Mandari Insight
2013/0355
Anlagen zum Haushalt 2014
Magistratsvorlage
14.10.2013
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anlage 5
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Übersicht über die Budgets/Budgetgruppen Stand nach Magistratsberatung Stand nach Magistratsberatung Regelung der Deckungsfähigkeit im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt I. Deckungsgrundsätze gemäß GemHVO: 1) Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung (§ 18 GemHVO). Die Erträge des Gesamtergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Gesamtfinanzhaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Gesamtfinanzhaushaltes. 2) Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist (§ 20 Abs. 1 GemHVO). 3) Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Ziffer 2 deckungsfähig sind, können für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich zusammenhängen (§ 20 Abs. 2 GemHVO). 4) Ziffer 2 und 3 gelten für die veranschlagten Auszahlungen und Verpflichtungs- ermächtigungen für Investitionen entsprechend (§ 20 Abs. 3 GemHVO). 5) Die Mittel für Fraktionen sind von der Deckungsfähigkeit ausgenommen (§ 20 Abs. 4 GemHVO). 6) Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets können zu Gunsten von Investi- tionsauszahlungen des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt werden (§ 20 Abs. 5 GemHVO). 7) Bei der Deckungsfähigkeit können die deckungsberechtigten Ansätze zu Lasten der deckungspflichtigen Ansätze erhöht werden (§ 20 Abs. 6 GemHVO). II. Für die Ausgestaltung im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt gelten die folgenden ergänzenden Festlegungen und Regelungen: 8) Budgetstruktur a) Grundsätzlich bildet jede Kostenstelle unter Berücksichtigung der oben auf- geführten Grundsätze für sich ein gesondertes Budget. In Fällen, in denen Kostenstellen für die unterjährige Bebuchung und Auswertung eingerichtet wurden, bildet das übergeordnete Sachgebiet die Budgetgruppe (37, 67, 40, 51 (Kitas)). b) Die Kostenstellen (Budgets) eines Amtes/einer Verwaltungsstelle werden zu einer Budgetgruppe aggregiert und sind unter Berücksichtigung der Ziffern 1 bis 8 gegenseitig deckungsfähig. Ausnahmen von dieser Regelung können sich aus sachspezifischen Aspekten ergeben. Eine Übersicht über die definierten Budgets/Budgetgruppen der Teilergeb- nishaushalte ist als Anlage beigefügt. c) Innerhalb der Budgets gilt eine Trennung in Teilergebnishaushalt und Teilfi- nanzhaushalt (Investitionen). Die Budgets in den Teilfinanzhaushalten wur- Stand nach Magistratsberatung Seite 1 den investitionsgenau eingerichtet. Die automatisierte Mittelprüfung und Überwachung erfolgt innerhalb des Teilergebnishaushaltes grundsätzlich im Bereich der Aufwendungen. Erträge sowie etwaige Mehrerträge bleiben hier- bei somit grundsätzlich unberücksichtigt (Ausgabenbudget). Diese Regelung gilt für die Teilfinanzhaushalte entsprechend. d) Die Inanspruchnahme von Mehrerträgen für Mehraufwendungen („Unechte Deckungsfähigkeit“) innerhalb eines Budgets/einer Budgetgruppe muss ma- nuell überwacht werden und ist der Kämmerei mitzuteilen. 9) Von der Deckungsfähigkeit gemäß Ziffer 2 sind ausgenommen: a) die Kontengruppen 62, 63, 64, 65 „Personal- und Versorgungs- aufwendungen“ (ehem. SN 1, Bewirtschaftung weiterhin durch das Personalamt), ausge nommen hiervon ist das Sachkonto 6509000 „sonst. Aufwendungen für Per sonalmaßnahmen (u. a. Untersuchungskosten)“ b) das Sachkonto 6909000 "Beiträge für sonstige Versicherungen“, sowie das Sachkonto 6909300 „Haftpflicht- und Vermögensversicherungen“ (ehem. SN 8, Bewirtschaftung weiterhin durch die Kämmerei) c) das Sachkonto 6820000 „Porto und Versandkosten“ (ehem. SN 9, Bewirtschaftung durch das Hauptamt) 10) Auf die unter Ziffer 9 a) bis d) aufgeführten Ausnahmen findet Ziffer 3) mit der Maßgabe Anwendung, dass die dort veranschlagten Aufwendungen innerhalb der Kontengruppen/Sachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. 11) Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets/einer Budgetgruppe liegt bei dem Budgetverantwortlichen des jeweiligen Fachamtes, ggf. in Abstimmung mit der Amtsleitung. Budgetübergreifende Deckungsmöglichkeiten, die nicht nach Ziffer 3) oder 7) im Haushaltsplan verankert sind, sind nicht möglich. In diesen Fällen greifen die Bestimmungen des § 100 HGO in Verbindung mit den Vorgaben der DAH. 12) Bezüglich Ziffer 7 wird der Kämmerer ermächtigt im Einzelfall die Genehmigung zu erteilen. Die von den Ämtern und Verwaltungsstellen zu bebuchenden Budgets richten sich weiter- hin nach den zugeordneten Kostenstellen und Sachkonten. Stand nach Magistratsberatung Seite 2 Übersicht über die Budgets/Budgetgruppen - Ergebnishaushalt - Stand nach Magistratsberatung Seite 3 Stand nach Magistratsberatung Seite 4 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 005-68 Niederschlagungen 005 (ab 2010) NIEDERSCHLAGUNG 005 Niederschlagungen im Bereich 005 (ab 2010) 010-01 Hauptamt (ohne IuK und Personalabteilung) 010-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 010-011-1000 Verwaltungsführung 010-021-1000 Allgemeine Verwaltungsabteilung 010-025-1000 BIZ 010-026-1000 Botenmeisterei/Hauptregistratur 010-027-1000 Botenmeisterei/Hauptregistratur (hauptamtsextern) 010-030-1000 Organisationsabteilung 010-02 Hauptamt (IuK) 010-051-1000 Informationstechnik 010-052-1000 Kommunikationstechnik 010-052-1100 Kommunikationstechnik (Telefonkostenabrechnung) 010-052-1200 Kommunikationstechnik (Telefonkostenabr. LOGA) 010-03 Spenden Hauptamt 010-021-9000 Spenden Hauptamt 010-05 Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke 010-023-1100 Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke 013-01 Pressestelle 013-000-0100 Pressestelle Vorkostenstelle 013-001-1000 Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit 014-01 Revision und Beratung 014 000 0100 Revision und Beratung Vorkostenstelle014-000-0100 Revision und Beratung Vorkostenstelle 014-010-1000 Revision und Beratung 015-01 Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 015-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 015-001-1000 Wirtschaftsförderung 015-002-1000 Stadt- und Regionalentwicklung 015-004-1000 Statistik und Stadtforschung 015-004-1100 Bürgerumfrage 015-004-1200 Zensus 015-006-1000 Standortmarketing - PR 020-01 Kämmerei 020-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 020-010-1000 Kämmereiangelegenheiten 020-020-1000 NSK (Systemkoordination) 020-02 Nachlass Halkenhäußer 020-010-1010 Nachlass Halkenhäußer 020-03 Nachlass Dörsam 020-010-1020 Nachlass Dörsam 021-02 Stadtkasse 020-050-1000_1 Stadtkasse 020-051-1000_1 Bank 020-052-1000_1 Haushalt (Buchhaltung) 020-053-1000_1 Vollstreckung 021-03 Steuern, Gebühren, Beiträge 020-060-1000_1 Steuern, Gebühren, Beiträge 020-061-1000_1 Grundsteuer, Zweitwohnungssteuer 020-062-1000_1 Gewerbe-, Spielapparate- und Hundesteuer 020-063-1000_1 Gebühren (Ab-, Schmutz-, Niederschlagwasser) 020-064-1000_1 Beiträge und Erstattungen 020-065-1000_1 NSK (Adressverwaltung) SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 5 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 030-01 Rechtsamt 030-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 030-010-1000 Rechtswesen 030-020-1000 Ortsgerichte 030-030-1000 Schiedsämter 032-01 Bürger- und Ordnungsamt 032-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 032-000-0300 Widerspruchsverfahren/Prozessführung VorKST 032-001-1000 Abt. 1 Ausländerbehörde u. Staatsangehörigkeitsst. 032-002-1000 Abt. 2 Sicherheitswesen u. Bußgeldstelle 032-003-1000 Abt. 3 Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde 032-004-1000 Abt. 4 Gewerbewesen 032-005-1000 Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst 032-006-1000 Abt. 6 Einwohnerwesen und Wahlen 032-008-1000 Abt. 8 Versicherungsamt 032-02 Bürger- und Ordnungsamt (BgA Feinstaubplaketten) 032-003-2000 BgA Feinstaubplaketten 034-01 Standesamt 034-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 034-001-1000 Endkostenstelle Standesamt 034-02 Standesamt § 13 IV FBG 034-001-1000_2 Standesamt § 13 IV FBG 037-01 Feuerwehr (ohne Rettungsdienst) 037005 Gh ä f t f ü h d V l t037005 Geschäftsführung und Verwaltung 037007 Technik 037010 Einsatz 037030 Katastrophenschutz 037-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 037-000-0300 Technik Vorkostenstelle 037-010-1000 Einsatz 037-020-1000 Vorbeugender Brandschutz 037-030-1000 Katastrophenschutz 037-02 Feuerwehr (Rettungsdienst) 037-210-1000 Rettungsdienst 037-03 Spenden Feuerwehr 037-010-9000 Spenden Feuerwehr 037-04 Verbundprojekt SoKNOS-Dialog 037-210-1010 Verbundprojekt SoKNOS-Dialog 037-05 EVM-Mittel 037-210-1020 EVM-Mitel 037-06 Krisenstabkoordinierungsgruppe 037-030-1010 Krisenstabkoordinierungsgruppe 040-01 Schulamt (Verwaltung, Jugendverkehrsschule) 040-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 040-000-0300 Schulamt - Verwaltung Vorkostenstelle 040-02 Stadt- und Kreisbildstelle 040-012-1000 Medienzentrum Darmstadt SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 6 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 040-03 Schulen 040016 Grundschulen 040017 Haupt- und Realschulen 040018 Gymnasien 040019 Gesamtschulen 040020 Förderschulen 040022 Berufliche Schulen 040023 Fachliche Schulen 040-016-1000 Grundschulen - Bereitstellung und Betrieb 040-017-1000 Haupt- und Realschulen - Bereitstellung u. Betrieb 040-018-1000 Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb 040-019-1000 Gesamtschulen - Bereitstellung und Betrieb 040-020-1000 Förderschulen - Bereitstellung und Betrieb 040-021-1000 Int. Begegnungsschule - Bereitstellung und Betrieb 040-022-1000 Berufliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb 040-023-1000 Fachliche Schulen - Bereitstellung und Betrieb 040-027-1000 Jugendverkehrsschule 040-04 Schulamt (Projekt Familienfreundliche Schule) 040-026-1000 Projekt Familienfreundliche Schule 040-05 Martin-Behaim-Schule 040-022-2000 Martin-Behaim-Schule 040-022-2001 Martin-Behaim-Schule - außerhalb Schulbudgets 040-06 IT-Mittel Schulen 040 000 0301 IT A f d S h l040-000-0301 IT-Aufwand Schulen 040-000-0330 Schulamt - IT an Schulen 040016-1 Grundschulen-IT-Aufwand 040017-1 Haupt- und Realschulen-IT-Aufwand 040018-1 Gymnasien-IT-Aufwand 040019-1 Gesamtschulen-IT-Aufwand 040020-1 Förderschulen-IT-Aufwand 040021-1 Int. Begegnungsschule-IT-Aufwand 040022-1 Berufliche Schulen-IT-Aufwand 040023-1 Fachliche Schulen-IT-Aufwand 040024-1 Schülerbeförderung-IT-Aufwand 040025-1 Fördermaßnahmen für Schüler-IT-Aufwand 040026-1 Projekt Familienfreundliche Schule-IT-Aufwand 040027-1 Jugendverkehrsschule-IT-Aufwand 040-07 Spenden Grundschulen 040-016-9000 Spenden Grundschulen 040-08 Spenden Haupt- und Realschulen 040-017-9000 Spenden Haupt- und Realschulen 040-09 Spenden Gymnasien 040-018-9000 Spenden Gymnasien 040-10 Spenden Gesamtschulen 040-019-9000 Spenden Gesamtschulen 040-11 Spenden Förderschulen 040-020-9000 Spenden Förderschulen 040-12 Spenden Berufliche Schulen 040-022-9000 Spenden Berufliche Schulen 040-13 Spenden Martin-Behaim-Schule 040-022-9001 Spenden Martin-Behaim-Schule 040-14 Schule für Kranke 040-020-2060 Schule für Kranke 040-020-2061 Schule für Kranke - Miete SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 7 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 040-15 Schule@Zukunft 09-040-000-0320 Schulamt - IT Schule@Zukunft (gem. § 26) 040-17 Schultheatergruppen 040-014-1000 Schultheatergruppen 040-18 Schule kreativ 040-015-1000 Projekt Schule kreativ 040-19 Schülerbeförderung 040-024-1000 Schülerbeförderung 040-20 Fördermaßnahmen für Schüler 040-025-1000 Fördermaßnahmen für Schüler 040-21 Spenden regionale Schulentwicklung 040-000-9000 Spenden regionale Schulentwicklung 040-22 Schulen (außerhalb Schulbudgets) 040-016-1001 Grundschulen - außerhalb Schulbudgets 040-017-1001 Haupt- und Realschulen - außerhalb Schulbudgets 040-018-1001 Gymnasien - außerhalb Schulbudgets 040-019-1001 Gesamtschulen - außerhalb Schulbudgets 040-020-1001 Förderschulen - außerhalb Budgets 040-022-1001 Berufliche Schulen - außerhalb Schulbudgets 040-023-1001 Fachliche Schulen - außerhalb Schulbudgets 040016-2 Grundschulen - Buchungen außerhalb Schulbudgets 040017-2 Haupt- u Realschulen - Buchungen auß. Schulbudgets 040018-2 Gymnasien - Buchungen außerhalb Schulbudgets 040019 2 G t h l B h ß h lb S h lb d t040019-2 Gesamtschulen - Buchungen außerhalb Schulbudgets 040020-2 Förderschulen - Buchungen außerhalb Schulbudgets 040022-2 Berufliche Schulen - Buchungen auß.h. Schulbudgets 040023-2 Fachliche Schulen - Buchungen auß.h. Schulbudgets 040-23 HESSENCAMPUS 040-022-3000 HESSENCAMPUS 041-01 Kulturamt (ohne Theatertiefgarage, IMD, IFK) 041-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 041-010-1000 Institut Wohnen und Umwelt 041-020-1000 Glückert-Haus 041-030-1000 Olbrich-Haus 041-040-1000 Bühnenwesen 041-060-1000 Jazz-Institut 041-065-1000 Veranstaltung Deutscher Jazz 041-070-1000 Zuschüsse Vereine / Institutionen 041-080-1000 Zuschüsse Musikpflege 041-090-1000 Zuschüsse kulturelle Veranstaltungen 041-120-1000 Stadtarchiv 041-130-1000 Georg-Büchner-Preis 041-150-1000 Johann-Heinrich-Merck-Preis 041-160-1000 Literarischer März 041-190-1000 Städtischer Kunstpreis 041-240-1000 Literaturstipendien 041-250-1000 Liberale Synagoge 041-400-5010 Weiterverrechnung an EB Kulturinstitute 041-03 Kulturamt (IFK) 041-055-1000 Internationale Ferienkurse 041-04 Spenden Internationales Musikinstitut 041-050-9000 Spenden Internationales Musikinstitut 041-05 Spenden Jazz-Institut 041-060-9000 Spenden Jazz-Institut SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 8 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 041-06 Spenden kulturelle Veranstaltungen 041-090-9000 Spenden kulturelle Veranstaltungen 041-07 Spenden Stadtarchiv 041-120-9000 Spenden Stadtarchiv 041-08 Spenden Literarischer März 041-160-9000 Spenden Literarischer März 041-09 Spenden Kulturamt allgemein 041-300-9000 Spenden Kulturamt allgemein 041-10 Ergebnisübernahme EB Kulturinstitute 041-500-1000 Ergebnisübernahme EB Kulturinstitute 041-11 Spenden Literaturhaus 041-100-9000 Spenden Literaturhaus 041-12 Spenden Internationale Ferienkurse 041-055-9000 Spenden Internationale Ferienkurse 041-13 Internationales Musikinstitut 041-050-1000 Internationales Musikinstitut 041-14 Archivprojekte 041-052-1000 Archivprojekte 041-19 Museumsshop 041-230-1000 Museumsshop 050-04 Spenden Amt für Soziales und Prävention 590-000-0030 Nachlass Mathilde Bay 590-000-0031 Nachlass Franziska Waldmann 590 000 0032 Nh l I h i590-000-0032 Nachlass Ihrig 590-000-0034 Nachlass Katharina Maas 590-000-9000 Spenden Sozialamt allgemein 590-000-9002 Spenden Leihhausmittel Sozialamt 590-000-9008 Spenden Beschäftigungsförderung 590-000-9009 Spenden AG KOBRA 590-000-9026 Spenden Luise-Büchner-Haus 590-000-9027 Spenden Sucht- und Drogenhilfe 590-000-9028 Spenden Scentral 590-000-9029 Spenden KPRD 590-000-9030 Spenden Schuldnerberatung 050-05 Spenden Seniorentreffs 590-000-9022 Spenden Seniorentreff Eberstadt 590-000-9023 Spenden Seniorentreff am Woog 590-000-9024 Spenden Seniorentreff Steubenplatz 590-000-9025 Spenden Seniorentreff Kranichstein 050-06 Amt für Soziales und Prävention_SD 050-000-0001_SD Amt für Soziales u. Prävention (Amtsl./Verw.)