Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 30.000,-- € zur Anschaffung von Informations- und Kommunikationsausstattung für den Führungsstab der Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Feuerwehr

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.08.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Feuerwehr 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0154 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 128010 
Kostenstelle: 037-030-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto: verschiedene 
 
Betreff: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 30.000,-- € zur Anschaffung von In-
formations- und Kommunikationsausstattung für den Führungsstab der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt bei der Feuerwehr 
 
Vorlage vom: 08.05.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Magistrat beschließt die Anschaffung von Informations- und Kommunikationstechnik für den 
Führungsstab bei der Feuerwehr. 
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,-- € werden für das Haushaltsjahr 2014 
bereitgestellt. 
 
 
Anlagen: Grafik Informations- und Kommunikationsskizze 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 08.05.2013  
 
 
Im Jahr 2010 wurde auf der Basis des Magistratsbeschlusses vom 28.04.2010 (Nr. 0157) in der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt ein Krisenstab gebildet. Damit wurden die Vorgaben des Hessischen 
Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) in Ver-
bindung mit der in Hessen per Erlass eingeführten Feuerwehr-Dienstvorschrift 100 (Führung und 
Leitung im Einsatz) umgesetzt.  
 
Mittlerweile liegen Erfahrungen aus folgenden Übungen und Fortbildungsterminen vor: 
- Waldbrandübung mit Technischer Einsatzleitung am 29.09.2012 
- Stabsübung am 10.11.2012 (Evakuierungslage) 
- Stabsübung am 29.01.2013 (Funktionsübung) 
 
Für die Bewältigung eines außergewöhnlichen Ereignisses, das auch die Bevölkerung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt und deren Infrastruktur nachhaltig bedroht oder bereits betroffen hat, ist der 
städtische Krisenstab nur eine von vielen Organisationseinheiten in Behörden und Organisationen, 
die in der Gefahrenabwehr aktiv eingebunden sind (siehe Anlage Informations- und Kommunikati-
onsskizze).  
 
Alle Beteiligten sind dabei zwingend auf eine ausfallsichere, schnelle und organisationsübergreifen-
de Kommunikation angewiesen. 
 
Die Rahmenbedingungen für die erforderliche Kommunikation sind vielschichtig und teilweise nicht 
zu beeinflussen.  
 
- Alle Organisationseinheiten arbeiten an unterschiedlichen Standorten, in den jeweils vor-
handenen Liegenschaften.  
 
- Jede Organisationseinheit hat Ihr eigenes System für das interne und externe Informati-
onsmanagement. 
 
- Die zivilen Strukturen – auch die unmittelbar betroffene Bevölkerung – bedienen sich mo-
derner Medien zum Informationsaustausch und auch zur Lagedarstellung  
(z. B. social media). 
 
- In der Bevölkerung und insbesondere in den Medien besteht die Erwartungshaltung, dass 
auch die Behörden über verschiedene technische Möglichkeiten Warnungen und Informati-
onen für die Betroffenen schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. 
 
Die in der Vergangenheit in den Stäben der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr in der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt genutzte Systematik des 4-fach-Vordruckes erfüllt hierfür nicht mehr die 
Anforderungen an eine schnelle Kommunikation nach innen und nach außen.  
Das grundsätzliche Informationsbedürfnis der Bevölkerung sowie der beteiligten Behörden und Or-
ganisationen lässt sich im Ereignisfall mit diesem veralteten Hilfsmittel nicht mehr bedienen.  
 
Für die Sicherstellung der Kommunikation zwischen den Beteiligten ist es erforderlich, für den Kri-
senstab und den Führungsstab der Wissenschaftsstadt Darmstadt eine Führungsunterstützungs-
software einschließlich der dafür erforderlichen Hardware zu beschaffen.  
            .  .  .

- 4 - 
 
Bei der Beschaffung sind folgende Hauptkriterien zu berücksichtigen:  
 
- Möglichst geringer Schulungsaufwand für die Anwender. 
- Möglichst geringer administrativer Aufwand bei der Installation und Pflege der Software. 
- Lokale Verfügbarkeit auch bei Ausfall kritischer Infrastrukturen. 
- Kurzfristige Einbindung neuer Funktionsträger in eine Lage mit geringem administrativen 
Aufwand. 
 
Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € teilen sich wie folgt auf:  
 
1).  Stabsunterstützungssoftware mit den erforderlichen Hardware 
- Virtueller Server     4.000,00 € 
- 10x Einzel-Lizenz    14.500,00 €  
- Tagesschulung      1.500,00 € 
 
2). Anschaffung von 10 Laptops    5.000,00 € 
 
3).  Anschaffung eines Smart-Board   5.000,00 €  
 
 
Darmstadt, 08.05.2013 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg     
Bürgermeister      Stadtkämmerer