Haushaltssicherungskonzept 2014 ff.

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
0 1 111020 Ausländerbeirat
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige
Kürzung der 
Aufwandsentschädigung für 
ehrenamtlich Tätige, für 
Aufwendungen im Bereich Fort- 
und Weiterbildung, für 
Reisekosten, für Miete in 
städtische 
Versammlungsstätten
1.080 1.080 1.620 1.620 2.160 2.160 2.700 2.700 2.700 2.700 x
0 1 111020 Ausländerbeirat Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung
Reduzierung der Aufwendungen 
für Fort- und Weiterbildung 1.187 0 1.187 0 1.187 0 1.187 0 1.187 0 x
Die Einsparung konnte nur 
einmalig in 2012 erzielt, aber 
nicht dauerhaft aufrecht 
erhalten werden.
0 1 111030
Betreuung 
Stadtverordnetensammlung, 
Ausschüsse, Ortsbeirat, 
Wixhausen, Fraktionen
Einsparung bei der Saalmiete
Einsparmöglichkeiten bei der 
Saalmiete, wenn die Sitzungen 
nur noch im Justus-Liebig-Haus 
stattfinden
28.000 23.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 x
0 1 111050 Magistrat Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten
Reduzierung der Dienstwagen, 
geringere Leasingraten 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 20.150 12.700 x
Bei der Berechnung wurde als 
Vergleichswert zunächst der 
Ansatz genommen. Da aber in 
2011 der Ansatz 
unterschritten wurde, ist die 
Ersparnis im Vergleich zum 
durchschnittlichen RE 
2010/2011 geringer.
0 1 111050 Magistrat Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats
Verkleinerung des 
ehrenamtlichen Magistrats 0 0 0 0 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 x
0 1 111090 Beschäftigtenvertretungen Stundenreduzierung beim 
Gesamtpersonalrat
Verzicht auf Besetzung von 14 
Wochenstunden einer mit einer 
Teilzeitkraft besetzten 
Vollzeitstelle
14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700 x
I 1 0
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes
Zusammenlegung des 
Hauptamtes und des 
Personalamtes. Straffung der 
zentralen 
Verwaltungsdienstleistungen 
und der zentralen 
Verwaltungssteuerung
550.000 550.000 750.000 750.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 x
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
HSK 2014 ff. EM Seite 1 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 1 111060
Betreuung des 
Magistrats/Magistratsgeschä
ftsstelle
Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung
Durch die Zusammenlegung der 
Magistratsgeschäftsstelle mit 
dem Büro der 
Stadtverordnetenversammlung 
ist eine Stellenreduzierung 
möglich.
0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 0 76.000 x
I 1 111070 Repräsentationen Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen
Reduzierung von Bewirtung bei 
städtischen Anlässen 0 0 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 20.000 6.800 x
Konsolidierungsvorschläge 
konnten nur teilweise 
umgesetzt werden
I 1 111110 Verwaltungsführung
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche 
Bekanntmachung künftig im 
Internet auf der HP der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kündigung von Mitgliedschaft 
und öffentliche 
Bekanntmachung künftig im 
Internet auf der HP der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt
0 0 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 x
I 1 111150 Personalbewirtschaftung, 
Personalbetreuung
Reduzierung der 
Auszubildendenanzahl und 
Nichtübernahme nach der 
Ausbildung
1) Kompletter Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Beamter im 
mittleren Dienst" ab 2013 (4 
Ausbildungsplätze in Vollzeit), 
2) Durch 1) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015, 3) 
Reduzierung des 
Ausbildungsberufs 
"Fachangestellte für 
Bürokommunikation" ab 2012 
um 2 Ausbildungsplätze, 4) 
Durch 3) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2015, 5) 
Verzicht auf den 
Ausbildungsberuf "Gärtner, 
Fachrichtung Zierpflanzenbau" 
ab 2013, 6) Durch 5) 
Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016, 7) 
Reduzierung der 
Inspektoranwärter im 
gehobenen Dienst ab 2014 um 
2 Ausbildungsplätze, 8) Durch 
7) Einsparung durch 
Nichtübernahme ab 2016, 9) 
Ab 2016 keine Übernahme 
mehr der restlichen 8 
Auszubildenden zum 
Fachangestellten für 
Bürokommunikation
60.260 48.080 170.510 157.520 413.230 362.970 808.090 744.170 808.090 1.035.640 x
In 2012 erhielten wegen 
zunächst noch ausstehendem 
Beschluss 10 statt 9 
Auszubildende eine 
Einstellungszusage. Aus 
diesem Grund fällt die 
Aufwandsreduzierung in den 
ersten Jahren geringer aus.
I 1 111170 Informationstechnik Einsparung bei Mieten für DV-
Geräte
Einsparung bei Mieten für DV-
Geräte 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 x
I 1 111170 Informationstechnik Reduzierung Materialaufwand 
für DV-Anlagen
Reduzierung Materialaufwand 
für DV-Anlagen 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 2 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 1 111180 Kommunikationstechnik Kostensenkung bei den 
Telefonbucheinträgen
Kostensenkung bei den 
Telefonbucheinträgen 0 0 0 38.000 0 38.000 0 38.000 0 38.000 x
Neue Maßnahme, noch nicht 
im Bericht zum 1. HJ 2013 
enthalten
I 1 111190 Neues Steuerungsmodell Stelleneinsparung Stelleneinsparung 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 24.010 x
I 1 111220 Stadtwirtschaftskoordination Stelleneinsparung Stelleneinsparung 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 43.820 x
I 1 111320 Revision und Beratung
Alle Auftragsprüfungen für Dritte 
werden künftig kostenpflichtig
Alle Auftragsprüfungen für 
Dritte werden künftig 
kostenpflichtig
0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 x
I 1 111320 Revision und Beratung Stundenreduzierung Stundenreduzierung 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 15.357 x
I 1 111330 Rechtswesen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 16.570 7.233 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 22.095 9.644 x
Ursprünglich war geplant, 
eine freiwerdende Stelle (EG 
6) ab April 2013 nur noch mit 
50 % zu besetzen. 
Tatsächliche Besetzung: EG 9 
mit 25 Wochenstunden (= 
0,77 VZÄ)
I 1 111420 Integration von 
Zugewanderten Umstrukturierungsmaßnahmen
Aktion Weltoffenes Darmstadt 
wird neu strukturiert, 
Neubestimmung 
Zuschussvergabe; 
Internationales Begegnungsfest 
wird umorganisiert, auch  
Sponsorenmittel  sollen stärker 
eingeworben werden; Zuschüsse 
für Stadtteilfeste entfallen; 
Einsparen von Mietzuschüssen, 
die die Mieter des ehemaligen 
Vereinshauses 
Schleiermacherstr als Übergang 
erhalten
12.000 12.000 18.000 18.000 24.000 24.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
I 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung Stelleneinsparung Stelleneinsparung 41.000 22.500 41.000 15.000 41.000 15.000 41.000 15.000 41.000 15.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; bisherige 
Maßnahme bezieht sich auf 
eine Reduzierung von 39 auf 
25 Wochenstunden
HSK 2014 ff. EM Seite 3 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 1 111440 Zentrale Vergabe und 
Beschaffung
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden)
Stelleneinsparung (Reduzierung 
von 42 auf 25 Wochenstunden) 0 12.000 0 12.000 0 12.000 0 12.000 0 12.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung"
I 1 111610
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA)
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb IDA
Durch den Verkauf von 
Mietwohnungen entfällt der 
Unterhaltungsaufwand, 
wodurch sich das Ergebnis des 
Eigenbetriebes verbessert.
150.000 0 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 x verzögerte Umsetzung
I 1 111740 Verwaltung Dezernat IV Absenken externer 
Beratungsleistungen
Absenken externer 
Beratungsleistungen 16.000 20.000 16.000 20.000 16.000 20.000 16.000 20.000 16.000 20.000 x
I 1 111910 Bürgerbüro Kranichstein Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein
Schließung Bürgerbüro 
Kranichstein 0 0 0 3.300 0 3.300 0 3.300 0 3.300 x
I 1 111920 Bürgerbüro Darmstadt-West
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung)
Schließung Bürgerbüro 
Darmstadt-West 
(Heimstättensiedlung)
0 0 0 8.400 0 8.400 0 8.400 0 8.400 x
I 1 111940 Bezirksverwaltung Eberstadt Erhöhung der Mieterträge
Erhöhung der Mietpreise Haus 
der Vereine in 2012 um 15 % 
und in den Folgejahren 2013-
2016 jeweils um 5 %; 
Umsatzerlöse aus Vermietung 
Eberstädter 
Rathaus/Seniorenstube und 
Einführung einer Miete für die 
Nutzung eines Teilbereichs des 
Kellers; Erhebung einer 
Servicepauschale zur 
Vermietung der Eberstädter 
Grillhütte
0 0 4.603 3.960 5.110 4.460 5.642 5.460 5.642 3.460 x
I 2 121020 Statistik und Stadtforschung Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011
Reduzierung der Aufwendungen 
für den Zensus 2011 44.780 44.780 44.780 44.780 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 112.181 x
I 4 0 Overheadkosten - allg. 
Einsparung
Overheadkosten - allg. 
Einsparung 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 0 9.860 x
I 4 0 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Kulturinstitute
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Kulturinstitute
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 182.850 -311.240 182.850 488.810 182.850 -453.000 182.850 -453.000 182.850 -453.000 x
Da sich das Defizit des 
Eigenbetriebes insgesamt 
erhöht, ist eine Erhöhung der 
Zuweisung erforderlich. Nur 
im Jahr 2014 kann die 
Zuweisung aufgrund der 
HEAG-Ausschüttung geringer 
ausfallen.
HSK 2014 ff. EM Seite 4 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 4 0 Produktbereich Kultur und 
Wissenschaft
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
150.000 0 175.000 0 200.000 0 270.000 0 270.000 0 x
70.000 € wurden zur 
Maßnahme "Reduzierung der 
Zuweisung an den 
Eigenbetrieb Kulturinstitute" 
verschoben, weitere 
Einsparungen sind aufgrund 
von vertraglichen 
Verpflichtungen nicht möglich
I 4 0 Stelleneinsparung Stelleneinsparung Einsparung von bis zu 2 Stellen 0 0 50.000 0 50.000 0 100.000 0 100.000 0 x nicht umsetzbar
I 4 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
I 4 251010 Förderung von Wissenschaft 
und Forschung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 3.236 x
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen
Alternativfinanzierung durch 
Stifter / Aussetzung Wilhelm-
Loth-Preis (Städtischer 
Kunstpreis) (alle zwei Jahre)
Stifter stellt Preisgeld, 
andernfalls Aussetzung der 
Preisverleihung
0 12.000 0 0 0 12.000 0 0 0 12.000 x
In 2013 wird das Preisgeld 
von einem Stifter gestellt, so 
dass die Verleihung 
stattfinden kann
I 4 252010 Förderung Bildende Kunst, 
Ausstellungen
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
3.021 3.021 2.731 2.731 3.021 3.021 2.731 2.731 2.731 2.731 x
I 4 252020 Stadtarchiv
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 11.100 6.100 x
Konsolidierungsvorschläge 
konnten nur teilweise 
umgesetzt werden
I 4 262010 Städtische Musikinstitute
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
11.500 11.500 31.900 31.900 11.500 11.500 31.900 31.900 11.500 11.500 x
I 4 262020 Förderung von 
Musikvereinen, Chören Aussetzung Chopin-Preis Aussetzung Chopin-Preis (alle 
drei Jahre) 0 10.000 0 0 0 0 0 10.000 0 0 x
HSK 2014 ff. EM Seite 5 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 4 262020 Förderung von 
Musikvereinen, Chören
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 2.765 x
I 4 281010
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit
Aussetzung Ricarda-Huch-Preis Aussetzung Ricarda-Huch-Preis 
(alle drei Jahre) 0 0 0 20.500 0 0 0 0 0 20.500 x
I 4 281010
Literatur, Heimatpflege, 
regionale kulturelle 
Zusammenarbeit
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung
Sicherstellung der kulturellen 
Infrastruktur, durch mit den 
Trägern abgestimmte 
Konsolidierung.
21.012 28.922 19.922 28.922 21.012 28.922 19.922 28.922 19.922 28.922 x Anpassung aufgrund positiver 
Entwicklung
I 10 523010 Denkmalschutz Einsparung Sachaufwand prozentuale Einsparung 
Sachaufwand 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 5.980 2.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; siehe neue 
Einzelmaßnahme "Erhöhung 
der Einnahmen aus Verkauf 
von Broschüren, Kalendern, 
Flyern"
I 10 523010 Denkmalschutz
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern
Erhöhung der Einnahmen aus 
Verkauf von Broschüren, 
Kalendern, Flyern
0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 0 2.980 x Abspaltung von Maßnahme 
"Einsparung Sachaufwand"
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Neukonzeptionierung des 
Messeauftrittes
Durch die Neukonzeptionierung 
des Messeauftrittes in einen 
Gemeinschaftsstand der 
Metropolregion 
FrankfurtRheinMain ergeben 
sich verbesserte Perspektiven 
für die Anwerbung von 
Sponsoren und 
Messebeteiligungen.
30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH
Reduzierung des Zuschusses an 
die Darmstadt Marketing GmbH 50.000 111.500 50.000 210.000 50.000 210.000 50.000 210.000 50.000 210.000 x
Durch den Abschluss neuer 
Werbeverträge erhöhen sich 
die Erträge der Darmstadt 
Marketing GmbH, so dass der 
städtische Zuschuss stärker 
reduziert werden kann
HSK 2014 ff. EM Seite 6 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
I 15 571010 Wirtschaftsförderung Streichung von 
Beitragszahlungen
Streichung der 
Beitragszahlungen für die 
Standortmarketing-Aktivitäten 
der "Engeneering-Region 
Darmstadt-Rhein-Main-Neckar"
20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 x
I 15 573010 Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
Reduzierung des 
Betriebskostenzuschusses an 
das Wissenschafts- und 
Kongresszentrum
270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 270.420 x
I 15 573050 Sonstige 
Beteiligungsergebnisse Ausschüttung der Sparkasse Sparkasse erhöht Ausschüttung 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 x
Zwischenergebnis Dezernat I 2.075.798 1.415.324 2.646.736 2.988.835 3.159.884 2.488.306 3.720.836 2.915.156 3.700.436 3.206.726
HSK 2014 ff. EM Seite 7 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 2 122010 Ausländerangelegenheiten
Gebührenmehrerträge für 
elektronischen Aufenthaltstitel 
(eAT)
Gebührenmehrerträge für 
elektronischen Aufenthaltstitel 
(eAT)
123.300 0 123.300 0 123.300 0 123.300 0 123.300 0 x
Kein Konsolidierungsbeitrag, 
da den Mehrerträgen höhere 
Mehraufwendungen 
gegenüber stehen.
II 2 122040 Fundsachen Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen
Öffentliche Versteigerung von 
Fundsachen 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 4.000 3.500 x
Anpassung an das Ergebnis 
der ersten Versteigerung in 
2012
II 2 122040 Fundsachen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 0 0 0 0 0 27.500 27.500 27.500 27.500 x
II 2 122040 Fundsachen Vereinnahmung der Fundgelder
Vereinnahmung der Fundgelder, 
die nach einer 
Aufbewahrungsfrist von drei 
Jahren nicht abgeholt wurden
2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 60.300 55.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; bisherige 
Maßnahme erhält den Zusatz 
" (Sicherheitswesen)"; 
zusätzliche Maßnahme 
"Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)"
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen
Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Gewerbewesen)
0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 x
Abspaltung von Maßnahme 
"Anpassung der 
Sondernutzungsgebühren 
(Sicherheitswesen)"; Die 
Erhöhung der 
Sondernutzungsgebühren 
macht sich deutlich stärker 
bemerkbar als ursprünglich 
angenommen.
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Außenwerberechte DSM Erhöhung der Einnahmen 0 0 35.000 35.000 35.000 35.000 12.000 35.000 12.000 35.000 x
II 2 122060 Sicherheits- und 
Ordnungsmaßnahmen Stelleneinsparung Stelleneinsparung Abt. 
Sicherheitswesen 0 0 0 0 0 0 27.500 27.500 27.500 27.500 x
II 2 122070 Kfz-Zulassungswesen Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 x
HSK 2014 ff. EM Seite 8 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im 
Bereich Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren im 
Bereich Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse 
innerhalb des jeweils rechtlich 
zulässigen Rahmens
0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 0 70.000 x
II 2 122080 Fahr- und 
Beförderungserlaubnisse
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz
Ersatz eines gemieteten "realen" 
Datenbankservers durch einen 
virtuellen mit entsprechender 
Datenbanklizenz
0 0 0 2.720 0 2.720 0 3.040 0 4.000 x
II 2 122090 Verkehrsüberwachung Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung
Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung. Durch 
diese Maßnahme wird ein 
erheblicher Zuwachs an 
Verwarnungsgeldern erwartet.
280.000 0 280.000 0 280.000 0 280.000 0 280.000 0 x
Die vorgeschlagene 
Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung wurde 
nicht umgesetzt; stattdessen 
zusätzliche Stellen bei der 
Kommunalpolizei; siehe neue 
Maßnahme „Intensivierung 
der Überwachung des 
ruhenden Verkehrs"
II 2 122090 Verkehrsüberwachung
Inbetriebnahme des 2. 
Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen
Zunahme der Erträge an 
Verwarnungsgeldern nach StVG 
durch die Inbetriebnahme des 
2. Radarfahrzeugs und der 
stationären Rotlicht- und 
Geschwindigkeitsmessanlagen; 
Mehraufwand bei 
Benutzerentgelten und Porto 
durch erhöhte Fallzahlen
87.370 368.000 87.370 349.000 87.370 349.000 87.370 349.000 87.370 353.000 x
Es wird ein höherer Zuwachs 
an Verwarnungsgeldern 
erwartet. Bei der 
detaillierteren Berechnung 
wurden weitere 
Mehraufwendungen 
berücksichtigt (Abschreibung, 
Instandhaltung/Wartung, 
Softwarepflege)
II 2 122090 Verkehrsüberwachung Intensivierung der Überwachung 
des ruhenden Verkehrs
Im Stellenplan 2013 wurden 
vier zusätzliche Stellen (A7, vb) 
bei der Kommunalpolizei 
ausgewiesen. Den durch die 
Personalverstärkung erzielten 
Mehrerträgen stehen auch 
Mehraufwendungen gegenüber 
(Personalkosten, Mehraufwand 
bei Benutzerentgelten und 
Porto durch erhöhte Fallzahlen, 
einmalig: Schulung und 
Ausstattung der neuen 
Beschäftigten)
0 276.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 0 294.000 x
Ersatz für Maßnahme 
"Ausweitung der privaten 
Verkehrsüberwachung"
HSK 2014 ff. EM Seite 9 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 2 122090 Verkehrsüberwachung
Mehreinnahmen durch 
geänderte Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013
Mehreinnahmen durch 
geänderte Verteilung des 
Bußgeldaufkommens für 
Verkehrsordnungswidrigkeiten 
ab 2013
40.000 36.000 40.000 36.000 40.000 36.000 40.000 36.000 40.000 36.000 x Korrektur wegen Wegfall 
Landeszuschuss
II 2 122090 Verkehrsüberwachung Softwarewechsel Softwarewechsel 0 0 0 0 0 0 0 27.000 0 60.000 x
II 2 122210 Einwohnerwesen Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS"
Die Nutzung des 
Dokumentensystems "DMS" 
führt zu einer Reduktion der 
Papier- und Druckkosten.
1.000 0 1.000 1.000 1.500 1.000 2.000 1.500 2.000 2.000 x verzögerte Umsetzung
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Ausweitung der Servicezeiten Ausweitung der Servicezeiten 0 6.000 0 6.000 0 6.000 0 6.000 0 6.000 x
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm
Gebührenerhöhung 
Hochzeitsturm 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 x
II 2 122310
Personenstands- und 
anzuordnendes 
Bestattungswesen
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop
Steigerung Verkaufserlöse 
Hochzeitsshop 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
II 2 122420 Tiergesundheitsschutz
Interkommunale 
Zusammenarbeit 
(Veterinärwesen)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Veterinärwesen
0 0 100.000 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 x verzögerte Umsetzung
II 2 122510
Verkehrsrechtliche 
Maßnahmen 
(Straßenverkehrsbehörde)
Erhöhung verschiedener 
Verwaltungsgebühren
Erhöhung der 
Verwaltungsgebühren für Sport- 
und Großveranstaltungen, 
Fahrtenbuchauflagen, 
Berechtigungsausweise, 
Ausnahmegenehmigung 
Parkscheinautomat und LKW-
Durchfahrtsverbot
99.998 300.000 101.118 300.000 101.118 300.000 102.156 300.000 102.156 300.000 x
Zusammenlegung mit der 
Maßnahme "Reduzierung der 
Genehmigungsdauer für 
Maßnahmen der Unternehmer 
an Arbeitsstellen"
II 2 122510
Verkehrsrechtliche 
Maßnahmen 
(Straßenverkehrsbehörde)
Reduzierung der 
Genehmigungsdauer für 
Maßnahmen der Unternehmer 
an Arbeitsstellen
Reduzierung der 
Genehmigungsdauer für 
Maßnahmen der Unternehmer 
an Arbeitsstellen 
(Halbjahresgenehmigung, 
Einzelgenehmigungen)
60.292 0 60.292 0 60.292 0 60.292 0 60.292 0 x
Zusammenlegung mit der 
Maßnahme "Erhöhung 
verschiedener 
Verwaltungsgebühren"; Der 
Konsolidierungsbeitrag wird 
dort ausgewiesen
HSK 2014 ff. EM Seite 10 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 2 126010 Gefahrenabwehr Externe Nutzung der 
Atemschutzstrecke
Für die externe Nutzung der 
Atemschutzstrecke wird ein 
Entgelt erhoben
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Führerscheinlehrgang für 
Externe
Führerscheinlehrgang für 
Externe 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Gebührenerhöhung Feuerwehr Neukalkulation 
Rettungsdienstgebühren 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr
Integration des 
Rettungsdienstes in die 
Berufsfeuerwehr
Integration des 
Rettungsdienstes in die 
Berufsfeuerwehr
0 74.500 0 130.000 0 195.000 0 260.000 0 260.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Refinanzierung einer Stelle Personalkosten werden von 
Krankenkassen übernommen 0 55.000 0 55.000 0 55.000 0 55.000 0 55.000 x
II 2 126010 Gefahrenabwehr Stelleneinsparung Stelleneinsparung 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 13.750 x
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr
Brandsicherheitsdienste durch 
die Berufsfeuerwehr nicht durch 
die freiwillige Feuerwehr
28.000 17.500 28.000 17.500 28.000 17.500 28.000 17.500 28.000 17.500 x
siehe auch weitere Maßnahme 
"zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen"
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung Gebührenerhöhung
Gebührenerhöhung (erhöhte 
Vergütung durch die 
Veranstalter z.B. Heinerfest, 
Schlossgrabenfest, Marathon)
12.200 18.000 12.200 18.000 12.200 18.000 12.200 18.000 12.200 18.000 x
II 2 126020 Gefahrenvorbeugung zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen
zusätzliche 
Gefahrenverhütungsschauen 0 24.000 0 24.000 0 24.000 0 24.000 0 24.000 x
siehe auch bisherige 
Maßnahme 
"Brandsicherheitsdienste 
durch die Berufsfeuerwehr 
nicht durch die freiwillige 
Feuerwehr"
II 3 211010 Bereitstellung und Betrieb 
von Grundschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Grundschulen
20.000 10.000 20.000 10.000 20.000 10.000 20.000 10.000 20.000 10.000 x
Die Anhebung der 
Schulraummieten bei den 
einzelnen Schulformen weicht 
von der ursprünglichen 
Planung ab, insgesamt wird 
jedoch ein höherer 
Konsolidierungsbeitrag 
erreicht.
HSK 2014 ff. EM Seite 11 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 3 216010 Bereitstellung und Betrieb 
von Haupt- und Realschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an Haupt- 
und Realschulen
3.500 9.000 3.500 9.000 3.500 9.000 3.500 9.000 3.500 9.000 x
Die Anhebung der 
Schulraummieten bei den 
einzelnen Schulformen weicht 
von der ursprünglichen 
Planung ab, insgesamt wird 
jedoch ein höherer 
Konsolidierungsbeitrag 
erreicht.
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gymnasien
10.000 35.000 10.000 35.000 10.000 35.000 10.000 35.000 10.000 35.000 x
Die Anhebung der 
Schulraummieten bei den 
einzelnen Schulformen weicht 
von der ursprünglichen 
Planung ab, insgesamt wird 
jedoch ein höherer 
Konsolidierungsbeitrag 
erreicht.
II 3 217010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gymnasien
Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 x
II 3 218010 Bereitstellung und Betrieb 
von Gesamtschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Gesamtschulen
5.000 45.000 5.000 45.000 5.000 45.000 5.000 45.000 5.000 45.000 x
Die Anhebung der 
Schulraummieten bei den 
einzelnen Schulformen weicht 
von der ursprünglichen 
Planung ab, insgesamt wird 
jedoch ein höherer 
Konsolidierungsbeitrag 
erreicht.
II 3 221010 Bereitstellung und Betrieb 
von Förderschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Förderschulen
Anhebung der 
Schulraumvermietung an 
Förderschulen
1.000 0 1.000 0 1.000 0 1.000 0 1.000 0 x
Im Bereich der Förderschulen 
war eine Anhebung der 
Schulraummiete nicht 
durchsetzbar. Der 
ausgefallene 
Konsolidierungsbeitrag wird 
durch höhere 
Schulraummieten bei anderen 
Schulformen vollständig 
kompensiert.
HSK 2014 ff. EM Seite 12 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Berufliche Schulen
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung
Anhebung der Entgelte für 
Schulraum- und 
Hallenvermietung
12.000 7.000 12.000 9.000 12.000 9.000 12.000 9.000 12.000 9.000 x
Die Anhebung der 
Schulraummieten bei den 
einzelnen Schulformen weicht 
von der ursprünglichen 
Planung ab, insgesamt wird 
jedoch ein höherer 
Konsolidierungsbeitrag 
erreicht.
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Berufliche Schulen Schließung der PTA
Die Schließung der PTA führt zu 
Personalkosteneinsparungen 
durch Auflösungsverträge
184.700 184.700 359.100 359.100 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 368.000 x
II 3 231010 Bereitstellung und Betrieb 
von Berufliche Schulen
Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 x
II 3 241010 Schülerbeförderung
Übertragung des 
Schulbusbetriebs vom EAD an 
die HEAG-Mobilo
Übertragung des 
Schulbusbetriebs vom EAD an 
die HEAG-Mobilo
125.000 0 125.000 0 125.000 0 125.000 0 125.000 0 x
Es wurde entschieden, dass 
der Schulbusbetrieb beim 
EAD verbleibt.
II 3 242010 Fördermaßnahmen für 
Schüler
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln
Finanzierung des Projekts 
"Kreative Schule" aus 
Stiftungsmitteln
5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 5.000 10.000 x
Streichung aller zusätzlichen 
Mittel aus dem Kernhaushalt 
für das Projekt "Kreative 
Schule"
II 3 243030
Bereitstellung und 
Vermietung von AV-Medien 
und Geräten
Interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit (Bildstelle)
0 0 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Kursgebührenerhöhung Kursgebührenerhöhung 5.000 6.000 5.000 6.000 5.000 6.000 5.000 6.000 5.000 6.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten
Neue Verträge bei Anmietung 
von DV-Geräten 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 x
HSK 2014 ff. EM Seite 13 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Optimierung Kursangebot Optimierung Kursangebot 0 8.000 0 8.000 0 8.000 35.000 8.000 35.000 8.000 x
Der in 2016 angegebene 
Konsolidierungsbeitrag bezog 
sich auch auf die Vorjahre 
und wurde daher aufgeteilt.
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Reduzierung der Honorare für 
die Kursleiter
Reduzierung der Honorare für 
die Kursleiter 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 x
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Reduzierung von Fremdmieten
Reduzierung von Fremdmieten 
durch die multifunktionale 
Nutzung eines Fachraums.
2.000 0 2.000 0 2.000 0 2.000 0 2.000 0 x
Durch die Erhöhung der 
Schulraummieten keine 
Konsolidierungsoption mehr
II 4 271080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Volkshochschule
Reduzierung von Sachausgaben
Reduzierung von Sachausgaben 
indem Bücher nur geliehen und 
nicht gekauft werden.
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 €
Einführung Ermäßigungsstufe 
5,00 € statt 10,00 € 0 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Erhöhung Versäumnisentgelte Erhöhung Versäumnisentgelte 
um 0,50 € auf 2,50 € 0 0 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Neukonzeption Stadtbücherei Neukonzeption Stadtbücherei 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000 0 x
siehe neue Einzelmaßnahme 
"Schließung der 
Stadtteilbibliotheken 
Bessungen und Arheilgen"
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken Bessungen 
und Arheilgen
Schließung der 
Stadtteilbibliotheken 
Bessungen und Arheilgen zum 
01.03.2013
0 0 0 57.000 0 57.000 0 57.000 0 57.000 x
Konkretisierung der 
Maßnahme "Neukonzeption 
Stadtbücherei"; für 2013 ist 
derzeit wegen noch nicht 
bezifferbarer Einmalkosten 
eine valide Schätzung der 
Einsparung noch nicht 
möglich
HSK 2014 ff. EM Seite 14 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Stundenreduzierung Einsparung durch 
Stundenreduzierung 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 54.000 x
II 4 272080
Ergebnisübernahme EB 
Kulturinstitute - 
Stadtbibliothek
Verzicht auf die Neueinstellung 
von zwei Auszubildenden in 
2012
Der einmalige Verzicht führt in 
den nächsten zwei Jahren zu 
einer Einsparung in Höhe von 
ca. 14.000 € pro Jahr, in 2015 
beträgt die Einsparung nur die 
Hälfte, da der 
Ausbildungszeitraum für 
Auszubildende, die im Jahr 
2012 beginnen im Sommer 
2015 endet
14.000 14.000 14.000 14.000 7.000 7.000 0 0 0 0 x
II 5 351950 Sozialversicherung
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen
Auflösung des 
Versicherungsamtes bzw. 
Reduzierung der 
Beratungsleistungen
0 0 61.630 40.350 123.560 82.870 206.000 155.000 206.000 155.000 x verzögerte Umsetzung
II 7 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
II 7 412100 Gesundheitseinrichtungen Reduzierung der Zuschüsse Reduzierung der Zuschüsse 0 0 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 x
II 7 412100 Gesundheitseinrichtungen
Reduzierung der Zuschüsse 
aufgrund interkommunaler 
Zusammenarbeit
Reduzierung der Zuschüsse 
aufgrund interkommunaler 
Zusammenarbeit
0 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 100.000 0 x nicht umsetzbar
II 7 414010 Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Reduzierung der Umlagen und 
Zuweisungen
Reduzierung der Umlagen 
(aufgrund von 
Personalkosteneinsparungen 
beim Gesundheitsamt) und 
Reduzierung der Zuweisungen
20.000 0 29.000 0 63.500 0 42.500 0 42.500 0 x Reduzierung der Umlage und 
Zuweisungen nicht möglich
II 8 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
II 8 421010
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung
Beteiligung an Mehreinnahmen 
bei professionell oder 
kommerziell ausgetragenen 
Sport
Beteiligung an Mehreinnahmen 
bei professionell oder 
kommerziell ausgetragenen 
Sport
0 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 x
mangels personeller 
Voraussetzungen (zusätzl. 
Personal) nicht umsetzbar
II 8 421010
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung
Konzeption 
Sportentwicklungsplan
Konzeption 
Sportentwicklungsplan 0 0 0 0 0 0 932.000 932.000 932.000 932.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 15 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
II 8 421010
Sportberatung, 
Sportförderung und 
Sportentwicklung
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb
steuerliche Optimierung 
Sportstättenbetrieb 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000 600.000 600.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine
Höhere Entgelte für 
Nichtsportvereine 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
II 8 424010 Sportstättenmanagement Kürzung bei den Sach- und 
Dienstleistungen im Sportamt
Kürzung bei den Sach- und 
Dienstleistungen im Sportamt 75.000 0 75.000 0 75.000 0 75.000 0 75.000 0 x
Einsparung konnte nur in 
2012 erzielt werden, ist aber 
nicht dauerhaft möglich
II 8 424010 Sportstättenmanagement
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98
Mehreinnahmen durch 
Vertragsveränderung mit SV 
Darmstadt 98
95.000 25.000 95.000 25.000 95.000 25.000 95.000 25.000 95.000 25.000 x
Ergebnis der Verhandlungen 
mit dem SV Darmstadt 98 
liegt unter den Erwartungen
II 8 424020 Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bäder
Reduzierung der Zuweisung an 
den Eigenbetrieb Bäder
Einsparvorgabe für den 
Eigenbetrieb Bäder (ab 2013: 
verkürzte 
Sommeröffnungszeiten der 
Freibäder führen zur 
Reduzierung von 
Aushilfspersonal, finanzieller 
Ausgleich bei 
Sonderveranstaltungen der 
Vereine, ab 2016: Wegfall der 
Badleitung Woog, ab 2018: 
Aufgabe Schul- und 
Trainingsbad nach Eröffnung 
Nordbad, Anpassung der 
Eintrittspreise nach Eröffnung 
Nordbad)
46.000 -904.860 46.000 -1.236.370 46.000 -1.469.000 101.000 -1.469.000 101.000 -1.469.000 x
Da sich das Defizit des 
Eigenbetriebes insgesamt 
erhöht, ist eine Erhöhung der 
Zuweisung erforderlich.
Zwischenergebnis Dezernat II 1.763.510 1.196.190 2.423.060 1.390.050 3.041.890 1.886.840 4.901.868 3.631.790 4.901.868 3.670.250
HSK 2014 ff. EM Seite 16 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
III 6 366030 Spielplätze
Optimierung im Bereich 
Spielplätze, Spielflächen und 
deren Infrastruktur
Konzentration der Unterhaltung 
auf gut genutzte Spielplätze 
und Spielflächen
35.749 0 76.105 0 76.105 0 76.105 0 76.105 0 x politische Diskussion noch 
nicht abgeschlossen
III 9 511020 Stadtplanung Einsparungen Hardwareleasing
Einsparungen Hardwareleasing, 
da aufgrund der 
Stelleneinsparungen weniger 
Hardware erforderlich ist.
7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 x
III 9 511020 Stadtplanung
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates
Reduzierung der Aufwendungen 
für Organisation und Honorare 
bei der Durchführung des 
Gestaltungsbeirates
0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 0 20.000 x
III 9 511020 Stadtplanung
Übernahme von Planungskosten 
durch Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener B-
Pläne
Übernahme von 
Planungskosten durch 
Vorhabenträger für die 
Erstellung vorhabenbezogener 
B-Pläne
0 0 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 x
III 9 511060 Verkehrsentwicklungsplang.
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von Verkehrszahlen 
bzw. -zählungen inkl. Lkw-Anteil 
für Externe
Gebührenerhebung für das 
Bereitstellen von 
Verkehrszahlen bzw. -zählungen 
inkl. Lkw-Anteil für Externe
0 0 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 x
III 9 551050 Planung und Bau von 
Grünanlagen Stelleneinsparung
Keine Wiederbesetzung der 
durch Ausscheiden frei 
werdenden Stelle
0 0 0 0 0 0 70.000 70.000 70.000 70.000 x
III 10 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Stelleneinsparung Reduzierung einer Stelle (vb) 
auf 50% (tb, 19,5 Std.) 0 21.090 0 21.090 0 21.090 0 21.090 0 21.090 x
III 11 538020 Abwasserbeseitigung
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren)
Einführung von Gebühren / 
Kostenerstattung bei 
Erschließungsmaßnahmen von 
Dritten (Investoren)
0 7.500 0 10.000 0 10.000 0 10.000 0 10.000 x
III 11 538020 Abwasserbeseitigung
Einzelfallabnahme von 
Neuanschlüssen bei 
Zuleitungskanälen ab DN 200 
(größere Bauvorhaben) und 
nicht häusliches Abwasser 
(Gewerbe)
Einzelfallabnahme von 
Neuanschlüssen bei 
Zuleitungskanälen ab DN 200 
(größere Bauvorhaben) und 
nicht häusliches Abwasser 
(Gewerbe); Aufwandsbezogene 
Festlegung der 
Verwaltungskosten
15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 17 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
III 11 538020 Abwasserbeseitigung
Gebühren-
/Verwaltungskostenerhöhung 
für Kanallage- und -
höhenangaben
Gebühren-
/Verwaltungskostenerhöhung 
für Kanallage- und -
höhenangaben
0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 0 2.500 x
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen
Änderung 
Sondernutzungssatzung
Erhöhung der Gebühren 
(Sondernutzung 
Baustelleneinrichtungsflächen 
im öffentlichen Straßenraum, 
Gebühren für Postlagerkästen 
auf städtischen Flächen, Gebühr 
für Gerüste / Bauzäune, 
Gebühren für die Nutzung der 
Industriestammgleise)
0 0 47.930 54.430 47.930 54.430 47.930 54.430 47.930 54.430 x
Der Kostenbeitrag für die 
Umsetzung von 
Fahrradabstellanlagen im 
Rahmen privater 
Veranstaltungen wurde nicht 
wie ursprünglich vorgesehen 
bei der Änderung der 
Verwaltungskostensatzung 
sondern bei der Änderung der 
Sondernutzungssatzung 
berücksichtigt.
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen
Änderung 
Verwaltungskostensatzung
Erhöhung bereits bestehender 
Gebühren und Einführung weiterer 
Gebühren [Verleih von 
Verkehrszeichen und 
Verkehrseinrichtungen gegen 
Gebühr (z.B. Absperrmaßnahmen 
bei Straßenfesten), Kostenpflichtige 
Ausfahrt-sicherung von 
Grundstücken, Garagen, 
Abstellplätzen etc.; 
Verwaltungsgebühren bei 
Bordsteinabsenkungen durch 
Private; Verwaltungsgebühren für 
Gehwegaufgrabungen durch private 
Bauherren; Zustands-erfassung von 
öffentlichen Flächen im Vorfeld und 
nach Großveranstaltungen: 
Reparatur von Schäden durch den 
Verursacher; Einführung einer 
separaten Gebühr für amtliche 
Höhenangaben (Straßen); Erhöhung 
der "Gebühr" für das Einbringen von 
privaten Erdankern oder ähnliches 
in städtische Grundstücke; 
Einführung eines Entgeltes für das 
Prüfen von Plänen Dritter 
(Bauverträge); Gebührenerhebung 
für die Prüfung von 
Ausführungsplanungen Dritter; 
Kostenbeitrag für die Umsetzung 
von Fahrradabstellanlagen im 
Rahmen privater Veran-staltungen; 
Einführung von Gebühren bei 
Erschließungs-maßnahmen von 
Dritten; Einführung einer Gebühr 
für private Licht- und Luftschächte 
in städtischen Flächen; 
"Gebührenerhebung für die 
Bearbeitung von Bauanträgen 
(verkehrliche Erschließung des 
Grundstücks)]
0 0 130.830 67.500 130.830 68.350 130.830 68.350 130.830 68.350 x
nicht umsetzbar: 
Zustandserfassung v. öffentl. 
Flächen bei 
Großveranstaltungen, 
Gebührenerhebung f. 
Bearbeitung v. Bauanträgen 
(verkehrl. Erschl. d. Grundst.); 
Kostenbeitrag f. d. 
Umsetzung v. 
Fahrradabstellanlagen siehe 
"Änderung 
Sondernutzungssatzung"
HSK 2014 ff. EM Seite 18 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des Tunnels 
Wilhelminenstraße 
(Beleuchtung)
Anpassung der 
Reinigungsintervalle des 
Tunnels Wilhelminenstraße 
(Beleuchtung)
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 x
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen
Kostenpflichtige Gutachter- bzw. 
Sachverständigertätigkeit vor 
Gericht im Rahmen von 
Verkehrsunfällen und 
Rotlichtverstößen an 
Lichtsignalanlagen
Kostenpflichtige Gutachter- 
bzw. Sachverständigertätigkeit 
vor Gericht im Rahmen von 
Verkehrsunfällen und 
Rotlichtverstößen an 
Lichtsignalanlagen
1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 x
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich der 
Lichtsignalanlagen
Reduzierung der 
Unterhaltskosten im Bereich 
der Lichtsignalanlagen durch 
den Einsatz neuer Techniken 
(z.B. LED Signalgeber) und den 
Abbau von beleuchteten 
Verkehrszeichen und 
stattdessen Einsatz 
reflektierender Verkehrszeichen
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
III 12 541010 Planung, Bau von 
öffentlichen Verkehrsflächen Stelleneinsparung Stelleneinsparung 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 x
III 12 546010 Betrieb von 
Parkscheinautomaten Änderung Parkgebührenordnung
Ausstattung der Flächen 
"Parkplatz Nordbad" und 
"östlicher Mercksplatz" zum 
gebührenpflichtigen Parken, 
Ausstattung weiterer 
Parkflächen oder vorhandener 
Parkplätze zum 
gebührenpflichtigen Parken 
(z.B. Mathildenhöhe, 
Orangerie), Erweiterte 
Parkraumbewirtschaftung im 
Innenstadtgebiet (Anpassung 
der gebührenpflichtigen Zeiten 
an Öffnungszeiten der 
Geschäfte), Überprüfung der 
Gebührenhöhe in den Zonen 
(Zonenweise 
Gebührenanpassung), 
Überprüfung der 
Zonenfestlegungen, Ausweitung 
der Parkgebührenzonen mit 
Ausnahmegenehmigungen für 
Anwohner ohne Stellplatz 
(Johannesviertel)
0 50.000 50.000 750.000 551.333 750.000 1.024.333 1.024.333 1.024.333 1.024.333 x
Die Änderung der 
Parkgebührenordnung wurde 
bereits beschlossen.
HSK 2014 ff. EM Seite 19 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
III 12 547010 ÖPNV-Koordination Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
ÖPNV
0 0 0 0 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000 x
III 12 547020 Planung, Bau von ÖPNV-
Anlagen
Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur
Die Standardisierung der 
Haltestelleninfrastruktur führt 
zu einer Senkung der 
Unterhaltskosten
5.000 1.000 5.000 2.000 5.000 3.000 5.000 4.000 5.000 5.000 x Umsetzung nur schrittweise 
möglich
III 13 551010 Grünpflege Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms
Extensivierung des 
Wiesenschnittprogramms 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
III 13 551010 Grünpflege Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage)
Preisanpassung des EAD 
(Kompostierungsanlage) 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 24.460 x
III 13 551010 Grünpflege
Reduzierung der 
Pflegestandards im 
Straßenbegleitgrün
Reduzierung der 
Pflegestandards im 
Straßenbegleitgrün
15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 15.000 0 x aufrund Preissteigerung keine 
Einsparung mehr
III 13 551010 Grünpflege
Reduzierung der 
Winterdienstleistungen in 
Grünanlagen
Reduzierung der 
Winterdienstleistungen in 
Grünanlagen
12.870 0 12.870 0 12.870 0 12.870 0 12.870 0 x Maßnahme wird nicht 
umgesetzt
III 13 551010 Grünpflege Schließung der Stadtgärtnerei Schließung der Stadtgärtnerei 
zum 01.01.2015 0 0 1.000 1.000 251.000 185.780 251.000 188.864 251.000 197.000 x
Der mit der Schließung 
verbundene Personalabbau 
kann nur schrittweise 
erfolgen.
III 13 551010 Grünpflege Stellenabbau
Schrittweiser Abbau von 3 
weiteren Stellen im Bereich 
Grünflächenunterhaltung nach 
Eintritt in den Ruhestand ab 
2015
0 0 0 0 15.790 15.790 37.900 37.900 37.900 37.900 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge
Verzicht auf Ausbildung im 
Bereich Forstwirtschaft nach 
Beendigung der laufenden 
Ausbildungsverträge
0 0 0 0 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 x
III 13 555010 Bewirtschaftung des 
Stadtwaldes
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur
Verzicht auf Ausstattung und 
Unterhaltung von 
Erholungsinfrastruktur
10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 20 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
III 14 561020 Lokale Agenda 21 / 
Nachhaltige Entwicklung Aufwandreduzierung Aufwandreduzierung 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 x
III 14 561040 Klimaschutz und Energie Stelleneinsparung
Verzicht auf die Neubesetzung 
der Stelle des "externen" 
Energieberaters nach Eintritt in 
den Ruhestand (Streichung der 
kostenfreien, städtischen 
Energieberatung)
0 0 0 0 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 x
Zwischenergebnis Dezernat III 255.279 288.750 557.895 1.147.680 1.566.318 1.591.400 2.131.428 1.961.927 2.131.428 1.971.063
HSK 2014 ff. EM Seite 21 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Externe Beratungsleistungen 
reduzieren
Externe Beratungsleistungen 
reduzieren 35.000 35.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Stelleneinsparung Stelleneinsparung 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 0 30.510 x
IV 1 111210 Kämmereiangelegenheiten Zentralisierung der 
Finanzbuchhaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Stadtkasse 
(Einsparung von zwei Stellen)
0 0 0 0 90.000 90.000 110.000 110.000 110.000 110.000 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Reduzierung Portoaufwand
Reduzierung Portoaufwand; 
Zahlungsavise (Hinweise für 
Abbuchungen bei denen 
mehrere Posten 
zusammengefasst sind) erst ab 
6 anstatt 3 Posten
10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 x
IV 1 111250 Kassenangelegenheiten Interkommunale 
Zusammenarbeit (Vollstreckung)
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit im Bereich 
Vollstreckung
0 0 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x verzögerte Umsetzung
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, 
Gebühren, Beiträge
Prozessoptimierung in den 
Abteilungen Abgaben, 
Gebühren, Beiträge
0 0 0 0 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 x
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung Einsparung von 2 Stellen 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 75.000 30.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen (je eine Stelle); 
siehe neue Einzelmaßnahme 
"Stelleneinsparung (1 Stelle)"
IV 1 111260 Abgabeangelegenheiten Stelleneinsparung (1 Stelle) Einsparung von 1 Stelle 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 0 43.000 x Abspaltung von Maßnahme 
"Stelleneinsparung"
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen
Kürzung Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen 0 900 0 900 0 900 0 900 0 900 x
Abspaltung von Maßnahme 
"Senkung der Zuschüsse an 
die Klinikum Darmstadt 
GmbH"
HSK 2014 ff. EM Seite 22 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
IV 7 411010 Maßnahmen des 
Krankenhauswesens
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH
Senkung der Zuschüsse an die 
Klinikum Darmstadt GmbH 70.900 70.000 70.900 70.000 70.900 70.000 70.900 70.000 70.900 70.000 x
Aufteilung auf zwei 
Maßnahmen; siehe neue 
Einzelmaßnahme "Kürzung 
Zuschuss 
Patientenfürsprecherinnen"
IV 15 573040
Ergebnisübernahme 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser 
und Märkte
Zuweisung an den Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser und Märkte
Zuweisung an den Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser und Märkte 
(Anpassung an Verlustausweis)
0 -746.350 0 -914.000 0 -914.000 0 -914.000 0 -914.000 x
Da sich das Defizit des 
Eigenbetriebes insgesamt 
erhöht, ist eine Erhöhung der 
Zuweisung erforderlich.
IV 16 0
Evaluation von 
Förderprogrammen u. Kontrolle 
der Mittelverwendung in 
Stadtverwaltung und 
Unternehmen
Evaluation von 
Förderprogrammen u. Kontrolle 
der Mittelverwendung in 
Stadtverwaltung und 
Unternehmen (Mehreinnahmen 
durch Zuweisungen / 
Zuschüsse)
0 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 250.000 0 x Kein Konsolidierungsbeitrag 
erzielbar
IV 16 0 Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen
Flächenkonzentration 
Verwaltung und Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 300.000 x
IV 16 0 Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft
Gemeinsamer Einkauf in der 
Stadtwirtschaft 0 0 250.000 250.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 x
IV 16 0
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern
Nutzung von Synergieeffekten 
durch Betrieb von Shared 
Service Centern
0 0 0 0 0 0 800.000 800.000 800.000 800.000 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer
Erhöhung der 
Spielapparatesteuer 465.000 539.490 465.000 839.490 465.000 839.490 465.000 839.490 465.000 839.490 x
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Erhöhung der Hundesteuer Erhöhung der Hundesteuer 0 0 0 140.000 0 140.000 0 140.000 0 140.000 x
Neue Maßnahme, noch nicht 
im Bericht zum 1. HJ 2013 
enthalten
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A (Anhebung von 
252 auf 290 Punkte)
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer A (Anhebung von 
252 auf 290 Punkte)
6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 6.300 x
HSK 2014 ff. EM Seite 23 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
IV 16 611010
Steuern, allgemeine 
Zuweisungen, allgemeine 
Umlagen
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B (Anhebung von 
370 auf 460 Punkte), ab 2017: 
Mehrerträge bei der Grundsteuer 
B
Hebesatzerhöhung für 
Grundsteuer B (Anhebung von 
370 auf 460 Punkte), ab 2017: 
Mehrerträge bei der 
Grundsteuer B
6.716.700 5.906.726 7.314.114 6.504.140 7.923.476 7.113.502 8.545.026 7.735.052 12.305.200 10.829.152 x Anpassung an aktuelle 
Hochrechnung
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier Bürgschaften
Risikoprämien für die 
Übernahme zweier 
Bürgschaften
2.220.400 2.220.400 2.020.080 2.020.080 2.002.040 2.002.040 1.923.080 1.923.080 1.904.800 1.904.800 x
IV 16 612010 Sonstige allgemeine 
Finanzwirtschaft
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms
Zinsersparnis durch die 
Inanspruchnahme des 
Schutzschirms
0 0 0 0 0 0 1.500.000 1.500.000 1.800.000 1.800.000 x
Zwischenergebnis Dezernat IV 9.599.800 8.146.476 10.576.894 9.095.920 11.563.216 10.132.242 14.425.806 12.994.832 18.967.700 16.870.652
HSK 2014 ff. EM Seite 24 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
V 5 0 Abteilungsübergreifende 
Nutzung von Laptops
Ausgabeneinsparung durch die 
abteilungsübergreifende 
Nutzung von Laptops
2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 x
V 5 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
V 5 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte
Optimierung des 
Dienstleistungsangebotes für 
Leistungsberechtigte
0 0 0 0 2.821.203 2.500.000 3.540.254 3.000.000 3.540.254 3.000.000 x
Konsolidierungsvorschläge 
können nur teilweise 
umgesetzt werden
V 5 311200 Hilfe zur Pflege Ausbau des Fallmanagements 
im Fachdienst Pflege
Ausbau des Fallmanagements 
im Fachdienst Pflege 0 0 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 550.000 255.000 x
Es handelt sich nur um eine 
Prognose, der Wert musste 
gesenkt werden
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen
Fachliche Optimierung der 
Leistungs- und 
Entgeltverhandlungen
0 0 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 82.500 x
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen
Konsequente Durchführung von 
Unterhaltsprüfungen zur 
zeitnahen Festsetzung 
vorrangiger Leistungen
8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 8.500 80.000 x
Die höheren Festsetzungen 
von Unterhaltsbeiträgen bei 
Unterhaltspflichtigen, führen 
zu geringeren 
Sozialhilfeausgaben
V 5 311200 Hilfe zur Pflege
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement
Optimierung der Steuerung von 
Leistungen durch 
Qualitätsmanagement, Die 
Entwicklung von Standards und 
Steuerungsinstrumenten soll 
nachhaltig zu 
Effizienzsteigerungen führen
100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 x
V 5 311600 Grundsicherung im Alter und 
bei Erwerbsminderung
Erstattung der 
Grundsicherungsleistungen 
durch den Bund
Der Bund plant in 2013 75 % 
der Grundsicherungsleistungen 
zu erstatten und ab 2014
100 %
6.185.400 6.185.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 8.685.400 x
V 5 315110 Soziale Einrichtungen
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung
Reduzierung der Mittel bei 
städtischer 
Beschäftigungsförderung
0 0 0 30.000 0 30.000 0 30.000 0 30.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 25 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
V 5 351010 Lastenausgleich Interkommunale 
Zusammenarbeit
Aufwandsreduzierung durch 
interkommunale 
Zusammenarbeit
0 0 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x verzögerte Umsetzung
V 5 351910 Wohngeld Stelleneinsparung
Stelleneinsparung durch den 
Wegfall des Produktes 
Fehlbelegungsabgabe
42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 42.350 x
V 6 0
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
Optimierung der Förderung und 
Mittelverwendung 
(Zuschussvergabe)
0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 x
V 6 362000 Jugendarbeit
Optimierung der 
sozialraumorientierten 
Angebotsstrukturen
Analyse und Steuerung aller 
Fördermaßnahmen und 
gleichzeitige Bedarfsermittlung 
im Stadtgebiet. Erneuerung der 
Zuschussrichtlinien sowie 
Ergänzung der Verträge um 
Leistungs- und 
Qualitätsvereinbarungen.
300.000 0 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 x verzögerte Umsetzung
V 6 363200
Allgemeine Sozial- und 
Lebensberatung 
(Bezirkssozialarbeit)
Ausbau der Bezirkssozialarbeit 
auf alle Hilfebedürftige 
außerhalb der primären 
Altersgruppe "Kinder- und 
Jugendliche"
Durch frühzeitige 
niedrigschwellige Intervention 
im familiären Kontext von 
pädagogischen Fachkräften 
können bsp. Wohnungsverlust, 
Verwahrlosungstendenzen oder 
psychische Probleme frühzeitig 
erkannt und die Personen 
sozialraumorientiert in 
Hilfesysteme vermittelt werden.
0 0 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
V 6 363300
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention
Ausbau niederschwelliger Hilfen 
mit eigener Personalressource 
(Erziehungsbeistand)
Der Ausbau niederschwelliger 
Hilfen mit eigener 
Personalressource 
(Erziehungsbeistand) führt zu 
einer Reduzierung teurer 
sozialpädagogischer 
Einzelbetreuungen
0 73.650 -175.000 148.900 129.000 148.900 129.000 148.900 129.000 148.900 x
Gremienbeschlüsse liegen 
bereits vor; frühere 
Umsetzung möglich
V 6 363300
Individuelle Hilfen für junge 
Menschen und ihre Familien 
einschl. Krisenintervention
Herstellung inklusiver 
Strukturen
Ablösung von 
Tagesgruppenplätzen durch 
Hortbetreuung. Neben der 
eventuell erforderlichen 
familiären Unterstützung bleibt 
das Kind in seinem sozialen 
Umfeld integriert.
0 0 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 134.000 x
HSK 2014 ff. EM Seite 26 von 27

Dez. Produkt- Produkt Produktname Bezeichnung Maßnahme Beschreibung Maßnahme Anmerkung
bereich Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Antrag neuer Wert Ja Nein
Gremienbeschluss 
vorgesehen2013 2014 2015 2016 2017
V 6 363520 Adoption
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt-
Dieburg
Errichtung einer gemeinsamen 
Adoptionsvermittlungsstelle für 
die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, den Odenwaldkreis 
und den Landkreis Darmstadt-
Dieburg (Die Trägerschaft 
übernimmt der Landkreis 
Darmstadt-Dieburg)
0 5.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 0 8.000 x
V 6 365010 Betreuung von Kindern in 
Tageseinrichtungen
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen
Mehrerträge durch 
Mindestverordnung für 
Kinderbetreuungseinrichtungen
0 0 0 0 0 0 0 0 355.000 355.000 x
V 10 522010 Wohnungssicherung
Zusammenlegung 
Schuldnerberatung und 
Wohnungssicherung
Prävention zur Verhinderung 
und Nachsorge bei Miet- und 
Energierückständen. 
Verringerung der 
Darlehensaufwendungen zur 
Sicherung von Wohnraum und 
Energiezufuhr sowie 
Verringerung der Aufwendungen 
für die Unterbringung von 
Obdachlosen. In der Folge 
umfassendere Hilfe für 
Betroffene und verbesserte 
Absprachen mit 
Wohnungsunternehmen und 
Energieversorgern.
25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 x
Zwischenergebnis Dezernat V 6.663.350 6.513.500 9.684.850 9.773.250 12.810.053 12.323.250 13.529.104 12.823.250 13.884.104 13.178.250
Summe gesamt 20.357.737 17.560.240 25.889.435 24.395.735 32.141.361 28.422.038 38.709.042 34.326.955 43.585.536 38.896.941HSK 2014 ff. EM Seite 27 von 27

Haushaltssicherungskonzept 2014 ff. 
der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt

2

3 
 
 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
  Seite 
 
I. Vorbemerkungen  5 
II. Zahlen zur aktuellen und voraussichtlichen Fina nzlage der  
 Wissenschaftsstadt Darmstadt 6 
1.) Kernhaushalt   6 
2.) Eigenbetriebe   6 
3.) Gesamtverschuldung  7 
III. Aussichten   8 
IV. Auflagen der Kommunalaufsicht  9 
V. Grundsatzbeschlüsse   10 
VI. Erläuterungen zur Anlage „Dokumentation der Ein zelmaßnahmen“  11 
VII. Schlussbemerkungen   12

4

5 
I. Vorbemerkungen 
 
 
Die Finanzwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt weist seit mehreren Jahren unaus- 
geglichene Haushalte auf und auch in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung wer- 
den weiterhin Fehlbeträge für die Folgejahre erwartet. 
 
In solchen Fällen schreibt die Hessische Gemeindeordnung (HGO) in § 92 vor, ein Haus- 
haltssicherungskonzept aufzustellen, das von der Stadtverordnetenversammlung zu be- 
schließen und der Aufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzulegen ist. 
 
Im Haushaltssicherungskonzept sind die Ursachen für den nicht ausgeglichenen Haushalt 
zu beschreiben sowie verbindliche Festlegungen zu Konsolidierungsziel, -zeitraum und 
-maßnahmen zu treffen. Der Haushaltsausgleich soll auf diesem Weg wieder erreicht und 
die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde wieder hergestellt werden. 
 
Das Haushaltssicherungskonzept dient demnach dem Ziel, den Haushaltsausgleich zurück- 
zuerlangen und im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, dauernde 
Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen. Es stellt ein Instrument dar, mit dem das 
Konsolidierungsziel und die dafür notwendigen Maßnahmen festgelegt werden sollen. 
 
Ergänzend zum bestehenden Haushaltssicherungskonzept hat der Magistrat im Jahr 2011 
das Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ initiiert, mit dem bis zum Jahr 
2016 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. In diesem Rahmen wurden erstmals 
konkrete Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet und benannt, die fortan fester Bestandteil 
dieses Konzeptes sind. 
 
Mit diesem Maßnahmenkatalog als Grundlage war es der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
möglich, ohne weitere Einschnitte an dem vom Land Hessen aufgelegten Kommunalen Ret- 
tungsfonds teilzuhaben. Der entsprechende Vertrag wurde am 20.12.2012 mit dem Land 
Hessen geschlossen. 
 
Der darin vereinbarte zugrunde liegende Abbaupfad der Fehlbeträge im ordentlichen Ergeb- 
nis sieht aus Vorsichtsgründen einen Ausgleich erst im Jahr 2017 vor. Danach dürfen ma- 
ximal folgende Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis erreicht werden: 
 
2013 
 2014  2015  2016  2017   
27.931.679 €  22.171.483 €  12.841.670 €  6.729.133 €  -258.480 €   
 
Anschließend ist noch mindestens drei Jahre lang, also bis 2020, ein ausgeglichener Haus- 
halt nachzuweisen. 
 
Unabhängig davon hält der Magistrat an seinem selbstgesetzten Ziel, ab dem Haushaltsjahr 
2016 einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erreichen weiterhin fest. 
 
Über diesen Zeitraum ist auch das jeweilige Haushaltssicherungskonzept entsprechend den 
Berichten zum Sachstand, die weiterhin bis 2020 halbjährlich an die Aufsichtsbehörde zu 
schicken sind, fortzuschreiben (siehe auch Kapitel VI.). Weiterhin ist das Fortschreiben so- 
lange erforderlich, wie es Fehlbeträge aus Vorjahren gibt.

6 
II. Zahlen zur aktuellen und voraussichtlichen Fina nzlage der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Stand: Entwurf Nachtragshaushalt 2013 sowie Haushaltsplanentwurf 2014 nach  
Magistratsberatungen 
 
1.) Kernhaushalt 
 
  
Finanzmittelfehlbeträge aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredittilgung:  
  
Aufgelaufene Fehlbeträge, Stand 31.12.2012 326.059. 682 € 
Finanzmittelfehlbedarf 2013 30.141.211 € 
Finanzmittelfehlbedarf 2014 22.004.969 € 
Finanzmittelfehlbedarf 2015 9.230.062 € 
Finanzmittelfehlbedarf 2016 6.726.535 € 
Finanzmittelfehlbedarf 2017 -1.457.352 € 
Kumulierter Finanzmittelfehlbedarf zum 31.12.2017 3 92.705.107 € 
  
Verschuldung für Investitionen:  
  
Verschuldung, Stand 31.12.2012 279.233.708 € 
Netto-Neuverschuldung 2013 2.106.717 € 
Netto-Neuverschuldung 2014 12.298.633 € 
Netto-Neuverschuldung 2015 37.278.329 € 
Netto-Neuverschuldung 2016 23.448.423 € 
Netto-Neuverschuldung 2017 12.686.430 € 
Kumulierte Verschuldung zum 31.12.2017 367.052.240 € 
  
Voraussichtliche Gesamtverschuldung des Kernhaushaltes   
(Investitions- und Kassenkredite) zum 31.12.2017 759.757.347 € 
 
 
2.) Eigenbetriebe 
 
Finanzmittelfehlbeträge aus laufender Verwaltungstätigkeit und Kredittilgung: 
 
 
In den Finanzmittelfehlbeträgen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Kernhaushaltes sind 
die Verluste, die die Eigenbetriebe erwirtschaften, bereits enthalten. Diese Verluste werden 
jeweils mit Zahlungen aus dem Kernhaushalt ausgeglichen, da sich andernfalls das Eigen- 
kapital der Eigenbetriebe reduzieren würde. 
 
Im Jahr 2014 werden insgesamt 17,46 Mio. € des im Kernhaushalt geplanten Fehlbedarfes 
in Höhe von 22 Mio. € von den Eigenbetrieben „verursacht“. 
 
Verlustzuweisungen 2014: 
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 4.875.690 € 
Eigenbetrieb Bäder 3.567.367 € 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 914.048 € 
Eigenbetrieb IDA 7.432.650 € 
Eigenbetrieb EAD für Vivarium 669.000 €

7 
Verschuldung für Investitionen:  
  
Verschuldung, Stand 31.12.2012 164.979.298 € 
Netto-Neuverschuldung 2013 1.447.896 € 
Netto-Neuverschuldung 2014 -1.861.549 € 
Netto-Neuverschuldung 2015 36.089.060 € 
Netto-Neuverschuldung 2016 26.462.313 € 
Netto-Neuverschuldung 2017 41.847.154 € 
Kumulierte Verschuldung der Eigenbetriebe  zum 31.12.2017 268.964.172 € 
 
Die hohe Netto-Neuverschuldung in den Jahren 2015-2017 resultiert aus der Einplanung 
von Mitteln für den Bau des Bürgerrathauses im Vermögensplan des Eigenbetriebs Immobi- 
lienmanagement Darmstadt. 
 
 
3. Gesamtverschuldung 
 
  
Die Gesamtverschuldung der Wissenschaftsstadt Darmstadt   
einschließlich ihrer Eigenbetriebe wird bis zum 31.12.2017  
voraussichtlich ansteigen auf 1.028.721.519 € 
  
Bei einem angenommenen Zinssatz von durchschnittlich 4,0 %  
errechnet sich hieraus eine jährliche Zinsbelastung von 41.148.861 €  
  
Derzeit sehen die Entwürfe des HHPlanes 2014 sowie der   
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe eine Zinsbelastu ng vor von 24.915.337 €  
  
Eine Erhöhung des durchschnittlichen Zinssatzes um 1,0 %-Punkte  
bedeutet eine Mehrbelastung von 10.287.215 €

8 
III. Aussichten 
 
 
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist mit mittlerweile gut 150.000 Einwohnerinnen und Ein- 
wohnern südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main. Allein In den letzten 
zehn Jahren ist die Bevölkerung um ca. 13.000 EW auf den heutigen Stand angewachsen 
und auch für die Zukunft wird weiterhin Bevölkerungswachstum prognostiziert. 
 
In vielen Bereichen fallen große Kostenblöcke an, die oft gesetzlich (z.B. Aufgaben als 
Schulträger; Kinderbetreuung; Sozialhilfe) vorgeschrieben und nur geringfügig oder gar 
nicht beeinflussbar sind. Daneben fallen weitere Aufwendungen zur Daseinsvorsorge an, die 
aufgrund der wachsenden Bevölkerungszahlen tendenziell eher weiter ansteigen werden. 
 
Dennoch konnte in den letzten Jahren bei gleichzeitig intensivem Ausbau der Kinderbetreu- 
ung ein kontinuierlicher Abbau des jährlichen Fehlbetrages erreicht werden. 
 
Die gesamte Infrastruktur ist stetig weiterzuentwickeln und auszubauen sowie in einem ak- 
zeptablen Zustand zu erhalten. 
 
In diesem Zusammenhang ist die Vorgabe der Aufsichtsbehörde „Keine Netto-Neuver-
schuldung“ eher kritisch zu sehen. Denn wird über einen längeren Zeitraum auf notwendige 
Investitionen verzichtet, wird die Substanz des städtischen Anlagevermögens über kurz oder 
lang einen bedenklichen Zustand erreichen. In aller Regel ist es wirtschaftlicher, einen Man- 
gel direkt zu beheben und so weiteren Schaden abzuwenden oder ggf. auch eine grundle- 
gende Sanierung durchzuführen, anstatt immer wieder nur kleinteiliges „Flickstückwerk“. 
Gerade bei den derzeit herrschenden niedrigen Zinsen könnten durch das Vorziehen von 
Maßnahmen günstige Zinssätze langfristig gesichert werden. 
 
Dementsprechend konnte vorbesprochen werden, dass zumindest der kostendeckende Ge- 
bührenhaushalt im Bereich Abwasserentsorgung sowie der Bau des Bürgerrathauses, der 
nachgewiesenermaßen bereits über einen mittelfristigen Zeitraum die Stadt entlastet,  
voraussichtlich von dieser Vorgabe ausgenommen sind. 
 
Die Ertragslage der Stadt hat sich im Jahr 2013 relativ stabil entwickelt und wird voraus- 
sichtlich die geplanten Werte erreichen. Ob sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren 
fortsetzen wird, ist nur schwer zu prognostizieren. Daher wurde für die Haushaltsplanung 
2014 und auch für die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung den Orientierungsdaten 
des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport gefolgt. Die dortigen Steigerungsra- 
ten für die Entwicklung der Steuererträge sowie für den Kommunalen Finanzausgleich er- 
scheinen auch den örtlichen Gegebenheiten angemessen. 
 
Ob die Ansätze in der Finanzplanung erreicht werden, lässt sich zum heutigen Zeitpunkt nur 
schwer abschätzen, da die Entwicklung der Haushaltswirtschaft weiterhin von der Finanz- 
und Schuldenkrise und den damit einhergehenden konjunkturellen Schwankungen beein- 
flusst ist. Negative Auswirkungen eines schwächeren Wirtschaftswachstums wirken sich 
unmittelbar auch auf die Ertragssituation der Kommunen aus. Zusätzlich sind in der Regel 
dadurch ebenso negative Auswirkungen in Form von höheren zu zahlenden Sozialleistungen, 
hervorgerufen durch eine steigende Arbeitslosigkeit, zu verzeichnen.

9 
Im Rahmen der Teilnahme am „Kommunalen Schutzschirm“ wird durch die sukzessive Ab- 
lösung von Krediten bis zu einer Höhe von 186 Mio. € durch das Land Hessen eine Entlas- 
tung des Haushalts im Bereich der Kreditverbindlichkeiten (Zins- und Tilgungsleistungen) 
erzielt. Dennoch werden die Zinsbelastungen durch den weiteren Zuwachs an Investitions- 
und Kassenkrediten zunächst weiterhin steigen. 
 
Personalwirtschaft 
 
Nach wie vor ist auch die Konsolidierung der städtischen Personalaufwendungen unumgäng- 
lich, auch wenn sich dies bei weiterhin steigender Einwohnerzahl zunehmend schwieriger 
gestaltet. 
 
Es ist daher gemäß § 7 der Haushaltssatzung weiterhin vorgesehen, dass jede zweite 2. 
Stelle, die durch Ausscheiden von Beschäftigten (Tarif/Beamte) aus dem städtischen Dienst 
frei wird, 15 Monate unbesetzt bleibt. Während dieser Zeit ist gleichfalls der Bedarf zu 
überprüfen, wobei hiervon jede 2. Stelle im Rahmen des Gesamtstellenplans zu streichen 
ist. Von dieser Regelung sind die Stellen, die unter § 13 HGlG fallen, grundsätzlich ausge- 
nommen 
 
Mittel- bis langfristig zeichnet sich für die Wissenschaftsstadt Darmstadt eine "Renten- und 
Pensionswelle" ab, die fast die Hälfte aller derzeit Beschäftigten umfasst. Um die sich dar- 
aus ergebenden weiteren Konsolidierungsmöglichkeiten wahrnehmen zu können sind zu- 
künftig verstärkt Arbeitsprozesse zu beschreiben und Organisationsstrukturen zu entwi- 
ckeln, die einen weiteren Personalabbau ermöglichen. Mit einem solchen Personalabbau ist 
jedoch auch der nicht unerhebliche Verlust von Fachwissen verbunden, welchem gleichfalls 
entsprechend frühzeitig entgegengewirkt werden muss. 
 
 
IV. Auflagen der Kommunalaufsicht 
 
 
Als „Schutzschirmkommune“ hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt in Bezug auf den Er- 
gebnishaushalt derzeit nur noch die Auflage, den vereinbarten Konsolidierungspfad einzu- 
halten und dies auch in der Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden. 
 
Für den Finanzhaushalt des Kernhaushaltes inkl. der Vermögenspläne der Eigenbetriebe gilt 
grundsätzlich weiterhin „Keine Netto-Neuverschuldung“. Daher sind auch zukünftig alle in- 
vestiven Maßnahmen daraufhin zu prüfen, ob sie in den einzelnen Jahren tatsächlich not- 
wendig sind. Insbesondere, ob Ansätze im Kernhaushalt und in den Wirtschaftsplänen der 
Eigenbetriebe gestrichen, gekürzt oder die Maßnahmen gar anderweitig finanziert werden 
können.

10 
V. Grundsatzbeschlüsse 
 
 
Folgende Grundsatzbeschlüsse wurden mit dem HSK 2010ff. von der Stadtverordnetenver- 
sammlung verabschiedet und sind weiterhin zu beachten: 
 

 Überprüfung von freiwilligen Leistungen sowie von Gestaltungs-/ Ermessensspiel- 
räumen bei Pflichtaufgaben auf ihre Notwendigkeit 
 

 Verbindlicher Beschluss der Gremien, keine neuen Aufgaben in Angriff zu nehmen, 
die zu zusätzlichen Belastungen im Ergebnishaushalt führen. Hierzu zählen alle Pro- 
jekte, die direkte neue Aufwendungen (Personalkosten, Sachkosten, Miete, Zuschüs- 
se) nach sich ziehen, ebenso wie Investitionen, die zu zusätzlichen Abschreibungen 
und Zinsbelastungen führen. 
 

 Das Gleiche gilt für bereits in der Planung befindliche Projekte, die sich noch nicht 
in der Ausführungsphase befinden. Hier ist für jeden Einzelfall von der Fachverwal- 
tung ein Gremienbeschluss herbeizuführen, inwieweit die begonnene Planung unter 
dem Aspekt, dass eine Realisierung des Projektes mittel- und langfristig finanziell 
nicht darstellbar ist, zu Ende geführt oder abgebrochen werden soll. Insbesondere 
ist darzustellen, welche noch nicht verbrauchten Planungskosten eingespart werden 
können. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass ausschließlich Zielplanungen (Entwicklungsplanun- 
gen), die zu Einsparungen führen, in Auftrag gegeben werden dürfen. Laufende Ziel- 
planungen, die nicht zu Einsparungen führen, sind einzufrieren. 
 

 Verbindlicher Beschluss, dass Einsparungen durch Wegfall von Aufgaben oder Über- 
nahme der Kosten durch einen anderen Kostenträger oder sonstige Entlastungen 
ausschließlich zur Entlastung des Ergebnishaushaltes und zum Abbau des Fehlbe- 
trages verwendet werden dürfen. Die Finanzierung neuer Maßnahmen/Projekte aus 
solchen Einsparungen wird ausgeschlossen. Über wegfallende Aufgaben ist von den 
Fachämtern regelmäßig an den Magistrat und den Haupt- und Finanzausschuss zu 
berichten.

11 
VI. Erläuterungen zur Anlage „Dokumentation der Ein zelmaßnahmen“ 
 
 
Mit dem Beitritt zum kommunalen Entschuldungsfonds hat sich die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt den Vorschriften des Hessischen kommunalen Schutzschirmgesetzes (SchuSG) 
und der daraus resultierenden Verordnung zur Durchführung des Schutzschirmgesetztes 
(SchuSV) unterworfen. 
 
§ 5 Absatz 1 SchuSV schreibt vor, dass, sollten einzelne Maßnahmen keinen Erfolg haben 
oder die Haushaltsentwicklung neue Maßnahmen erfordern, entsprechende Anpassungen 
und Konsolidierungsschritte im Rahmen der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 
zu beschließen sind. Gemäß § 6 SchuSV ist über die Durchführung der Maßnahmen halb- 
jährlich gegenüber dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) und der Aufsichtsbe- 
hörde zu berichten. 
Auf diese gegenseitige Abhängigkeit wurde bereits im Haushaltssicherungskonzept 2013 ff., 
Kapitel 5 und in der Beschlussvorlage Nr. 2012/0450 zum Kommunalen Entschuldungs- 
fonds hingewiesen. 
 
Die seither dem Haushaltssicherungskonzept beigefügte  Dokumentation der Einzelmaß- 
nahmen wurde daher von der Systematik an die Erfordernisse, die sich aus der SchuSV er- 
geben, angepasst. 
 
Die Beträge der in der Anlage aufgelisteten Maßnahmen entsprechen dem Sachstand, der 
mit dem Bericht über das erste Halbjahr 2013 an das Land Hessen und die Aufsichtsbehör- 
de gemeldet wurde. 
 
Einzelmaßnahmen, die nicht umsetzbar waren oder die keinen Konsolidierungserfolg erzielt 
haben, werden einmalig mit einem Konsolidierungsbeitrag von Null Euro ausgewiesen. Aus 
Gründen der Übersichtlichkeit werden diese Maßnahmen im Folgejahr nicht mehr genannt. 
 
Neben den vielen einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen spielt die Entwicklung weiterer 
Faktoren wie z.B. Tarifabschlüsse, Ausbau der Kinderbetreuung, Steuererträge und Leistun- 
gen aus dem Kommunalen Finanzausgleich eine große Rolle. 
 
Diese nur bedingt beeinflussbaren Faktoren werden regelmäßig in der Mittelfristigen Ergeb- 
nis- und Finanzplanung als Bestandteil des Haushaltsplanes dokumentiert und sind daher 
nicht nochmals in der als Anlage beigefügten „Dokumentation der Einzelmaßnahmen“ ent- 
halten.

12 
VII. Schlussbemerkungen 
 
 
Mit dem Haushaltssicherungskonzept 2014 ff. werden die aktuelle Situation sowie die Risi- 
ken des Haushaltes der Wissenschaftsstadt Darmstadt inklusive ihrer Eigenbetriebe aufge- 
zeigt. 
 
Das Erreichen des Zieles eines ausgeglichenen Haushaltes sowie das Einhalten des Konsoli- 
dierungsvertrages mit dem Land Hessen unterliegen einem permanenten Controlling. Auf 
jede Abweichung vom vereinbarten Abbaupfad und von der mittelfristigen Ergebnis- und 
Finanzplanung in die falsche Richtung muss mit neuen Konsolidierungsschritten reagiert 
werden. Dabei ist der Grund für die Abweichung, also ob Konsolidierungsmaßnahmen nicht 
den angedachten Erfolg bringen oder externe Einflüsse die Haushaltsentwicklung ver- 
schlechtern, völlig unerheblich, solange es sich nicht um Prognosestörungen handelt, die 
nicht von der Stadt zu vertreten sind (z.B. gesamtwirtschaftliche Krise). 
 
Der mit dem Projekt „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ begonnene Weg der 
Haushaltskonsolidierung ist also stringent fortzusetzen, um eine generationengerechte und 
nachhaltige Finanzpolitik sicherzustellen. Es gilt nach wie vor, weitere Möglichkeiten der 
Haushaltskonsolidierung zu erarbeiten und gegebenenfalls umzusetzen. 
 
 
Darmstadt, den 30. Oktober 2013 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer 
 
 
 
Anlage: 
Dokumentation der Einzelmaßnahmen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
05.11.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Dezernat IV 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0382 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2014 ff. 
 
Vorlage vom: 05.11.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat stimmt dem Haushaltssicherungskonzept 2014 ff. zu. 
 
 
 
Anlagen: HSK-2014 ff. 
Liste Konsolidierungsmaßnahmen 2014ff 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 05.11.2013  
 
 
Gemäß § 92 Absatz 4 HGO ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt verpflichtet, ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, welches nach Beschluss durch die 
Stadtverordnetenversammlung der Aufsichtsbehörde zusammen mit der Haushaltssatzung zur 
Genehmigung vorzulegen ist. 
 
Darmstadt, 05.11.2013 
 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer