,55        0,77  0,50    1,61  1,70    5,43  0114 STIFTUNGSMANAGEMENT                     1,00            1,00  0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONS-MANAGEMENT                     1,12            1,12   Summen: Produktbereich  01  Innere Verwaltung 1,00  1,00  5,00  5,00  5,00  7,00  19,06  3,00  13,37  37,68  54,15  10,15  1,00  21,37  38,74  9,20  231,72  0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN         0,32    0,50      1,00  2,00      1,70      5,52  0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN         0,22          1,00    3,00    1,13  2,00    7,35  0203 STRAßENVERKEHRS-RECHTLICHE ANGELEGENHEITEN         0,46    0,50    1,00  1,00  3,00  6,50    16,15  9,27  4,81  42,69  0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN             1,00  1,00  2,00  1,00  1,00  2,25    6,42  15,90  1,00  31,57  0205 STANDESAMTS-ANGELEGENHEITEN               1,00    1,00  2,00  7,50      1,00    12,50  
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Wahlbeamte Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 2 Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 1 Laufbahngruppe 1 –  Einstiegsamt 2  PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 0206 AUSLÄNDER-ANGELEGENHEITEN             1,00      2,00  1,00  8,75    13,50      26,25  0207 STATISTIK         0,20      0,80                  1,00  0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG         0,85  3,00  2,00  1,00  6,35  22,45  22,50  8,00  36,53  124,67  21,83  15,83  265,01  0210 RETTUNGSDIENST         0,15        0,65  1,55  1,50  1,00  11,47  95,83  7,17  13,17  132,49  0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTEL-ÜBERWACHUNG       0,20    2,00  1,50        2,50        1,00    7,20   Summen: Produktbereich  02  Sicherheit und Ordnung 0,00  0,00  0,00  0,20  2,20  5,00  6,50  3,80  10,00  31,00  35,50  37,00  48,00  259,39  58,17  34,81  531,57  0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN         0,55  1,00      1,70  2,40  10,70  2,00    1,00  2,85  0,51  22,71  0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE         0,35  1,00    1,00  0,30  1,60  2,45  3,00    1,00  0,65    11,35   Summen: Produktbereich  03  Schulträgeraufgaben 0,00  0,00  0,00  0,00  0,90  2,00  0,00  1,00  2,00  4,00  13,15  5,00  0,00  2,00  3,50  0,51  34,06  0401 KULTURMANAGEMENT/ KULTURFÖRDERUNG                 1,00    1,00        1,00    3,00  0402 VOLKSHOCHSCHULE         0,10          1,00  1,00        1,25    3,35  0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN                   1,00              1,00  0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER                             1,51    1,51  0405 STADTMUSEUM           1,00  1,00      1,00              3,00  0406 STADTARCHIV           1,00          0,61  1,50          3,11   Summen: Produktbereich  04  Kultur und Wissenschaft 0,00  0,00  0,00  0,00  0,10  2,00  1,00  0,00  1,00  3,00  2,61  1,50  0,00  0,00  3,76  0,00  14,97  0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II         1,00  1,00  1,00  1,00  3,00  9,00  15,20  59,59    1,00  10,00  1,00  102,79  0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II)           0,50  0,50  1,00  1,50  3,50  3,43  26,67    1,50      38,60  0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE           0,50  0,50  1,00  1,50  2,50  9,41  13,49      4,00  1,00  33,90  0504 WOHNGELD           0,30      0,30    1,00        6,83    8,43   Summen: Produktbereich  05  Soziale Leistungen 0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  2,30  2,00  3,00  6,30  15,00  29,04  99,75  0,00  2,50  20,83  2,00  183,72  0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG             0,30  0,50  1,61  2,50  4,90  3,29      12,20    25,30  0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT             0,20    0,46  2,05  0,25      1,20  0,75  1,00  5,91  
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Wahlbeamte Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 2 Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 1 Laufbahngruppe 1 –  Einstiegsamt 2  PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN             0,20    0,17  0,70  0,15  1,11          2,33  0604 FAMILIENFÖRDERUNG             0,05    0,21  2,15  1,83  1,00      1,44    6,68  0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN             1,25    4,05  4,60  12,60  20,96  1,00    1,50    45,96   Summen: Produktbereich  06  Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00  0,50  6,50  12,00  19,73  26,36  1,00  1,20  15,89  1,00  86,18  0701 GESUNDHEITSDIENSTE       0,80    3,00  2,00    1,00    3,00  1,10      1,00    11,90   Summen: Produktbereich  07  Gesundheitsdienste 0,00  0,00  0,00  0,80  0,00  3,00  2,00  0,00  1,00  0,00  3,00  1,10  0,00  0,00  1,00  0,00  11,90  0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN                   1,80    0,73    0,90      3,43  0802 BÄDER                 1,00  0,20      1,00  0,10      2,30   Summen: Produktbereich  08  Sportförderung 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  2,00  0,00  0,73  1,00  1,00  0,00  0,00  5,73  0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG         0,60  1,80  6,00  1,93  1,00  1,00  1,00  2,61          15,94  0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION         1,00  2,00      3,00  7,00  3,00        0,50    16,50   Summen: Produktbereich  09  Räumliche Planung, Entwicklung/GeoInfo 0,00  0,00  0,00  0,00  1,60  3,80  6,00  1,93  4,00  8,00  4,00  2,61  0,00  0,00  0,50  0,00  32,44  1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG         1,00  1,00    3,00  3,00  7,00  11,50  2,50    1,00      30,00  1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE         0,20  0,20                      0,40  1003 WOHNEN           0,70  1,00    1,70  2,78  2,50  4,75    1,00  3,12    17,55   Summen: Produktbereich  10  Bauen und Wohnen 0,00  0,00  0,00  0,00  1,20  1,90  1,00  3,00  4,70  9,78  14,00  7,25  0,00  2,00  3,12  0,00  47,95  1101 ABWASSERBESEITIGUNG       0,57  1,07      1,82    5,40  1,90  2,09  0,80    0,88    14,53   Summen: Produktbereich  11  Ver- und Entsorgung 0,00  0,00  0,00  0,57  1,07  0,00  0,00  1,82  0,00  5,40  1,90  2,09  0,80  0,00  0,88  0,00  14,53  1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN       0,42  1,90    4,00  1,17  3,00  3,10  4,10  3,51      0,25    21,45   Summen: Produktbereich  12  Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV 0,00  0,00  0,00  0,42  1,90  0,00  4,00  1,17  3,00  3,10  4,10  3,51  0,00  0,00  0,25  0,00  21,45  1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN           1,00          3,00  1,00      0,50    5,50  1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ           1,00        2,00  3,00  2,00          8,00  
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Wahlbeamte Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 2 Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 1 Laufbahngruppe 1 –  Einstiegsamt 2  PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER       0,01  0,03      0,01                  0,05  1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT                 1,00                1,00   Summen: Produktbereich  13  Natur- und Landschaftspflege 0,00  0,00  0,00  0,01  0,03  2,00  0,00  0,01  1,00  2,00  6,00  3,00  0,00  0,00  0,50  0,00  14,55  1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL                   3,00  2,00  2,00          7,00   Summen: Produktbereich  14  Umweltschutz 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,00  2,00  2,00  0,00  0,00  0,00  0,00  7,00  1503 STADTHALLE HILTRUP                       0,50          0,50   Summen: Produktbereich  15  Wirtschaft und Tourismus 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,50  0,00  0,00  0,00  0,00  0,50   Gesamtsumme 1,00  1,00  5,00  7,00  15,00  29,00  43,56  19,23  53,87  135,96  189,18  202,54  51,80  289,46  147,14  47,52  1.238,26   II. Beamte und Beamtinnen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen    Wahlbeamte Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 2 Laufbahngruppe 2 –  Einstiegsamt 1 Laufbahngruppe 1 –  Einstiegsamt 2  PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe 0115 IT-MANAGEMENT (CITEQ)       4,00    7,00   19,00  5,00          35,00   Summen: Produktbereich  01  Innere Verwaltung     0,00  4,00  0,00  7,00   19,00  5,00  0,00   0,00  0,00   35,00  0407 THEATER MÜNSTER     1,00      1,00     2,00  1,00   1,00  1,00   7,00   Summen: Produktbereich  04  Kultur und Wissenschaft     1,00  0,00  0,00  1,00   0,00  2,00  1,00   1,00  1,00   7,00  1102 ABFALLWIRTSCHAFT (AWM)         1,00     1,50       1,00  1,00   4,50   Summen: Produktbereich  11  Ver- und Entsorgung     0,00  0,00  1,00  0,00   1,50  0,00  0,00   1,00  1,00   4,50  1502 STADTMARKETING (MM)              1,00            1,00   Summen: Produktbereich  15  Wirtschaft und Tourismus     0,00  0,00  0,00  0,00   1,00  0,00  0,00   0,00  0,00   1,00   Gesamtsumme     1,00  4,00  1,00  8,00   21,50  7,00  1,00   2,00  2,00   47,50        
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III. Tariflich Beschäftigte      TVÖD VKA PG Bezeichnung E15Ü E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN         0,79  0,55      1,76  2,00  1,84  0,45  0,16  2,00    1,66    0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG   5,90  7,50  5,00  3,74  1,00    1,00    1,00  6,00  2,00    0,76    0,50    0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER     1,00    1,00  1,50        1,00  0,50              0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG           1,00  1,00    2,00    0,50      2,00        0106 WIRTSCHAFTLICHKEITS-PRÜFUNG UND REVISION     2,00    3,50  1,82              0,50          0107 PUBLIC RELATIONS   1,00  1,00  9,13  1,00        1,50    1,00              0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONS-MANAGEMENT       0,25  3,00  25,12  1,50      7,65  2,91    3,09  0,86  7,78  8,54  0,80  0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGS-MANAGEMENT     1,00  1,00  5,25  7,02  2,50  1,00  0,62  6,40  11,18  5,00  1,33  0,32    0,38    0110 RECHT     1,00    0,50  4,00    1,00  0,50    1,00    1,00          0111 IMMOBILIENMANAGEMENT   1,00  6,00  3,00  37,76  41,84  10,49    12,00  15,30  7,50    10,75  1,94  1,00  0,64  65,15  0113 ZENTRALE DIENSTE             0,20    1,00  4,00  3,00  3,00  3,48  14,42  2,00  0,57    0114 STIFTUNGSMANAGEMENT   1,00      2,00            1,00    1,00          0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT     2,00  1,00          1,73          0,50         Summen: Produktbereich  01  Innere Verwaltung 0,00  8,90  21,50  19,38  58,54  83,85  15,69  3,00  21,11  37,35  36,43  10,45  21,31  22,80  10,78  12,29  65,95  0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN         0,40        1,30  31,55  0,05    0,72          0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN     0,50        1,00    0,35  4,15  1,90    0,39          0203 STRAßENVERKEHRS-RECHTLICHE ANGELEGENHEITEN     0,50    1,60      0,50  0,35  6,30  13,55  10,73  15,59  30,50  2,50  5,25    0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN         1,00    1,00  1,00  2,00  2,30  18,77    6,65  8,27    1,00    0205 STANDESAMTS-ANGELEGENHEITEN               1,00  1,50  1,00  2,00    2,00          0206 AUSLÄNDER-ANGELEGENHEITEN           3,00  1,00  1,00    13,66      3,73          0207 STATISTIK   0,50  0,20  1,00    2,10  1,00    1,00    1,00              0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG         1,00  3,35      1,50  2,00  2,00  6,65  3,96          0210 RETTUNGSDIENST   1,00        0,65      1,50    1,50  3,50  3,50          
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TVÖD VKA PG Bezeichnung E15Ü E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTEL-ÜBERWACHUNG     3,50  1,00        7,50  0,90  0,14  1,00    1,00  0,04         Summen: Produktbereich  02  Sicherheit und Ordnung 0,00  1,50  4,70  2,00  4,00  9,10  4,00  11,00  10,40  61,10  41,77  20,88  37,54  38,81  2,50  6,25  0,00  0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN   0,60  2,00  2,70  1,00  5,90  1,37    2,00  7,69  2,67  45,00  105,34  2,69  3,78  14,13  7,99  0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE   0,40  1,00  6,61  1,00  2,30        0,15  0,13    3,21      0,77     Summen: Produktbereich  03  Schulträgeraufgaben 0,00  1,00  3,00  9,31  2,00  8,20  1,37  0,00  2,00  7,84  2,80  45,00  108,55  2,69  3,78  14,90  7,99  0401 KULTURMANAGEMENT/ KULTURFÖRDERUNG   1,00    1,00  1,00  1,00  2,50      2,00  0,50    1,37    0,76      0402 VOLKSHOCHSCHULE   1,00    8,17    1,00      0,75    4,17  1,50    3,75  1,64      0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN   1,00  1,00      0,50  5,64  0,50  43,62  1,50    1,00    1,00        0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER   1,00  1,00  0,90  1,00  7,90  7,90    6,55  10,48    22,00  0,50  2,00      1,50  0405 STADTMUSEUM       1,97    2,00      2,14  0,50    1,00  1,00  3,18      0,54  0406 STADTARCHIV     2,00          0,99  1,00      1,00    1,00    1,42  2,00  0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL   1,00    2,75          0,50    0,77    1,00           Summen: Produktbereich  04  Kultur und Wissenschaft 0,00  5,00  4,00  14,79  2,00  12,40  16,04  1,49  54,56  14,48  5,44  26,50  3,87  10,93  2,40  1,42  4,04  0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II     3,00  1,00  8,75  4,25  9,00  7,39  57,26  2,50  23,00  0,50  9,50  2,50  1,00  4,85    0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II)         0,80  0,25  1,00  5,50  4,50    1,00    0,50  1,23    0,50    0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE       0,50  2,20  1,75  7,00  2,00  2,50  1,50  5,00    0,81  1,98  12,00  13,77    0504 WOHNGELD               1,50    6,40      0,60    0,10       Summen: Produktbereich  05  Soziale Leistungen 0,00  0,00  3,00  1,50  11,75  6,25  17,00  16,39  64,26  10,40  29,00  0,50  11,41  5,71  13,10  19,12  0,00  0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG   1,00          1,10    6,21    7,31    2,20  0,78  4,00    15,05  0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT   0,50          0,05    1,97    2,20  1,00  1,32  0,28  1,77  4,12  0,77  0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN   0,50          0,05        0,30    0,25  1,00        0604 FAMILIENFÖRDERUNG   0,07          0,05  1,00  0,75    0,77    0,75  0,11        
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TVÖD VKA PG Bezeichnung E15Ü E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN   0,93          1,75  2,00      4,00    0,40  4,50         Summen: Produktbereich  06  Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,00  3,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,00  3,00  8,93  0,00  14,58  1,00  4,92  6,66  5,77  4,12  15,82  0701 GESUNDHEITSDIENSTE   7,27  7,25    4,00  4,50  1,00    1,60  8,00  2,75    3,25  12,70         Summen: Produktbereich  07  Gesundheitsdienste 0,00  7,27  7,25  0,00  4,00  4,50  1,00  0,00  1,60  8,00  2,75  0,00  3,25  12,70  0,00  0,00  0,00  0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN   0,70  1,00      2,80    0,50    1,00  0,90    1,00  2,00  1,00    1,44  0802 BÄDER   0,30        1,20    1,00  3,00    18,10  18,00  3,00  42,64  2,89  3,36     Summen: Produktbereich  08  Sportförderung 0,00  1,00  1,00  0,00  0,00  4,00  0,00  1,50  3,00  1,00  19,00  18,00  4,00  44,64  3,89  3,36  1,44  0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG   1,50  2,80  8,05  3,30  22,80      0,50  5,50  0,50    3,00          0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION   1,00  2,00  1,00  8,00  9,12  15,00    1,00  20,52  1,00    10,85  0,50         Summen: Produktbereich  09  Räumliche Planung, Entwicklung/GeoInfo 0,00  2,50  4,80  9,05  11,30  31,92  15,00  0,00  1,50  26,02  1,50  0,00  13,85  0,50  0,00  0,00  0,00  1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG         2,50  19,68  1,00    5,00  1,00    1,00  2,00  1,00        1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE   1,00  1,00  1,75  2,95  0,10      3,00    1,00        1,00      1003 WOHNEN       1,00    5,50  4,50  3,50    0,60  2,50    2,40    0,40       Summen: Produktbereich  10  Bauen und Wohnen 0,00  1,00  1,00  2,75  5,45  25,28  5,50  3,50  8,00  1,60  3,50  1,00  4,40  1,00  1,40  0,00  0,00  1101 ABWASSERBESEITIGUNG   2,00  6,20  4,88  10,19  33,81  3,90  2,00  14,93  15,65  2,50  18,30  60,59    0,38       Summen: Produktbereich  11  Ver- und Entsorgung 0,00  2,00  6,20  4,88  10,19  33,81  3,90  2,00  14,93  15,65  2,50  18,30  60,59  0,00  0,38  0,00  0,00  1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN   1,00  5,19  4,13  24,30  37,97  0,80  1,50  14,00  19,35    0,50  35,97    1,69       Summen: Produktbereich  12  Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV 0,00  1,00  5,19  4,13  24,30  37,97  0,80  1,50  14,00  19,35  0,00  0,50  35,97  0,00  1,69  0,00  0,00  1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00    1,00    6,00  17,15      7,00  5,50  0,78  19,42  58,63  34,50  1,50      1302 FRIEDHÖFE       1,00          1,00  3,50    1,68  8,00  4,00    1,00    1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ     1,00  1,00  4,00  12,00  0,63    1,00  1,50      1,50          1304 FLIEßENDE GEWÄSSER     0,03    2,51  1,66  0,80    1,20        0,01          1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT                   1,00      4,00           Summen: Produktbereich  13  Natur- und Landschaftspflege 1,00  0,00  2,03  2,00  12,51  30,81  1,43  0,00  10,20  11,50  0,78  21,10  72,14  38,50  1,50  1,00  0,00  
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TVÖD VKA PG Bezeichnung E15Ü E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL     1,00  2,00  6,50  14,50        2,00      0,50           Summen: Produktbereich  14  Umweltschutz 0,00  0,00  1,00  2,00  6,50  14,50  0,00  0,00  0,00  2,00  0,00  0,00  0,50  0,00  0,00  0,00  0,00  1503 STADTHALLE HILTRUP                   1,00      1,00           Summen: Produktbereich  15  Wirtschaft und Tourismus 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  0,00  0,00   Gesamtsumme 1,00  34,17  64,67  71,78  152,54  302,58  84,73  43,38  214,49  217,29  160,05  163,23  383,30  184,94  47,18  62,46  95,24               
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TVÖD Pflege  BT-B   BT-V Soz. & Erz. Dienst    PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖDFEST Summe 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN                                     11,21  0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG                                   1,00  35,40  0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER                                     5,00  0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG                                     6,50  0106 WIRTSCHAFTLICHKEITS-PRÜFUNG UND REVISION                                     7,82  0107 PUBLIC RELATIONS                                     14,63  0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONS-MANAGEMENT     0,50    1,00        1,00                    64,00  0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGS-MANAGEMENT                                     43,00  0110 RECHT                                     9,00  0111 IMMOBILIENMANAGEMENT                                     214,37  0113 ZENTRALE DIENSTE                                     31,67  0114 STIFTUNGSMANAGEMENT                                     5,00  0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONS-MANAGEMENT         0,24          2,00                  7,47   Summen: Produktbereich  01  Innere Verwaltung 0,00  0,00  0,50  0,00  1,24  0,00  0,00  0,00  1,00  2,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  455,07  0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN                                     34,02  0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN                                     8,29  0203 STRAßENVERKEHRS-RECHTLICHE ANGELEGENHEITEN                                     87,37  0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN                                     41,99  0205 STANDESAMTS-ANGELEGENHEITEN                                     7,50  0206 AUSLÄNDER-ANGELEGENHEITEN                                     22,39  0207 STATISTIK                                     6,80  0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG         0,50                          0,02  20,98  0210 RETTUNGSDIENST         0,50                          3,80  15,95  
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TVÖD Pflege  BT-B   BT-V Soz. & Erz. Dienst    PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖDFEST Summe 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTEL-ÜBERWACHUNG                                     15,08   Summen: Produktbereich  02  Sicherheit und Ordnung 0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,82  260,37  0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN                   28,51          18,50        251,87  0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE             3,00      2,50  8,45                29,52   Summen: Produktbereich  03  Schulträgeraufgaben 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  3,00  0,00  0,00  31,01  8,45  0,00  0,00  0,00  18,50  0,00  0,00  0,00  281,39  0401 KULTURMANAGEMENT/ KULTURFÖRDERUNG                                     11,13  0402 VOLKSHOCHSCHULE                                     21,98  0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN                                     55,76  0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER                                     62,73  0405 STADTMUSEUM                                     12,33  0406 STADTARCHIV                                     9,41  0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL                                     6,02   Summen: Produktbereich  04  Kultur und Wissenschaft 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  179,36  0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II       3,00  3,00    4,00        55,93                200,43  0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II)       1,70  0,28          3,75                0,50  21,51  0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE       1,30  2,75    5,50      39,57  0,50              0,50  101,13  0504 WOHNGELD                                     8,60   Summen: Produktbereich  05  Soziale Leistungen 0,00  0,00  0,00  6,00  6,03  0,00  9,50  0,00  0,00  43,32  56,43  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  331,67  0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG       1,15  4,55  3,00  14,70    21,00  11,20  1,00  12,00  11,40  9,65  258,05  76,85    0,30  462,50  0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT       4,00  2,00    6,88      47,64  3,47    1,00  3,61  133,81    110,77  0,10  327,26  0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN       1,70  1,00    4,91      17,28  1,00    6,00          0,15  34,14  
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TVÖD Pflege  BT-B   BT-V Soz. & Erz. Dienst    PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖDFEST Summe 0604 FAMILIENFÖRDERUNG       0,30  0,98    0,05  0,66    2,81                0,15  8,44  0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN       4,36  7,48    5,51  35,09    12,11  2,06              0,30  80,48   Summen: Produktbereich  06  Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,00  0,00  0,00  11,50  16,00  3,00  32,06  35,75  21,00  91,04  7,53  12,00  18,40  13,26  391,86  76,85  110,77  1,00  912,82  0701 GESUNDHEITSDIENSTE 1,00  1,50          1,00  8,50    9,18          0,65        74,15   Summen: Produktbereich  07  Gesundheitsdienste 1,00  1,50  0,00  0,00  0,00  0,00  1,00  8,50  0,00  9,18  0,00  0,00  0,00  0,00  0,65  0,00  0,00  0,00  74,15  0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN                                     12,34  0802 BÄDER                                     93,49   Summen: Produktbereich  08  Sportförderung 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  105,83  0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG                                     47,95  0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION                                     69,98   Summen: Produktbereich  09  Räumliche Planung, Entwicklung/GeoInfo 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  117,93  1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG                                     33,18  1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE                                     11,80  1003 WOHNEN                   2,00  0,50                22,90   Summen: Produktbereich  10  Bauen und Wohnen 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00  0,50  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  67,88  1101 ABWASSERBESEITIGUNG                                     175,32   Summen: Produktbereich  11  Ver- und Entsorgung 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  175,32  1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN                                     146,39   Summen: Produktbereich  12  Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  146,39  1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN                                     152,48  1302 FRIEDHÖFE                                     20,18  1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ                                     22,63  1304 FLIEßENDE GEWÄSSER                                     6,21  
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TVÖD Pflege  BT-B   BT-V Soz. & Erz. Dienst    PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 TVÖDFEST Summe 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT                                     5,00   Summen: Produktbereich  13  Natur- und Landschaftspflege 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  206,50  1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL                                     26,50   Summen: Produktbereich  14  Umweltschutz 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  26,50  1503 STADTHALLE HILTRUP                                     2,00   Summen: Produktbereich  15  Wirtschaft und Tourismus 0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  0,00  2,00   Gesamtsumme 1,00  1,50  0,50  17,50  24,27  3,00  45,56  44,25  22,00  178,55  72,91  12,00  18,40  13,26  411,01  76,85  110,77  6,82  3.343,18      
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Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 
I. Beamte und Beamtinnen in der Probezeit (Stand 01.01.) 
 
