V/0176/2021
Haushaltssatzung 2021
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Anlage 1 - Anregungen der Bezirksvertretungen
8 Zeichen
Anlage 1
Anlage 3 Haushaltssatzung_2021
7928 Zeichen
HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2021
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 3 des
NKF-COVID-19 Isolierungsgesetzes vom 29.09.2020 (GV. NRW. S. 915), hat der Rat der Stadt
Münster mit Beschluss vom 17.03.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemein-
den voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Ein-
zahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen ent-
hält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.343.838.000 €
darin enthalten sind außerordentliche Erträge von 63.450.000 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.354.548.500 €
abzüglich globaler Minderaufwand von 0 €
somit auf 1.354.548.500 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätig-
keit auf
1.214.691.670 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig-
keit auf
1.267.156.310 €
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von 0 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 87.967.540 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 260.811.090 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 528.925.089 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 245.614.724 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
179.453.550 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushaltsjahr
ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungs-
risiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen der variablen Ab -
schlüsse -insoweit sie nicht abgesichert sind- auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitions-
krediten zum Jahresende begrenzt.
Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von dieser Regelung
sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszah-
lungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
623.725.900 €
festgesetzt.
§ 4
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis-
ses im Ergebnisplan wird auf
10.710.500 €
festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf
200.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf 255 v. H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 510 v. H.
2. Gewerbesteuer 460 v. H.
§ 7
1. Stellenbesetzung
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamtinnen
/ Beamten besetzt werden.
Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst.
2. Stellenplanvermerke
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig um-
zuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:
2.1. kw-Vermerk
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.
2.2. ku-Vermerk
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes ver-
sehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf
diesen Stellenwert.
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku -Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.
§ 8
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der Aus-
schuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft nach Vorberatung in den betroffe-
nen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen , soweit der Rat dieses Recht nicht auf
diese delegiert hat.
§ 9
1. Flexible Haushaltsführung
1.1 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und ein-
seitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwendun-
gen). Alle Personal - und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt gegen-
über allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind,
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produktgruppen zu
einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu ent-
sprechenden Mehraufwendungen.
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe zu
Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Ein - und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu einem
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu in-
vestiven Mehrauszahlungen.
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmit-
telsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit füh-
ren.
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb einer Produktgruppe zu Verpflich-
tungsbudgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind,
können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem Verpflich-
tungsbudget zusammengefasst werden.
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch
die Stadtkämmerin festgesetzt.
2. Bewirtschaftungsregelungen
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes werden in den Teilplänen
der Produktgruppen ausgewiesen.
3. Übertragbarkeit
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwen-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft d ie Stadt-
kämmerin.
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum
Ende des Haushaltsjahres 2022 verfügbar.
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjah-
res 2022 verfügbar.
§ 10
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen,
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Au fwands-
und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.
Münster, 17. März 2021 Münster, 17. März 2021
Markus Lewe Jürgen Kupferschmidt
Oberbürgermeister Schriftführer
Anlage 2 Stellenplan
30374 Zeichen
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021 Stand: 02.03.2021 Teil A: Beamte und Beamtinnen Laufbahngruppen Besoldungs- gruppe Zahl der Stellen 2021 Zahl der Stellen 2020 Ist-Besetzung am 30.06.2020 Erläuterungen Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen B10 1,00 1,00 1,00 B6 1,00 1,00 1,00 B5 5,00 5,00 5,00 Summe 7,00 7,00 7,00 Laufbahngruppe 2 - Einstiegsamt 2 B2 7,00 4,00 4,00 1,00 x kw 31.12.2025 A16 11,00 14,00 14,00 A15 34,00 32,50 28,26 1,00 x kw 31.12.2025 A14 40,63 51,23 45,34 1,00 x kw 31.12.2025 A13L2E2 17,23 20,11 19,79 Summe 109,86 121,84 111,39 Laufbahngruppe 2 - Einstiegsamt 1 A13L2E1 58,27 53,97 50,67 1,00 x kw 1,00 x 31.12.2022 A12 140,32 138,06 122,57 0,68 x kw 1,00 x kw 31.12.2021 1,00 x kw 31.12.2025 A11 191,12 197,68 170,00 0,50 x kw 1,00 x kw 31.12.2021 0,50 x kw 31.03.2022 4,50 x kw 31.12.2022 2,00 x kw 31.12.2024 3,50 x kw 31.12.2025 A10L2E1 202,04 177,74 161,82 1,00 x kw 31.03.2021 8,00 x kw 31.12.2021 2,50 x kw 31.12.2023 2,00 x kw 31.12.2025 Summe 591,75 567,45 505,06 Laufbahngruppe 1 - Einstiegsamt 2 A9L1E2Z 54,80 58,80 55,83 A9L1E2 294,79 296,80 287,11 2,00 x kw 31.12.2022 A8 148,84 148,24 147,71 1,50 x kw 31.12.2021 A7 48,90 63,03 52,01 A6 0,00 1,00 1,00 Summe 547,33 567,87 543,66 Insgesamt 1.255,94 1.264,16 1.167,12 Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen Laufbahngruppen Besoldungs- gruppe Zahl der Stellen 2021 Zahl der Stellen 2020 Ist-Besetzung am 30.06.2020 Erläuterungen Laufbahngruppe 2 - Einstiegsamt 2 A16 1,00 1,00 1,00 A15 4,00 3,00 2,50 Summe 5,00 4,00 3,50 Laufbahngruppe 2 - Einstiegsamt 1 A13L2E1 9,00 9,50 8,50 A12 21,50 24,63 20,91 A11 8,00 10,00 8,65 A10L2E1 1,00 1,00 1,00 Summe 39,50 45,13 39,06 Laufbahngruppe 1 - Einstiegsamt 2 A9L1E2 2,00 2,00 2,00 A8 2,00 2,00 2,00 Summe 4,00 4,00 4,00 Insgesamt 48,50 53,13 46,56 Insgesamt Teil A 1.304,44 1.317,29 1.213,68 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 Stand: 02.03.2021 Teil B: Tariflich Beschäftigte Tarifart Entgelt- gruppe Zahl der Stellen 2021 Zahl der Stellen 2020 Ist-Besetzung am 30.06.2020 Erläuterungen TVÖD VKA E15UE 1,00 1,00 1,00 E15EST5 0,00 6,00 4,72 E15 32,50 25,00 23,87 1,00 x kw 31.12.2025 E14 53,42 40,67 39,49 1,00 x kw 0,50 x kw 31.12.2022 E13 76,90 66,45 57,95 0,19 x kw 4,00 x kw 31.12.2025 0,10 x kw 31.07.2029 E12 118,54 113,37 104,85 2,50 x kw 7,00 x kw 31.12.2025 E11 294,62 295,75 226,78 2,50 x kw 2,00 x kw 31.12.2022 1,00 x kw 31.03.2025 51,81 x kw 31.12.2025 2,50 x kw 31.12.2027 E10 81,15 92,98 81,24 1,50 x kw 31.12.2022 1,00 x kw 31.03.2024 3,50 x kw 31.12.2025 E09C 41,99 42,75 37,53 1,00 x kw 31.12.2021 E09B 216,00 236,95 207,39 5,00 x kw 31.12.2021 1,00 x kw 31.12.2022 E09A 209,61 194,71 192,26 1,00 x kw 4,50 x kw 31.12.2022 0,50 x kw 31.12.2025 E08 150,13 156,38 144,32 1,00 x kw 31.12.2021 3,00 x kw 31.12.2022 1,50 x kw 31.12.2025 E07 147,31 138,37 123,14 1,00 x kw 31.03.2025 E06 381,48 385,37 385,94 E05 183,29 203,70 165,36 1,00 x kw 31.12.2022 1,00 x kw 31.12.2029 E04 48,23 38,47 26,35 3,50 x kw 31.12.2022 9,42 x kw 13.12.2029 E03 68,64 86,13 66,47 7,90 x kw 31.12.2022 23,44 x kw 31.12.2029 E02 91,33 29,78 28,32 0,50 x kw 5,27 x kw 31.12.2029 E01 0,00 57,99 53,92 Summe 2.196,13 2.211,82 1.970,89 TVÖD Pflege BT-B P08 1,50 1,50 1,63 0,50 x kw 31.12.2022 P07 0,50 0,50 0,50 Summe 2,00 2,00 2,13 BT-V Soz.&Erz.Dienst S18 15,50 12,50 13,00 1,00 x kw 31.12.2021 S17 20,77 19,91 18,66 S16 3,00 3,00 3,00 S15 49,81 55,43 50,76 1,00 x kw 31.12.2021 2,26 x kw 31.12.2022 S14 36,75 41,00 41,18 S13 21,00 18,00 16,77 Tarifart Entgelt- gruppe Zahl der Stellen 2021 Zahl der Stellen 2020 Ist-Besetzung am 30.06.2020 Erläuterungen S12 181,82 169,88 167,01 13,92 x kw 31.12.2022 1,00 x kw 31.12.2023 S11B 73,86 64,47 54,46 6,00 x 31.12.2021 S10 13,00 16,00 16,90 S09 17,40 18,17 15,30 S08B 13,26 27,56 11,40 S08A 411,01 403,54 353,84 0,50 x kw S03 76,85 70,48 67,54 S02 110,77 113,47 57,83 Summe 1.044,80 1.033,41 887,66 Festgehälter TVÖDFEST 6,82 5,80 5,07 Summe 6,82 5,80 5,07 Insgesamt Teil B 3.249,75 3.253,03 2.865,75 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung I. Beamte und Beamtinnen Produkt- gruppe Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13L2E2 A13L2E1 A12 A11 A10L2E1 A9L1E2Z A9L1E2 A8 A7 Summe 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 1,00 1,00 2,50 0,50 1,00 0,30 6,30 0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 1,00 1,00 5,00 3,00 1,00 4,00 2,98 2,00 2,00 21,98 0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER 1,00 1,00 0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN- VERTRETUNG 1,00 1,00 0106 WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNG UND REVISION 1,00 3,85 4,96 9,81 0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONSMANAGEMENT 0,80 0,90 6,58 3,77 11,44 18,15 2,50 9,77 1,75 1,50 57,16 0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGSMANAGEMENT 1,00 1,00 1,00 5,00 5,57 10,00 4,50 1,00 7,00 23,85 6,25 66,17 0110 RECHT 1,00 1,25 1,00 3,25 0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 1,00 6,00 2,00 2,00 5,00 16,50 11,11 3,00 1,35 7,79 0,37 56,12 0113 ZENTRALE DIENSTE 0,20 0,10 0,55 0,44 1,47 1,50 4,26 0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00 1,00 0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT 0,12 1,00 1,12 Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 1,00 1,00 5,00 5,00 4,00 9,00 15,13 2,00 14,77 40,34 51,52 11,50 1,00 21,59 38,19 8,12 229,16 0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0,32 0,75 1,00 2,00 1,70 5,77 0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0,22 0,40 1,00 3,00 1,13 2,00 7,75 0203 STRAßENVERKEHRSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0,46 0,85 1,00 1,00 3,00 7,50 15,15 9,27 5,81 44,04 0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 2,25 6,42 16,90 1,00 33,57 0205 STANDESAMTSANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 7,50 1,00 12,50 0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 1,00 8,75 13,11 24,86 0207 STATISTIK 0,20 0,80 1,00 0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG 0,85 3,00 2,00 7,35 21,45 23,00 5,00 38,53 121,67 20,83 15,29 258,97 0210 RETTUNGSDIENST 0,15 0,65 1,55 2,00 12,47 104,83 7,17 15,17 143,99 Produkt- gruppe Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13L2E2 A13L2E1 A12 A11 A10L2E1 A9L1E2Z A9L1E2 A8 A7 Summe 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNG 0,20 2,00 0,50 1,00 2,50 1,00 7,20 Summen: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 0,00 0,00 0,00 0,20 2,20 5,00 6,50 3,80 11,00 30,00 36,50 33,00 51,00 264,00 58,17 37,27 539,64 0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,55 1,00 1,70 3,10 10,70 2,00 1,00 2,85 0,51 23,41 0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE 0,35 1,00 2,00 0,30 2,60 1,75 3,00 1,00 0,65 12,65 Summen: Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,90 1,00 1,00 2,00 2,00 5,70 12,45 5,00 0,00 2,00 3,50 0,51 36,06 0401 KULTURMANAGEMENT/KULTURFÖR DERUNG 1,00 1,00 1,00 3,00 0402 VOLKSHOCHSCHULE 0,10 1,00 1,00 1,25 3,35 0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN 1,00 1,00 0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER 0,77 1,51 2,28 0405 STADTMUSEUM 1,00 1,00 1,00 3,00 0406 STADTARCHIV 1,00 0,61 1,50 3,11 Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,10 2,00 1,00 0,00 1,00 3,00 3,38 1,50 0,00 0,00 3,76 0,00 15,74 0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II 1,00 1,00 1,00 4,00 11,00 16,45 62,84 1,00 10,00 1,00 109,29 0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II) 0,50 0,50 1,00 1,50 3,50 3,43 27,67 1,50 39,60 0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE 0,50 0,50 1,00 1,50 2,50 9,41 13,49 4,00 1,00 33,90 0504 WOHNGELD 0,30 0,30 7,83 8,43 Summen: Produktbereich 05 Soziale Leistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,30 2,00 2,00 7,30 17,00 29,29 104,00 0,00 2,50 21,83 2,00 191,22 0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG 0,30 0,50 1,61 2,50 5,40 3,29 12,20 25,80 0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,20 0,46 2,05 0,25 1,20 0,50 1,00 5,66 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN 0,20 0,17 0,70 0,90 1,11 3,08 0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,05 0,21 2,15 1,05 1,00 1,44 5,90 Produkt- gruppe Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13L2E2 A13L2E1 A12 A11 A10L2E1 A9L1E2Z A9L1E2 A8 A7 Summe 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN 1,00 0,25 4,05 4,60 13,38 19,96 1,00 1,50 45,74 Summen: Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 1,00 0,50 6,50 12,00 20,98 25,36 1,00 1,20 15,64 1,00 86,18 0701 GESUNDHEITSDIENSTE 0,80 3,00 2,00 1,00 3,00 1,00 1,00 11,80 Summen: Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 0,00 0,00 0,00 0,80 0,00 3,00 2,00 0,00 1,00 0,00 3,00 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 11,80 0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN 1,80 0,73 0,90 3,43 0802 BÄDER 1,00 0,20 1,00 0,10 1,00 3,30 Summen: Produktbereich 08 Sportförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,00 0,73 1,00 1,00 1,00 0,00 6,73 0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG 0,60 1,80 6,00 0,93 1,00 1,00 1,00 2,61 14,94 0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION 1,00 2,00 3,00 7,00 3,00 0,50 16,50 Summen: Produktbereich 09 Räumliche Planung, Entwicklung/GeoInfo 0,00 0,00 0,00 0,00 1,60 3,80 6,00 0,93 4,00 8,00 4,00 2,61 0,00 0,00 0,50 0,00 31,44 1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG 1,00 1,00 3,00 3,00 7,00 11,50 2,50 1,00 30,00 1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE 0,20 0,20 0,40 1003 WOHNEN 0,70 1,00 2,70 1,78 2,50 3,75 1,00 3,12 16,55 Summen: Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 0,00 1,20 1,90 1,00 3,00 5,70 8,78 14,00 6,25 0,00 2,00 3,12 0,00 46,95 1101 ABWASSERBESEITIGUNG 0,57 1,07 1,82 5,40 2,30 1,69 0,80 0,88 14,53 Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,57 0,00 1,07 0,00 1,82 0,00 5,40 2,30 1,69 0,80 0,00 0,88 0,00 14,53 1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN 0,42 1,90 5,00 1,17 3,00 3,10 5,70 2,91 0,25 23,45 Summen: Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. -anlagen,ÖPNV 0,00 0,00 0,00 0,42 0,00 1,90 5,00 1,17 3,00 3,10 5,70 2,91 0,00 0,00 0,25 0,00 23,45 1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 3,00 0,50 1,00 5,50 1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ 1,00 2,00 4,00 2,00 9,00 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,01 0,03 0,01 0,05 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT 1,00 1,00 Produkt- gruppe Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13L2E2 A13L2E1 A12 A11 A10L2E1 A9L1E2Z A9L1E2 A8 A7 Summe Summen: Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 0,00 0,00 0,00 0,01 0,00 2,03 0,00 0,01 1,00 2,00 7,00 2,00 0,00 0,50 1,00 0,00 15,55 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL 3,00 1,00 3,00 7,00 Summen: Produktbereich 14 Umweltschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 1,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7,00 1503 STADTHALLE HILTRUP 0,50 0,50 Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50 Zwischensumme 1,00 1,00 5,00 7,00 11,00 34,00 40,63 17,23 58,27 140,32 191,12 202,04 54,80 294,79 148,84 48,90 1.255,94 II. Beamte und Beamtinnen Produkt- gruppe Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13L2E2 A13L2E1 A12 A11 A10L2E1 A9L1E2Z A9L1E2 A8 A7 Summe 0115 IT-MANAGEMENT (CITEQ) 4,00 7,00 19,00 6,00 36,00 Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 0,00 4,00 7,00 19,00 6,00 0,00 0,00 0,00 36,00 0407 THEATER MÜNSTER 