Haushaltssicherungskonzept 2017 ff.

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
0 1 111020 Ausländerbeirat
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige, für 
Aufwendungen im Bereich Fort- 
und Weiterbildung, für 
Reisekosten, für Miete in 
städtische Versammlungsstätten
2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 x
0 1 111020 Ausländerbeirat Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung
Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung 1.187 2.160 1.187 2.700 1.187 2.700 1.187 2.700 1.187 2.700 x
0 1 111030
Betreuung 
Stadtverordnetensammlung, 
Ausschüsse, Ortsbeirat, 
Wixhausen, Fraktionen
Einsparung bei der Saalmiete
Einsparmöglichkeiten bei der 
Saalmiete, wenn die Sitzungen 
nur noch im Justus-Liebig-Haus 
stattfinden
28.000 8.500 28.000 12.500 28.000 12.500 28.000 12.500 28.000 12.500 x
0 1 111050 Magistrat Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats
Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats 20.000 20.200 20.000 27.980 20.000 27.980 20.000 27.980 20.000 27.980 x
0 1 111050 Magistrat Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten
Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 x
Bei der Berechnung wurde als 
Vergleichswert zunächst der 
Ansatz genommen. Da aber in 
2011 der Ansatz unterschritten 
wurde, ist die Ersparnis im 
Vergleich zum 
durchschnittlichen RE 
2010/2011 geringer.
I 1 0
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes. Straffung der 
zentralen 
Verwaltungsdienstleistungen und 
der zentralen 
Verwaltungssteuerung
940.000 301.000 940.000 301.000 940.000 301.000 940.000 301.000 940.000 301.000 x
I 1 111060 Betreuung des Magistrats/ 
Magistratsgeschäftsstelle
Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung
Durch die Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung 
ist eine Stellenreduzierung 
möglich.
0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 x
I 1 111070 Repräsentationen Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen
Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 x
I 1 111090 Beschäftigtenvertretungen Stundenreduzierung beim 
Gesamtpersonalrat
Verzicht auf Besetzung von 14 
Wochenstunden einer mit einer 
Teilzeitkraft besetzten 
Vollzeitstelle
14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 x
I 1 111110 Verwaltungsführung
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche 
Bekanntmachung künftig im 
Internet auf der HP der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche Bekanntmachung 
künftig im Internet auf der HP 
der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt
60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 x
I 1 111150 Personalbewirtschaftung, 
Personalbetreuung
Vereinbarung zur vereinfachten 
Abrechnung im 
Personalwesenverfahren 
P&I LOGA®
Die neuen Kostenpauschalen 
(Laufzeit 01.01.2015 bis 
31.12.2018) erlauben die 
kostenfreie Anwendung 
verschiedener Zusatzmodule des 
Verfahrens LOGA®.
0 36.500 0 36.500 0 36.500 0 0 0 0 x
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
HSK 2017 ff. EM Seite 1 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
I 1 111150 Personalbewirtschaftung, 
Personalbetreuung
Reduzierung der 
Auszubildendenanzahl und 
Nichtübernahme nach der 
Ausbildung
1) Kompletter Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Beamter im 
mittleren Dienst" ab 2013 (4 
Ausbildungsplätze in Vollzeit),
2) Durch 1) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015,
3) Reduzierung des 
Ausbildungsberufs 
"Fachangestellte für 
Bürokommunikation" ab 2012 
um 2 Ausbildungsplätze,
4) Durch 3) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015,
5) Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Gärtner, 
Fachrichtung Zierpflanzenbau" 
ab 2013,
6) Durch 5) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016,
7) Reduzierung der 
Inspektoranwärter im gehobenen 
Dienst ab 2014 um 2 
Ausbildungsplätze,
8) Durch 7) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016, 
9) Ab 2016 keine Übernahme 
mehr der restlichen 8 
Auszubildenden zum 
Fachangestellten für 
Bürokommunikation
808.090 440.840 808.090 516.290 808.090 457.850 808.090 457.850 808.090 457.850 x
I 1 111170 Informationstechnik Reduzierung Materialaufwand 
für DV-Anlagen
Reduzierung Materialaufwand für 
DV-Anlagen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
I 1 111170 Informationstechnik Einsparung bei Mieten für DV-
Geräte
Einsparung bei Mieten für DV-
Geräte 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 x
I 1 111170 Informationstechnik Reduzierung Entgelte ekom21 Reduzierung Entgelte ekom21 0 107.200 0 107.200 0 107.200 0 107.200 0 107.200 x
I 1 111180 Kommunikationstechnik Kostensenkung bei den
Telefonbucheinträgen
Kostensenkung bei den
Telefonbucheinträgen 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 x
I 1 111190 Neues Steuerungsmodell Stelleneinsparung Stelleneinsparung 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 x
I 1 111220 Stadtwirtschaftskoordination Stelleneinsparung Stelleneinsparung 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 x
I 1 111320 Revision und Beratung Stundenreduzierung Stundenreduzierung 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 x
I 1 111330 Rechtswesen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 x
HSK 2017 ff. EM Seite 2 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
I 1 111420 Integration von 
Zugewanderten Umstrukturierungsmaßnahmen
Aktion Weltoffenes Darmstadt 
wird neu strukturiert, 
Neubestimmung 
Zuschussvergabe; 
Internationales Begegnungsfest 
wird umorganisiert, auch  
Sponsorenmittel  sollen stärker 
eingeworben werden; Zuschüsse 
für Stadtteilfeste entfallen; 
Einsparen von Mietzuschüssen, 
die die Mieter des ehemaligen 
Vereinshauses 
Schleiermacherstr als Übergang 
erhalten
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
I 1 111610
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA)
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb IDA
Durch den Verkauf von 
Mietwohnungen entfällt der 
Unterhaltungsaufwand, wodurch 
sich das Ergebnis des 
Eigenbetriebes verbessert.
150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 x
I 1 111910 Bürgerbüro Kranichstein Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein
Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein 0 205.865 0 205.865 0 205.865 0 205.865 0 205.865 x
I 1 111920 Bürgerbüro Darmstadt-West
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung)
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung)
0 69.205 0 69.205 0 69.205 0 69.205 0 69.205 x
I 1 111940 Bezirksverwaltung Eberstadt Erhöhung der Mieterträge
Erhöhung der Mietpreise Haus 
der Vereine in 2012 um 15 % 
und in den Folgejahren 2013-
2016 jeweils um 5 %; 
Umsatzerlöse aus Vermietung 
Eberstädter 
Rathaus/Seniorenstube und 
Einführung einer Miete für die 
Nutzung eines Teilbereichs des 
Kellers; Erhebung einer 
Servicepauschale zur 
Vermietung der Eberstädter 
Grillhütte
5.642 4.460 5.642 5.460 5.642 5.460 5.642 5.460 5.642 5.460 x
I 1 111950 Bezirksverwaltung Wixhausen Ersatzlose Veräußerung des 
Bauhof-Fahrzeugs
Einsparung von Sachmitteln 
(insb. Bauhof-Fahrzeug) auf 
Grund des Wegfalls des bei der 
Bezirksverwaltung Wixhausen 
beschäftigten 
Bauhofmitarbeiters. Fahrzeug 
wird in 2015 veräußert
0 2.800 0 2.800 0 2.800 0 2.800 0 2.800 x
I 2 121020 Statistik und Stadtforschung Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011
Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 x
I 4 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
I 4 0 Overheadkosten - allg. 
Einsparung
Overheadkosten - allg. 
Einsparung 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 x
I 4 0 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Kulturinstitute
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Kulturinstitute
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 182.850 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen.
I 4 251010 Förderung von Wissenschaft 
und Forschung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 x
HSK 2017 ff. EM Seite 3 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 2.731 x
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen
Alternativfinanzierung durch 
Stifter / Aussetzung Wilhelm-
Loth-Preis (Städtischer 
Kunstpreis) (alle zwei Jahre)
Stifter stellt Preisgeld, 
andernfalls Aussetzung der 
Preisverleihung
0 0 0 12.000 0 0 0 12.000 0 0 x
I 4 252020 Stadtarchiv
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 x
I 4 262010 Städtische Musikinstitute
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
31.900 31.900 11.500 11.500 11.500 31.900 11.500 11.500 11.500 11.500 x
I 4 262020
Förderung von Musikvereinen, 
Chören
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 x
I 4 262020
Förderung von Musikvereinen, 
Chören Aussetzung Chopin-Preis Aussetzung Chopin-Preis (alle 
drei Jahre) 0 10.000 0 0 0 0 0 10.000 0 0 x
I 4 281010
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
19.922 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 x
I 4 281010
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit
Aussetzung Ricarda-Huch-Preis Aussetzung Ricarda-Huch-Preis 
(alle drei Jahre) 0 0 0 20.500 0 0 0 0 0 20.500 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Streichung von 
Beitragszahlungen
Streichung der 
Beitragszahlungen für die 
Standortmarketing-Aktivitäten 
der "Engeneering-Region 
Darmstadt-Rhein-Main-Neckar"
20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Neukonzeptionierung des 
Messeauftrittes
Durch die Neukonzeptionierung 
des Messeauftrittes in einen 
Gemeinschaftsstand der 
Metropolregion 
FrankfurtRheinMain ergeben sich 
verbesserte Perspektiven für die 
Anwerbung von Sponsoren und 
Messebeteiligungen.
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH
Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH 50.000 600.000 50.000 600.000 50.000 600.000 50.000 600.000 50.000 600.000 x
Durch den Abschluss neuer 
Werbeverträge erhöhen sich die 
Erträge der Darmstadt 
Marketing GmbH, so dass der 
städtische Zuschuss stärker 
reduziert werden kann
I 15 573010 Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
270.420 200.000 270.420 200.000 270.420 200.000 270.420 200.000 270.420 200.000 x
I 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse Ausschüttung der Sparkasse Sparkasse erhöht Ausschüttung 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 x
Zwischenergebnis Dezernat I 3.537.856 3.230.006 3.637.456 3.320.876 3.637.456 3.250.336 3.637.456 3.215.436 3.637.456 3.213.936
HSK 2017 ff. EM Seite 4 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
II 2 122040 Fundsachen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 x
II 2 122040 Fundsachen Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen
Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 x
II 2 122040 Fundsachen Vereinnahmung der Fundgelder
Vereinnahmung der Fundgelder, 
die nach einer 
Aufbewahrungsfrist von drei 
Jahren nicht abgeholt wurden
2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; bisherige 
Maßnahme erhält den Zusatz " 
(Sicherheitswesen)"; zusätzliche 
Maßnahme "Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)"
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)
0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 x
Abspaltung von Maßnahme 
"Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Sicherheitswesen)"; Die 
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 
macht sich deutlich stärker 
bemerkbar als ursprünglich 
angenommen.
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Stelleneinsparung Stelleneinsparung Abt. 
Sicherheitswesen 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 27.500 23.800 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Außenwerberechte DSM Erhöhung der Einnahmen 12.000 35.000 12.000 35.000 12.000 35.000 12.000 35.000 12.000 35.000 x
II 2 122070 Kfz-Zulassungswesen Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren 35.500 40.000 35.500 40.000 35.500 40.000 35.500 40.000 35.500 40.000 x
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im 
Bereich Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im Bereich 
Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
innerhalb des jeweils rechtlich 
zulässigen Rahmens
0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 x
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz
0 2.720 0 3.040 0 4.000 0 4.000 0 4.000 x
II 2 122090 Verkehrsüberwachung
Inbetriebnahme des 2. 
Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen
Zunahme der Erträge an 
Verwarnungsgeldern nach StVG 
durch die Inbetriebnahme des 2. 
Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen; 
Mehraufwand bei 
Benutzerentgelten und Porto 
durch erhöhte Fallzahlen