Amtsbezeichnung BesGr. 
Zahl der 
Beamten 2022 
Zahl der 
Beamten 2021 
Zahl der Beamten 
am 30.06.2021 Erläuterungen 
Baurat/-rätin auf Probe A 13 2,00 1,00 1,00   
Oberinspektor/-in auf 
Probe A 10 8,85 3,00 9,85   
Inspektor/-in auf Probe A 9 50,76 71,09 70,48   
Brandmeister/-in auf 
Probe A 7 23,00 30,00 27,00  
Sekretär/-in auf Probe A 6 26,90 27,73 29,06 Davon 2,0 Beurlaubte 
Summe 111,51 132,82 137,39   
 
 
II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Dienstkräfte  
 
Bezeichnung Art der Vergütung 2022 
Ist-
Besetzung 
01.10.2021 Erläuterungen 
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 82 72 
davon 2 tariftlich Beschäftigte als Studierende an der 
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, HSPV 
(ehemals FHöV) 
Ausbildungsaufstieg LG 2.1 Dienstbezüge 4 3 
davon 2 tariftlich Beschäftigte als Studierende an der 
Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung, HSPV 
(ehemals FHöV) 
Qualifizierungsaufstieg LG 
2.1 Dienstbezüge 4 2   
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 12 12 davon 2 tariflich Beschäftigte 
Brandoberinspektoranwärter/-
in Anwärterbezüge 2 2   
Aufstieg LfbGr. 2, 1. EA 
feuerwehrtechischer Dienst Dienstbezüge 5 2   
feuerwehrtechnischer Dienst Dienstbezüge 1 1   
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 14 14   
Brandreferendar/-in Anwärterbezüge 1 1   
Notfallsanitäter Anwärterbezüge 9 6   
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6   
Fachangestellte für Medien- 
und Informationsdienste, 
Bibliothek Ausbildungsverg. 4 4   
Fachangestellte für Medien- 
und Informationsdienste, 
Archiv Ausbildungsverg 1 1   
Fachangestellte für 
Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 9 6   
Kraftfahrzeugmechatroniker/-
in b.37 Ausbildungsverg. 2 1   
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 2 2   
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 1  Lebensmittelkontrolleur/-in EG 6 TVöD 1 1   
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 3 3   
Fachkraft für 
Abwassertechnik Ausbildungsverg. 5 5   
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 0 0 
Die Ausbildung VFA wird als Alternative zu 
Stadtsekretäranw. ausgeschrieben, erfahrungsgem. aber 
nicht besetzt. Gesamtzahl der für Stadtsekr. u. Vfa zur 
Verfügung stehenden Stellen unter Stadtsekr. 
angegeben. 
Verwaltungslehrgang II für 
Quereinsteigende (vorher: 
Modell-Lehrgang A2) Ausbildungsverg. 12 11   
Verwaltungslehrgang II 
(vorher: Lehrgang A2) Tarifentgelt 21 15   
Verwaltungslehrgang I 
(vorher: Lehrgang A1) Tarifentgelt 18 22 
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20 %) freigestellt, 
das jeweilige Amt bekommt 25 % gutgeschrieben; 9 der 
22 Personen werden vorauss. bis zum 01.10.21 mit dem 
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Bezeichnung Art der Vergütung 2022 
Ist-
Besetzung 
01.10.2021 Erläuterungen 
VLI begonnen haben, der genaue Termin wurde v. 
STIWL noch nicht mitgeteilt 
praxisintegrierte Ausbildung 
zum/-r Erzieher/-in Ausbildungsverg. 77 67   
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 45 44   
Volontär/-in Anwärterbezüge h. D. 3 3   
Bauoberinspektoranwärter/ -
in Anwärterbezüge 9-11 9 3   
Vermessungsoberinspektor-
anwärter/ -in Anwärterbezüge 9-11 3 1   
praxisintegriertes Studium 
Soziale Arbeit, Schwerpunkt 
Migration und Integration Ausbildungsvergütung 1 1   
Summe  358 312    
 
 
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HAUSHALTSQUERSCHNITT
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HaushaltsquerschnittTeil1:ErgebnisplanungProduktbereiche/ProduktgruppenOrdentlicheErträgeOrdentlicheAufwendungenordentlichesErgebnisFinanz-ergebnisErgebnisderlfd.Verw-tätigkeitAußer-ordentl.ErgebnisErgebnisdesTeilhaushaltes*EUREUREUREUREUREUREUR0101 Bezirksvertretungen/freiverfügb.Mittel 613.030,00 613.030,00- 613.030,00- 613.030,00-0102 GFfürpolit.Gremien,internat.Beziehungen 126.000,00 5.068.270,00 4.942.270,00- 4.942.270,00- 4.942.270,00-0103 OB,BMundVerwaltungsführung 808.000,00 8.574.640,00 7.766.640,00- 7.766.640,00- 7.766.640,00-0104 GleichstellungallerGeschlechter 8.050,00 1.330.770,00 1.322.720,00- 1.322.720,00- 1.322.720,00-0105 Personal-u.Schwerbehindertenvertretung 110.000,00 1.790.930,00 1.680.930,00- 1.680.930,00- 1.680.930,00-0106 WirtschaftlichkeitsprüfungundRevision 45.000,00 1.972.920,00 1.927.920,00- 1.927.920,00- 1.927.920,00-0107 PublicRelations 54.670,00 1.900.800,00 1.846.130,00- 1.846.130,00- 1.846.130,00-0108 Personal-undOrganisationsmanagement 1.849.650,00 16.961.950,00 15.112.300,00- 15.112.300,00- 15.112.300,00-0109 Finanz-undBeteiligungsmanagement 1.920.390,00 10.922.900,00 9.002.510,00- 9.002.510,00- 9.002.510,00-0110 Recht 485.990,00 2.674.490,00 2.188.500,00- 2.188.500,00- 2.188.500,00-0111 Immobilienmanagement 32.329.210,00 118.475.180,00 86.145.970,00- 86.145.970,00- 86.145.970,00-0113 ZentraleDienste 1.203.810,00 4.660.620,00 3.456.810,00- 3.456.810,00- 3.456.810,00-0114 Stiftungsmanagement 205.520,00 489.620,00 284.100,00- 284.100,00- 284.100,00-0115 IT-Management(citeq) 14.402.390,00 17.332.680,00 2.930.290,00- 452.910,00 2.477.380,00- 2.477.380,00-0116 Migrations-undIntegrationsmanagement 1.765.190,00 2.568.340,00 803.150,00- 803.150,00- 803.150,00-01 InnereVerwaltung55.313.870,00195.337.140,00140.023.270,00-452.910,00139.570.360,00-139.570.360,00-0201 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten 330.000,00 4.870.720,00 4.540.720,00- 4.540.720,00- 4.540.720,00-0202 GewerberechtlicheAngelegenheiten 1.412.000,00 2.178.700,00 766.700,00- 766.700,00- 766.700,00-0203 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheit 10.228.990,00 10.631.060,00 402.070,00- 402.070,00- 402.070,00-0204 Bürgerangelegenheiten 2.755.360,00 8.308.280,00 5.552.920,00- 5.552.920,00- 5.552.920,00-0205 Standesamtsangelegenheiten 774.030,00 1.950.150,00 1.176.120,00- 1.176.120,00- 1.176.120,00-0206 Ausländerangelegenheiten 603.220,00 4.401.780,00 3.798.560,00- 3.798.560,00- 3.798.560,00-0207 Statistik 460,00 659.040,00 658.580,00- 658.580,00- 658.580,00-0208 Wahlen 312.500,00 505.310,00 192.810,00- 192.810,00- 192.810,00-0209 Brandschutz&feuerwehrt.Hilfeleistungen 1.359.150,00 30.566.680,00 29.207.530,00- 29.207.530,00- 29.207.530,00-0210 Rettungsdienst 21.383.290,00 20.882.680,00 500.610,00 500.610,00 500.610,000211 Veterinärwesen&Lebensmittelüberwachung 161.020,00 3.116.130,00 2.955.110,00- 2.955.110,00- 2.955.110,00-02 SicherheitundOrdnung39.320.020,0088.070.530,0048.750.510,00-48.750.510,00-48.750.510,00-0301 LeistungenfürSchulen 2.896.540,00 37.350.500,00 34.453.960,00- 34.453.960,00- 34.453.960,00-0302 Zentr.Leist.f.amSchullebenBeteiligte 469.050,00 15.476.760,00 15.007.710,00- 15.007.710,00- 15.007.710,00-03 Schulträgeraufgaben3.365.590,0052.827.260,0049.461.670,00-49.461.670,00-49.461.670,00-*ErgebnisdesTeilhaushaltes=ErgebnisvorBerücksichtigungderinternenLeistungsbeziehungen
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Produktbereiche/ProduktgruppenOrdentlicheErträgeOrdentlicheAufwendungenordentlichesErgebnisFinanz-ergebnisErgebnisderlfd.Verw-tätigkeitAußer-ordentl.ErgebnisErgebnisdesTeilhaushaltes*EUREUREUREUREUREUREUR0401 Kulturmanagement/Kulturförderung 196.020,00 4.753.600,00 4.557.580,00- 4.557.580,00- 4.557.580,00-0402 Volkshochschule 2.045.500,00 3.911.730,00 1.866.230,00- 1.866.230,00- 1.866.230,00-0403 Westf.SchulefürMusik 2.680.650,00 6.417.130,00 3.736.480,00- 3.736.480,00- 3.736.480,00-0404 Stadtbüchereiu.FörderungfreierTräger 790.140,00 6.782.330,00 5.992.190,00- 5.992.190,00- 5.992.190,00-0405 Stadtmuseum 160.780,00 2.093.740,00 1.932.960,00- 1.932.960,00- 1.932.960,00-0406 Stadtarchiv 75.520,00 1.130.060,00 1.054.540,00- 1.054.540,00- 1.054.540,00-0407 TheaterMünster 25.000,00 22.973.000,00 22.948.000,00- 3.000.000- 19.948.000,00- 19.948.000,00-0408 GeschichtsortVillatenHompel 84.830,00 803.080,00 718.250,00- 718.250,00- 718.250,00-04 KulturundWissenschaft6.058.440,0048.864.670,0042.806.230,00-3.000.000,00-39.806.230,00-39.806.230,00-0501 Leist.derGrundsicherungf.Arbeitsuchende 166.024.270,00 186.744.990,00 20.720.720,00- 20.720.720,00- 20.720.720,00-0502 SicherungLebensunterhalt 50.219.750,00 68.277.700,00 18.057.950,00- 18.057.950,00- 18.057.950,00-0503 SicherungbesonderersozialerBedarfe 5.746.870,00 57.594.360,00 51.847.490,00- 51.847.490,00- 51.847.490,00-0504 Wohngeld 3.000,00 1.501.910,00 1.498.910,00- 1.498.910,00- 1.498.910,00-05 SozialeLeistungen221.993.890,00314.118.960,0092.125.070,00-92.125.070,00-92.125.070,00-0601 FörderungvonKinderninTagesbetreuung 100.123.670,00 169.756.380,00 69.632.710,00- 69.632.710,00- 69.632.710,00-0602 Kinder-undJugendarbeit 22.356.640,00 35.640.980,00 13.284.340,00- 13.284.340,00- 13.284.340,00-0603 Förd.v.benachteiligtenjungenMenschen 443.500,00 8.211.340,00 7.767.840,00- 7.767.840,00- 7.767.840,00-0604 Familienförderung 391.750,00 5.816.840,00 5.425.090,00- 5.425.090,00- 5.425.090,00-0605 Erzieh.u.wirtschaftl.HilfenfürFamilien 19.653.060,00 81.874.820,00 62.221.760,00- 62.221.760,00- 62.221.760,00-06 Kinder-,Jugend-undFamilienhilfe142.968.620,00301.300.360,00158.331.740,00-158.331.740,00-158.331.740,00-0701 Gesundheitsdienste 1.880.790,00 14.123.410,00 12.242.620,00- 12.242.620,00- 12.242.620,00-07 Gesundheitsdienste1.880.790,0014.123.410,0012.242.620,00-12.242.620,00-12.242.620,00-0801 Sportentwicklung,Sportanlagen/-stätten 1.333.090,00 8.680.250,00 7.347.160,00- 7.347.160,00- 7.347.160,00-0802 Bäder 1.673.510,00 6.790.810,00 5.117.300,00- 5.117.300,00- 5.117.300,00-08 Sportförderung3.006.600,0015.471.060,0012.464.460,00-12.464.460,00-12.464.460,00-0901 Stadt-/Regionalentwicklung,Stadtplanung 924.580,00 11.129.600,00 10.205.020,00- 10.205.020,00- 10.205.020,00-0902 Vermessung,KatasterundGeoinformation 1.109.060,00 8.079.550,00 6.970.490,00- 6.970.490,00- 6.970.490,00-09 Räuml.Planung/Entwickl.,Geoinformation2.033.640,0019.209.150,0017.175.510,00-17.175.510,00-17.175.510,00-1001 BauaufsichtundbaurechtlicheBeratung 3.179.200,00 6.763.000,00 3.583.800,00- 3.583.800,00- 3.583.800,00-1002 DenkmalschutzundDenkmalpflege 335.460,00 1.310.670,00 975.210,00- 975.210,00- 975.210,00-1003 Wohnen 324.510,00 7.439.820,00 7.115.310,00- 7.115.310,00- 7.115.310,00-10 BauenundWohnen3.839.170,0015.513.490,0011.674.320,00-11.674.320,00-11.674.320,00-1101 Abwasserbeseitigung 69.060.400,00 45.444.350,00 23.616.050,00 23.616.050,00 23.616.050,001102 Abfallwirtschaft(AWM) 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,0011 Ver-undEntsorgung69.060.400,0045.444.350,0023.616.050,002.000.000,0025.616.050,0025.616.050,001201 BereitstellungVerkehrsflächen/-anlagen 35.332.000,00 73.954.570,00 38.622.570,00- 5.000,00- 38.627.570,00- 38.627.570,00-12 Verkehrsflächenund-anlagen,ÖPNV35.332.000,0073.954.570,0038.622.570,00-5.000,00-38.627.570,00-38.627.570,00-*ErgebnisdesTeilhaushaltes=ErgebnisvorBerücksichtigungderinternenLeistungsbeziehungen
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Produktbereiche/ProduktgruppenOrdentlicheErträgeOrdentlicheAufwendungenordentlichesErgebnisFinanz-ergebnisErgebnisderlfd.Verw-tätigkeitAußer-ordentl.ErgebnisErgebnisdesTeilhaushaltes*EUREUREUREUREUREUREUR1301 Grün-undFreiflächen 1.173.340,00 17.395.690,00 16.222.350,00- 16.222.350,00- 16.222.350,00-1302 Friedhöfe 1.910.760,00 1.865.420,00 45.340,00 45.340,00 45.340,001303 Natur,Landschaft,Erholung,Wasserschutz 191.620,00 3.866.740,00 3.675.120,00- 3.675.120,00- 3.675.120,00-1304 FließendeGewässer 1.396.550,00 1.837.280,00 440.730,00- 2.000,00- 442.730,00- 442.730,00-1305 WaldundForstwirtschaft 252.230,00 579.840,00 327.610,00- 327.610,00- 327.610,00-13 Natur-undLandschaftspflege4.924.500,0025.544.970,0020.620.470,00-2.000,00-20.622.470,00-20.622.470,00-1401 ÜbergreifenderUmweltschutz 534.550,00 5.487.880,00 4.953.330,00- 4.953.330,00- 4.953.330,00-14 Umweltschutz534.550,005.487.880,004.953.330,00-4.953.330,00-4.953.330,00-1501 AnteileanUnternehmen 19.103.950,00 9.733.010,00 9.370.940,00 9.349.170,00 18.720.110,00 18.720.110,001502 Stadtmarketing(MM) 3.346.420,00 3.346.420,00- 3.346.420,00- 3.346.420,00-1503 StadthalleHiltrup 105.000,00 326.890,00 221.890,00- 221.890,00- 221.890,00-15 WirtschaftundTourismus19.208.950,0013.406.320,005.802.630,009.349.170,0015.151.800,0015.151.800,001601 AllgemeineFinanzwirtschaft 651.215.000,00 125.425.000,00 525.790.000,00 16.500.000,00- 509.290.000,00 29.685.000,00 538.975.000,0016 AllgemeineFinanzwirtschaft651.215.000,00125.425.000,00525.790.000,0016.500.000,00-509.290.000,0029.685.000,00538.975.000,001701 RechtlichunselbständigeStiftungen 17.000,00 31.680,00 14.680,00- 14.680,00- 14.680,00-17 Stiftungen17.000,0031.680,0014.680,00-14.680,00-14.680,00-Summe1.260.073.030,001.354.130.800,0094.057.770,00-1.704.920,00-95.762.690,00-29.685.000,0066.077.690,00-
*ErgebnisdesTeilhaushaltes=ErgebnisvorBerücksichtigungderinternenLeistungsbeziehungen
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HaushaltsquerschnittTeil 2 - FinanzplanungProduktbereiche/ProduktgruppenEinzahlungaus lfd. Verw-tätigkeitAuszahlungaus lfd. Verw-tätigkeitSaldo auslfd. Verw-tätigkeitEinz. ausInvestitions-tätigkeitAusz. ausInvestitions-tätigkeitSaldo ausInvestitions-tätigkeitFinanzmittel-überschuss/-fehlbetragEinz. aus Fi-nanzierungs-tätigkeitAusz. aus Fi-nanzierungs-tätigkeitSaldo aus Fi-nanzierungs-tätigkeitVerpflich-tungsermäch-tigungenEUREUREUREUREUREUREUREUREUREUREUR0101 Bezirksvertretungen/freiverfügb.Mittel 613.030 613.030- 613.030-0102 GFfürpolit.Gremien,internat.Beziehungen 126.000 4.630.770 4.504.770- 1.800 1.800- 4.506.570-0103 OB,BMundVerwaltungsführung 808.000 7.642.450 6.834.450- 900 900- 6.835.350-0104 GleichstellungallerGeschlechter 8.050 1.271.770 1.263.720- 1.263.720-0105 Personal-u.Schwerbehindertenvertretung 110.000 1.680.680 1.570.680- 1.570.680-0106 WirtschaftlichkeitsprüfungundRevision 45.000 1.664.820 1.619.820- 1.619.820-0107 PublicRelations 54.670 1.722.770 1.668.100- 2.160 2.160- 1.670.260-0108 Personal-undOrganisationsmanagement 1.848.040 20.705.600 18.857.560- 18.857.560-0109 Finanz-undBeteiligungsmanagement 1.920.170 8.953.880 7.033.710- 3.000 3.000- 7.036.710-0110 Recht 485.990 6.780.850 6.294.860- 6.294.860-0111 Immobilienmanagement 17.272.000 92.051.070 74.779.070- 12.554.650 21.560.000 9.005.350- 83.784.420- 56.470.000-0113 ZentraleDienste 1.200.000 23.096.650 21.896.650- 6.000 478.200 472.200- 22.368.850-0114 VerwaltungderKommunalenStiftungen 205.520 475.590 270.070- 270.070-0115 IT-Management(citeq) 14.855.300 17.332.680 2.477.380- 2.477.380-0116 Migrations-u.Integrationsmanagement 1.765.190 2.531.640 766.450- 766.450-01 Innere Verwaltung 40.703.930 191.154.250 150.450.320- 12.560.650 22.046.060 9.485.410- 159.935.730- 56.470.000-0201 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten 330.000 4.417.850 4.087.850- 61.140 61.140- 4.148.990-0202 GewerberechtlicheAngelegenheiten 1.412.000 1.831.250 419.250- 450 450- 419.700-0203 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheit 10.228.990 8.521.930 1.707.060 36.480 36.480- 1.670.5800204 Bürgerangelegenheiten 2.755.290 6.625.300 3.870.010- 1.700 1.700- 3.871.710-0205 Standesamtsangelegenheiten 774.000 1.591.350 817.350- 1.000 1.000- 818.350-0206 Ausländerangelegenheiten 603.200 3.862.130 3.258.930- 3.258.930-0207 Statistik 500 584.470 583.970- 583.970-0208 Wahlen 312.500 464.920 152.420- 1.000 1.000- 153.420-0209 Brandschutz/feuerwehrt.Hilfeleistungen 550.600 23.974.580 23.423.980- 620.000 4.950.000 4.330.000- 27.753.980- 9.769.520-0210 Rettungsdienst 21.381.460 17.898.750 3.482.710 5.000 1.150.000 1.145.000- 2.337.710 100.000-0211 Veterinärw.u.Lebensmittelüberwachung 161.000 2.821.060 2.660.060- 2.000 12.150 10.150- 2.670.210-02 Sicherheit und Ordnung 38.509.540 72.593.590 34.084.050- 627.000 6.213.920 5.586.920- 39.670.970- 9.869.520-0301 LeistungenfürSchulen 2.428.840 31.070.230 28.641.390- 4.254.740 81.332.280 77.077.540- 105.718.930- 99.622.930-0302 Zentr.Leist.f.amSchullebenBeteiligte 469.050 14.563.460 14.094.410- 2.900 2.900- 14.097.310- 2.000-03 Schulträgeraufgaben 2.897.890 45.633.690 42.735.800- 4.254.740 81.335.180 77.080.440- 119.816.240- 99.624.930-0401 Kulturmanagement/Kulturförderung 191.370 4.557.220 4.365.850- 6.650 6.650- 4.372.500-0402 Volkshochschule 2.045.370 3.433.300 1.387.930- 193.430 193.430- 1.581.360-0403 Westf.SchulefürMusik 2.678.930 6.191.860 3.512.930- 9.000 152.670 143.670- 3.656.600-0404 Stadtbüchereiu.FörderungfreierTräger 761.900 5.586.110 4.824.210- 102.750 102.750- 4.926.960-0405 Stadtmuseum 156.410 1.781.510 1.625.100- 716.900 716.900- 2.342.000-0406 Stadtarchiv 75.520 928.200 852.680- 27.160 27.160- 879.840-0407 TheaterMünster 3.000.000 22.948.000 19.948.000- 19.948.000-0408 GeschichtsortVillatenHompel 3.000 595.080 592.080- 592.080-04 Kultur und Wissenschaft 8.912.500 46.021.280 37.108.780- 9.000 1.199.560 1.190.560- 38.299.340-
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Produktbereiche/ProduktgruppenEinzahlungaus lfd. Verw-tätigkeitAuszahlungaus lfd. Verw-tätigkeitSaldo auslfd. Verw-tätigkeitEinz. ausInvestitions-tätigkeitAusz. ausInvestitions-tätigkeitSaldo ausInvestitions-tätigkeitFinanzmittel-überschuss/-fehlbetragEinz. aus Fi-nanzierungs-tätigkeitAusz. aus Fi-nanzierungs-tätigkeitSaldo aus Fi-nanzierungs-tätigkeitVerpflich-tungsermäch-tigungen0501 Leistungend.Grundsicherungf.Arbeitsuchende 166.023.770 184.987.900 18.964.130- 9.000 9.000- 18.973.130-0502 SicherungdesLebensunterhalts 50.219.680 66.880.980 16.661.300- 167.780 167.780- 16.829.080-0503 SicherungbesonderersozialerBedarfe 5.741.770 56.183.930 50.442.160- 208.180 208.180- 50.650.340-0504 Wohngeld 3.000 1.144.590 1.141.590- 1.141.590-05 Soziale Hilfen 221.988.220 309.197.400 87.209.180- 384.960 384.960- 87.594.140-0601 FörderungvonKinderninTagesbetreuung 98.814.780 166.036.560 67.221.780- 5.168.500 21.548.580 16.380.080- 83.601.860- 31.592.220-0602 Kinder-undJugendarbeit 22.343.660 34.797.530 12.453.870- 100.550 100.550- 12.554.420-0603 Förd.v.benachteiligtenjungenMenschen 440.400 7.875.650 7.435.250- 7.690 7.690- 7.442.940-0604 Familienförderung 391.750 5.591.160 5.199.410- 1.620 1.620- 5.201.030-0605 Erzieh.undwirtsch.HilfenfürFamilien 19.653.020 80.081.650 60.428.630- 1.080 1.080- 60.429.710-06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 141.643.610 294.382.550 152.738.940- 5.168.500 21.659.520 16.491.020- 169.229.960- 31.592.220-0701 Gesunfheitsdienste 1.880.790 13.250.680 11.369.890- 5.400 5.400- 11.375.290-07 Gesundheitsdienste 1.880.790 13.250.680 11.369.890- 5.400 5.400- 11.375.290-0801 Sportentwicklung,Sportanlagen/-stätten 844.270 6.881.250 6.036.980- 3.738.140 16.573.350 12.835.210- 18.872.190- 3.722.950-0802 Bäder 1.672.390 6.363.570 4.691.180- 180.000 180.000- 4.871.180- 770.000-08 Sportförderung 2.516.660 13.244.820 10.728.160- 3.738.140 16.753.350 13.015.210- 23.743.370- 4.492.950-0901 Stadt-u.Regionalentwickl.,Stadtplanung 924.580 10.408.660 9.484.080- 2.194.000 2.038.560 155.440 9.328.640-0902 Vermessung,KatasterundGeoinformation 1.108.130 7.079.790 5.971.660- 1.020 200.000 198.980- 6.170.640-09 Räuml.Planung/Entwicklung,Geoinformation 2.032.710 17.488.450 15.455.740- 2.195.020 2.238.560 43.540- 15.499.280-1001 BauaufsichtundbaurechtlicheBeratung 3.179.200 5.688.510 2.509.310- 420.000 5.000 415.000 2.094.310-1002 DenkmalpflegeundDenkmalschutz 335.460 1.210.590 875.130- 875.130-1003 Wohnen 324.510 6.846.710 6.522.200- 6.522.200-10 Bauen und Wohnen 3.839.170 13.745.810 9.906.640- 420.000 5.000 415.000 9.491.640-1101 Abwasserbeseitigung 54.409.100 24.736.160 29.672.940 8.100.000 33.700.000 25.600.000- 4.072.940 86.500.000-1102 Abfallwirtschaft(AWM) 2.000.000 2.000.000 2.000.00011 Ver- und Entsorgung 56.409.100 24.736.160 31.672.940 8.100.000 33.700.000 25.600.000- 6.072.940 86.500.000-1201 Verkehrsflächenund-anlagen 10.035.000 42.658.930 32.623.930- 10.413.000 23.575.000 13.162.000- 45.785.930- 29.500.000-12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 10.035.000 42.658.930 32.623.930- 10.413.000 23.575.000 13.162.000- 45.785.930- 29.500.000-1301 Grün-undFreiflächen 939.790 15.069.490 14.129.700- 20.000 4.887.960 4.867.960- 18.997.660- 1.130.000-1302 Friedhöfe 798.960 1.607.670 808.710- 2.000 180.630 178.630- 987.340-1303 Natur,Landschaft,Erholung,Wasserschutz 81.150 3.354.680 3.273.530- 72.570 203.160 130.590- 3.404.120-1304 FließendeGewässer 1.011.000 1.444.800 433.800- 1.440.000 2.001.500 561.500- 995.300- 3.300.000-1305 WaldundForstwirtschaft 252.230 528.590 276.360- 4.400 4.400 276.360-13 Natur- und Landschaftspflege 3.083.130 22.005.230 18.922.100- 1.538.970 7.277.650 5.738.680- 24.660.780- 4.430.000-1401 Umweltschutz-Klima,Lärm,Boden,Abfall 534.550 5.232.810 4.698.260- 1.240 1.240- 4.699.500-14 Umweltschutz 534.550 5.232.810 4.698.260- 1.240 1.240- 4.699.500-1501 AnteileanUnternehmen 28.453.120 10.203.010 18.250.110 34.000 6.251.800 6.217.800- 12.032.3101502 Stadtmarketing(MM) 3.346.420 3.346.420- 3.346.420-1503 StadthalleHiltrup 105.000 271.830 166.830- 3.600 3.600- 170.430-15 Wirtschaft und Tourismus 28.558.120 13.821.260 14.736.860 34.000 6.255.400 6.221.400- 8.515.4601601 AllgemeineFinanzwirtschaft 652.550.000 163.425.000 489.125.000 41.020.600 40.020.000 1.000.600 490.125.600 588.562.006 417.030.639 171.531.36716 Allgemeine Finanzwirtschaft 652.550.000 163.425.000 489.125.000 41.020.600 40.020.000 1.000.600 490.125.600 588.562.006 417.030.639 171.531.367Summe 1.219.683.920 1.292.180.910 72.496.990- 90.079.620 262.670.800 172.591.180- 245.088.170- 588.562.006 417.030.639 171.531.367 322.479.620-
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VERBINDLICHKEITEN
ÜBERSICHT ÜBER DEN
VORAUSSICHTLICHEN
STAND DER
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Stand
amEndedes
Vorvorjahres
(31.12.2020)
Voraussichtlicher
Stand
zuBeginndes
Haushaltsjahres
(01.01.2022)
Voraussichtlicher
Stand
zumEndedes
Haushaltsjahres
(31.12.2022)
-TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3
1.Anleihen 0 0 0
1.1 für Investitionen 0 0 0
1.2 zur Liquiditätssicherung 0 0 0
2.VerbindlichkeitenausKrediten
fürInvestitionen 792.493 750.102 863.811
2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0
2.2 von Beteiligungen 0 0 0
2.3 von Sondervermögen 84 84 84
2.4 vom öffentlichen Bereich 0 0 0
2.5 von Kreditinstituten 792.409 750.018 863.727
3.VerbindlichkeitenausKrediten
zurLiquiditätssicherung 18.333 15.000 74.881
4.VerbindlichkeitenausVorgängen,die
Kreditaufnahmenwirtschaftlichgleich-
kommen
505 - -
5.Verbindlichkeitenaus
LieferungenundLeistungen 1.144 - -
6.Verbindlichkeitenaus
Transferleistungen 236 - -
7.SonstigeVerbindlichkeiten 76.748 - -
8.ErhalteneAnzahlungen 101.024 - -
9.SummeallerVerbindlichkeiten 990.484 765.102 938.692
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung
von Sicherheiten:
- Bürgschaften
29.939 27.300 24.600
ÜbersichtüberdenvoraussichtlichenStandderVerbindlichkeiten
ArtderVerbindlichkeiten
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ÜBERSICHT
ÜBER DIEENTWICKLUNG
DESEIGENKAPITALS
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31.12.2020 31.12.2021 31.12.2022 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025
-EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR-
1 2 3 4 5 6
AllgemeineRücklage 691.057.389 690.057.389689.057.389688.057.389 687.057.389 662.279.152
Sonderrücklagen 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000
Ausgleichsrücklage 156.720.784 147.119.024136.408.52470.330.834 27.834.574 0
Jahresüberschuss 0 0 0 0 0 0
Jahresfehlbetrag -9.601.760 -10.710.500 -66.077.690-42.496.260 -51.612.810 -55.296.530
Summe 839.482.412 827.771.912 760.694.222 717.197.962 664.585.152 608.288.622
ÜbersichtüberdieEntwicklungdesEigenkapitals
Eigenkapital
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ÜBERSICHT ÜBER DIE
VERPFLICHTUNGS-
ERMÄCHTIGUNGEN
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2022 2023 2024 2025 Folgejahre Summe
-TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3 4 5 6 7
2019 0 0 0 0 0 0
2020 32.300 12.500 0 0 0 44.800
2021 213.416 158.540 156.585 91.910 0 620.451
2022 0 168.713 100.007 53.760 0 322.480
Summe 245.716 339.753 256.592 145.670 0 987.731
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Voraussichtlich fällige AuszahlungenVerpflichtungs-
ermächtigungen
im Haushaltsplan
des Jahres: 2022
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 2
E
F 
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Ertrags- und AufwandsartenErgebnis2019(€) Haushaltsansatz2020(€)davonÜbertr.Ermächt.Ergebnis 2020 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.Original fortgeschrieben aus2019(€) absolut nach2021(€)01 SteuernundähnlicheAbgaben 645.041.881,85 646.700.000 646.700.000 0631.794.653,7514.905.346- 002 + ZuwendungenundallgemeineUmlagen 170.170.446,45 170.793.930 170.793.930 0186.387.985,3015.594.055+ 003 + SonstigeTransfererträge 23.655.463,63 17.624.140 17.624.140 022.345.689,794.721.550+ 004 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 135.916.335,20 140.974.390 140.974.390 0127.599.617,5613.374.772- 005 + PrivatrechtlicheLeistungsentgelte 24.268.424,33 24.155.070 24.155.070 020.124.146,124.030.924- 006 + KostenerstattungenundKostenumlagen 195.354.437,34 212.030.560 212.030.560 0211.810.496,93220.063- 007 + SonstigeordentlicheErträge 63.016.256,83 43.450.210 43.450.210 051.167.174,187.716.964+ 008 + AktivierteEigenleistungen 2.300.475,72 4.091.100 4.091.100 03.181.799,22909.301- 009 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 00,000+ 010 = Ordentliche Erträge1.259.723.721,35 1.259.819.400 1.259.819.400 01.254.411.562,855.407.837- 011 - Personalaufwendungen 294.401.693,54 317.173.720 317.173.720 0317.660.004,78486.285+ 012 - Versorgungsaufwendungen 31.220.824,20 23.731.720 23.731.720 036.402.425,5112.670.706+ 013 - AufwendungenfürSach-undDienstleistungen 137.071.576,26 146.553.510 151.760.020 5.206.510147.348.324,264.411.695- 6.169.90014 - BilanzielleAbschreibungen 83.271.140,30 81.590.400 81.590.400 083.052.014,801.461.615+ 015 - Transferaufwendungen 595.820.150,10 649.448.770 652.900.965 3.452.195609.726.806,3343.174.158- 5.216.10016 - SonstigeordentlicheAufwendungen 86.519.407,17 73.172.500 76.394.390 3.221.89078.848.768,842.454.379+ 3.026.93517 = Ordentliche Aufwendungen1.228.304.791,57 1.291.670.620 1.303.551.214 11.880.5941.273.038.344,5230.512.870- 14.412.93518 = Ordentliches Ergebnis31.418.929,78 31.851.220- 43.731.814- 11.880.594-18.626.781,67-25.105.032+ 14.412.935-(= Zeilen 10 und 17)19 + Finanzerträge 16.266.346,16 13.391.660 13.391.660 011.305.872,492.085.788- 020 - ZinsenundsonstigeFinanzaufwendungen 19.218.669,24 22.007.000 22.007.000 017.014.851,114.992.149- 021 = Finanzergebnis2.952.323,08- 8.615.340- 8.615.340- 05.708.978,62-2.906.361+ 0(= Zeilen 19 und 20)22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit28.466.606,70 40.466.560- 52.347.154- 11.880.594-24.335.760,29-28.011.394+ 14.412.935-(= Zeilen 18 und 21)23 + AußerordentlicheErträge 0,00 0 0 014.734.000,0014.734.000+ 024 - AußerordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 00,000+ 025 = Außerordentliches Ergebnis0,00 0 0 014.734.000,0014.734.000+ 0(= Zeilen 23 und 24)26 = Jahresergebnis28.466.606,70 40.466.560- 52.347.154- 11.880.594-9.601.760,29-42.745.394+ 14.412.935-(= Zeilen 22 und 25)27 - globalerMinderaufwand 0,00 0 0 00,000+ 028 = Jahresergebnis nach Abzug globaler28.466.606,70 40.466.560- 52.347.154- 11.880.594-9.601.760,29-42.745.394+ 14.412.935-Minderaufwand(= Zeilen 26 und 27)
Jahresergebnis 2020Ergebnisrechnung
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Ertrags- und AufwandsartenErgebnis2019(€) Haushaltsansatz2020(€)davonÜbertr.Ermächt.Ergebnis 2020 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.Original fortgeschrieben aus2019(€) absolut nach2021(€)Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage29 VerrechneteErträgebei 2.203.637,60 200.000 200.000 02.281.839,102.081.839+ 0Vermögensgegenständen30 VerrechneteErträgebeiFinanzanlagen 28.503.708,51 0 0 01.044.620,541.044.621+ 031 VerrechneteAufwendungenbei 2.394.699,29 1.200.000 1.200.000 03.404.998,582.204.999+ 0Vermögensgegenständen32 VerrechneteAufwendungenbeiFinanzanlagen 43.140,47 0 0 05.126.022,355.126.022+ 033 Verrechnungssaldo28.269.506,35 1.000.000- 1.000.000- 05.204.561,29-4.204.561- 0(= Zeilen 29 bis 32)
Jahresergebnis 2020Ergebnisrechnung
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Ein- und AuszahlungsartenErgebnis2019(€) Haushaltsansatz2020(€)davonÜbertr.Ermächt.Ergebnis 2020 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.Original fortgeschrieben aus2019(€) absolut nach2021(€)01 SteuernundähnlicheAbgaben 644.971.078,55 646.700.000 646.700.000 0631.050.526,4015.649.474- 002 + ZuwendungenundallgemeineUmlagen 140.279.501,59 142.490.520 142.490.520 0155.505.851,3713.015.331+ 003 + SonstigeTransfereinzahlungen 21.843.569,13 17.624.140 17.624.140 021.455.115,323.830.975+ 004 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 115.042.886,40 119.074.920 119.074.920 0108.499.786,1710.575.134- 005 + PrivatrechtlicheLeistungsentgelte 24.437.996,34 24.169.220 24.169.220 018.412.899,545.756.320- 006 + Kostenerstattungen,Kostenumlagen 200.333.963,30 212.030.560 212.030.560 0215.642.528,543.611.969+ 007 + SonstigeEinzahlungen 38.249.765,10 34.476.770 34.476.770 035.965.772,181.489.002+ 008 + ZinsenundsonstigeFinanzeinzahlungen 16.246.578,17 13.391.660 13.391.660 011.299.072,922.092.587- 009 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit1.201.405.338,58 1.209.957.790 1.209.957.790 01.197.831.552,4412.126.238- 010 - Personalauszahlungen 258.428.130,15 297.505.080 297.505.080 0274.168.363,0023.336.717- 011 - Versorgungsauszahlungen 31.151.673,61 27.609.380 27.609.380 032.861.333,115.251.953+ 012 - AuszahlungenfürSach-undDienstleistungen 137.148.679,19 146.553.510 152.442.924 5.889.414146.271.216,136.171.707- 6.795.96213 - ZinsenundsonstigeFinanzauszahlungen 19.331.277,17 22.007.000 22.007.000 017.014.851,114.992.149- 014 - Transferauszahlungen 592.582.224,16 646.849.870 650.302.065 3.452.195608.428.496,0541.873.568- 5.216.10015 - SonstigeAuszahlungen 67.674.923,71 76.686.570 79.908.460 3.221.89066.470.067,3513.438.393- 3.026.93516 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit1.106.316.907,99 1.217.211.410 1.229.774.908 12.563.4981.145.214.326,7584.560.581- 15.038.99617 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit95.088.430,59 7.253.620- 19.817.118- 12.563.498-52.617.225,6972.434.344+ 15.038.996-(= Zeilen 9 und 16)18 + EinzahlungenausZuwendungenfür 45.239.812,62 47.119.080 47.119.080 046.518.590,51600.489- 0Investitionsmaßnahmen19 + EinzahlungenausderVeräußerungvon 1.926.300,43 1.062.420 1.062.420 0922.616,57139.803- 0Sachanlagen20 + EinzahlungenausderVeräußerungvon 3.773.689,68 6.393.300 6.393.300 06.588.385,89195.086+ 0Finanzanlagen21 + EinzahlungenvonBeiträgenu.ä.Entgelten 4.514.207,14 4.859.020 4.859.020 02.444.542,872.414.477- 022 + SonstigeInvestitionseinzahlungen 16.989.713,30 14.000.000 14.000.000 04.993.715,169.006.285- 023 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit72.443.723,17 73.433.820 73.433.820 061.467.851,0011.965.969- 024 - AuszahlungenfürdenErwerbvonGrundstücken 28.859.028,48 15.092.510 58.416.778 43.324.2684.107.749,4954.309.028- 53.662.288undGebäuden25 - AuszahlungenfürBaumaßnahmen 86.504.037,17 199.457.340 310.033.979 110.576.639101.040.157,91208.993.821- 111.775.25726 - AuszahlungenfürdenErwerbvonbeweglichem 7.365.579,09 14.896.880 27.659.656 12.762.77612.322.857,7815.336.798- 13.256.079Anlagevermögen27 - AuszahlungenfürdenErwerbvon 17.171.878,60 30.920.000 60.920.000 30.000.00031.684.980,9929.235.019- 30.615.600Finanzanlagen28 - AuszahlungenvonaktivierbarenZuwendungen 9.103.784,78 20.103.050 25.661.021 5.557.9718.329.950,5317.331.070- 13.577.16529 - SonstigeInvestitionsauszahlungen 0,00 0 0 00,000+ 0
Jahresergebnis 2020Finanzrechnung
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Ein- und AuszahlungsartenErgebnis2019(€) Haushaltsansatz2020(€)davonÜbertr.Ermächt.Ergebnis 2020 (€)Vgl.fort.An./Erg. Übertr.Ermächt.Original fortgeschrieben aus2019(€) absolut nach2021(€)30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit149.004.308,12 280.469.780 482.691.433 202.221.653157.485.696,70325.205.737- 222.886.39031 = Saldo aus Investitionstätigkeit76.560.584,95- 207.035.960- 409.257.613- 202.221.653-96.017.845,70-313.239.768+ 222.886.390-(= Zeilen 23 und 30)32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag18.527.845,64 214.289.580- 429.074.731- 214.785.151-43.400.620,01-385.674.111+ 237.925.386-(= Zeilen 17 und 31)33 + EinzahlungenausderAufnahmeunddurch 4.717.974,00 188.360.960 258.360.960 70.000.00034.540.948,00223.820.012- 153.000.000RückflüssevonKreditenfürInvestitionen+wirtsch.gleichk.Rechtsverhältnissen34 + EinzahlungenausderAufnahmeunddurch 0,00 182.041.124 182.041.124 015.872.013,79166.169.110- 0RückflüssevonKreditenzurLiquiditätssicherung35 - AuszahlungenfürdieTilgungundGewährung 45.361.770,00 101.070.000 101.070.000 075.202.040,8225.867.959- 0vonKreditenfürInvestitionen+wirtsch.gleichkommendenRechtsverhältnissen36 - AuszahlungenfürdieTilgungundGewährung 1.122.280,99 132.397.722 132.397.722 00,00132.397.722- 0vonKreditenzurLiquiditätssicherung37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit41.766.076,99- 136.934.362 206.934.362 70.000.00024.789.079,03-231.723.441- 153.000.00038 = Änderung des Bestandes an eigenen23.238.231,35- 77.355.218- 222.140.369- 144.785.151-68.189.699,04-153.950.670+ 84.925.386-Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)39 + AnfangsbestandanFinanzmitteln 186.070.575,25 164.138.194 164.138.194 0164.138.194,390+ 040 + ÄnderungdesBestandesanfremden 1.305.850,49 0 0 04.531.518,954.531.519+ 0Finanzmitteln41 = Liquide Mittel164.138.194,39 86.782.976 58.002.175- 144.785.151-100.480.014,30158.482.189+ 84.925.386-(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis 2020Finanzrechnung
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31.12.2020        31.12.2019
          - EUR -           - EUR - 
A K T I V A 3.810.925.294,91 3.779.657.896,79
Bilanzierungshilfe 14.734.000,00 0,00
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.522.172.375,35 3.459.594.692,46
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 711.951,12 530.104,02
1.2 Sachanlagen 2.869.136.719,55 2.832.357.899,01
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 268.339.088,42 245.271.547,68
1.2.1.1 Grünflächen 132.626.432,64 131.132.826,42
1.2.1.2 Ackerland 68.131.423,44 46.463.664,37
1.2.1.3 Wald, Forsten 11.988.295,87 10.830.223,96
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 55.592.936,47 56.844.832,93
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 830.285.933,26 818.376.423,39
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 83.251.209,56 79.823.121,78
1.2.2.2 Schulen 369.499.374,85 372.497.755,92
1.2.2.3 Wohnbauten 5.087.082,55 2.399.691,02
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 372.448.266,30 363.655.854,67
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.505.348.090,21 1.528.892.257,86
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 316.426.963,77 316.546.529,66
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 39.576.996,60 40.342.380,09
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 660.293.256,43 663.104.945,50
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 471.238.814,62 490.122.070,68
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 17.812.058,79 18.776.331,93
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 3.316.771,37 3.985.368,97
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 17.883.125,12 17.742.284,13
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 37.352.116,02 38.194.265,47
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 32.276.548,84 28.325.526,76
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 174.335.046,31 151.570.224,75
1.3 Finanzanlagen 652.323.704,68 626.706.689,43
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 472.775.208,70 467.000.313,73
1.3.2 Beteiligungen 19.347.166,94 18.000.190,66
1.3.3 Sondervermögen 21.602.694,29 21.538.909,83
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 42.266.483,80 32.266.565,81
1.3.5 Ausleihungen 96.332.150,95 87.900.709,40
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 95.237.885,32 86.766.386,97
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.056.130,00 1.090.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 38.135,63 44.192,43
2. UMLAUFVERMÖGEN 206.829.932,69 255.557.713,69
2.1 Vorräte 30.662.429,67 31.456.457,13
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 30.662.429,67 31.456.457,13
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 75.687.488,72 59.963.062,17
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 8.130.257,50 4.154.598,19
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 14.683.763,06 14.829.927,08
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 100.480.014,30 164.138.194,39
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 67.188.986,87 64.505.490,64
Vor 1.
52.873.468,16 40.978.536,90
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31.12.2018        31.12.2018
          - EUR -           - EUR - 
P A S S I V A 3.810.925.294,91 3.779.657.896,79
1. EIGENKAPITAL 840.257.412,16 855.140.716,64
1.1 Allgemeine Rücklage 691.057.388,71 697.113.932,90
1.2 Sonderrücklagen 2.081.000,00 1.306.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 156.720.783,74 128.254.177,04
1.4 Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-) -9.601.760,29 28.466.606,70
2. SONDERPOSTEN 1.217.574.167,54 1.237.219.391,17
2.1 für Zuwendungen 632.861.543,04 634.399.333,92
2.2 für Beiträge 575.967.506,17 594.090.150,14
2.3 für den Gebührenausgleich 932.339,00 1.091.536,00
2.4 Sonstige Sonderposten 7.812.779,33 7.638.371,11
3. RÜCKSTELLUNGEN 719.702.854,52 663.501.939,42
3.1 Pensionsrückstellungen 655.887.022,00 612.062.860,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 4.521.061,79 682.904,04
3.4 Sonstige Rückstellungen 59.294.770,73 50.756.175,38
4. VERBINDLICHKEITEN 990.484.404,62 984.221.224,09
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 792.492.866,71 832.717.116,13
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 0,00 0,00
4.2.5 von Kreditinstituten 792.408.503,55 832.632.752,97
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 18.333.148,00 2.567.886,13
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.143.907,72 2.715.375,52
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 236.451,97 703.499,65
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 76.748.449,66 63.848.918,91
4.8 Erhaltene Anzahlungen 101.024.301,90 81.139.271,53
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 42.906.456,07 39.574.625,47
505.278,66 529.156,22
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WIRTSCHAFTSPLÄNE
UNDJAHRESABSCHLÜSSE
DERSONDERVERMÖGEN
MITSONDERRECHNUNGEN
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Auszug* aus dem
Wirtschaftsplan 2021
und Jahresabschluss 2020
der
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /
Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen
V/0927/2020 und V/0327/2021 verwiesen
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Wirtschaftsplan 2021
4.Erfolgsplan2021derAWM
Planansatz
2021
€
Planansatz
2020
€
Rechnungs-
ergebnis
2019
€
1. Umsatzerlöse 63.123.000 60.008.000 53.872.080
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes
anfertigenErzeugnissen 0 0 2.440
3. SonstigebetrieblicheErträge 1.269.000 4.303.000 6.748.763
davon Auflösungen aus Verbindlichkeiten
Gebührenüberschüsse 539.000 1.536.000 3.602.657
4. Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens
DSD
0 120.000 0
5. Materialaufwendungen
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Be-
triebsstoffe 4.558.000 4.858.000 4.791.994
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 16.138.000 16.609.000 14.868.736
6. Personalaufwendungen
a) Löhne und Gehälter 19.182.000 18.834.000 17.342.605
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung 5.764.000 5.604.000 5.486.372
7. Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-
gegenstände des Anlagevermögens und Sach-
anlagen 7.991.000 7.101.000 7.201.689
8. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungender öffentlichenHand 678.000 0 0
9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 6.252.000 5.757.000 4.630.186
10. Sonstige Zinsen u. ä. Erträge 62.000 5.000 70.325
11. Zinsen u. ä. Aufwendungen 1.338.000 1.838.000 1.548.368
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 3.909.000 3.835.000 4.823.658
13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
14. SonstigeSteuern 125.000 73.000 436.549
15. Jahresergebnis 3.784.000 3.762.000 4.387.109
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Wirtschaftsplan 2021
Anlage: Mittelfristiger Erfolgsplan 2021 – 2025
der AWM
1 Umsatzerlöse 63.123.000,00 € 63.505.000,00 € 64.055.000,00 € 64.715.000,00 € 65.383.000,00 €
2 Bestandsveränderung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
4 Materialaufwand 20.696.000,00 € 20.893.000,00 € 21.094.000,00 € 21.300.000,00 € 21.509.000,00 €
5 Personalaufwand 24.946.000,00 € 25.320.000,00 € 25.700.000,00 € 26.086.000,00 € 26.477.000,00 €
6 sonst. betr. Aufwendungen 6.252.000,00 € 6.184.000,00 € 6.154.000,00 € 6.226.000,00 € 6.300.000,00 €
7 sonst. betr. Erträge 1.947.000,00 € 1.867.000,00 € 1.789.000,00 € 1.715.000,00 € 1.644.000,00 €
9 Abschreibungen 7.991.000,00 € 7.991.000,00 € 7.991.000,00 € 7.991.000,00 € 7.991.000,00 €
11 Zinsergebnis (Aufwand) 1.276.000,00 € 1.276.000,00 € 1.276.000,00 € 1.276.000,00 € 1.276.000,00 €
12 Beteiligungsergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
13 sonstiges Finanzergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
16 Außerordentliches Ergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
18 Steuern 125.000,00 € 125.000,00 € 125.000,00 € 125.000,00 € 125.000,00 €
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Wirtschaftsplan 2021
I. Einnahmen 14.896.000 € 12.588.000 €
1. Zuführungen zu Rückstellungen mit
langfristigemCharakter 350.000€ 380.000€
2. Abschreibungen abzgl. Erträge aus
der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungen der öffentlichen
Hand 7.313.000€ 7.101.000€
3. Aufnahme von Krediten 3.449.000 € 1.345.000 €
4. Jahresüberschuss 3.784.000 € 3.762.000 €
II. Ausgaben 14.896.000 € 12.588.000 €
1. Darlehenstilgungen 650.000 € 650.000 €
2. Investitionen 14.246.000 € 11.938.000€
a1) Straßenreinigung 2.340.000 € 800.000 €
a2) Winterdienst 986.000 € 860.000 €
a3) Sonstiges 38.000 € 18.000 €
b1) Abfallabfuhr 5.762.000 € 6.280.000 €
b1.1) Abfall- u. Wertstoffbehälter 720.000 € 250.000 €
b1.2) Fahrzeuge 5.004.000 € 6.012.000 €
b1.3) Sonstiges 38.000 € 18.000 €
b1.4)ErrichtungvonAnnahmestellen 0€ 0€
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Wirtschaftsplan 2021
b2) Abfallverwertung/-entsorgung 4.815.000 € 3.875.000 €
b2.1) Fahrzeuge/Geräte 2.315.000 € 1.435.000 €
b2.2) Baukosten Infrastruktur EZM 2.450.000 € 2.390.000 €
b2.3) Errichtung von abfallwirtschaft-
lichen Anlagen
0 € 0 €
b2.4)Sonstiges 50.000€ 50.000€
c1) Fahrzeuge 0€ 0€
c2) Maschinen/Geräte 100.000 € 60.000 €
c3) Geringwertige Wirtschaftsgüter 15.000 € 15.000 €
c4) Baumaßnahmen 0 € 0 €
c5) Sonstiges 190.000 € 30.000 €
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Münster Marketing, Münster                                                                                                                                          Anlage 1     
     
