Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 119: Sanierung Stadtteilschule Arheilgen ohne Unterbrechung zu Ende führen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
01.09.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat I 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0344 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  16-00022-00 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  201 Sachkonto:       
 
Betreff: Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 119:  
Sanierung Stadtteilschule Arheilgen ohne Unterbrechung zu Ende führen  
 
Vorlage vom: 15.08.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des  Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 15.8.2016: 
 
Für den Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 wurde folgender Vorschlag aus der Bürgerschaft 
eingebracht: 
 
Die Gelder sind bereitzustellen, um die seit langem anhängige und diskutierte Schulsanierung der 
Stadtteilschule Arheilgen zügig und ohne Unterbrechung zu Ende zu bringen. Da die für 2016 für 
die desolaten B- und C-Gebäude bereitgestellten, zweckgebundenen € 500.000 für die deutlich 
teurer gewordenen und erheblich länger andauernden Arbeiten am A-Gebäude sowie für die Toilet-
ten der von den Vereinen mitgenutzten Turnhalle aufgebraucht werden, ist im Sinne der von der 
Baudezernentin genannten “… wir wollen eine nahtlose Baumaßnahme …“ die Sanierung der B- 
und C-Gebäude nahtlos anschließend durchzuführen. Geschieht dies jetzt nicht und werden hier-
für jetzt keine Mittel zur Verfügung gestellt, steht zu befürchten, dass die Gebäude aus Gründen 
des jetzt bereits kritischen baulichen und energetischen Zustands unbenutzbar werden und der 
Stadt aufgrund ihrer Verpflichtung, für angemessene Unterrichtsräume für Schüler und Lehrer zu 
sorgen, erheblicher zusätzlicher Mehraufwand entsteht. 
Der Vorschlag erhielt: 
in der Online-Abstimmung: 60 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen 
in der Vor-Ort-Abstimmung: 0 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen 
 
Begründung: 
 
Die Stadtteilschule ist bereits durch einen Neubau mit Fachräumen und Mensa erweitert wor-
den, der in konzeptionellem Zusammenhang mit der aktuell abgeschlossenen Sanierung des 
Verwaltungs- und Klassentrakts Gebäude A steht. Gelder für die Sanierung der Toilettenanlage 
stehen bereit. Zur Erstellung des weiteren Sanierungskonzeptes für die Gebäudetrakte B und C 
und zur Ermittlung der dafür erforderlichen Baukosten werden im Wirtschaftsplan des Immobi-
lienmanagements für das Jahr 2017 200.000,- € Planungskosten eingeplant. Nach Ermittlung 
der Baukosten auf Basis konkreter Planung ist vorgesehen, entsprechende notwendige Baura-
ten in die folgenden Wirtschaftspläne einzustellen. Eine durchlaufende Sanierung ist auch im 
Sinne der Schulträgerin. 
 
 
Darmstadt, 15.8.2016  
 
 
Dezernat I   Dezernat II    Dezernat IV 
 
 
 
 
Jochen Partsch   Rafael Reißer   André Schellenberg    
Oberbürgermeister   Bürgermeister   Stadtkämmerer