Hauptausschuss
Mittwoch, 17. März 2021 um 16:06 Uhr
Tagesordnung (68)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bewilligungen für Städtebauförderungsprojekte – Rückblick 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
Zuschuss Citymanagement Hiltrup für die Jahre 2022 und 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2021 des Jobcenters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der ehemaligen Bioabfallvergärungsanlage (BVA alt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt 2021
Haushaltssatzung 2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessene Opfergruppen der NS-Zeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessene Opfergruppen der NS-Zeit
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
Wirtschaftsplan 2021 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021/2022 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leerung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Teilnahme am Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" mit dem Beitrag
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte
Vergabe- und Entgeltordnung
Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Martin-Luther-Schule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 „Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen“ zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchkomplexes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Fortsetzung Kulturförderung in Corona-Zeiten
Sanierung Umkleidegebäude Sportanlage Schiffahrter Damm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung sonstiger Entscheidungen des Rates
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss Stadthaus 4
Errichtungsbeschluss Stadthaus 4
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz - Grundsatzbeschluss für das Modell zur Umsetzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtverträgliche Mobilität: Moderiertes Dialogverfahren zur Neugestaltung des Straßenraums
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bewohnerparken Hansaviertel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kongressinitiative Münster weiterentwickeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hansa-Berufskolleg: Teilnahme am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege, Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Stadtteil Uppenberg, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Sonja-Kutner-Weg (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Langebusch im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung An der Hiltruper Baumschule im Stadtteil Hiltrup, Bezirk Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sporthalle Berg Fidel, Am Berg Fidel 51 in 48153 Münster, Erneuerung des Sporthallenbodens - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
FNP 97 - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
VSP 108 2. Verlängerung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
FNP 64 - Albachten-Ost - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 621 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.03.2021 16:06 Uhr
- Ende
- 17.03.2021 00:00 Uhr
- Ort
- Große Halle