Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 17. Dezember 2013 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (84)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Dezember 2013 betr. 'Sachstand Konversion'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
1. Nachtragshaushalt 2013
1. Nachtragshaushaltssatzung 2013
1. Nachtragswirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2013 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2013
Haushaltsplan 2014 - Produkthaushalt - inkl. Entwurf Produktbuch Kernhaushalt
Anlagen zum Haushalt 2014
Anträge des Jugendhilfeausschusses aus dessen Sitzung am 30.10.2013 zum Haushalt 2013 und 2014
Haushaltssicherungskonzept 2014 ff.
Stellenplan 2014
Stellenplan 2014 - Nachtragsvorlage zur 2. Lesung in der Stavo
Haushaltssatzung 2014
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 bis 2017
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2013 bis 2017
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2014
Wirtschaftplan 2014 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2012 - Frauenförderung in Vorständen und Aufsichtsräten -
Einrichtung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher Beteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau eines Bürgerrathauses
Neugestaltung Dieburger Straße von Schumannstraße bis Fasaneriemauer
Wiederaufnahme der Abkopplung des Darmbaches vom Kanalisationsnetz
Erhebung von Straßenbeiträgen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Mittelerhöhung Parkraumbewirtschaftung östlicher Mercksplatz
Entschlammung Erich-Kästner-See und Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Ruthsenbachs im Bereich der Rückhaltebecken in Kranichstein und Arheilgen
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 21.12.1998 (Änderungssatzung)
Änderung Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.08.2002
Mehrkosten Energetische Sanierung Ausstellungsgebäude Mathildenhöhe
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2014
'Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat'
Überwachung von Bau und Betrieb der Zuleitungskanäle gemäß § 37 Abs. 2 Hessisches Wassergesetz Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2013 betr. Immobiliensuche des Landesverbandes der Sinti und Roma Hessen
Tagesordnungspunkt
Große Anfragen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30. Oktober 2013 betr. Umweltzone
Wahl der ehrenamtlichen Richter/Richterinnen beim Verwaltungsgericht Darmstadt
Wahl eines Ortsgerichtsvorsteherin bzw. eines Ortsgerichtsvorsteher für den Ortsgerichtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
5. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 5.1 und 5.2) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS) vom 12. Mai 2000
Anschaffung eines Tabletkoffers für das Medienzentrum Darmstadt
Neuausstattung Lehrerzimmer Lichtenbergschule
Ausstattung der neu errichteten Werkhalle des Berufsschulzentrums Mitte
Neuausstattung der Physikräume an der Viktoriaschule
Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 30.000,-- € zur Anschaffung von Informations- und Kommunikationsausstattung für den Führungsstab der Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Feuerwehr
Wilhelm-Leuschner-Schule, Raumprogramm Ganztagsbereich
Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen'
Feststellung der Jahresasbschlüsse 2010 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Zusammenarbeit der Rettungsdienstträger in Südhessen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2012 und Entlastung der Betriebsleitung
Erhöhung des Beitrags für Verpflegungskosten in städtischen Horten
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 3. Quartal 2013
Magistratskommission Mathildenhöhe
Pilotprojekt Sozialpädagogische Beratung und Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Darmstadt
Betrauung der Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Vergabe des Charlotte-Prinz-Stipendiums 2014 - 2016
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 359/13 (Bußgelder für uneinsichtige Hundebesitzer) - Vorschlag # 269/13 (Strafe für Zigarettenstummel auf der Straße)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 240/06 (Mehr Hortplätze)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 307/04 (Wartung und Verbesserung der IT-Ausstattung an Darmstädter Schulen)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 239/08 (Öffnungszeiten während der Schlechtwetterphasen optimieren)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag 304/08 (Zusammenarbeit Vereine) - Vorschlag 349/08 (Förderung von Sportvereinen)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag Nr. 330 Luft zum Leben
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 264: (Spielautomatensteuer erhöhen)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 212 / 05 (Einsparung Verwaltungstätigkeiten im Familienzentrum)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 199/05 (Sozialticket: Fahrpreisermäßigung in Teilhabecard integrieren)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 211/05 ( Einsparung Verwaltungstätigkeiten durch Nutzung gesetzlicher Grundlagen SGB II)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 295/06 (Staffelpreise Kinderbetreuung)
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 334 / 06 ( ErzieherInnen leistungsgerecht bezahlen)
Bürgerhaushalt 2013 Vorschlag #309/12 Radwege Vorschlag #338/13 Carsharing fördern Vorschlag #340/04 Energiekosten in öffentlichen Gebäuden transparent machen und sparen Vorschlag #362/04 Wärmedämmung an Schulen: Dichte Fenster & gute Fassadenisolierung sparen Geld Vorschlag #273/15 Offenlegung des Darmbachs – Amortisation längst nachgewiesen
Bürgerhaushalt 2013 - Vorschlag # 314/15: Gewinnabführungsvertrag Sparkasse
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 17.12.2013 10:00 Uhr
- Ende
- 17.12.2013 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2