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00 Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 1,00 0,00 1,00 0,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00 1102 ABFALLWIRTSCHAFT (AWM) 1,00 1,50 1,00 1,00 4,50 Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 1,00 1,50 0,00 0,00 1,00 1,00 4,50 1502 STADTMARKETING (MM) 1,00 1,00 Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 Zwischensumme 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 4,00 0,00 0,00 9,00 21,50 8,00 1,00 0,00 2,00 2,00 0,00 48,50 Gesamt Teil A 1,00 1,00 5,00 7,00 12,00 38,00 40,63 17,23 67,27 161,82 199,12 203,04 54,80 296,79 150,84 48,90 1.304,44 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 0,79 0,55 1,76 2,00 0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 5,23 8,50 5,00 2,74 2,00 1,00 1,00 0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER 1,00 1,00 1,50 1,00 0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG 1,00 1,00 2,00 0106 WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNG UND REVISION 2,00 2,00 1,57 0107 PUBLIC RELATIONS 1,00 1,00 9,13 1,00 1,50 0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONSMANAGEMENT 0,25 3,00 19,80 1,10 7,65 0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGSMANAGEMENT 1,00 1,00 5,25 9,00 1,50 1,00 0,62 6,30 0110 RECHT 1,00 0,50 4,00 1,00 0,50 0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 1,00 7,00 16,26 65,84 9,49 10,00 15,30 0113 ZENTRALE DIENSTE 0,23 1,00 2,92 0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00 2,00 0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT 1,00 2,00 1,73 Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 0,00 8,23 15,50 24,38 34,54 105,26 13,32 3,00 19,11 36,17 0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0,40 0,80 31,55 0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 1,00 0,35 4,15 0203 STRAßENVERKEHRSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 1,60 0,50 0,35 6,30 0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 2,30 0205 STANDESAMTSANGELEGENHEITEN 1,00 1,50 1,00 0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEITEN 3,00 1,00 1,00 12,28 0207 STATISTIK 0,50 0,20 1,00 0,10 1,00 2,00 0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG 1,00 2,85 1,50 1,00 0210 RETTUNGSDIENST 1,00 0,15 1,50 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNG 3,50 1,00 7,50 0,90 0,14 Summen: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 0,00 1,50 3,70 2,00 3,00 6,10 4,00 11,00 10,90 58,72 0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,60 2,00 2,70 1,00 5,00 1,37 2,00 7,69 0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE 0,40 7,61 1,00 2,00 0,15 Summen: Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 0,00 1,00 2,00 10,31 2,00 7,00 1,37 0,00 2,00 7,84 0401 KULTURMANAGEMENT/KULTURFÖR DERUNG 1,00 1,00 1,00 1,00 2,50 2,00 0402 VOLKSHOCHSCHULE 1,00 8,29 1,00 0,75 0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN 1,00 1,00 0,50 5,64 44,12 1,50 0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER 1,00 1,00 0,90 5,90 9,34 7,78 10,04 0405 STADTMUSEUM 1,97 2,00 2,14 0,50 0406 STADTARCHIV 2,00 0,99 1,00 0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL 1,00 2,75 0,50 Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 0,00 5,00 4,00 14,91 1,00 10,40 17,48 0,99 56,29 14,04 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER 0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG 0106 WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNG UND REVISION 0107 PUBLIC RELATIONS 0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONSMANAGEMENT 0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGSMANAGEMENT 0110 RECHT 0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 0113 ZENTRALE DIENSTE 0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0203 STRAßENVERKEHRSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 0205 STANDESAMTSANGELEGENHEITEN 0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEITEN 0207 STATISTIK 0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG 0210 RETTUNGSDIENST 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNG Summen: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE Summen: Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 0401 KULTURMANAGEMENT/KULTURFÖR DERUNG 0402 VOLKSHOCHSCHULE 0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN 0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER 0405 STADTMUSEUM 0406 STADTARCHIV 0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 P08 P07 S18 2,42 0,45 0,16 2,00 1,66 6,00 2,00 0,76 0,50 0,50 2,00 0,50 1,00 2,91 3,09 1,36 5,78 13,35 0,80 0,50 9,93 5,00 0,86 0,82 0,38 1,00 1,00 8,00 10,25 2,94 0,50 0,64 61,49 3,00 4,00 4,38 12,42 2,40 0,57 1,00 1,00 0,50 35,76 11,45 21,24 22,80 8,68 17,10 62,29 0,00 0,50 0,00 0,05 0,40 0,22 1,90 0,25 0,14 5,55 9,73 12,35 22,74 3,00 5,25 17,77 6,15 8,77 0,50 2,00 2,00 1,00 1,00 3,50 1,00 3,00 4,15 2,50 1,00 1,50 1,00 4,50 1,00 1,00 0,04 34,77 14,88 30,15 36,41 3,00 5,75 0,00 0,00 0,00 0,00 2,67 36,00 113,84 2,69 4,28 15,03 6,09 0,13 3,21 0,77 2,80 36,00 117,05 2,69 4,28 15,80 6,09 0,00 0,00 0,00 0,50 1,37 0,76 3,17 1,50 3,75 1,00 1,00 0,50 22,00 0,50 2,00 1,50 1,00 1,00 3,18 0,54 1,00 1,00 1,42 2,00 0,77 1,00 4,44 25,50 4,87 10,43 1,76 1,42 4,04 0,00 0,00 0,00 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER 0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG 0106 WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNG UND REVISION 0107 PUBLIC RELATIONS 0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONSMANAGEMENT 0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGSMANAGEMENT 0110 RECHT 0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 0113 ZENTRALE DIENSTE 0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0203 STRAßENVERKEHRSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 0205 STANDESAMTSANGELEGENHEITEN 0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEITEN 0207 STATISTIK 0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG 0210 RETTUNGSDIENST 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNG Summen: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE Summen: Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 0401 KULTURMANAGEMENT/KULTURFÖR DERUNG 0402 VOLKSHOCHSCHULE 0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN 0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER 0405 STADTMUSEUM 0406 STADTARCHIV 0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B 1,00 1,00 0,24 2,00 1,24 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28,51 2,00 2,50 8,45 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 31,01 8,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0102 GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR POLITISCHE GREMIEN, STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 0103 OB, BM UND VERWALTUNGSFÜHRUNG 0104 GLEICHSTELLUNG ALLER GESCHLECHTER 0105 PERSONAL- UND SCHWERBEHINDERTEN-VERTRETUNG 0106 WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜFUNG UND REVISION 0107 PUBLIC RELATIONS 0108 PERSONAL- UND ORGANISATIONSMANAGEMENT 0109 FINANZ- UND BETEILIGUNGSMANAGEMENT 0110 RECHT 0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 0113 ZENTRALE DIENSTE 0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 0116 MIGRATIONS- UND INTEGRATIONSMANAGEMENT Summen: Produktbereich 01 Innere Verwaltung 0201 ORDNUNGSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0202 GEWERBERECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0203 STRAßENVERKEHRSRECHTLICHE ANGELEGENHEITEN 0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 0205 STANDESAMTSANGELEGENHEITEN 0206 AUSLÄNDERANGELEGENHEITEN 0207 STATISTIK 0209 BRANDSCHUTZ UND FEUERWEHRTECHNISCHE HILFELEISTUNG 0210 RETTUNGSDIENST 0211 VETERINÄRWESEN UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNG Summen: Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0302 ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR SCHÜLER/-INNEN UND AM SCHULLEBEN BETEILIGTE Summen: Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 0401 KULTURMANAGEMENT/KULTURFÖR DERUNG 0402 VOLKSHOCHSCHULE 0403 WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR MUSIK UND FÖRDERUNG DER STADTTEILMUSIKSCHULEN 0404 STADTBÜCHEREI UND FÖRDERUNG VON BÜCHEREIEN FREIER TRÄGER 0405 STADTMUSEUM 0406 STADTARCHIV 0408 GESCHICHTSORT VILLA TEN HOMPEL Summen: Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft S08A S03 S02 TVÖD- FEST Summe 11,79 1,00 35,73 4,50 6,50 6,07 14,63 61,58 42,66 9,00 208,71 30,92 5,00 7,47 0,00 0,00 0,00 1,00 444,57 33,42 7,79 67,37 39,49 7,50 22,78 5,80 0,02 17,02 3,80 13,45 15,08 0,00 0,00 0,00 3,82 229,70 18,50 249,97 28,22 18,50 0,00 0,00 0,00 278,19 11,13 20,46 55,26 61,96 12,33 9,41 6,02 0,00 0,00 0,00 0,00 176,57 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung E15UE E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II 3,00 1,00 9,75 4,00 9,00 6,50 59,40 2,50 23,00 0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II) 0,80 0,25 1,00 5,50 3,50 1,00 0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE 0,50 1,20 1,75 7,00 2,00 2,50 1,50 4,00 0504 WOHNGELD 1,00 1,50 5,40 Summen: Produktbereich 05 Soziale Leistungen 0,00 0,00 3,00 1,50 11,75 7,00 17,00 15,50 65,40 9,40 28,00 0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG 1,00 0,60 6,21 7,31 0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,50 0,05 1,47 2,20 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN 0,50 0,05 0,30 0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,07 0,05 1,00 0,75 0,77 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN 0,93 1,75 2,00 4,00 Summen: Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,50 3,00 8,43 0,00 14,58 0701 GESUNDHEITSDIENSTE 6,27 5,50 3,00 0,50 1,00 1,60 7,50 2,50 Summen: Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 0,00 6,27 5,50 0,00 3,00 0,50 1,00 0,00 1,60 7,50 2,50 0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN 0,70 1,00 2,80 0,50 1,00 0,90 0802 BÄDER 0,30 0,20 1,00 3,00 17,10 Summen: Produktbereich 08 Sportförderung 0,00 1,00 1,00 0,00 0,00 3,00 0,00 1,50 3,00 1,00 18,00 0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG 1,50 2,80 8,05 3,30 22,80 4,50 1,50 0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION 1,00 2,00 1,00 8,00 7,77 13,35 22,02 Summen: Produktbereich 09 RäumlichePlanung, Entwicklung/GeoInfo 0,00 2,50 4,80 9,05 11,30 30,57 13,35 0,00 0,00 26,52 1,50 1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG 2,00 19,68 1,00 5,00 1,00 1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE 1,00 1,00 1,75 2,95 0,10 1,00 1,00 1003 WOHNEN 1,00 4,50 4,50 3,50 0,60 2,50 Summen: Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 0,00 1,00 1,00 2,75 4,95 24,28 5,50 3,50 6,00 1,60 3,50 1101 ABWASSERBESEITIGUNG 2,00 6,20 4,50 8,87 18,31 4,20 2,00 18,07 14,65 2,50 Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 0,00 2,00 6,20 4,50 8,87 18,31 4,20 2,00 18,07 14,65 2,50 1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN 1,00 3,69 3,50 20,13 38,47 1,50 15,00 17,85 Summen: Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. -anlagen,ÖPNV 0,00 1,00 3,69 3,50 20,13 38,47 0,00 1,50 15,00 17,85 0,00 1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 1,00 6,00 17,07 7,00 5,50 1,78 1302 FRIEDHÖFE 1,00 1,00 3,32 1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ 1,00 1,00 4,00 11,00 0,63 1,00 1,50 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,03 2,51 1,66 0,80 1,20 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT 1,00 Summen: Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 1,00 0,00 2,03 2,00 12,51 29,73 1,43 0,00 10,20 11,32 1,78 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL 1,00 2,00 5,50 14,00 2,00 Summen: Produktbereich 14 Umweltschutz 0,00 0,00 1,00 2,00 5,50 14,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 1503 STADTHALLE HILTRUP 1,00 Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 Gesamtsumme 1,00 32,50 53,42 76,90 118,54 294,62 81,15 41,99 216,00 209,61 150,13 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II 0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II) 0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE 0504 WOHNGELD Summen: Produktbereich 05 Soziale Leistungen 0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG 0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN 0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN Summen: Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0701 GESUNDHEITSDIENSTE Summen: Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN 0802 BÄDER Summen: Produktbereich 08 Sportförderung 0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG 0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION Summen: Produktbereich 09 RäumlichePlanung, Entwicklung/GeoInfo 1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG 1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE 1003 WOHNEN Summen: Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 1101 ABWASSERBESEITIGUNG Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN Summen: Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. -anlagen,ÖPNV 1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1302 FRIEDHÖFE 1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT Summen: Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL Summen: Produktbereich 14 Umweltschutz 1503 STADTHALLE HILTRUP Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Gesamtsumme E07 E06 E05 E04 E03 E02 P08 P07 S18 S17 S16 0,50 9,50 2,50 1,00 3,31 2,00 3,00 0,50 0,60 1,00 1,70 1,28 0,81 2,11 14,15 15,40 1,30 1,25 0,60 0,10 0,50 11,41 5,21 15,25 19,71 0,00 0,00 0,00 5,00 5,53 0,00 1,55 1,78 2,64 1,00 15,70 1,15 2,55 3,00 1,00 0,70 0,28 1,27 3,50 0,77 4,00 2,00 0,25 1,00 1,70 1,00 0,75 0,11 0,30 0,98 0,40 4,50 3,36 7,48 1,00 3,65 7,66 3,91 4,50 16,47 0,00 0,00 10,50 14,00 3,00 2,00 13,45 1,50 0,00 2,00 13,45 0,00 0,00 0,00 1,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 1,00 1,44 18,00 4,00 42,64 2,89 3,36 18,00 5,00 44,64 3,89 3,36 1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 9,85 0,50 4,00 0,00 12,85 0,50 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 1,00 2,40 0,40 1,00 4,40 1,00 0,40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17,30 60,45 0,38 17,30 60,45 0,00 0,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50 35,97 1,69 0,50 35,97 0,00 1,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19,50 57,43 34,50 1,00 1,68 8,00 4,00 1,00 1,00 1,50 0,01 4,00 21,18 70,94 38,50 1,00 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 147,31 381,48 183,29 48,23 68,64 91,33 1,50 0,50 15,50 20,77 3,00 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II 0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II) 0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE 0504 WOHNGELD Summen: Produktbereich 05 Soziale Leistungen 0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG 0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN 0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN Summen: Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0701 GESUNDHEITSDIENSTE Summen: Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN 0802 BÄDER Summen: Produktbereich 08 Sportförderung 0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG 0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION Summen: Produktbereich 09 RäumlichePlanung, Entwicklung/GeoInfo 1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG 1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE 1003 WOHNEN Summen: Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 1101 ABWASSERBESEITIGUNG Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN Summen: Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. -anlagen,ÖPNV 1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1302 FRIEDHÖFE 1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT Summen: Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL Summen: Produktbereich 14 Umweltschutz 1503 STADTHALLE HILTRUP Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Gesamtsumme S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02 5,00 56,93 2,75 6,25 41,59 0,45 11,25 0,00 0,00 44,34 57,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17,70 20,00 10,20 1,00 13,00 10,40 9,65 258,05 76,85 6,38 47,64 3,47 1,00 3,61 133,81 110,77 4,91 16,53 1,00 6,00 0,83 0,66 2,81 5,73 34,59 9,61 2,06 35,56 35,25 20,00 86,79 7,53 13,00 17,40 13,26 391,86 76,85 110,77 1,00 1,50 15,68 0,65 1,00 1,50 0,00 15,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,50 0,00 0,00 0,00 2,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49,81 36,75 21,00 181,82 73,86 13,00 17,40 13,26 411,01 76,85 110,77 III. Beschäftigte Produkt- gruppe Bezeichnung 0501 GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE NACH DEM SGB II 0502 SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTS (OHNE SGB II) 0503 SICHERUNG BESONDERER SOZIALER BEDARFE 0504 WOHNGELD Summen: Produktbereich 05 Soziale Leistungen 0601 FÖRDERUNG VON KINDERN IN TAGESBETREUUNG 0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0603 FÖRDERUNG VON BENACHTEILIGTEN JUNGEN MENSCHEN 0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0605 ERZIEHERISCHE UND WIRTSCHAFTLICHE HILFEN FÜR FAMILIEN Summen: Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0701 GESUNDHEITSDIENSTE Summen: Produktbereich 07 Gesundheitsdienste 0801 SPORTENTWICKLUNG, SPORTANLAGEN UND -STÄTTEN 0802 BÄDER Summen: Produktbereich 08 Sportförderung 0901 STADT- UND REGIONALENTWICKLUNG, STADTPLANUNG 0902 VERMESSUNG, KATASTER UND GEOINFORMATION Summen: Produktbereich 09 RäumlichePlanung, Entwicklung/GeoInfo 1001 BAUAUFSICHT UND BAURECHTLICHE BERATUNG 1002 DENKMALSCHUTZ UND DENKMALPFLEGE 1003 WOHNEN Summen: Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 1101 ABWASSERBESEITIGUNG Summen: Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 1201 BEREITSTELLUNG VON VERKEHRSFLÄCHEN UND -ANLAGEN Summen: Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. -anlagen,ÖPNV 1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1302 FRIEDHÖFE 1303 NATUR, LANDSCHAFT, ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ 1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 1305 WALD UND FORSTWIRTSCHAFT Summen: Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 1401 ÜBERGREIFENDER UMWELTSCHUTZ, KLIMA, IMMISSION, BODEN, ABFALL Summen: Produktbereich 14 Umweltschutz 1503 STADTHALLE HILTRUP Summen: Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Gesamtsumme TVÖD- FEST Summe 201,89 0,50 20,38 0,50 104,26 8,60 1,00 335,13 0,30 461,64 0,10 324,52 0,15 33,39 0,15 9,22 0,30 76,70 1,00 905,47 63,65 0,00 63,65 12,34 92,49 0,00 104,83 47,45 69,48 0,00 116,93 32,68 8,80 21,90 0,00 63,38 159,42 0,00 159,42 139,29 0,00 139,29 151,78 21,00 21,63 6,21 5,00 0,00 205,62 25,00 0,00 25,00 2,00 0,00 2,00 6,82 3.249,75
