Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 29. Juni 2005 um 17:05 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (78)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion Nr. 0007/2005 vom 08.03.2005 "Ein Schülerticket für Münster: Freiwillig, ger

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion Nr. 0007/2005 vom 08.03.2005 "Ein Schülerticket für Mün…

V/0478/2005 · Vorlage

2.2

Zukünftige Verwertung des Grundstücks des "Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums" am Hindenburgplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zukünftige Verwertung des Grundstücks des "Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums" am Hi…

V/0462/2005 · Vorlage

2.3

Soziales Engagement - eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Soziales Engagement - eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler

V/0498/2005 · Vorlage

2.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ GAL an den Rat A-R/0013/2005 "Kommunale Pflegeplanung und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/ GAL an den Rat A-R/0013/2005 "Kommun…

V/0496/2005 · Vorlage

2.5

Münster - Stadt des Reitsports

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Münster - Stadt des Reitsports

V/0559/2005 · Vorlage

2.6

Feinstaub, Einleitung von Minderungsmaßnahmen in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feinstaub, Einleitung von Minderungsmaßnahmen in Münster

V/0489/2005 · Vorlage

3

Neugestaltung des "Picasso-Platzes"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neugestaltung des "Picasso-Platzes"

V/0408/2005 · Vorlage

4

Anregung gemäß § 24 GO NW: "Keine Urantransporte durch Münster"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anregung gemäß § 24 GO NW: "Keine Urantransporte durch Münster"

V/0390/2005 · Vorlage

5

Solarkraftwerke auf städtischen Dächern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Solarkraftwerke auf städtischen Dächern

V/0495/2005 · Vorlage

6

Jahresabschlüsse (Beschlusszuständigkeit Hauptausschuss)

6.1

Jahresabschluss 2004 der AirportPark FMO GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der AirportPark FMO GmbH

V/0341/2005 · Vorlage

6.2

Jahresabschluss 2004 der Wohn+Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH (Wohn + Stadtbau G

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Wohn+Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster Gm…

V/0447/2005 · Vorlage

6.3

Jahresabschluss 2004 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Westfälische Bauindustrie GmbH

V/0465/2005 · Vorlage

6.4

Jahresabschluss 2004 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo Gm…

V/0493/2005 · Vorlage

6.5

Jahresabschluss 2004 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

V/0497/2005 · Vorlage

6.6

Jahresabschlüsse 2003 und 2004 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschlüsse 2003 und 2004 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH

V/0501/2005 · Vorlage

6.7

Jahresabschluss 2004 der Technologiepark Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Technologiepark Münster GmbH

V/0507/2005 · Vorlage

6.8

Jahresabschluss 2004 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

V/0515/2005 · Vorlage

6.9

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der Stadtwerke Münster GmbH

V/0529/2005 · Vorlage

6.10

Jahresabschluss 2004 der ICB Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2004 der ICB Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH

V/0544/2005 · Vorlage

7

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

V/0536/2005 · Vorlage

8

Errichtung einer partiellen Tribünenüberdachung in der Sportanlage Roxel durch den BSV Roxel e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer partiellen Tribünenüberdachung in der Sportanlage Roxel durch …

V/0537/2005 · Vorlage

9

Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss

9.1

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2005

V/0431/2005 · Vorlage

9.2

Geschäftsbericht 2004 des Sozialamts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geschäftsbericht 2004 des Sozialamts

V/0404/2005 · Vorlage

9.3

Behindertengleichstellungsgesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Behindertengleichstellungsgesetz

V/0463/2005 · Vorlage

9.4

Bewilligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bewilligung

V/0398/2005 · Vorlage

10

Berichtsvorlagen an den Rat

10.1

Jahresbericht 2003/2004 des Kriminalpräventiven Rates Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresbericht 2003/2004 des Kriminalpräventiven Rates Münster

V/0432/2005 · Vorlage

10.2

Jahresbericht 2004 der Feuerwehr Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresbericht 2004 der Feuerwehr Münster

V/0482/2005 · Vorlage

11

Handlungskonzept zur Verbesserung der Sauberkeit und Ordnung in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP an den Rat Nr. A-R/0014/2005 …

V/0436/2005 · Vorlage

12

Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft

V/0397/2005 · Vorlage

13

Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmenplan gemäß § 171 e Baugesetzbuch

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmenplan gemäß § 171 e Bau…

V/0197/2005/2 · Vorlage

14

Verfahrensvorlage zur Beschaffung einer provisorischen Parkpalette auf dem Parkplatz Georgskommende

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Verfahrensvorlage zur Beschaffung einer provisorischen Parkpalette auf dem Park…

V/0473/2005 · Vorlage

15

Pakt für den Sport in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Pakt für den Sport in Münster

V/0323/2005 · Vorlage

16

Sportanlage Feldstiege in Münster-Nienberge,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportanlage Feldstiege in Münster-Nienberge,

V/0534/2005 · Vorlage

17

Sportanlage Coppenrathsweg, Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportanlage Coppenrathsweg, Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss

V/0487/2005 · Vorlage

18

Wohnsiedlung "Osthuesheide"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wohnsiedlung "Osthuesheide"

V/0385/2005 · Vorlage

19

"Partnership"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

"Partnership"

V/0522/2005 · Vorlage

20

Übertragung Realschule Kreuzviertel, Realisierung Planungsvorschlag, Gründung Projektgesellschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Übertragung Realschule Kreuzviertel, Realisierung Planungsvorschlag, Gründung P…

V/0405/2005 · Vorlage

21

Umsatzsteuernachzahlungen der westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsatzsteuernachzahlungen der westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Z…

V/0500/2005 · Vorlage

22

Demographischer Wandel in Münster - Konsequenzen und Optionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Demographischer Wandel in Münster - Konsequenzen und Optionen

V/0402/2005 · Vorlage

23

Abendgymnasium der Stadt Münster, Weiterbildungskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abendgymnasium der Stadt Münster, Weiterbildungskolleg für Berufstätige

V/0560/2005 · Vorlage

24

Kindertagesbetreuungsbericht 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kindertagesbetreuungsbericht 2005

V/0380/2005 · Vorlage

25

Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren (u-3-Programm)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der Kindertagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren (u-3-Prog…

V/0289/2005 · Vorlage

26

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe"

V/0407/2005 · Vorlage

27

Sanierung der Altablagerung Kämpe in Telgte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung der Altablagerung Kämpe in Telgte

V/0417/2005 · Vorlage

28

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster

V/0439/2005 · Vorlage

29

Neufassung der Zuständigkeitsordnung und Anpassung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung sowie weit

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Neufassung der Zuständigkeitsordnung und Anpassung der Hauptsatzung, der Geschä…

V/0159/2005 · Vorlage

30

Entlastung für die Jahresrechnung 2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entlastung für die Jahresrechnung 2004

V/0448/2005 · Vorlage

31

Jahresabschlüsse (Beschlusszuständigkeit Rat)

31.1

Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses der citeq zum 31.12.2004

V/0339/2005 · Vorlage

31.2

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtsch…

V/0388/2005 · Vorlage

31.3

Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2004

V/0430/2005 · Vorlage

31.4

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Klarastift Service GmbH

V/0479/2005 · Vorlage

31.5

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

V/0480/2005 · Vorlage

32

Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Projekt "InterPorts" GbR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Projekt "InterPorts" GbR

V/0543/2005 · Vorlage

33

Bauleitplanung

33.1

Stadtbezirk Mitte

33.1.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt IV: Zentrum Nord - mittlerer Bereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 114 Teilabschnitt IV: Zentrum Nord - mittle…

V/0451/2005 · Vorlage

33.1.2

Bebauungsplan Nr. 490: Sperlichstraße / Von-Stauffenberg-Straße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bebauungsplan Nr. 490: Sperlichstraße / Von-Stauffenberg-Straße

V/0457/2005 · Vorlage

33.2

Stadtbezirk West

33.2.1

9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hof Schultmann

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hof Schultmann

V/0224/2005 · Vorlage

33.2.2

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 396: Mecklenbeck - Weseler Straße / Dingbängerweg / Egelshove

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 396: Mecklenbeck - Weseler Straße / Dingbän…

V/0225/2005 · Vorlage

33.2.3

Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet nördlich Nottulner Landweg / Edelkampsfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 498: Roxel - Gewerbegebiet nördlich Nottulner Landweg / Edelk…

V/0331/2005 · Vorlage

33.3

Stadtbezirk Hiltrup

33.3.1

Bebauungsplan Nr. 496: Hiltrup - Landwirtschaftsverlag / östlich Hülsebrockstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 496: Hiltrup - Landwirtschaftsverlag / östlich Hülsebrockstra…

V/0326/2005 · Vorlage

33.3.2

8. Änderung des Bebauungsplanes HI 16a: Hiltrup - Emmerbachtal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Änderung des Bebauungsplanes HI 16a: Hiltrup - Emmerbachtal

V/0345/2005 · Vorlage

33.3.3

7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Meesenstiege / südlich Sternkamp

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Meesenstiege / südlich St…

V/0382/2005 · Vorlage

33.4

Stadtbezirk Nord

33.4.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - Haubrockweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - Haubrock…

V/0391/2005 · Vorlage

33.5

Stadtbezirk Ost

33.5.1

Bebauungsplan Nr. 462: Gelmer - Gelmerheide / Zur Eckernheide

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Bebauungsplan Nr. 462: Gelmer - Gelmerheide / Zur Eckernheide

V/0315/2005 · Vorlage

34

Verschiedenes

77

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

78

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.08.2005

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Gremien

Details

Beginn
29.06.2005 17:05 Uhr
Ende
29.06.2005 22:24 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage