Rat
Mittwoch, 17. März 2021 um 16:34 Uhr
Tagesordnung (92)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Maßnahmen seitens der Verwaltung für die Jahre 2021 und 2022 zum Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2030
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Weitere Planungen zum Baugebiet 587 "Südlich Im Moorhock" beenden und das Vorhaben aufgeben
Ergebnis: verwiesen
Optimierung der Buslinie 19 Richtung Sprakel
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Beratungen zum Haushalt 2021
Haushaltssatzung 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessene Opfergruppen der NS-Zeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessene Opfergruppen der NS-Zeit
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
Wirtschaftsplan 2021 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021/2022 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leerung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren -
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Teilnahme am Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" mit dem Beitrag
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
Vergabe- und Entgeltordnung
Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Martin-Luther-Schule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 „Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen“ zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchkomplexes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Sanierung Umkleidegebäude Sportanlage Schiffahrter Damm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige Ratsentscheidungen
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung AWM
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner - Festlegung der Anzahl
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner - Festlegung der Anzahl
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälischen Landes-Eisenbahn GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Stadthaus 4
Errichtungsbeschluss Stadthaus 4
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz - Grundsatzbeschluss für das Modell zur Umsetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtverträgliche Mobilität: Moderiertes Dialogverfahren zur Neugestaltung des Straßenraums
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bewohnerparken Hansaviertel
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kongressinitiative Münster weiterentwickeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hansa-Berufskolleg: Teilnahme am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege, Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Stadtteil Uppenberg, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Sonja-Kutner-Weg (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Langebusch im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung An der Hiltruper Baumschule im Stadtteil Hiltrup, Bezirk Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sporthalle Berg Fidel, Am Berg Fidel 51 in 48153 Münster, Erneuerung des Sporthallenbodens - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
FNP 97 - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
VSP 108 2. Verlängerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
FNP 64 - Albachten-Ost - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 621 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Reduzierung der Verkehrsbelastungen im Europareservat/Naturerlebnisgebiet Rieselfelder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicher mit dem Rad auf der Grevener Straße – Verkehrssicherheit zwischen Melcherstraße und York-/Friesenring Jetzt!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation zum Einsatz der Luftfilter an Schulen durchführen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Aufbau einer Kinderfeuerwehr in Münster
Ergebnis: verwiesen
Freiwillig und ohne Verbote: Autofahrer:innen ein Angebot zum Umstieg machen
Ergebnis: verwiesen
Nahwärmenetze mit erneuerbar erzeugter Wärme in neuen Baugebieten als Beitrag zum Klimaschutz
Ergebnis: verwiesen
Baumschutz und Planungsrecht in Einklang bringen
Ergebnis: verwiesen
Den FMO als Euregio-Airport stärken
Ergebnis: verwiesen
Baulandentwicklung und Grünflächenentwicklung in Einklang bringen - Vertiefte Betrachtung der Bauprojekte in den Grünringen - Baulandentwicklung und Grünflächenentwicklung
Ergebnis: verwiesen
Tempo 30 im Stadtgebiet ausweiten: Mehr Verkehrssicherheit, weniger Lärm und Emissionen
Ergebnis: verwiesen
Eine Baumschutzsatzung für Münster
Ergebnis: verwiesen
Münster schafft die Energiewende: Freiflächen-Photovoltaikanlagen entlang von Infrastruktur-Trassen
Ergebnis: verwiesen
Die Haushaltssicherung abwenden - Städtische Finanzen genau im Blick behalten - Maßvolle Reduktion von Aufwendungen und wirtschaftliche Optimierung der Beteiligungen
Ergebnis: verwiesen
Photovoltaik in Münster: Senkrecht denken
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen und Besetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen und Besetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.03.2021 16:34 Uhr
- Ende
- 17.03.2021 22:58 Uhr
- Ort
- Große Halle