Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #21: Markierung einer Fahrradspur

Heidelberger

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: Übersichtsplan M= 1:10 000 14.07.2016

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Heidelberger

| Nördlicher Anschluss Marenhähe | Anschluss Marienhöhe

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
01.09.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0284 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  12066-6800 
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 0952010 
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #21:  
Markierung einer Fahrradspur  
 
Vorlage vom: 11.08.2016 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zu Kenntnis genommen.  
2. Für die Ertüchtigung der Alten Bogenschneise zwischen Jefferson -Siedlung und Auf der 
Marienhöhe sind Planungen aufzunehmen. Dabei sind auch die Ertüchtigung des Talweg s 
zwischen An der Marienhöhe und der Heidelberger Straße sowie Möglichkeiten von 
vorgezogenen Sofortmaßnahmen zu prüfen.  
3. Erforderliche Mitt el sind der Kostenstelle 066 -040-1000, Investitionsnummer 12066 -6800 
– Äußere Erschließung Konversionsflächen – zu entnehmen. Vom Haushaltsansatz 2016 
können hierfür 50.000 Euro verwandt werden.  
4. Für weitere Planungen und den Bau von Wegen im Umfeld der Konversionsflächen Süd 
sind im Mittelfristigen Investitionsprogramm 2016 bis 2020 für das Jahr 2020 250.000 
Euro und für  2021 ff 100.000 Euro einzustellen .

- 2 - 
Anlagen: Uebersichtslageplan_Bürgerhaushalt_#21  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2016 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Die Zufahrt zum Schulzentrum Marienhöhe über die Cooperstrasse - Auf der Ludwigshöhe - ist in 
desolatem Zustand. Für Fahrradfahrer ist der Streckenabschnitt oberhalb der Jefferson -Siedlung sehr 
gefährlich. Die Asphaltdecke ist zu schmal und an vielen Stellen defekt. Tempo 30 wird von den KFZ 
nicht eingehalten, da keine Kontrollen stattfinden bzw Fahrbahnschwellen fehlen. Die Markierung von 
seitlichen Fahrradstreifen, die Umwandlung in eine Fahrradstrasse oder das Anbringen von 
Fahrbahnschwellen wäre in diesem Abschnitt dringend erforderlich. Laufende oder fahrradfahrende 
Schulkinder sind hier täglich stark gefährdet. 
 
Der Vorschlag erhielt: 
 
in der Online-Abstimmung: 34 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 0 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
Die angesprochene Straßenanbindung der Marienhöhe an die Jeffersonsiedlung bzw. darüber 
hinaus an die Heidelberger Straße untergliedert sich in zwei unterschiedliche Abschnitte:  
1. Cooperstraße zwischen Heidelberger Straße und Alter Bogenschneise  
2. Alte Bogenschneise zwischen Cooperstraße und Marienhöhe  
Bezüglich des Wegezustandes werden beide Abschn itte in einem verkehrssicheren Zustand 
gehalten. 
 
Für die Cooperstraße ist ein Aus - oder Neubau im Zusammenhang mit der Erschließung der 
Konversionsflächen Jefferson Siedlung und Camprai -Fritsch-Kaserne vorgesehen.  
 
Für die Alte Bogenschneise ist eine Ertü chtigung und Ergänzung durch beleuchtete Fußwege 
im Rahmen der äußeren Erschließung der Konversionsflächen Süd vorgesehen. Wegen der 
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h ist eine Führung des Radverkehrs auf der 
Fahrbahn zusammen mit dem Kfz -Verkehr grundsätzlich möglich. In der aufzustellenden 
Planung ist zu prüfen, ob eigene Radverkehrsanlagen sinnvoll sind und ob der Talweg als 
direkte und kürzeste Fußverbindung zwischen Marienhöhe und Heidelberger Straße / 
Haltestelle Marie nhöhe ausgebaut und beleuchte t werden soll. 
 
Planungen zum Ausbau der Wegeverbindung über Alte Bogenschneise und Talweg, ggf. mit 
vorgezogenen Sofortmaßnahmen (Markierung o.ä.) sollen zum Jahresende 2016 beginnen. 
Hierfür stehen bei der Kostenstelle 066 -040-1000, Investitionsnummer 12 066-6800 „Äußere 
Erschließung Konvers ionsflächen“ 50.000 € vom Haushaltsansatz des Jahres 2016 in Höhe 
von 150.000 € zur Ve rfügung. Für weitere Planungen und den Bau von Wegen im Umfeld der 
Konversionsflächen Süd sind im Mittelfristigen Investition sprogramm 2016 bis 2020 im Jahr 
2020 250.000 € und 2021ff 100.000 € vorgesehen.

- 4 - 
 
Zu entstehenden Folgekosten wird im Zusammenhang mit den noch aufzustellenden 
Bauvorlagen berichtet.  
 
Darmstadt, 11.08.2016 
III-66/2L-S2760-Ry-Si 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent IV   Dezernat III 
i.V. 
 
 
 
Jochen Partsch   André Schellenberg    Jochen Partsch  
Oberbürgermeister   Stadtkämmerer    Oberbürgermeister