Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln-Berlin-Neukölln/Berlin-Treptow Köpenick
Gem. Antrag nach § 3 BV1 (CDU) AN/1181/2017 vom 31.08.2017
Stand: Am 14.09.2017 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) ungeändert beschlossen.
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Sachstandsbericht 2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1181/2017 Stand: 03.01.2022 Sachstandsbericht Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln-Berlin-Neukölln/Berlin-Treptow Köpenick, Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter Beschluss: Die Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln – Berlin- Neukölln/Berlin – Treptow Köpenick übernimmt verantwortlich und federführend die Bezirksvertretung Innenstadt. Sie erfüllt ihre Aufgabenstellung nach § 37 Abs.1 e der Gemeindeordnung NRW. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Erledigt / Umgesetzt -
Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV1)
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CDU Fraktion Fraktion Bündnis90/ Die Grünen SPD Fraktion Fraktion DIE LINKE GUT Deine FREUNDE FDP Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 31.08.2017 AN/1181/2017 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 14.09.2017 Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln-Berlin-Neukölln/Berlin-Treptow Köpenick Sehr Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, die antragstellenden Fraktionen und Einzelvertreter bitten Sie, folgenden Antrag auf die Ta- gesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt zu setzen: Die Bezirksvertretung Innenstadt bittet den Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fas- sen: Die Pflege und Betreuung der Städtepartnerschaft Köln – Berlin-Neukölln/Berlin – Treptow Köpenick übernimmt verantwortlich und federführend die Bezirksvertretung Innenstadt. Sie erfüllt ihre Aufgabenstellung nach § 37 Abs.1 e der Gemeindeordnung NRW. - 2- - 2 - BEGRÜNDUNG: Die nunmehr 27- jährige Städtepartnerschaft zwischen Köln und Berlin-Treptow Köpenick wurde in den vergangenen Jahren immer von Mitgliedern der Bezirksvertretung Innenstadt wahrgenommen. Zuletzt reiste vor 2 Jahren eine Delegation zum 25-jährigen Jubiläum der Partnerschaft nach Berlin-Treptow Köpenick. Nach § 37 Abs. 1 e der Gemeindeordnung NRW ist es auch Aufgabe der Bezirksvertretun- gen, Ihnen zugewiesene vorhandene Städtepartnerschaften zu pflegen. Der Alt- Oberbürgermeister Schramma hatte in seiner Amtszeit vorgeschlagen, dass diese Aufgabe bzgl. Berlin-Neukölln und Berlin Treptow Köpenick die Bezirksvertretung Innenstadt über- nehmen solle. So hat auch eine Delegation der Bezirksvertretung Innenstadt der vorh. Wahlperiode den Straßennamenbenennungen mit Kölner Namen in einem neuen Viertel des Bezirks beige- wohnt. Um den Austausch weiter gut zu entwickeln und zu aktivieren bzw. zu beleben, ist eine rechtliche Sicherheit erforderlich. Vor diesem Hintergrund wünscht sich die Bezirksvertretung Innenstadt einen entsprechenden Beschluss des Rates der Stadt Köln. Mit freundlichen Grüßen Ralf Uerlich Antje Kosubek Dr. Regina Börschel CDU Fraktion Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN SPD Fraktion Michael Scheffer Adrian Kasnitz Thomas Geffe Fraktion DIE LINKE DEINE FREUNDE GUT Maria Tillessen FDP
Beratungsverlauf
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14.09.2017
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 5.2.1, Entscheidung. Ergebnis: ungeändert beschlossen
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