Ausstattung der neu errichteten Werkhalle des Berufsschulzentrums Mitte

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.08.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Schulamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0133 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle: 040-022-1000 Investitionsnummer: 14040-0521, 14040-1521 
Kostenträger: 2310-11 Sachkonto: 0840010, 0890010 
 
Betreff: Ausstattung der neu errichteten Werkhalle des Berufsschulzentrums Mitte 
 
Vorlage vom: 17.04.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Den Anschaffungen für die Werkhalle des Berufsschulzentrums Mitte (Erasmus-Kittler-Schule    
    und Peter-Behrens-Schule) wird zugestimmt.  
 
2. Im Finanzhaushalt 2014 werden bei Kostenstelle 040-022-1000  
    Investitionsnummer 14040-0521, Sachkonto 0840010       750.000,-- € 
    Investitionsnummer 14040-1521, Sachkonto 0890010       513.000,-- € 
    bereitgestellt.  
 
3. Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung ist einzuholen. 
 
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17. April 2013  
 
Am Berufsschulzentrum Mitte wurde aus Mitteln des Sonderinvestitionsprogrammes und des Eigen-
betriebes Immobilienmanagement ein neues mehrgeschossiges Werkstattgebäude errichtet. In die-
sem findet künftig der Fachunterricht für die Bereiche Kraftfahrzeugtechnik, Metallbau, Tischler und 
Druck statt. 
 
Aufgrund § 158 des Hessischen Schulgesetzes sind die Schulträger verpflichtet, die Schulgebäude 
und die Schulanlagen mit den notwendigen Einrichtungen und pädagogischen Ausstattungen aus-
zustatten. 
 
Bisher wurden auch Beschaffungen von beweglichen Gegenständen im Rahmen von Baumaßnah-
men aus Mitteln des Eigenbetriebes Immobilienmanagement (IDA) finanziert. 
 
Aufgrund der kaufmännischen Buchführung soll diese Verfahrensweise nun geändert werden, da 
nur fest mit dem Gebäude verbundene Inventargegenstände im Wirtschaftsplan von IDA finanziert 
und abgeschrieben werden können. 
Daher sollen künftig die beweglichen Ausstattungsgegenstände im Kernhaushalt etatisiert und ab-
geschrieben werden. 
 
Die derzeit genutzten Maschinen entsprechen weder den heutigen Sicherheitsvorgaben noch den 
Ausbildungsstandards. Der derzeitige Bestandsschutz für den Betrieb der alten Maschinen entfällt, 
sobald diese an einen anderen Ort verbracht werden. 
Ein Umzug von vorhandenen Maschinen ist daher nur in einzelnen Fällen möglich. 
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement übernimmt aus Mitteln seines Wirtschaftsplanes die An-
schaffung von Maschinen, die mit dem Gebäude fest verbunden werden. Diese Maschinen bleiben 
im Eigentum des Eigenbetriebes Immob ilienmanagement und werden entsprechend abgeschrieben. 
 
Eine Teilfinanzierung aus Mitteln der Bürgerstiftung wurde geprüft, ist jedoch nicht möglich, 
da Pflichtaufgaben, die im Verantwortungsbereich des Staates oder der Stadt liegen, nicht gefördert 
werden. 
 
Auf Basis der von der Erasmus-Kittler-Schule und der Peter-Behrens-Schule vorgelegten Bedarfs-
meldungen, die durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement und das Schulamt gemeinsam mit 
den beiden Schulen überarbeitet wurden, ergibt sich folgender Finanzbedarf: 
 
Erasmus-Kittler-Schule:
 460.000,00 €  
darin enthalten sind insbesondere: 
- Säulenbohrmaschinen, Schleifmaschinen, Härteprüfer, Härteofen,  
  3D-Drucker         – 144.000,00 €    
- Werkbänke, Werkzeuge, Montagesätze, Bauteilesätze   – 171.500,00 €  
- Schülerarbeitstische, Stühle, Schränke     –   35.500,00 €  
- IT-Ausstattung: Notebooks, PCs, Monitore, Lizenzen,  
  Netzwerkdrucker, Lernprogramme, Beamer    –   36.000,00 €  
 
Peter-Behrens-Schule:
 803.000,00 €  
darin enthalten sind insbesondere: 
- Dichte- und Spektralmessung, Computer-to-Plate (Digitale Druckplatten- 
  belichtungs)-Anlage, Digital-Druckmaschine, Block- und Deckenproduktions- 
  maschine, Hobelmaschinen, Tischfräse, Bandsäge, Kantenanleimmaschine,

- 4 - 
  Plattensäge         – 649.000,00 € 
- Hobelbänke mit Werkzeugausstattung     –   52.500,00 €  
 
Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für Anfang 2014 vorgesehen. 
 
Ein Umzug in diesem Umfang ist organisatorisch nur in den Sommerferien möglich und durchführ-
bar. 
 
Das Einbringen der neu anzuschaffenden Maschinen erfordert einen hohen logistischen Aufwand 
(unter anderem das Öffnen der Fassade, das Aufstellen eines Kranes). 
Diese Maßnahmen müssen vor dem Umzug der einzelnen Fachbereiche in das neue Gebäude ab-
geschlossen sein.  
 
Im Interesse der Schülerinnen und Schüler sowie der Ausbildungsbetriebe an einer den aktuellen 
Erfordernissen Rechnung tragenden Ausbildung bitten wir um Bereitstellung der  
o. g. Mittel. 
 
 
Darmstadt, 17. April 2013 
40 I Sm/cs 
 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg 
Bürgermeister      Stadtkämmerer