A K T I V A P A S S I V AVorjahr VorjahrEUR EUR TEUR EUR EUR TEURA. Anlagevermögen A. EigenkapitalI. Sachanlagen    I. Stammkapital 25.000,00 25,0   1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich    II. Gewinnrücklagen 691.931,85 716.931,85 455,9       der Bauten auf fremden Grundstücken 3.783,07 6,8 716.931,85 480,9   2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.618,00 9.401,07 6,9B. RückstellungenII. Finanzanlagen       Wertpapiere des Anlagevermögens 429.249,02 369,8    1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 207.431,00 187,4438.650,09 383,5    2. Steuerrückstellungen 10.000,00 30,0   3. Sonstige Rückstellungen 286.025,43 503.456,43 281,8B. Umlaufvermögen503.456,43 499,2I. VorräteC. Verbindlichkeiten   1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 31.882,60 36,1   2. Waren 7.170,68 4,7    1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 43.347,06 146,1   3. Geleistete Anzahlungen 7.641,14 46.694,42 0,0    2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 264.802,35 267,7   3. Sonstige Verbindlichkeiten 205.045,15 513.194,56 190,4II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände        - davon aus Steuern: EUR 35.883,21 (i. Vj. TEUR 58,1) 513.194,56 604,2   1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 30.504,43 52,0        - davon im Rahmen sozialer Sicherheit: EUR 0,00 (i. Vj. TEUR 0,3)   2. Forderungen gegen die Stadt Münster 8.872,05 9,3   3. Sonstige Vermögensgegenstände 11.735,96 51.112,44 0,4D. Rechnungsabgrenzungsposten1.174,50 1,2III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 1.198.013,24 1.095,51.295.820,10 1.198,0C. Rechnungsabgrenzungsposten287,15 4,01.734.757,34 1.585,5 1.734.757,34 1.585,5
Bilanz zum 31. Dezember 2020

Münster Marketing, Münster  Anlage 2 
 
  
 
Vorjahr
EUR TEUR
1. Umsatzerlöse 321.655,93 814,6
2. Zuweisungen und Zuschüsse 3.367.900,49 2.958,0
3. Sonstige betriebliche Erträge 19.628,30 19,9
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 6.088,23 27,2
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 155.961,21 460,7
162.049,44 487,9
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 1.908.273,21 1.842,8
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und
für Unterstützung 505.488,11 490,6
2.413.761,32 2.333,4
6. Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
und Sachanlagen 5.114,53 7,8
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 881.197,94 844,8
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 548,28 1,9
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 1,8
10. Steuern vom Einkommen und Ertrag 11.610,53 27,3
11. Ergebnis nach Steuern = Jahresüberschuss 235.999,24 91,4
12. Einstellung in Gewinnrücklagen -235.999,24 -91,4
13. Bilanzgewinn 0,00 0,0
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom
1. Januar bis 31. Dezember 2020

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Ü
 
 
 
 
 
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- Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder Teil A: Geldleistungen hier: Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder im Rat der Stadt Münster  Nr.  Fraktion, Gruppe, Ratsmitglied  Haushalts - 20221)    Ansatz 2021   1.151.981,39  Ergebnis der Jahresrechnung 2020   1.151.742,65   Erläuterungen  1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6 1 CDU-Fraktion      287.175,15  Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538,26 * und für den Raumbedarf Größe der Fraktion) und einer . 2 Bündnis 90 / Die Grünen / GAL-Fraktion       Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf Größe der Fraktion) und einer  3 SPD-Fraktion      235.202,02  Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538,26 Größe der Fraktion) und einer  4 FDP-Fraktion      120.682,57  Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538,26 Größe der Fraktion) und einer     
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Nr.  Fraktion, Gruppe, Ratsmitglied  Haushalts - 20221) Ansatz 2021 Ergebnis der Jahresrechnung 2020 Erläuterungen  1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6 5 Fraktion DIE LINKE.       118.819,70   118.632,58  Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538,26 Größe der Fraktion) und einer  6 Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP    Die Fraktion hat sich zum 01.08.2021 aus der alten Ratsgruppe Die PARTEI/ÖDP und RH Dr. Tsakalidis neu gebildet. Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf Raumbedarf Größe der Fraktion) und einer  7 Ratsgruppe Volt      Eine Gruppe erhält mindestens 90 Prozent einer proportionalen Ausstattung, die zwei Dritteln der Zuwendungen entspricht, die die kleinste Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3 Mitglieder) erhält oder erhalten würde. Der Ansatz 2022 errechnet sich aus einer Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538,26 Größe der Fraktion) und einer    
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Nr.  Fraktion, Gruppe, Ratsmitglied  Haushalts - 20221) Ansatz 2021 Ergebnis der Jahresrechnung 2020 Erläuterungen  1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6       8 Fraktionsloses Ratsmitglied RH Schiller 7.500,00    Pauschale4)  9 Ratsgruppe  Die PARTEI/ÖDP 0,00  71.291,82  11.881,97  Die Ratsgruppe hat sich zum 31.07.2021 aufgelöst. Eine Gruppe erhält mindestens 90 Prozent einer proportionalen Ausstattung, die zwei Dritteln der Zuwendungen entspricht, die die kleinste Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3 Mitglieder) erhält oder erhalten würde. 10 Fraktionsloses Ratsmitglied  RH Dr. Tsakalidis  7.50 0,00  Pauschale4) RH Dr. Tsakalidis ist seit dem 01.08.2021 Mitglied der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP   Ausgeschiedene Ratsgruppen und fraktionslose Ratsmitglieder nach der Kommunalwahl 2020  11 Ratsgruppe PIRATEN/ÖDP  0,00     65.886,21  Eine Gruppe erhält eine proportionale Ausstattung, die zwei Dritteln der Zuwendungen entspricht, die die kleinste Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3 Mitglieder) erhält oder erhalten würde (Regelung bis 31.10.2020). 12 Ratsgruppe AfD 0,00      65.886,21  Eine Gruppe erhält eine proportionale Ausstattung, die zwei Dritteln der Zuwendungen entspricht, die die kleinste 
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Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3 Mitglieder) erhält oder erhalten würde (Regelung bis 31.10.2020). 13 Fraktionsloses Ratsmitglied RH Pfau 0,00    Pauschale4)  14 Fraktionsloses Ratsmitglied RH Sagel 0,00      Pauschale4)   Fußnoten:    1) Haushaltsjahr   2) Vorjahr   3) Vorvorjahr  4)Die fraktionslosen Rats Zuwendungen an die Fraktionen).  *Die Personalkostenpauschale, orientiert sich an den linearen tariflichen Steigerungen im Öffentlichen Dienst.   Aufgrund der Tarifsteigerung von 1,8 % zum 01.04.2022 erhöht sich die Grundpauschale für den Personalbedarf von 108.538von 110.4 
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Geldleistungen    hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster  Nr.  Fraktion Haushalts   2022  Ansatz  2021 Ergebnis der Jahresrechnung 2020 Erläuterungen        28.318,08  1)            28.318,08 2)    27.933,91 3)    1 2 3 4 5 6  BV Münster-Mitte 1 CDU-Fraktion    1.685,86   mtl./ Mitglied (5 Mitglieder) 2 SPD-Fraktion 866,88   866,88  1.349,01   Mitglied (3 Mitglieder) 3 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 2.311,68   2.311,68  1.446,37   Mitglied (8 Mitglieder)   BV-Münster Nord 4 CDU-Fraktion      Mitglied (7 Mitglieder) 5 SPD-Fraktion 1.155,84   1.155,84  1.637,96   Mitglied (4 Mitglieder) 6 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 1.444,80   1.444,80  962,68   Mitglied (5 Mitglieder)        BV Münster- Ost 7 CDU-Fraktion 2.600,64   2.600,64   2.118,51   Mitglied (9 Mitglieder) 8 SPD-Fraktion 866,88   866,88  1.107,95   Mitglied (3 Mitglieder) 9 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 1.733,76   1.733,76   960,10   Mitglied (6 Mitglieder) 10 Bürger-Allianz Münster-Ost  0,00  482,12  Mitglieder) vom 01.01.2020 bis 31.10.2020. Kein Ansatz in 2020, da die Gründung erst nach der Beschlussfassung des Haushaltes erfolgte.    BV Münster-Südost 11 CDU-Fraktion      Mitglied (8 Mitglieder)  12 SPD-Fraktion 866,88   866,88  1.349,01   Mitglied (3 Mitglieder) 13 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 1.444,80   1.444,80  1.203,74   Mitglied (5 Mitglieder)  
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Geldleistungen  hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster  Nr.  Fraktion Haushalts -  2022 Ansatz  2021 Ergebnis der Jahresrechnung 2020 Erläuterungen    BV Münster-Hiltrup 14 CDU-Fraktion 2.311,68   2.311,68     Mitglied (8 Mitglieder) 15 SPD-Fraktion 1.155,84   1.155,84  1.205,31   Mitglied (4 Mitglieder) 16 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 1.155,84   1.155,84  673,71   Mitglied (4 Mitglieder)   BV Münster-West 17 CDU-Fraktion 2.022,72   2.022,72  2.263,78   Mitglied (7 Mitglieder) 18 SPD-Fraktion 866,88   866,88  1.349,01   Mitglied (3 Mitglieder) 19 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / GAL 1.733,76   1.733,76  1.251,64   Mitglied (6 Mitglieder)  Fußnoten:   1) Haushaltsjahr   2) Vorjahr   3) Vorvorjahr     
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- Vorwort 
- Zuschusshöhe je Produktbereich 
- Auflistung der Zuschüsse an Vereine, 
Vereinigungen und Verbände 
- Vergünstige Bereitstellung von Immobilien 
durch Erbbaurechtsverträge 
- Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien 
durch Mietverträge 
 
 
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Anlage 1
Produktbereiche Zuschüsse in 2022
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung" 928.400 €
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung" 3.500 €
Produktbereich 03 "Schulträgeraufgaben" 2.105.790 €
Produktbereich 04 "Kultur und Wissenschaft" 3.084.790 €
Produktbereich 05 "Soziale Leistungen" 6.673.580 €
Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 133.923.900 €
Produktbereich 07 "Gesundheitsdienste" 870.530 €
Produktbereich 08 "Sportförderung" 4.632.240 €
Produktbereich 09 "Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen" 595.580 €
Produktbereich 10 "Bauen und Wohnen" 55.390 €
Produktbereich 11 "Ver- und Entsorgung" 0 €
Produktbereich 12 "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV" 0 €
Produktbereich 13 "Natur- und Landschaftspflege" 166.360 €
Produktbereich 14 "Umweltschutz" 350.300 €
Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus" 0 €
Produktbereich 16 "Allgemeine Finanzwirtschaft" 0 €
Produktbereich 17 "Stiftungen" 0 €
Zuschüsse insgesamt: 153.390.360 €
Übersicht über die Höhe der Zuschüsse
Gliederung nach Produktbereichen
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
1 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen, 
welche erst im Laufe des HH-Jahres 
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse Städtepartnerschaften und 
Auslandsbeziehungen
Richtlinien zur Förderung der Auslandsbeziehungen der 
Stadt Münster, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 
16.02.2011; lfd. Geschäft der Verwaltung
PZ 46.000 46.000 46.000 46.000 APDOSO jährlich
2 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen, 
welche erst im Laufe des HH-Jahres 
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse des Integrationsrates für Projekte und 
Kooperationen lfd. Geschäft der Verwaltung PZ 19.440 19.440 19.440 19.440 APDOSO jährlich
3 0103 OB privates Unternehmen als 
Organisator des Stadtfestes Zuschuss Stadtfest
Rat (nö) 10.09.2014; Neuvertrag mit Neubetreiber ab 
2019; Erhöhung der Mitteil zur Anti-Terror-Abwehr um 
10.000 € erstmals im HH 2020
PZ 80.000 80.000 80.000 80.000 HA keine
4 0104 17 Beratungsstelle Frauen helfen Frauen 
e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen z. Ess-Störung, 
Gewalterfahrungen,Misshandlungen, dissoziative 
Identitätsstörung, sex. Missbrauch
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluss vom 
16.12.2015, Beschluss des AGL vom 21.11.2018 und des 
Rates vom 12.12.2018 (Dynamisierung), Beschluss des 
AGL vom 16.2.2021, des Rates vom 17.03.2021 und 
Leistungsvereinbarung
BZ 90.069 91.540 91.540 91.540 AGL keine
5 0104 17 Beratung und Therapie für Frauen 
e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen zu Depressionen, 
Ängsten, Gewalter-fahrungen, massiven Familien-
konflikten,psychosomat.Beschwerden
Beschluss des AGL vom 29.11.2016, Ratsbeschluss vom 
14.12.2016 Beschluss des AGL vom 21.11.2018 und des 
Rates vom 12.12.2018 (Dynamisierung), Beschluss des 
AGL vom 16.2.2021, des Rates vom 17.03.2021 und 
Leistungsvereinbarung
BZ 98.068 99.670 99.670 99.670 AGL keine
6 0104 17 Notruf f. vergewaltigte + sexuell 
belästigte Frauen e.V.
Beratung u. Therapie für Frauen z. sex. 
Gewalterfahrungen, Vergewaltigungen, Nötigung, 
sex. Missbrauch, Beratung Angehöriger
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluss vom 
16.12.2015, Beschluss des AGL vom 21.11.2018 und des 
Rates vom 12.12.2018 (Dynamisierung), Beschluss des 
AGL vom 16.2.2021, des Rates vom 17.03.2021  und 
Leistungsvereinbarung
BZ 93.796 95.329 95.329 95.329 AGL keine
7 0104 17
Frauen- u. 
Mädchenselbstverteidigung + Sport 
e.V.
Sportangeb, für Frauen und Mädchen, 
Selbstbehauptung- und -verteidigung, Angebote für 
behinderte Frauen, Projekt SELMA, Projekt IoWiS
Beschluss des AGL vom 24.11.2015 und 21.11.2018, 
Ratsbeschluss vom 16.12.2015, Beschluss des AGL vom 
21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 35.925 36.512 36.512 36.512 AGL keine
8 0104 17 Frauen und neue Medien e.V. Förderung und Nutzung der neuen Medien durch 
Frauen u. Mädchen
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Ratsbeschluss vom 
12.09.2001, Beschluss des AGL vom 21.11.2018 und des 
Rates vom 12.12.2018 (Dynamisierung), Beschluss des 
AGL vom 16.2.2021, des Rates vom 17.03.2021 und 
Leistungsvereinbarung
BZ 37.135 37.738 37.738 37.738 AGL keine
9 0104 17 Berufswege e.V. Verbesserung v. Erwerbschancen f. Frauen + 
Mädchen auf dem Arbeitsmarkt
Beschluss des AGL vom 29.11.2016, 16.02.2017 und 
19.11.2019, Ratsbeschluss vom 14.12.2016, Beschluss 
des AGL vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 171.632 174.419 174.419 174.419 AGL keine
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
Seite 337

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
10 0104 17 LIVAS e.V. Beratung, Information, Vernetzung und 
Veranstaltungen für lesbische Frauen*
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 15.334 15.583 15.583 15.583 AGL keine
11 0104 17 KCM e.V. Beratung, Begegnung, Selbsthilfe, kulturelle Impulse 
für homosexuelle Männer*
 Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 15.334 15.583 15.583 15.583 AGL keine
12 0104 17 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Durchführung eines Jungen- und Mädchentages an 
Schulen in Kooperation mit anderen Trägern der 
Jugendhilfe
Beschluss des AGL vom 29.11.2016, Ratsbeschluss vom 
14.12.2016, Beschluss des AGL vom 21.11.2018 und des 
Rates vom 12.12.2018 (Dynamisierung), Beschluss des 
AGL vom 16.2.2021, des Rates vom 17.03.2021 und 
Leistungsvereinbarung
BZ 36.784 37.384 37.384 37.384 AGL keine
13 0104 17 Aidshilfe Münster e.V. Beratung für Regenbogenfamilien
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 10.223 10.389 10.389 10.389 AGL keine
14 0104 17 Aidshilfe Münster e.V. Trans* und Inter* Beratungsstelle
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 20.445 20.777 20.777 20.777 AGL keine
15 0104 17 TIMS e.V. Trans* und Inter* Peer-Beratungsstelle
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 20.445 20.777 20.777 20.777 AGL keine
16 0104 17 TIMS e.V. Trans* und Inter* Selbsthilfe Beschluss des AGL vom 19.11.2019 und 
Leistungsvereinbarung BZ 8.000 8.000 8.000 8.000 AGL keine
17 0104 17 profamila Trans*, Inter* und Cis Beratungsstelle
Beschluss des AGL vom 19.11.2019, Beschluss des AGL 
vom 21.11.2018 und des Rates vom 12.12.2018 
(Dynamisierung), Beschluss des AGL vom 16.2.2021, des 
Rates vom 17.03.2021 und Leistungsvereinbarung
BZ 30.668 31.166 31.166 31.166 AGL keine
18 0104 17
ca. 20 Projektträgerinnen / Gruppen 
aus dem Bereich 
Frauenorganisationen
ca.20 Projekte, Fachtagungen, Aktionen Ratsbeschluss aus 1994 PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AGL keine
19 0104 17 ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem 
Bereich LSBTI* Projekte, Fachtagungen, Aktionen  Entscheidung Verwaltung, Beschluss des AGL vom 
19.11.2019 PZ 6.235 6.235 6.235 6.235 AGL keine
20 0104 17 ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem 
Bereich Männerorganisationen Projekte, Fachtagungen, Aktionen
Beschluss des AGL vom 24.11.2015 und 19.11.2019, 
Ratsbeschluss vom 16.12.2015,  Entscheidung 
Verwaltung
PZ 6.235 6.235 6.235 6.235 AGL keine
21 0108 10 Betriebssportgruppe Münster Förderung des Betriebssports Personalrat BZ 4.210 4.210 4.210 4.210 APDOSO keine
22 0116 IV/KI
Haus der Familie Münster 
Katholisches Bildungsforum im 
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung Kulturmittlerin Ratsbeschluss 16.12.2015 PZ 22.190 22.190 22.190 22.190 ASGVAf keine
23 0116 IV/KI
Haus der Familie Münster 
Katholisches Bildungsforum im 
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung Kulturmittler Ratsbeschluss 17.3.2021 PZ 29.170 29.170 29.170 29.170 ASGVAf keine
24 0116 IV/KI Vereine, Träger, Initiativen Einzelbeträge für Integrationsprojekte Ratsbeschluss 3.4.2019 PZ 11.060 11.060 11.060 11.060 ASGVAf jährlich
Seite 338

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
25 0209 37 Musikkorps der Freiwilligen 
Feuerwehr Münster Zuschuss Instrumentengeld Etat-Beschluss zum Haushalt 2010, 
Zuschussbescheid aus 2012 IZ 2.500 2.500 2.500 2.500 APDOSO keine
26 0209 37 Musikkorps der Freiwilligen 
Feuerwehr Münster Dirigentenzuschuss Etat-Beschluss zum Haushalt 2010, 
Zuschussbescheid aus 2012 BZ 1.000 1.000 1.000 1.000 APDOSO keine
27 0301 40 Bistum Münster Betriebskostenzuschuss Papst-Johannes-Schule Vertrag vom 15.03.1972 in der derzeit gültigen Fassung BZ 240.000 238.920 236.030 232.060 ASW keine
28 0301 40 Bistum Münster Bau- und Beschaffungskostenzuschuss Papst-
Johannes-Schule Vertrag vom 15.03.1972 in der derzeit gültigen Fassung IZ 249.000 256.830 263.570 268.810 ASW keine
29 0301 40 "Freunde der französichen Kultur 
NRW"
Anfahrt des französischen Bücherbusses an städt. 
Schulen Vereinbarung vom 30.04.1996 PZ 250 250 250 250 ASW keine
30 0301 40 Elternvertretungen Schulformen, 
Bezirksschülervertretung Projekt- / Betriebskostenzuschuss (auf Antrag) MZ 1.000 1.000 1.000 1.000 ASW Einzelanträge
31 0301 40 Verkehrswacht Münster Betriebskostenzuschuss Jugendverkehrsschule Vertrag vom 14.10.1987 in der derzeit gültigen Fassung BZ 7.860 7.820 7.730 7.600 ASW keine
32 0301 40 Mulingula e.V. Sprachliche Unterstützung von Flüchtlingskindern an 
Grundschulen BZ 62.680 62.390 61.640 ASW 31.12.2024
33 0301 40 Apothekerkammer Westfalen-Lippe Investitionszuschuss PTA-Fachschule Ratsbeschluss V/0575/2020 IZ 1.025.000 1.025.000 0 0 31.12.2023
34 0302 40 Jugendausbildungszentrum JAZ Finanzierung Werkanleiter Stadtteilwerkstatt Nord Ratsbeschluss vom 16.11.2004,
neu: V0765/2016, V/0183/2019 BZ 140.000 139.370 142.600 140.210 ASW jährliche 
Neubewilligung
35 0302 40
Verschiedene Projektträger  im 
„Netzwerk Begabungsförderung 
Münster“
Förderung / Diagnose von Kindern mit besonderer 
Begabung, Fortbildung pädagogischer Fachkräfte 
zum Thema besondere Begabung
Etatbeschluss: Beschluss im ASW in 2011 
(Beschlussvorlage V/0416/2011) MZ 25.000 24.890 24.590 24.170 ASW keine
36 0302 40 Verschiedene Projektträger Kommunale Projektförderung Schule-Beruf Ratsbeschluss vom 28.03.2007,
neu: V/0765/2016 und V/0183/2019 PZ 355.000 353.400 349.130 343.260 ASW Schuljahr
37 0401 41 Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Sicherung des Probebetriebes politischer Beschluss BZ 61.690 62.930 64.190 65.480 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
38 0401 41 Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Betrieb politischer Beschluss BZ 473.680 483.160 492.830 502.690 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
39 0401 41 Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Programmzuschuss Festival Flurstücke politischer Beschluss BZ 62.500 62.500 62.500 62.500 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
40 0401 41 Theama e.V.: Der Kleine 
Bühnenboden Betrieb politischer Beschluss BZ 10.840 11.060 11.290 11.520 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
Seite 339

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
41 0401 41 Theater Titanick Münster/Leipzig GbR Betrieb politischer Beschluss BZ 112.200 103.760 105.840 107.960 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
42 0401 41 Verein zur Förderung des Wolfgang 
Borchert Theaters e.V. Betrieb des Wolfgang Borchert Theater politischer Beschluss BZ 328.100 334.670 341.370 348.200 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
43 0401 41 Charivari-Puppentheater Programm- /Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss BZ 60.790 62.010 63.260 64.530 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
44 0401 41 Chorverband Münster Stadt und Land 
e.V, Betrieb politischer Beschluss BZ 4.290 4.380 4.470 4.560 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
45 0401 41 RELIGIO - Westfälisches Museum für 
religiöse Kultur GmbH städt. Anteil an Annuität für Darlehen Vertrag MZ 1.450 1.450 0 0 KA bis 2023
46 0401 41 Stadtheimatbund e.V. Betrieb Büro Torhaus politischer Beschluss BZ 5.190 5.300 5.410 5.520 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
47 0401 41 Stadtheimatbund e.V. Zuschuss Historienspiel VIVAT PAX politischer Beschluss PZ 12.000 12.000 12.000 KA 31.12.2024
48 0401 41 Gesellschaft für Leprakunde e.V. Betrieb Leprosenhaus politischer Beschluss BZ 2.360 2.410 2.460 2.510 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
49 0401 41 Bürgerausschuss Münsterscher 
Karneval e.V. Rosenmontagszug politischer Beschluss BZ 22.440 22.440 22.440 22.440 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
50 0401 41 Förderverein Aktuelle Kunst e.V. Atelierbetrieb politischer Beschluss BZ 8.550 8.730 8.910 9.090 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
51 0401 41 Zukunftsmusik GbR Unterhaltung und Betrieb Proberäume politischer Beschluss BZ 13.960 14.240 14.530 14.830 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
52 0401 41 Filmwerstatt Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 64.450 65.740 67.060 68.410 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
Seite 340

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
53 0401 41 Filmwerstatt Münster e.V. Fimfestival politischer Beschluss BZ 24.800 24.800 24.800 24.800 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
54 0401 41 Filmwerstatt Münster e.V. LITFILMS Literatur Film Festival Münster politischer Beschluss BZ 12.500 12.500 12.500 12.500 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
55 0401 41 Die Linse - Verein zur Förderung 
kommunaler Filmarbeit e.V. Kinoprogtramm politischer Beschluss BZ 30.390 31.000 31.620 32.260 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
56 0401 41 Westfälischer Kunstverein e.V. Jahresprogramm politischer Beschluss BZ 29.100 29.690 30.290 30.900 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
57 0401 41 Jüdische Gemeinde Münster Führungen durch die Synagoge politischer Beschluss BZ 2.460 2.460 2.460 2.460 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
58 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Betrieb Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 56.610 57.750 58.910 60.090 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
59 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Zuschuss Bauunterhaltung Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 14.450 14.740 15.040 15.350 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
60 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Betrieb des Bennohauses politischer Beschluss BZ 21.320 21.750 22.190 22.640 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
61 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Personalkostenzuschuss politischer Beschluss BZ 235.140 239.850 244.650 249.550 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
62 0401 41 Kreativ-Haus e.V. Betrieb Jugendkunstschule politischer Beschluss BZ 63.440 64.710 66.010 67.340 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
63 0401 41 Kreativ-Haus e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 81.760 83.400 85.070 86.780 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
Seite 341

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
64 0401 41 Cultur- und Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 79.130 80.720 82.340 83.990 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
65 0401 41 Cultur- und Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Programm politischer Beschluss MZ 41.140 41.140 41.140 41.140 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
66 0401 41 Kultur Kooperative Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 6.090 6.220 6.350 6.480 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
67 0401 41 medienforum münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 37.930 38.690 39.470 40.260 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
68 0401 41 Gesellschaft für Christlich-Jüdische 
Zusammenarbeit Münster e.V. Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 10.680 10.900 11.120 11.350 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
69 0401 41 Kuratorium Mehrzweckhalle St. Josef 
Gelmer Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 10.200 10.410 10.620 10.840 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
70 0401 41 De Bockwindmüel e.V. Betriebskosten - Instandhaltungszuschuss für das 
Freilichtmuseum Mühlenhof politischer Beschluss IZ 15.210 15.520 15.840 16.160 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
71 0401 41 Jugentheater-Werkstatt e.V. Betrieb von Cactus Junges Theater politischer Beschluss BZ 32.230 32.880 33.540 34.220 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
72 0401 41 Annette von Droste-Gesellschaft e.V. Zuschuss  politischer Beschluss MZ 3.270 3.340 3.410 3.480 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
73 0401 41 Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V. Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss BZ 12.240 12.490 12.740 13.000 KA
Keine. Bisher durch 
KA/RAT gewollte 
Förderung bis auf 
Widerruf.
74 0401 41 Friedrich-Hundt-Gesellschaft e.V. Stärkung der Kunstform Fotografie politischer Beschluss MZ 7.500 7.500 0 0 KA 31.12.2023
75 0401 41 B-Side GmbH und B-Side Kultur e.V. Personalkostenzuschuss zur Umsetzung des 
Projektes B-Side und Aufbau des Betriebes politischer Beschluss BZ 72.000 18.000 0 0 AWLFW 31.12.2023
76 0403 41 Musikschule Wolbeck e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Wolbeck politischer Beschluss (Haushalt 2021) BZ 177.257 177.257 177.257 144.455 KA keine
77 0403 41 Musikschule Roxel e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Roxel politischer Beschluss (Haushalt 2021) BZ 209.042 209.042 209.042 170.944 KA keine
Seite 342

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
78 0403 41 Musikschule Nienberge e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Nienberge politischer Beschluss (Haushalt 2021) BZ 255.995 255.995 255.995 208.624 KA keine
79 0403 41 Musikschule Albachten e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Albachten politischer Beschluss (Haushalt 2021) BZ 171.436 171.436 171.436 139.710 KA keine
80 0403 44 Regionalausschuss "Jugend 
musiziert" Münsterland
Regionalwettbewerb
"Jugend musiziert Münsterland" Entscheidung Verwaltung vor 1990 BZ 4.550 4.550 4.550 4.550 KA keine
81 0403 44 Landesmusikrat NRW e.V. Ausrichten des Landeswettbewerbs
"Jugend musiziert NRW" in Münster Entscheidung Verwaltung vor 1990 BZ 0 17.500 0 0 KA keine
82 0404 42 Freunde der Französichen Kultur e. V. Förderung des Projektes "Französicher Bücherbus für 
NRW"
vertragliche Vereinbarung vom 30.04.1996 zwischen der 
Stadt Münster und dem Institut Francais Düsseldorf BZ 380 380 380 380 KA keine
83 0404 42 Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St. 
Clemens
Betrieb der Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St. 
Clemens Betriebsvertrag vom 29.04.2008 BZ 85.400 85.400 85.400 85.400 KA keine
84 0404 42 Bücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck
Betrieb der Stadtteilbücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck Betriebsvertrag vom 30.12.2008 BZ 5.650 5.650 5.650 5.650 KA keine
85 0404 42 Bischhöfliches Generalvikariat 
Münster 
Unterstützung der kirchlichen öffentlichen 
Büchereien bei der Beschaffung von Büchern und 
Medien 
jährlicher Beschluss vom Kulturauschuss BZ 31.000 31.000 31.000 31.000 KA keine 
86 0502 50 Christlicher Verein Junger Menschen 
Münster e.V.
Betriebsträgerschaft der Flüchtlingseinrichtung 
Böttcherstraße Ratsbeschluss (Etat), Vertrag vom 25.9.2017 MZ 64.640 65.940 67.260 72.260 ASGVAf keine
87 0502 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Betriebsträgerschaft der Flüchtlingseinrichtung 
Käthe-Ernst-Weg 16-26 Ratsbeschluss (Etat), Vertrag vom 16.08.2018 MZ 63.240 64.500 65.800 72.260 ASGVAf keine
88 0502 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Betriebsträgerschaft der Flüchtlingseinrichtung Zum 
Schultenhof 3 Ratsbeschluss (Etat), Vertrag vom 16.08.2018 MZ 63.240 64.500 65.800 72.260 ASGVAf keine
89 0502 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Betriebsträgerschaft der Flüchtlingseinrichtung 
Marie-Curie-Straße 3-3e Ratsbeschluss (Etat), Vertrag vom 16.12.2019 MZ 68.340 69.710 71.100 72.260 ASGVAf keine
90 0502 50 Gemeinnützige Gesellschaft zur 
Unterstützung Asylsuchender e.V. 
Flüchtlingsberatung und -betreuung, 
Integrationsarbeit 
Ratsbeschlüsse vom 16.12.2015 zum Etat 2016 und vom 
13.02.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag vom 
19.12.2017
MZ 187.970 187.970 187.970 191.620 ASGVAf keine
91 0502 50 Gemeinnützige Gesellschaft zur 
Unterstützung Asylsuchender e.V. Psychosoziale Flüchtlingshilfe Münster Ratsbeschluss vom 16.12.2015 zum Etat 2016, Vertrag 
vom 7.2.2018 PZ 53.900 53.900 53.900 54.950 ASGVAf keine
92 0502 50 Vereine, Verbände und Initiativen Haupt- und ehrenamtliche Flüchtlingsberatung und -
betreuung
Ratsbeschlüsse zum Etat (erstmals zum Etat 2000) und 
Ratsbeschluss vom 13.02.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 59.030 59.030 59.030 60.180 ASGVAf keine
93 0503 50 Altes Backhaus Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004, Beschluss 
des ASSGVAf vom 29.4.2015 zur Vorlage V/0236/2015 BZ 13.080 13.080 13.080 13.080 ASGVAf keine
94 0503 50 Begegnungsangebote für Seniorinnen 
und Senioren Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004, Beschluss 
des ASSGVAf vom 29.4.2015 zur Vorlage V/0236/2015 PZ 65.230 65.230 65.230 65.230 ASGVAf keine
95 0503 50 Gemeindediakonie Hiltrup stadtteilorientierte Arbeit Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 BZ 47.980 47.980 47.980 48.800 ASGVAf keine
96 0503 50 Seniorentreff Hansahof Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004, Beschluss 
des ASSGVAf vom 29.4.2015 zur Vorlage V/0236/2015 BZ 12.000 12.000 12.000 12.000 ASGVAf keine
97 0503 50 büne e.V. Aufgabenzuschuss Seniorenportal Ratsbeschluss vom 14.12.2016 zum Etat 2017 BZ 3.300 3.300 3.300 3.300 ASGVAf keine
98 0503 50 Chance e.V. Institutioneller Zuschuss
Ratsbeschlüsse vom 12.12.2018 zum Etat 2019 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag in 
Vorbereitung
BZ 183.400 183.400 183.400 186.450 ASGVAf keine
Seite 343

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
99 0503 50 Diakonisches Werk Münster e.V. Soziale Beratungsstelle / Tagesstätte alleinstehende 
Wohnungslose
Ratsbeschlüsse vom 12.12.2018 zum Etat 2019 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag in 
Vorbereitung
BZ 83.810 83.810 83.810 85.430 ASGVAf keine
100 0503 50 draußen! e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschlüsse vom 13.12.2017 zum Etat 2018 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 14.940 14.940 14.940 15.230 ASGVAf keine
101 0503 50 Förderverein für Wohnhilfen e.V. Personalkosten im Wohnprojekt "Wohnen 60plus" Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 BZ 79.280 79.280 79.280 79.280 ASGVAf keine
102 0503 50 Kassenärztliche Vereinigung  
Westfalen-Lippe Aufsuchende Krankenpflege
Beschluss des ASGAf vom 19.5.2010 zur Vorlage 
V/0258/2010/1 und Ratsbeschluss vom 8.12.2010 zum 
Etat 2011, Vertrag vom 23.4.2007
PZ 28.080 28.080 28.080 28.080 ASGVAf keine
103 0503 50 Misericordia GmbH Treffpunkt "An der Clemenskirche" Ratsbeschlüsse zum Etat (erstmals zum Etat 2000) und 
Ratsbeschluss vom 13.02.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 11.710 11.710 11.710 11.900 ASGVAf keine
104 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster 
e.V. Frauentreff für wohnungslose Frauen
Ratsbeschlüsse vom 16.12.2015 zum Etat 2016  und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag in 
Vorbereitung
BZ 47.330 47.330 47.330 47.910 ASGVAf keine
105 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster 
e.V. Aufsuchende Sozialarbeit Ratsbeschlüsse vom 16.12.2015 zum Etat 2016  und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 59.980 59.980 59.980 60.800 ASGVAf keine
106 0503 50 Wohlfahrtsverbände Haushalte mit besonderen Wohnungsproblemen Ratsbeschlüsse vom 12.12.2018 zum Etat 2019 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 111.030 111.030 111.030 113.420 ASGVAf keine
107 0503 50 Arbeitslose brauchen Medien e.V. Betriebskosten Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019 BZ 27.000 27.000 27.000 27.000 ASGVAf keine
108 0503 50 Cultur- u. Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Sozialhilfeberatung
Ratsbeschlüsse vom 13.12.2017 zum Etat 2018 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag vom 
20.12.2011
BZ 170.220 170.220 170.220 173.530 ASGVAf keine
109 0503 50 Cultur- u. Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Arbeitslosenberatung Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag 
vom 25.11.2008 BZ 30.040 30.040 30.040 30.680 ASGVAf keine
110 0503 50 Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Schuldnerberatung Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag 
vom 20.3.2012 BZ 53.690 55.950 58.200 60.590 ASGVAf keine
111 0503 50 Schuldnerberatungen soziale Schuldnerberatung und "Koordination der 
ehrenamtlichen Schuldner- und Insolvenzberatung"
Ratsbeschlüsse vom 13.12.2017 zum Etat 2018 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 MZ 133.670 133.670 133.670 137.540 ASGVAf keine
112 0503 50 Beratungsstellen gegen häusliche 
Gewalt Beratung bei häuslicher Gewalt
Ratsbeschlüsse vom 11.12.2013 zum Etat 2014 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Verträge vom 
20.12.2011 u. 15.12.2014
BZ 78.460 78.460 78.460 79.350 ASGVAf keine
113 0503 50 Frauenhäuser Personalkosten Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019, 
Vereinbarungen gem. §§ 17 II SGB II, 75 SGB XII BZ 530.450 530.450 530.450 530.450 ASGVAf keine
114 0503 50 Vereine und Initiativen Förderung im Feld Migration / Integration
Ratsbeschlüsse vom 31.3.2004 zum Etat 2004, vom 
14.12.2016 zum Etat 2017 und vom 13.2.2019 zur 
Vorlage V/0070/2019,  HA-Beschluss vom 7.12.2005 zur 
Vorlage V/0833/2005
PZ 122.480 122.480 122.480 123.610 ASGVAf keine
115 0503 50 Wohlfahrtsverbände /  
Verbraucherzentrale
Integrationshilfen für arbeitssuchende Menschen 
mit Migrationsvorgeschichte
Ratsbeschlüsse vom 13.12.2017 zum Etat 2018 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Verträge von Jan. 
2012
BZ 172.480 172.480 172.480 175.830 ASGVAf keine
116 0503 50 Alte Post Berg Fidel Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004 MZ 5.480 5.480 5.480 5.590 ASGVAf keine
117 0503 50 Atrium e.V. Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 8.12.2010 zum Etat 2011 BZ 3.600 3.600 3.600 3.600 ASGVAf keine
118 0503 50 Begegnungszentrum 
Sprickmannstraße Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag 
vom 18.09.2014 MZ 98.170 98.170 98.170 99.850 ASGVAf keine
119 0503 50 Bewohnertreff Südviertel Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschlüsse vom 31.3.2004 zum Etat 2004 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 MZ 12.880 12.880 12.880 13.130 ASGVAf keine
120 0503 50 Kinderhauser Arbeitslosen Initiative Ratsbeschluss vom 10.12.2014 zum Etat 2015, 
Vertrag vom 5.6.2014 Ratsbeschluss (Etat) MZ 51.500 51.500 51.500 51.500 ASGVAf keine
121 0503 50 Südviertelbüro Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019 Kooperationsvereinbarung vom 20.10.2001 BZ 25.420 25.420 25.420 25.420 ASGVAf keine
122 0503 50 Treffpunkt Waldsiedlung e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019 BZ 8.600 8.600 8.600 8.600 ASGVAf keine
Seite 344

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
123 0503 50
Caritasverband Münster, Sozialdienst 
Kath. Frauen, Diakonisches Werk, 
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung ehrenamtlicher Betreuung Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019, Vertrag 
vom 31.3.2014 BZ 182.660 182.660 182.660 188.020 ASGVAf keine
124 0503 50
Caritasverband Münster, Sozialdienst 
Kath. Frauen, Diakonisches Werk, 
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung der Beratung von ehrenamtlichen 
Bevollmächtigten Ratsbeschluss vom 12.12.2018 zum Etat 2019 BZ 32.030 32.030 32.030 32.030 ASGVAf keine
125 0503 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Institutioneller Zuschuss Bahnhofsmission Ratsbeschlüsse vom 14.12.2016 zum Etat 2017 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 74.450 74.450 74.450 75.590 ASGVAf keine
126 0503 50 Telefonseelsorge Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschlüsse vom 17.3.2010 zum Etat 2010 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 44.550 44.550 44.550 45.500 ASGVAf keine
127 0503 50 Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Verbraucherberatung Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag in 
Vorbereitung BZ 192.990 204.110 203.940 209.670 ASGVAf keine
128 0503 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Mietkosten Osthuesheide Ratsbeschluss vom 8.12.2010 zum Etat 2011 BZ 15.730 15.730 15.730 15.730 ASGVAf keine
129 0503 50 Der Paritätische Wohlfahrtsverband zielgruppenorientierte soziale Arbeit
Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zum Etat 2018, Vertrag 
aus Jan. 2019
BZ 109.170 109.170 109.170 109.170 ASGVAf keine
130 0503 50 Jüdische Gemeinde Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschlüsse vom 8.12.2010 zum Etat 2011 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 26.950 26.950 26.950 27.450 ASGVAf keine
131 0503 50 Wohlfahrtsverbände stadtteilorientierte soziale Arbeit Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zum Etat 2018, Verträge 
aus Januar 2019 BZ 605.430 605.430 605.430 605.430 ASGVAf keine
132 0503 50 ASB Regionalverband Münster e.V. Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen Ratsbeschluss vom 10.12.2014 zum Etat 2015 BZ 371.000 372.000 373.000 374.000 ASGVAf keine
133 0503 50
Begegnungsangebote für Menschen 
mit Behinderung, ihre Angehörigen 
und Befreundete
Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004 PZ 20.200 20.200 20.200 20.200 ASGVAf keine
134 0503 50 Bischöfliches Generalvikariat Tilgung Darlehen Sonderkindergarten Arche Ratsbeschuss vom 03.03.1975 zur Vorlage V/47/75 
(Soz.2) IZ 1.810 1.810 1.810 1.810 ASGVAf keine
135 0503 50 Gehörlosenverein Münster 1913 e.V. Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss vom 31.3.2004 zum Etat 2004 BZ 9.430 9.430 9.430 9.430 ASGVAf keine
136 0503 50 Lebenshilfe für geistig Behinderte Familienentlastender Dienst / Mietkostenzuschuss 
Windthorststr. 7
Ratsbeschlüsse vom 14.12.2016 zum Etat 2017 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 40.360 40.360 40.360 41.080 ASGVAf keine
137 0503 50 PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Hörbehindertenberatung Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 BZ 51.190 51.190 51.190 52.140 ASGVAf keine
138 0503 50 Start e.V., Café Trockendock Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschlüsse vom 16.12.2015 zum Etat 2016 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 50.200 50.200 50.200 50.870 ASGVAf keine
139 0503 50 Hospizbewegung Münster e.V. Hospizbewegung Ratsbeschlüsse vom 8.12.2010 zum Etat 2011 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 45.720 45.720 45.720 46.460 ASGVAf keine
140 0503 50 Alexianer-Krankenhaus GmbH Gerontopsychiatrische Beratungsstelle
Ratsbeschlüsse vom 10.12.2014 zum Etat 2015 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019, Vertrag vom 
11.10.1995
BZ 100.680 100.680 100.680 102.640 ASGVAf keine
141 0503 50 Ambulante Pflegeeinrichtungen Investitionskostenförderung Alten- und Pflegegesetz NRW IZ 1.150.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 ASGVAf keine
142 0503 50 HfR Rümpelfix gGmbH Zuschuss f. Betrieb d. Firma Rümpelfix Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zum Etat 2018, Vertrag 
vom 1.3.2017 BZ 61.480 61.480 61.480 62.680 ASGVAf keine
143 0503 50 Alzheimer Gesellschaft Münster e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021 BZ 27.700 27.700 27.700 28.440 ASGVAf keine
144 0503 50 Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen Förderung des Projektes "coerde mittendrin" Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zum Etat 2018, Vertrag in 
Vorbereitung PZ 81.460 81.460 81.460 83.040 ASGVAf keine
145 0503 50 PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Beratungsstelle für schwerhörige und 
spätertaubte Menschen Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zum Etat 2018 BZ 37.350 37.350 37.350 38.080 ASGVAf keine
146 0503 50 Frauenhaus und Beratung e.V. Zuschuss zu ad-hoc Hotelkosten in Einzelfällen für 
von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 PZ 2.000 2.000 2.000 2.000 ASGVAf keine
147 0503 50 AFAQ e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag  in 
Vorbereitung BZ 59.680 59.680 59.680 60.760 ASGVAf keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
148 0503 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Förderung des Projektes "psychosoziale Beratung für 
alleinstehende (vereinsamte) Menschen in Münster"
Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020, Vertrag in 
Vorbereitung PZ 40.040 "0" " 0" " 0" ASGVAf 31.12.2022
149 0503 50 Chance e.V. Förderung eines Gewaltberatungs- und 
Deeskalationsprojektes
Ratsbeschlüsse vom 10.12.2014 zum Etat 2015 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 PZ 30.530 30.530 30.530 31.080 ASGVAf keine
150 0503 50 Chance e.V. Personalkosten der Fachberatungsstelle "Opferhilfe" Ratsbeschlüsse vom 13.12.2017 zum Etat 2018 und vom 
13.2.2019 zur Vorlage V/0070/2019 BZ 32.610 32.610 32.610 33.250 ASGVAf keine
151 0503 50 Kirchengemeinde St. Marien und St. 
Josef Förderung des Projektes "freiRAUM" Ratsbeschluss vom 12.12.2019 zum Etat 2020 PZ 11.000 11.000 11.000 11.000 ASGVAf keine
152 0503 50 Münster-Tafel e.V. Sachkostenzuschuss Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 BZ 10.000 "0" " 0" " 0" ASGVAf 31.12.2022
153 0503 50 Diakonie Münster Beratungs- und 
BildungsCentrum gGmbH
Förderung des Projektes "Quartiersentwicklung 
Münster-Rumphorst"
Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag in 
Vorbereitung BZ 110.000 110.000 110.000 113.200 ASGVAf keine
154 0503 50 Bischof-Hermann-Stifung Personalkosten im Haus der Wohnungslosenhilfe Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021 BZ 32.130 32.130 32.130 32.860 ASGVAf keine
155 0503 50 MuM-Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag in 
Vorbereitung BZ 97.400 99.800 102.200 104.450 ASGVAf keine
156 0503 50 Caritasverband für die Stadt  Münster Förderung des Projektes "Quartiersentwicklung in 
Münster-Aaseestadt und Pluggendorf"
Ratsbeschluss vom 17.3.2021 zum Etat 2021, Vertrag in 
Vorbereitung PZ 50.000 52.000 54.000 56.000 ASGVAf keine
157 0503 50
Frauenhaus und Beratung e.V., 
Frauen helfen Frauen e.V., Beratung 
und Therapie für Frauen e.V.
Fonds für dolmetschergestützte Beratung Ratsbeschluss vom 11.12.2019 zum Etat 2020 PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 ASGVAf keine
158 0601 51 Eltern helfen Eltern e. V. Fachberatung für Eltern-Kind-Gruppen und 
Elterninitiativen Beschluss vom 15.08.1990 BZ 79.230 79.230 79.230 79.230 AKJF keine
159 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen 
nach dem KiBiz
Betrieb von Kindertageseinrichtungen - Freiwillige 
Zuschüsse
Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern 
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz); Ratsbeschlüsse zu 
Trägeranteilen 
BZ 2.117.960 2.117.960 2.117.960 2.117.960 AKJF keine
160 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen 
nach dem KiBiz Betrieb von Kindertageseinrichtungen Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern 
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) BZ 114.906.890 115.906.890 115.906.890 115.906.890 AKJF keine
161 0601 51 Münsteraner Tageseltern e. V. Interessenvertretung der Kindertagespflegepersonen 
in der Stadt Münster
Fachauschussbeschluss 09.10.1991, Vorlage 36/91; 
Etatbeschluss vom 25.03.2009;
Beschluss des Rates vom 17.03.2010, Vorlage 
V/0116/2010
BZ 12.000 12.000 12.000 12.000 AKJF keine
162 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen 
nach dem KiBiz & weitere Gruppen
Betrieb von Gruppen außerhalb des KiBiz 
(Spielgruppen, Halbtagsgruppen) Beschlüsse vonm 21.09.2005 und 16.08.2006 MZ 138.920 138.920 138.920 138.920 AKJF keine
163 0601 51 Jugendamtselternbeirat Unterstützung Sachkosten Jugendamtselternbeirat Beschluss Rat 11.12.2013 BZ 5.000 5.000 5.000 5.000 AKJF keine
Seite 346

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
164 0602 51 Verschiedene freie Träger
Förderstruktur der offenen Kinder- u. Jugendarbeit 
(incl. Beschaffung von Materialien für die 
Einrichtungen nach Richtlinie)
- V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und 
Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der 
sozialen Gruppenarbeit in Münster"
- V/0739/2018 "Bedarfsorientiertes Konzept der 
Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und 
Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in 
Münster"
- V/0792/2018 "Förderung von freien Trägern im Bereich 
Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales"
- V/0925/2018 "Errichtungsbeschluss für eine Einrichtung 
der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ 
ehem. York Kaserne [..]"
BZ 3.029.680 3.030.000 3.030.320 3.030.320 AKJF keine
165 0602 51 Verschiedene freie Träger Ferienprogramme und ganztägige Ferienbetreuung
 V/0910/2018 "Änderung der Richtlinien des Amtes für 
Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur 
Förderung der außerschulischen Kinder- und 
Jugendarbeit freier Träger"
BZ 721.170 721.600 722.030 722.030 AKJF keine
166 0602 51 Verschiedene freie Träger
Verbesserung der Inklusion von Kindern und 
Jugendlichen mit Behinderungen in Freizeit- und 
Ferienbetreuungsangeboten
Etatbeschluss vom 16.12.2015; tlw. Aufgreifen der 
Anregung nach § 24 GO Nr. 2015-00102 BZ 105.000 105.000 105.000 105.000 AKJF keine
167 0602 51 Verschiedene freie Träger Kurz- und Ferienfreizeiten, internationale 
Jugendbegegnungen Politischer Beschluss BZ 165.000 165.000 165.000 165.000 AKJF keine
168 0602 51 Verschiedene freie Träger Offene Kinder- und Jugendveranstaltungen, Kurse 
und Workshops Politischer Beschluss BZ 15.000 15.000 15.000 15.000 AKJF keine
169 0602 51 Verschiedene freie Träger Aus- und Fortbildung von Mitarbeitenden in der 
offenen Kinder- und Jugendarbeit Politischer Beschluss BZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AKJF keine
170 0602 51 Verschiedene freie Träger Betriebs-, Werbe- und Verwaltungskosten Politischer Beschluss BZ 60.000 60.000 60.000 60.000 AKJF keine
171 0602 51 Verschiedene freie Träger Sondermaßnahmen und Projekte der offenen Kinder- 
und Jugendarbeit Politischer Beschluss BZ 5.000 5.000 5.000 5.000 AKJF keine
172 0602 51 Verschiedene freie Träger Betrieb der Offenen Ganztagsschulen in Trägerschaft 
der freien Jugendhilfe
V/0330/2020 "Überleitung der Offenen Ganztagsschulen 
in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe" BZ 4.769.230 5.674.170 6.369.690 7.556.240 AKJF keine
173 0603 51 Verschiedene freie Träger Förderstruktur der aufsuchenden Jugendsozialarbeit 
+ soziale Gruppenarbeit
- V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und 
Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der 
sozialen Gruppenarbeit in Münster"
- V/0739/2018 "Bedarfsorientiertes Konzept der 
Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und 
Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in 
Münster"
- V/0792/2018 "Förderung von freien Trägern im Bereich 
Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales"
BZ 420.000 420.000 420.000 420.000 AKJF keine
174 0603 51 Verschiedene freie Träger Freizeitpädagogische Angebote in 
Übergangseinrichtungen Politischer Beschluss BZ 240.000 240.000 240.000 240.000 AKJF keine
175 0603 51 Verschiedene freie Träger Schulsozialarbeit gem. Kooperationsvereinbarung an 
Grundschulen Politischer Beschluss BZ 768.000 768.000 768.000 768.000 AKJF keine
176 0603 51 Verschiedene freie Träger Förderinseln Politischer Beschluss BZ 803.560 803.560 803.560 803.560 AKJF keine
177 0603 51 Verschiedene freie Träger Schulsozialarbeit gem. Kooperationsvereinbarung an 
weiterführenden Schulen Politischer Beschluss BZ 234.090 235.120 236.180 236.180 AKJF keine
Seite 347

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
178 0603 51
Caritasverband für die Stadt Münster 
e.V.  / Jugendausbildungszentrum 
gGmbH
Jugendhilfe an der Kompassschule (Primarstufe + 
Sekundarstufe) Politischer Beschluss BZ 188.370 188.370 188.370 188.370 AKJF keine
179 0603 51
Caritasverband für die Stadt Münster 
e.v./ Jugendausbildungszentrum 
gGmbH
Jugendberufshilfe für wohnungslose Jugendliche Politischer Beschluss BZ 4.000 4.000 4.000 4.000 AKJF keine
180 0603 51 Boxzentrum Münster e.V. "Farid’s QualiFighting"  Verknüpfung von Sport 
(Boxen) und Lernhilfen Politischer Beschluss BZ 73.000 73.000 73.000 73.000 AKJF keine
181 0603 51 Beratungsstelle Südviertel e. V. Jugendhilfe im schulischen Lernort "Pro B Klasse" Politischer Beschluss BZ 66.370 66.370 66.370 66.370 AKJF keine
182 0603 51
Cactus Junges Theater 
(Jugendtheaterwerkstatt Münster e. 
V.)
Beratung + Coaching Jugendlicher in diversen 
Lebensbereichen Politischer Beschluss BZ 48.150 48.150 48.150 48.150 AKJF keine
183 0603 51 Outlaw gGmbH FANport Münster Politischer Beschluss BZ 48.420 48.420 48.420 48.420 AKJF keine
184 0603 51 SeHT Münster e. V.
Jugendsozialarbeit für junge Menschen mit / ohne 
Entwicklungsbesonderheiten / Behinderungen; 
Kinder- und Jugendförderung mit zwei 
Schwerpunkten
Politischer Beschluss BZ 128.220 128.220 128.220 128.220 AKJF keine
185 0603 51 Verbund sozialtherapeutischer 
Einrichtungen e. V. "Track" - Beratungsstelle für LSBTQ Politischer Beschluss BZ 40.300 40.300 40.300 40.300 AKJF keine
186 0603 51
Verein für Mototherapie und 
Psychomotorische 
Entwicklungsförderung e.V. 
ganzheitliche psychomotorische 
Entwicklungsförderung  an weiterführenden Schulen 
im Bildungsgang Hauptschule
Politischer Beschluss BZ 51.700 52.730 53.790 53.790 AKJF keine
187 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe Politischer Beschluss BZ 192.745 192.745 192.745 192.745 AKJF keine
188 0603 51 INDRO e.V.
Angebote in der Drogenhile - Drogentherapeutische 
Ambulanz; ab 2015 werden die bisher als 
Sachzuwendung zur Verfügung gestellten Spritzen + 
Zubehör durch INDRO e.V. selbst beschafft und über 
einen erhöhten Zuschuss abgegolten.
Politischer Beschluss BZ 193.440 193.440 193.440 193.440 AKJF keine
189 0603 51 INDRO e.V. Angebote i.d. Drogenhilfe - Betreuung Substituierter Politischer Beschluss BZ 51.190 51.190 51.190 51.190 AKJF keine
190 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe - Betreuung 
russlanddeutscher Drogenkonsumenten Politischer Beschluss BZ 34.700 34.700 34.700 34.700 AKJF keine
191 0603 51 INDRO e.V. Spritzenausgabe und mobile Entsorgung Politischer Beschluss BZ 14.295 14.295 14.295 14.295 AKJF keine
192 0604 51 Pro Familia Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung
Ratsbeschluss vom 18.12.1985;Etatbeschluss vom 
25.03.2009; Etatbeschluss vom 14.12.2011,Etatbeschluss 
vom 11.12.2013;
 Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 162.900 152.550 152.550 152.550 AKJF keine
193 0604 51 Donum Vitae Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 24.930 23.350 23.350 23.350 AKJF keine
194 0604 51 Diakonisches Werk Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 5.880 5.500 5.500 5.500 AKJF keine
195 0604 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. 
Münster Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 25.03.1998; Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 7.035 6.590 6.590 6.590 AKJF keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
196 0604 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband 
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 80 % in PG 0605)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015; 
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019
BZ 41.400 38.780 38.780 38.780 AKJF keine
197 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund 
Ortsverband Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt 
"Gewalt in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, 
Weiterbildung von Mitarbeitenden (zu 40 % in PG 
0605)
HA-Beschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91;Etat-
Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015
;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 168.250 158.850 158.850 158.850 AKJF keine
198 0604 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 25 % in PG 0605) Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 228.355 169.660 169.660 169.660 AKJF keine
199 0604 51 Verband alleinerziehender Mütter 
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter, 
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 60 % in PG 0605)
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 MZ 30.465 28.520 28.520 28.520 AKJF keine
200 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen Stadtteilbezogenes Begegnungsstättenangebot Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019 BZ 88.135 47.880 47.880 47.880 AKJF keine
201 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches 
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0605)
Fachausschussbeschluss 18.09.1990;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019
BZ 55.770 32.500 32.500 32.500 AKJF keine
202 0604 51 Trialog e.V. Beratung bei Familienkrisen, Trennung und 
Scheidung
Etatbeschluss vom 18.12.1991, AKJF-Beschluss 
V/0998/2007, Etatbeschluss vom 14.12.2011 und 
10.12.2014;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 112.185 105.080 105.080 105.080 AKJF keine
203 0604 51 Bistum Münster Ehe-, Familien- und Lebensberatung
Ratsbeschluss November 1999, AKJF-Beschluss 
V/0998/2007;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 73.420 68.770 68.770 68.770 AKJF keine
204 0604 51 Haus der Familie Münster e.V. Service rund um die Geburt und beim Start ins 
Familienleben Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 18.733 17.540 17.540 17.540 AKJF keine
205 0604 51 Haus der Familie Münster e.V. Kulturmittlerinnen in Kitas und Bildungspiloten
Etat-Beschluss vom 13.12.2017, 
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 23.490 22.000 22.000 22.000 AKJF keine
206 0604 51
Ev. Familienbildungsstätte, Haus der 
Familie Münster, arbeitskreis soziale 
bildung und beratung, Anna-
Krückmann-Haus
Familienbildung
Ratsbeschluss 11.11.1998, Vorlage 989/98 und 
Ratsbeschluss vom 25.03.2009;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 286.308 268.190 268.190 268.190 AKJF keine
207 0604 51 M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum Münster e.V. Mütterzentrum, Familiencafè Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 96.350 92.860 92.860 92.860 AKJF keine
208 0604 51 Caritas Verband Münster, Diakonie 
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und 
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009; 
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom 
11.12.2013;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 552.436 552.436 552.436 552.436 AKJF keine
209 0604 51 Verschiedene Träger Familien stärken - Eltern im Fokus präventiver 
Angebote
AKJF-Beschluss V/0389/2008; AKJF-Beschluss vom 
24.11.2010
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019
PZ 162.500 80.660 80.660 80.660 AKJF keine
210 0604 51 Verbund sozialtherapeutischer 
Einrichtungen Stadtteilkoordination "Frühe Hilfen" Coerde Etat-Beschluss vom 17.03.2010;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 37.365 35.000 35.000 35.000 AKJF keine
Seite 349

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
211 0604 51
Caritas Verband Münster, 
Beratungsstelle Südviertel, Trialog, 
Diakonie Münster
Ausbau Stadtteilkoordination Mitte, West, Ost
Etat-Beschluss vom 13.12.2017, 
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 56.050 52.500 52.500 52.500 AKJF keine
212 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund 
Ortsverband Münster e.V. Projekt "Spürsinn. Mein Gefühl stimmt!" Etat-Beschluss vom 10.12.2014;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AKJF keine
213 0604 51 Diakonie Münster Mütter stärken - Kinder fördern Etat-Beschluss vom 10.12.2014;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 29.750 27.860 27.860 27.860 AKJF keine
214 0604 51 Diakonie Münster Präventionskonzept TEMBO Etat-Beschluss vom 13.12.2017;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 PZ 10.995 10.290 10.290 10.290 AKJF keine
215 0604 51 Caritas Verband Münster Starthilfe und Familienpaten
Etat-Beschluss vom 11.12.2013;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019
BZ 87.030 30.000 30.000 30.000 AKJF keine
216 0604 51 Ev. Familienbildungsstätte, Haus der 
Familie Münster Sure Start Kinderhaus und Wellcome
Etat-Beschluss vom 13.12.2017, 
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 18.200 17.000 17.000 17.000 AKJF keine
217 0604 51
Caritas Verband Münster, 
Beratungsstelle Südviertel, Trialog, 
Diakonie Münster
Angebot "Kinder im Blick" (KiB)
AKJF-Beschluss-Empfehlung vom 02.12.2015/ Etat-
Beschluss vom 16.12.2015;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 23.095 21.630 21.630 21.630 AKJF keine
218 0604 51 SeHT e.V. Mädchen Fragen? Mädchen Wissen!
Etat-Beschluss vom 13.12.2017, 
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 3.200 3.000 3.000 3.000 AKJF keine
219 0604 51 St.Franziskus -Hospital GmbH 
Münster Etatbeschluss vom 12.12.2018 PZ 47.880 47.880 47.880 47.880 AKJF keine
220 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches 
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0604)
Fachausschussbeschluss 18.09.1990;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019 BZ 56.410 33.090 33.090 33.090 AKJF keine
221 0605 51 Caritas Verband Münster, Diakonie 
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und 
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009; 
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom 
11.12.2013;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 828.654 828.654 828.654 828.654 AKJF keine
222 0605 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. 
Münster Adoptionsvermittlung / Pflegekinderwesen
Hauptausschuss-Vorlage 67/87,
Etat-Beschluss vom 16.12.2015
;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 133.350 124.040 124.040 124.040 AKJF keine
223 0605 51 Verschiedene freie Träger Projekte zur Kriminalprävention Politischer Beschluss;Etatbeschluss vom 12.12.2018 
/V0792/2018 BZ 53.770 50.360 50.360 50.360 AKJF keine
224 0605 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband 
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 20 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015; Etatbeschluss 
vom 12.12.2018 /V0792/2018
Beschluss Rat 11.12.2019
BZ 168.270 157.620 157.620 157.620 AKJF keine
225 0605 51 Deutscher Kinderschutzbund 
Ortsverband Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt 
"Gewalt in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, 
Weiterbildung von Mitarbeitenden (zu 60 % in PG 
0604)
Haushaltsbeschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91
Etat-Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015 BZ 113.550 107.200 107.200 107.200 AKJF keine
Seite 350

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
226 0605 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 75 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.1995, Vorlage 1100/96, 
Ratsbeschluss vom 12.03.2008; Etatbeschluss vom 
14.12.2011, 12.12.2012 und 10.12.2014;12.12.2018
BZ 75.695 56.150 56.150 56.150 AKJF keine
227 0605 51 Verschiedene freie Träger Angebote des erzieherischen Kinder- und 
Jugendschutzes
Politischer Beschluss;Etatbeschluss vom 12.12.2018 
/V0792/2018 PZ 6.620 6.200 6.200 6.200 AKJF keine
228 0605 51 Verband alleinerziehender Mütter 
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter, 
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 40 % in PG 0604)
Etatbeschluss vom 12.12.2018 V/0792/2018 MZ 46.185 43.260 43.260 43.260 AKJF keine
229 0605 51 Verein sozial-integrativer Projekte Pädagogische Angebote in der Jugendgerichtshilfe Ratsbeschluss 03.02.1999, V/30/99/;Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 107.375 100.580 100.580 100.580 AKJF keine
230 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Gesamtmietkosten für das Stadtteilbüro in Alt-
Coerde
AKJF-Beschluss V/99/2002; Etatbeschluss vom 
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 42.780 42.780 42.780 42.780 AKJF keine
231 0605 51 Caritasverband Münster 1 VZÄ Jugendhilfe im Strafverfahren Beschluss Rat 11.12.2019 BZ 60.000 60.000 60.000 60.000 AKJF keine
232 0605 51 Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Anregung gemäß 24GONRW,Ifd. Nr.123/2019 Beschluss Rat 11.12.2019 BZ 8.500 8.500 8.500 8.500 AKJF keine
233 0701 53 Psycho-Soziales Zentrum Münster 
gGmbH
Zuschuss f. Kontakt- u. Beratungsstelle f. psych. 
Kranke
Leistungsvereinbarung vom 01.04.2015
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 205.750 205.750 205.750 205.750 ASGVAf keine
234 0701 53 Verein Krisenhilfe e. V. Zusch. Vereinsarbeit z. Prävention u. Betreuung von 
Menschen in Krisensituationen
Leistungsvereinbarung vom 01.01.2017
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 116.460 116.460 116.460 116.460 ASGVAf keine
235 0701 53 Tumornetzwerk im Münsterland e. V. Zuschuss f. Beratung und Betreuung krebskranker 
Menschen u. ihrer Angehörigen
Leistungsvereinbarung vom 01.01.2016
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 31.990 31.990 31.990 31.990 ASGVAf keine
236 0701 53
Deutsche Multiple-Sklerose-
Gesellschaft Ortsverein Münster und 
Umgebung e. V.
Zuschuss f. Beratung und Betreuung von MS-
Betroffenen
Leistungsvereinbarung vom 01.01.2018
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 31.490 31.490 31.490 31.490 ASGVAf keine
237 0701 53 Aids-Hilfe e. V. Zuschuss f. Prävention u. Betreuung von Aids-
Betroffenen
Leistungsvereinbarung vom 01.05.2012
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 172.010 172.010 172.010 172.010 ASGVAf keine
238 0701 53 Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Zuschuss f. motopädisches Förderangebot in KiTa's
Leistungsvereinbarung vom 01.01.2020
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 24.240 24.240 24.240 24.240 ASGVAf keine
239 0701 53 Diakonisches Werk Münster e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u. 
Behandlungsstelle f.
Suchkranke
Leistungsvereinbarung vom 01.08.2019
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 117.740 117.740 117.740 117.740 ASGVAf keine
240 0701 53 Caritasverband für die Stadt Münster 
e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u. 
Behandlungsstelle f. Suchtkranke
Leistungsvereinbarung vom 01.08.2019
Vorlage V/0070/2019 mit Ratsbeschluss vom 13.02.19 
(i.V.m. Vorlage V/0792/2018 mit Ratsbeschluss vom 
12.12.2018)
BZ 170.850 170.850 170.850 170.850 ASGVAf keine
Seite 351

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
241 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten Rastbeschluss v. 11.12.02 BZ 59.000 59.000 59.000 59.000 SPA 31.12.2022
242 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Sportförderung politischer Beschluss v. 27.09.06 (Rat) MZ 591.000 591.000 591.000 591.000 SPA 31.12.2022
243 0801 52 Sportvereine (19) Betriebskostenzuschüsse Überlassungsverträge (24) BZ 1.416.870 1.416.870 1.416.870 1.416.870 SPA keine
244 0801 52 Sportvereine Betriebs- und Mietkostenzuschüsse Sportförderrichtlinie BZ 833.330 833.330 833.330 833.330 SPA keine
245 0801 52 SC Preußen Münster Betrieb/ Unterhaltung des Stadions
politischer Beschluss v. 13.06.07 (Rat), 
Überlassungsvertrag v. 21.06.2007; V/0972/2019 
Ratsbeschluss aus 12/2019
BZ 933.590 933.590 933.590 933.590 SPA keine
246 0801 52 Trägerverein Sportinternat Betriebs- und Mietkostenzuschüsse V/ 0812/2008; Beschluss Sportausschuss vom 
26.11.2019. BZ 200.000 200.000 200.000 200.000 SPA keine
247 0801 52
Zuschuss an den Westf. Reiterverein 
zur Unterstützung für das Turnier der 
Sieger.
Betriebskostenzuschüsse Beschluss Sportausschuss vom 26.11.2019. (Anregung 
gem. § 24 GO - Nr. 0052/2019) MZ 15.000 15.000 15.000 15.000 SPA keine
248 0801 52 Zuschuss an Funkey e. V. Betriebskostenzuschüsse
Beschluss Sportausschuss vom 26.11.2019, Anregung 
gem. § 24 GO - Nr. 0122/2019); Beschluss Sportausschuss 
vom 24.02.2021: Erhöhung um 24.000 € ab 2022. 
MZ 54.000 54.000 54.000 30.000 SPA keine
249 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten
Beschluss Sportausschuss vom 24.02.2021. 
(Handlungskonzept zur Implementierung der Prävention 
sexualisierter Gewalt)
PZ 42.000 42.000 21.000 0 SPA keine
250 0802 52 Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. 
V.
Nutzungszeitenüberlassung für Schwimmunterricht 
anderer Vereine und Schulen
Vertrag zwischen der Stadt Münster und dem 
Betreiberverein Bürgerbad Münster e. V. vom 31.07.2008 BZ 426.000 426.000 426.000 426.000 SPA keine
251 0802 52 Freibad Sudmühle Betriebskostenzuschüsse Ratsbeschluss vom 15.02.1977, V/0398/1977 BZ 61.450 61.450 61.450 61.450 SPA keine
252 0901 61 Münsterland e. V. Mitgliedschaft Münsterland e. V. Beschluss der Vorlage V/0500/2019 MZ 581.580 581.580 581.580 581.580 BA MM keine
253 0901 61 Münsterland e. V.  Co-Finanzierung Regionalagentur Münsterland Landräte-/Oberbürgermeisterkonferenz vom 04.06.2012 BZ 14.000 14.000 14.000 14.000 BA MM keine
254 1003 64 Seniorentreff Hansahof e.V.               
Eheleute Stroot
Aufwands- und Sachkostenzuschuss für das 
Weiterführen des Projektes "Wohnen für Hilfe" Ratsbeschluss vom 25.03.2009 BZ 3.460 3.460 3.460 3.460 ASGVAf keine
255 1003 64
Verein zur Vermittlung und 
Beschaffung von Wohnraum "Dach 
überm Kopf"
Personalkostenzuschuss, Wohnraumberatung und 
Unterstützung bei Wohnproblemen Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 BZ 51.930 51.930 51.930 51.930 ASGVAf keine
256 1303 67
eingetragene Vereine und sonstige 
jur. Personen des privaten Rechts 
und natürliche Personen
Maßnahmen der Landschaftspflege und des 
Naturschutzes politischer Beschluss MZ 29.240 29.240 29.240 0 AUKB keine
257 1303 67
eingetragene Vereine und sonstige 
jur. Personen des privaten Rechts 
und natürliche Personen
verschiedene Naturschutzprojekte politischer Beschluss PZ 60.570 60.570 60.570 0 AUKB keine
258 1303 67 NABU  Münster e. V. Streuobstwiesenschutz politischer Beschluss PZ 27.000 27.000 27.000 0 AUKB keine
259 1303 67 NABU Naturschutzstation und 
Naturschutzbund Münster e. V. Prujekt "Münster summt auf" AUKB-Beschluss vom 02.03.2021 PZ 49.550 49.550 49.550 0 AUKB 31.12.2024
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2022 2023 2024 2025
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage 
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
zeitliche 
Befristung
260 1401 67 verschiedene Antragsteller/-innen Bürgerschaftsliches Engagement AUKB-Beschluss vom 02.03.2021 PZ 28.020 28.020 28.020 0 AUKB keine
261 1401 67 Trägerverein Emshof e. V. Betriebskostenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) vom 10.12.2014 BZ 59.120 59.120 59.120 0 AUKB keine
262 1401 67 Umweltforum Münster e. V. Betriebskosten, Personalkosten, Mittel für 
Umweltaktionen AUKB-Beschluss vom 02.03.2021 MZ 80.000 80.000 80.000 0 AUKB keine
263 1401 67 Verbraucherzentrale Energieberatung Politischer Beschluss, altuelle Vertragsverlängerung vm. 
16.09.2020, Laufzeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2025 BZ 64.160 65.950 67.780 67.780 AUKB 31.12.2025
264 1401 67 Münster nachhaltig e. V: jährliche Durchführung eines Tages der 
Nachhaltigkeit Ratsbeschluss vom 16.12.2015 PZ 20.000 20.000 20.000 0 AUKB keine
265 1401 67 Münster nachhaltig e. V: Förderung der Vereinsarbeit AUKB-Beschluss vom 18.11.2019 MZ 25.000 25.000 25.000 0 AUKB keine
266 1401 67 Landwirtschaftlicher Verein Münster 
e. V. Projekt "Landwirtschaft macht Schule" Ratsbeschluss (Etat) vom 14.12.2016 PZ 5.000 5.000 5.000 0 AUKB keine
267 1401 67 private Antragsteller, Bürgergruppen Bürgergärten für Münster Politischer Beschluss PZ 25.000 25.000 25.000 0 AUKB keine
268 1401 67
Trägerkreis "Münsteraner 
Klimagespräche" c/o Umwelltforum 
Münster e. V.
Projekt "Münsteraner Klimagespräche" AUKB-Beschluss vom 02.03.2021 PZ 4.000 4.000 4.000 0 AUKB 31.12.2024
269 1401 67 Ernährungsrat Münster i.G. Projektmittel (inkl. Projektstelle) für den 
Ernährungsrat Münster AUKB-Beschluss vom 02.03.2021 PZ 40.000 0 0 0 AUKB 31.12.2022
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Amt für ImmobilienmanagementVergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch MietverträgeBerichtszeitraum: Kalenderjahr 2020Anlage 4
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Amt für ImmobilienmanagementVergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch MietverträgeBerichtszeitraum: Kalenderjahr 2020Anlage 4
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-  Vorwort 
-  Anlage 1: Flächenzugänge und Flächenabgänge 2020 
 
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Bericht über geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2022 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 
 
Die Aufwendungen für die Instandhaltung, den Betrieb und für bauliche Anpassungen an die be-
trieblichen Erfordernisse der Nutzer-/ Bedarfsämter werden beim Amt für Immobilienmanagement 
gebündelt veranschlagt und sind im Teilergebnisplan enthalten. 
 
In der für das Immobilienmanagement in 2022 veranschlagten Produktgruppe 0111 werden unter 
anderem grundsätzlich alle gebäudebezogenen Aufwendungen ausgewiesen:  
 
                 in Höhe von 
Unterhaltung bebauter Grundstücke, einschl. Qualitätssicherung   19.092.000 Euro,  
Stromkosten (einschl. Lichtsignalanlagen und Abwasserbeseitigung aus Bereich Amt 66)   6.900.000 Euro, 
Wärmekosten           7.300.000 Euro, 
Reinigung           8.355.000 Euro, 
Bewirtschaftungskosten (Steuern, Gebühren, Abgaben etc.)         5.920.000 Euro,  
Wasserkosten                870.000 Euro 
 
Die Summe für die Instandhaltung bebauter Grundstücke einschl. Qualitätssicherung gliedert sich 
wie nachfolgend dargestellt auf. Neben der klassischen Instandsetzung (Pos. 1-3) sind weitere Auf-
wendungen für gebäudebezogene Maßnahmen enthalten (Pos. 4-15), die in der Produktgruppe des 
Amtes für Immobilienmanagement veranschlagt werden.  
Pos. Bezeichnung Ansatz in Euro 
 Gebäudeunterhaltung                                                                              19.092.000 
 aufgeteilt in u. a.  
1 Geplante Instandsetzungsmaßnahmen (Bauteilerneuerungen)  7.554.000 
2 Ungeplante Instandsetzungen, Grundbedarf für unabweisbare Reparatu-
ren, Störmeldungen (ohne Wartungen, wiederkehrende Prüfungen) 
4.804.760 
3 Wiederkehrende Prüfungen, Wartungen (gesetzlich, technisch erforder-
lich) 
1.250.000 
4 Prüfgebühren 1.012.000 
5 Kleine Baumaßnahmen in Schulen, verschiedene Maßnahmen 105.000 
6 Graffiti Beseitigung 100.000 
7 Instandsetzung Theater Münster 676.950 
8 Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 190.000 
9 Herrichtung strategischer Liegenschaften 600.000 
10 Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen  183.000 
11 Hausgelder für verschiedene Objekte (aus Eigentumsanteilen) 168.000 
12 Instandhaltung MCC  Halle Münsterland 500.000 
13 Herrichtung Verwaltungsgebäude 500.000 
14 Verschiedene Bauprogramme wie z.B. kleinere Um- und Ausbauten in 
städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Feuerwehrge-
rätehäuser, Sozialunterkünften, Dienstgebäuden 
1.448.290 
Stand Drucklegung 
 
Mit 7.554 n wesentlichen Kostenblock dar. 
Nach Haushaltsbeschluss werden die ausgewiesenen Maßnahmen geplant, ausgeschrieben und im 
Jahr 2022 umgesetzt.   
 
Aus der Zuständigkeitsordnung der Hauptsatzung ergibt sich, dass ein Teil der Maßnahmen (Ge-
bäude mit bezirklicher Zuordnung) in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen fällt. Für diese Maß-
nahmen werden entsprechende Beschlüsse herbeigeführt.  
Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen bis zur festgelegten Wertgrenze als laufendes Ge-
schäft der Verwaltung umgesetzt. Für überbezirkliche Maßnahmen nach den geltenden Wertgren-
zen je Einzelmaßnahme Baubeschlussvorlagen erstellt und den zuständigen Gremien vorgelegt.   
 
Seite 364

Alle übrigen wesentlichen Kostenblöcke wie der Grundbedarf an ungeplanten Instandsetzungen, 
wiederkehrende Prüfungen, Bewirtschaftungskosten bis hin zu Strom-, Wärme- und Wasserkosten 
werden durch den Betrieb der vorhandenen Einrichtungen beeinflusst und sind, bei Beibehaltung 
der Flächen in Umfang und der Höhe kaum beeinflussbar.  
 
Im Rahmen des Berichtswesens informiert die Verwaltung deshalb die zuständigen Ratsgremien mit 
diesem Bericht darüber, welche geplanten Instandsetzungen (Aufwand) in 2022 durchgeführt wer-
den sollen (Anlage 1). 
 
Grundsätzliche Anmerkungen: 
Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen werden vor dem Hintergrund des gesamtstädtischen 
Bedarfes nach baufachlichen Dringlichkeitsgesichtspunkten ausgewählt.  
  
Für geplante Instandsetzungen in 2022 ist ein Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 7,554  
(Pos.1) für Schulen und sonstige Gebäude zusammengestellt worden (Anlage 1). 
Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, wirtschaftlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor 
dem Hintergrund des ermittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange. 
Diese geplanten Maßnahmen der Instandsetzung stehen im Teilergebnisplan unter Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
 
Mit in den Maßnahmenkatalog aufgenommen worden (Pos 5  14) sind neben der geplanten In-
standsetzung auch die sog. kleinen Baumaßnahmen an Schulen sowie verschiedene Sammelposi-
tionen wie z. B. Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen, kleinere Um- und Ausbauten in 
städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportanlagen, Instandsetzungen in Bädern und im 
Theater. Auch diese Summe ist im Teilergebnisplan in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen enthalten. 
 
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Mittel 
für ungeplante Instandsetzungen - Grundbedarf - (Pos. 2) bereitgestellt, die zur Sicherstellung des 
laufenden Betriebs und der Verkehrs- und Funktionsfähigkeit der rd. 500 Standorte mit rd. 1000 
Gebäuden dienen. 
 
Die Standorte/Liegenschaften gliedern sich in rd. 76 Schulen an 84 Standorten, rd. 330 Standorte 
über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20 
Feuerwehrgebäude, Büchereien, div. Flüchtlings- und Sozialunterkünfte, Sportanlagen, Kulturein-
richtungen, sowie die Halle Münsterland und die Stadthalle Hiltrup) sowie rd. 70 sonstige Liegen-
schaften des allgemeinen Grundvermögens. 
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städtischem Eigentum be-
treut. 
 
Die Mittelansätze für die ungeplanten Instandsetzungen ergeben sich aus Erfahrungswerten der 
vergangenen Jahre. Aus diesen Mitteln werden alle nicht vorhersehbaren und deshalb nicht planba-
ren Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend erforderlich sind, um die Nutzung der Ge-
bäude sicherzustellen bzw. weiterzuführen (z.B. Beseitigung Sturm-, Einbruch-, Vandalismus Schä-
den, Rohrbrüchen, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Regelungen 
etc.).  
 
Darüber hinaus werden für Wartungen und Überprüfungen nicht unbeträchtliche Mittel (Pos. 3-4) 
vorgehalten, um die einschlägigen technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richt-
linien einzuhalten. 
 
Aufgrund der festgelegten Mittelbereitstellungen konnten nicht alle Maßnahmen mit hohen Prioritä-
ten in das Maßnahmenprogramm 2022 aufgenommen werden.  
 
In der Anlage 2 sind deshalb alle priorisierten Instandhaltungsmaßnahmen enthalten, die nach heu-
tigem Kenntnisstand ab 2023 ff. ausgeführt werden sollten. Die Umsetzung erfolgt jeweils unter Be-
rücksichtigung der jährlich zur Verfügung gestellten Mittel.  
Seite 365

Zusätzliche Darstellung im Instandhaltungsbericht 
 
Investive Sanierungsmaßnahmen in der Umsetzung 
In der Anlage 3 sind bereits vom Rat der Stadt Münster beschlossenen Sanierungsmaßnahmen 
aufgeführt (Zusammenstellung von Maßnahmen aus dem Finanzplan des Haushaltsplans), die ak-
tuell umgesetzt werden. 
 
 
Hinweis zu energetischen Aspekten als zusätzliche Informationen in den Anlage 1 und 2 
Vor dem Hintergrund des Ratsbeschlusses zur Klimaneutralität der städtischen Gebäude 
(V/0275/2021) wird in den Anlagen 1 und 2 maßnahmenbezogen geprüft, in wie weit diese klimare-
levante Auswirkungen haben könnten.  
 
In der Anlage 1 sind alle Maßnahmen konkret dahingehend untersucht worden, ob mit der Umset-
zung:  
a. eine Klimarelevanz besteht (ja/nein) und 
b. wenn eine Klimarelevanz prognostiziert wird, mit welcher Energieeinsparung (in kWh) und 
welcher CO2 Einsparung (in t/a) überschlägig zu erwarten ist. 
 
In der Anlage 2 sind Instandhaltungsmaßnamen identifiziert worden, die dann im Rahmen von noch 
zu planenden energetischen Sanierungen mit umgesetzt werden sollen. Diese Maßnahmen sind 
jeweils grau unterlegt dargestellt. 
 
 
Anlagen 
1) Maßnahmen für HH-Jahr 2022 
2) Maßnahmen 2023 ff mit Priorisierung, Stand Juli 2021 
3) Sanierungsmaßnahmen, die bereits vom Rates beschlossen sind 
 
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Amt für Immobilienmanagementgeplante Instandsetzungsmaßnahmen 2022Anlage 12 Einspar-ung in t/a
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Amt für Immobilienmanagementgeplante Instandsetzungsmaßnahmen 2022Anlage 12 Einspar-ung in t/a
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Amt für Immobilienmanagementgeplante Instandsetzungsmaßnahmen 2022Anlage 12 Einspar-ung in t/a
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
Seite 373

Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementpriorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2023 ff.Anlage 2
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Amt für Immobilienmanagementumfassende Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen 2022(mit parlamentarischem Beschluss)Anlage 3
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