Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 14. September 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (127)
Vorstellung und Gespräch mit Herrn Stadtdirektor Dr. Keller
Einwohnerfragestunde
Mitteilung im Rahmen der Einwohnerfragestunde - Antwortschreiben an die Bürgergemeinschaft Rathenauplatz e. V.
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neugestaltung der Domumgebung; 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zurückgezogen (Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Fällung eines Baumes an der Kyotostraße
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung der Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung einer Tisch-Bank-Kombination im Rahmen von "StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum" in der Zeit vom 21.07.2017 bis Ende 2017 in der Grünfläche Am Sachsenring/Kartäuserwall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Öffnungszeiten der Kontakt- und Anlaufstelle sowie Drogenkonsumraum am Hauptbahnhof (KAD 1)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Patenschaft der Initiative Stadtwinzer an der Severinstorburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hydranten am Brüsseler Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außengastronomie auf der Ostseite (Busdurchfahrt) des Chlodwigplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer 2-Raum-WC-Anlage Severinswall
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer 2-Raum-City-WC-Anlage Siegburger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Innenstadt) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln (0207/2017)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushalt 2018 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2021, Beteiligung der Bezirksvertretung
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusatzantrag zu Vorlage 2336/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einziehung der Straße An dr Hahnepooz in Köln-Altstadt/Süd nach § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW – StrWG –
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sanierung der Rampe zur Brücke Tel-Aviv-Straße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11
Ergebnis: ungeändert empfohlen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zusatzantrag zu Vorlage 2360/2017
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführung für die Bezirksvertretung Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Wintermärchen Eigelstein" vor der Eigelsteintorburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Vorschläge neu bewerten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung (Az.: 02-1600-170/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Josef-Schwartz-Anlage
Ergebnis: zurückgestellt
Haus Ludolf-Camphausen-Straße 36 erhalten
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgersteig Vogteistraße westlich Hansagymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag zur Inbetriebnahme der Toilettenanlage in der Krebsgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradparken vor dem EL-DE-Haus / Aufstellen einer Bank
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag SPD: Abschlussarbeiten Chlodwigplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Kenntlichmachung des Verlaufs der ehemaligen Via Pretoria in Deutz südlich von Alt St. Heribert
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zum Antrag AN/0500/2017 der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Antrag AN/0500/2017 der CDU-Fraktion, Grüne-Fraktion
Neuordnung des Fahrradparkens an der VHS und am Rautenstrauch-Joest-Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sauberkeit im Klingelpützpark (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Patenschaft für Initiative Stadtwinzer an der Severinstorburg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zusatzname Haltestelle Kartäuserhof „Krankenhaus der Augustinerinnen“
Ergebnis: geändert beschlossen
Außengastronomie auf der Ostseite des Chlodwigplatzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln-Berlin-Neukölln/Berlin-Treptow Köpenick
Ergebnis: ungeändert beschlossen
WC-Anlage im Inneren Grüngürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckentfremdung von Wohnraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Öffnung des nördlichen Radwegs auf der Deutzer Brücke für den Zwei-Richtungs-Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd)
Ergebnis: zurückgestellt
Anlieferungsstreifen REWE Markt Jülicher Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Rolltreppe am Bahnhof West reparieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken am Chelsea Hotel
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 auf der Dr.-Simons-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Storchenparkpätze und E-Ladezonen Parkplätze für das Severinsklösterchen
Ergebnis: zurückgestellt
Höhere Verkehrssicherheit für Kinder am Bunkerspielplatz und in der Teutonenstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Markierung Außengastronomie Alter Markt
Ergebnis: geändert beschlossen
Verengung der Zufahrt zum Ottoplatz am Deutzer Bahnhof
Ergebnis: zurückgestellt
Müllcontainer im öffentlichen Raum der Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme der Platane am Ottoplatz, Ecke Neuhöfferstr., in die Liste der Naturdenkmale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von zwei Basketballkörben am Bolzplatz Brunostraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschilderung der Severinsbrücke für den Fuß- und Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung der Brüsseler Straße für den Radverkehr / Anpassung der Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den Motorisierten Individualverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entfernung der rechtswidrig installierten Stromkästen in der Deutzer Werft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Poller Severinstrasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschilderung Von-Sandt-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Sag’s uns“: Internetzgestützte Maßnahmen zum Wohnraumschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema
Anfragen aus früheren Sitzungen
Gem. ANfrage Bündnis90/DieGrünen, CDU, SPD, Deine Freunde, FDP zu den Bahnbögen am Eigelstein
Bahnbögen am Eigelstein; Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Deine Freunde
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand "Kuhle" im Römerpark - Sportplatz an der Rheinuferstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Gewerbliches Vermieten von öffentlichem Strassenraum vor Garagen
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord)
Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen in Köln
Tag der Büdchen - Sachstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Briefkästen am Chlodwigplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn – hier: Umgestaltung des Elogiusplatzes
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Veranstaltungen am nördlichen Rheinufer zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke
Ergebnis: zurückgestellt
Außengastronomie auf Stellplätzen im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladezone vor den Häusern Deutzer Freiheit 112 und 114
Ergebnis: zurückgestellt
Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Radinfrastruktur am Hansaring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der alternativen Betriebsform der Lichtsignalanlage Heumarkt/Pipinstraße/Am Malzbüchel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation Mathildenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016); hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachterverfahren Rudolfplatz/Habsburgerring, Köln Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll der 11. Sitzung des Kunstbeirates in der Ratsperiode 2009-2014 am 22.6.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnraumzweckentfremdung (Altstadt/Nord)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ratsbeschluss zum bevorzugten barrierefreien Umbau des Bahnhofs Köln-Messe/Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Sportanlage der Universität zu Köln, Zülpicher Wall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - Vorschläge neu bewerten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage Roonstraße/Moltkestraße/Jülicher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 14.09.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 14.09.2017 21:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)