Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 05. September 2024 um 15:35 Uhr
Tagesordnung (85)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Mitteilung zur Bürgereingabe - Änderung §23 Hauptsatzung, Az.: 08/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu den Beschlüssen der Stadtarbeitsgemeinschaften Behindertenpolitik und Queerpolitik zu Ergänzung der Hauptsatzung, und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften Behindertenpolitik und Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einfache Sprache als Verwaltungsstandard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen
Ergebnis: zurückgestellt
Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung 2024“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468; hier Baubeschluss für eine Dachsanierung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verlängerung des Belegungsrechtsvertrags mit der GAG
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ombudspersonen nach § 16 Absatz 2 Wohn- und Teilhabegesetz NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Erster Halbjahresbericht 2024 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anpassung der Wohnraumförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Mietwohnungsangebot in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"
Ergebnis: zurückgestellt
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungplätze für Geflüchtete - Mitteilung über Eilentscheidung Hauptausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln 2023 und 1. Quartalsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0225/2024 durch Vorlage 1109/2024
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nachfrage der SE Frau Dr. Köhler zur Beantwortung ihrer Anfrage AN/0226/2024 durch Vorlage 1107/2024
Ergebnis: Sache ist erledigt
Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Razzia im Pascha – Wurden die Eigentümer*innen jemals überprüft?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündl. Anfrage von Frau Dr. Köhler (SVK) aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 18.04.2024 betreffend das Projekt "Zukunft Pflege Köln"- Rondorf Nord-West (0207/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (2292/2024) betreffend "Wohngemeinschaften für Demenzkranke in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Belem aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 23.04.24 betreffend "Weiterführung des Angebotes Plan27 (1153/2024)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dichant aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 18.04.2024 betreffend "Weiterführung des Angebots "Plan 27" (1153/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 06.06.2024 betreffend „Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" (1525/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 (AN/0881/2024) betreffend "Personal in der Kümmerei Chorweiler"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Gehörlose Geflüchtete
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Köln-Pass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Broschüre "Selbsthilfegruppen in Köln von A-Z" Ausgabe 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachbericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkungspakt NRW - vorläufiger Schlussbericht zum 30.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufriedenheit mit Köln: Größte Probleme und erreichte Verbesserungen – Befragungsergebnisse aus der Strukturdatenerhebung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anonymer Krankenschein in der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation Kooperatives Baulandmodell 2024
Ergebnis: zurückgestellt
SeniorenNetzwerke Köln: Aktuelle Übersichtskarte
Ergebnis: zurückgestellt
„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024
Ergebnis: zurückgestellt
A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 3.2: Pilotprojekt Job-Turbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.1.8 Pilotprojekt Jobturbo für Köln - Städtische Töchter gehen voran
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Nachfrage der SE Dr. Köhler (AN/0763/2024) zur Vorlage 1107/2024 betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Seniorinnen und Senioren vom 29.02.2024 (AN/0288/2024) betreffend "Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Grüne, CDU und Volt betreffend Plätze mit besonderem Handlungsbedarf, hier: Ebertplatz AN/0838/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 05.09.2024 15:35 Uhr
- Ende
- 05.09.2024 18:46 Uhr
- Ort
- Ratssaal