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2083/2024

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023

Mitteilung Ausschuss 23.07.2024

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Nächste Beratung: Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Sitzung am 12.09.2024, TOP 7.6

Mitteilung Ausschuss

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Jahresbericht

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Mitteilung Ausschuss

2143 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
V/503/1 
 
Vorlagen-Nummer 23.07.2024 
 2083/2024 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 05.09.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 12.09.2024 
 
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2023 
Im Jahr 2023 erhielt die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen 382.140,00 € durch das 
Amt für Soziales, Arbeit und Senioren für die laufende Arbeit der Kölner Verbraucherbera-
tungsstelle. Ebenso beteiligte sich das Land Nordrhein-Westfalen an der Finanzierung der 
dort stattfindenden allgemeinen Kölner Verbraucherschutzarbeit sowie an der Schuldner- und 
Verbraucherinsolvenzberatung.  
Die Koordinationsstelle Klimaschutz der Stadt Köln förderte im Jahr 2023 mit 66.500,00 € das 
Projekt „Energieberatung in Privathaushalten“ der Verbraucherberatungsstelle.  
 
In Nordrhein-Westfalen ist die Verbraucherberatung in 64 Kommunen vertreten, auf die sich 
der Jahresbericht 2023 bezieht. Dieser stellt in kurzer Form rückblickend lokale und kommu-
nale Highlights dar. Auf Seite 4 des Jahresberichtes 2023 wird für Köln über die gefragtesten 
Beratungsinhalte berichtet („Unsere Arbeit in Zahlen“). 
 
In Anlage 1 stellt die Verwaltung den Jahresbericht 2023 der Verbraucherberatungsstelle Köln 
in Trägerschaft der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. zur Verfügung. 
 
Den Jahresbericht „Unsere Arbeit im Jahr 2023“ der Beratungsstelle Köln finden Sie zum 
Download unter  
 
Jahresbericht  
 
Der Gesamtbericht 2023 der Verbraucherzentrale NRW greift eine ausführlichere Darstellung 
der relevanten Verbraucherthemen auf und ist flankierend zu den Jahresberichten der Bera-
tungsstellen zu verstehen. Dieser kann auf der Internetseite der Verbraucherzentrale NRW 
eingesehen werden:  
 
Gesamtbericht 
 
Die Internetseite wird regelmäßig aktualisiert und es finden sich zu Verbraucherthemen aus-
führliche Texte, Tipps und politische Forderungen. 
 
Der Jahresbericht zur Verbraucherberatung im Quartier Köln für 2023 wird als gesonderte Mit-
teilung vorgelegt (2082/2024). 
 
Gez. Dr. Rau 
 
Anlage – Jahresbericht 2023 der Beratungsstelle Köln

Jahresbericht

14301 Zeichen

KÖLN
UNSEREARBEIT IMJAHR2023
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Welchebesonderen HerausforderungenbrachtedasJahr2023?
Verbraucherprobleme in der Energiekrise waren Dauerbrenner
in der Beratung. Fragen zu Abrechnungen, Preisbremsen und
rechtlichen Fallstricken sowie nach Hilfestellungen in finanziel­
len Notlagen dominierten unsereArbeit. Rat suchten Menschen
aus allen Bevölkerungsschichten. Zeitnahe Reaktion und inter­
disziplinäre Lösungsansätze waren gefragt. Auch im örtlichen
Hilfesystemund fürunserekommunalen Partnerwarenwireine
wichtigeAnlaufstelle: „Gemeinsamdurch die Krise" lautete er­
neutunserLeitmotiv2023.
Was zeichneteVerbraucherarbeitvor Ortaus?
EinmalmehrwardieBeratungsstelleeinSeismograffürdrängen­
de Verbraucherfragen und Fehlentwicklungen im Marktgesche­
hen: DurchdasengeZusammenspielmitunsererGeschäftsstelle
konnten wir frühzeitig neue Verbraucherprobleme antizipieren
und diesen auch über die Einzelfallberatung hinaus begegnen:
Sei esdurchkonstruktiveGespräche mitderPolitik,durchMaß­
nahmendesRechtsschutzesoderdurchdenkritischenDialogmit
Anbietern.AuchAufsichtsbeschwerden- wiebeimkatastropha­
lenUmgangderPostbankmit Pfändungsschutzkonten- wurden
sofundiertuntermauert.
tl
verbraucherzentrale
ImInterviewmit Diana Meschke,
Leiterinder Beratungsstelle
Welche Rollespieltedie Netzwerkarbeit?
Eine starkelokaleVerbraucherarbeit lebt hiervon, gerade in Kri­
senzeiten.WirknüpfenanbewährteStrukturen imkommunalen
Hilfesysteman und initiieren Kooperationen, umdie Menschen
durch gemeinsame Aktions- und Informationsangebote pass­
genau zu erreichen und unseren unabhängigen Rat zu multipli­
zieren. Nur in engemSchulterschluss mit unseren kommunalen
Netzwerkpartnern lassen sich viele Verbraucherprobleme früh­
zeitigerkennenundzusammenlösen.
WowurdenaußerdemAkzentegesetzt?
DerAbbauvonZugangshürdenunddieSicherstellungvonTeilha­
besind uns ein besonderesAnliegen. Gerade angesichts unter­
schiedlicher Bildungs- undSprachniveaussowie kultureller Hin­
tergründederMenscheninunsererKommunesetzenwiraufeine
adressatengerechteAnsprache.DieArtundWeise,wiepolitische
Rahmensetzungen häufig kommuniziertwerden, macht es nicht
einfacher, sich imVerbraucheralltagentsprechend zuverhalten.
Stichworte:ZugangzuEnergiehilfenoderdas„Heizungsgesetz".
Daher haben wir „übersetzt", was aus diesen Entscheidungen
etwa für die zukunftsfähige Ausrichtung der eigenen Heizung
folgt.
Welche Ereignissesindvor Ortsonsthervorzuheben?
Dank zusätzlicher kommunaler Mittel für die Existenzsiche­
rungs- und Energierechtsberatung konnten wir mehr Kölner
Bürger:innenzuenergierechtlichenAspektenund inwirtschaft­
lichen Problemlagenbis hinzuÜberschuldungund existenziel­
len Krisensituationen beraten. Auchkonnten nachfragegerecht
Präventions- und Multiplikatorenveranstaltungen zur Energie­
preiskrisedurchgeführtwerden.
WIRDANKEN
UnsereArbeitfürdieMenscheninKölnwirddurchLandes-undkommunaleMittelermöglicht.WirbedankenunsfürdiefinanzielleUnterstüt­
zungsowiefürdieguteZusammenarbeitbeiderKommune,derPolitikundallenAkteuren,diemitunskooperieren.

2023 IM FOKUS
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WELTVERBRAUCHERTAG
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„VorsichtKreditfallen"- unterdiesemMottohattedieBeratungs­
stelle zumWeltverbrauchertag am 15. März ein Warnschild für
tückische Finanzierungsangebote aufgestellt. Weil angesichts
von hoher Inflation und steigenden Energiepreisen in vielen
Haushaltendas Budget knappwar,grassiertenVersprechenwie
„Krediteohne Schufa" oder„unbürokratischerSofortkredit" als
vermeintliche Lösungfürfinanzielle Engpässe. Doch Kleinkredi­
te, die niedrige Geldsummen schnell verfügbar machen sollen,
könnennicht nurmitZinssätzenvon biszu15 Prozent,sondern
durchZusatzleistungen- etwafürdieAuszahlunginnerhalbvon
24 Stunden - sehr teuerwerden. Tückisch auchAngebote, die
als „Finanzsanierung" firmieren: Statt der erhofften Kreditaus­
zahlung werden hier für meist gehaltlose Leistungen nur hohe
KosteninRechnunggestellt.AuchderDispokreditmitZinssätzen
vonoft10 Prozent und mehrwirdzurKostenfalle,wennerregel­
mäßigzur DeckungderLebenshaltungskostengenutztwird. Die
Beratungsstelle hat mit Informationen zu Kreditfallen Entschei­
dungshilfengegeben. Und Menschen in finanziell kritischen La­
genbeimAusstiegausVerträgenmitFallstrickenunterstützt.
BEIANRUF:VERTRAG
Werbeanrufeohnevorherige Einwilligungsind gesetzlichverbo­
ten. Dochzeigen die Beschwerden in der Beratungsstelle, dass
Überrumpelungsversuche amTelefon damit keineswegsverhin­
dert werden: Ratsuchende beklagten weiterhin, dass sie von
„Cold Calls" überrascht und ihnen dabei ungewollte Verträge
untergeschobenwurden. MitderAktion „BeiAnruf:Vertrag" ha­
bendie BeratungskräfterechtswidrigeMaschen inden Blickge­
nommenund informiert,wiedemTelefonmarketingvon Energie­
versorgern, Banken, Versicherungen, Zeitschriftenverlagen oder
Telefon- und Internetanbietern ein Riegel vorgeschoben wird.
Auf demAktionszettel standen aberauchTipps, um bei einem
überraschendenAnrufnichtungewolltpersonenbezogeneDaten
weiterzugebenoderdurcheineAntwortmit„Ja"denWegfüreine
konstruierteVertragszustimmungzuebnen. Ins Bewusstseinge-
holt wurde auch, dass amTelefon abgeschlossene Verträge in
den meisten Fällen rechtlich wirksamsind. Die Beratungsstelle
informierte über Widerrufsmöglichkeiten und unterstützte bei
derDurchsetzungvonVerbraucherrechten.
1NTELECOM: RÄTSELHAFTEWERBEBRIEFE
Ein Werbebrief desTelekommunikationsunternehmens 1NTele­
comGmbHsorgtebei den Empfängernnicht nurangesichtsder
rätselhaften Herkunft der verwendeten persönlichen Daten für
Irritation. Wegenderähnlichklingenden Firmierungdes Düssel­
dorferAnbietershattenvieledieOffertewohlfüreinAngebotzum
Tarifwechsel ihresVertragspartners DeutscheTelekomgehalten.
Weil siedavonausgegangenwaren, dassessichbloß umeinen
Tarifwechsel bei ihrembisherigenAnbieterhandelte, hatten sie
auch den Portierungsauftrag zu 1N unterschrieben. Nachdem
dann der versehentliche Wechsel vollzogen war, suchten sie
Rat, umaus demungewolltenVertragwiederauszusteigen. Be­
sonders misslich: Die DeutscheTelekomhatteTelefonnummern
nicht freigegeben, wenn die Kundschaft zu 1N wechselte und
diesemitnehmenwollte. NacheinerEntscheidungdesOberlan­
desgerichts Düsseldorf musste die Deutsche Telekom die Tele­
fonnummerndannjedochfreigeben- die Frage, obdie1NTele­
comGmbHmit ihrenWerbebriefengegendasWettbewerbsrecht
verstoßenhatte,hatdasGerichtbislangnochnichtbeantwortet.
DieBeratungsstelleinformierteüberWiderrufsmöglichkeitenund
Zahlungspflichten.
FITNESSSTUDIOS:ÄRGERMIT PREISKLAUSELN
Gestiegene Betriebskosten oder die Lohnentwicklung: Manche
Fitnessstudios begründeten so ihre teils deutlichen Preiserhö­
hungen imJahr 2023. Bisweilen waren auch laufendeVerträge
betroffen - woraufhin in der Beratungsstelle rechtlicher Rat ge­
sucht wurde, ob eine nachträgliche Preiserhöhung überhaupt
möglich sei. Besonders ärgerlich, wenn die neuen Mitglieds­
beiträge bereitsvomKontoabgebucht wordenwaren. Die Bera­
tungskräfte informierten, unter welchen Voraussetzungen und

in welchem Umfang Preise in laufenden Verträgen angehoben
werden dürfen. Ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
Betreiber dazu klare Regeln benennen, wurde ebenso auf den
Prüfstand gestellt wie die Frage geklärt, in welchen Fällen dazu
eine beiderseitige Zustimmung erforderlich ist. Denn ohne wirk­
same Preisanpassungsklausel und bei fehlender Zustimmung
zur Preiserhöhung bleibt es in der Regel beim ursprünglich ver­
einbarten Mitgliedsbeitrag.Wann es ein Sonderkündigungsrecht
gibt und was bei einer ordentlichen Kündigung zu beachten ist,
wurdeebenfalls mitaufdenWeggegeben, um Ratsuchende fitin
SachenVerbraucherrecht zu machen.
POSTBANK: EXISTENZANGSTTROTZP-KONTO
WereinPfändungsschutz-Konto(P-Konto)hat,kannüberdenvor
Pfändung geschützten Grundfreibetrag verfügen. Auch dürfen
Kreditinstituteauf Girokontenvorhandenes Guthaben nichtvor­
enthalten,wenndiePfändungerledigtist.WeildiePostbankwo­
chenlangzustehende Freibeträgenicht berücksichtigtund Pfän­
dungsaufhebungennicht beachtet hatte, beschwertensichviele
Betroffene bei der Beratungsstelle. Denn siekamen nicht an ihr
geschütztes Geld heran, konnten etwa keine Lebensmittel ein­
kaufen,ihrebestehendenDaueraufträgefürMiete,StromundTe­
lefonwurdennicht ausgeführt.Diezentrale Pfändungsabteilung
der Postbankwarjedochentwedernicht erreichbaroderes gab
wochenlangeBearbeitungszeiten.WeilzeitnaheMaßnahmenzur
ordnungsgemäßen Führung von P-Konten durch die Postbank
oder den Mutterkonzern Deutsche Bank weiter ausblieben, hat
dieVerbraucherzentrale NRWAufsichtsbeschwerde bei derBun­
desanstaltfürFinanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eingereicht.
DieBeratungsstelleunterstütztedieEmpfehlungzurKlagegegen
diePostbankaufAuszahlungdes Kontoguthabens mit Formulie­
rungshilfen- häufigwarendieseSchreibenerfolgreich.
ÜBERSCHULDUNGSFALLEINFLATION
Über MonatemeldetedasStatistische Bundesamt eine Rekord­
Inflationvonbiszu8Prozent:Besondersbetroffenvondenextre­
menTeuerungsratenbei Lebenshaltungskostenund Energieprei­
senwarenMenschen,dieohnehinnurüberwenigGeldverfügen.
Zur bundesweiten Aktionswoche derSchuldnerberatung haben
dieBeratungskräftedaherdasThema„Waskönnenwirunsnoch
leisten? Überschuldungsfalle Inflation" inden Blickgenommen.
EinpraktischerBudgetplanerwurdealsHilfestellungfürdenKas­
sensturzaufgelegt.Spartipps und Hinweise, umdasverfügbare
EinkommenmitdenmonatlichenAusgabeninsGleichgewichtzu
bringen, rundeten das Paket zumManagement der Haushaltsfi­
nanzen ab. Dass Kosten für Miete und Energie immerzuerstzu
zahlen sind, war eine existenzsichernde Empfehlung, damit es
garnichterstzuStromsperrenkommt odergardieWohnungge­
kündigtwird. DielangjährigeForderungnacheinemgesetzlichen
Rechtsanspruch auf kostenlose Schuldnerberatung hat dieVer­
braucherzentrale NRW noch einmal als Appell an die Entschei­
dungsträgerformuliert.
ENERGIEKRISE: PREISDECKELBIRGTPROBLEME
Die Gasspeicherwarenvoller als erwartet, die Preisbremse bei
Strom, Gas und Fernwärme, ein reduzierter Mehrwertsteuersatz
sowie fallende Weltmarktpreise haben die Energiekrise zumin­
j
destabgefedert.DennocherreichtedieBeratungsstelleeine Flut
an Anfragen zu den unterschiedlichsten Facetten der Energie­
krise. Sie lotstemit aktuellen Informationen durch das Dickicht
schnellwechselnderRegelungenundVorgaben, umvondenEnt­
lastungen zu profitieren. Sie war aber auch Anlaufstelle, wenn
etwa der Preisdeckel nicht wie gedacht funktionierte: So baten
Ratsuchende um Unterstützung, weil Energieversorger den Ra­
batt- bei Preisenvonüber40CentproKilowattstundefürStrom
oder 12 Cent fürGas zahltederStaat den Großteil derdarüber
liegenden Kosten - nicht automatisch weitergaben, indem sie
die monatlichenAbschläge reduzierten. Mal warvon den Preis­
bremsen überhaupt nichts zu sehen, mal wurde der Rabattzu
niedrig berechnet.Vielfach begründeten dieVersorger dies mit
der komplizierten Integration in das Abrechnungssystem. Bei
einemScheiternder Preisbremsenberechnungverfolgten einige
dann die Strategie, von ihrer Kundschaft überhaupt keine Ab­
schläge mehr einzuziehen. Nicht selten bemerkten Betroffene
erstspät, dass derVersorgerlangenicht mehrabgebucht hatte.
Bei einem knappen Kontostand führte das Aussetzen der Ab­
schlagszahlungendannzuProblemen,wennderAnbietermitder
verspätetenBerechnungeinehoheNachzahlungverlangte.Viele
Anfragengabesauch, weilVersorgerdie Energieverbrauchspro­
gnose - Maßstab für die Bemessung der Preisbremse - falsch
oder zu niedrig angesetzt hatten. Die Beratungskräfte gaben
dann Hilfestellungen, um auf einen korrekten Preisbremsenra­
battzupochen.
STECKDIESONNEEIN!
Selbst ist die Frau oderder Mann, wenn ein Steckersolar-Gerät
auf Balkon,TerrasseoderderGarageEinzughaltensoll: ImRah­
men derKampagne„SteckdieSonneein!" hat dieVerbraucher­
zentrale in den Sommermonaten gezeigt, dass das Anbringen,
Anschließen und Nutzen zumeist ganz einfach funktioniert. Mit
den kleinen Kraftwerken, die bis zu 600 Watt Strom erzeugen
dürfen, lassen sichdann Gerätewie Kühlschrank oder Internet­
RoutermitselbsterzeugtemSonnenstrombetreiben. Dasistgut
fürdasKlimaundreduziertaußerdemdieStromrechnung.MitIn­
formationen zu Kosten fürModul, Wechselrichter und Montage­
vorrichtung, zur notwendigen ZustimmungvonVermieternoder
Eigentümergemeinschaft sowie zu den verschiedenen Förder­
möglichkeiten wurden sonnigeAussichten für die private Ener­
giewendegestellt.

VERBRAUCHERARBEIT KURZUNDKNAPP
UnsereArbeit inZahlen
Verbraucheranliegen
davonRechtsberatungenund-vertretungen
EII
-
Diegefragtesten Beratungsinhalte
1Energie
Zuzüglich: Kontaktaufnahmenamlandesweiten
ServicetelefonundüberdaszentraleKontaktformular
durchKölnerBürger:innen
AnteilderentgeltbefreitenRechtsberatungen
und-vertretungenimKernangebotAllgemeine
VerbraucherberatungaufBasiseinerSozialindikation
(sozialorientierteBeratung)
■[anscmmmnmz aine EI~ - - - - - - - - - - - - - - - - - ~
l"" " a r m
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EINERUNSERERERFOLGE2023
„Soeben istdasWundergeschehen! Das Energieunternehmen hat mirtatsächlieh meineGutschriftin Höhevon 1005,02 Euro
überwiesen (die addierten monatlichen überhöhten Abschlagszahlungen, die mir die Firma eingezogen hatte). Ich kann es
kaumglauben, dasswirdamit nunwirklichein erfolgreiches Ende erzielthaben. Ihnen habe ichdas zuverdanken!Großartige
Arbeit.Vielen Dank!"
IHRTEAM INKÖLN
Leitung undVerbraucherberatung
Existenzsicherung Energierecht
Schuldner-undVerbraucherinsolvenzberatung
Energieberatung
EingangsbearbeitungVerbraucheranfragen
Büroassistenz
5,00
0,50'
1,00
1,00
0,60
0,50
ZusätzlichzudiesenkommunalgefördertenAngebotenbietetdie
Verbraucherzentrale NRW auch in Köln weitere Spezialberatun­
genund BildungseinheitenfürverschiedeneZielgruppen.
' DankeinerkommunalenZusatzförderung konntedie Beratung
zu den Anliegen in der Energiepreiskrise um 0,5 Stellenanteil
fürdieJahre2023 und 2024 ausgeweitetwerden.
VerbraucherzentraleNRWIBeratungsstelleKöln
Frankenwerft35 •50667 Köln
WIRSINDFÜRSIEDA
Tel.:0221 846188 01 •Fax:0221 846188 33
www.verbraucherzentrale.nrw/koeln
IMPRESSUM: Herausgeber:VerbraucherzentraleNordrhein-Westfalene.V.•Mintropstraße27 •40215 Düsseldorf•Tel:0211 91380-1000
www.verbraucherzentrale.nrwGestaltung: lav.kakreativeagentur,Düsseldorf,www.lav-ka.de Fotos: lav.kakreativeagentur,
Düsseldorfund 2024Adobe,sowieVerbraucherzentraleNRWe.V.Düsseldorf.

Beratungsverlauf (2)

05.09.2024 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 12.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
12.09.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 7.6 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2083/2024
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
23.07.2024
Erstellt
28.06.2024 11:44