Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 15. Dezember 2016 um 11:08 Uhr
Tagesordnung (112)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2016
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bäder
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2016 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2016
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Haushaltsplan 2017 - Produkthaushalt - (inklusive Entwurf Produktbuch)
Stellenplan 2017
Neuschaffung von Stellen
Haushaltssicherungskonzept 2017 ff.
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2020
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2016 - 2020
Haushaltssatzung 2017
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2017
Konversion Lincoln-Siedlung - Bauliche Infrastrukturmaßnahmen Quartiersmitte - Vorbereitung der Neubaumaßnahmen Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz, Quartierspark – Kenntnisnahme Ergebnis des VOF-Verfahrens mit integriertem Planungswettbewerb
Städtepartnerschaft mit San Antonio/USA
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordwest - (Satzungsbeschluss)
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 11.1 - Lichtwiesenbahn - (Offenlagebeschluss)
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für Schiedsamtsbezirk Wixhausen
Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers bzw. einer Ortsgerichtsvorsteherin für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Satzungsbeschluss)
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Bebauungsplan N 32.2 - Martinsviertel Block 22.31 - (Hochschulblock, Teilbereich Süd) (Satzungsbeschluss)
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung – (Aufstellungsbeschluss)
Jahresabschlussprüfung 2016 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Ausrichtung des 38. Kreisjugendfeuerwehrtages 2017 durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verwaltungsvorschrift zur Korruptionsvermeidung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erneuerung der Kommunikationsanlage der Berufsfeuerwehr Darmstadt
Schenkung eines neu gebildeten Grundstückes und Erschließung des Neubaus am Washingtonplatz 1
Neugestaltung Strahringer Platz in Kranichstein
Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte in der Klausenburger Straße 14 in 64295 Darmstadt
Waldorfschul- und Kindergartenverein Darmstadt e. V. hier: Erweiterung des Betreuungsangebots um 11 Plätze in der Waldorfkrippe, Oberstr. 19, 64297 Darmstadt
Erweiterung des U3 Betreuungsangebotes des Vereins DIALOG e.V. (Kindertagesstätte Tippi-Tap)
Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Baufeld B1.3 (Lincoln-Siedlung)
Anhebung des Beitrags zur Finanzierung der Regionalversammlung Planungsregion Südhessen
Ablassen und Abfischen als vorbereitende Maßnahmen zur Entschlammung des Brentanosees in Kranichstein
Entschlammung des Brentanosees in Kranichstein
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #112: Eberstadt - Kreuzung Reuterallee - Pfungstädter Straße beruhigen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #21: Markierung einer Fahrradspur
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #121 Neue Fahrradständer an der Akademie für Tonkunst montieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #94 Zebrastreifen Rheinstraße / Kasinostraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - ID 204 Schulhof der Bernhard-Adelung-Schule (BAS)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #156 Verbindungsweg für Fußgänger, Radfahrer, ... instand setzen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 194: 'Tägliches Parkchaos am Zoo Vivarium beseitigen'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 110: 'Rauchverbot auf Kinderspielplätzen und im Zoo Vivarium'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 – Vorschlag #22: Leinenpflicht in Streuobstwiesen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 32: GEW-Darmstadt: Schulen sichern
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 Vorschlag #13: Radhauptwege entlang der Fasaneriemauer ausbessern Vorschlag #26: Verkehrsspiegel an der Fasaneriemauer Ecke Kranichsteiner Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #65 Darmbachrinne vor dem Darmstadtium mit fließendem Wasser - attraktiver gestalten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #96: Einmündung Bartningstraße in die Jägertorstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #174: Gehweg neben Ida-Seele-Weg asphaltieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #31 Mehr Platz für Fußgänger in der Weiterstädter Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 70: Kameras an der Eschollbrücker Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 133: Freie Gehwege, wenn kein hoher Parkdruck besteht
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #19 Tempo 30 an der Stadtkirche
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #95: IT-Ausstattung und IT-Betreuung der Schulen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #30: Bürgerticket für alle Darmstädter - Vorschlag #136: Kurzstreckenticket für Busse und Bahnen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 8: Erhaltung und Sanierung des Bezirks/Sportanlage in der Heimstättensiedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #178: Radweggestaltung in Einklang mit Markierung für Blinde
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 179: Sanierung des Spielplatzes (Kirchallee)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlagt # 183: Sanierung des Bolzplatzes
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag 27: Vom Café Chaos zum Datterichbrunnen flanieren -
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #82 Mobilität am Sonntag in Arheilgen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #154 Querung Kiesstraße der B 449 Nieder-Ramstädter Straße für Fahrräder
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #105 Verlängerung der Buslinie K bis in die Heimstättensiedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #92 2. Querbahnsteg am Hauptbahnhof errichten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 119: Sanierung Stadtteilschule Arheilgen ohne Unterbrechung zu Ende führen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 Vorschlag # 57: Quartiersladen in der Postsiedlung unterstützen
2. Fortschrittsbericht zum Personalentwicklungskonzept
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Abrechnung des Sanierungsgebietes Ortskern Arheilgen
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.2 - Westumgehung nördlich der Rheinstraße - Berichterstattung zum Sachstand des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens
Zwischenbericht zum Stand des Antrags der UNESCO-Welterbenominierung Künstlerkolonie Mathildenhöhe Darmstadt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2016 (1. Aufstellung)
Ausrichtung des Fachforums „Wissenswerte“ 2017
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 24. August 2016 betr. Vollverschleierungsverbot
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Untersuchung einer Ringbuslinie in Arheilgen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 18. September 2016 betr. Mahnmal für Verfolgte und Betroffene des Paragrafen 175
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. vom 19. September 2016 betr. Darmstadt verdoppelt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 12. Oktober 2016 betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit in Arheilgen, Untere Mühlstraße
Antrag der Fraktion UWIGA vom 10. November 2016 betr. Zebrastreifen oder eine Fußgängerinsel an der Haltestelle Frankenstein einrichten
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 25. November 2016 betr. TTIP, CETA, TISA
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Anlegen eines Baulückenkatasters
Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Oktober 2016 betr. Straßenlaterne Klausenburger Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Oktober 2016 betr. Eschollbrücker Straße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. November 2016 betr. Beschränkung der zulässigen Geschwindigkeit in der Alexander- und Dieburger Straße
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 12. Dezember 2016 betr. Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre Eschollbrücker Straße
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 15. August 2016 betr. Stadionneubau
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17. August 2016 betr. Wohnraumknappheit im gesamten Stadtgebiet wegen Verbot der Ausweisung von Neubaugebieten im Darmstädter Norden und hohe Gesundheitsbelastung durch die „Fluglärmkeule“ („Startbahn 18 West König kurz/AMTIX kurz“) insbesondere im Darmstädter Norden (Zusatzfragen zur Großen Anfrage vom 2. Juni 2016)
Kleine Anfrage von Stadtv. Böck (Die Linke.) Betr.: Sicherheitslage auf dem Luisenplatz vom 10.11.2016
Teil II der Tagesordnung
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2016 11:08 Uhr
- Ende
- 15.12.2016 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2