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Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2160/2017 vom 17.07.2017
Stand: Am 14.09.2017 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/662/7 Vorlagen-Nummer 2160/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 14.09.2017 Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 16.03.2017, TOP 8.3 Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt bittet um die Beantwortung folgender Fragen: o „Wie wird von der Verwaltung derzeit die Dringlichkeit bzw. Nichtdringlichkeit der Straßener- haltungsmaßnahmen rund um den Reichenspergerplatz eingeschätzt? o Wann ist mit der angekündigten Vorlage der Verwaltung zu rechnen? o Wann plant die Verwaltung die Unterhaltungsmaßnahmen am Reichenspergerplatz und um- liegenden Straßen durchzuführen?“ Antwort der Verwaltung: Aufgrund der Vielzahl der unterschiedlichen Interessen aller Verkehrsteilnehmer (Anwohner, Radfah- rer, Parker, Besucher des OLG) entstehen mehrere bauliche Sanierungsmöglichkeiten, die sich deut- lich in ihrer Haltbarkeit und den Kosten unterscheiden und evtl. eine Kostenbeteiligung der Anwohner nach KAG auslösen können. Daher wird die Verwaltung in Kürze die wesentlichen Varianten in Kurz- form mit dazugehöriger Kostenberechnung darstellen und damit eine Entscheidungsgrundlage für die Vorlage zum Baubeschluss liefern. Frage 1: „Wie wird von der Verwaltung derzeit die Dringlichkeit bzw. Nichtdringlichkeit der Straßenunterhal- tungsmaßnahmen rund um den Reichenspergerplatz eingeschätzt?“ Antwort der Verwaltung: Trotz zahlreicher Schadensstellen besteht keine akute Unfallgefahr, die einen sofortigen Handlungs- bedarf notwendig machen. Frage 2: „Wann ist mit der angekündigten Vorlage der Verwaltung zu rechnen?“ Antwort der Verwaltung: Die Vorlage soll im Herbst vorgelegt und der Baubeschluss noch in 2017 erwirkt werden. 2 Frage 3: „Wann plant die Verwaltung, die Unterhaltungsmaßnahmen am Reichenspergerplatz und umliegen- den Straßen durchzuführen?“ Antwort der Verwaltung: Sobald der Baubeschluss vorliegt, sollen die Vergabevorbereitungen gestartet werden.
Beratungsverlauf
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