Anlage 4 - Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2021
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Teilergebnisplan 1 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 398 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 10.784 52.980 0 0 0 0 + / - 90.000 0 0 0 Neu 10.784 52.980 90.000 0 0 0 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 7.550 € BV Nord: 14.160 € BV Südost: 5.590 € BV Hiltrup: 28.000 € BV West: 34.700 € 2 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 398 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 123.214 165.320 0 0 0 0 + / - 121.240 0 0 0 Neu 123.214 165.320 121.240 0 0 0 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 6.000 € BV Nord: 22.350 € BV Ost: 20.000 € BV Südost: 27.000 € BV Hiltrup: 28.320 € BV West: 17.570 € Anlage 4 Teilergebnisplan 3 Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 398 Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 28.041 238.680 613.030 613.030 613.030 613.030 + / - -599.930 0 0 0 Neu 28.041 238.680 13.100 613.030 613.030 613.030 Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: BV Mitte: 2.000 € BV Nord: 1.000 € BV Ost: 2.000 € BV Südost: 3.000 € BV Hiltrup: 3.000 € BV West: 2.100 € 4 Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 420 Ausschuss: AGL BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 537.731 743.620 724.240 703.580 703.580 703.580 + / - 42.380 12.760 23.770 23.770 Neu 537.731 743.620 766.620 716.340 727.350 727.350 Beschluss AGL am 16.02.21: a) fortlaufende Dynamisierung bzw. Erhöhung der Trägerförderung (vgl . V/0792/2018) - 2021: 1.557 €, 2022: 5.157 €, 2023 und 2024: je 16.043 € b) Anregungen gem. § 24 GO NRW - Zuschusserhöhung an AWO Münsterland Recklinghausen - 2021: 7.500 €, 2022: 7.595 €, 2023: 7.718, 2024: 7.718 € - einmaliger Zuschuss an Beratung & Therapie für Frauen - 2021: 2.220 € - einmaliger Zuschuss an Frauen helfen Frauen e. V. - 2021: 7.300 € - einmaliger Zuschuss an KCM - 2021: 23.800 € Teilergebnisplan 5 Produktgruppe: 0107 - Public Relations Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 433 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 279.052 315.160 315.100 315.120 315.140 315.160 + / - 34.500 34.500 34.500 34.500 Neu 279.052 315.160 349.600 349.620 349.640 349.660 Der bisherige Provider "1&1 Versatel" hat den Vertrag zum 30.06.2020 gekündigt. In diesem Zusammenhang wurde die Beschlussvorlage V/0583/2020 "Migration und Betrieb der Plattform muenster.de - Vergabe einer Dienstleistung (UVgO/VgV) im europaweiten öffentlichen Verfahren") vom Vergabeausschuss am 01.07.2020 beschlossen. Mit den neuen Providerleistungen sind höhere Kosten verbunden. 6 Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 439 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.088.557 2.834.780 1.884.550 1.830.900 1.776.540 1.803.760 + / - 200.000 150.000 50.000 0 Neu 3.088.557 2.834.780 2.084.550 1.980.900 1.826.540 1.803.760 Beschluss des APDOSO vom 02.03.2021 die Ansätze für die Erträge aus Kostenerstattungen aufgrund der Abweichungen von den Jahresergebnissen der letzten Jahre anzupassen. Teilergebnisplan 7 Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 446 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 1.009.571 1.130.000 895.030 895.080 895.130 895.180 + / - 20.000 30.000 0 0 Neu 1.009.571 1.130.000 915.030 925.080 895.130 895.180 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: GWÖ-Bilanzierung städtischer Unternehmen 8 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 15.535.897 15.534.730 15.614.150 16.374.150 16.524.150 16.524.150 + / - -35.000 0 0 0 Neu 15.535.897 15.534.730 15.579.150 16.374.150 16.524.150 16.524.150 Corona-Pandemie: Umsetzung der Vorlage V/1001/2020 "Unterstützungsmaßnamen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021" Teilergebnisplan 9 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 1.469.998 373.000 425.000 425.000 425.000 425.000 + / - 4.000.000 0 0 0 Neu 1.469.998 373.000 4.425.000 425.000 425.000 425.000 Corona-Pandemie: Kostenerstattungen von Bund und Land NRW für die Errichtung, die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums. 10 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 46.923.912 50.377.280 48.139.100 48.930.340 49.129.350 49.154.360 + / - -12.000 -7.000 -7.000 -7.000 Neu 46.923.912 50.377.280 48.127.100 48.923.340 49.122.350 49.147.360 Haushaltsneutrale Mittelverlagerung zur Produktgruppe 0601 "Förderung von Kindern in Tagesbetreuung" für das Energie- und Abfallsparprojekt für städtische Schulen und Kindertagesstätten "Klimaschutz macht Schule" Teilergebnisplan 11 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 46.923.912 50.377.280 48.127.100 48.923.340 49.122.350 49.147.360 + / - 0 0 209.090 418.170 Neu 46.923.912 50.377.280 48.127.100 48.923.340 49.331.440 49.565.530 Umsetzung Vorlage V/0113/2021 "Neubau des Südbades am Inselbogen", Veranschlagung der Mittel für die Unterhaltung ab Inbetriebnahme im Laufe des Jahres 2023 12 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 46.923.912 50.377.280 48.127.100 48.923.340 49.331.440 49.565.530 + / - -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Neu 46.923.912 50.377.280 48.027.100 48.823.340 49.231.440 49.465.530 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Reduzierung der Aufwendungen für Reinigung um 100.000 € pro Jahr Teilergebnisplan 13 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 22.379.085 23.527.250 23.393.000 23.946.000 24.608.200 25.507.750 + / - 0 0 130.360 260.710 Neu 22.379.085 23.527.250 23.393.000 23.946.000 24.738.560 25.768.460 Umsetzung Vorlage V/0113/2021 "Neubau des Südbades am Inselbogen", Veranschlagung der Abschreibungen ab Inbetriebnahme im Laufe des Jahres 2023 14 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 19.880.960 21.366.690 21.443.220 21.299.260 21.295.500 21.295.690 + / - 318.400 0 0 0 Neu 19.880.960 21.366.690 21.761.620 21.299.260 21.295.500 21.295.690 V/0971/2020 - Übertragung des Objektes "Alte Mauritzschule" auf die Wohn + Stadtbau GmbH Teilergebnisplan 15 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 459 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 19.880.960 21.366.690 21.761.620 21.299.260 21.295.500 21.295.690 + / - 4.000.000 0 0 0 Neu 19.880.960 21.366.690 25.761.620 21.299.260 21.295.500 21.295.690 Corona-Pandemie: Notwendiger Bedarf für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums (Aufwendungen für die Nutzung und die Dienstleistungen des Messe und Congress Centrums Halle Münsterland). Die Aufwendungen für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums in den Produktgruppen 0111 "Immobilienmanagement", 0113 "Zentrale Dienste" und 0209 "Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung" sind gegenseitig deckungsfähig (Bewirtschaftungsregel). 16 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 471 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 588.615 442.120 442.920 442.920 442.920 442.920 + / - 3.250.000 0 0 0 Neu 588.615 442.120 3.692.920 442.920 442.920 442.920 Corona-Pandemie: Kostenerstattungen von Bund und Land NRW für die Errichtung, die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums. Teilergebnisplan 17 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 1 Seite: 471 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 427.216 551.820 578.350 590.690 608.250 617.210 + / - 739.310 901.770 926.730 808.310 Neu 427.216 551.820 1.317.660 1.492.460 1.534.980 1.425.520 Bedarf für die weitere Einführung der E-Akte (hier: Zentrales Budget zur Finanzierung der Dienstleistungen der citeq). 18 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 471 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 848.283 545.650 821.990 586.320 586.350 586.370 + / - 250.000 250.000 750.000 750.000 Neu 848.283 545.650 1.071.990 836.320 1.336.350 1.336.370 Bedarf für die weitere Einführung der E-Akte (hier: Aufwendungen für den Scan-Dienstleister). Teilergebnisplan 19 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 471 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 848.283 545.650 1.071.990 836.320 1.336.350 1.336.370 + / - 600.000 0 0 0 Neu 848.283 545.650 1.671.990 836.320 1.336.350 1.336.370 Corona-Pandemie: Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (FFP2-Masken, OP-Masken, Schutzkittel/ Overalls, Einmalhandschuhe etc.) für die Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Stadt Münster. 20 Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 471 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 848.283 545.650 1.671.990 836.320 1.336.350 1.336.370 + / - 3.250.000 0 0 0 Neu 848.283 545.650 4.921.990 836.320 1.336.350 1.336.370 Corona-Pandemie: Notwendiger Bedarf für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums (Aufwendungen für die Beauftragung Dritter zur Durchführung von Sicherungs- und Ordnungsdiensten, Sanitätswachdiensten etc). Die Aufwendungen für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums in den Produktgruppen 0111 "Immobilienmanagement", 0113 "Zentrale Dienste" und 0209 "Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung" sind gegenseitig deckungsfähig (Bewirtschaftungsregel). Teilergebnisplan 21 Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq) Zeile: 19 - Finanzerträge Band: 1 Seite: 482 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 540.797 15.480 3.110 372.140 426.740 709.050 + / - 326.360 80.770 66.300 -512.650 Neu 540.797 15.480 329.470 452.910 493.040 196.400 Anpassung der jährlichen Gewinnausschüttungen - korrespondierend mit dem Wirtschaftsplan 2021 der citeq (vgl. Beschlussvorlage V/0078/2021) 22 Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 1 Seite: 491 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 168.900 499.140 823.310 492.540 33.250 33.250 + / - 29.170 29.170 29.170 29.170 Neu 168.900 499.140 852.480 521.710 62.420 62.420 Beschluss des ASGVAf vom 17.02.2021 zur Anschlussförderung des Projektes "Lernhaus der Männer - Qualifizierung zum Kulturmittler" für 2021 - 2024 (V/108/2021 - Städtische Zuschüsse in Aufgabenbereichen mit Beratungskompetenz des ASGVAf; Vorbereitung der Beratung von Anträgen zum Haushalt 2021) Teilergebnisplan 23 Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 1 Seite: 522 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.193.087 3.850.000 3.918.000 3.918.000 3.918.000 3.918.000 + / - -320.000 0 0 0 Neu 4.193.087 3.850.000 3.598.000 3.918.000 3.918.000 3.918.000 Corona-Pandemie: Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/2021 und das Jahr 2021 (V/1001/2020). Die Nutzung öffentlicher und privater Flächen im städtischen Eigentum zum Zwecke der Außengastronomie und für das Schaustellergewerbe erfolgt für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 weiterhin kostenfrei. 24 Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 1 Seite: 581 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 533.110 192.050 192.050 192.050 192.050 192.050 + / - 100.000 0 0 0 Neu 533.110 192.050 292.050 192.050 192.050 192.050 Corona-Pandemie: Kostenerstattungen von Bund und Land NRW für die Errichtung, die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums. Teilergebnisplan 25 Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 1 Seite: 581 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 1.222.504 1.359.485 1.724.090 1.224.110 1.224.130 1.224.150 + / - 100.000 0 0 0 Neu 1.222.504 1.359.485 1.824.090 1.224.110 1.224.130 1.224.150 Corona-Pandemie: Notwendiger Bedarf für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums (Aufwendungen für die Beauftragung Dritter). Die Aufwendungen für die Vorhaltung und den Betrieb des Impfzentrums in den Produktgruppen 0111 "Immobilienmanagement", 0113 "Zentrale Dienste" und 0209 "Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung" sind gegenseitig deckungsfähig (Bewirtschaftungsregel). 26 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.667.110 2.703.710 2.664.430 2.506.930 2.396.200 2.305.480 + / - 263.690 0 0 0 Neu 2.667.110 2.703.710 2.928.120 2.506.930 2.396.200 2.305.480 Corona-Pandemie: Zuwendungen vom Land NRW für die Beschaffung von FFP2-Masken für Lehrkräfte und sonstiges Landespersonal an öffentlichen Schulen (Mitteilung vom 14.01.2021). Teilergebnisplan 27 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.667.110 2.703.710 2.928.120 2.506.930 2.396.200 2.305.480 + / - 150.000 0 0 0 Neu 2.667.110 2.703.710 3.078.120 2.506.930 2.396.200 2.305.480 Corona-Pandemie: Die Stadt Münster hat 300 mobile Luftfilter zur Reduzierung der Viruslasten in städtischen Schulen angeschafft (siehe Dinglichkeitsentscheidung D/0130/2020). Diese Anlage müssen gewartet und die Filter gewechselt werden. Die Stadt Münster erhält vom Land NRW gemäß Förderbescheid für die Wartung und den Betrieb eine Zuwendung von 150.000 €. 28 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 8.616.460 13.783.904 10.891.120 10.765.180 10.682.810 10.577.200 + / - 150.000 0 0 0 Neu 8.616.460 13.783.904 11.041.120 10.765.180 10.682.810 10.577.200 Corona-Pandemie: Die Stadt Münster hat 300 mobile Luftfilter zur Reduzierung der Viruslasten in städtischen Schulen angeschafft (siehe Dinglichkeitsentscheidung D/0130/2020). Diese Anlage müssen gewartet und die Filter gewechselt werden. Teilergebnisplan 29 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 751.271 800.040 709.860 747.860 726.860 766.860 + / - 62.680 62.680 62.680 62.680 Neu 751.271 800.040 772.540 810.540 789.540 829.540 Beschluss des ASW vom 23.02.2021 zur Anregung des Vereins Mulingula e.V. gem. § 24 GO: Förderung einer zeitlich begrenzten 1 3/4 Stelle zur sprachlichen Unterstützung von Kindern. 30 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.352.490 5.019.566 5.172.450 5.173.080 5.161.230 5.146.810 + / - 263.690 0 0 0 Neu 5.352.490 5.019.566 5.436.140 5.173.080 5.161.230 5.146.810 Corona-Pandemie: Aufwendungen für die Beschaffung von FFP2-Masken für Lehrkräfte und sonstiges Landespersonal an öffentlichen Schulen. Die Stadt Münster bekommt vom Land NRW nach einer Mitteilung vom 14.01.2021 Landesmittel in entsprechender Höhe zur Verfügung gestellt. Teilergebnisplan 31 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 29 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.352.490 5.019.566 5.436.140 5.173.080 5.161.230 5.146.810 + / - 6.000.000 0 0 0 Neu 5.352.490 5.019.566 11.436.140 5.173.080 5.161.230 5.146.810 Corona-Pandemie: Beschluss des ASW vom 23.02.2021: Sofortprogramm zur Beschaffung von 11.700 mobilen Endgeräten (I-Pads) für Schülerinnen und Schüler. 32 Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 61 Ausschuss: ASW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 556.010 769.774 806.270 817.040 824.080 827.110 + / - -75.000 -75.000 -50.000 -50.000 Neu 556.010 769.774 731.270 742.040 774.080 777.110 Beschluss des ASW vom 23.02.2021: Reduzierung der Haushaltsansätze in der Zeile 16 der Produktgruppe "0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" Teilergebnisplan 33 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 312.451 54.110 76.090 61.210 75.990 61.010 + / - 215.620 0 0 0 Neu 312.451 54.110 291.710 61.210 75.990 61.010 Das Kulturamt erhält in 2021 zugesagte einmalige Fördergelder/Drittmittel von der Kunststiftung NRW, der Bezirksregierung Münster und vom Land NRW. 34 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.777.977 2.954.285 2.805.540 2.639.900 2.640.690 2.641.440 + / - 54.000 0 0 0 Neu 2.777.977 2.954.285 2.859.540 2.639.900 2.640.690 2.641.440 Weiterleitung der Fördergelder vom Land NRW für das Landesprogramm Kulturrucksack NRW. Gegenfinanzierung durch Fördergelder/Drittmittel (vgl. Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"). Teilergebnisplan 35 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.777.977 2.954.285 2.859.540 2.639.900 2.640.690 2.641.440 + / - 96.360 46.880 36.220 28.500 Neu 2.777.977 2.954.285 2.955.900 2.686.780 2.676.910 2.669.940 Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung v. 23.02.2021 beschlossen, dass zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse gezahlt werden (Anregungen n. § 24 GO). Zudem haben sich notwendige Anpassung aufgrund der 2%- Dynamisierung ergeben. 36 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.777.977 2.954.285 2.955.900 2.686.780 2.676.910 2.669.940 + / - 1.000.000 0 0 0 Neu 2.777.977 2.954.285 3.955.900 2.686.780 2.676.910 2.669.940 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Fortsetzung des kommunalen Unterstützungsfonds zur Kulturförderung in Corona-Zeiten. Teilergebnisplan 37 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.777.977 2.954.285 3.955.900 2.686.780 2.676.910 2.669.940 + / - 54.000 72.000 18.000 0 Neu 2.777.977 2.954.285 4.009.900 2.758.780 2.694.910 2.669.940 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Förderung des Projektes "B-Side" in den Jahren 2021-2023. 38 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 814.229 613.421 530.540 441.840 530.580 441.880 + / - 161.620 0 0 0 Neu 814.229 613.421 692.160 441.840 530.580 441.880 Aufwendungen für die Ausstellung Sensing Scale der Kunsthalle Münster, für das Stipendienprogramm Residence NRW der Kunsthalle Münster sowie für die Weiterentwicklung des Internationalen Lyrikertreffens Münster. Gegenfinanzierung durch Fördergelder/Drittmittel (vgl. Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"). Teilergebnisplan 39 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 77 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 814.229 613.421 692.160 441.840 530.580 441.880 + / - -26.480 0 0 0 Neu 814.229 613.421 665.680 441.840 530.580 441.880 Ansatzreduzierung zur Deckung der zusätzlichen investiven Auszahlungen bei der Investitionsmaßnahme 0100 "Beschaffungen". 40 Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 100 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 752.284 828.280 828.290 828.290 695.790 678.290 + / - 0 0 150.000 150.000 Neu 752.284 828.280 828.290 828.290 845.790 828.290 Beschluss des KA vom 23.02.2021: Keine Reduzierung der Zuschüsse an die Stadtteilmusikschulen für die Jahre 2023 und 2024. Teilergebnisplan 41 Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 143 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 579.094 83.820 83.820 83.820 81.820 81.820 + / - 506.700 0 0 0 Neu 579.094 83.820 590.520 83.820 81.820 81.820 Die Villa ten Hompel erhält in 2021 zugesagte Fördergelder/Drittmittel von der Landeszentrale für politische Bildung, der ezv-Stiftung, der Kulturstiftung des Bundes, dem Bundesverband für mobile Beratung und dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft. 42 Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 143 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 753.439 537.550 535.380 548.730 562.410 573.630 + / - 19.160 38.900 38.900 38.900 Neu 753.439 537.550 554.540 587.630 601.310 612.530 Empfehlung des Kulturausschusses vom 23.02.2021 und Beschluss des APDOSO vom 02.03.2021: Einrichtung einer halben Stelle (0,5 VZÄ) für den Bereich Bibliothek / Sammlung / Dokumentation der Villa ten Hompel. Teilergebnisplan 43 Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 143 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 200.986 248.710 87.920 87.930 82.940 82.940 + / - 506.700 0 0 0 Neu 200.986 248.710 594.620 87.930 82.940 82.940 Aufwendungen für den "Förderkorb 1", die Projekte "ezv" und "dive-in" sowie für "mobim". Gegenfinanzierung durch Fördergelder/Drittmittel (vgl. Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"). 44 Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 163 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 149.813.094 167.067.480 169.912.350 172.452.480 175.114.740 177.699.710 + / - 160.000 160.000 160.000 160.000 Neu 149.813.094 167.067.480 170.072.350 172.612.480 175.274.740 177.859.710 Beschluss des ASGVAf vom 17.02.2021: Einrichtung von 25 zusätzlichen Plätzen im Rahmen öffentlich geförderter Beschäftigungsmöglichkeiten ab 2021 Teilergebnisplan 45 Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 163 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 149.813.094 167.067.480 170.072.350 172.612.480 175.274.740 177.859.710 + / - -450.000 -450.000 -450.000 -450.000 Neu 149.813.094 167.067.480 169.622.350 172.162.480 174.824.740 177.409.710 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Reduzierung der Aufwendungen für einmalige Leistungen der Grundsicherung um 450.000 € pro Jahr. 46 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 192 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 7.638.158 8.674.730 9.072.620 9.282.410 9.367.330 9.553.620 + / - 0 0 0 0 Neu 7.638.158 8.674.730 9.072.620 9.282.410 9.367.330 9.553.620 Empfehlung des ASGVAf vom 17.02.2021: Bremer Platz - Verstetigung des Quartiersmanagements im Stadtraum Hauptbahnhof/Bremer Platz ab 2023 (vgl. Ratsbeschluss vom 24.06.2020 zur Vorlage V/0206/2020, Ziffer 2.2). Beschluss des APDOSO vom 02.03.2021: Entscheidung über die Verstetigung im Zusammenhang mit dem Stellenplan 2023. Dementsprechend ist über die Bereitstellung von Personalaufwendungen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2023 zu entscheiden. Teilergebnisplan 47 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 192 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 7.638.158 8.674.730 9.072.620 9.282.410 9.367.330 9.553.620 + / - 36.000 67.450 67.450 67.450 Neu 7.638.158 8.674.730 9.108.620 9.349.860 9.434.780 9.621.070 Empfehlung des ASGVAf vom 17.02.2021 und Beschluss des APDOSO vom 02.03.2021: Bremer Platz - zusätzliche personelle Ressourcen für aufsuchende soziale Arbeit im Quartier (vgl. Ratsbeschluss vom 24.06.2020 zur Vorlage V/0206/2020, Ziffer 2.1 und 2.3). 48 Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 192 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 37.695.129 38.924.920 38.076.950 37.909.890 37.909.850 37.909.850 + / - 399.680 404.340 422.120 428.600 Neu 37.695.129 38.924.920 38.476.630 38.314.230 38.331.970 38.338.450 Beschlüsse des ASGVAf vom 17.02.2021. Mit diesen Beschlüssen werden u. a. die Anregungen nach § 24 GO NRW mit den nachfolgenden Nrn. entweder teilweise oder vollständig aufgegriffen: 2019-00121 (Verbraucherzentrale NRW), 2020-00082 (Alzheimer Gesellschaft Münster e. V.) 2020-00094 (MuM ), 2020-00121 (Verbraucherzentrale NRW), 2020-00127 (Caritasverband), 2020-00137 (Deutscher Schwerhörigenbund, OV Münster, Münsterland e. V.), 2020-00174 (cuba-Arbeitslosenberatung, AbM e. V.), 2020-00186 (AFAQ e. V.), 2020-00190 (Frauenhaus und Beratung e. V.) Teilergebnisplan 49 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 2 Seite: 213 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 15.718.737 14.955.000 10.173.000 11.437.000 12.437.000 13.437.000 + / - -1.054.460 0 0 0 Neu 15.718.737 14.955.000 9.118.540 11.437.000 12.437.000 13.437.000 Corona-Pandemie: V/0103/2021 "Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise" für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.01.2021 50 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 2 Seite: 213 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 678.603 830 126.610 126.610 126.610 126.610 + / - 527.230 0 0 0 Neu 678.603 830 653.840 126.610 126.610 126.610 Corona-Pandemie: V/0103/2021 "Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise" für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.01.2021. Hier: Teilweise Kostenerstattung (50%) durch das Land. Teilergebnisplan 51 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 213 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.619.134 1.263.900 1.237.610 1.238.060 1.238.530 1.238.910 + / - 12.000 7.000 7.000 7.000 Neu 2.619.134 1.263.900 1.249.610 1.245.060 1.245.530 1.245.910 Haushaltsneutrale Mittelverlagerung von Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" zur Produktgruppe 0601 für das Energie- und Abfallsparprojekt für städtische Schulen und Kindertagesstätten "Klimaschutz macht Schule" 52 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 9.104.667 10.445.050 11.959.330 13.520.620 15.134.470 16.662.890 + / - 95.350 95.350 95.350 95.350 Neu 9.104.667 10.445.050 12.054.680 13.615.970 15.229.820 16.758.240 Mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 14.12.2020 (BASS 11-02 Nr. 37) wurden Zuwendungen für die gestiegenen Anforderungen zur Umsetzung der Hygienevorgaben, wie z. B. vermehrtes Händewaschen, Desinfektion usw., über die Bezirksregierung beantragt. Gefördert werden Personalmaßnahmen im nichtpädagogischen Bereich bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021. Teilergebnisplan 53 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.869.987 4.624.800 5.700.000 6.675.260 7.476.290 8.373.450 + / - -341.240 0 0 0 Neu 3.869.987 4.624.800 5.358.760 6.675.260 7.476.290 8.373.450 Corona-Pandemie: V/0103/2021 "Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise" für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.01.2021 54 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 74.985 0 165.910 165.910 165.910 165.910 + / - 170.620 0 0 0 Neu 74.985 0 336.530 165.910 165.910 165.910 Corona-Pandemie: V/0103/2021 "Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise" für die Zeit vom 01.01.2021 - 31.01.2021. Hier: Teilweise Kostenerstattung (50%) durch das Land. Teilergebnisplan 55 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 19.316.135 20.450.710 22.111.850 22.459.950 23.224.120 23.686.810 + / - -73.840 -180.410 -180.410 -180.410 Neu 19.316.135 20.450.710 22.038.010 22.279.540 23.043.710 23.506.400 Mit der Vorlage V/0100/2021 "Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen, evangelischen Martin-Luther-Schule" wird der Übergang der OGS-Angebote an der Martin-Luther-Schule in freie Trägerschaft beschlossen. Folglich wird das Personal, das ab dem 01.08.2021 zum freien Träger wechseln wird, nun über eine Zuwendung an den freien Träger finanziert und die Personalaufwendungen werden um diesen Betrag entlastet. 56 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.780.150 3.649.460 3.912.160 4.159.660 4.573.080 4.583.210 + / - 95.350 95.350 95.350 95.350 Neu 3.780.150 3.649.460 4.007.510 4.255.010 4.668.430 4.678.560 Mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 14.12.2020 (BASS 11-02 Nr. 37) wurden Zuwendungen für die gestiegenen Anforderungen zur Umsetzung der Hygienevorgaben, wie z. B. vermehrtes Händewaschen, Desinfektion usw., über die Bezirksregierung beantragt. Gefördert werden Personalmaßnahmen im nichtpädagogischen Bereich bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021. Teilergebnisplan 57 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.780.150 3.649.460 4.007.510 4.255.010 4.668.430 4.678.560 + / - 73.840 180.410 180.410 180.410 Neu 3.780.150 3.649.460 4.081.350 4.435.420 4.848.840 4.858.970 Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Martin-Luther- Schule, Ratsvorlage V/0100/2021. Zuschuss an den freien Träger zur Finanzierung der nicht besetzten Stellen (OGS-Koordination, 2 Gruppenleitungen, 3 Unterstützungskräfte). Die Deckung erfolgt in voller Höhe aus der Produktgruppe 0602, Zeile 11 "Personalaufwendungen". 58 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.780.150 3.649.460 4.081.350 4.435.420 4.848.840 4.858.970 + / - 57.930 59.090 60.280 61.490 Neu 3.780.150 3.649.460 4.139.280 4.494.510 4.909.120 4.920.460 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021: SeHT e. V., Aufgreifen der Anregung gemäß § 24 GO NRW, lfd. Nr. 164/2020. Teilergebnisplan 59 Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 234 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.559.704 5.471.340 5.673.810 6.382.430 6.672.630 7.427.370 + / - 60.060 50.850 51.600 52.350 Neu 3.559.704 5.471.340 5.733.870 6.433.280 6.724.230 7.479.720 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021: AWO UB MSL-RE (Erhöhung Betriebskostenzuschuss Offener Kinder- und Jugendtreff "Nienkamp"); Schule Jugend Kids & Co. e.V. (Kostenübernahme Fachkraft OGS-Ferienbetreuung, 12 Wochenstd.); Kirchengemeinde St. Luidger (Pacht/ Pflege Rasenfläche Paulushof); Ev. Erlöserkirchengemeinde (Gehörlosentreff CoolTür Paul-Gerhardt-Haus); VSE NRW e.V. (Internetanschluss Track-Jugendzentrum); Kath. Kirchengemeinde St. Franziskus, Aufgreifen Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 66/2020; BDKJ Diözese Münster e.V., Aufgreifen Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 160/2020. 60 Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 247 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.207.363 4.443.070 4.794.100 4.801.320 4.801.320 4.801.320 + / - 59.380 60.400 61.430 62.490 Neu 4.207.363 4.443.070 4.853.480 4.861.720 4.862.750 4.863.810 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021: Verein für Mothotherapie e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 148/2020; Outlaw gGmbH, Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 163/2020. Teilergebnisplan 61 Produktgruppe: 0604 - Familienförderung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 260 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.195.380 3.938.930 3.826.000 3.829.890 3.512.720 3.512.720 + / - 105.820 114.820 61.800 61.800 Neu 3.195.380 3.938.930 3.931.820 3.944.710 3.574.520 3.574.520 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021: MuM Mehrgenerationenhaus und Münsterzentrum e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 59/2020; Kinderschutzbund Orstverband Münster e.V. Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 151/2020 und 155/2020 (PG0604 anteilig 60%/ PG0605 40%); VAMV, Aufgreifen der Anregung § 24 GO NRW, lfd. Nr. 158/2020; Zartbitter Münster e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 165/2020 (PG0604 anteilig 75%/ PG0605 25%). 62 Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 278 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 9.891.056 9.742.660 9.645.760 9.827.350 9.686.420 9.879.400 + / - 157.440 67.950 0 0 Neu 9.891.056 9.742.660 9.803.200 9.895.300 9.686.420 9.879.400 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021 und des APDOSO vom 02.03.2021 zur Vorlage V/0107/2021: Verstärkung des Kommunalen Sozialdienstes (KSD) um insgesamt 2,5 VZÄ (0,5 VZÄ in jedem der fünf KSD-Bezirke) und Erhöhung der Personalressourcen um 1,0 VZÄ in der Fachstelle Kinderschutz - zunächst jeweils bis zum 31.03.2022. Die Verstetigung erfolgt über den Stellenplan 2022. Teilergebnisplan 63 Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 278 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 58.204.073 64.339.980 63.369.810 63.369.810 63.369.810 63.369.810 + / - -157.440 -67.950 0 0 Neu 58.204.073 64.339.980 63.212.370 63.301.860 63.369.810 63.369.810 Vorlage V/0107/2021 - Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 "Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen" zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchskomplexes. 64 Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 278 Ausschuss: AKJF BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 58.204.073 64.399.980 63.212.370 63.301.860 63.369.810 63.369.810 + / - 28.950 28.950 13.200 13.200 Neu 58.204.073 64.399.980 63.241.320 63.330.810 63.383.010 63.383.010 Beschluss des AKJF vom 25.02.2021: Kinderschutzbund Ortsverband Münster e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 155/2020 (PG0605 anteilig 40%/ PG 0604 60%); Zartbitter Münster e.V., Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO NRW, lfd. Nr. 165/2020 (PG0605 anteilig 25%/ PG 0604 75%). Teilergebnisplan 65 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 196.981 175.340 189.530 189.530 181.000 181.000 + / - 132.000 132.000 132.000 132.000 Neu 196.981 175.340 321.530 321.530 313.000 313.000 Leistungs- und Vergütungsvereinbarung mit dem LWL in 2020 über die Erbringung heilpädagogischer Frühförderleistungen - hier: Verlagerung der Zuständigkeit für diese Aufgabe vom örtlichen zum überörtlichen Sozialhilfeträger im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 66 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 196.981 175.340 321.530 321.530 313.000 313.000 + / - 288.000 0 0 0 Neu 196.981 175.340 609.530 321.530 313.000 313.000 Corona-Pandemie: Refinanzierung des in 2020 bei der Stadt Münster eingerichteten Testzentrums für Testungen auf Covid 19-Erkrankungen über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe. Die Veranschlagung ist ergebnisneutral (vgl. korrespondierende Veränderung zur Zeile 16 "'Sonstige ordentliche Aufwendungen"). Teilergebnisplan 67 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.783.447 5.788.950 5.930.320 6.070.910 6.170.390 6.293.710 + / - 59.400 13.460 0 0 Neu 5.783.447 5.788.950 5.989.720 6.084.370 6.170.390 6.293.710 Personalaufwendungen für 0,5 VZÄ Heilpädagoge/Heilpädagogin (S12) aufgrund der Verlagerung der Zuständigkeit im Bereich der Frühförderung vom örtlichen zum überörtlichen Sozialhilfeträger sowie für 0,5 VZÄ (E05) zur Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen - jeweils für den Zeitraum vom 01.01.2021 - 31.03.2022. 68 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.783.447 5.788.950 5.989.720 6.084.370 6.170.390 6.293.710 + / - 17.500 35.000 35.000 35.000 Neu 5.783.447 5.788.950 6.007.220 6.119.370 6.205.390 6.328.710 Beschluss des APDOSO am 02.03.2021: Einrichtung von 0,50 Stelle Sozialarbeiter*in (S12) in der Beratungsstelle "Frühe Hilfen". Teilergebnisplan 69 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.783.447 5.788.950 6.007.220 6.119.370 6.205.390 6.328.710 + / - 18.500 39.000 39.000 39.000 Neu 5.783.447 5.788.950 6.025.720 6.158.370 6.244.390 6.367.710 Beschluss des APDOSO am 02.03.2021: Einrichtung von 0,50 Stelle Sachbearbeiter*in (E11) für das Klimahandlungskonzept (Sperrvermerk: Zunächst Besetzung ÖGD). 70 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 5.409.196 5.754.190 5.760.270 5.711.730 5.711.730 5.711.730 + / - 10.000 0 0 0 Neu 5.409.196 5.754.190 5.770.270 5.711.730 5.711.730 5.711.730 Beschluss des ASGVAf am 17.02.2021: „Förderung der Prostituiertenberatungsstelle Tamar“ Teilergebnisplan 71 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 330.368 520.240 535.910 545.870 537.410 537.480 + / - 288.000 0 0 0 Neu 330.368 520.240 823.910 545.870 537.410 537.480 Corona-Pandemie: Einrichtung eines Testzentrums in 2020 bei der Stadt Münster für Testungen auf Covid 19- Erkrankungen, dessen Kosten von der Stadt Münster getragen und über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe refinanziert werden. Die Veranschlagung ist ergebnisneutral (vgl. korrespondierende Veränderung zur Zeile 06 "Kostenerstattungen und Kostenumlagen"). 72 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 330.368 520.240 823.910 545.870 537.410 537.480 + / - 5.000 5.000 5.000 5.000 Neu 330.368 520.240 828.910 550.870 542.410 542.480 Beschluss des ASGVAf am 17.02.2021: Initiative „Münster isst veggie“ Teilergebnisplan 73 Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 295 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 330.368 520.240 828.910 550.870 542.410 542.480 + / - 5.000 5.000 5.000 5.000 Neu 330.368 520.240 833.910 555.870 547.410 547.480 Beschluss des ASGVAf am 17.02.2021: „Notfallfonds zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz“ 74 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.191.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 + / - 10.000 0 0 0 Neu 4.325.585 5.289.350 4.201.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Genehmigung eines einmaligen Zuschusses an den Freiballonsport-Verein Münster und Münsterland e. V. in 2021 i. H. v. 10.000 € für die Jubiläumsveranstaltung (50. Montgolfiade) Teilergebnisplan 75 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.201.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 + / - 5.000 0 0 0 Neu 4.325.585 5.289.350 4.206.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 Corona-Pandemie: Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Genehmigung eines einmaligen Zuschusses an Die Residenz Münster e. V. in 2021 i. H. v. 5.000 € für die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaften 76 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.206.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 + / - 15.000 0 0 0 Neu 4.325.585 5.289.350 4.221.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 Corona-Pandemie: Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Genehmigung eines einmaligen Zuschusses an TriFinish Münster in 2021 i. H. v. 15.000 € für die Veranstaltung des Sparda City Triathlons Teilergebnisplan 77 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.221.350 4.258.920 4.258.920 4.251.440 + / - 0 24.000 24.000 24.000 Neu 4.325.585 5.289.350 4.221.350 4.282.920 4.282.920 4.275.440 Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Erhöhung des bestehenden Zuschusses an den Funky e. V. i. H. v. 24.000 € ab 2022 78 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.221.350 4.282.920 4.282.920 4.275.440 + / - 15.000 0 0 0 Neu 4.325.585 5.289.350 4.236.350 4.282.920 4.282.920 4.275.440 Corona-Pandemie: Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Genehmigung eines einmaligen Zuschusses an Münster- Marathon e. V. in 2021 i. H. v. 15.000 € für die Ausrichtung des Volksbank-Münster-Marathons Teilergebnisplan 79 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.236.350 4.282.920 4.282.920 4.275.440 + / - 21.000 42.000 42.000 21.000 Neu 4.325.585 5.289.350 4.257.350 4.324.920 4.324.920 4.296.440 Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Genehmigung eines Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e. V. für ein Handlungskonzept zur Implementierung der Prävention sexualisierter Gewalt i. H. v. insgesamt 126.000 € 80 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.257.350 4.324.920 4.324.920 4.296.440 + / - 24.000 24.000 24.000 24.000 Neu 4.325.585 5.289.350 4.281.350 4.348.920 4.348.920 4.320.440 Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Förderung der Durchführung sportmotorischer Test in den Klassenstufen 2 und 4 Teilergebnisplan 81 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 312 Ausschuss: SPA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.325.585 5.289.350 4.281.350 4.348.920 4.348.920 4.320.440 + / - 24.000 24.000 24.000 24.000 Neu 4.325.585 5.289.350 4.305.350 4.372.920 4.372.920 4.344.440 Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Förderung der Durchführung des Judo-Projektes zur sportmotorischen Förderung 82 Produktgruppe: 0802 - Bäder Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte Band: 2 Seite: 328 Ausschuss: SPA BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 1.397.494 1.657.800 1.663.050 1.668.300 1.673.550 1.673.550 + / - 0 0 53.000 106.000 Neu 1.397.494 1.657.800 1.663.050 1.668.300 1.726.550 1.779.550 Umsetzung Vorlage V/0113/2021 - Neubau des Südbades am Inselbogen - mit geplantem Betriebsbeginn des Bades in 2023 erhöhen sich die privatrechtlichen Leistungsentgelte um ca. 106.000 € pro Jahr. Die Schätzung orientiert sich an dem von der Nutzung vergleichbaren Hallenbad Hiltrup. Teilergebnisplan 83 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 346 Ausschuss: ASS BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 438.000 441.000 369.000 222.000 + / - 91.670 91.670 91.660 0 Neu 0 0 529.670 532.670 460.660 222.000 Zuwendung des Landes NRW für die betriebliche Anlaufphase der Initiative B-Side im Rahmen des Umbaus des ehemaligen Hill-Speichers zum Quartierszentrum "B-Side" in Höhe von 275.000 Euro. 84 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 346 Ausschuss: ASS BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 423.028 635.580 595.580 595.580 595.580 595.580 + / - 91.670 91.670 91.660 0 Neu 423.028 635.580 687.250 687.250 687.240 595.580 Weiterleitung der Landeszuwendung für die betriebliche Anlaufphase an die Initiative B-Side. Teilergebnisplan 85 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 350 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 935.294 2.320.600 3.758.810 3.023.870 2.238.930 1.528.980 + / - -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 Neu 935.294 2.320.600 3.508.810 2.773.870 1.988.930 1.278.980 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Reduzierung der Aufwendungen um 250.000 € pro Jahr 86 Produktgruppe: 1003 - Wohnen Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 388 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 374.608 4.776.659 3.491.390 3.491.390 3.811.390 4.506.390 + / - 70.000 0 0 0 Neu 374.608 4.776.659 3.561.390 3.491.390 3.811.390 4.506.390 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Zuschuss für das Wohnprojekt von WIGWAM e.V. in Mecklenbeck Teilergebnisplan 87 Produktgruppe: 1003 - Wohnen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 388 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 29.323 150.190 156.470 168.000 120.530 169.050 + / - 40.000 0 0 0 Neu 29.323 150.190 196.470 168.000 120.530 169.050 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Abbau von Barrieren für lebenslanges + inklusives Wohnen im Quartier. Durch eine Studie sollen Lösungen und Ideen für den Bestandswohnungsmarkt gefunden werden. 88 Produktgruppe: 1003 - Wohnen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 388 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 29.323 150.190 196.470 168.000 120.530 169.050 + / - 20.000 0 0 0 Neu 29.323 150.190 216.470 168.000 120.530 169.050 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Bezahlbaren Wohnraum für Menschen mit mittleren Einkommen schaffen. Dafür sollen durch eine Potentialanalyse Wege und kommunale Instrumente gefunden werden wie für diese Zielgruppe bessere Zugänge zu preiswertem Wohnraum geschaffen werden können. Teilergebnisplan 89 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 2 Seite: 398 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 68.391.621 69.953.860 64.587.900 66.454.000 66.591.700 68.664.300 + / - 38.500 -491.700 -512.000 0 Neu 68.391.621 69.953.860 64.626.400 65.962.300 66.079.700 68.664.300 Änderung der Abwassergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2021 (Vorlage V/0952/2020) 90 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 428 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 368.299 1.873.570 829.050 726.270 754.690 754.830 + / - 25.000 25.000 0 0 Neu 368.299 1.873.570 854.050 751.270 754.690 754.830 Beschluss des AVM vom 25.02.2021: AG Alternativen zum Ausbau B51 Im Ratsbeschluss vom 24.06.2020 wurde die Einrichtung einer AG zur Entwicklung von verkehrlichen Alternativen zum Ausbau der B51 zwischen Münster und Telgte beschlossen. Für die Arbeit der AG z.B. für die Einholung kleinerer Gutachten, Beteiligungsverfahren mit verschiedenen Zielgruppen, Werbemaßnahmen werden Finanzmittel benötigt. Für 2021 und 2022 werden jeweils 25.000 € in den Haushalt eingestellt. Teilergebnisplan 91 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 428 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 368.299 1.873.570 854.050 751.270 754.690 754.830 + / - 100.000 0 0 0 Neu 368.299 1.873.570 954.050 751.270 754.690 754.830 Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Mobilitätskonzept Ost / Hiltruper Str. Geld für ein Mobilitätskonzept für die neuen Baugebiete rund um die Kreuzung am Osttor. Für 2021 werden 100.000 € in den Haushalt eingestellt. 92 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 428 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 368.299 1.873.570 954.050 751.270 754.690 754.830 + / - 150.000 0 0 0 Neu 368.299 1.873.570 1.104.050 751.270 754.690 754.830 Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Planungswerkstatt Verkehrsentwicklung in der Innenstadt Anstoß eines Planungsprozesses Mobilität in der Innenstadt. Für 2021 werden 150.000 € in den Haushalt eingestellt. Teilergebnisplan 93 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 428 Ausschuss: AVM BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 368.299 1.873.570 1.404.050 751.270 754.690 754.830 + / - 0 100.000 100.000 0 Neu 368.299 1.873.570 1.404.050 851.270 854.690 754.830 Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Planungsauftrag Hauptbahnhof Um Kapazitätserweiterungen für den Bahnhof zu planen, werden die nötigen Planungskosten eingestellt. Für 2022 und 2023 werden jeweils 100.000 € in den Haushalt veranschlagt. 94 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 460 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 4.187.042 5.007.638 5.018.640 5.077.820 5.090.400 5.096.820 + / - -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 Neu 4.187.042 5.007.638 4.818.640 4.877.820 4.890.400 4.896.820 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Reduzierung des Ansatzes für die Unterhaltung der unbebauten Grundstücke zur Anpassung der Haushaltsermächtigungen an den tatsächlichen Bedarf. Teilergebnisplan 95 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 490 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 317.643 618.894 614.510 630.190 540.830 552.260 + / - 10.000 0 0 0 Neu 317.643 618.894 624.510 630.190 540.830 552.260 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Fachöffentliche Tagung zur Weiterentwicklung der Frei- und Grünflächen 96 Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 490 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 146.711 116.810 116.810 116.810 116.810 116.810 + / - 49.550 49.550 49.550 49.550 Neu 146.711 116.810 166.360 166.360 166.360 166.360 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Aufnahme der Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2020-00213 vom 02.12.2020 der NABU Naturschutzstation Münsterland: Förderung des Projektes "Münster summt auf" zum Insektenschutz in Münster. Teilergebnisplan 97 Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Band: 2 Seite: 500 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 699.727 778.200 832.000 845.000 860.000 875.000 + / - 194.480 194.480 194.480 194.480 Neu 699.727 778.200 1.026.480 1.039.480 1.054.480 1.069.480 Änderung der Gewässergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2021 (Vorlage V/0953/2020) 98 Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 500 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 751.406 982.230 975.260 976.440 977.890 978.630 + / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 Neu 751.406 982.230 925.260 926.440 927.890 928.630 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Reduzierung der Aufwendungen, da die Ansätze in den Vorjahren nicht vollständig in Anspruch genommen wurden. Teilergebnisplan 99 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.085.177 2.356.740 2.402.310 2.459.730 2.521.070 2.571.470 + / - 15.000 90.000 90.000 90.000 Neu 2.085.177 2.356.740 2.417.310 2.549.730 2.611.070 2.661.470 Beschluss des APDOSO am 02.03.2021: Einrichtung von 1,00 Stelle Klimaschutzkoordinator*in (E13) ab dem 01.11.2021. Dafür wird 1,00 Stelle Leitung Klenko (E14) mit einem kw-Vermerk versehen. 100 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 11 - Personalaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.085.177 2.356.740 2.417.310 2.549.730 2.611.070 2.661.470 + / - 76.810 153.620 153.620 153.620 Neu 2.085.177 2.356.740 2.494.120 2.703.350 2.764.690 2.815.090 Beschluss des APDOSO am 02.03.2021: Entfristung von 2,00 Stellen Sachbearbeiter*innen (E11) für die Verstetigung des Projekts Global Nachhaltige Kommune (GNK). Teilergebnisplan 101 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 223.696 249.030 203.030 209.260 213.610 216.990 + / - 40.000 60.000 60.000 60.000 Neu 223.696 249.030 243.030 269.260 273.610 276.990 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Die Arbeit des Klimabeirates wird mit erhöhten Sachmitteln unterstützt. 102 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 223.696 249.030 243.030 269.260 273.610 276.990 + / - 35.000 35.000 35.000 35.000 Neu 223.696 249.030 278.030 304.260 308.610 311.990 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Der Prozess "Global nachhaltige Kommune" soll verstetigt werden. Teilergebnisplan 103 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 290.997 253.140 247.570 244.300 246.080 247.920 + / - 9.570 0 0 0 Neu 290.997 253.140 257.140 244.300 246.080 247.920 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Aufnahme der Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2021-00030 vom 26.01.2021 der NABU Münsterland gGmBH: Förderung der Kofinanzierung von Bildungsarbeit im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung" im BNE-Regionalzentrum Münster. 104 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 290.997 253.140 257.140 244.300 246.080 247.920 + / - 15.000 0 0 0 Neu 290.997 253.140 272.140 244.300 246.080 247.920 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Aufnahme der Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2020-00197 vom 26.11.2020: Vergabe eines Corona-Sonderzuschusses zum Erhalt der Vereinsarbeit im Bereich der BNE- Bildungsangebote. Teilergebnisplan 105 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 290.997 253.140 272.140 244.300 246.080 247.920 + / - 4.500 4.500 4.500 4.500 Neu 290.997 253.140 276.640 248.800 250.580 252.420 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Aufnahme der Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2021-00028 vom 21.01.2021: Anhebung der Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements von derzeit 23.500 € p. a. auf 28.000 € p. a. ab 2021. 106 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 290.997 253.140 276.640 248.800 250.580 252.420 + / - 5.000 5.000 5.000 5.000 Neu 290.997 253.140 281.640 253.800 255.580 257.420 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Aufnahme der Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2021-00029 vom 21.01.2021: Erhöhung der Förderung für das Umweltforum Münster e. V. von derzeit 75.000 € p. a. auf 80.000 € p. a. ab 2021. Teilergebnisplan 107 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 290.997 253.140 281.640 253.800 255.580 257.420 + / - 10.000 40.000 0 0 Neu 290.997 253.140 291.640 293.800 255.580 257.420 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Es werden zusätzliche Projektmittel und eine Projektstelle zur Koordination der Arbeit des Ernährungsrates eingestellt, u. a. für die Entwicklung eines Aktionsplans zur Entwicklung und Umsetzung einer Ernährungsstrategie für Münster. 108 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 688.883 2.770.528 2.940.070 2.130.840 2.009.990 2.008.180 + / - 25.000 0 0 0 Neu 688.883 2.770.528 2.965.070 2.130.840 2.009.990 2.008.180 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Finanzierung des Baumpflanzprogramms "Bäume für die Zukunft". Teilergebnisplan 109 Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden, Abfall Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 524 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 688.883 2.770.528 2.965.070 2.130.840 2.009.990 2.008.180 + / - -110.000 -164.550 -179.550 -179.550 Neu 688.883 2.770.528 2.855.070 1.966.290 1.830.440 1.828.630 Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Deckung für die Mehrausgaben aufgrund der Haushaltsanträge in der Produktgruppe 1401. 110 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge Band: 2 Seite: 539 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 23.648.056 19.218.750 18.658.750 18.658.750 18.658.750 18.658.750 + / - 51.270 49.580 47.890 0 Neu 23.648.056 19.218.750 18.710.020 18.708.330 18.706.640 18.658.750 Steuererstattungen in Verbindung mit dem Belastungsausgleich für Steuerzahlungen der Stadtwerke Münster GmbH im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen (hier: Mietreduzierung Stadthaus 3). Teilergebnisplan 111 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge Band: 2 Seite: 539 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 23.648.056 19.218.750 18.710.020 18.708.330 18.706.640 18.658.750 + / - 2.540.000 0 0 0 Neu 23.648.056 19.218.750 21.250.020 18.708.330 18.706.640 18.658.750 V/0971/2020 - Übertragung des Objektes "Alte Mauritzschule" auf die Wohn + Stadtbau GmbH 112 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 539 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.066.771 2.655.310 2.555.310 2.555.310 2.555.310 2.555.310 + / - 123.970 119.750 0 0 Neu 3.066.771 2.655.310 2.679.280 2.675.060 2.555.310 2.555.310 Belastungsausgleich für Steuerzahlungen der Stadtwerke Münster GmbH im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen (hier: Mietreduzierung Stadthaus 3). Teilergebnisplan 113 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 539 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 3.066.771 2.655.310 2.679.280 2.675.060 2.555.310 2.555.310 + / - -79.130 -79.130 -79.130 -79.130 Neu 3.066.771 2.655.310 2.600.150 2.595.930 2.476.180 2.476.180 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Beendigung der Gewinnabführung der W+S GmbH. Durch die Beendigung entfällt auch die Steuerbelastung auf die Gewinnabführung. 114 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Zeile: 19 - Finanzerträge Band: 2 Seite: 539 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 11.831.712 10.557.180 10.556.330 10.555.480 10.554.630 10.553.780 + / - -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 Neu 11.831.712 10.557.180 10.056.330 10.055.480 10.054.630 10.053.780 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Beendigung der Gewinnabführung der W+S GmbH Teilergebnisplan 115 Produktgruppe: 1502 - Stadtmarketing (MM) Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 546 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 2.907.768 3.238.390 3.300.800 3.346.420 3.413.340 3.481.610 + / - 80.000 0 0 0 Neu 2.907.768 3.238.390 3.380.800 3.346.420 3.413.340 3.481.610 Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Bereitstellung weiterer Mittel für den Sonderfonds Innenstadt (Corona- Pandemie) 116 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen Band: 2 Seite: 568 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 54.372.184 34.830.000 62.780.000 31.000.000 31.000.000 14.000.000 + / - 16.000 0 0 0 Neu 54.372.184 34.830.000 62.796.000 31.000.000 31.000.000 14.000.000 Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2021 auf 34.166.000 Euro aufgrund der Festsetzungen des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 (GFG 2021). Teilergebnisplan 117 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 15 - Transferaufwendungen Band: 2 Seite: 568 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 129.361.667 114.500.000 114.500.000 115.600.000 116.400.000 117.100.000 + / - -331.000 0 0 0 Neu 129.361.667 114.500.000 114.169.000 115.600.000 116.400.000 117.100.000 Reduzierung des Ansatzes für die Landschaftsumlage für 2021 auf 91.669.000 Euro aufgrund der Festsetzung durch den LWL mit Bescheid vom 01.02.2021. 118 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile: 23 - Außerordentliche Erträge Band: 2 Seite: 568 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 54.700.000 0 0 0 + / - 8.750.000 0 0 0 Neu 0 0 63.450.000 0 0 0 Corona-Pandemie: Erhöhung des Ansatzes zur Isolierung der prognostizierten Haushaltsbelastungen (Mindererträge und Mehraufwendungen) infolge der COVID-19-Pandemie. Teilergebnisplan 119 Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge Band: 2 Seite: 584 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 73.160 16.890 16.890 16.890 16.890 16.890 + / - 110 110 110 110 Neu 73.160 16.890 17.000 17.000 17.000 17.000 Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunale Stiftungen V/1007/2020 (hier: Stiftung Generalarmenfonds) 120 Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen Band: 2 Seite: 584 Ausschuss: ASGVAf BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 31.200 31.200 31.200 31.200 31.200 + / - 480 480 480 480 Neu 0 31.200 31.680 31.680 31.680 31.680 Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunale Stiftungen V/1007/2020 (hier: Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung) Teilfinanzplan 121 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Maßnahmenziffer: 4050 - Innensanierung Stadthaus 1 Band: 1 Seite: 463 Ausschuss: AWLFW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -7.324.572 -15.378.978 -2.260.450 73.000 712.000 427.000 + / - 470.000 567.000 475.000 283.670 Neu -7.324.572 -15.378.978 -1.790.450 640.000 1.187.000 710.670 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -32.968.833 -34.017.283 + / - 0 1.795.667 Neu 0 -32.968.833 -32.221.616 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Innensanierung Stadthaus 1, Erweiterung des Zuwendungsbescheides 06/21/20 122 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Maßnahmenziffer: 4135 - Dominikanerkirche Umbau und Sanierung Band: 1 Seite: 464 Ausschuss: AWLFW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -107.488 -3.262.291 394.000 329.000 220.000 0 + / - 55.000 0 0 0 Neu -107.488 -3.262.291 449.000 329.000 220.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -3.369.779 -2.426.779 + / - 0 55.000 Neu 0 -3.369.779 -2.371.779 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Zuschuss Denkmalschutz Sonderprogramm IX Teilfinanzplan 123 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Maßnahmenziffer: 4210 - Maßnahmen zur Energieeinsparung Band: 1 Seite: 466 Ausschuss: AUKB AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -579.678 -625.000 -625.000 -400.000 -400.000 + / - -75.000 -75.000 -375.000 -775.000 Neu 0 -579.678 -700.000 -700.000 -775.000 -1.175.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -579.678 -2.629.678 + / - 0 -1.300.000 Neu 0 -579.678 -3.929.678 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Photovoltaik auf städtischen Gebäuden ausbauen. Um die Versorgung der städt. Gebäude mit Strom aus erneuerbarer Energie so schnell wie möglich zu steigern, sind dauerhaft höhere Ansätze erforderlich. 124 Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement Maßnahmenziffer: 4230 - Energetische Sanierung städtischer Gebäude Band: 1 Seite: 466 Ausschuss: AUKB AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -3.500.000 -5.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 + / - -2.000.000 -4.000.000 -5.000.000 -5.000.000 Neu 0 -3.500.000 -7.500.000 -7.500.000 -8.500.000 -8.500.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -3.500.000 -19.500.000 + / - 0 -16.000.000 Neu 0 -3.500.000 -35.500.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Energetische Sanierung städtischer Gebäude beschleunigen. Damit der städtische Gebäudebestand bis 2030 klimaneutral werden kann, sind dauerhaft höhere Ansätze erforderlich. Teilfinanzplan 125 Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen Maßnahmenziffer: 1500 - Impfzentrum der Stadt Münster Band: 1 Seite: 583 Ausschuss: APDOSO BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 0 0 0 Neu 0 0 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 0 Neu 0 0 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Corona-Pandemie: Notwendiger Bedarf für die Einrichtung und Ausstattung des Impfzentrums (Auszahlungen) sowie die entsprechende Kostenerstattung durch den Bund und das Land NRW (Einzahlungen) - jeweils 100.000 Euro in 2021. Daher Saldo der Investitionsmaßnahme und dessen Veränderung in Höhe von 0 Euro. 126 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 0720 - Sanierung Schulaußenanlagen Band: 2 Seite: 31 Ausschuss: ASW AUKB BV: Sämtliche BV Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -435.141 -345.797 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 + / - -50.000 -250.000 -250.000 -250.000 Neu -435.141 -345.797 -350.000 -550.000 -550.000 -550.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des ASW vom 23.02.2021 u. des AUKB vom 02.03.2021: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für einen "Aktionsplan Schulhöfe" mit dem Ziel, die Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen zu verbessern. Teilfinanzplan 127 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 4730 - Fertigbauklassen Band: 2 Seite: 43 Ausschuss: ASW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -484.083 -3.016.300 -2.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 + / - 0 500.000 1.000.000 1.000.000 Neu -484.083 -3.016.300 -2.000.000 -500.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -3.856.241 -8.856.241 + / - 0 2.500.000 Neu 0 -3.856.241 -6.356.241 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Ansatzreduzierung ab 2022 mit dem Ziel der zukünftigen Abkehr von nicht nachhaltigen und teuren Containerbauten und Optimierung der Bedarfsplanung. 128 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 4800 - Energetische Maßnahmen an Schulen Band: 2 Seite: 44 Ausschuss: ASW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -68.680 -1.650.361 -3.221.000 -817.110 0 0 + / - 0 999.840 0 0 Neu -68.680 -1.650.361 -3.221.000 182.730 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -1.723.325 -5.761.435 + / - 0 999.840 Neu 0 -1.723.325 -4.761.595 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Einzahlungen aufgrund des Zuwendungsbescheides für die Energetische Sanierung der Erich- Kästner und Pötterhoekschule V/0119/2021. Teilfinanzplan 129 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 4920 - Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge Band: 2 Seite: 46 Ausschuss: ASW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -500.000 -845.000 -1.400.000 -4.725.000 -5.430.000 + / - 500.000 -500.000 0 0 Neu 0 -500.000 -345.000 -1.900.000 -4.725.000 -5.430.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.000.000 -500.000 -13.900.000 + / - 0 0 Neu -1.000.000 -500.000 -13.900.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Reduzierung der Auszahlungsermächtigungen in 2021 (Planungskosten) und Planansatzerhöhung in 2022, angepasst an die Projektumsetzung 130 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 4960 - Neubau Melanchthonschule Band: 2 Seite: 47 Ausschuss: ASW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -500.000 -1.235.000 -1.400.000 -1.475.000 -7.330.000 + / - 900.000 -900.000 0 0 Neu 0 -500.000 -335.000 -2.300.000 -1.475.000 -7.330.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -11.000.000 -500.000 -22.940.000 + / - 0 0 Neu -11.000.000 -500.000 -22.940.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Reduzierung der Auszahlungsermächtigungen in 2021 (Planungskosten) und Planansatzerhöhung in 2022, angepasst an die Projektumsetzung Teilfinanzplan 131 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: 5020 - Sommerlicher Wärmeschutz Schulgebäude Band: 2 Seite: 48 Ausschuss: ASW AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -100.000 -100.000 -200.000 -200.000 -200.000 + / - -100.000 -100.000 -200.000 -300.000 Neu 0 -100.000 -200.000 -300.000 -400.000 -500.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -100.000 -800.000 + / - 0 -700.000 Neu 0 -100.000 -1.500.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Mehrbedarf aufgrund der deutlich zunehmenden sommerlichen Hitzeperioden, die den Betrieb konventioneller Schulgebäude ohne entsprechende Schutzmaßnahmen in Frage stellen. 132 Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen Maßnahmenziffer: neu - 3. Gesamtschule Band: 2 Seite: 31 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -200.000 0 0 0 Neu 0 0 -200.000 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -200.000 Neu 0 0 -200.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Ansatz für Planungskosten einer 3. Gesamtschule Teilfinanzplan 133 Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung Maßnahmenziffer: 0100 - Beschaffungen Band: 2 Seite: 80 Ausschuss: KA BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -29.652 -34.630 -4.630 -4.630 -4.630 -4.630 + / - -26.480 0 0 0 Neu -29.652 -34.630 -31.110 -4.630 -4.630 -4.630 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Die Kunsthalle Münster benötigt für ihren Ausstellungsbetrieb Akustikvorhänge und Teppichböden. Sowohl das Akustikvorhangsystem als auch die Teppichböden sind so gestaltet, dass sie flexibel einsetzbar sind und im Rahmen unterschiedlicher Projekte wiederverwendet werden können. 134 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Maßnahmenziffer: 5080 - Kita südlich Langebusch (Moldrickx) Band: 2 Seite: 221 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -3.400.000 -1.280.000 -7.176.000 -2.780.000 0 + / - 1.500.000 -1.500.000 0 0 Neu 0 -3.400.000 220.000 -8.676.000 -2.780.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -3.400.000 -14.636.000 + / - 0 0 Neu 0 -3.400.000 -14.636.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Anpassung der Auszahlungen für die Baumaßnahme an die Projektumsetzung (2021 = Reduzierung des Ansatzes, 2022 = Erhöhung des Ansatzes). Teilfinanzplan 135 Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Maßnahmenziffer: 5080 - Kita südlich Langebusch (Moldrickx) Band: 2 Seite: 221 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -3.400.000 220.000 -8.676.000 -2.780.000 0 + / - -720.000 3.620.000 0 0 Neu 0 -3.400.000 -500.000 -5.056.000 -2.780.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -3.400.000 -14.636.000 + / - 0 2.900.000 Neu 0 -3.400.000 -11.736.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Einzahlungen aus Zuwendungen an die Projektumsetzung und der Auszahlungen für die Baumaßnahme an den tatsächlichen Bedarf. 