87.370 330.900 87.370 335.100 87.370 360.100 87.370 360.100 87.370 360.100 x
Es wird ein höherer Zuwachs an 
Verwarnungsgeldern erwartet. 
Bei der detaillierteren 
Berechnung wurden weitere 
Mehraufwendungen 
berücksichtigt (Abschreibung, 
Instandhaltung/Wartung, 
Softwarepflege)
II 2 122090 Verkehrsüberwachung
Mehreinnahmen durch 
geänderte Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013
Mehreinnahmen durch geänderte 
Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013
40.000 66.000 40.000 66.000 40.000 66.000 40.000 66.000 40.000 66.000 x
HSK 2017 ff. EM Seite 5 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
II 2 122090 Verkehrsüberwachung Intensivierung der Überwachung 
des ruhenden Verkehrs
Im Stellenplan 2013 wurden vier 
zusätzliche Stellen (A7, vb) bei 
der Kommunalpolizei 
ausgewiesen. Den durch die 
Personalverstärkung erzielten 
Mehrerträgen stehen auch 
Mehraufwendungen gegenüber 
(Personalkosten, Mehraufwand 
bei Benutzerentgelten und Porto 
durch erhöhte Fallzahlen, 
einmalig: Schulung und 
Ausstattung der neuen 
Beschäftigten)
0 294.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 x
Ersatz für Maßnahme 
"Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung".
Der dort angesetzte 
Konsolidierungsbeitrag betrug 
280 T€ pro Jahr.
II 2 122210 Einwohnerwesen Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS"
Die Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS" führt 
zu einer Reduktion der Papier- 
und Druckkosten.
2.000 1.500 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 x
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 x
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Ausweitung der Servicezeiten Ausweitung der Servicezeiten 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 x
Zusätzliche 
Gebühreneinnahmen 
übersteigen den Mehraufwand
II 2 122420 Tiergesundheitsschutz
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
(Veterinärwesen)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Veterinärwesen
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 x
II 2 122510
Verkehrsrechtliche 
Maßnahmen 
(Straßenverkehrsbehörde)
Erhöhung verschiedener 
Verwaltungsgebühren
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren für Sport- 
und Großveranstaltungen, 
Fahrtenbuchauflagen, 
Berechtigungsausweise, 
Ausnahmegenehmigung 
Parkscheinautomat und LKW-
Durchfahrtsverbot
102.156 300.000 102.156 300.000 102.156 300.000 102.156 300.000 102.156 300.000 x
Zusammenlegung mit der 
Maßnahme "Reduzierung der 
Genehmigungsdauer für 
Maßnahmen der Unternehmer 
an Arbeitsstellen".
Der Konsolidierungsbeitrag 
dafür liegt bei 60.292 € pro 
Jahr.
II 2 126010 Gefahrenabwehr Gebührenerhöhung Feuerwehr Gebührenerhöhung Feuerwehr 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Stelleneinsparung Stelleneinsparung 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Führerscheinlehrgang für 
Externe
Führerscheinlehrgang für 
Externe 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr
Integration des 
Rettungsdienstes in die 
Berufsfeuerwehr
Integration des Rettungsdienstes 
in die Berufsfeuerwehr 0 202.200 0 202.200 0 202.200 0 202.200 0 202.200 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Refinanzierung einer Stelle Personalkosten werden von 
Krankenkassen übernommen 0 66.260 0 66.260 0 66.260 0 66.260 0 66.260 x
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr
28.000 17.300 28.000 17.300 28.000 17.300 28.000 17.300 28.000 17.300 x
siehe auch weitere Maßnahme 
"zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen"
HSK 2017 ff. EM Seite 6 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung Gebührenerhöhung
Gebührenerhöhung (erhöhte 
Vergütung durch die 
Veranstalter z.B. Heinerfest, 
Schlossgrabenfest, Marathon)
12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 x
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen
zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen 0 24.000 0 24.000 0 24.000 0 24.000 0 24.000 x
siehe auch bisherige Maßnahme 
"Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr"
II 3 211010 Bereitstellung und Betrieb 
von Grundschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen
20.000 14.100 20.000 14.100 20.000 14.100 20.000 14.100 20.000 14.100 x
II 3 216010 Bereitstellung und Betrieb 
von Haupt- und Realschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen
3.500 0 3.500 0 3.500 0 3.500 0 3.500 0 x
Aufgrund rückläufiger Nutzung 
kein Konsolidierungsbeitrag 
mehr
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien
10.000 5.900 10.000 5.900 10.000 5.900 10.000 5.900 10.000 5.900 x
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien
Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 x
II 3 218010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gesamtschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen
5.000 6.500 5.000 6.500 5.000 6.500 5.000 6.500 5.000 6.500 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung
12.000 2.600 12.000 2.600 12.000 2.600 12.000 2.600 12.000 2.600 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen Schließung der PTA
Die Schließung der PTA führt zu 
Personalkosteneinsparungen 
durch Auflösungsverträge
368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Beruflichen Schulen
Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 250.000 50.000 x
II 3 241010 Schülerbeförderung Einstellung Schulbuslinie
Einstellung der Schulbuslinie von 
Kranichstein zur Astrid-Lindgren-
Schulen wegen verbesserter 
ÖPNV-Verbindung 
0 78.960 0 78.960 0 78.960 0 78.960 0 78.960 x
Ersatz für Maßnahme 
"Übertragung des 
Schulbusbetriebs vom EAD an 
die HEAG-Mobilo", urspr. 
Konsolidierungsbeitrag 125 T€ 
pro Jahr.
II 3 242010 Fördermaßnahmen für 
Schüler
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln
5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 x
II 3 243030
Bereitstellung und 
Vermietung von AV-Medien 
und Geräten
Interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle)
20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 x
aufgrund Steuerrechtsänderung 
kein Konsolidierungsbeitrag 
erzielbar
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Kursgebührenerhöhung Kursgebührenerhöhung 5.000 7.000 5.000 7.000 5.000 7.000 5.000 7.000 5.000 7.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Reduzierung der Honorare für 
die Kursleiter
Reduzierung der Honorare für die 
Kursleiter 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Reduzierung von Sachausgaben
Reduzierung von Sachausgaben 
indem Bücher nur geliehen und 
nicht gekauft werden.
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 x
HSK 2017 ff. EM Seite 7 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Optimierung Kursangebot Optimierung Kursangebot 35.000 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 1.500 2.250 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Stundenreduzierung Einsparung durch 
Stundenreduzierung 54.000 60.000 54.000 60.000 54.000 60.000 54.000 60.000 54.000 60.000 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Erhöhung Versäumnisentgelte Erhöhung Versäumnisentgelte 
um 0,50 € auf 2,50 € 29.000 0 29.000 0 29.000 0 29.000 0 29.000 0 x
gesunkene Entleih-
zahlen, Betrag kann nicht 
erreicht werden
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 €
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 € 25.000 0 25.000 0 25.000 0 25.000 0 25.000 0 x
Rückgang aktive Leser,
Einsprung kann nicht erreicht 
werden
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Verzicht auf die Neueinstellung 
von zwei Auszubildenden in 
2012
Der einmalige Verzicht führt in 
den nächsten zwei Jahren zu 
einer Einsparung in Höhe von ca. 
14.000 € pro Jahr, in 2015 
beträgt die Einsparung nur die 
Hälfte, da der 
Ausbildungszeitraum für 
Auszubildende, die im Jahr 2012 
beginnen im Sommer 2015 
endet
0 14.000 0 14.000 0 14.000 0 14.000 0 14.000 x dauerhafte Weiterführung der 
Maßnahme
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken Bessungen 
und Arheilgen
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken Bessungen 
und Arheilgen zum 01.03.2013
0 57.000 0 57.000 0 57.000 0 57.000 0 57.000 x
Konkretisierung der Maßnahme 
"Neukonzeption Stadtbücherei", 
ursprünglicher 
Konsolidierungsbeitrag ab 2016 
150 T€ pro Jahr.
II 5 351950 Sozialversicherung
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen
206.000 169.430 206.000 169.430 206.000 169.430 206.000 169.430 206.000 169.430 x
II 7 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
II 7 412100 Gesundheitseinrichtungen Reduzierung der Zuschüsse Reduzierung der Zuschüsse 4.400 0 4.400 0 4.400 0 4.400 0 4.400 0 x
Psych. Notdienst bleibt 
bestehen und nimmt an 
Tarifsteigerungen teil, deshalb 
insgesamt kein 
Konsolidierungbeitrag mehr
II 8 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
II 8 421010
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung
Konzeption 
Sportentwicklungsplan
Konzeption 
Sportentwicklungsplan 932.000 0 932.000 0 932.000 932.000 932.000 932.000 932.000 932.000 x verzögerte Umsetzung
II 8 421010
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb 600.000 70.000 600.000 400.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine
Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98
95.000 110.000 95.000 110.000 95.000 110.000 95.000 110.000 95.000 110.000 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Zuschussbedarf der DSG 
entsprechend höher ausfallen.
HSK 2017 ff. EM Seite 8 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
II 8 424020 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bäder
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Bäder
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Bäder (ab 2013: 
verkürzte Sommeröffnungszeiten 
der Freibäder führen zur 
Reduzierung von 
Aushilfspersonal, finanzieller 
Ausgleich bei 
Sonderveranstaltungen der 
Vereine, ab 2016: Wegfall der 
Badleitung Woog, ab 2018: 
Aufgabe Schul- und Trainingsbad 
nach Eröffnung Nordbad, 
Anpassung der Eintrittspreise 
nach Eröffnung Nordbad)
101.000 178.000 101.000 178.000 379.860 456.860 379.860 456.860 379.860 456.860 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen.
Zwischenergebnis Dezernat II 4.901.868 3.366.770 4.901.868 3.701.790 5.180.728 5.138.610 5.180.728 5.138.610 5.180.728 5.138.610
HSK 2017 ff. EM Seite 9 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
III 9 511020 Stadtplanung
Übernahme von Planungskosten 
durch Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener B-
Pläne
Übernahme von Planungskosten 
durch Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener B-
Pläne
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
III 9 511020 Stadtplanung Einsparungen Hardwareleasing
Einsparungen Hardwareleasing, 
da aufgrund der 
Stelleneinsparungen weniger 
Hardware erforderlich ist.
7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 x
III 9 511020 Stadtplanung
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates
0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 x
III 9 511060 Verkehrsentwicklungsplanung
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von Verkehrszahlen 
bzw. -zählungen inkl. Lkw-Anteil 
für Externe
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von Verkehrszahlen 
bzw. -zählungen inkl. Lkw-Anteil 
für Externe
2.500 3.000 2.500 3.000 2.500 3.000 2.500 3.000 2.500 3.000 x
III 10 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Stelleneinsparung Reduzierung einer Stelle (vb) auf 
50% (tb, 19,5 Std.) 0 21.090 0 21.090 0 21.090 0 21.090 0 21.090 x
III 10 523010 Denkmalschutz Einsparung Sachaufwand prozentuale Einsparung 
Sachaufwand 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; siehe neue 
Einzelmaßnahme "Erhöhung der 
Einnahmen aus Verkauf von 
Broschüren, Kalendern, Flyern"
III 10 523010 Denkmalschutz
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern
0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 x Abspaltung von Maßnahme 
"Einsparung Sachaufwand"
III 11 538020 Abwasserbeseitigung
Gebühren-/ 
Verwaltungskostenerhöhung für 
Kanallage- und -höhenangaben
Gebühren-/ 
Verwaltungskostenerhöhung für 
Kanallage- und -höhenangaben
0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 x
III 11 538020 Abwasserbeseitigung
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren)
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren)
0 7.500 0 7.500 0 7.500 0 7.500 0 7.500 x
III 12 541010
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des 
Tunnels Wilhelminenstraße 
(Beleuchtung)
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des Tunnels 
Wilhelminenstraße 
(Beleuchtung)
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 x
III 12 541010 Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich der 
Lichtsignalanlagen
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich der 
Lichtsignalanlagen durch den 
Einsatz neuer Techniken (z.B. 
LED Signalgeber) und den Abbau 
von beleuchteten 
Verkehrszeichen und stattdessen 
Einsatz reflektierender 
Verkehrszeichen
50.000 300.000 50.000 300.000 50.000 300.000 50.000 300.000 50.000 300.000 x
III 12 541010
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 x
HSK 2017 ff. EM Seite 10 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
III 12 541010 Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen
Änderung 
Verwaltungskostensatzung
Erhöhung bereits bestehender 
Gebühren und Einführung weiterer 
Gebühren [Verleih von 
Verkehrszeichen und 
Verkehrseinrichtungen gegen Gebühr 
(z.B. Absperrmaßnahmen bei 
Straßenfesten), Kostenpflichtige 
Ausfahrt-sicherung von 
Grundstücken, Garagen, 
Abstellplätzen etc.; 
Verwaltungsgebühren bei 
Bordsteinabsenkungen durch 
Private; Verwaltungsgebühren für 
Gehwegaufgrabungen durch private 
Bauherren; Zustands-erfassung von 
öffentlichen Flächen im Vorfeld und 
nach Großveranstaltungen: 
Reparatur von Schäden durch den 
Verursacher; Einführung einer 
separaten Gebühr für amtliche 
Höhenangaben (Straßen); Erhöhung 
der "Gebühr" für das Einbringen von 
privaten Erdankern oder ähnliches in 
städtische Grundstücke; Einführung 
eines Entgeltes für das Prüfen von 
Plänen Dritter (Bauverträge); 
Gebührenerhebung für die Prüfung 
von Ausführungsplanungen Dritter; 
Kostenbeitrag für die Umsetzung von 
Fahrradabstellanlagen im Rahmen 
privater Veran-staltungen; 
Einführung von Gebühren bei 
Erschließungs-maßnahmen von 
Dritten; Einführung einer Gebühr für 
private Licht- und Luftschächte in 
städtischen Flächen; 
"Gebührenerhebung für die 
Bearbeitung von Bauanträgen 
(verkehrliche Erschließung des 
Grundstücks)]
130.830 25.500 130.830 25.500 130.830 25.500 130.830 25.500 130.830 25.500 x
nicht umsetzbar: 
Zustandserfassung v. öffentl. 
Flächen bei 
Großveranstaltungen, 
Gebührenerhebung f. 
Bearbeitung v. Bauanträgen 
(verkehrl. Erschl. d. Grundst.); 
Kostenbeitrag f. d. Umsetzung 
v. Fahrradabstellanlagen siehe 
"Änderung 
Sondernutzungssatzung"
III 12 541010
Planung, Bau von öffentlichen 
Verkehrsflächen
Änderung 
Sondernutzungssatzung
Erhöhung der Gebühren 
(Sondernutzung 
Baustelleneinrichtungsflächen 
im öffentlichen Straßenraum, 
Gebühren für Postlagerkästen 
auf städtischen Flächen, Gebühr 
für Gerüste / Bauzäune, 
Gebühren für die Nutzung der 
Industriestammgleise)
47.930 43.930 47.930 43.930 47.930 43.930 47.930 43.930 47.930 43.930 x
Der Kostenbeitrag für die 
Umsetzung von 
Fahrradabstellanlagen im 
Rahmen privater 
Veranstaltungen wurde nicht 
wie ursprünglich vorgesehen bei 
der Änderung der 
Verwaltungskostensatzung 
sondern bei der Änderung der 
Sondernutzungssatzung 
berücksichtigt.
HSK 2017 ff. EM Seite 11 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
III 12 546010 Betrieb von 
Parkscheinautomaten Änderung Parkgebührenordnung
Ausstattung der Flächen 
"Parkplatz Nordbad" und 
"östlicher Mercksplatz" zum 
gebührenpflichtigen Parken, 
Ausstattung weiterer Parkflächen 
oder vorhandener Parkplätze 
zum gebührenpflichtigen Parken 
(z.B. Mathildenhöhe, Orangerie), 
Erweiterte 
Parkraumbewirtschaftung im 
Innenstadtgebiet (Anpassung der 
gebührenpflichtigen Zeiten an 
Öffnungszeiten der Geschäfte), 
Überprüfung der Gebührenhöhe 
in den Zonen (Zonenweise 
Gebührenanpassung), 
Überprüfung der 
Zonenfestlegungen, Ausweitung 
der Parkgebührenzonen mit 
Ausnahmegenehmigungen für 
Anwohner ohne Stellplatz 
(Johannesviertel)
1.024.333 683.000 1.024.333 683.000 1.024.333 683.000 1.024.333 683.000 1.024.333 683.000 x
III 12 547010 ÖPNV-Koordination Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
ÖPNV
180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 x
III 12 547020 Planung, Bau von ÖPNV-
Anlagen
Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur
Die Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur führt zu 
einer Senkung der 
Unterhaltskosten
5.000 4.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 x
III 13 551010 Grünpflege Schließung der Stadtgärtnerei Schließung der Stadtgärtnerei 
zum 01.01.2015 251.000 188.864 251.000 197.000 251.000 255.000 251.000 255.000 251.000 255.000 x
III 13 551010 Grünpflege
Reduzierung der 
Pflegestandards im 
Straßenbegleitgrün
Reduzierung der Pflegestandards 
im Straßenbegleitgrün 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 x
Maßnahme ist umgesetzt, 
jedoch durch Preissteigerungen 
kein Konoslidierungsbeitrag 
mehr
III 13 551010 Grünpflege Stellenabbau
Schrittweiser Abbau von 3 
weiteren Stellen im Bereich 
Grünflächenunterhaltung nach 
Eintritt in den Ruhestand ab 
2015
37.900 40.140 37.900 40.140 37.900 40.140 37.900 40.140 37.900 40.140 x
III 13 551010 Grünpflege Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage)
Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage) 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 x
III 13 551010 Grünpflege Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms
Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur
10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge
6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 6.300 2.000 x
III 14 561020 Lokale Agenda 21 / 
Nachhaltige Entwicklung Aufwandreduzierung Aufwandreduzierung 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 x
Zwischenergebnis Dezernat III 2.137.408 1.676.964 2.137.408 1.686.100 2.137.408 1.744.100 2.187.408 1.794.100 2.187.408 1.794.100
HSK 2017 ff. EM Seite 12 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Externe Beratungsleistungen 
reduzieren
Externe Beratungsleistungen 
reduzieren 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Zentralisierung der 
Finanzbuchhaltung 0 0 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse 
(Einsparung von zwei Stellen)
110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Reduzierung Portoaufwand
Reduzierung Portoaufwand; 
Zahlungsavise (Hinweise für 
Abbuchungen bei denen mehrere 
Posten zusammengefasst sind) 
erst ab 6 anstatt 3 Posten
10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
(Vollstreckung)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Vollstreckung
50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 50.000 0 x
aufgrund Steuerrechtsänderung 
kein Konsolidierungsbeitrag 
erzielbar
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung Einsparung von 2 Stellen 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 x
Aufteilung auf zwei Maßnahmen 
(je eine Stelle); siehe neue 
Einzelmaßnahme 
"Stelleneinsparung (1 Stelle)"
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung (1 Stelle) Einsparung von 1 Stelle 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung"
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, 
Gebühren, Beiträge
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, Gebühren, 
Beiträge
55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 x
IV 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung Stelleneinsparung Stelleneinsparung 41.000 15.800 41.000 15.800 41.000 15.800 41.000 15.800 41.000 15.800 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; bisherige 
Maßnahme bezieht sich auf eine 
Reduzierung von 39 auf 25 
Wochenstunden
IV 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden)
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden) 0 13.000 0 13.000 0 13.000 0 13.000 0 13.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung"
IV 1 111740 Verwaltung Dezernat IV Absenken externer 
Beratungsleistungen
Absenken externer 
Beratungsleistungen 16.000 24.000 16.000 24.000 16.000 24.000 16.000 24.000 16.000 24.000 x
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH 70.900 90.000 70.900 90.000 70.900 90.000 70.900 90.000 70.900 90.000 x
Abspaltung von Maßnahme 
"Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH"
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen 0 900 0 900 0 900 0 900 0 900 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; siehe neue 
Einzelmaßnahme "Kürzung 
Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen"
IV 15 573040
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser 
und Märkte
Zuweisung an den Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser und Märkte
Reduzierung der Zuweisung 
durch Erhöhung der Mieten ab 
2015
0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 x
Ohne diese Einsparung würde 
der Verlust des EB 
entsprechend höher ausfallen.
IV 16 0
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern
800.000 0 800.000 200.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 x verzögerte Umsetzung
HSK 2017 ff. EM Seite 13 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
IV 16 0 Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft
Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft 500.000 250.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 x
IV 16 0 Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen
Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen 0 0 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A (Anhebung von 
252 auf 290 Punkte)
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A (Anhebung von 
252 auf 290 Punkte)
Anmerkung: weitere Erhöhung 
ab 2015 auf 320 Punkte
6.300 10.500 6.300 10.500 6.300 10.500 6.300 10.500 6.300 10.500 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B (Anhebung von 
370 auf 460 Punkte), ab 2017: 
Mehrerträge bei der 
Grundsteuer B
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B (Anhebung von 
370 auf 460 Punkte), ab 2017: 
Mehrerträge bei der Grundsteuer 
B
Anmerkung: weitere Erhöhung 
ab 2015 auf 535 Punkte
8.545.026 13.535.000 12.305.200 14.100.000 12.334.989 14.700.000 13.044.769 15.250.000 13.768.744 15.840.000 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer 465.000 1.800.000 465.000 1.800.000 465.000 1.800.000 465.000 1.800.000 465.000 1.800.000 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Erhöhung der Hundesteuer
Erhöhung der Hundesteuer ab 
2014 (Anhebung: 1. Hund von 
66 € auf  96 €; 2. Hund: von 84 € 
auf 126 € ; jeder weitere Hund: 
von 102 € auf 156 €)
0 185.000 0 185.000 0 185.000 0 185.000 0 185.000 x
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier Bürgschaften
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier Bürgschaften 1.923.080 2.300.000 1.904.800 2.275.000 1.886.380 2.250.000 1.867.830 2.225.000 1.849.150 2.200.000 x
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms
1.500.000 1.500.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 x
Zwischenergebnis Dezernat IV 14.482.806 20.083.210 19.024.700 21.873.210 19.036.069 23.048.210 19.727.299 23.573.210 20.432.594 24.138.210
HSK 2017 ff. EM Seite 14 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
V 5 0 Abteilungsübergreifende 
Nutzung von Laptops
Ausgabeneinsparung durch die 
abteilungsübergreifende Nutzung 
von Laptops
2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
V 5 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
V 5 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte
3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement, Die 
Entwicklung von Standards und 
Steuerungsinstrumenten soll 
nachhaltig zu 
Effizienzsteigerungen führen
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen
8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege Ausbau des Fallmanagements 
im Fachdienst Pflege
Ausbau des Fallmanagements 
im Fachdienst Pflege 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen
82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 x
V 5 311600 Grundsicherung im Alter und 
bei Erwerbsminderung
Erstattung der 
Grundsicherungsleistungen 
durch den Bund
Der Bund plant in 2013 75 % 
der Grundsicherungsleistungen 
zu erstatten und ab 2014 100 %
8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 x
V 5 315110 Soziale Einrichtungen
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung
0 30.000 0 30.000 0 30.000 0 30.000 0 30.000 x
V 5 351010 Lastenausgleich Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
V 5 351910 Wohngeld Stelleneinsparung
Stelleneinsparung durch den 
Wegfall des Produktes 
Fehlbelegungsabgabe
42.350 0 42.350 0 42.350 0 42.350 0 42.350 0 x Wiedereinführung der 
Fehlbelegungsabgabe
V 6 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
V 6 362000 Jugendarbeit
Optimierung der 
sozialraumorientierten 
Angebotsstrukturen
Analyse und Steuerung aller 
Fördermaßnahmen und 
gleichzeitige Bedarfsermittlung 
im Stadtgebiet. Erneuerung der 
Zuschussrichtlinien sowie 
Ergänzung der Verträge um 
Leistungs- und 
Qualitätsvereinbarungen.
300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 x
HSK 2017 ff. EM Seite 15 von 16

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
2019 2020 Gremienbeschluss
vorgesehen2016 2017 2018
V 6 363200
Allgemeine Sozial- und 
Lebensberatung 
(Bezirkssozialarbeit)
Ausbau der Bezirkssozialarbeit 
auf alle Hilfebedürftige 
außerhalb der primären 
Altersgruppe "Kinder- und 
Jugendliche"
Durch frühzeitige 
niedrigschwellige Intervention im 
familiären Kontext von 
pädagogischen Fachkräften 
können bsp. Wohnungsverlust, 
Verwahrlosungstendenzen oder 
psychische Probleme frühzeitig 
erkannt und die Personen 
sozialraumorientiert in 
Hilfesysteme vermittelt werden.
-220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
V 6 363300
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention
Ausbau niederschwelliger Hilfen 
mit eigener Personalressource 
(Erziehungsbeistand)
Der Ausbau niederschwelliger 
Hilfen mit eigener 
Personalressource 
(Erziehungsbeistand) führt zu 
einer Reduzierung teurer 
sozialpädagogischer 
Einzelbetreuungen
129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 129.000 x
V 6 363300
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention
Herstellung inklusiver 
Strukturen
Ablösung von 
Tagesgruppenplätzen durch 
Hortbetreuung. Neben der 
eventuell erforderlichen 
familiären Unterstützung bleibt 
das Kind in seinem sozialen 
Umfeld integriert.
134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 x
V 6 363520 Adoption
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt-
Dieburg
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt-
Dieburg (Die Trägerschaft 
übernimmt der Landkreis 
Darmstadt-Dieburg)
0 8.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 x
V 6 365010 Betreuung von Kindern in 
Tageseinrichtungen
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen
0 0 355.000 355.000 355.000 355.000 355.000 355.000 355.000 355.000 x
Zwischenergebnis Dezernat V 13.504.104 12.686.000 13.859.104 13.091.000 13.859.104 13.091.000 13.859.104 13.091.000 13.859.104 13.091.000
Summe gesamt 38.564.042 41.042.950 43.560.536 43.672.976 43.850.765 46.272.256 44.591.995 46.812.356 45.297.290 47.375.856
HSK 2017 ff. EM Seite 16 von 16

Zahlen: Stand nach Magistrat 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltssicherungskonzept 2017 ff. 
der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt

2 
 
 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
  Seite 
 
I. Vorbemerkungen  3 
II. Zahlen zur aktuellen und voraussichtlichen Fina nzlage der  
 Wissenschaftsstadt Darmstadt 4 
1.) Kernhaushalt   4 
2.) Eigenbetriebe   4 
3.) Gesamtverschuldung  5 
4.) Zinsänderungsrisiko Kassenkredite  5 
5.) Abbau der Kassenkredite  6 
III. Aussichten   6 
IV. Auflagen der Kommunalaufsicht   8 
V. Grundsatzbeschlüsse   8 
VI. Erläuterungen zur Anlage „Dokumentation der Ein zelmaßnahmen“  10 
VII. Schlussbemerkungen   11

3 
I. Vorbemerkungen 
 
Mit dem Haushaltsplan 2017 und der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, kann 
zum zweiten Mal in Folge ein dauerhaft ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. 
 
Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) schreibt in § 92 vor, ein Haushaltssicherungskon- 
zept aufzustellen, wenn der Haushalt nicht ausgeglichen werden kann, aber auch, wenn 
Fehlbeträge aus Vorjahren auszugleichen sind. Somit besteht diese Verpflichtung auch wei- 
terhin in den nächsten Jahren. Das Haushaltssicherungskonzept ist von der Stadtverordne- 
tenversammlung zu beschließen und der Aufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzu- 
legen. 
 
Das Haushaltssicherungskonzept dient neben dem Ziel, den Haushaltsausgleich zurückzuer- 
langen, auch der Vorgabe, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, 
dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen und Fehlbeträge aus Vorjahren aus- 
zugleichen. Es stellt ein Instrument dar, mit dem das Konsolidierungsziel und die dafür 
notwendigen Maßnahmen festgelegt werden sollen. 
 
Ergänzend zum bestehenden Haushaltssicherungskonzept hat der Magistrat im Jahr 2011 
das Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ initiiert, mit dem bis zum Jahr 
2016 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. In diesem Rahmen wurden erstmals 
konkrete Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet und benannt, die fortan fester Bestandteil 
dieses Konzeptes sind. 
 
Mit diesem Maßnahmenkatalog als Grundlage war es der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
möglich, ohne weitere Einschnitte an dem vom Land Hessen aufgelegten Kommunalen Ent- 
schuldungsfonds teilzuhaben. Der entsprechende Vertrag wurde am 20.12.2012 mit dem 
Land Hessen geschlossen. 
 
Der darin vereinbarte zugrunde liegende Abbaupfad der Fehlbeträge im ordentlichen Ergeb- 
nis sieht aus Vorsichtsgründen einen Ausgleich im Jahr 2017 vor. Danach dürfen maximal 
folgende Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis erreicht werden: 
 
2013  2014  2015  2016  2017  2018  2019  2020  
-27.931.679 -22.171.483 -12.841.670 -6.729.133 +258 .480 +2.726.310 +5.721.207 +8.756.537 
 
Anschließend ist noch mindestens drei Jahre lang, also bis 2020, ein ausgeglichener Haus- 
halt nachzuweisen. Über diesen Zeitraum ist auch das jeweilige Haushaltssicherungskon- 
zept entsprechend den Berichten zum Sachstand, die weiterhin bis 2020 halbjährlich an die 
Aufsichtsbehörde zu senden sind, fortzuschreiben (siehe auch Kapitel VI.).

4 
II. Zahlen zur aktuellen und voraussichtlichen Fina nzlage der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
 
1. Kernhaushalt 
 
Finanzmittelfehlbeträge aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredittilgung: 
Aufgelaufene Fehlbeträge, Stand 31.12.2015 288.359. 680 €  
Finanzmittelüberschuss 2016 -13.762.884 €  
Finanzmittelfehlbedarf 2017 183.108 €  
Finanzmittelüberschuss 2018 -1.964.278 €  
Finanzmittelüberschuss 2019 -4.693.378 €  
Finanzmittelüberschuss 2020 -1.189.736 €  
Kumulierter Finanzmittelfehlbedarf zum 31.12.2020 2 66.932.512 €  
Verschuldung für Investitionen: 
Verschuldung, Stand 31.12.2015 252.379.969 €  
Netto-Neuverschuldung 2016 71.980.134 €  
Netto-Neuverschuldung 2017 107.399.088 €  
Netto-Neuverschuldung 2018 32.643.360 €  
Netto-Neuverschuldung 2019 22.190.470 €  
Netto-Neuverschuldung 2020 -14.770.336 €  
Kumulierte Verschuldung zum 31.12.2020 471.822.685 €  
voraussichtliche Gesamtverschuldung des Kernhaushaltes  
(Investitions- und Kassenkredite) zum 31.12.2020 738.755.197 € 
 
Die geplante hohe Neuverschuldung in 2016 und 2017 basiert insbesondere auf Mitteln, die 
für den Ankauf von Konversionsflächen sowie vorsorglich für weitere Grundstücksankäufe 
eingeplant sind. Für die Folgejahre ist der Abverkauf der dann entwickelten Konversionsflä- 
chen sukzessive eingeplant, woraus sich in 2020 erstmals ein Abbau des Bestandes von 
investiven Krediten ergibt. 
 
 
2.) Eigenbetriebe 
 
Finanzmittelfehlbeträge aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredittilgung: 
 
 
In den Finanzmittelfehlbeträgen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Kernhaushaltes sind 
die Verluste, die die Eigenbetriebe erwirtschaften, bereits enthalten. Diese Verluste werden 
jeweils mit Zahlungen aus dem Kernhaushalt ausgeglichen, da sich andernfalls das Eigen- 
kapital der Eigenbetriebe reduzieren würde. 
 
Im Jahr 2017 werden insgesamt 19,26 Mio. € der im Kernhaushalt geplanten Aufwendungen 
von den Eigenbetrieben „verursacht“ (= 2,9%).

5 
Verlustzuweisungen 2017: 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 11.347.779 €  
Eigenbetrieb Bäder 4.735.046 €  
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 2.031.406 €  
Eigenbetrieb IDA 0 €  
Eigenbetrieb EAD für Vivarium 1.150.000 €  
 
 
Verschuldung für Investitionen: 
Verschuldung, Stand 31.12.2015 121.209.961 €  
Netto-Neuverschuldung 2016 28.621.894 €  
Netto-Neuverschuldung 2017 36.442.812 €  
Netto-Neuverschuldung 2018 40.348.000 €  
Netto-Neuverschuldung 2019 26.170.000 €  
Netto-Neuverschuldung 2020 6.782.400 €  
Kumulierte Verschuldung der Eigenbetriebe zum 31.12.2020 259.575.067 €  
 
Die hohe Netto-Neuverschuldung in den Jahren 2017 und 2018 resultiert besonders aus der 
Einplanung von Mitteln für die Sanierung des Berufsschulzentrums Nord im Vermögensplan 
des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt. 
 
 
3. Gesamtverschuldung 
 
Die Gesamtverschuldung der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
einschließlich ihrer Eigenbetriebe wird bis zum 31.12.2020 
voraussichtlich ansteigen auf 998.320.264 € 
Dabei wird der Kassenkreditbestand leicht zurückgehen, die Höhe der Investitionskredite bei 
einer vollumfänglichen Umsetzung aller Maßnahmen jedoch fast verdoppelt werden. 
 
 
4. Zinsänderungsrisiko Kassenkredite 
 
Um dem Zinsänderungsrisiko im Bereich der Kassenkredite vorzubeugen, wurden bereits ab 
dem Jahr 2007 Teilbeträge zeitlich gestaffelt in Tranchen von jeweils 15 Mio. € (zuletzt auch 
20 Mio. €) längerfristig angelegt. 
 
Aktuell sind die Zinsen für Kassenkredite in Höhe von 196,5 Mio. € auf diese Weise gesi- 
chert, d.h. bei einem voraussichtlichen Kassenkreditbestand in Höhe von 274,6 Mio. € zum 
Jahresende 2016 beschränkt sich das kurz- und mittelfristige Zinsänderungsrisiko auf einen 
Kassenkreditbestand von 78,1 Mio. €.

6 
5. Abbau der Kassenkredite  
 
Acht Kassenkredite zu je 15 Mio. € sind so gestaffelt, dass bis zum Jahr 2024 jährlich ein 
Vertrag ausläuft. Außerdem wurde im Jahr 2015 aufgrund des niedrigen Zinsniveaus ein 
„Sockelbetrag“ in Höhe von 80 Mio. € bis zu 30 Jahre mit einem Festzins und mit jährlicher 
Tilgung festgelegt. 
 
Ziel ist es, zusätzlich zu der in der Mittelfristigen Finanzplanung festgelegten Entlastung der 
Kassenkredite mindestens so viel Überschuss zu erwirtschaften, dass sich der Kassenkre- 
ditbestand jeweils um den jährlichen Tilgungsbetrag (2,8 Mio. €) sowie einen Teilbetrag der 
jeweils auslaufenden Kassenkredite verringert. 
 
 
III. Aussichten 
 
 
Die kreisfreie Wissenschaftsstadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregi- 
on Rhein-Main mit mittlerweile mehr als 158.600 Einwohnerinnen und Einwohnern. Allein in 
den letzten zehn Jahren ist die Bevölkerung um ca. 18.500 EW (13,2%) auf den heutigen 
Stand angewachsen. Auch für die Zukunft wird weiterhin ein deutliches Bevölkerungswachs- 
tum prognostiziert. 
 
In vielen Aufgabenbereichen fallen bereits heute hohe Aufwendungen an, die durch gesetz- 
lich vorgegebene Aufgaben (z.B. Aufgaben als Schulträger; Kinderbetreuung; Sozialhilfe) 
bedingt und nur geringfügig oder gar nicht beeinflussbar sind. Dennoch konnte in den letz- 
ten Jahren bei gleichzeitig intensivem Ausbau der Kinderbetreuung, der sich gegenüber 
dem Jahr 2011 mit einem Mehraufwand von jährlich über 30 Mio. Euro im Ergebnishaushalt 
niederschlägt, eine kontinuierliche Verringerung des Fehlbetrages erreicht werden. 
 
Insbesondere durch die weiter wachsende Bevölkerungszahl ist mit weiter ansteigenden 
Aufwendungen zu rechnen. Daneben ist die gesamte städtische Infrastruktur stetig weiter- 
zuentwickeln, bedarfsgerecht um- und auszubauen sowie in einem akzeptablen Zustand zu 
erhalten. Wird über einen längeren Zeitraum auf notwendige Investitionen verzichtet, wird 
die Substanz des städtischen Anlagevermögens über kurz oder lang einen bedenklichen 
Zustand erreichen. 
 
In aller Regel ist es wirtschaftlicher, einen Mangel direkt zu beheben und so weiteren Scha- 
den abzuwenden oder ggf. auch eine grundlegende Sanierung oder einen Neubau durchzu- 
führen. Auch das derzeit herrschende niedrige Zinsniveau sollte für weiter für anstehende 
Investitionen genutzt werden. 
 
Eine erhebliche, aber auch zwingend notwendige Investition stellt der Ankauf und die Ent- 
wicklung der Konversionsflächen dar. Dies refinanziert sich überwiegend durch den späteren 
Verkauf der entwickelten Flächen. 
 
Die Ertragslage der Stadt hat sich in den vergangenen Jahren relativ stabil entwickelt, ob- 
wohl es immer wieder zu hohen Gewerbesteuer-Rückforderungen gekommen ist. Ob sich 
dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird, ist insbesondere bei den Gewer- 
besteuererträgen weiterhin schwer zu prognostizieren. Die Orientierungsdaten des Hessi- 
schen Ministeriums des Innern und für Sport wurden daher an die örtlichen Gegebenheiten

7 
angepasst und auf dieser Basis die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung abermals 
vorsichtig aufgestellt. 
 
Als problematisch muss die Entwicklung gesehen werden, die sich durch die Neuordnung 
des Kommunalen Finanzausgleichs für die kreisfreien Städte abzeichnet. Trotz steigender 
Steuererträge des Landes sinkt die Teilschlüsselmasse der kreisfreien Städte, während die 
der anderen beiden Gruppen (Landkreise und kreisangehörige Gemeinden) steigen. 
 
Das neue System bevorzugt klar den strukturschwachen ländlichen Raum zu Lasten der 
Ballungsräume mit überdurchschnittlichem Bevölkerungswachstum, so dass auch mittelfris- 
tig nicht mehr mit einer Verbesserung der Schlüsselzuweisungen für Darmstadt gerechnet 
werden kann. 
 
Ob die Ansätze in der Finanzplanung insgesamt erreicht werden, lässt sich weiterhin nur 
schwer abschätzen, da die Entwicklung der Haushaltswirtschaft fortlaufend von den aktuel- 
len weltweiten Krisen sowie der Finanz- und Schuldenkrise und den damit einhergehenden 
konjunkturellen Schwankungen beeinflusst ist. Negative Auswirkungen eines schwächeren 
Wirtschaftswachstums wirken sich unmittelbar auch auf die Ertragssituation der Kommunen 
aus. Zusätzlich sind in der Regel dadurch ebenso negative Auswirkungen in Form von höhe- 
ren zu zahlenden Sozialleistungen, hervorgerufen durch eine steigende Arbeitslosigkeit, zu 
verzeichnen. 
 
Insbesondere kann auch weiterhin noch nicht abgeschätzt werden, welche Auswirkungen die 
Aufnahme, Betreuung und Integration der Flüchtlinge dauerhaft auf den städtischen Haus- 
halt haben wird. 
 
Im Rahmen der Teilnahme am „Kommunalen Schutzschirm“ wird durch die sukzessive Ab- 
lösung von Krediten bis zu einer Höhe von 186 Mio. € durch das Land Hessen eine Entlas- 
tung des Haushalts im Bereich der Kreditverbindlichkeiten (Zins- und Tilgungsleistungen) 
erzielt. Dennoch werden die Zinsbelastungen durch den weiteren Zuwachs an Investitions- 
krediten zunächst weiterhin steigen. 
 
 
Personalwirtschaft 
 
Nach wie vor ist auch die Konsolidierung der städtischen Personalaufwendungen unumgäng- 
lich, auch wenn sich dies bei weiterhin steigender Einwohnerzahl und damit wachsenden 
Fallzahlen zunehmend schwieriger gestaltet. Nicht zu kompensieren sind dabei die Stellen- 
zuwächse, die durch den Ausbau der Kinderbetreuung entstanden sind und weiterhin ent- 
stehen werden, ebenso wie den nun notwendigen Ausbau im Bereich Asyl und Integration. 
 
Es ist daher gemäß § 7 der Haushaltssatzung weiterhin vorgesehen, dass Planstellen, die 
durch Ausscheiden von Beschäftigten (Tarif/Beamte) aus dem städtischen Dienst frei wer- 
den, grundsätzlich 15 Monate unbesetzt bleiben. Während dieser Zeit ist gleichfalls der 
Bedarf zu überprüfen, Streichungen sind im Stellenplan des Folgejahres zu dokumentieren. 
 
Mittel- bis langfristig zeichnet sich für die Wissenschaftsstadt Darmstadt eine "Renten- und 
Pensionswelle" ab, die fast die Hälfte aller derzeit Beschäftigten umfasst. Dies bringt die 
Chance mit sich, zukünftig verstärkt Arbeitsprozesse zu beschreiben und Organisations- 
strukturen zu entwickeln, die eine weitere Konsolidierung der Personalaufwendungen er-

8 
möglichen. Dies bringt aber auch das Risiko eines nicht unerheblichen Verlustes von Fach- 
wissen mit sich. Umso mehr gilt es, frühzeitig die genannten Gegebenheiten aufzugreifen 
und die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen. 
 
 
IV. Auflagen der Kommunalaufsicht 
 
Als „Schutzschirmkommune“ hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt in Bezug auf den Er- 
gebnishaushalt derzeit nur noch die Auflage, den vereinbarten Konsolidierungspfad einzu- 
halten und dies auch in der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden. 
 
 
V. Maßnahmen 
 
Investitionen: 
 
In einem ersten Schritt wurde begonnen, das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) zu 
überarbeiten und zu priorisieren. Als neues Instrument wurde eine (haushaltsrechtlich nicht 
bindende) Projektliste eingeführt, auf die Maßnahmen verschoben wurden, die nicht im mit- 
telfristigen Planungszeitraum realisiert werden können. Andere Maßnahmen wurden kom- 
plett gestrichen. Für Investitionsmaßnahmen, deren Kosten- und Zeitrahmen noch nicht 
feststeht, wurden im MIP zunächst Planungsmittel vorgesehen, um eine zuverlässige Ent- 
scheidungsgrundlage dafür zu haben, ob und ggf. in welcher Ausführung eine Aufnahme in 
das Mittelfristige Investitionsprogramm erfolgen kann/soll. Dabei ist auch verstärkt darauf 
zu achten, dass bspw. mögliche Fördermittel abgerufen und Kostenbeteiligungen angefor- 
dert werden und diese auch als Gegenfinanzierung in die Planung entsprechende Aufnahme 
finden. Parallel wird das interne Investitionscontrolling ausgebaut. Bei Großprojekten, wie 
zum Beispiel beim Projekt „Berufsschulzentrum Nord“ kann auf eine externe Projektsteue- 
rung (Kosten- und Zeitplan-Controlling) zurückgegriffen werden 
 
 
Entgelte, Gebühren, Beiträge: 
 
Alle Entgelte, Gebühren und Beiträge (etc.) sollen regelmäßig auf ihren Kostendeckungsgrad 
hin überprüft und entsprechend angepasst werden. Es ist zu prüfen, ob es teilweise sinnvoll 
ist, einen festen Kostendeckungsgrad vorzugeben, und inwieweit eine automatische Anpas- 
sung möglich ist.

9 
Personal: 
 
Ein Personalcontrolling ist implementiert und liefert mit abgestimmten, bestandskräftigen 
Zahlen eine Grundlage für die weitere Steuerung im Bereich „Personal“. 
Hier sind zuverlässige Instrumente zu finden und fortzuentwickeln, um einen möglichst op- 
timalen Einsatz des bestehenden Personals sowie eine sinnvolle Ergänzung mit neuem Per- 
sonal zu gewährleisten. Außerdem ist dem Verlust von Fachwissen durch passende Maß- 
nahmen rechtzeitig entgegenzuwirken. 
 
Grundsatzbeschlüsse: 
 
Folgende Grundsatzbeschlüsse wurden mit dem HSK 2010ff. von der Stadtverordnetenver- 
sammlung verabschiedet und sind weiterhin zu beachten: 
 

 Überprüfung von freiwilligen Leistungen sowie von Gestaltungs-/ Ermessensspielräu- 
men bei Pflichtaufgaben auf ihre Notwendigkeit 
 

 Verbindlicher Beschluss der Gremien, keine neuen Aufgaben in Angriff zu nehmen, die 
zu zusätzlichen Belastungen im Ergebnishaushalt führen. Hierzu zählen alle Projekte, 
die direkte neue Aufwendungen (Personalkosten, Sachkosten, Miete, Zuschüsse) nach 
sich ziehen, ebenso wie Investitionen, die zu zusätzlichen Abschreibungen und Zinsbe- 
lastungen führen. 
 

 Das Gleiche gilt für bereits in der Planung befindliche Projekte, die sich noch nicht in 
der Ausführungsphase befinden. Hier ist für jeden Einzelfall von der Fachverwaltung ein 
Gremienbeschluss herbeizuführen, inwieweit die begonnene Planung unter dem Aspekt, 
dass eine Realisierung des Projektes mittel- und langfristig finanziell nicht darstellbar 
ist, zu Ende geführt oder abgebrochen werden soll. Insbesondere ist darzustellen, wel- 
che noch nicht verbrauchten Planungskosten eingespart werden können. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass ausschließlich Zielplanungen (Entwicklungsplanungen), 
die zu Einsparungen führen, in Auftrag gegeben werden dürfen. Laufende Zielplanun- 
gen, die nicht zu Einsparungen führen, sind einzufrieren. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass Einsparungen durch Wegfall von Aufgaben oder Über- 
nahme der Kosten durch einen anderen Kostenträger oder sonstige Entlastungen aus- 
schließlich zur Entlastung des Ergebnishaushaltes und zum Abbau des Fehlbetrages 
verwendet werden dürfen. Die Finanzierung neuer Maßnahmen/Projekte aus solchen 
Einsparungen wird ausgeschlossen. Über wegfallende Aufgaben ist von den Fachämtern 
regelmäßig an den Magistrat und den Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.

10 
VI. Erläuterungen zur Anlage „Dokumentation der Ein zelmaßnahmen“ 
 
 
Mit dem Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds hat sich die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt den Vorschriften des Hessischen kommunalen Schutzschirmgesetzes (SchuSG) 
und der daraus resultierenden Verordnung zur Durchführung des Schutzschirmgesetztes 
(SchuSV) unterworfen. 
 
§ 5 Absatz 1 SchuSV schreibt vor, dass, sollten einzelne Maßnahmen keinen Erfolg haben 
oder die Haushaltsentwicklung neue Maßnahmen erfordern, entsprechende Anpassungen 
und Konsolidierungsschritte im Rahmen der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 
zu beschließen sind. Gemäß § 6 SchuSV ist über die Durchführung der Maßnahmen halb- 
jährlich gegenüber dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) und der Aufsichtsbe- 
hörde zu berichten. 
Auf diese gegenseitige Abhängigkeit wurde bereits im Haushaltssicherungskonzept 2013 ff., 
Kapitel 5 und in der Beschlussvorlage Nr. 2012/0450 zum Kommunalen Entschuldungs- 
fonds hingewiesen. 
 
Die seither dem Haushaltssicherungskonzept beigefügte Dokumentation der Einzelmaß- 
nahmen wurde daher von der Systematik an die Erfordernisse, die sich aus der SchuSV er- 
geben, angepasst. 
 
Die Beträge der in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen entsprechen weitestgehend dem 
Sachstand, der mit dem Bericht über das erste Halbjahr 2016 an das Land Hessen und die 
Aufsichtsbehörde gemeldet wurde. 
 
Einzelmaßnahmen, die nicht umsetzbar waren oder die keinen Konsolidierungserfolg erzielt 
haben, werden einmalig mit einem Konsolidierungsbeitrag von Null Euro ausgewiesen. Aus 
Gründen der Übersichtlichkeit werden diese Maßnahmen im Folgejahr nicht mehr genannt. 
 
Neben den vielen einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen spielt die Entwicklung weiterer 
Faktoren wie z.B. Tarifabschlüsse, Ausbau der Kinderbetreuung, Steuererträge und Leistun- 
gen aus dem Kommunalen Finanzausgleich eine große Rolle. 
 
Diese nur bedingt beeinflussbaren Faktoren werden regelmäßig in der Mittelfristigen Ergeb- 
nis- und Finanzplanung als Bestandteil des Haushaltsplanes dokumentiert und sind daher 
nicht nochmals in der als Anlage beigefügten „Dokumentation der Einzelmaßnahmen“ ent- 
halten.

11 
VII. Schlussbemerkungen 
 
 
Mit dem Haushaltssicherungskonzept 2017 ff. werden die aktuelle Situation sowie die Risi- 
ken des Haushaltes der Wissenschaftsstadt Darmstadt inklusive ihrer Eigenbetriebe aufge- 
zeigt. 
 
Das Erreichen des Zieles eines ausgeglichenen Haushaltes sowie das Einhalten des Konsoli- 
dierungsvertrages mit dem Land Hessen unterliegen einem permanenten Controlling. Auf 
jede Abweichung vom vereinbarten Abbaupfad und von der mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzplanung in die falsche Richtung muss mit neuen Konsolidierungsschritten reagiert 
werden. Dabei ist der Grund für die Abweichung, also ob Konsolidierungsmaßnahmen nicht 
den angedachten Erfolg bringen oder externe Einflüsse die Haushaltsentwicklung ver- 
schlechtern, völlig unerheblich, solange es sich nicht um Prognosestörungen handelt, die 
nicht von der Stadt zu vertreten sind (z.B. gesamtwirtschaftliche Krise). 
 
Der mit dem Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ begonnene Weg der 
Haushaltskonsolidierung ist also stringent fortzusetzen, um eine generationengerechte und 
nachhaltige Finanzpolitik sicherzustellen. Es gilt nach wie vor, weitere Möglichkeiten der 
Haushaltskonsolidierung zu erarbeiten und gegebenenfalls umzusetzen. 
 
 
 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer 
 
 
 
 
Anlage: 
Dokumentation der Einzelmaßnahmen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
06.10.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Mag istrat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0415 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2017 ff.  
 
Vorlage vom: 30.09.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat stimmt  dem Haushaltssicherungskonzept 2017 ff. zu  
 
 
 
 
 
 
Anlagen:  Haushaltssicherungskonzept 2017 ff., Zahlen: Stand nach Magistrat  
Liste Konsolidierungsmaßnahmen 2017  ff.   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.09.2016: 
 
Gemäß § 92 Absatz 4 HGO ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt verpflichtet, ein Haushaltss i-
cherungskonzept aufzustellen, welches nach Beschluss durch die Stadtverordnetenversam m-
lung der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung zur Genehmigung vorzulegen 
ist. 
 
Darmstadt, 30.09.2016 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer