Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/661/1 
661/14 
Vorlagen-Nummer 
 1477/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 14.09.2017 
 
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn  
hier: Umgestaltung des Elogiusplatzes  
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 24.04.2017, TOP 8.6 
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. „Wie steht die Verwaltung zu einer Ausdehnung der Außengastronomie auf dem Elogiusplatz, 
wenn diese von einem der anliegenden Gastronomien beantragt werden sollte? 
 
Lagen oder liegen der Verwaltung bereits entsprechende Anträge vor? 
 
2. Wie steht die Verwaltung zu der Möglichkeit der Nutzung des Elogiusplatzes für Veedelsaktivitä-
ten? 
 
3. Ist bei den Planungen zur Treppenanlage an der Pipinstraße zu St. Maria im Kapitol hinauf von 
der Verwaltung geplant, auch einen barrierefreien Zugang zu schaffen, wie dies von der Bezirks-
vertretung Innenstadt beschlossen wurde?“ 
 
Antwort der Verwaltung zu 1.:  
Eine ganzjährige Außengastronomie auf der Platzfläche wird von der Verwaltung als bedenklich ange-
sehen, da sich diese nicht - wie sonst Genehmigungsvoraussetzung - an der Stätte der Leistung befin-
det. Aus der Erfahrung wird es aufgrund der Distanz zu ansässigen Gastronomiebetrieben zu Zwi-
schendepos für das Lagern von Getränken, Wasseranschlüssen, Theken, Absperrplanen etc. zu einer 
biergartenähnlichen Situation führen und damit zum Eindruck eines privatisierten Bereichs kommen, 
vergleiche die Nordseite Alter Markt, die nicht stadtbildbereichernd ist.  
Darüber hinaus besteht bereits eine Regelung für die angrenzenden Bereiche, die mit Außengas-
tronomie genutzt werden (vergleiche Session 0289/2014; Link zur Vorlage: Regelungen für die Ertei-
lung von Sondernutzungserlaubnissen für die Außengastronomie im Bereich Elogiusplatz, Stadtbezirk 
1/Innenstadt). Es liegen bisher auch noch keine Anträge zur gastronomischen Nutzung dieser Flä-
chen vor.  
 
Antwort der Verwaltung zu 2.: 
Die Verwaltung kann sich vorstellen, dass die Platzfläche für temporäre Veranstaltungen für Veedels-
aktivitäten, begrenzt auf eine Veranstaltungszahl von ca. sechs pro Jahr, bereitgestellt werden könn-
te.  
 
Antwort der Verwaltung zu 3.: 
Der barrierefreie Zugang zum Lichhof auf der Ostseite der Kirche St. Maria im Kapitol ist bereits heute 
über die parallel zur Pipinstraße verlaufende Anliegerstraße gewährleistet.

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Die Möglichkeit eines zusätzlichen barrierefreien Zugangs von Osten wurde durch die Verwaltung 
geprüft und im Rahmen der Beschlussfassung zur Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elo-
gius- und Augustinerplatzes vorgestellt (s.a. Vorlage 3553/2012, Anlagen 10 bis 12; Link zur Vorlage: 
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn). 
 
Ein zusätzlicher Zugang, der den oberen Bereich aus östlicher Richtung barrierefrei erschließt, kam 
aufgrund des auf der Ostseite großen vorhandenen Höhenunterschiedes und dem damit  verbunde-
nen hohen Platzbedarfs des Rampenbauwerks, der Einschränkungen für Radfahrer und Fußgänger 
und insbesondere aus städtebaulicher Sicht in diesem historischen Umfeld zu St. Maria im Kapitol 
und Klein St. Martin nicht in Betracht.