Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Baufeld B1.3 (Lincoln-Siedlung)

Zugang o. 
Abgang Funktion EG Reg.-Pers.
K
Personal-
kosten
Personal-
kosten 1)
Zugang Leiter/in S 13 1,00 63.250,00 € 63.250,00 €
Zugang stv. Leiter/in S 9 1,00 64.680,00 € 64.680,00 €
Zugang Erzieher/in S 8a 5,27 52.910,00 € 278.835,70 €
406.765,70 €
1) incl. Versorgungsanteil
Aufwendungen für die Personalausstattung der Kita Martinstraße (Außengelände)
Berechnung nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz 
(zzgl. städtischer Parameter) mit 22er-Kita-Gruppen und Leitung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
04.11.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat I   
Amt: Jugendamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0444 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle:  051-007-1200 Investitionsnummer:  12051-0640, 12051-
1640, 16051-5103 
Kostenträger:  : 3650-10 (33 %) 
    3650-30 (67 %) 
Sachkonto: diverse (s. Begründung  
 
Betreff: Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Baufeld B1.3 (Lincoln -Siedlung) 
 
Vorlage vom: 02.11.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat beschließt die Errichtung und den Betrieb (geplant ab 4. Quartal 2017)  einer 
Interims-Kindertagesstätte im Baufeld B1.3 (Lincoln-Siedlung) für 3 Ü3-Gruppen á 22 
Kinder mit Projektkosten (Baukosten) in Höhe von 1.294.000,00 Euro.  
 
2. Die notwendigen Haushaltsmittel werden unter der Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 
0951010, Inv.Nr. 16051-5103 im Nachtragshaushalt 2016 etatisiert. Die Verwaltung wird 
beauftragt, umgehend die entsprechenden Arbeitsaufträge zu erteilen. 
 
3. Der Magistrat stimmt zur Erfüllung des Fachkräfteschlüssels jeweils der Neuschaffung von 
1,0 VZÄ-Stelle EG S 13 TVöD für die Leitung, von 1,0 VZÄ -Stelle nach EG S 9 TVöD für die 
stellvertretende L eitung sowie von 5,27 VZÄ -Stellen nach EG S 8a TVöD für 
Erzieher/Iinnen im Stellenplan 2017 zu. Die dadurch entstehenden

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Personalaufwendungen in Höhe von 101.69 2, Euro für das Jahr 2017 sowie in den 
Folgejahren in Höhe von 406. 766,00 Euro/Jahr sind entsprechend zu etatisieren . 
 
4. Die in der Begründung bezeichneten Betriebs - und Ausstattungskosten; betriebsbedingte 
Aufwendungen und Erträge, sind entsprechend ab dem Hau shalt 2017 bereitzustellen und 
einzuplanen. 
 
5. Die Magistratsvorlage ist als Nachtrag im Hausha lts- und Stellenplanverfahren 2017 bzw. 
Nachtrag 2016 der Stadtverordnetenversammlung zur Berücksichtigung und 
Beschlussfassung vorzulegen.  
 
 
Anlagen: Personal 
Beschluss des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 09.11.2016  
 
Datenschutzrelevante  Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.11.2016 
 
Planungsbegründung: 
 
Aufgabe der Wissenschaftsstadt Darms tadt ist es bei der Entwicklung sozialer 
Angebotsstrukturen der aktuellen und zukünftig zu erwartenden Bevölkerungsentwicklung 
Rechnung zu tragen. Dies geschieht im Bereich Kinderbetreuung durch die regelhafte 
Bedarfsplanung.  
 
Die gesamtstädtische Versorgu ngsquote im Bereich Kindergarten lag zum Stichtag 
31.12.2015 bei 99,5 Prozent. 1 Gesamtstädtisch zeigt sich in den Jahren 2015 und der 
ersten Jahreshälfte 2016 ein Zuwachs um 5,6 Prozent in der Altersgruppe der unter 3 -
Jährigen (absolut: 197 Kinder) sowie e in Zuwachs um 4,0 Prozent (absolut: +241 Kinder) bei 
den 3 – 6,5-Jährigen2 gegenüber dem Vorjahr 2014.  
 
Die sozialräumliche Betrachtung offenbart im oben genannten Zeitraum einen 
vergleichsweise starken Anstieg der Anzahl 3 bis 6,5 -Jähriger in Bessungen um  rund 15 
Prozent (absolut: +57 Kinder). Darüber hinaus ist auch im Planungsbezirk Nord ein 
deutlicher Anstieg dieser Anspruchsgruppe um rund 14 Prozent zu verzeichnen (absolut: 
+125 Kinder).  In der Stadtmitte besteht eine unterdurchschnittliche Versorgungs lage im 
Kindergartenbereich. Gemessen an der Alterskohorte 3 – 6-Jähriger (3,5 Jahrgänge) wird am 
Stichtag 31.12.2016 eine Versorgungsquote von 61,2 Prozent erreicht. Familien mit einem 
Betreuungsbedarf in Bereich Kindergarten weichen erfahrungsgemäß in an grenzende 
Planungsgebiete u.a. nach Bessungen aus.  
 
Derzeit befinden sich verschiedene Kinderbetreuungsstandorte in der konkreten Umsetzung, 
unter anderem in der Lincoln -Siedlung sowie im Planungsbezirk West. Darüber hinaus 
werden weitere Ausbauoptionen ge prüft, mit dem Ziel ein bedarfsgerechtes 
Versorgungsniveau im Bereich Kindergarten mittelfristig zu etablieren. Die Inbetriebnahme 
der verschiedenen bereits laufenden Projekte ist – entgegen ursprünglicher Planungen – 
frühestens Ende 2019 vorgesehen. Die Z eitschiene zur Umsetzung neuer Ausbaustandorte 
beträgt ab Beschlusslage erfahrungsgemäß rund zwei Jahre.  
 
Um aktuelle und zeitnahe Betreuungsbedarfe erfüllen zu können, wird die Errichtung eines 
Interimsstandortes im Baufeld B1.3 (Lincoln-Siedlung) vorgeschlagen. Diese dient zunächst 
der Entlastung der Versorgungssituation in der Stadtmitte, darüber hinaus können 
stadtweite, zusätzliche  Betreuungsbedarfe durch diesen Standort bedient werden  
 
Auf dem Baufeld B 1.3 soll die 3-gruppige Einrichtung in modularer Bauweise realisiert und zu 
den oben genannten Zwecken betrieben werden. Die für die hier beschriebene Maßnahme 
notwendigen Module sind im Rahmen einer Ausschreibung zu erwerben, so dass mit einer 
Aufnahme des Betriebes im 4. Quartal 2017 gerechnet wird. Um jedoch dieses Verfahren in 
Gang setzen zu können, sind die notwendigen Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2016 
bereitzustellen und vorab freizugeben.  
 
 
 
 
                                                
1 Vgl. Wissenschaftsstadt Darmstadt: Bericht zum Versorgungsgrad in der Kinderbetreuung, 2015 
2 Als Berechnungsgrundlage gilt: Anspruchsgruppe Krippe  0 bis unter 3 Jahren (entspricht 3 Jahrgängen); 
Anspruchsgruppe KiGa 3 bis unter 6,5 Jahren (entspricht 3,5 Jahrgängen)

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Baukosten: 
 
Kostengruppe 200/Herrichten und Erschließen   30.000,00 Euro 
Kostengruppe 300/400 Bauwerk/Haustechnik  715.000,00 Euro 
Kostengruppe 500/Außenanlagen incl. Außenspielgeräte: 100.000,00 Euro 
Kostengruppe 600/Ausstattung (Küche; Möbel Spielgeräte innen): 225.000,00 Euro 
Kostengruppe 700/Baunebenkosten: 55.000,00 Euro 
Risikovorsorge (15 %): 168.750,00 Euro 
 
Summe Projektkosten: 1.294.000,00 Euro 
 
 
Betriebs- und Ausstattungskosten; betriebsbedingte Aufwendungen und Erträge 
 
Die für den Betrieb der Einrichtung erforderlichen Mittel zur Finanzierung des täglichen und 
erforderlichen Geschäftsbedar fs in Höhe von 12.320,00 Euro p.a. werden ab dem 
Haushaltsjahr 201 8 im Haushalt unter der Kostenstelle  051-007-1200, Sachkonto 6010500 
etatisiert. Für 2017 sind entsprechend anteilig ¼ (= 3.080,00 Euro) einzuplanen. 
 
Die Haushaltsmittel  zum Erwerb der tech nischen Ausstattung (PC, Zeitwirtschaftssystem 
sowie Telekommunikation und Multifunktionsgerät) in Höhe von insges. rd. 1.850,00 Euro 
sind im Haushalt 2017 unter der Kostenstelle 051-007-1200, Inv.Nr. 12051-0640, 
Sachkonto 0880010 einzuplanen.  
 
Ferner werden die hieraus resultierenden fortlaufenden Miet -/Leasingaufwendungen ab dem 
Haushalt 2018 in Höhe von 1.820 ,00 Euro p.a. unter der Kostenstelle  051-007-1200, 
Sachkonto 6701120 eingeplant , für 2017 entsprechend anteilig ¼ (= 455,00 Euro). 
 
Für unterjährige  Anschaffungen der laufenden Betriebsführung sind 1.210,00  Euro auf der 
Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 0890010 , Inv.Nr. 12051 -1640 ab dem Haushalt 
2018 zu etatisieren , für 2017 entsprechend anteilig ¼ (= 303,00 Euro). 
 
Ferner sind ab dem Haushalt 20 18 unter der Kostenstelle 051-007-1200 die Aufwendungen 
der Hauswirtschaft 41.580,00 Euro p.a. (Sachkonto 6179904), Materialaufwand von 
1.760,00 Euro p.a. (Sachkonto 6063000), Erhaltungsaufwand 22.730,00 Euro p.a. 
(Sachkonto 6161000), die Aufwendungen für Betriebskosten 38.145,00 Euro p.a. (Sachkonto 
6173000) und Materialaufwand für Gebäude 36.960,00 Euro (Sachkonto 6061000) 
einzuplanen. Für 2017 sind diese Beträge anteilig mit einem Viertel zu etatisieren (= 
10.395,00 Euro Hauswirtschaft,  440,00 Euro Materialaufwand, 5.683,00 Euro 
Erhaltungsaufwand, 9.536,00 Euro Betriebskosten, 9.240,00 Euro Materialaufwand ). 
 
Die haustechnische Betreuung der Einrichtung wird durch IDA sichergestellt.

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Mit dem Betrieb der Einrichtungen werden Erträge ab dem Haushalt  2018 in Höhe von 
23.760,00 Euro für Essensgeld (Sachkonto 5060000),  110.088,00 Euro an Elternentgelten  
(Sachkonto 5090680)  sowie eine Landesförderung von 52.074,00 Euro (Sachkonto 
5421000), jeweils p.a., erwartet. Für 2017 sind dies anteilig ¼ (= 5.940,00  Euro Essensgeld, 
27.522,00 Euro  Elternentgelte , 13.019,00 Euro Landesförderung) . 
 
Der Magistrat stimmt der Neuschaffung von 1,0 VZÄ für die Leitung nach EG S 1 3 TVöD, 
einer stellv. Leitungsstelle EG S 9 TVöD sowie 5,27 VZÄ nach EG S 8a TVöD für 
Erzieher/Iinnen im Stellenplan 2017 zu . 
 
Die daraus resultierenden entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von insgesamt 
406.765,70 Euro p.a. sind ab dem Haushaltsjahr  2018 zu etatisieren, für  2017 entsprechend 
anteilig ¼ (= 101.691,50 Euro ). 
 
Die für die Betriebs führung notwendigen Personalkontingente werden ab Fertigstellung der 
Einrichtung zahlenmäßig durch den Einsatz einer Berufspraktikantin bzw. eines 
Berufspraktikanten Erzieher/ -in ergänzt.  
 
 
Darmstadt, den 02.11.2016 
 
Dezernat I   Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  Andrè Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadträtin 
 
 
 
Anlagen: 
 
Personal