Hauptausschuss
Mittwoch, 23. Juni 2021 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (72)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Antrag der Ratsgruppe AfD (Nr. A-R/0048/2020)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf die Umbenennung eines Teilstücks der Hiltruper Straße in Petersplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitallabor: Aufnahme des Betriebes in 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eiliger Handlungsbedarf zur Instandsetzung des Küchenbereichs im Bürgerhaus Bennohaus.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beauftragter gegen Antisemitismus im Zuge des neuen landesweiten Meldesystems für Prävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren Ausbau Dortmund-Ems-Kanal Los 13
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide - Ratsantrag A-R/0007/2020 vom 03.02.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2019 (Beteiligungsbericht 2019)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der städtischen Finanzlage
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersentwicklung Kanalkante Südost und gegenüberliegender Teilflächen westlich DEK: Ausschreibung der Konzeptionierung, fachlichen Betreuung, Moderation und Dokumentation eines Werkstattverfahrens sowie städtebaulicher Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2021 - 2026) der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngebiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde
Beibehaltung der bestehenden Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und indikatorenbasierte Verteilung der Förderinseln für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich 2023/2024
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen: Anpassung an Vorgaben des Fördermittelgebers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Dietrich-Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Dietrich-Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg
Finanzielle und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kindertagespflege in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Masterplan für die kommunale Sportanlage Sentruper Höhe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Münster einschließlich Benutzungs- und Gebührenordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbesetzung der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung Förderprogramm Passiver Schallschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gründachförderung der Stadt Münster – Erweiterung und Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030 - Kurzfassung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Bebauungsplan Nr. 601 - Aufhebung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 572 - Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 572 - Stellungnahmen - Satzung
Stadtbezirk Südost
109. FNP-Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
96. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Münsterstraße / Middelerstraße“
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 23.06.2021 16:10 Uhr
- Ende
- 23.06.2021 20:16 Uhr
- Ort
- Große Halle