136 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Maßnahmenziffer: 0300 - Schaffung von Sportgelegenheiten Band: 2 Seite: 316 Ausschuss: SPA AUKB BV: Ost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 + / - 0 0 0 0 Neu 0 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Umsetzung der Dringlichkeitsentscheidung D/0109/2020 - Errichtung eines Pumptracks in Handorf: Errichtungskosten i.H.v. ca. 213.000 € werden zu 100 % aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten gefördert Teilfinanzplan 137 Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Maßnahmenziffer: 4430 - Sanierung Turnhalle York-Kaserne Band: 2 Seite: 320 Ausschuss: SPA AUKB BV: Südost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -140.000 -10.660 -1.000.480 -344.730 237.890 + / - 0 0 0 7.920 Neu 0 -140.000 -10.660 -1.000.480 -344.730 245.810 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 -1.257.980 + / - 0 7.920 Neu 0 0 -1.250.060 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Durch Aktualisierung des Förderbescheides vom 25.05.2020 des Projektträgers Jülich vom Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 138 Produktgruppe: 0802 - Bäder Maßnahmenziffer: 4170 - Traglufthalle Freibad Coburg Band: 2 Seite: 332 Ausschuss: SPA AUKB BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 0 + / - 2.000.000 0 0 0 Neu 0 -2.000.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -2.000.000 -4.000.000 + / - 0 2.000.000 Neu 0 -2.000.000 -2.000.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Streichung der Baukosten der Traglufthalle Freibad Coburg Teilfinanzplan 139 Produktgruppe: 0802 - Bäder Maßnahmenziffer: neu - Neubau Sport- und Freizeitbad West Band: 2 Seite: 332 Ausschuss: SPA AUKB BV: West Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -50.000 0 -5.000.000 0 Neu 0 0 -50.000 0 -5.000.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -5.050.000 Neu 0 0 -5.050.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des SPA vom 24.02.2021: Einstellung der Planungs- und Baukosten für ein Sport- und Freizeitbad im Westen der Stadt 140 Produktgruppe: 0802 - Bäder Maßnahmenziffer: neu - Neubau Südbad Band: 2 Seite: 330 Ausschuss: SPA BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 0 -15.838.000 0 Neu 0 0 0 0 -15.838.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -15.838.000 Neu 0 0 -15.838.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Umsetzung Vorlage V/0113/2021 - Neubau des Südbades am Inselbogen - das neue Südbad wird durch die Bädermanagement Münster GmbH gebaut und nach Fertigstellung durch die Stadt Münster gekauft. Die Gesamtsumme ist bei Fertigstellung in 2023 zu zahlen. Teilfinanzplan 141 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Maßnahmenziffer: 4020 - Baukosten B-Side Band: 2 Seite: 350 Ausschuss: ASS BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -1.929.020 -282.620 -848.360 0 0 + / - 533.250 1.807.050 719.700 0 Neu 0 -1.929.020 250.630 958.690 719.700 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -1.929.020 -3.060.000 + / - 0 3.060.000 Neu 0 -1.929.020 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Im Gegensatz zur bisherigen Planung, die einen städtischen Eigenanteil von 40 % vorsah, wird der Umbau des ehemaligen Hill-Speichers zum Quartierszentrum "B-Side" zu 100 % durch das Land NRW gefördert. 142 Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung Maßnahmenziffer: 4030 - Netzinfrastrukturausbau FFB Band: 2 Seite: 350 Ausschuss: ASS AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -980.000 0 0 0 Neu 0 0 -980.000 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -980.000 Neu 0 0 -980.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Münster hat den Zuschlag für eine Einrichtung für die Forschungsfertigung für Batteriezellen (FFB) durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten. In seiner Sitzung am 09.10.2019 hat der Rat der Stadt Münster beschlossen, dass der Konzern Stadt Münster bis zu 5 Millionen Euro als Förderung der Batterieforschungsfabrik im Hansa-Business-Park zur Verfügung stellt (V/0935/2019). Unter anderem war in dieser Zusage auch der Ausbau der Netzinfrastruktur auf der Grundlage einer ersten Schätzung in Höhe von bis zu 2,5 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten für den notwendigen 110 KV-Anschluss FFB konnten mittlerweile konkretisiert werden und belaufen sich auf ca. 980.000 €. Teilfinanzplan 143 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4089 - Eschstraße Band: 2 Seite: 404 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -50.000 0 0 0 0 + / - 0 0 0 0 Neu 0 -50.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.600.000 -130.100 -1.730.100 + / - 1.600.000 1.600.000 Neu 0 -130.100 -130.100 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Die Eschstraße soll nicht ausgebaut werden. 144 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4227 - Zur Vogelstange, Bp 577 Band: 2 Seite: 408 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -150.000 -20.000 -130.000 -150.000 0 + / - 0 130.000 150.000 0 Neu 0 -150.000 -20.000 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -150.000 -450.000 + / - 0 280.000 Neu 0 -150.000 -170.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Die Maßnahme wird zurückgestellt, bis geklärt ist, was mit dem B-Plan passiert. Teilfinanzplan 145 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4249 - HKA, Bau einer 4. Reinigungsstufe Band: 2 Seite: 411 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -2.011.769 -931.336 -13.500.000 -17.500.000 -17.500.000 -4.200.000 + / - 9.500.000 -2.150.000 -1.000.000 -14.800.000 Neu -2.011.769 -931.336 -4.000.000 -19.650.000 -18.500.000 -19.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -12.000.000 -2.943.105 -67.643.105 + / - -10.000.000 -18.450.000 Neu -22.000.000 -2.943.105 -86.093.105 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Einzahlungen wegen Reduzierung der Förderung und Anpassung der Ansätze an den Planungsfortschritt aufgrund längerer Prüfzeiten der Genehmigungsbehörde. 146 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4252 - Im Moorhock, südl., Bp 587 Band: 2 Seite: 411 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -3.588 -20.000 -380.000 -150.000 0 0 + / - 380.000 150.000 0 0 Neu -3.588 -20.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -23.588 -553.588 + / - 0 530.000 Neu 0 -23.588 -23.588 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Wegen der Diskussion um die ökologische Relevanz des Gebietes wird die Maßnahme zunächst zurückgestellt. Teilfinanzplan 147 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4256 - Kolde-Ring, Weseler Str. - Mecklenbecker Str. Band: 2 Seite: 412 Ausschuss: AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 -210.000 -1.000.000 -2.000.000 -2.500.000 + / - 160.000 850.000 500.000 1.000.000 Neu 0 0 -50.000 -150.000 -1.500.000 -1.500.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.400.000 0 -7.110.000 + / - 1.400.000 3.910.000 Neu 0 0 -3.200.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Laut Beschluss des AVM vom 25.02.2021 wird die Straßenbaumaßnahme "Kolde-Ring, Weseler Str. - Mecklenbecker Str." nicht mehr befürwortet. Die Regenwasserbehandlung ist aber auch ohne den vierspurigen Ausbau des Kolde-Ring weiterhin erforderlich. Der Kanalbau aufgrund des bisher geplanten Straßenbaus entfällt. 148 Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung Maßnahmenziffer: 4260 - Schmeddingstr. westl. Josef-Pieper-Str., BG Band: 2 Seite: 413 Ausschuss: AUKB BV: West Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -20.000 0 -30.000 -30.000 0 + / - 0 30.000 30.000 0 Neu 0 -20.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -20.000 -80.000 + / - -60.000 0 Neu -60.000 -20.000 -80.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Priorisierung der Wohnbaulandgebiete Teilfinanzplan 149 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -2.740.269 -11.193.338 -3.555.000 -3.555.000 -3.555.000 -3.805.000 + / - 0 400.000 370.000 0 Neu -2.740.269 -11.193.338 -3.555.000 -3.155.000 -3.185.000 -3.805.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Deckung für den Mehrbedarf bei der Maßnahme 4236 "Langebusch, südl., Bp 590" 150 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -2.740.269 -11.193.338 -3.555.000 -3.155.000 -3.185.000 -3.805.000 + / - -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 Neu -2.740.269 -11.193.338 -3.855.000 -3.455.000 -3.485.000 -4.105.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Mittel für Verkehrsmodellprojekte. Teilfinanzplan 151 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4003 - Grevener Str. / Sprakeler Str. Rist-Wag-Ausbau Band: 2 Seite: 434 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 0 0 0 Neu 0 0 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.800.000 0 -1.800.000 + / - 1.800.000 1.800.000 Neu 0 0 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Maßnahme wird nicht mehr benötigt. 152 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4009 - Bahnhofstr./Berliner Platz/Umfeld Bahnhof Band: 2 Seite: 434 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -2.016 0 0 -50.000 0 0 + / - -50.000 0 -1.450.000 0 Neu -2.016 0 -50.000 -50.000 -1.450.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.500.000 -1.101.913 -2.651.913 + / - 1.500.000 0 Neu 0 -1.101.913 -2.651.913 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Investitionsmaßnahme 4009 " Bahnhofstr./Berliner Platz/Umfeld Bahnhof" soll auf das Jahr 2023 vorgezogen werden. Teilfinanzplan 153 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4013 - Haltepunkte des SPNV Band: 2 Seite: 434 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 -100.000 -1.500.000 0 0 + / - 0 -250.000 -250.000 -250.000 Neu 0 0 -100.000 -1.750.000 -250.000 -250.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -18.372 -1.618.372 + / - -500.000 -1.250.000 Neu -500.000 -18.372 -2.868.372 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Bisher waren Mittel für die WLE eingestellt. Es werden zusätzliche Mittel für die Prüfung weiterer Haltepunkte (z. B. Stadion an der Hammer Straße) von insgesamt 1,25 Mio. € veranschlagt. 154 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4042 - Eisenbahnstr./Friedrichstr./Fr.-v-Stein-Platz Band: 2 Seite: 436 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 -20.000 0 -200.000 0 + / - -200.000 -950.000 0 0 Neu 0 0 -220.000 -950.000 -200.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.150.000 -4.097 -1.374.097 + / - 1.150.000 0 Neu 0 -4.097 -1.374.097 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Investitionsmaßnahme 4042 " Eisenbahnstr./Friedrichstr./Fr.-v-Stein- Platz" soll auf das Jahr 2022 vorgezogen werden. Teilfinanzplan 155 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4089 - Eschstraße Band: 2 Seite: 437 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -100.000 -100.000 0 0 0 + / - 100.000 0 0 0 Neu 0 -100.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.800.000 -253.021 -2.153.021 + / - 1.800.000 1.900.000 Neu 0 -253.021 -253.021 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Eschstraße soll nicht ausgebaut werden, stattdessen wird der Ortskern von Wolbeck umgestaltet. 156 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4096 - Vorplatz Stadtjhaus 2 Band: 2 Seite: 437 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 0 -380.000 0 Neu 0 0 0 0 -380.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -380.000 0 -380.000 + / - 380.000 0 Neu 0 0 -380.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Investitionsmaßnahme 4096 "Vorplatz Stadthaus 2" soll auf das Jahr 2023 vorgezogen werden. Teilfinanzplan 157 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4097 - Münsterstraße, Angel-Hiltruper Straße Band: 2 Seite: 438 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -175.958 -1.331 0 0 0 0 + / - -100.000 0 -2.000.000 0 Neu -175.958 -1.331 -100.000 0 -2.000.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.592.000 -386.841 -1.978.841 + / - 0 -2.100.000 Neu -1.592.000 -386.841 -4.078.841 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Anstelle des Ausbaus der Eschstraße soll eine Umgestaltung des Ortskerns von Wolbeck durchgeführt werden. 158 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4099 - Roxel Verteilerstraße Band: 2 Seite: 438 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 -100.000 -100.000 0 0 + / - 100.000 100.000 0 -200.000 Neu 0 0 0 0 0 -200.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.590.000 0 -1.790.000 + / - 0 0 Neu -1.590.000 0 -1.790.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Verteilerstraße in Roxel soll zunächst nicht gebaut werden. Teilfinanzplan 159 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4131 - Twenhövenweg Band: 2 Seite: 439 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -450.000 0 -600.000 -600.000 0 + / - 0 600.000 600.000 0 Neu 0 -450.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -450.000 -1.650.000 + / - -1.200.000 0 Neu -1.200.000 -450.000 -1.650.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Sanierung des Twenhövenwegs ist bei den Anwohner/innen umstritten und soll daher zurückgestellt werden. 160 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4172 - Am Stadtgraben/Aegidiistraße Band: 2 Seite: 441 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -20.000 -50.000 0 0 -420.000 + / - 0 -420.000 0 420.000 Neu 0 -20.000 -50.000 -420.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -24.072 -494.072 + / - 0 0 Neu 0 -24.072 -494.072 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Umgestaltung der Aegidiistraße und der Kreuzung stehen in Kürze an, daher wird die Maßnahme nach 2022 vorgezogen. Teilfinanzplan 161 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4187 - Piusallee, Nieders.ring - Hoher Heckenweg Band: 2 Seite: 442 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -10.000 0 -10.000 -500.000 0 + / - -10.000 -480.000 490.000 0 Neu 0 -10.000 -10.000 -490.000 -10.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -10.000 -520.000 + / - 0 0 Neu 0 -10.000 -520.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Da die Piusallee dringend überplant werden muss, wird die Investitionsmaßnahme 4187 "Piusallee, Niedersachsenring - Hoher Heckenweg" vorgezogen. 162 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4190 - Hüfferstraße, Radweg Band: 2 Seite: 442 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -30.000 -437.000 0 0 Neu 0 0 -30.000 -437.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -467.000 -58.658 -525.658 + / - 467.000 0 Neu 0 -58.658 -525.658 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Der Radweg an der Hüfferstraße muss dringend umgestaltet werden, daher wird die Investitionsmaßnahme 4190 "Hüfferstraße Radweg" vorgezogen. Teilfinanzplan 163 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen Band: 2 Seite: 444 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -50.000 -300.000 0 0 Neu 0 0 -50.000 -300.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -1.400.000 -79.833 -1.479.833 + / - 350.000 0 Neu -1.050.000 -79.833 -1.479.833 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Um die Verkehrsführung am Bült kurzfristig neu planen und umgestalten zu können, werden die Planungskosten inklusive Bürger/innenbeteiligung vorgezogen. 164 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4236 - Langebusch, südl., Bp 590 Band: 2 Seite: 446 Ausschuss: AVM AUKB BV: Nord Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -39.300 -534.603 -265.000 -200.000 -130.000 0 + / - 0 -400.000 -370.000 0 Neu -39.300 -534.603 -265.000 -600.000 -500.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -250.000 -573.903 -1.418.903 + / - 0 -770.000 Neu -250.000 -573.903 -2.188.903 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Mehrbedarf für den Straßenbau zur Erschließung des Baugebietes Teilfinanzplan 165 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4243 - Velorouten Stadtregion Band: 2 Seite: 448 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -213.598 -3.645.280 -3.000.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.000.000 + / - 0 -1.500.000 -1.500.000 -2.000.000 Neu -213.598 -3.645.280 -3.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -35.000.000 -3.959.479 -51.959.479 + / - 5.000.000 0 Neu -30.000.000 -3.959.479 -51.959.479 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Der Ausbau der Velorouten ist für die Pendlerbeziehungen zu den nächsten Nachbargemeinden bedeutend. Um die Investitionsmaßnahme zu beschleunigen, werden Ermächtigungen vorgezogen. 166 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4245 - Verspoel Band: 2 Seite: 448 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -50.000 -50.000 0 0 0 + / - 0 -50.000 -650.000 0 Neu 0 -50.000 -50.000 -50.000 -650.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -700.000 -51.933 -801.933 + / - 700.000 0 Neu 0 -51.933 -801.933 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Die Umgestaltung des Verspoels wird vorgezogen. Teilfinanzplan 167 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4252 - Im Moorhock, südl., Bp 587 Band: 2 Seite: 449 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -20.000 -100.000 -50.000 0 0 + / - 100.000 50.000 0 0 Neu 0 -20.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -20.000 170.000 + / - -150.000 0 Neu -150.000 -20.000 170.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Wegen der Diskussion um die ökologische Relevanz des Gebietes wird die Maßnahme zunächst zurückgestellt. 168 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4256 - Kolde-Ring, Weseler Str. - Mecklenbecker Str. Band: 2 Seite: 449 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -650.000 -250.000 -500.000 -1.000.000 -830.000 + / - 250.000 500.000 1.000.000 830.000 Neu 0 -650.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt -800.000 -650.000 -4.030.000 + / - 800.000 3.380.000 Neu 0 -650.000 -650.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Der vierspurige Ausbau des Kolderings wird nicht mehr befürwortet. Die Mittel werden an anderer Stelle für Infrastrukturverbesserungen verwendet. Teilfinanzplan 169 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: 4260 - Schmeddingstr. westl. Josef-Pieper-Str., BG Band: 2 Seite: 451 Ausschuss: AVM AUKB BV: West Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -20.000 0 -10.000 -30.000 0 + / - 0 10.000 30.000 0 Neu 0 -20.000 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - -40.000 0 Neu -40.000 0 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Priorisierung der Wohnbaulandgebiete 170 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Fahrradinfrastruktur, Sanierung und Ausbau Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -1.000.000 -1.000.000 -2.000.000 -2.000.000 Neu 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -2.000.000 -2.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -6.000.000 Neu 0 0 -6.000.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Programm zur Sanierung und zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur zusätzlich zum Mobilitätsfonds. Teilfinanzplan 171 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - ÖPNV-Busbeschleunigung Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 Neu 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -3.000.000 Neu 0 0 -3.000.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Mittel für Maßnahmen der Busbeschleunigung (Einrichtung von Busspuren). 172 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Fahrradstellplätze-Programm Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -200.000 -350.000 -350.000 -350.000 Neu 0 0 -200.000 -350.000 -350.000 -350.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -1.250.000 Neu 0 0 -1.250.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Mittel für das Fahrradstellplätze-Programm. Teilfinanzplan 173 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Zentraler Omnibusbahnhof Band: 2 Seite: 433 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 -100.000 0 0 Neu 0 0 0 -100.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -100.000 Neu 0 0 -100.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Mittel für die Planung zur Sanierung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB). 174 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Domplatz, Pferdegasse, Königsstraße Band: 2 Seite: 451 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -200.000 -200.000 0 0 Neu 0 0 -200.000 -200.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -400.000 Neu 0 0 -400.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Für die Umgestaltung von Domplatz, Pferdegasse und Königsstraße werden insgesamt zusätzlich 0,4 Mio. € bereitgestellt. Teilfinanzplan 175 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Hammer Straße, Ludgeriplatz - Geiststraße Band: 2 Seite: 451 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - 0 -100.000 -1.000.000 0 Neu 0 0 0 -100.000 -1.000.000 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -1.100.000 Neu 0 0 -1.100.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Für die Umgestaltung der Hammer Straße im Bereich Ludgeriplatz bis Geiststraße werden insgesamt zusätzlich 1,1 Mio. € bereitgestellt. 176 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Ladestationen für Elektromobilität Band: 2 Seite: 451 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -70.000 -100.000 -100.000 -100.000 Neu 0 0 -70.000 -100.000 -100.000 -100.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -370.000 Neu 0 0 -370.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Für den Ausbau von Elektroladesäulen für Pedelecs und E-Autos werden insgesamt zusätzlich 0,37 Mio. € neu veranschlagt. Teilfinanzplan 177 Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Maßnahmenziffer: neu - Mobilstationen Band: 2 Seite: 451 Ausschuss: AVM AUKB BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 0 0 0 0 0 + / - -100.000 -500.000 -1.000.000 -1.000.000 Neu 0 0 -100.000 -500.000 -1.000.000 -1.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 0 0 + / - 0 -2.600.000 Neu 0 0 -2.600.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AVM vom 25.02.2021: Für den Bau von Mobilstationen werden insgesamt zusätzlich 2,6 Mio. € bereitgestellt. 178 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 4910 - Werkhof Höltenweg Band: 2 Seite: 466 Ausschuss: AUKB BV: Südost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -3.073 -50.000 0 0 0 0 + / - -50.000 -350.000 0 0 Neu -3.073 -50.000 -50.000 -350.000 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -115.130 -115.130 + / - 0 -400.000 Neu 0 -115.130 -515.130 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AUKB vom 02.03.2021: Erweiterung des Betriebshofes Höltenweg. Teilfinanzplan 179 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 5630 - KSP Petersheide, B-Plan Nr.509 Band: 2 Seite: 470 Ausschuss: AUKB BV: Südost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -49.980 -114.980 0 0 0 + / - 114.980 0 0 0 Neu 0 -49.980 0 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -49.980 -164.960 + / - 0 114.980 Neu 0 -49.980 -49.980 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Zum bereits veranschlagten Auszahlungsansatz von 114.980 € wird eine Einzahlung in gleicher Höhe veranschlagt, weil für die Herstellung des KSP eine Ablösesumme durch den Investor gezahlt wird. 180 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AUKB BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -195.215 -442.049 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450 + / - -145.550 0 0 0 Neu -195.215 -442.049 -212.000 -66.450 -66.450 -66.450 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -2.480.558 -2.746.358 + / - 0 -145.550 Neu 0 -2.480.558 -2.891.908 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 16.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen Teilfinanzplan 181 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AWLFW BV: Mitte Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -195.215 -442.049 -212.000 -66.450 -66.450 -66.450 + / - -30.000 0 0 0 Neu -195.215 -442.049 -242.000 -66.450 -66.450 -66.450 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -2.480.558 -2.891.908 + / - 0 -30.000 Neu 0 -2.480.558 -2.921.908 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: Erhöung der investiven Mittel für die Sanierung von Spielplätzen im Bezirk Mitte in 2021 um 30.000 €. 182 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AUKB BV: Nord Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -126.804 -76.150 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450 + / - -42.000 0 0 0 Neu -126.804 -76.150 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -680.805 -786.605 + / - 0 -42.000 Neu 0 -680.805 -828.605 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 16.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen Teilfinanzplan 183 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AUKB BV: Ost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -39.616 -200.490 -15.490 -15.490 -15.490 -15.490 + / - -50.540 0 0 0 Neu -39.616 -200.490 -66.030 -15.490 -15.490 -15.490 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -627.855 -689.815 + / - 0 -50.540 Neu 0 -627.855 -740.355 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 18.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen 184 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AUKB BV: Südost Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -70.597 -99.426 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870 + / - -42.000 0 0 0 Neu -70.597 -99.426 -65.870 -23.870 -23.870 -23.870 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -651.255 -746.735 + / - 0 -42.000 Neu 0 -651.255 -788.735 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 16.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen Teilfinanzplan 185 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup Band: 2 Seite: 473 Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -153.533 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970 + / - -38.600 0 0 0 Neu 0 -153.533 -69.570 -30.970 -30.970 -30.970 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -719.156 -843.036 + / - 0 -38.600 Neu 0 -719.156 -881.636 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 18.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen 186 Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West Band: 2 Seite: 474 Ausschuss: AUKB BV: West Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -97.287 -171.580 -36.770 -36.770 -36.770 -36.770 + / - -70.000 0 0 0 Neu -97.287 -171.580 -106.770 -36.770 -36.770 -36.770 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -1.203.965 -1.351.045 + / - 0 -70.000 Neu 0 -1.203.965 -1.421.045 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 11.02.2021: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu Gunsten der Sanierung von Spielplätzen Teilfinanzplan 187 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Maßnahmenziffer: 1050 - Kapitaleinlage Stadtwerke Münster GmbH Band: 2 Seite: 541 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -5.890.063 -5.900.000 0 0 0 0 + / - -3.586.730 0 0 0 Neu -5.890.063 -5.900.000 -3.586.730 0 0 0 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -32.649.172 -32.649.172 + / - 0 -3.586.730 Neu 0 -32.649.172 -36.235.902 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss zur Vorlage V/0088/2021 "Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)" 188 Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen Maßnahmenziffer: 1100 - MusikCampus Band: 2 Seite: 541 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt 0 -15.500.000 0 -15.000.000 -15.000.000 0 + / - 0 14.000.000 10.000.000 -10.000.000 Neu 0 -15.500.000 0 -1.000.000 -5.000.000 -10.000.000 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 -15.500.000 -45.500.000 + / - -14.000.000 0 Neu -14.000.000 -15.500.000 -45.500.000 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Beschluss des AWLFW vom 10.03.2021: MusikCampus - realistische Zeitschiene Teilfinanzplan 189 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen Band: 2 Seite: 576 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -40.658.796 157.345.960 122.429.880 145.438.790 126.397.790 96.463.730 + / - -6.476.330 8.968.110 39.668.300 34.803.410 Neu -40.658.796 157.345.960 115.953.550 154.406.900 166.066.090 131.267.140 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 + / - 0 Neu 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen an den Bedarf. 190 Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung Band: 2 Seite: 577 Ausschuss: AWLFW BV: Ergebnis 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Planung 2022 Planung 2023 Planung 2024 Alt -1.122.281 49.643.402 157.512.295 118.208.970 99.893.580 89.658.270 + / - 9.903.120 -12.685.370 -12.037.740 3.027.540 Neu -1.122.281 49.643.402 167.415.415 105.523.600 87.855.840 92.685.810 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2020 Gesamtein- und auszahlungen Alt 0 + / - 0 Neu 0 Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung an den Bedarf.
Beschlussvorlage
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V/0176/2021 V/0176/2021 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Haushaltssatzung 2021 Beratungsfolge 17.03.2021 Hauptausschuss Vorberatung 17.03.2021 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2021 Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW, die im Rahmen der Etatbera tung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen worden sind, erledigt. 2. Anregungen der Bezirksvertretungen Die in der Anlage 1 beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen sind im Rahmen der Etatbera- tungen der Fachausschüsse nur zu m Teil oder nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. 3. Stellenplan Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 20 21 wird in der Fassung der Beschlüsse des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft vom 10.03.2021 beschlos- sen (Anlage 2). 4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20 21 (Anlage 3) mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste -Anlage 4- dargestellten Anpassungen und in dieser Ratssitzung am 17.03.2021 ggf. noch gefasster Beschlüsse gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2021) wird be- schlossen. Amt für Finanzen und Beteiligungen 12.03.2021 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Müller Telefon: 492-2030 MuellerH@stadt- muenster.de - 2 - V/0176/2021 Begründung: Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW wurden in den Fachausschüssen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des Rates über die Haushaltssatzung 2021 erledigt. Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen Die als Anlage beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen wurden im Rahmen der Haushalts- beratungen zum Teil oder nicht aufgegriffen. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gelten sie abschließend als nicht aufgegriffen. Zu 3. Stellenplan Der Entwurf des Stellenplanes 20 21 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis gegeben. Er wurde im Ausschuss für Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicher- heit und Ordnung am 02.03.2021 und im Ausschusses für Wohnen, L iegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am 10.03.2021 beraten. Zu 4. Haushaltssatzung Der Rat hat den mit der Vorlage V/0 974/2020 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 20 21 mit ihren Anlagen am 09.12.2020 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretu ngen und den Fach- ausschüssen zur Beratung überwiesen. Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich nach dem Stand vom 10.03.2021 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf: Zu § 1 der Haushaltssatzung Ergebnisplan Entwurf Änderung Beschluss Gesamtbetrag der Erträge 1.324.181.100 € 19.656.900 € 1.343.838.000 € Davon außerordentliche Erträge 54.700.000 € 8.750.000 € 63.450.000 € Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.336.339.710 € 18.208.790 € 1.354.548.500 € Abzüglich globaler Minderaufwand 0 € 0 € 0 € somit auf 1.336.339.710 € 18.208.790 € 1.354.548.500 € Finanzplan Entwurf Änderung Beschluss Einzahlungen aus laufender Verwaltungs- tätigkeit 1.206.324.880 € 8.366.790 € 1.214.691.670 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungs- tätigkeit 1.249.266.400 € 17.889.910 € 1.267.156.310 € Nachrichtlich globaler Minderaufwand (Er- gebnisplan) 0 € 0 € 0 € Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 96.907.860 € -8.940.320 € 87.967.540 € Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 275.847.740 € -15.036.650 € 260.811.090 € Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 525.098.299 € 3.826.790 € 528.925.089 € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 279.883.575 € -34.268.851 € 245.614.724 € - 3 - V/0176/2021 Zu § 2 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 18 5.554.880 € auf 179.453.550 € (- 6.101.330 €) verändert. Zu § 3 der Haushaltssatzung Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 620.450.900 € auf 623.725.900 € (+ 3.275.000 €) verändert. Zu § 4 der Haushaltssatzung Die im Haushaltsplanentwu rf vorgesehene Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans von 12.158.610 € wird auf 10.710.500 € (-1.448.110 €) verändert. I. V. gez. Christine Zeller Stadtkämmerin Anlagen: 1. Anregungen der Bezirksvertretungen 2. Stellenplan 2021 3. Haushaltssatzung 2021 4. Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2021
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
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Details
- Aktenzeichen
- V/0176/2021
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 23.02.2021
- Erstellt
- 19.02.2021 14:16