Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen"
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1740/2024 vom 31.05.2024
Stand: Am 05.09.2024 im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle V/56 Vorlagen-Nummer 31.05.2024 1740/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 06.06.2024 Unterausschuss Wohnen 02.09.2024 Beantwortung der schriftlichen Nachfrage AN/0762/2024 der SE Dr. Köhler zur Vorlage 1109/2024 betreffend "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnungen" Die SE Frau Dr. Köhler stellt mit Anfrage AN/0762/2024 folgende Nachfragen zur Beantwor- tung der Verwaltung (1109/2024): 1. Warum werden diese vom Rat beschlossenen kommunalen, investiven Mittel für den geförderten Wohnungsbau seit Jahren nicht ausgegeben und warum denkt die Verwal- tung nicht darüber nach, diese Mittel zur Verbesserung der Situation im Altbaubestand einzusetzen? 2. Ist es der Verwaltung möglich, diese Seniorenanliegen ob ihrer großen sozialpoliti- schen und gesellschaftspolitischen Bedeutung mit Politik und Wohnungswirtschaft im Wohnungsbauforum zu erörtern und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren? Antwort der Verwaltung: Zu 1.: Die investiven Mittel in Höhe von 33 Mio. Euro sollen laut Haushaltplan im Rahmen eines kommunalen Wohnungsbauförderungsprogramms verausgabt werden. Ein solches existiert aktuell nicht, da die Landesmittel für die Wohnraumförderung in den letzten Jahren stets aus- kömmlich waren. Ein Ziel der Modernisierungsförderung des Landes NRW ist es, Barrieren im bestehenden Wohnraum zu reduzieren. Zu 2.: Die Verwaltung verweist auf ihre Ausführungen in der Beantwortung 1109/2024 zur Frage 3: „Die Stadtverwaltung wird das Thema im Kontext des Dialogs mit den Mitgliedern des Woh- nungsbauforums aufgreifen und abfragen, inwieweit die Mitglieder diese Bedarfslage bereits heute berücksichtigen bzw. welche Möglichkeiten die Mitglieder aktuell haben, auf diese An- frage gegebenenfalls noch stärker einzugehen.“ Das nächste Wohnungsbauforum findet am 1. Juli 2024 statt. Gez. Dr. Rau
Beratungsverlauf
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05.09.2024 zuletzt
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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