_SD 050-002-1000_SD Fachdienst für besondere soziale Hilfen_SD 050-002-1010_SD Obdachlosenunterkünfte_SD 050-002-1020_SD Koordinationsstelle Bildung und Teilhabe_SD 050-003-1000_SD Allgemeine Kosten Altenhilfe_SD 050-003-1010_SD BUS_SD 050-003-1011_SD Betreuungsstelle/Unterhalt_SD 050-003-1012_SD Pflegestützpunkt_SD 050-003-1015_SD Städt. Seniorentreffs_SD 050-003-1016_SD nicht-städtische Seniorentreffs_SD 050-003-1020_SD Wirtschaftliche Hilfen, Altenhilfe_SD 050-004-1000_SD Schuldnerberatung/Insolvenzstelle_SD 050-004-1010_SD Wohnungssicherung_SD 050-004-1020_SD Interne Dienstleistungen/Rechtsstelle_SD 050-005-1000_SD Ausgleichswesen_SD SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 9 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 050-07 Amt für Soziales und Prävention_Z 050-000-0001_Z Amt für Soziales u. Prävention (Amtsl/Verw)_Z 050-002-1000_Z Fachdienst für besondere soziale Hilfen_Z 050-002-1010_Z Obdachlosenunterkünfte_Z 050-002-1020_Z Koordinationsstelle Bildung und Teilhabe_Z 050-003-1000_Z Allgemeine Kosten Altenhilfe_Z 050-003-1010_Z BUS_Z 050-003-1011_Z Betreuungsstelle/Unterhalt_Z 050-003-1012_Z Pflegestützpunkt_Z 050-003-1015_Z Städt. Seniorentreffs_Z 050-003-1016_Z nicht-städtische Seniorentreffs_Z 050-003-1020_Z Wirtschaftliche Hilfen, Altenhilfe_Z 050-004-1000_Z Schuldnerberatung/Insolvenzstelle_Z 050-004-1010_Z Wohnungssicherung_Z 050-004-1020_Z Interne Dienstleistungen/Rechtsstelle_Z 050-005-1000_Z Ausgleichswesen_Z 050-08 Amt für Soziales und Prävention_T 050-000-0001_T Amt für Soziales u. Prävention (Amtsl/Verw)_T 050-002-1000_T Fachdienst für besondere soziale Hilfen_T 050-002-1010_T Obdachlosenunterkünfte_T 050-002-1020_T Koordinationsstelle Bildung und Teilhabe_T 050-003-1000_T Allgemeine Kosten Altenhilfe_T 050-003-1010_T BUS_T 050 003 1011 T Bt tl l/ Ut hl tT050-003-1011_T Betreuungsstelle/Unterhalt_T 050-003-1012_T Pflegestützpunkt_T 050-003-1015_T Städt. Seniorentreffs_T 050-003-1016_T nicht-städtische Seniorentreffs_T 050-003-1020_T Wirtschaftliche Hilfen, Altenhilfe_T 050-004-1000_T Schuldnerberatung/Insolvenzstelle_T 050-004-1010_T Wohnungssicherung_T 050-004-1020_T Interne Dienstleistungen/Rechtsstelle_T 050-005-1000_T Ausgleichswesen_T 050-09 Jobcenter_SD 050-006-1000_SD Jobcenter_SD 050-10 Jobcenter_Z 050-006-1000_Z Jobcenter_Z 050-11 Jobcenter_T 050-006-1000_T Jobcenter_T 050-12 Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_SD 050-007-1000_SD Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_SD 050-007-1010_SD Scentral_SD 050-13 Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_Z 050-007-1000_Z Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_Z 050-007-1010_Z Scentral_Z 050-14 Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_T 050-007-1000_T Koordinierungsstelle Sucht- und Drogenhilfe_T 050-007-1010_T Scentral_T SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 10 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 051-03 Spenden Jugendamt 590-000-0033 Stiftung für die dt. Jugend 590-000-9001 Spenden Jugendamt allgemein 590-000-9003 Spenden Leihhausmittel Jugendamt 590-000-9004 Opferfonds Jugendgerichtshilfe 590-000-9005 Jugendhilfefonds Jugendgerichtshilfe 590-000-9006 Spenden Amtsvormundschaft 590-000-9007 Spendengelder Kinderhaus Waldeck 590-000-9010 Spenden Kinder- und Jugendförderung allgemein 590-000-9011 Spenden Kinder- und Jugenderholung 590-000-9012 Spenden internationale Jugendarbeit 590-000-9013 Spenden städtisches Jugendhaus Akazienweg 590-000-9014 Spenden städtisches Jugendhaus Go-In 590-000-9015 Spenden städtisches Jugendhaus Messeler Straße 590-000-9016 Spenden städtisches Jugendhaus Oetinger Villa 590-000-9017 Spenden städtisches Jugendhaus Heag-Häuschen 590-000-9018 Spenden nicht städtische Jugendzentren 590-000-9019 Spenden Aktivspielplatz 590-000-9020 Spenden Albert-Schweitzer-Haus 590-000-9021 Spenden Jugendbildungswerk 051-04 städtische Jugendzentren Unterhaltung Skateranlage 051-004-1010_1 städtische Jugendzentren Unterhaltung Skateranlage 051-05 Interne Verwaltung Kinderbetreuung 051 000 1000 It V l t051-000-1000 Interne Verwaltung 051-007-1100 Allg. Kosten Abteilung Kinderbetreuung 051-06 Familienberatung/Familienbildung 051-006-1010 Familienbildung 051-006-1020 Erziehungsberatung 051-07 Kitas 051-007-1200 Städtische Kindertageseinrichtungen 051-007-1212 Kita An der Nachtweide 051-007-1217 Kita Wurzel 051-007-1218 Kinderhort Forstmeisterhaus 051-007-1219 Kita Stahringer Haus 051-007-1220 Gartenhort der Jugend 051-007-1221 Kita Am See 051-007-1225 Kita Regenbogenland 051-007-1226 Kita Hedwig-Dohm-Haus 051-007-1227 Kita Janusz-Korczak-Haus 051-007-1228 Kinderhort Jägertorstraße 051-007-1230 Kita Kochsches Haus 051-007-1231 Kita Kinderwelt 051-007-1232 Kita Kinderinsel 051-007-1233 Kita Kurt Schumacher Haus 051-007-1236 Lern- und Spielstube 051-007-1237 Kita Meissner Weg 051-007-1238 Kita Wirbelwind 051-007-1239 Kita Max Ratschow Weg (Außenstelle Kinderinsel) 051-007-1241 Kita Martinstraße 051-007-1242 Hort in der Kyritzschule 051-007-1243 Kita Pestalozzi Haus 051-007-1244 Kita Rasp Nuri Haus 051-007-1245 Kita-Selma-Lagerlöf-Haus 051-007-1246 Außenstelle Selma-Lagerlöf-Haus 051-007-1247 Kita Villa Kunterbunt 051-007-1248 Kita Waldkolonie SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 11 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 051-007-1249 Kita Kindervilla 051-007-1250 Außenstelle Kindervilla/ Goethehort 051-007-1300 Kindertageseinrichtungen der ev. Kirche 051-007-1350 Kindertageseinrichtungen der kat. Kirche 051-007-1358 Kinderhaus E-Stift 051-007-1400 Kindertageseinrichtung der freien Träger 051-007-1410 AWO Kita Traumwelt 051-007-1411 AWO Kita Kinderglück 051-007-1412 AWO Kita Arheilger Strolche 051-007-1413 AWO Kita Siebenstein 051-007-1414 AWO Kita Pippi Langstrumpf 051-007-1415 AWO Kita Eberstadt-Süd 051-007-1420 ASB Kita An der Modaubrücke 051-007-1421 ASB Kita Schlesierstraße 051-007-1422 ASB Kita Papilon 051-007-1423 ASB Krippenhaus Spreestraße 051-007-1424 ASB Krippenhaus Heimstättensiedlung 051-007-1430 educcare Krabbelhaus TU Lichtwiese 051-007-1431 educcare Internationales Kinderhaus LuO-Campus 051-007-1432 educcare Kinderhaus TU Magdalenenstraße 051-007-1440 Zwergnasen 051-007-1441 Sag ja zum Kind 051-007-1442 Orte für Kinder 051 007 1443 Kb b l k i t h d051-007-1443 Krabbelkiste h_da 051-007-1444 Naturkindergarten Streuobstwiesen 051-007-1445 Bessunger Waldkindergarten 051-007-1446 Baffies 051-007-1447 Schmuddelkinder 051-007-1448 Zauberwald 051-007-1449 Spatzennest 051-007-1450 Flohkiste 051-007-1451 Firlefanz 051-007-1452 Regenbogen 051-007-1453 Waldkindergarten Darmstadt 051-007-1454 Wilde 13 051-007-1455 Kinderladen Eberstadt 051-007-1456 Waldorfkindergarten 051-007-1457 uniKITA Darmstadt 051-007-1458 Tausendfüßler 051-007-1459 Bessunger Kinderwerkstadt 051-007-1460 drunter und drüber 051-007-1461 Kinderhaus im BDP 051-007-1462 Lummerland 051-007-1463 Sozialpädagogische Nachmittagsbetreuung 051-007-1464 Kinderscheune Eberstadt 051-007-1465 Kleine Entdecker 051-007-1466 Rasselbande 051-007-1467 Kinderhaus Storchennest TTV 051-007-1468 Hausfrauenbund Darmstadt - TTV Vermittlung 051-007-1469 Sonnenkäfer 051-007-1470 Kitas der Lebenshilfe 051-007-1471 Nachbarschaftsheim 051-007-1472 Int. Lern- und Spielstuben des SKA 051-007-1473 Advent-Kindergarten 051-007-1474 Fluggi-Land Darmstadt 051-007-1475 Rotznasen SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 12 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 051-007-1476 Kranichnest 051-007-1477 TIPPI-TAP 051-007-1478 Krachmacher 051-007-1479 Stöpsel 051-007-1480 Dreikäsehoch 051-007-1481 Quatschmacher 051-007-1482 Bessunger Rappelkiste 051-007-1483 Kita Menschenskinder 051-007-1484 Kita "Space-Wichtel" 051-007-1485 Kita Pankratiusstraße 051-007-1486 Kita Klinikum 051-007-1487 Waldorfhort 051-007-1488 Krabbelstube Maviki e.V. 051-007-1489 Kita Landwehrstraße 051-007-1490 Kita Stadtwichtel 051-08 Jugendamt_SD 051-000-0001_SD Jugendamt (Amtsleitung/Verwaltung)_SD 051-001-1000_SD Vormundschaften/Beistandschaften_SD 051-002-1000_SD Allgemeine Kosten Wirtschaftliche Jugendhilfen_SD 051-002-1010_SD Wirtschaftliche Hilfen/UVG_SD 051-002-1020_SD Eingliederungshilfe für beh. Kinder u. Jugendl._SD 051-002-1030_SD Unterhaltssicherung/BafoeG_SD 051-003-1000_SD Jugendgerichtshilfe_SD 051 005 1000 SD All i K t Städti h S i ldi t SD051-005-1000_SD Allgemeine Kosten Städtischer Sozialdienst_SD 051-005-1010_SD Bezirkssozialarbeit_SD 051-005-1020_SD Begrüßungsservice_SD 051-005-1040_SD Adoptions-/Pflegekinderdienst_SD 051-09 Jugendamt_Z 051-000-0001_Z Jugendamt (Amtsleitung/Verwaltung)_Z 051-001-1000_Z Vormundschaften/Beistandschaften_Z 051-002-1000_Z Allgemeine Kosten Wirtschaftliche Jugendhilfen_Z 051-002-1010_Z Wirtschaftliche Hilfen/UVG_Z 051-002-1020_Z Eingliederungshilfe für beh. Kinder u. Jugendl._Z 051-002-1030_Z Unterhaltssicherung/BafoeG_Z 051-003-1000_Z Jugendgerichtshilfe_Z 051-005-1000_Z Allgemeine Kosten Städtischer Sozialdienst_Z 051-005-1010_Z Bezirkssozialarbeit_Z 051-005-1020_Z Begrüßungsservice_Z 051-005-1040_Z Adoptions-/Pflegekinderdienst_Z 051-10 Jugendamt_T 051-000-0001_T Jugendamt (Amtsleitung/Verwaltung)_T 051-001-1000_T Vormundschaften/Beistandschaften_T 051-002-1000_T Allgemeine Kosten Wirtschaftliche Jugendhilfen_T 051-002-1010_T Wirtschaftliche Hilfen/UVG_T 051-002-1020_T Eingliederungshilfe für beh. Kinder u. Jugendl._T 051-002-1030_T Unterhaltssicherung/BafoeG_T 051-003-1000_T Jugendgerichtshilfe_T 051-005-1000_T Allgemeine Kosten Städtischer Sozialdienst_T 051-005-1010_T Bezirkssozialarbeit_T 051-005-1020_T Begrüßungsservice_T 051-005-1040_T Adoptions-/Pflegekinderdienst_T SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 13 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 051-11 Kinder- und Jugenförderung_SD 051-004-1000_SD Allgemeine Kosten Kinder- u. Jugendförderung_SD 051-004-1010_SD städtische Jugendzentren_SD 051-004-1011_SD Förderung nicht städtischer Jugenzentren_SD 051-004-1020_SD Albert-Schweitzer-Haus_SD 051-004-1030_SD Jugendbildungswerk_SD 051-12 Kinder- und Jugenförderung_Z 051-004-1000_Z Allgemeine Kosten Kinder- u. Jugendförderung_Z 051-004-1010_Z städtische Jugendzentren_Z 051-004-1011_Z Förderung nicht städtischer Jugenzentren_Z 051-004-1020_Z Albert-Schweitzer-Haus_Z 051-004-1030_Z Jugendbildungswerk_Z 051-13 Kinder- und Jugendförderung_T 051-004-1000_T Allgemeine Kosten Kinder- u. Jugendförderung_T 051-004-1010_T städtische Jugendzentren_T 051-004-1011_T Förderung nicht städtischer Jugenzentren_T 051-004-1020_T Albert-Schweitzer-Haus_T 051-004-1030_T Jugendbildungswerk_T 052-01 Amt 52 (Allg. Verw., Geschäftsf., allg. K. KiBet.) 052-000-0100 Geschäftsführung und Planung Vorkostenstelle 052-000-0310 Allgemeine Verwaltung Vorkostenstelle 052-010-1500 Stagemobil 052-100-5010 Weiterverrechnung an EB Bäder 052 02 A t 52 (S t)052-02 Amt 52 (Sport) 052-010-1100 Bereitstellung und Unterhaltung von Sportanlagen 052-010-1120 Sporthalle am Böllenfalltor 052-010-1140 Stadion am Böllenfalltor 052-010-1200 Sportförderung, -beratung, Vereinsbetreuung 052-010-1300 Sportlerehrung 052-010-1400 Internationale Schülerspiele 052-010-1600 Sport und Spielfest 052-010-1700 Healthy children in sound communities 052-010-1800 Mobile Hüpfburg 052-03 Amt 52 (Familienbildung, Erziehungsberatung) 051-006-1010_1 Familienbildung (2012) 051-006-1020_1 Erziehungsberatung (2012) 052-05 Spenden Abteilung Sport 052-010-9000 Spenden Abteilung Sport 052-06 Spenden Familienbildung 051-006-9000 Spenden Familienbildung 052-060-9000 Spenden Familienbildung 052-07 Spenden Erziehungsberatung 051-006-9001 Spenden Erziehungsberatung 052-08 Spenden Kita An der Nachtweide 051-007-9000 Spenden Kita An der Nachtweide 052-09 Spenden Kita Wurzel 051-007-9001 Spenden Kita Wurzel 052-10 Spenden Kinderhort Forstmeisterhaus 051-007-9002 Spenden Kinderhort Forstmeisterhaus 052-11 Spenden Kita Strahringer Haus 051-007-9003 Spende Kita Strahringer Haus 052-12 Spenden Gartenhort der Jugend 051-007-9004 Spenden Gartenhort der Jugend 052-13 Spenden Kita Am See 051-007-9005 Spende Kita Am See SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 14 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 052-14 Spenden Kita Regenbogenland 051-007-9006 Spende Kita Regenbogenland 052-15 Spenden Kita Hedwig-Dohm-Haus 051-007-9007 Spende Kita Hedwig-Dohm-Haus 052-16 Spenden Kita Janusz-Korczak-Haus 051-007-9008 Spenden Kita Janusz-Korczak-Haus 052-17 Spenden Kinderhort Jägertorstraße 051-007-9009 Spenden Kinderhort Jägertorstraße 052-18 Spenden Kita Kochsches Haus 051-007-9010 Spenden Kita Kochsches Haus 052-19 Spenden Kita Kinderwelt 051-007-9011 Spenden Kita Kinderwelt 052-20 Spenden Kita Kinderinsel 051-007-9012 Spenden Kita Kinderinsel 052-21 Spenden Kita Kurt-Schumacher-Haus 051-007-9013 Spenden Kita Kurt-Schumacher-Haus 052-22 Spenden Lern- und Spielstube 051-007-9014 Spenden Lern- und Spielstube 052-23 Spenden Kita Meissner Weg 051-007-9015 Spenden Kita Meissner Weg 052-24 Spenden Kinderhaus Messelerstraße 051-007-9016 Spenden Kita Messelerstraße 052-25 Spenden Kita Max-Ratschow-Weg (Auß. Kinderinsel) 051 007 9017 S d Kit M R t h W (A ß Ki d i l)051-007-9017 Spenden Kita Max-Ratschow-Weg (Auß. Kinderinsel) 052-26 Spenden Kita Martinstraße 051-007-9018 Spenden Kita Martinstraße 052-27 Spenden Hort in der Kyritzschule 051-007-9019 Spenden Hort in der Kyritzschule 052-28 Spenden Kita Pestalozzi Haus 051-007-9020 Spenden Kita Pestalozzi Haus 052-29 Spenden Kita Rasp Nuri Haus 051-007-9021 Spenden Kita Rasp Nuri Haus 052-30 Spenden Kita Selma-Lagerlöf-Haus 051-007-9022 Spenden Kita Selma-Lagerlöf-Haus 052-31 Spenden Außenstelle Selma-Lagerlöf-Haus 051-007-9023 Spenden Außenstelle Selma-Lagerlöf-Haus 052-32 Spenden Kita Villa Kunterbunt 051-007-9024 Spenden Kita Villa Kunterbunt 052-33 Spenden Kita Waldkolonie 051-007-9025 Spenden Kita Waldkolonie 052-34 Spenden Kita Kindervilla 051-007-9026 Spenden Kita Kindervilla 052-35 Spenden Außenstelle Kindervilla/Goethehort 051-007-9027 Spenden Außenstelle Kindervilla/Goethehort 052-36 Spenden Sonstige 051-007-9028 Spenden Sonstige 052-37 Spenden Sprachförderung 051-007-9029 Spenden Sprachförderung - sonstige Ausgaben 052-38 Ergebnisübernahme EB Bäder 052-500-1000 Ergebnisübernahme EB Bäder 056-01 Umweltamt 056-010-1000 Umweltamt 056-02 Spenden Umweltdiplom 056-010-9001 Spenden Umweltdiplom SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 15 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 056-03 Spenden Umweltinformationsbörse 056-010-9002 Spenden Umweltinformationsbörse 061-01 Stadtplanungsamt 061-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 061-010-1000 Stadtplanung 061-020-1000 ICE-Beirat 061-030-1000 Sanierung Martinsviertel 061-030-1100 Sanierung Arheilgen 061-030-1200 Soziale Stadt Eberstadt-Süd 061-030-1300 Soziale Stadt Kranichstein 061-030-1410 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt 061-040-1000 Konversion 061-050-1000 Gestaltungsbeirat 061-060-1000 Wettbewerb ehemaliges Saladin Grundstück 062-01 Vermessungsamt 062-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 062-010-1000 Grundstücksneuordnung 062-020-1000 Grundstückswertermittlung 062-030-1000 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 062-02 Vermessungsamt - Bodenordnungsmaßnahmen 062-010-1000_1 Bodenordnungsmaßnahmen 063-01 Bauaufsicht 063-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 063 010 1000 Bf i h t063-010-1000 Bauaufsicht 063-020-1000 Sonstiges 064-01 Amt für Wohnungswesen (ohne Ausgleichsabgabe) 064-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 064-001-1000 Wohngeld 064-003-1000 Wohnraumversorgung 064-004-1000 Wohnungssicherung 064-02 Amt für Wohnungswesen (Ausgleichsabgabe) 064-002-1000 Ausgleichsabgabe 066-01 Amt 66 (ohne Abw., Beleucht., ÖPNV, Industriegl.) 066-000-0200 Geschäftsführung Vorkostenstelle 066-000-0300 Planung und technische Verwaltung 066-000-0500 Verkehrsentwicklung 066-020-1000 Straßenverkehrsbehörde 066-030-1000 Bau und Betrieb 066-040-1000 Konversion - Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 066-080-1000 Unterhaltung von Parkscheinautomaten 066-090-1000 Öffentliche Toilettenanlagen 066-100-1000 Gemeindestraßen 066-101-1000 Lichtsignalanlagen 066-102-1000 Sonderbauwerke 066-103-1000 Verkehrstechnik 066-110-1000 Kreisstraßen 066-120-1000 Landesstraßen 066-130-1000 Bundesstraßen 066-160-1000 Wasserläufe 066-200-1000 Verkehrsentwicklung 066-210-1000 Ingenieurbauwerke 066-220-1000 Betriebliches Mobilitätsmanagement 066-02 Amt 66 (Abwasserbeseitigung) 066-140-1000 Abwasserbeseitigung 066-140-1100 Überwachung Zuleitungskanäle (EKVO) SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 16 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 066-03 Amt 66 (Abwasserbeseitigung - nicht abl. Kosten) 066-150-1000 Abwasserbeseitigung - nicht ablastbare Kosten 066-04 Amt 66 (Straßenbeleuchtung) 066-170-1000 Straßenbeleuchtung 066-05 Amt 66 (Industriegleisanlagen) 066-180-1000 Industriegleisanlagen 066-06 Amt 66 (ÖPNV) 066-190-1000 Öffentlicher Personennahverkehr 066-07 Kanalhausanschlüsse 066-140-1010 Kanalhausanschlüsse (EAD) 066-140-1020 Kanalhausanschlüsse 067-01 Grünflächen- und Umweltamt (Grünflächen) 067011 Fahrzeuge Planung und Neubau 067023 Fahrzeuge Grünpflege Verwaltung 067024 Fahrzeuge Grünflächenunterhaltung 067025 Fahrzeuge Ausbildungskolonne 067026 Fahrzeuge Stadtgärtnerei 067027 Fahrzeuge Spielplätze 067031 Fahrzeuge Sachgebietsleitung Forsten 067032 Fahrzeuge Forsten 067033 Fahrzeuge Baumpflegekolonne 067-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 067-010-1100 Planung und Neubau 067 020 0100 Gü f l V l t067-020-0100 Grünpflege, Verwaltung 067-020-1000 Grünflächenunterhaltung 067-020-1100 Ausbildungskolonne 067-021-1000 Stadtgärtnerei 067-022-1000 Spielplätze 067-030-0100 SGLeitung Forsten, Biotopschutz und Stadtbäume 067-030-1100 Forsten 067-030-1200 Baumpflegekolonne 067-04 Friedhöfe (außer Jüd. Friedhof) 067101 Friedhöfe Verwaltung übergreifend 067111 Waldfriedhof 067112 Alter Friedhof 067113 Bessunger Friedhof 067114 Arheilger Friedhof 067115 Friedhof Wixhausen 067116 Friedhof Eberstadt 067-110-0010 Friedhöfe (außer Jüdischer Friedhof), Planungskostenstelle 067-05 Jüdischer Friedhof 067117 Jüdischer Friedhof 067-117-0010 Jüdischer Friedhof, Planungskostenstelle 067-06 Spenden Grünflächen 067-020-9000 Spenden Grünflächen 067-08 Spenden Friedhöfe 067-110-9000 Spenden Friedhöfe 067-09 Spenden Forsten, Biotopschutz, Stadtbäume 067-030-9000 Spenden Forsten, Biotopschutz, Stadtbäume 067-11 Spenden Spielplätze 067-022-9000 Spenden Spielplätze 067-12 Spenden Stadtgärtnerei 067-021-9000 Spenden Stadtgärtnerei 067-13 Abwicklung Westwald 067-030-1300 Westwald - Abwicklung Schadenersatz SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 17 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 067-15 Konversion Grünflächenamt 067-040-1000 Konversion Grünflächenamt 067-16 Spenden Planung und Neubau 067-010-9000 Spenden Planung und Neubau 067-19 Kriegsgräber 067-119-1000 Kriegsgräber 103-01 Bürgerbüro Kranichstein 103-000-0100 Bürgerbüro Kranichstein Vorkostenstelle 103-010-1000 Bürgerbüro Kranichstein 104-01 Bürgerbüro Darmstadt-West 104-000-0100 Bürgerbüro Darmstadt-West Vorkostenstelle 104-010-1000 Bürgerbüro Darmstadt-West 104-02 Spenden Bürgerbüro Darmstadt-West 104-010-9000 Spenden Bürgerbüro Darmstadt-West 104-010-9001 Spenden Kinderheim Rumänien (über DA-West) 105-01 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 105-000-0100 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen VorKST 105-010-1000 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 105-100-1000 Weiterverrechnung an EB Bürgerhäuser und Märkte 105-02 Spenden Bezirksverwaltung Arheilgen 105-010-9000 Spenden Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 106-01 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 106-000-0100 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt VorKST 106 010 1000 Bi k l t D t d t E b t d t106-010-1000 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 106-100-1000 Weiterverrechnung an EB Bürgerhäuser und Märkte 106-02 Spenden Bezirksverwaltung Eberstadt 106-010-9000 Spenden Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 107-01 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 107-000-0100 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen VorKST 107-010-1000 Bezirksverwaltung Darmstadt Wixhausen 107-100-1000 Weiterverrechnung an EB Bürgerhäuser und Märkte 107-02 Spenden Bezirksverwaltung Wixhausen 107-010-9000 Spenden Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 109-01 Datenschutzbeauftragter 109-000-0100 Datenschutz Vorkostenstelle 109-010-1000 Datenschutz 110-01 Personalamt 110-000-0100 Abteilungsleitung/Verwaltung Vorkostenstelle 110-010-1000 Personalabteilung 110-020-1000 Arbeits- und Gesundheitsschutz 110-030-1000 Sozialberatung 110-050-1000 Auszubildende, Vertr. bei Engpässen, Rückkehrer/in 110-070-1000 Zuordnung Rückstellung (Gesamthaushalt) 203-01 Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle 203-000-0100 Zentrale Vergabe und Beschaffung VorKST 203-010-1000 Zentrale Vergabe und Beschaffung 308-01 Referat Stadtwirtschaftskoordination 308-000-0100 Referat Stadtwirtschaftskoordination 308-010-1000 Referat Stadtwirtschaftskoordination 390-01 Veterinärwesen und Verbraucherschutz 390-000-0100 Geschäftsführung Vorkostenstelle 390-011-1000 Tiergesundheitsschutz 390-011-1001 Tiergesundheitsschutz Fuchsköder 390-012-1000 Verbraucherschutz SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 18 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 418-01 Kulturamt (Denkmalschutz) 418-000-0100 Denkmalschutz und -pflege (UA3650) Vorkostenstelle 418-010-1000 Denkmalschutz und -pflege (UA3650) 418-02 Spenden Denkmalschutz und -pflege 418-010-9000 Spenden Denkmalschutz und -pflege 530-02 Spenden Frauenbeauftragte 530-010-9000 Spenden Frauenbeauftragte 530-03 Spenden Haus für Frauen und Kinder 530-010-9001 Spenden Haus für Frauen und Kinder 530-04 Frauenbeauftragte_SD 530-010-1000_SD Herstellung von Gleichberechtigung_SD 530-05 Frauenbeauftragte_Z 530-010-1000_Z Herstellung von Gleichberechtigung_Z 530-06 Frauenbeauftragte_T 530-010-1000_T Herstellung von Gleichberechtigung_T 531-01 Amt für Internationales und Interkulturelles 531-000-0100 Amt für Internationales und Interkulturelles Vorkostenstelle 531-010-1000 Amt für Interkulturelles und Internationales 531-02 Spenden Integration von Zugewanderten 531-010-9000 Spenden Integration von Zugewanderten 531-03 Spenden Städtepartnerschaften 531-010-9001 Spenden Städtepartnerschaften 590-02 Spenden Kinder schützen - Familien fördern 590 000 9032 S d Ki d hüt F ili fö d590-000-9032 Spenden Kinder schützen - Familien fördern 590-03 Fachdienst für Zentrale Verwaltungsang._SD 590-000-0001_SD Fachdienst Amtsleitung/Verwaltung_SD 751-020-1000_SD Jugendhilfeausschuss Planungsmittel_SD 751-040-1000_SD Konversion Soziales_SD 590-04 Fachdienst für Zentrale Verwaltungsang._Z 590-000-0001_Z Fachdienst Amtsleitung/Verwaltung_Z 751-020-1000_Z Jugendhilfeausschuss Planungsmittel_Z 590-05 Fachdienst für Zentrale Verwaltungsang._T 590-000-0001_T Fachdienst Amtsleitung/Verwaltung_T 751-020-1000_T Jugendhilfeausschuss Planungsmittel_T 711-01 Dezernatsbüro I, StaWiKo, KultBe 711-000-0100 Dezernatsbüro I, StaWiKo, Kulturbeauftragte VorKST 711-010-1000_2 Dezernatsbüro I_2 711-02 Zuschuss Darmstadtium 711-300-1000 Zuschuss für Betriebskosten Darmstadtium 711-03 Dezernatsbüro I (Verfügungsmittel) 711-010-1000 Dezernatsbüro I 721-01 Dezernatsbüro II 721-000-0100 Dezernatsbüro II, Stiftungsmanagement VorKST 721-010-1000_2 Dezernatsbüro II_2 721-23 Dezernatsbüro II (Verfügungsmittel) 721-010-1000 Dezernatsbüro II 722-01 Zentrale Steuerungsunterstützung 722-000-0100 Zentrale Steuerungsunterstützung VorKST 722-010-1000 Zentrale Steuerungsunterstützung 731-01 Dezernatsbüro III, Umweltkoordination 731-000-0100 Dezernatsbüro III VorKST 731-010-1000_2 Dezernatsbüro III_2 731-02 Abwicklung EAD 731-020-1000 Abwicklung EAD SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 19 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 731-03 Dezernatsbüro III (Verfügungsmittel) 731-010-1000 Dezernatsbüro III 735-01 ÖPNV-Koordination 735-000-0100 ÖPNV-Koordination Vorkostenstelle 735-010-1000 ÖPNV-Koordination 741-01 Dezernatsbüro IV 741-000-0100 Dezernatsbüro IV Vorkostenstelle 741-010-1000_2 Dezernatsbüro IV_2 741-02 Ergebnisübernahme EB Bürgerhäuser und Märkte 741-500-1000 Ergebnisübernahme EB Bürgerhäuser und Märkte 741-03 Dezernatsbüro IV (Verfügungsmittel) 741-010-1000 Dezernatsbüro IV 751-01 Dezernatsbüro V 751-000-0100 Dezernatsbüro V Vorkostenstelle 751-010-1000_2 Dezernatsbüro V_2 751-02 Spenden Dezernatsbüro V 751-010-9000 Spenden Dezernatsbüro V 751-03 Dezernatsbüro V (Verfügungsmittel) 751-010-1000 Dezernatsbüro V 761-01 Dezernat VI 761-000-0100 Dezernatsbüro VI Vorkostenstelle 761-010-1000 Dezernatsbüro VI 761-02 Spenden Dezernatsbüro VI 761 010 9000 Sd D t b ü V I761-010-9000 Spenden Dezernatsbüro VI 771-01 Stadtverordnetenversammlung 771-000-0100 Stadtverordnetenversammlung Vorkostenstelle 771-010-1000 StaVo, Ausschüsse, OB Wixhausen 771-020-1000 Fraktionen 772-02 Büro der StaVo und Gremiendienste 772-000-0100_1 Büro StaVo und Gremiendienste Vorkostenstelle 772-010-1000_1 Büro StaVo und Gremiendienste (ab 2013) 775-01 Ausländerbeirat 775-000-0100 Ausländerbeirat Vorkostenstelle 775-010-1000 Ausländerbeirat 775-02 Spenden Ausländerbeirat 775-010-9000 Spenden Ausländerbeirat 781-01 Magistrat 781-000-0100 Magistrat Vorkostenstelle 781-010-1000 Magistrat 781-02 Spenden Magistrat 781-010-9000 Spenden Magistrat 782-02 Repräsentationen 782-020-1000 Repräsentationen 791-01 Gesamtpersonalrat 791-000-0100 Gesamtpersonalrat Vorkostenstelle 791-010-1000 Gesamtpersonalrat 791-02 Sachaufwand Gesamtschwerbehindertenvertretung 791-020-1000 Gesamtschwerbehindertenvertretung 791-03 Spenden Gesamtpersonalrat 791-010-9000 Spenden Gesamtpersonalrat 792-01 Personalrat 792-000-0100 Personalrat Vorkostenstelle 792-010-1000 Personalrat 792-02 Sachaufwand Schwerbehindertenvertretung 792-020-1000 Schwerbehindertenvertretung SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 20 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung 910-01 Zentrale Finanzwirtschaft 910-000-0100 VKA, Allg. Finanzwirtschaft, sonst. Erträge VorKST 910-010-1000 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 910-020-1000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 910-021-1000 Städtische Grundstücke 910-030-1000 Abwicklung der Vorjahre 910-040-1000 Beteiligungserträge der Eigenbetriebe 910-050-1000 Beteiligungserträge der Betriebe gewerblicher Art 910-060-1000 Sonstige Beteiligungserträge 910-070-1000 Andere Erträge (z. B. Konzessionsabg., Anschlagw.) KP-910-022-1000 Konjunkturprogramm allgemein 982-01 Krankenhauswesen 982-000-0100 Krankenhauswesen Vorkostenstelle 982-010-1000 Städtische Kliniken 982-020-1000 Patientenfürsprecher 982-030-1000 Babynotarztwagen ABSCHREIBUNGEN Abschreibungen/SoPo ABSCHREIBUNGEN TH 0 Abschreibungen/SoPo TH 0 ABSCHREIBUNGEN TH 1 Abschreibungen/SoPo TH 1 ABSCHREIBUNGEN TH 2 Abschreibungen/SoPo TH 2 ABSCHREIBUNGEN TH 3 Abschreibungen/SoPo TH 3 ABSCHREIBUNGEN TH 4 Abschreibungen/SoPo TH 4 ABSCHREIBUNGEN TH 5 Abschreibungen/SoPo TH 5 ABSCHREIBUNGEN TH 6 Ab h ib /S P TH 6ABSCHREIBUNGEN TH 6 Abschreibungen/SoPo TH 6 ABSCHREIBUNGEN TH 9 Abschreibungen/SoPo TH 9 IDA IDA (999-999-9994) 999-999-9994 Dummy EigB IDA ILV Interne Leistungsbeziehungen - Kosten ILV TH 0 ILV TH 0 ILV TH 1 ILV TH 1 ILV TH 2 ILV TH 2 ILV TH 3 ILV TH 3 ILV TH 4 ILV TH 4 ILV TH 5 ILV TH 5 ILV TH 6 ILV TH 6 ILV TH 9 ILV TH 9 PORTO/VERSAND Porto und Versandkosten PORTO/VERSAND SK Porto und Versandkosten Sammelkostenstelle PORTO/VERSAND TH 0 Porto und Versandkosten TH 0 PORTO/VERSAND TH 1 Porto und Versandkosten TH 1 PORTO/VERSAND TH 2 Porto und Versandkosten TH 2 PORTO/VERSAND TH 3 Porto und Versandkosten TH 3 PORTO/VERSAND TH 4 Porto und Versandkosten TH 4 PORTO/VERSAND TH 5 Porto und Versandkosten TH 5 PORTO/VERSAND TH 6 Porto und Versandkosten TH 6 PORTO/VERSAND TH 9 Porto und Versandkosten TH 9 VERMIETER-MIETER Vemieter-Mieter-Modell VERMIETER-MIETER 0 Vermieter-Mieter-Modell TH 0 VERMIETER-MIETER 1 Vermieter-Mieter-Modell TH 1 VERMIETER-MIETER 2 Vermieter-Mieter-Modell TH 2 VERMIETER-MIETER 3 Vermieter-Mieter-Modell TH 3 VERMIETER-MIETER 4 Vermieter-Mieter-Modell TH 4 VERMIETER-MIETER 5 Vermieter-Mieter-Modell TH 5 VERMIETER-MIETER 6 Vermieter-Mieter-Modell TH 6 VERMIETER-MIETER 9 Vermieter-Mieter-Modell TH 9 SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 21 Budgetebenen und dazugehörige Budgets des Er gebnishaushaltes Beschreibung VERSICHERUNGEN Versicherungen VERSICHERUNGEN SK Versicherungen Sammelkostenstelle VERSICHERUNGEN TH 0 Versicherungen TH 0 VERSICHERUNGEN TH 1 Versicherungen TH 1 VERSICHERUNGEN TH 2 Versicherungen TH 2 VERSICHERUNGEN TH 3 Versicherungen TH 3 VERSICHERUNGEN TH 4 Versicherungen TH 4 VERSICHERUNGEN TH 5 Versicherungen TH 5 VERSICHERUNGEN TH 6 Versicherungen TH 6 VERSICHERUNGEN TH 9 Versicherungen TH 9 SD = Sach‐ und Dienstleistungen T = Transferaufwendungen Z = Zuschüsse Stand nach Magistratsberatung Seite 22
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Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung 2015 2016 2017 2018 2019 23456 2014 14.251 5.005 3.000 0 0 2013 4000000 2012 00000 Summe 14.651 5.005 3.000 0 0 Nachrichtlich In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 49.804 39.912 29.416 - - Voraussichtlich fällige Auszahlungen - 1.000 EUR - voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres 1 Stand nach Magistratsberatung Seite 1 Seite 2 Haushaltsplan 2014 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 20192018201720162015Nr. Bezeichnung 0,000,000,000,00-130.000,0008037-0300 Erwerb AV Feuerwehr Technik 0,000,000,00-20.000,00-60.000,0008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten 0,000,000,000,00-100.000,0008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog 0,000,000,000,00-250.000,0008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 0,000,000,000,00-2.100.000,0008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 0,000,000,000,00-1.750.000,0008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 0,000,000,000,00-60.000,0008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 0,000,000,000,00-250.000,0008066-6091 Ausbau von Radwegen 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege 0,000,000,000,00-200.000,0008066-6116 Grundh. Ern. Stirnwegbr. und Brücke Hilpertstr 0,000,000,00-500.000,00-500.000,0008066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Grafenstraße 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6166 Ausbau Akazienweg 0,000,000,000,00-531.000,0008066-6181 Erschließung des Baugebietes O 17 0,000,000,000,00-300.000,0008066-6196 Anschluss Hilpertstraße an Eifelring 0,000,000,000,00-340.000,0008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West 0,000,000,000,00-150.000,0008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 0,000,000,000,00-250.000,0008066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße 0,000,000,000,00-350.000,0008066-6544 Baugebiet E 44 Wolfhartweg 0,000,000,00-550.000,00-450.000,0008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,000,000,000,00-500.000,0008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 0,000,000,000,00-150.000,0008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka 0,000,000,000,00-400.000,0008066-6704 Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. Kirschenalle 0,000,00-3.000.000,00-2.000.000,00-700.000,0008066-6901 Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 0,000,000,00-135.000,00-135.000,0008108-0004 Anschaffung von Hard- und Software 0,000,000,000,00-50.000,0009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm Stand nach Magistratsberatung Seite 3 Haushaltsplan 2014 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 20192018201720162015Nr. Bezeichnung 0,000,000,000,00-650.000,0009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 0,000,000,000,00-50.000,0009066-6033 Umgestaltung Landgraf-Georg-Straße 0,000,000,000,00-300.000,0009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) 0,000,000,000,00-150.000,0009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu 0,000,000,000,00-130.000,0009066-6101 ÖPNV-Erschließung Darmstadt-Ost 0,000,000,000,00-300.000,0010066-6530 Überleitung Abwasser Heimstättens. vom KW 0,000,000,00-300.000,00-700.000,0011066-6118 Frankfurter Straße 0,000,000,00-1.300.000,00-1.700.000,0011066-6360 Jägertorstraße 0,000,000,00-200.000,00-125.000,0012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0,000,000,000,00-20.000,0013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 0,000,000,000,00-250.000,0014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 0,000,000,000,00-100.000,0014066-6108 Straßenbahn Darmstadt - Ostkreis 0,000,000,000,00-20.000,0014066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 0,000,000,000,00-150.000,0014067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum Stand nach Magistratsberatung Seite 4
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Allgemeine Erläuterungen
zum
Aufbau des Ergebnishaushalts
Stand nach Magistratsberatung
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Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau des Ergebnishaushalts
HaushaltsansatzPosi-
tion Konten Bezeichnung
20..1 20..2
Ergebnis
des Jahres-
abschlusses
20..
1 2 3 4 5 6
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzli-
chen Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allge-
meine Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11
62, 63,
640-643,
647-649,
65
Personalaufwendungen
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanz-
aufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)
21 56,57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis (Position 24 und Position 27)
29 90-94 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
30 95-99 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis interner Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30)
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
(Position 28 und Position 31)
1 Haushaltsjahr
2 Vorjahr
Stand nach Magistratsberatung
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Ertragspositionen
Position 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Geldleistungen, die auf Rechtsgeschäfte zurückzuführen sind, die
nach den Bestimm ungen
des Privatrechts, z. B. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), abgeschlossen
wurden.
Beispiele:
Erträge aus Verkäufen beweglicher
Sachen, die nicht als Anlagevermögen erfasst waren; Erträge aus
Vermietung und Verpachtung, Holzverkäufe
Position 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage eines hoheitlichen
Leistungsverhältnisses, bei denen
die Gegenleistungen durch eine Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung,
Satzung) bestimmt sind.
Hierunter fallen insbesondere Gebühren und Erträge aus der Auflösung von Gebührensonderposten.
Gebühren im Sinne des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sind Geldleistungen, die als Gegenleistung
für die Inanspruchnahme einer besonderen Leistung – Amtshandlung oder sonstige Tätigkeit – der Ver-
waltung in Selbstverwaltungsangelegenheiten (Verwaltungsgebühren) oder für die Benutzung öffentlicher
Einrichtungen (Benutzungsgebühren) erhoben werden.
Benutzungsgebühren sollen die voraussichtlich anfallenden Kosten der jeweiligen öffentlichen Einrichtung
vollständig decken (Kostendeckungsgebot). Weist eine öffentlich Einrichtung am Jahresende einen Über-
schuss auf (Kostenüberdeckung), muss dieser innerhalb der folgenden 3 Jahre ausgeglichen werden.
Dabei sind die Kostenüberdeckungen im Rahmen des neuen kommunalen Rechnungswesens in einen
Sonderposten für Gebührenausgleich einzustellen, welcher bei einer eventuell zukünftig eintretenden
Kostenunterdeckung aufgelöst wird. Die sich aus dieser Auflösung ergebenden Beträge sind als Erträge
aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zu berücksichtigen.
Beispiele:
Widerspruchsgebühren, Gebühr en
für amtstierärztliche Gutachten, Kanalbenutzungsgebühren, Fried-
hofsgebühren, Rettungsdienstgebühren, Sondernutzungsgebühren, Erträge aus der Auflösung von Son-
derposten für Gebührenausgleich
Position 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Kostenersatzleistungen und -erstattungen werden als Ersatz für Aufwendungen geleistet, die der Kom-
mune dadurch entstanden sind, dass sie im
Auftrag eines Dritten tätig geworden ist.
Beispiele:
Kostenerstattung des Bundes
für die Zulassungsbehörde, Erstattung von sozialen Leistungen vom Land,
Gastschulbeiträge, Erstattung vom LWV für betreutes Wohnen für Nichtsesshafte, Personalkostenerstat-
tungen von Eigenbetrieben und verbundenen Unternehmen
Position 4 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen umfassen Erhöhungen oder Verminderungen des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen. Sind
am Ende des Haushaltsjahres mehr Erzeugnisse auf Lager als zu Beginn,
muss der Unterschiedsbetrag in der Bilanz aktiviert werden. Die Bestandsveränderung wirkt dann als
Ertrag. Hat der Bestand abgenommen, ist in der Bilanz ein Abgang zu berücksichtigen. Die Bestandsver-
änderung hat dann Aufwandscharakter.
Bei der Stadt Darmstadt liegt die Wertgrenze für die Bewertung von unfertigen und fertigen Erzeugnissen
als Vorrat bzw. Bestand bei 3.000 €. Wird dieser Wert unterschritten werden folglich auch keine Be-
standsveränderungen im Rahmen dieser Position erfasst.
Beispiele:
gegenüber dem Vorjahr erhöhte
oder verminderte Heizölbestände für städtische Gebäude, veränderte
Bestände an Streusalz oder Splitt beim EAD
Stand nach Magistratsberatung
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Aktivierte Eigenleistungen fallen bei der Herstellung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens
durch eigene Mitarbeiter an. Der bei der Herstellung anfallende Personal-, Sach- und andere Aufwand
wirkt sich zunächst ergebnismindernd aus. Bei diesen Herstellungsvorgängen wird jedoch Vermögen
geschaffen, das in Höhe der Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren ist. Damit die Aktivierung er-
folgsneutral vonstatten geht, sind die bei der Erstellung dieser Erzeugnisse angefallen Aufwendungen
(z. B. Löhne, Baumaterialien) zu neutralisieren. Buchungstechnisch erfolgt dies über die Berücksichtigung
von Erträgen in Form von aktivierten Eigenleistungen. Diese stellen die Gegenposition zu dem entstan-
denen Aufwand dar und neutralisieren ihn im Saldo der Ergebnisrechnung. Eigenleistungen können je-
doch nur aktiviert werden, wenn sie die Merkmale des Herstellungskostenbegriffs erfüllen. Aufwendungen
für Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nicht aktiviert werden.
Beispiele:
Material- und Personalauf wand
für selbst erstellte aktivierungsfähige Vermögensleistungen z. B. ein
selbst errichtetes Gebäude, eine selbst erstellte Maschine, eine selbst geplante Straße etc.
Position 5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Steuern sind nach § 3 Abgabenordnung Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere
Leistung darstellen. Sie werden
von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Ein-
nahmen allen Personen auferlegt, die den gesetzlich festgelegten, steuerlichen Tatbestand verwirklichen.
Die Erzielung von Einnahmen kann auch Nebenzweck sein.
Beispiele:
gemeindliche Steuern z. B.
Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Spielapparatesteuer, Hundesteuer;
Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern z. B. Einkommens- und Umsatzsteuer
Zu steuerähnlichen Erträgen würden insbesondere Fremdenverkehrsbeiträge oder Abgaben von Spiel-
banken zählen. Diese fallen bei der Stadt Darm
stadt jedoch nicht an.
Erträge aus Umlagen sind Zuweisungen von anderen öffentlichen Bereichen an die Kommune. Sie wer-
den ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des allgemeinen Finanzbe-
darfs aufgrund bestimmter Kennzahlen oder Schlüssel z. B. Einwohnerzahl geleistet.
Beispiele:
Erträge aus LWV-Umlage, Kreisumlage, Schulumlage
Position 6 Ert
räge aus Transferleistungen
Hierbei handelt es sich um Erträge aus Finanzübertragungen anderer öffentlicher Bereiche an die Kom-
mune, die nicht
durch einen Leistungsaustausch verursacht werden. Die Finanzübertragung erfolgt im
Normalfall vielmehr zur Erstattung von Aufwendungen der Kommune für eine von ihr (ersatzweise) an
Dritte erbrachte Leistung, ohne dass hierfür ein konkreter Auftrag des anderen öffentlichen Bereichs vor-
liegt.
Beispiele:
Kostenbeiträge und Aufwendungs
ersatz, Leistungen von Sozialleistungsträgern, Leistungen von Pflege-
versicherungsträgern, übergeleitete Unterhaltsansprüche, Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsausgleich
Position 7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Sowohl Zuweisun gen
als auch Zuschüsse sind Zuwendungen. Der Unterschied liegt darin, dass die
Kommunen Zuweisungen
von anderen öffentlichen Bereichen z. B. Land oder Bund und Zuschüsse vom
privaten Bereich, also von Privatpersonen, Personenvereinigungen oder Unternehmen, erhalten. Ent-
scheidend für die Berücksichtigung der jeweiligen Zuwendung in der Ergebnisrechnung bzw. Bilanz ist
der mit ihr verbundene Zuwendungszweck. Zuwendungen für investive Zwecke sind in einen Sonderpos-
ten einzustellen, welcher über die Dauer der jeweiligen Abschreibung aufgelöst wird. Sie werden somit
nur zeitanteilig in der Ergebnisrechnung berücksichtigt (vgl. Position 8). Konsumtive Zuwendungen flie-
ßen in voller Höhe in die Ergebnisrechnung ein.
Stand nach Magistratsberatung
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Beispiele:
allgemeine Finanzzuweisungen von Land oder Bund, Schlüsselzuweisung, Schullastenausgleich, Ju-
gendhilfelastenausgleich, Zuweisungen von der Hessischen Brandversicherungskammer, Zuschüsse für
laufenden Zwecke von privaten Unternehmen
Position 8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Soweit
eine Kommune zweckgebundene Zuwendungen für Investitionen erhält, muss sie einen entspre-
chenden Sonderposten bilden. D
ieser wird entsprechend der Abnutzung des bezuschussten Vermögens-
gegenstandes – in Höhe der Abschreibung – zeitanteilig aufgelöst. Investitionskostenzuschüsse wirken
sich daher erst über den Zeitraum der Nutzung des geförderten Vermögensgegenstandes ergebniswirk-
sam in Form der Auflösungserträge aus.
Beispiele:
Auflösung eines Sonderpo stens
aus Investitionszuweisungen vom öffentlichen oder nicht-öffentlichen
Bereich für die Anschaffung eines Räumfahrzeuges, Auflösung eines Sonderpostens aus Investitionsbei-
trägen für den grundhaften Ausbau einer Straße
Position 9 Sonstige ordentliche Erträge
Die sonstigen ordentlichen Erträge stellen eine „Auffangposition“ für all die Fälle dar, in denen die Erträge
keiner anderen Ertragsposition zugeordnet werden k
önnen.
Beispiele:
Nebenerlöse aus Vermietu ng
und Verpachtung, Konzessionsabgaben, Steuererstattungen, Schadenser-
satzleistungen, Kassenüberschüsse
Position 21 Finanzerträge
Diese Position umfasst Erträge aus Finanzanlagen, Wertpapieren, vergebenen Darlehen und anderen
verzinslichen Forderungen.
Beispiele:
Zinserträge, Dividenden aus
Aktien, Gewinnanteile aus Beteiligungen, Bürgschaftsprovisionen, Risiko-
prämien, Verzugszinsen, Mahnkosten, Agio
Position 25 Außerordentliche Erträge
Als außerordentliche Erträge werden Erträge von wesentlicher Bedeutung bezeichnet, die außerhalb der
gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit aus
ungewöhnlichen und selten vorkommenden sowie periodenfrem-
den Geschäftsvorfällen erzielt werden.
Beispiele:
Spenden, Nachlässe, Schenkungen, Erträge
aus Tierpatenschaften, Konventionalstrafen, Abfindungen
für Gebietsänderungen, Buchgewinne
Position 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Hier können in den Teilergebnishaushalten die Erträge ausgewiesen werden, die durch die Verrechnung
intern erbrachter Leistungen erzielt wurden.
Da
die Stadt Darmstadt die Möglichkeit der organisatorischen Gliederung ihres Haushalts gewählt hat,
handelt es sich um Erträge aus Leistungen an andere Organisationseinheiten der Verwaltung.
Im Gesamtergebnishaushalt gleicht sich die Summe aller internen Verrechnungen zwingend zu „Null“
aus. Daher sind im Gesamtergebnishaushalt keine Positionen betreffend der internen Leistungsbezie-
hungen vorgesehen.
Beispiele:
Erträge aus internen Kopien, internem Verkauf,
interner Erstattung von Personal- oder Betriebsausgaben,
Lizenzen und Konzessionen etc.
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Aufwandspositionen
Position 11 Personalaufwendungen
Unter dieser Position werden alle anfallenden Aufwendungen zusammengefasst, die aus den Arbeits-
und Beamtenverhältnissen zu
den aktiv beschäftigten Mitarbeitern entstehen. Aufwandswirksam sind die
Bruttobeträge einschließlich der Lohnnebenkosten und Beihilfen.
Beispiele:
Löhne, Vergütungen, Bezüge,
Überstundenentgelte und Zeitzuschläge, Sozialabgaben, geldwerte Sach-
leistungen, Lohnsteuer, Jahressonderzahlungen
Position 12 Versorgungsaufwendungen
Hierunter fallen alle Aufwendungen für das passive Personal oder deren Angehörige, soweit die Aufwen-
dungen nicht bereits durch Rückstellungen berücksichtigt wurden.
Beispiele:
Versorgungsauf
wendungen, Beihilfen,
Sozialabgaben, geldwerte Sachzuwendungen, Zuführungen zu
Pensions- oder Beihilferückstellungen, Witwen- und Waisenbezüge
Position 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Diese Position umfasst alle Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, die wirtschaftlich in einem
engen Zusammenhang m
it der Aufgabenerledigung stehen – also alle finanziellen Mittel für den „Unter-
halt“ der Behörde, mit Ausnahme der Personalkosten.
Beispiele:
Aufwendungen für Rohstoffe,
Material, Vorprodukte und Fremdbauteile; Materialaufwendungen für Repa-
raturen und Instandhaltung; Aufwendungen für Energie (z. B. Strom, Gas, Fernwärme, Treibstoffe), Was-
ser und Abwasser, Aufwendungen für Dienstfahrten, Aus- und Fortbildung, Aufwendungen für Porto- und
Telekommunikation, Verfügungs- und Repräsentationsmittel, Aufwendungen für Fraktionsmittel
Position 14 (Bilanzielle) Abschreibungen
Abschreibungen stellen die durch Abnutzung (z. B. Alterung oder Verschleiß) und sonstigen Wertever-
zehr (z. B. Unf
allschaden oder Preisverfall) anfallende Minderung des Wertes der Vermögensgegenstän-
de des Anlagevermögens dar. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestell-
ten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und fortzuschreiben.
Beispiele:
Abschreibungen auf das
Infrastrukturvermögen, Gebäude, Maschinen, Fahrzeuge etc. (bewegliches und
unbewegliches Vermögen) Hinweis: Grundstücke werden nicht abgeschrieben!
Position 15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
Zuweisungen sind
Zuwendungen der Kommune an den öffentlichen Bereich. Zuschüsse werden an den
privaten Bereich gezahlt. Entscheidend
für die Zuordnung der jeweiligen Zuwendung zum Ergebnishaus-
halt ist der mit ihr verbundene Zuwendungszweck. Lediglich Zuwendungen für laufende Zwecke fließen in
den Ergebnishaushalt ein. Investive Zuwendungen werden dagegen im Finanzhaushalt erfasst.
Beispiele:
allgemeine Zuweisungen an
Bund, Land, Gemeinden oder Zweckverbände; Zuweisungen an das Land
Hessen für das Staatstheater, Zuschuss für Betriebskosten „darmstadtium“, Vereinsförderung, Erstattun-
gen an Tierheime für Unterbringungskosten, Gastschulbeiträge
Position 16 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
Umlagen
sind Zuweisungen der Kommune an kommunale Verbände und andere Körperschaften. Sie
werden ohne Zweck bindung
an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des allgemeinen Fi-
nanzbedarfs aufgrund bestimmter Kennzahlen oder Schlüssel, z. B. Einwohnerzahl, geleistet.
Stand nach Magistratsberatung
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Beispiele:
Krankenhausumlage, Schulumlage, LWV-Umlage, Gewerbesteuerumlage
Position 17 Transferaufwendungen
Transferaufwendungen sind Finanzübertragungen an andere öffentliche oder private Bereiche, die nicht
durch einen Leistungsaustausch
verursacht werden. Es handelt sich hierbei um Ersatzleistungen an öf-
fentliche sowie um Unterstützungsleistungen in Form von Sozialausgaben und Subventionen an private
Bereiche.
Beispiele:
Leistungen nach SGB XII
(Grundsicherung), Hilfe für Nichtsesshafte, Eingliederungshilfe, Leistungen für
Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende, Jugendhilfeleistungen
Position 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen eine „Auffangposition“ für all die Fälle dar, in denen die
Aufwendungen keiner anderen Aufwandsposition zuge
ordnet werden können.
Beispiele:
Körperschaftssteuer, Kapitalertrags steuer,
Grundsteuer, Kfz-Steuer, Abschreibungen auf Wertpapiere
des Umlaufvermögens
Position 22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Dieser Position sind Aufwendungen aus der Aufnahme von lang- und kurzfristigem Fremdkapital zuzu-
ordnen. Ergebniswirksam sind nicht die rei
ne Aufnahme und Rückzahlung von Verbindlichkeiten, sondern
der jeweilige zu zahlenden Differenzbetrag aus aufgenommenem und zurückzuzahlendem Kapital.
Beispiele:
Zinsen, Disagio, Kreditbeschaffungskosten, Bürgschafts
provisionen
Position 26 Außerordentliche Aufwendungen
Als außerordentliche Aufwendungen sind Aufwendungen von wesentlicher Bedeutung, die außerhalb der
gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit aus
ungewöhnlichen und selten vorkommenden sowie periodenfrem-
den Geschäftsvorfällen resultieren, anzuweisen.
Beispiele:
Verluste aus dem Abgang
von Sach- oder Finanzanlagen z. B. auch durch Schadenfälle, Betrug oder
Unterschlagung; Kassenfehlbeträge
Position 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen bilden das Gegenstück zu den Erträgen aus in-
ternen Leistungsbeziehungen. In
den Teilergebnishaushalten können Aufwendungen angewiesen wer-
den, wenn Leistungen von anderen Organisationseinheiten bezogen werden.
Im Gesamtergebnishaushalt sind keine Positionen betreffend der internen Leistungsbeziehungen vorge-
sehen, da sich die Erträge und Aufwendungen zwingend zu „Null“ ausgleichen.
Beispiele:
Kosten für interne Kopien,
interne Benutzungsentgelte, Verwaltungskostenanteile, Lizenzen und Konzes-
sionen
Stand nach Magistratsberatung
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Vorlage-Nr. 2013/0355 Anlagen zum Haushalt 2014 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten sowie Rücklagen und Rückstellungen Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau des Ergebnishaushalts Allgemeine Regelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes Übersicht über die Budgets Regelungen zur Übertragbarkeit Übersicht über die den Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 % beteiligt ist Liquiditätsplanung 2013 – 2016 der Unternehmen, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 % beteiligt ist Haushaltsvermerke Siehe Anlage
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Allgemeine Regelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand nach Magistratsberatung 1. Abschreibungen sind in ihrer tatsächlichen Höhe zu buchen. Außerordentliche Abschreibungen vermindern auch das Budget, sofern sie nicht auf Grund einer abweichenden Nutzungsdauer vorgenommen werden mussten. 2. Unterjährige Mittelverlagerungen innerhalb einer Kostenstelle können in folgenden Fällen vorgenommen werden: o Von dem Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt zum Zwecke der Anschaffung von GWG. o Jeweils von der Investitionsnummer „Erwerb Anlagevermögen“ zu der Investitionsnummer „Erwerb Anlagevermögen GWG“. o Die Ansätze der Investitionsnummern „Erwerb Anlagevermögen“ können auch zu den Investitionsnummern „Erwerb Anlagevermögen - Lizenzen“ verlagert werden, sofern dort keine eigenen - zweckgebundenen - Ansätze vorhanden sind. o Im Bereich des Erwerbs von Kunstgegenständen können aus dem Ergebnishaushalt Beträge, die sonst unter die GWG-Grenzen fallen würden, verlagert werden, wenn es sich um Werke anerkannter Künstler/Meister handelt. Solche Verlagerungen werden nur auf Mitteilung der Fachämter hin vorgenommen. Die Entscheidung über andere als die aufgeführten Verlagerungen aus dem Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt obliegt im Einzelfall der Leitung der Finanzverwaltung. 3. Freigabeanträge werden direkt an die Finanzverwaltung, Abteilung Kämmerei, gerichtet. Handelt es sich jedoch um Anträge auf Freigabe von über- oder außerplanmäßigen Mitteln, sind diese üb er die Dezernatsbüros weiterzuleiten. 4. Im Bereich des Erwerbs von Kunstgegen ständen wurden folgende Regelungen getroffen: o 150 – 1.000 € netto: Gebrauchskunst (SK 0890010: Zugänge GWG) o 1.001 – 5.112 € netto: Gebrauchskunst (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) Abschreibung erfolgt nach den Rahmenvorgaben der GemHVO-Doppik o 5.113 – … €: wird als Werk anerka nnter Künstler/Mei ster gewertet (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) es erfolgt keine Abschreibung o 150 – 5.112 € netto: sofern es sich um ein Werk eines anerkannten Künstlers/Meisters ha ndelt, erfolgt keine Abschreibung (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) 5. Die endgültige Feststellung der Haushaltsausgabereste kann erst nach dem Buchungsschluss der Finanzbuchhaltung erfolgen. Die Entscheidung über di e Bildung von Haushaltsausgaberesten trifft der Stadtkämmerer. In dringenden Fällen können auf Mitteilung der Fachämter hin Reste vorab eingepflegt werden. Stehen Haushaltsausgabereste zur Verfügun g, sind diese vorrangig zu bebuchen. Stand nach Magistratsberatung Seite 1
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Übersicht über die Liquiditätsplanung
2013 – 2017 der Unternehmen, an denen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als
50 v. H. beteiligt ist
Stand nach Magistratsberatung
Stand nach Magistratsberatung
Übersicht über die Liquiditätsplanung 2013 - 2017 der Unternehmen, an
denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Geänderte Zahlen der Planung im Vergleich zu den Vorjahreszahlen resultieren aus den neuesten Planzahlen
der Gesellschaften.
HEAG Holding AG
Beteiligung: 94,99 %
in T€ 2013 2014 2015 2016 2017
*
Jahresergebnis 234 2.685 2.593
Abschreibungen/Zuschreibungen
Anlagevermögen 541 59 59
Veränderung der Rückstellungen -1.342 -142 -161
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -281 -241 -233
Gewinn/Verlust aus Abgang Anlagevermögen 0 0 0
Veränderung der Forderungen 42.918 -1.455 9.796
Veränderung der Verbindlichkeiten -743 -100 -100
Rechnungsabgrenzungsposten 4 4 4
Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 41.331 810 11.95
8 00
Einzahlungen aus Abgängen von imm.
Vermögensgegenständen und Sachanlagen 0 0 0
Auszahlungen für Investitionen in imm.
Vermögensgegenstände und Sachanlagen -280 -80 -80
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen 2.119 2.201 2.206
Auszahlungen für Investitionen in Finanzanlagen -525 -200 -200
Cashflow aus der Investitionstätigkeit 1.31
4 1.921 1.926 0 0
Dividendenzahlungen an Gesellschafter -12.800 -2.700 -13.700
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0
Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten -26.248
Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -39.048 -2.700 -13.70
0 00
Zahlungswirksame Veränderungen des
Finanzmittelfonds 3.597 31 184 0 0
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 23.230 26.827 26.858 27.042 27.042
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 26.827 26.858 27.042 27.042 27.042
* Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor
Stand nach Magistratsberatung
Seite 1
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG
Beteiligung: 100,00 %
in T€ 2013 2014 2015 2016 2017
*
Mittelherkunft
Abschreibungen 4.048 4.126 4.104 4.084
Darlehensaufnahme 1.000 1.000 0 0
Verminderung Geldvermögen 1.195 441 0 0
Zuschuss der Stadt Darmstadt 3.500 3.500 3.500 3.500
Summe 9.743 9.067 7.604 7.584 0
Mittelverwendung
Jahresfehlbetrag 6.449 6.485 6.098 6.048
Tilgung Darlehen 939 952 1.100 1.114
Investitionen 2.355 1.630 240 250
Erhöhung Geldvermögen 0 0 166 172
Summe 9.743 9.067 7.604 7.584 0
* Zahlen für 2017 liegen noch nicht vor
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt Verwaltungs-GmbH
Beteiligung: 90,00 %
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung
der Geschäftsführung für die Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG besteht.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 2
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs-GmbH & Co. KG
Beteiligung: 100,00 %
in vollen € 2013 2014 2015 2016 2017
Mittelherkunft
Einlage Festkapital 00000
Einlage variables Kapital 00000
Jahresüberschuss 2.874 2.874 2.874 2.874 2.874
Bankabhebung 00000
Summe 2.874 2.874 2.874 2.874 2.874
Mittelverwendung
Investitionen 00000
Jahresfehlbetrag 00000
Bankeinlage 2.874 2.874 2.874 2.874 2.874
Summe 2.874 2.874 2.874 2.874 2.874
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs-GmbH
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung
der Geschäftsführung für die WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs-GmbH & Co. KG besteht.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 3
in T€ 2013 2014 2015 2016 2017
Mittelherkunft
Zuschuss Stadt 988.500 500.000 100.000 100.000 100.000
Mittelverwendung
Jahresfehlbetrag 988.500 500.000 100.000 100.000 100.000
Investitionen
Die Liquiditätsplanung der Darmstadt Marketing GmbH wurde an die für die Hauskonsolidierung benannten Beträge angepasst.
Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
in T€ 2013 2014 2015 2016 2017
** ** ** **
Verwendung der Mittel:
Sachanlagen und immaterielle
Anlagenwerte für Umlaufvermögen
Neubauten und Modernisierung 0
Sanierung Mietobjekte 0
gemeinsame Anlagen
Finanzanlagen
Vorfinanzierung städt. Förderungsmittel
Tilgung von Krediten 0
0
Herkunft der Mittel:
Zuführungen zum Stammkapital
Zuführungen zu den Eigenmitteln 0
Zuführungen zu Rücklagen
abzüglich Entnahmen 0
Zuführungen zu langfristigen Rück-
stellungen abzüglich Entnahmen 0
Zuführungen zu Sonderposten mit
Rücklagenanteil abzüglich
Entnahmen
Abschreibungen und Anlagenabgänge 0
Aufwendungen aus Verlustübernahme 0
vom Anschaffungswert abzusetzende
Kapitalzuschüsse
Zuschüsse Nutzungsberechtigter
abzüglich Entnahmen
"empfangene Ertragszuschüsse" 0
Rückflüsse aus gewährten Darlehen 0
Annuitätsbeihilfen 0
Kreditaufnahmen 0
Zu-/Abnahme flüssiger Mittel 0
Aufnahme Unternehmensfinanzierung
0
Die GVD als Erschließungsgesellschaft hat in 2007 das letzte erschlossene Grundstück verkauft, so dass im Finanzplan
lediglich die Zu- und Abnahme der flüssigen Mittel dargestellt ist.
** Für diese Jahre liegen uns keine Informationen vor.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Stand nach Magistratsberatung
Seite 4
Klinikum Darmstadt GmbH (ohne Altenheim und Pflegeeinrichtungen)
Beteiligung: 100,00 %
in T€ 2013 2014 2015 2016 2017
Mittelherkunft
1. Zuführung zu Rücklagen
1.1. Zuweisungen des Trägers 700 850 200 0 0
1.2. Eigenmittel des Krankenhauses 0000 6 5 0
2. Zuführungen zu Sonderposten
2.1. Fördermittel nach P. 9.1 KHG
A. Bewilligte Maßnahme
n 2.334 0000
B. Beantragte und angemeldete Maßnahmen 0 22.000 22.000 21.000 0
2.2. Fördermittel nach P. 9.3 KHG 3.050 3.050 3.050 3.050 3.050
2.3. Fördermittel nach P. 9.3 S.3 KH
G 00000
2.4. Zuweisungen der öffentlichen Hand und Dritter 00000
2.5. Wohnungsbauförderung 00000
2.6. Drittmittel 00000
00000
3. Kredite 0
a) von Dritten 5.000 18.000 18.000 24.000 0
Summe 11.08
4 43.900 43.250 48.050 3.700
Mittelverwendung
1. Sachanlagen
1.1. Grundstücke m. Betriebsbauten 5.202 39.595 38.065 42.625 0
1.2. Grundstücke m. Wohnbauten 00000
1.3. Technische Anlagen 888 825 1.725 1.725 0
1.4. Einrichtungen und Ausstattungen 4.994 3.250 3.000 3.000 3.000
2. Tilgung von Krediten 0 230 460 700 700
3. Finanzanlagen 00000
Summe 11.08
4 43.900 43.250 48.050 3.700
Stand nach Magistratsberatung
Seite 5
anlage 2
1683 Zeichen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen Stand nach Magistratsberatung Stand zu Voraus- Voraus- Beginn des sichtlicher sichtlicher Vorjahres Stand zu Stand zum Beginn des Ende des HHJahres HHJahres 2013 2014 2014 1. Rücklagen und Sonderrücklagen 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des 0 0 0 ordentlichen Ergebnisses 1.2 Rücklagen aus Überschüssen des 0 0 0 außerordentlichen Ergebnisses 1.3 Zweckgebundene Rücklagen Rücklage Rettungsdienst 1.051 1.051 1.051 Rücklage Haus Elim 577 580 583 Gebührenausgleichsrücklage Abwasser 10.120 7.620 5.120 1.4 Sonderrücklage 1.4.1 Stiftungskapital (einschl. Nachlässe) 3.126 1.891 1.891 1.4.2 Sonstige Sonderrücklagen Stellplatzrücklage 1.020 1.775 2.000 Rücklage Zinsmanagement 252 253 254 Summe der Rücklagen 16.146 13.170 10.899 2. Rückstellungen 2.1 Rückstellungen für Pensionsver- 167.945 181.613 199.231 pflichtungen (davon durch Mittel der Vers.rück- 2.912 3.212 3.512 lage nach HVersRücklG) 2.2 Rückstellungen aus Beihilfever- 29.905 33.094 37.633 pflichtungen 2.3 Rückstellungen für Altersteilzeit 250 270 290 und ähnl. Maßnahmen 2.4 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo 6.683 5.728 4.773 2.5 Rückstellung für drohende Verpflichtungen 842 842 842 aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anh. Gerichtsverfahren 2.6 Rückstellung für Urlaubs- und Zeit- 2.540 2.540 2.540 guthaben 2.7 Rückstellung für Rechts- und Beratungs- 100 100 100 kosten 2.8 Andere sonstige Rückstellungen aus 5.100 5.100 5.100 ungewissen Verbindlichkeiten Summe der Rückstellungen 216.277 232.499 254.021 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen - 1.000 EUR - Stand nach Magistratsberatung Seite 1
anlage 8
6787 Zeichen
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012 der
Unternehmen, an denen die Wissenschaftsstadt
Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Stand nach Magistratsberatung
Beteiligungen der HEAG Holding AG Grundstücksent- Wissenschafts-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungsmanagement wicklungs- und Ver- und Kongresszentrum
der Wissenschaftsstadt wertungs-GmbH Darmstadt
Darmstadt (HEAG) GmbH & Co KG
%% %
in T€ 94,99 52,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
I.Bilanz
Aktiva:
Ausstehende Einlagen auf
das gezeichnete Kapital 0 0 0
Anlagevermögen
Immaterielle
Vermögensgegenstände 20 0 53
Sachanlagen 10.956 0 69.456
Finanzanlagen 595.756 0 0
Umlaufvermögen
Unfertige Leistungen 0 0 0
Vorrät
e 00 0
Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 100.068 128 1.477
Wertpapier
e 00 0
Flüssige Mittel 28.029 3.052 1.11 0
Rechnungsabgrenzungsposten 1.082 0 40
3.356 0 0
739.267 3.180 72.136
Passiva:
Eigenkapital
-Grund-(Stamm)kapital 48.533 30 0
- Kommanditkapital 0 0 33.000
-Rücklagen
Kapitalrücklage 329.445 0 21.108
Gewinnrücklagen 20.942 0 0
-Bilanzgewinn / Bilanzverlust 24.169 2.077 -20.248
Sonderposten
mit Rücklagenanteil 0 0 0
Rückstellungen 13.990 1.010 160
Erhaltene Anzahlungen
auf Bestellungen 0 0 0
Verbindlichkeiten 302.013 63 38.083
Bankverbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus LuL
Verbindlichkeiten gegen
verbundene Unternehmen 0
Verbindlichkeiten ggü.
Gesellschaftern 0 0
sonstige Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten 175 0 33
739.267 3.180 72.136
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
Aktiver Unterschiedsbetrag aus
Vermögensverrechnun
g
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 1
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt WDB Wissenschafts- Klinikum Darm-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt stadt Darmstadt stadt GmbH
Marketing GmbH Beteiligungs- *
(zum 30.06.2012) GmbH & Co. KG
%% %
in T€ 100,00 100 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
I.Bilanz
Aktiva:
Ausstehende Einlagen auf
das gezeichnete Kapital 0 0
Anlagevermögen
Immaterielle
Vermögensgegenstände 23 0
Sachanlagen 21 1
Finanzanlagen 5 1.438
Umlaufvermögen
Vorrät
e 89 0
Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 79 21
Wertpapier
e 00
Flüssige Mittel 253 47
Rechnungsabgrenzungsposten 29 0
Nicht durch Eigenkapital ge-
deckter Fehlbetrag
499 1.507 0
Passiva:
Eigenkapital
- Grund-(Stamm)kapital 100
- Komplementärkapital 50
- Rücklagen
Kapitalrücklage 6.840
Gewinnrücklagen -5.664 1.438
-Bilanzgewinn / Bilanzverlust -1.031 -46
Sonderposten 0 0
mit Rücklagenanteil
Rückstellungen 77 3
Verbindlichkeiten aus LuL 0
Verbindlichkeiten gegen
verbundene Unternehmen 0
Verbindlichkeiten ggü.
Gesellschaftern 0 0
sonstige Verbindlichkeiten 227 0
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung
Rechnungsabgrenzungsposten 0 12
499 1.507 0
*Es wurden keine Jahresabschlusswerte zur Verfügung gestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 2
Beteiligungen der HEAG Holding AG Grundstücksent- Wissenschafts-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungsmanagement wicklungs- und Ver- und Kongresszentrum
der Wissenschaftsstadt wertungs-GmbH Darmstadt
Darmstadt (HEAG) GmbH & Co KG
%% %
in T€ 94,99 52,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
II. Gewinn- und Verlustrechnung
Umsatzerlöse 2.900 3.186 3.867
Bestandsveränderungen 0 -2.069 0
andere aktivierte
Eigenleistungen 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge 1.905 1 517
Betriebsleistung 4.805 1.118 4.384
Materialaufwand 738 347 495
Personalaufwand 3.467 0 1.806
Abschreibungen 95 0 4.105
sonst. betriebl. Aufwendungen 2.411 62 2.605
Betriebsaufwand 6.711 409 9.011
Betriebsergebnis -1.906 709 -4.627
Erträge aus Beteiligungen 55.244 0 0
Erträge aus Gewinnabführung 0 0 0
Erträge aus anderen
Finanzanlagen 207 0 0
sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge 552 6 5
Abschreibungen auf
Finanzanlagen 0 0 0
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 5.553 0 1.696
Aufwendungen aus
Verlustübernahme 12.796 0 0
Finanzer
gebnis 37.654 6 -1.691
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit 35.748 715 -6.318
Außerordentliches Ergebnis 0 0 0
Steuern vom Einkommen
und Ertrag 158 215 0
sonstige Steuern 63 15 9
Ergebnisübernahme 0 0 0
Ergebnisabführung 0 0 0
Jahreser
gebnis 35.969 485 -6.327
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 3
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2012 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt WDB Wissenschafts- Klinikum Darm-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt stadt Darmstadt stadt GmbH
Marketing GmbH Beteiligungs- *
(zum 30.06.2011) GmbH & Co. KG
%% %
in T€ 100,00 100,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
II. Gewinn- und Verlustrechnung
Umsatzerlöse 318 0
Bestandsveränderungen 66 0
andere aktivierte
Eigenleistungen 0 0
sonstige betriebliche Erträge 43 1
Betriebsleistung 427 1 0
Materialaufwand 429 6
Personalaufwand 650 0
Abschreibungen 19 0
sonst. betriebl. Aufwendungen 368 12
Betriebsaufwand 1.466 18 0
Betriebsergebnis -1.039 -17 0
Erträge aus Beteiligungen 0 21
Erträge aus Gewinnabführung 0 0
Erträge aus anderen
Finanzanlagen 0 0
sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge 2 0
Abschreibungen auf
Finanzanlagen 0 0
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 6 0
Aufwendungen aus
Verlustübernahme 0 0
Finanzer
gebnis -4 21 0
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit -1.043 4 0
Außerordentliches Ergebnis 11 0 0
Steuern vom Einkommen 1
und Ertrag 0
sonstige Steuern 0 0
Ergebnisübernahme 0 0
Ergebnisabführung 0 0
Jahresergebnis -1.031 4 0
*Es wurden keine Jahresabschlusswerte zur Verfügung gestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 4
anlage 10
8284 Zeichen
Haushaltsvermerke Stand nach Magistratsberatung Stand nach Magistratsberatung Spendenerträge Spendenerträge können gemäß § 19 GemHVO für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 010-024-1000 "Städte partnerschaften und internationale Beziehung" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 015-001-1000 "Wirtschaftsförderun g" Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5427010 "Zuschüsse für Messeauftritt bei der Expo-Real" können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden. zur Kostenstelle 034-001-1000 "Standesamt" Mögliche Mehrerträge durch den Verkauf von Stammbüchern können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. zur Kostenstelle 034-001-1000 "Standesamt", Bestattun gen Es wird bestimmt, dass Mehrerträge des Sachkontos 5488170 "Kostenerstattung für übernommene Bestattungskosten" für Mehraufwendungen des Sachkontos 6730500 "Bestattungsgebühr nach § 13 Abs. 4 FBG " verwendet werden können. Diese beiden Sachkonten bilden ein eigenständiges Budget. zu den Kostenstellen 037-010-1000 "Einsatz", 037-210-1000 "Rettun gsdienst" und 037-210-1020 "EVM-Mittel" der Feuerwehr Mögliche Mehrerträge aus Erstattungen für Aus- und Fortbildung Dritter können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des jeweiligen Budgets verwendet werden . zu Kostenstelle 040-000-0300 "Schulamt Verwaltung" Mögliche Mehrerträge aus Schadenersatzleistungen können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. zur Kostenstelle 040-000-0320 "Schulamt - IT Schule@Zukunft"zur Kostenstelle 040-000-0320 Schulamt - IT Schule@Zukunft Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Die Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten Anschaffungen für den IT-Bereich, die aus dieser Zuweisung zu zahlen sind, fallen teilweise auf Grund der Wertgrenze n in den Bereich des Finanzhaushaltes. zur Kostenstelle 040-000-0330 "Schulamt - IT an Schulen" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-016-1000 "Grundschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-017-1000 "Hau pt- und Realschulen - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-018-1000 "G ymnasien - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-019-1000 "Gesamtschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-020-1000 "Förderschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-020-2060 "Schule für Kranke" Die Ansätze für Aufwendungen der Kostenstelle 040-020-2060 "Schule für Kranke" werden gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig mit denen der Kostenstelle 040-020-1000 "Förderschulen" erklärt. Mögliche Mehrerträge aus Erstattungen des Landkreises Darmstadt-Dieburg können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden . Stand nach Magistratsberatung Seite 1 zur Kostenstelle 040-021-1000 "Int. Be gegnungsschule - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-022-1000 "Berufliche Schulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-022-2000 "Martin-Behaim-Schule" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-023-1000 "Fachliche Schulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. zur Kostenstelle 040-027-1000 "Ju gendverkehrsschule" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 041-052-1000 "Archiv projekte" Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5901000 "Erträge aus Spenden" können für Mehraufwendungen im Folgejahr verwendet werden. zur Kostenstelle 041-055-1000 "Internationale Ferienkurse" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 041-060-1000 "Jazz-Institut " Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 041-230-1000 "Museumssho p" Mehrerträge aus den Umsatzerlösen des Museumsshops können für Mehraufwendungen des Museumsshops verwendet werden . Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 19 Abs. 2 i. V. m. § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig erklärt. zur Kostenstelle 050-004-1000 "Schuldnerberatun g/Insolvenzstelle" Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5488000 "Kostenerstattungen von übrigen Bereichen" können (seit dem Haushaltsjahr 2011) gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden . zur Kostenstelle 050-007-1010 "Scentral " Es wird eine Deckungsfähigkeit zwischen den Personalaufwendungen und dem Zuschuss-Sachkonto 7128000 erklärt. Entsprechend bestehender Verträge greift diese Deckungsfähigkeit, wenn Einsparungen durch Personalwechsel bei den Personalaufwendungen vorgenommen werden, da dann ein höherer Zuschuss zu zahlen ist. zur Kostenstelle 051-004-1030 "Ju gendbildungswerk" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 051-006-1010 "Familienbildun g" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 052-010-1500 "Sta gemobil" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 052-010-1800 "Mobile Hü pfburg" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zu den Kostenstellen 066-140-1010 "Kanalhausanschlüsse (EAD)" und 066-140-1020 "Kanalhausanschlüsse " Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zu den Kostenstellen 067-117-0010 "Jüdischer Friedhof" Mögliche Mehrerträge aus Zuweisungen des Bundes können gemäß § 19 Abs. GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. Stand nach Magistratsberatung Seite 2 zur Kostenstelle 418-010-1000 "Denkmalschutz " Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5060000 "Umsatzerlöse aus Handelswaren" können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden zur Kostenstelle 781-010-1000 "Ma gistrat" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. Stand nach Magistratsberatung Seite 3
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Regelungen zur Übertragbarkeit Stand nach Magistratsberatung Stand nach Magistratsberatung Regelungen zur Übertragbarkeit im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt I. Übertragbarkeitsgrundsätze gemäß GemHVO: 1.) Ansätze für Aufwendungen eines Budgets können ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben längstens bis zum Ende des zweiten auf die Veranschlagung folgenden Jahres verfügbar (§ 21 Abs. 1 GemHVO). 2.) Ansätze für Auszahlungen und für Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Bau oder der Gegenstand in seinen wesentlichen Teilen benutzt werden kann. Werden diese Maßnahmen im Haushaltsjahr nicht begonnen, bleiben die Ansätze für Auszahlungen bis zum Ende des zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahres verfügbar (§ 21 Abs. 2 GemHVO). 3.) 1.) und 2.) gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind (§ 21 Abs. 3 GemHVO). 4.) 1.) gilt für die Fraktionsmittel nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung entsprechend. Scheidet eine Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung aus, verbleiben die nicht verwendeten und die übertragenen Mittel im Haushalt; sie gelten als eingespart (§ 21 Abs. 4 GemHVO). II. Für die Ausgestaltung im doppisch en Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt gelten die folgenden ergänzenden Regelungen: 5.) Unabhängig von den in der Anlage beigefügten Übertragbarkeitsvermerken des Ergebnishaushaltes, hat jedes Fachamt/jede Verwaltungsstelle zum Jahresende einen Antrag auf die Übertragung von Haushaltsausgaberesten zu stellen, sofern eine Übertragung gewünscht wird. Hierbei sind die Kostenstellen, das Sachkonto, der Kostenträger bzw. das Produkt sowie im Finanzhaushalt die Investitionsnummern zu benennen und eindeutig zu bezeichnen. Es ist desweiteren zu begründen, weshalb die Haushaltsausgabereste übertragen werden sollen. Die Entscheidung über die Übertragung obliegt dem Kämmerer der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Stand nach Magistratsberatung Seite 1 6.) Erträge sowie Mehrerträge können nur dann ins nächste Haushaltsjahr übertragen werden, wenn sie aus zweckgebundenen Zuwendungen resultieren und kein Rückforderungsanspruch besteht. 7.) Die Regelung der Übertragbarkeit richtet sich weiterhin nach den von den Fachämtern und Verwaltungsstellen zu buchenden Kostenstellen, die im Hintergrund der Produkte weiterhin bedient werden. Stand nach Magistratsberatung Seite 2 Übertragbarkeitsvermerke - Ergebnishaushalt - Stand nach Magistratsberatung Seite 3 Stand nach Magistratsberatung Seite 4 Kostenstelle Sachkonto 020-010-1000 6779260 020-010-1000 6850000 020-010-1000 6880130 020-020-1000 6166220 020-020-1000 6701120 020-020-1000 6730400 020-020-1000 6779110 020-020-1000 6850000 037-000-0100 6070*** 037-010-1000 6070*** 037-020-1000 6070*** 037-030-1000 6070*** 037-210-1020 6010100 037-210-1020 6011000 037-210-1020 6069000 037-210-1020 6082100 037-210-1020 6089000 037-210-1020 6701200 037-210-1020 6790000 037-210-1020 6880150 040-000-0300 6720100 040-000-0300 6790200 040-000-0300 6790210 040-000-0300 6862000 040-012-1000 6720100 040-015-1000 6179000 040-016-1000 6010100 040-016-1000 6011000 040-016-1000 6063000 040-016-1000 6082140 040-016-1000 6163000 040-016-1000 6720100 040-016-1000 6730210 040-016-1000 6810000 Kostenstelle Sachkonto 040-016-1000 6831000 040-016-1000 6832000 040-016-1000 6862000 040-016-1000 6910000 040-016-1000 6993000 040-016-1000 7290130 040-017-1000 6010100 040-017-1000 6011000 040-017-1000 6063000 040-017-1000 6082140 040-017-1000 6163000 040-017-1000 6171200 040-017-1000 6179310 040-017-1000 6730210 040-017-1000 6810000 040-017-1000 6862000 040-017-1000 6862000 040-017-1000 6910000 040-017-1000 6993000 040-018-1000 6010100 040-018-1000 6011000 040-018-1000 6063000 040-018-1000 6082140 040-018-1000 6163000 040-018-1000 6171200 040-018-1000 6720100 040-018-1000 6810000 040-018-1000 6862000 040-018-1000 6910000 040-018-1000 6993000 040-018-1000 7290130 040-019-1000 6010100 040-019-1000 6011000 040-019-1000 6063000 Kostenstelle Sachkonto 040-019-1000 6082140 040-019-1000 6163000 040-019-1000 6720100 040-019-1000 6730210 040-019-1000 6810000 040-019-1000 6832000 040-019-1000 6862000 040-019-1000 6862000 040-019-1000 6910000 040-019-1000 6993000 040-019-1000 7290130 040-020-1000 6010100 040-020-1000 6011000 040-020-1000 6063000 040-020-1000 6082140 040-020-1000 6163000 040-020-1000 6701500 040-020-1000 6720100 040-020-1000 6730210 040-020-1000 6810000 040-020-1000 6832000 040-020-1000 6862000 040-020-1000 6862000 040-020-1000 6910000 040-020-1000 6993000 040-021-1000 7128220 040-022-1000 6010100 040-022-1000 6011000 040-022-1000 6063000 040-022-1000 6082140 040-022-1000 6163000 040-022-1000 6720100 040-022-1000 6730210 040-022-1000 6810000 Kostenstelle Sachkonto 040-022-1000 6831000 040-022-1000 6832000 040-022-1000 6862000 040-022-1000 6910000 040-022-1000 6993000 040-022-1000 7290130 040-022-2000 6082140 040-022-2000 6720100 040-022-2000 6862000 040-022-2000 6910000 040-023-1000 6011000 040-026-1000 6010100 040-026-1000 7128000 040-026-1000 7128620 040-027-1000 6010100 040-027-1000 6063000 040-027-1000 6163000 040-027-1000 6810000 050-000-0001 7128000 050-000-0001 7288400 051-005-1010 7288500 051-007-1200 6061000 051-007-1200 6161000 052-010-1200 7128000 061-010-1000 6779300 061-010-1000 6861000 064-004-1000 6179830 066-000-0500 6771130 066-000-0500 6779120 067-119-1000 6061850 067-119-1000 6161850 110-010-1000 6063110 110-010-1000 6701130 110-010-1000 6880000 Stand nach Magistratsberatung Seite 5 Kostenstelle Sachkonto 308-010-1000 6774000 561-010-1000 6861000 722-010-0100 6509000 722-010-0100 6880000 735-010-1000 7125011 771-020-1000 6860200 910-010-1000 7353100 910-010-1000 7380100 982-010-1000 7125000 Stand nach Magistratsberatung Seite 6
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§ 36 a Abs. 4 HGO zur Verfügung gestellten Mittel
Übersicht über die den Fraktionen nach
Stand nach Magistratsberatung
Hj. 2014 Hj. 2013 RE 2012
(EURO) (EURO) (EURO)
1 Gesamtbetrag der Mittel nach
§ 36 a Abs. 4 HGO 619.260,00 619.260,00 595.995,42
1.1 Betrag für jedes Fraktionsmitglied
ab 01/07: 610 € / Frakt.mitglied monatlich
SPD-Fraktion 109.800,00 109.800,00 109.800,00
CDU-Fraktion 131.760,00 131.760,00 131.760,00
Fraktion Bü 90/Grüne 168.360,00 168.360,00 168.360,00
FDP-Fraktion 14.640,00 14.640,00 14.640,00
Fraktion UFFBASSE 36.600,00 36.600,00 36.600,00
Fraktion Die Linke 21.960,00 21.960,00 21.960,00
Fraktion UWIGA 21.960,00 21.960,00 21.960,00
Fraktion PIRATEN 14.640,00 14.640,00 14.640,00
1.2 Zusätzlich gewährte Mittel 1)
Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 HGO
zur Verfügung gestellten Mittel
Muster 6 zu § 1 Abs. 4 Nr. 7 GemHVO
a) für die SPD-Fraktion insgesamt 20.962,00 20.962,00 20.733,00
Mietkosten 16.200,00 16.200,00 16.200,00
Zuschuss zur Klausurtagung 1.162,00 1.162,00 933,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 3.600,00 3.600,00 3.600,00
b) für die CDU-Fraktion insgesamt 25.160,00 25.160,00 16.428,12
Mietkosten 19.440,00 19.440,00 10.988,52
Zuschuss zur Klausurtagung 1.400,00 1.400,00 1.119,60
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 4.320,00 4.320,00 4.320,00
c) für die Fraktion Bü 90/die Grünen insg. 32.150,00 32.150,00 19.020,00
Mietkosten 24.840,00 24.840,00 13.500,00
Zuschuss zur Klausurtagung 1.790,00 1.790,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 5.520,00 5.520,00 5.520,00
d) für die FDP-Fraktion insgesamt 2.795,00 2.795,00 2.640,00
Mietkosten 2.160,00 2.160,00 2.160,00
Zuschuss zur Klausurtagung 155,00 155,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 480,00 480,00 480,00
e) für Uffbasse insgesamt 6.990,00 6.990,00 6.600,00
Mietkosten 5.400,00 5.400,00 5.400,00
Zuschuss zur Klausurtagung 390,00 390,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 1.200,00 1.200,00 1.200,00
f) für die Fraktion Die Linke insgesamt 4.194,00 4.194,00 3.960,00
Mietkosten 3.240,00 3.240,00 3.240,00
Zuschuss zur Klausurtagung 234,00 234,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 720,00 720,00 720,00
Stand nach Magistratsberatung
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Hj. 2014 Hj. 2013 RE 2012
(EURO) (EURO) (EURO)
g) für die Fraktion UWIGA 4.194,00 4.194,00 3.960,00
Mietkosten 3.240,00 3.240,00 3.240,00
Zuschuss zur Klausurtagung 234,00 234,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 720,00 720,00 720,00
h) für die Fraktion PIRATEN 2.795,00 2.795,00 2.160,00
Mietkosten 2.160,00 2.160,00 2.160,00
Zuschuss zur Klausurtagung 155,00 155,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 480,00 480,00 0,00
2 Aufteilung des Betrages unter 1.
auf die Fraktionen
2)
2.1 für die SPD-Fraktion insgesamt 130.862,00 130.862,00 3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.2 für die CDU-Fraktion insgesamt 157.020,00 157.020,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.3 für die Fraktion Bü 90/die Grünen insg. 200.610,00 200.610,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.4 für die FDP-Fraktion insgesamt 17.435,00 17.435,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.5 für Uffbasse insgesamt 43.590,00 43.590,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.6 für Die Linke (PDS/DKP/Offene Liste-Fraktion)
insgesamt 26.154,00 26.154,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.7 für die Fraktion UWIGA insgesamt 4.194,00 4.194,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
Stand nach Magistratsberatung
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Hj. 2014 Hj. 2013 RE 2012
(EURO) (EURO) (EURO)
2.8 für die Fraktion PIRATEN insgesamt 2.795,00 2.795,00 3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
3 Zusätzlich gewährte geldwerte Leistungen
3.1 für die SPD-Fraktion
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 258,10
3.2 für die CDU-Fraktion
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 258,10
3.3 für die Fraktion Bü 90/die Grünen
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 258,10
1) Ab 01.01.2007 werden monatlich 610 € an die Fraktionsmitglieder gezahlt.
Die Fraktionen erhalten monatlich 90 € pro Fraktionsmitglied als Zuschuss für die Anmietung
von Büroräumen. Erstattet wird jedoch nur der tatsächliche Aufwand.
Als pauschaler Zuschuss zu den Telefonkosten wird ohne Einzelnachweis monatlich ein Betrag
von 30 €, bzw. 20 € ab 01.07.2010 (siehe Mag.beschluss v. 09.06.2010, Vorl. Nr. 2010/0238)
pro Fraktionsmitglied gezahlt.
2) Die Summen unter 2 stimmen nicht mit dem Gesamtbetrag der Mittel unter 1 überein, da es bei
Wenigerausgaben im Vergleich zum Auszahlungsbetrag zu Rückforderungen durch das Revisions-
amt kommt. Telefonkosten sind in der Summe nicht zu berücksichtigen, da kein Nachweis zu
führen ist.
3) Ein geprüfter Verwendungsnachweis lag zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Aufstellung noch
nicht vor.
Stand nach Magistratsberatung
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Erläuterungen zu Position 15 Ergebnishaushalt 2014 (Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse) Stand nach Magistratsberatung P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 1 111 111010 771 5.520,00 € Zuschüsse für Klausurtagungen der Fraktionen 1 111 111020 775 4.000 ,00 € Kooperationsprojekte (Ausländerbeirat) 1 111 111070 782 4.000,00 € Ehrenpreise Stadt DA, Rh.-Mainisch. Gardetreffen, AEWG 1 111 111120 10 2.000 ,00 € Besuche und Veranstaltungen im Zusammenhang mit Partnerstädten 1 111 111120 10 11.800 ,00 € Zuschüsse für Institutionen für Fahrten in Partnerstädte 1 111 111170 10 109.000 ,00 € Kooperationsvertrag TU DA/Stadt DA (IT) 1 111 111230 10 33.800,00 € Zuwendungen aus Stiftungsmitteln 1 111 111410 530 250 ,00 € AG Darmstädter Frauenverbände 1 111 111410 530 8.000 ,00 € Baff Koop. Frauen (Nebenkosten Kyritzschule) 1 111 111410 530 8.000,00 € Baff Koop. Frauen (Projektkosten) 1 111 111410 530 12.470,00 € Familien Willkommen 1 111 111410 530 600 ,00 € Frauen Offensive 1 111 111410 530 360 ,00 € Frauengruppe Papatya 1 111 111410 530 11.760 ,00 € Frauenkulturzentrum 1 111 111410 530 1.200 ,00 € Luise-Büchner-Bibliothek 1 111 111410 530 620 ,00 € Mathilde Frauenzeitung 1 111 111410 530 27.920,00 € sefo_femkom e.V. 1 111 111410 530 75.540 ,00 € sefo_Femkom e.V. (Projektzuschuss) 1 111 111410 530 68.810,00 € Wildwasser 1 111 111410 530 221.520 ,00 € Zuschuss an das Frauenhaus 1 111 111410 530 6.000 ,00 € Zuschuss an den Hausfrauenbund DA 1 111 111410 530 660 ,00 € Zuschuss Deutscher Frauenring 1 111 111420 531 84.800,00 € Zuschussprojekte Amt für Interkulturelles und Internationales 1 111 111610 910 7.432.650 ,00 € Verlustausgleich an den EB IDA 1 111 111750 751 2.000,00 € Zuschüsse des Sozialdezernates Stand nach Magistratsberatung Seite 1 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 2 122 122040 32 96.000,00 € Zuschuss an den Tierschutzverein 2 122 122080 32 500,00 € Kostenanteil für Maßnahmen bei Verkehrsverstößen von Fahrerlaubnis-Inhabern aus Italien und der Schweiz 2 122 122420 731 1.800 ,00 € Kosten Tierkörperbeseitigung, Zuschuss Tierseuchenkasse 2 122 122420 731 18.600 ,00 € Entsorgung Tierkadaver, Zuschuss an Tierkörpersammelstelle 2 122 122420 390 3.800 ,00 € Erstattungen an Tierheime für Unterbringungskosten 2 122 122480 721 30.000 ,00 € Betriebskostenzuschuss Verbraucherzentrale 2 122 122510 66 160 ,00 € Zuschüsse an Ombudsmann 2 122 122610 30 5.000,00 € Zuweisung zu den Personalaufwendungen des Ortsgerichtes 2 126 126010 37 1.200 ,00 € Zuschuss für Geschäftskosten Stadtkreisfeuerwehrverband 2 126 126010 37 4.500 ,00 € Erstattung Lohnkosten Einsätze (Feuerwehr) 2 126 126010 37 350,00 € Erstattung Brillen/Einsatzbrillen (Feuerwehr) 2 126 126010 37 800,00 € Erstattung Kosten Führerscheinerweiterungen/-verlängerungen (Feuerwehr) 2 126 126010 37 4.100,00 € Erstattung Aufwendungen Freiwillige Feuerwehren Geschäftskosten 3 211 211010 40 26.000,00 € Gastschulbeiträge Grundschulen 3 211 211010 40 85.000 ,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 3 211 211020 40 1.166.000,00 € Zuschüsse an Vereine für Horte der Betreuenden Grundschulen 3 216 216010 40 2.500 ,00 € Gastschulbeiträge Haupt- und Realschulen 3 216 216010 40 50.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 3 217 217010 40 10.000 ,00 € Gastschulbeiträge Gymnasien 3 217 217010 40 355.000 ,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 3 217 217020 40 57.000,00 € Zuschuss Projekt Internationale Begegnungsschule 3 218 218010 40 320.000 ,00 € Gastschulbeiträge Gesamtschulen 3 218 218010 40 40.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Gesamtschulen) 3 221 221010 40 8.000,00 € Zuschuss Mittagessen Christoph-Graupner-Schule 3 221 221010 40 45.000 ,00 € Gastschulbeiträge Förderschulen 3 221 221010 40 78.500 ,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Förderschulen) 3 221 221010 40 50.000,00 € Erstattung Schulkosten Wichernschule 3 231 231010 40 2.400 ,00 € Zuschuss "Dasa" (Darmstädter Verein für anwendungsbezogene schulische Ausbildung) 3 231 231010 40 185.000,00 € Gastschulbeiträge Berufsschulen 3 231 231010 40 110.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz (Berufsschulen) 3 242 242050 51 346,70 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 3 242 242050 51 4.154,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 3 242 242050 51 490,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 3 243 243010 40 400.000,00 € Projekt Familienfreundliche Schule 3 243 243010 40 150.000 ,00 € Zuschüsse für Betreuungsangebote an Grundschulen 3 243 243030 40 45.000,00 € Zuweisungen an das Land zur Beschaffung von Unterrichtsfilmen Stand nach Magistratsberatung Seite 2 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 4 251 251010 41 105,00 € Anteil Carola-Stern-Stiftung (gesamt: 1.500 €) 4 251 251010 41 139,30 € Anteil Ehrenamt für Darmstadt (gesamt: 1.990 €) 4 251 251010 41 13,51 € Anteil Ev. Friedensgemeinde (gesamt: 193 €) 4 251 251010 41 9,80 € Anteil Ev. Kirchengemeinde Wixhausen (gesamt: 140 €) 4 251 251010 41 59,50 € Anteil Hess. Literaturfreunde (gesamt: 850 €) 4 251 251010 41 88,20 € Anteil Luise-Büchner-Bibliothek des Deutschen Frauenrings e.V. (gesamt: 1.260 €) 4 251 251010 41 74,20 € Anteil Wedekind Forschungsstelle (gesamt: 1.060 €) 4 251 251010 41 288,40 € Anteil Zuschuss Foto-Club Darmstadt (gesamt: 4.120 €) 4 251 251010 41 70,00 € Anteil Zuschüsse für Ausstellungsveranstaltungen (Kulturamt) (gesamt: 1.000 €) 4 251 251010 41 210,00 € Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen 4 251 251010 41 210,00 € Anteil Mietkostenzuschüsse für städtische Räume und Säle (Kulturamt) (gesamt: 3.000 €) 4 251 251010 41 21.010,00 € Zuschüsse an Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung 4 251 251010 41 43.200,00 € Zuschuss für Deutsches Poleninstitut 4 251 251010 41 70.000 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 251 251010 41 32.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 4 252 252010 41 45,00 € Anteil Carola-Stern-Stiftung (gesamt: 1.500 €) 4 252 252010 41 59,70 € Anteil Ehrenamt für Darmstadt (gesamt: 1.990 €) 4 252 252010 41 5,79 € Anteil Ev. Friedensgemeinde (gesamt: 193 €) 4 252 252010 41 4,20 € Anteil Ev. Kirchengemeinde Wixhausen (gesamt: 140 €) 4 252 252010 41 25,50 € Anteil Hess. Literaturfreunde (gesamt: 850 €) 4 252 252010 41 37,80 € Anteil Luise-Büchner-Bibliothek des Deutschen Frauenrings e.V. (gesamt: 1.260 €) 4 252 252010 41 31,80 € Anteil Wedekind Forschungsstelle (gesamt: 1.060 €) 4 252 252010 41 123,60 € Anteil Zuschuss Foto-Club Darmstadt (gesamt: 4.120 €) 4 252 252010 41 1.900,00 € BBK - Landesverband 4 252 252010 41 1.200 ,00 € Bundesverband Bildender Künstler (BBK) 4 252 252010 41 44.337,00 € Darmstädter Sezession 4 252 252010 41 23.000 ,00 € Deutsche-Werkbund-Akademie 4 252 252010 41 7.630 ,00 € Kunstarchiv Darmstadt 4 252 252010 41 160.000 ,00 € Kunstverein Darmstadt e.V. 4 252 252010 41 19.900 ,00 € Verein Hessen e.V. 4 252 252010 41 1.440 ,00 € Verein Künstlerhaus an der Ziegelhütte e.V.- Erbbauzinsen 4 252 252010 41 300 ,00 € Zuschüsse an Privatpersonen 4 252 252010 41 30 ,00 € Anteil Zuschüsse für Ausstellungsveranstaltungen (Kulturamt) (gesamt: 1.000 €) 4 252 252010 41 90,00 € Anteil Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen (gesamt: 2.790 €) 4 252 252010 41 90,00 € Anteil Mietkostenzuschüsse für städtische Räume und Säle (Kulturamt) (gesamt: 3.000 €) 4 252 252010 41 105.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 252 252010 41 48.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) Stand nach Magistratsberatung Seite 3 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 4 252 252020 41 2.050,00 € Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land - Bücherkäufe Staatsarchiv 4 252 252020 41 1.660,00 € Zuschuss an "Historischer Verein für Hessen" 4 252 252020 41 1.530 ,00 € Ausstellungsgelände der Deutschen Sezession an Ziegelhütte 4 252 252020 41 43.750 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 252 252020 41 20.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 4 252 252080 41 32.445,00 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 252 252080 41 1.218.922,50 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 253 253010 731 669.000,00 € Verlustausgleich EB EAD für Vivarium 4 261 261010 41 13.922.900 ,00 € Zuweisung an Land Hessen für das Staatstheater 4 261 261010 41 9.900 ,00 € Umlage Hessische Theaterkommission 4 261 261010 41 6.000 ,00 € Zuweisungen für Hessische Theatertage 4 261 261010 41 43.750 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 261 261010 41 20.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 4 261 261080 41 7.786,80 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 261 261080 41 292.541,40 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 262 262010 41 113.750,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 262 262010 41 52.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 4 262 262020 41 400,00 € Akkordeon-Konzertverein 4 262 262020 41 4.300 ,00 € Aktion Theaterfoyer 4 262 262020 41 4.500,00 € Bach-Chor 4 262 262020 41 2.000 ,00 € Bessunger Kammerorchester 4 262 262020 41 10.300 ,00 € Chopin-Gesellschaft 4 262 262020 41 3.600 ,00 € Christoph-Graupner-Stiftung 4 262 262020 41 2.000,00 € Ev. Paulusgemeinde 4 262 262020 41 3.500 ,00 € Förderung Kirchenmusik 4 262 262020 41 20.300 ,00 € Institut für Neue Musik und Musikerziehung 4 262 262020 41 2.000,00 € Jugendkulturamt 4 262 262020 41 2.000 ,00 € Kammersinfonieorchester 4 262 262020 41 3.820 ,00 € Sängerkreis Darmstadt-Stadt 4 262 262020 41 7.500 ,00 € Zuschuss an den Hessischen Sängerbund 4 262 262020 41 1.500 ,00 € Zuschüsse für kulturelle Jugendarbeit 4 262 262020 41 30.680 ,00 € Zuschüsse Kammermusik und Jugendkonzertreihe 4 262 262020 41 131.250 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 262 262020 41 60.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) Stand nach Magistratsberatung Seite 4 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 4 262 262080 41 2.596,70 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 262 262080 41 633.839,70 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 263 263080 41 25.956,00 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 263 263080 41 975.138,00 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 271 271080 41 7.786,80 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 271 271080 41 292.541,40 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 272 272080 41 32.445,00 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 272 272080 41 1.218.922,50 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 281 281010 41 2.500,00 € Reinigung Durchgangsweg zw. Herrngarten und Zeughausstraße EAD 4 281 281010 41 600 ,00 € Anteil Carola-Stern-Stiftung (gesamt: 1.500 €) 4 281 281010 41 796,00 € Anteil Ehrenamt für Darmstadt (gesamt: 1.990 €) 4 281 281010 41 77,20 € Anteil Ev. Friedensgemeinde (gesamt: 193 €) 4 281 281010 41 56,00 € Anteil Ev. Kirchengemeinde Wixhausen (gesamt: 140 €) 4 281 281010 41 340,00 € Anteil Hess. Literaturfreunde (gesamt: 850 €) 4 281 281010 41 504,00 € Anteil Luise-Büchner-Bibliothek des Deutschen Frauenrings e.V. (gesamt: 1.260 €) 4 281 281010 41 424,00 € Anteil Wedekind Forschungsstelle (gesamt: 1.060 €) 4 281 281010 41 1.648,00 € Anteil Zuschuss Foto-Club Darmstadt (gesamt: 4.120 €) 4 281 281010 41 11.010,00 € Deutsch-Baltische Patenschaft 4 281 281010 41 1.150 ,00 € Deutsch-Bulgarische Gesellschaft 4 281 281010 41 2.500 ,00 € Deutsch-Indische-Gesellschaft 4 281 281010 41 630 ,00 € Deutsch-Ungarische Gesellschaft 4 281 281010 41 1.060 ,00 € Elisabeth-Länggässer-Gesellschaft 4 281 281010 41 300 ,00 € Gesellschaft für Deutsche Sprache 4 281 281010 41 810 ,00 € Goethe-Gesellschaft 4 281 281010 41 900 ,00 € Institut für Praxis der Philosophie e.V. (IPPh) 4 281 281010 41 1.390,00 € Lichtenberg-Gesellschaft 4 281 281010 41 250 ,00 € Mozart-Archiv 4 281 281010 41 4.500 ,00 € Neue Darmstädter Gespräche e.V. 4 281 281010 41 23.590 ,00 € P.E.N. Zentrum 4 281 281010 41 640 ,00 € Societa Dante Alighieri 4 281 281010 41 400 ,00 € Anteil Zuschüsse für Ausstellungsveranstaltungen (Kulturamt) (gesamt: 1.000 €) 4 281 281010 41 1.200,00 € Anteil Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen (gesamt: 2.790 €) 4 281 281010 910 44.000,00 € Zuschuss Heinerfest 4 281 281010 41 1.200,00 € Anteil Mietkostenzuschüsse für städtische Räume und Säle (Kulturamt) (gesamt: 3.000 €) 4 281 281010 41 3.000,00 € Zuschüsse für Autorenlesungen an Schulen 4 281 281010 41 650 ,00 € Zuschüsse Wanderclub "Falke 1916" 4 281 281010 41 3.080 ,00 € Zuschüsse Eberstädter Bürgerverein "Erbbauzins für Anwesen Geibelsche Schmiede" 4 281 281010 41 141.000 ,00 € Zuschüsse Verein Schlossmuseum 4 281 281010 41 1.960 ,00 € Zuschüsse Heimatveranstaltungen 4 281 281010 41 450,00 € Zuschüsse an Ev. Kirchengemeinde Wixhausen für das Dorfmuseum Stand nach Magistratsberatung Seite 5 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 4 281 281010 41 2.940,00 € Zuschüsse für Lyrische Matineen 4 281 281010 41 253.750 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 281 281010 41 116.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 4 281 281080 41 20.763,70 € Anteil Personalkostenerstattung an EigB Kultur (gesamt: 129.780 €) 4 281 281080 41 243.784,50 € Verlustausgleich EB Kultur (gesamt: 4.875.690 €) 4 291 291010 41 750,00 € Anteil Carola-Stern-Stiftung (gesamt: 1.500 €) 4 291 291010 41 995,00 € Anteil Ehrenamt für Darmstadt (gesamt: 1.990 €) 4 291 291010 41 96,50 € Anteil Ev. Friedensgemeinde (gesamt: 193 €) 4 291 291010 41 70,00 € Anteil Ev. Kirchengemeinde Wixhausen (gesamt: 140 €) 4 291 291010 41 425,00 € Anteil Hess. Literaturfreunde (gesamt: 850 €) 4 291 291010 41 630,00 € Anteil Luise-Büchner-Bibliothek des Deutschen Frauenrings e.V. (gesamt: 1.260 €) 4 291 291010 41 530,00 € Anteil Wedekind Forschungsstelle (gesamt: 1.060 €) 4 291 291010 41 2.060,00 € Anteil Zuschuss Foto-Club Darmstadt (gesamt: 4.120 €) 4 291 291010 41 179.310,00 € Jüdische Gemeinde 4 291 291010 41 500 ,00 € Anteil Zuschüsse für Ausstellungsveranstaltungen (Kulturamt) (gesamt: 1.000 €) 4 291 291010 41 1.500,00 € Anteil Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen (gesamt: 2.790 €) 4 291 291010 41 1.500,00 € Anteil Mietkostenzuschüsse für städtische Räume und Säle (Kulturamt) (gesamt: 3.000 €) 4 291 291010 41 2.000,00 € Zuschüsse an die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit 4 291 291010 41 61.250 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 4 291 291010 41 28.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 5 311 311300 51 346,70 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 5 311 311300 51 4.154,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 5 311 311300 51 490,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 5 312 312040 50 5.880,00 € Alkohol- und Suchtkrankenhilfe 5 312 312040 50 19.430,00 € Zuschuss Caritas für ambulante Suchtkrankenhilfe 5 315 315110 50 37.330 ,00 € Aidshilfe 5 315 315110 50 3.500 ,00 € Akademie 55 plus 5 315 315110 50 2.000 ,00 € aktive Senioren Wixhausen 5 315 315110 50 5.110 ,00 € Altenheim Schwarzer Weg 5 315 315110 50 4.554,00 € Ambulante Betreuung Schwarzer Weg 5 315 315110 50 23.210,00 € Angebote der offenen Altenhilfe (Saalmieten etc.) 5 315 315110 50 4.560,00 € AWO Arheilgen 5 315 315110 50 29.630 ,00 € AWO Nord I (für Anmietung Heiner-Lehr-Zentrum) 5 315 315110 50 8.890,00 € AWO Süd III 5 315 315110 50 5.110 ,00 € Bahnhofsmission 5 315 315110 50 12.000 ,00 € Caritasverband Darmstadt e.V. 5 315 315110 50 10.000,00 € Clearingstelle Sozialpsychiatrischer Verein (ehem. SPAG) Stand nach Magistratsberatung Seite 6 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 5 315 315110 50 27.260,00 € Co-Finanzierung § 45 SGB IX, Betreuung 5 315 315110 50 7.000,00 € Darmstädter Tafel 5 315 315110 50 35.000 ,00 € Demenzforum 5 315 315110 50 1.100 ,00 € Dezernat V unvorhergesehene Projekte 5 315 315110 50 12.460 ,00 € Diakonisches Werk Hessen und Nassau (Betreuungsverein) 5 315 315110 50 18.365,00 € DPWV Selbsthilfebüro 5 315 315110 50 25.000 ,00 € Ehe-, Familien- und Lebensberatung 5 315 315110 50 15.000,00 € Elisabethen-Hospiz 5 315 315110 50 18.720 ,00 € Erbbauzinsen Nussbaumallee 12 (AWO) 5 315 315110 50 150.000,00 € Erhalt Stadtteilwerkstätten (50% Diakonisches Werk, 50% Caritas) 5 315 315110 50 24.700,00 € ev. Stadtmission Gemeinschaftshaus Akazienweg 5 315 315110 50 3.020,00 € Freireligiöse Gemeinde 5 315 315110 50 5.980 ,00 € Gehörlosenverband 5 315 315110 50 86.870 ,00 € Gemeinschaftshaus Kirschenallee/Pallaswiesenstraße 5 315 315110 50 9.000 ,00 € Magnolya e.V. 5 315 315110 50 9.000 ,00 € Mittagstisch Diakonisches Werk Muckerhaus Arheilgen 5 315 315110 50 55.360 ,00 € Muckerhaus - Gemeinwesenarbeit Arheilgen 5 315 315110 50 28.000 ,00 € Paritätische gGmbH (Freiwilligenzentrum) 5 315 315110 50 12.000,00 € Paritätischer Betreuungsverein 5 315 315110 50 17.985 ,00 € Pflegenotruf 5 315 315110 50 140.000,00 € Pro Familia 5 315 315110 50 500 ,00 € Psychiatriebeschwerdestelle 5 315 315110 50 920 ,00 € Seniorenrat Darmstadt 5 315 315110 50 4.800 ,00 € Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt 5 315 315110 50 2.500 ,00 € Telefonseelsorge 5 315 315110 50 3.296 ,00 € Tonband- und Stereofreunde 5 315 315110 50 7.500 ,00 € Verein Donum Vitae 5 315 315110 51 63.000 ,00 € Zuschuss Caritasverband für psychosoziale Kontakte 5 315 315110 50 26.900 ,00 € Zuschuss Forstmeisterhaus 5 315 315110 50 3.080 ,00 € Altenhilfeplanung 5 315 315110 50 18.150,00 € Zuschuss für die Altenarbeit Heimstättenweg 100 5 341 341010 51 173,35 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 5 341 341010 51 2.077,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 5 341 341010 51 245,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 5 341 341010 51 240.000,00 € Abführung UVG-Erträge ans Land Stand nach Magistratsberatung Seite 7 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 6 362 362000 51 30.000,00 € Circusprojekt Waldoni 6 362 362000 51 6.500 ,00 € Circusprojekt Waldoni, Erbbauzins (Zahlung an IDA) 6 362 362000 51 4.100,00 € CISV Ferienlager (Children`s International Summer Villages) 6 362 362000 51 20.000,00 € Die Falken "Spielmobil" für Kinderstadt/Ferienspiele 6 362 362000 51 318.300 ,00 € Fahrten, Lehrgänge, internationale Begegnungen 6 362 362000 51 60.000 ,00 € Ferienspiele nicht anerkannter Träger 6 362 362000 51 40.000 ,00 € Jugendberufshilfe 6 362 362000 51 24.210 ,00 € JuKuZ Oetinger Villa 6 362 362000 51 54.880 ,00 € Kinder- und Jugendfarm 6 362 362000 51 2.610 ,00 € Miete CVJM Schlossstraße 9 6 362 362000 51 5.030 ,00 € Miete Stadtjugendring Eckhardtstr. 7 6 362 362000 51 15.000 ,00 € Projekt Sprachpuzzle des Diakonischen Werks 6 362 362000 51 4.590 ,00 € Ring politischer Jugend 6 362 362000 51 161.000 ,00 € Schlösschen Prinz-Emil-Garten, Personal-/Betriebskosten 6 362 362000 51 700 ,00 € Skate-Street 6 362 362000 51 55.860 ,00 € Stadtjugendring 6 362 362000 51 4.830,00 € Verein für internationale Jugendarbeit 6 362 362000 51 693,40 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 362 362000 51 8.308,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 362 362000 51 980,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363100 51 199.290,00 € Beschäftigungsförderung Jugendarbeitslosigkeit 6 363 363100 51 18.550 ,00 € Caritas (nachschulische Betreuung) 6 363 363100 51 59.260,00 € Caritasverband Hausaufgabenhilfe versch. Schulen 6 363 363100 51 44.920 ,00 € Deutscher Kinderschutzbund 6 363 363100 51 5.000 ,00 € Diakonisches Werk (nachschulische Betreuung Arheilgen) 6 363 363100 51 4.600,00 € Hausaufgabenhilfe Sozialkritischer Arbeitskreis 6 363 363100 50 18.000 ,00 € Hegiss Innovativ 6 363 363100 51 19.900 ,00 € Jugendsozarbeit (Jugendmigrationsdienst, Internationaler Bund) 6 363 363100 51 59.500,00 € Kompetenzagentur (Internationaler Bund) 6 363 363100 51 26.032,00 € Kompetenzfeststellung (Internationaler Bund) 6 363 363100 51 2.500,00 € Nimmersatt 6 363 363100 51 18.700 ,00 € Pädagogische Initiative 6 363 363100 51 24.000 ,00 € Projekt Toleranz fördern - Kompetenz stärken 6 363 363100 51 2.450 ,00 € Verein Förderung und Betreuung spastisch gelähmter Kinder 6 363 363100 51 3.668 ,00 € Verwaltungskosten (Stadt) 6 363 363100 51 5.640,00 € Zuschuss DRK für Migranten 6 363 363100 51 522.000 ,00 € Schulsozialarbeit: Ausbau 2012 (gem. MV 2010/0080) 6 363 363100 51 104.125,00 € Schulsozialarbeit: Ausbaustufe 2013 (letzte) gem. MV 2010/0080) Stand nach Magistratsberatung Seite 8 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 6 363 363100 51 527.500,00 € Schulsozialarbeit: Grundbetrag 6 363 363100 51 200.000,00 € Schulsozialarbeit: KOMM-Projekt 6 363 363100 51 5.000 ,00 € Schulsozialarbeit: Sachkosten 2011 (gem MV 2010/0080) 6 363 363100 51 5.000,00 € Schulsozialarbeit: Sachkosten 2012 (gem MV 2010/0080) 6 363 363100 51 5.000,00 € Schulsozialarbeit: Sachkosten 2013 (gem MV 2010/0080) 6 363 363100 51 5.000,00 € Schulsozialarbeit: Sachkosten 2014 (gem. MV 2010/0080) 6 363 363200 51 1.330,00 € Bessunger Rappelkiste e. V. 6 363 363200 51 30.000 ,00 € Caritasverband für Projekt "Teeniemütter" 6 363 363200 51 46.750 ,00 € DRK Hippy-Projekt 6 363 363200 51 69.500 ,00 € Wildwasser 6 363 363200 51 520,05 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 363 363200 51 6.231,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 363 363200 51 735,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363300 51 1.040,10 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 363 363300 51 12.462,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 363 363300 51 1.470,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363520 51 173,35 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 363 363520 51 2.077,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 363 363520 51 245,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363530 51 520,05 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 363 363530 51 6.231,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 363 363530 51 735,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363540 51 520,05 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 363 363540 51 6.231,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 363 363540 51 735,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 363 363600 51 1.970,00 € Zuschuss Kindernothilfe sowie 2 Patenschaften 6 365 365010 51 73.654 ,00 € Advent-Kindergarten 6 365 365010 51 489.722 ,00 € Anteil AWO Kita Siebensteiin 6 365 365010 51 758.007 ,00 € Anteil ASB Kita an der Modaubrücke 6 365 365010 51 758.007 ,00 € Anteil ASB Kita Papillon 6 365 365010 51 758.007 ,00 € Anteil ASB Kita Schlesierstraße 6 365 365010 51 489.722 ,00 € Anteil AWO Kita Arheilger Strolche 6 365 365010 51 489.722 ,00 € Anteil AWO Kita Kinderglück 6 365 365010 51 634.691,00 € Anteil Bessunger Kinderwerkstatt Stand nach Magistratsberatung Seite 9 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 6 365 365010 51 544.495,00 € Anteil educcare Int. Kinderhaus LuO-Campus 6 365 365010 51 400.000 ,00 € Anteil educcare Kinderhaus TU Magdalenenstraße 6 365 365010 51 12.500 ,00 € Anteil Fluggi-Land Darmstadt 6 365 365010 51 107.638 ,00 € Anteil Kinderhaus im BDP (Bund deutscher Pfadfinder) 6 365 365010 51 102.164,00 € Anteil Kinderladen Eberstadt 6 365 365010 51 501.000 ,00 € Anteil Kita "Space-Wichtel" 6 365 365010 51 274.000 ,00 € Anteil Kita Klinikum 6 365 365010 51 574.000 ,00 € Anteil Kita Landwehrstraße 6 365 365010 51 462.000 ,00 € Anteil Kita Menschenskinder 6 365 365010 51 20.000,00 € Anteil kleinere Investitionszuschüsse freier Träger 6 365 365010 51 216.709,00 € Anteil Kranichnest 6 365 365010 51 91.797 ,00 € Anteil Lummerland 6 365 365010 51 211.016 ,00 € Anteil Orte für Kinder 6 365 365010 51 140.480 ,00 € Anteil Quatschmacher 6 365 365010 51 75.158 ,00 € Anteil Spatzennest 6 365 365010 51 177.000 ,00 € Anteil Tohuwabohu 6 365 365010 51 533.711 ,00 € Anteil uniKITA Darmstadt 6 365 365010 51 394.230 ,00 € Anteil Waldorfkindergarten 6 365 365010 51 413.455 ,00 € Anteil Wilde 13 6 365 365010 51 126.103 ,00 € Anteil Zauberwald 6 365 365010 51 170.800 ,00 € Anteil Zuschuss ev. Träger Kitas für unvorhergesehene invest. Maßnahmen 6 365 365010 51 8.885.000 ,00 € Anteil Zuschuss für ev. Träger Kindertageseinrichtungen 6 365 365010 51 2.062.545 ,00 € Anteil Zuschuss kath. Träger Kindertageseinrichtungen 6 365 365010 51 825.000 ,00 € Anteil Zuschuss Kinderhaus E-Stift 6 365 365010 51 435.596 ,00 € Anteil: Kitas der Lebenshilfe 6 365 365010 51 758.007 ,00 € ASB Krippenhaus Spreestr. 6 365 365010 51 489.722 ,00 € AWO Kita Eberstadt-Süd 6 365 365010 51 489.722 ,00 € AWO Kita Pippi Langstrumpf 6 365 365010 51 489.722 ,00 € AWO Kita Traumwolke 6 365 365010 51 64.929 ,00 € Baffies 6 365 365010 51 49.162 ,00 € Bessunger Rappelkiste e. V. 6 365 365010 51 83.702 ,00 € Bessunger Waldkindergarten 6 365 365010 51 179.030 ,00 € Dreikäsehoch 6 365 365010 51 71.476 ,00 € drunter und drüber 6 365 365010 51 544.495 ,00 € educcare Krabbelhaus TU Lichtwiese 6 365 365010 51 85.819 ,00 € Firlefanz 6 365 365010 51 70.960 ,00 € Flohkiste 6 365 365010 51 152.459 ,00 € Kinderhaus Storchennest 6 365 365010 51 93.907,00 € Kinderscheune Eberstadt Stand nach Magistratsberatung Seite 10 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 6 365 365010 51 76.815,00 € Kleine Entdecker 6 365 365010 51 72.763,00 € Krabbelkiste h_da 6 365 365010 51 84.500 ,00 € Krabbelstube Maviki e.V. 6 365 365010 51 76.229 ,00 € Krachmacher 6 365 365010 51 631.041 ,00 € Lern- und Spielstube des Sozialkritischen Arbeitskreises 6 365 365010 51 175.400 ,00 € Nachbarschaftsheim 6 365 365010 51 73.297 ,00 € Naturkindergarten Streuobstwiesen 6 365 365010 51 70.508 ,00 € Rasselbande 6 365 365010 51 104.157 ,00 € Regenbogen 6 365 365010 51 83.852 ,00 € Rotznasen 6 365 365010 51 80.767 ,00 € Sag ja zum Kind 6 365 365010 51 65.652 ,00 € Schmuddelkinder 6 365 365010 51 65.196 ,00 € Sonnenkäfer 6 365 365010 51 101.494,00 € Stöpsel 6 365 365010 51 149.578 ,00 € Tausendfüßler 6 365 365010 51 101.821 ,00 € TIPPI-TAP 6 365 365010 51 93.033 ,00 € Waldkindergarten Darmstadt 6 365 365010 51 100.000 ,00 € Waldorfhort 6 365 365010 51 224.051 ,00 € Zwergnasen 6 365 365010 51 250.000 ,00 € Anteil Pauschalmittel freie Träger (gesamt: 250.000 €) 6 365 365010 51 500.000,00 € Kita-Ausbauprogramm (Nachfolge Sofortfonds) 6 365 365010 51 165.895,95 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 365 365010 51 45.000,00 € Hausfrauenbund DA (Tageselternvermittlungsbüro) 6 365 365010 51 1.987.689 ,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 365 365010 51 234.465,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 365 365010 51 6.900,00 € Erstattung für den Besuch auswärtiger KiTas nach § 28 HKJGB 6 365 365010 51 83.000,00 € Erstattungen an das Klinikum (Personal) 6 366 366010 51 80.000,00 € Abdeckung evtl. Defizit Albert-Schweitzer-Haus 6 366 366010 51 38.000 ,00 € BDKJ/Kinder-u. Jugendzirkus Datterino 6 366 366010 51 192.000 ,00 € Café Chillmo (Internationaler Bund) in Kranichstein 6 366 366010 51 20.600 ,00 € Einrichtungen der Jugendhilfe 6 366 366010 51 12.941 ,00 € ev. Kirche; Auferstehungsgemeinde 6 366 366010 51 20.000 ,00 € ev. Kirche; Baas-Halle 6 366 366010 51 91.796 ,00 € ev. Kirche; Jugendhaus "Hütte" 6 366 366010 51 5.000 ,00 € ev. Kirche; Paul-Gerhardt-Gemeinde 6 366 366010 51 170.063 ,00 € ev. Martinsgemeinde (M.Rieger,Baas-Halle) 6 366 366010 51 136.590,00 € evangelische Matthäusgemeinde 6 366 366010 51 31.000,00 € Förderung nicht städtischer Jugendzentren (Investitionszuschüsse) Stand nach Magistratsberatung Seite 11 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 6 366 366010 51 139.000,00 € HEMO-Jugend "Zigarrnkist" 6 366 366010 51 66.000 ,00 € Internationaler Mädchentreff (Sozialkritischer Arbeitskreis) 6 366 366010 51 111.000,00 € Kinder- und Jugendhaus Waldkolonie 6 366 366010 51 15.200 ,00 € Kinderhaus Johannesviertel 6 366 366010 51 25.560 ,00 € Kinderhaus Paradies - Sachkosten Trägerverband 6 366 366010 51 28.000 ,00 € Kinderhaus Paradies (ev. Regionalverwaltung) 6 366 366010 51 178.160,00 € Kinderhaus Paradies (Internationaler Bund) 6 366 366010 51 47.600,00 € Nachbarschaftsverein 6 366 366010 51 65.240 ,00 € ökumenische Jugendzentrum 6 366 366010 51 136.600 ,00 € Rope e.V. für Jugendhaus "Der Stall" 6 366 366010 51 5.400 ,00 € Skateboardanlage Lindenhoffstraße 6 366 366010 51 10.000 ,00 € Sozialkritischer Arbeitskreis (Internationales Jugendzentrum) 6 366 366010 51 147.000,00 € Sozialkritischer Arbeitskreis Internat. Jugendzentrum 6 366 366010 51 98.000 ,00 € Spielmobil e.V. - Jugendwagen/JUZ Wixhausen 6 366 366010 51 59.300 ,00 € Spielmobil e.V. - Spielmobil 6 366 366010 51 9.570 ,00 € Trägerverbund HEAG-Häuschen 6 366 366010 51 1.386,80 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 366 366010 51 16.616,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 366 366010 51 1.960,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 367 367000 51 25.000,00 € Mehrgenerationenhaus 6 367 367000 51 24.000 ,00 € Mobile Cliquenbetreuung/Rope e.V. 6 367 367000 51 8.000 ,00 € Mütterzentrum Darmstadt 6 367 367000 50 546.390 ,00 € Zuschüsse an Träger Sucht- und Drogenhilfe 6 367 367000 51 866,75 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 367 367000 51 10.385,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 367 367000 51 1.225,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) 6 367 367250 51 866,75 € Anteil Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz für Kinder (Gesamtansatz 2014: 173.350 €) 6 367 367250 51 10.385,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege (gesamt: 2.077.000 €) 6 367 367250 51 1.225,00 € Anteil Zuschüsse für Hilfen in Tagespflege - Versicherung (gesamt: 245.000 €) Stand nach Magistratsberatung Seite 12 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 7 411 411010 982 100.000,00 € Zahlungen aus 2 Schadensersatzfällen 7 412 412100 721 16.270 ,00 € Erbbauzinsen Mornewegstraße (DRK) 7 412 412100 721 1.350,00 € Erbbauzinsen Pfungst. Str. 165 (ASB) 7 412 412100 721 16.500 ,00 € Sozialpsychiatrischer Notdienst 7 412 412100 721 7.030,00 € Zuschuss Babynotarztwagen 7 414 414010 721 1.126.779 ,00 € Umlage Gesundheitsamt 7 414 414010 721 46.000 ,00 € Aids-Fachkraft 7 414 414010 721 107.500,00 € Modellprojekt Psychiatrie 8 421 421010 52 135.000,00 € Zuschüsse für laufende Zwecke an Sportvereine 8 421 421010 52 2.500 ,00 € Zuschuss an Landessportbund Hessen für Öko-Check 8 421 421010 52 30.770 ,00 € Zuschuss an Internationalen Bund für Fanprojekt 8 421 421010 52 28.500 ,00 € Zuschüsse an Sportvereine 8 421 421010 52 570.000 ,00 € Zuschüsse für besondere Belastungen der Sportvereine 8 421 421010 52 10.000 ,00 € Zuschüsse bei Notfällen an Sportvereine 8 421 421010 52 100.000 ,00 € Sportmark 8 421 421010 52 10.000 ,00 € Förderung des Leistungssports 8 421 421010 52 200.000 ,00 € Zuschüsse für Mieterstattungen 8 421 421010 52 235.000 ,00 € Zuschuss DSW-Schwimmleistungszentrum 8 421 421010 52 81.000 ,00 € Zuschuss für Mietkosten Eissporthalle 8 421 421010 52 4.500 ,00 € Zuschuss an DSW 1912 für Erbbauzinsen 8 421 421010 52 700 ,00 € Zuschuss an DLRG 8 421 421010 52 400 ,00 € Sportgeräte für Jedermann 8 421 421010 52 20.000,00 € Kooperationsprojekte (Sportförderung) 8 424 424020 52 3.567.366,50 € Verlustausgleich EB Bäder 9 511 511010 15 242.000,00 € Mietkostenzuschuss Institut Wohnen und Umwelt 9 511 511010 15 1.000 ,00 € Ausgleichszahlung an den Landkreis DA-DI 9 511 511020 61 10.000 ,00 € Vergütung Servicestelle HEGISS 9 511 511060 66 18.000,00 € Zuweisung an Region Starkenburg für integriertes Verkehrsmanagement Region Rhein-Main 10 522 522020 64 2.050,00 € Zuschüsse für Umzüge (Amt für Wohnungswesen) 10 523 523010 418 7.000,00 € Zuschuss für denkmalpflegerischen Aufwand 10 523 523010 41 52.500 ,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich (gesamt: 875.000 €) 10 523 523010 41 24.000,00 € EB Kultur - Erstattung hoheitlicher Bereich AfT (gesamt: 400.000 €) 11 538 538020 66 52.000,00 € Erstattungen an HSE für Bereitstellung der Frischwasserdatem 11 538 538020 66 22.372.000,00 € Erstattung an HSE für Betriebskosten Kläranlagen Stand nach Magistratsberatung Seite 13 P.Bereich P.Gruppe Produkt Amt Betrag Anmerkung 12 547 547010 735 5.250.000 ,00 € Zuweisung an die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (Dadina) 12 547 547010 735 96.000,00 € Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund 12 547 547010 735 10.660.000 ,00 € Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 12 547 547010 735 378.000 ,00 € Zuschuss für den integralen Taktfahrplan Straßenbahnlinien 12 547 547010 735 93.000 ,00 € Zuschuss für die Umstellung der Straßenbahnlinie 1 auf ganzjährigen Betrieb 12 547 547010 735 393.000,00 € Zuschuss für Verlängerung Straßenbahnlinie 6/7/8 12 548 548010 66 1.000,00 € Erstattungen an die Bundesbahn 13 551 551010 67 5.000,00 € Erstattungen an Zweckverbände (hier: Müllverbrennung) 13 551 551010 67 5.000,00 € Erstattung an Zweckverbände für die Verbrennung von Abfällen 13 552 552010 67 580.000,00 € Mitgliedsbeiträge für die Wasserverbände 13 553 553010 67 9.600 ,00 € Erstattung an Zweckverbände für die Verbrennung von Abfällen 13 553 553010 67 16.000,00 € Erstattungen im Rahmen des Rückkaufs von Grabstätten 13 555 555010 67 83.000,00 € Beförsterungsbeitrag an das Land Hessen 15 571 571010 15 150.000,00 € Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH für "Darmstadt Citymarketing e. V." 15 571 571010 15 80.000 ,00 € Zuschuss für Standortmarketing GmbH Frankfurt 15 571 571010 15 44.000 ,00 € Zuschuss Centrum für Satellitennavigation Hessen 15 571 571010 15 30.000 ,00 € Zuschuss an UNESCO Geopark 15 571 571010 15 100.000,00 € Zuschuss House of IT 15 573 573010 711 3.073.774 ,00 € Anteil Kernhaushalt am Zuschuss Darmstadtium (gesamt: 3,41 Mio. €) 15 573 573040 741 914.048,00 € Verlustausgleich EB Bürgerhäuser und Märkte 15 575 575010 15 500.000,00 € Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 16 612 612010 910 630,00 € Zuweisung für lfd. Zwecke an Zweckverbände - Flurbereinigung Griesheim 16 612 612010 910 42.000,00 € Zuweisungen an Wasserverband Hessisches Ried 123.145.237,50 € Pos. 15 Gesamtergebnishaushalt Stand nach Magistratsberatung Seite 14
Beratungsverlauf (2)
TOP 9.2
TOP 16
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2013/0355
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 14.10.2013
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00