V/0432/2005
Jahresbericht 2003/2004 des Kriminalpräventiven Rates Münster
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KPR-Jahresbericht 2003_2004
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Polizeipräsidium Münster - Geschäftsführung KPR Kriminalpräventiver Rat der Stadt Münster Jahresbericht 2003/2004 - 2 - INHALTSVERZEICHNIS 1. BERICHT 3 1.1 BERICHTSZEITRAUM 3 1.2 ZUSAMMENSETZUNG DES GREMIUMS 3 1.3 ARBEITSSCHWERPUNKTE IM GESCHÄFTSJAHR 2003/2004 3 1.3.1 ORDNUNGSPARTNERSCHAFT „ GRAFFITI /SCRATCHING“ 3 1.3.2 ORDNUNGSPARTNERSCHAFT „ ILLEGALE DROGEN / RAUSCHGIFT“ 4 1.3.2.1 LAGEBILD „ DROGENPROBLEMATIK“ 5 1.3.2.2 SACHSTAND BETRIEB DROGENKONSUMRAUM 5 1.3.3 ORNUNGSPARTNERSCHAFT „ HAUPTBAHNHOF“ 5 1.3.4 Ergebnisse der Bürgerbefragung 6 2. AUSBLICK 7 - 3 - 1. Bericht Auf der Grundlage der Vorlage 741/98 wurde durch Ratsbeschluss vom 30.9.1998 der Kriminalpräventive Rat Münster (KPR) eingerichtet. Nach Ziff. 4 des Ratsbeschlusses legt der KPR Münster dem Rat, den Bezirksvertretungen und dem Ausländerbeirat der Stadt Münster jährlich einen schriftlichen Bericht vor. Im Herbst 2004 ist nach 2-jähriger Leitung des KPR durch den Oberbürgermeister der Stadt Münster diese turnusmäßig auf den Polizeipräsidenten übergegangen. 1.1 Berichtszeitraum Der Jahresbericht umfasst den Berichtszeitraum November 2003 bis November 2004. In diesem Zeitraum fanden drei Sitzungen des KPR am 14. November 2003, am 2. Juli 2004 sowie am 12. November 2004 statt. 1.2 Zusammensetzung des Gremiums Ständige Mitglieder des KPR Münster sind der Oberbürgermeister, der Polizeipräsident, die Dezernentin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Wohnen, der Direktor des Amtsgerichts, der Leitende Oberstaatsanwalt, der Geschäftsführer Handel und Dienst- leistungen, Öffentlichkeitsarbeit der Industrie und Handelskammer Münster, die Vorsit- zende des Polizeibeirates sowie der Vorsitzende der AG nach § 95 BSHG (Verbände der freien Wohlfahrtspflege). Der Leiter der Abteilung Gefahrenabwehr/Strafverfolgung des Polizeipräsidiums Müns- ter ist als kooptiertes Mitglied in die Arbeit eingebunden. 1.3 Arbeitsschwerpunkte im Geschäftsjahr 2003/2004 Auf Anregung des KPR wurde in den vergangenen Jahren themenspezifische Ord- nungspartnerschaften (OPS) eingerichtet und auch in 2004 fort geführt. Sie bilden regelmäßig die Arbeitsschwerpunkte in den Sitzungen des KPR ab, wobei thematische Überschneidungen aus den Bereichen der OPS "Hauptbahnhof" und OPS „Illegale Drogen / Rauschgift“ unvermeidbar sind. 1.3.1 Ordnungspartnerschaft „ Graffiti / Scratching“ Stark rückläufig sind auch in diesem Berichtszeitraum die Fallzahlen der durch Graffiti und Scratching verursachten Schäden. Während in 2002 noch eine Schadensgrenze von 520.000 € überschritten wurde, so erreicht sie in 2004 knapp die 100.000 € Marke. In der Langzeitbetrachtung wurden die Fallzahlen seit 2001 bis heute etwa halbiert. Diese Erfolge teilen können sich die OPS und die in ihr mitarbeitenden Organisationen - 4 - aus Verwaltung (Graffitibeauftragter der Stadt Münster, Polizei und BGS in gemeinsa- mer Ermittlungskommission, Internetpräsentation usw.) und Industrie. Es gibt derweil verhältnismäßig mehr Delikte von Szeneneulingen bzw. Gelegenheits- tätern als von Mitgliedern einer Graffiti-Szene. „Insgesamt hat Graffiti in Münster an Bedeutung stark abgenommen“, so Herr Wimber in der Sitzung vom Juli 2004. Der NRW-Innenminister informierte sich in Münster persönlich über die Arbeit der Ordnungspartnerschaft. Eine Bestätigung für erfolgreiches Engagement erfuhren ihre Mitglieder darüber hinaus durch die Preisverleihung „Landespreis Innere Sicherheit 2004“. 1.3.2 Ordnungspartnerschaft „ Illegale Drogen / Rauschgift“ Dem KPR wird aus der Ordnungspartnerschaft „Illegale Drogen / Rauschgift“ regelmä- ßig zum Lagebild „Drogenproblematik“ sowie zum Sachstand des Betriebes des Dro- genkonsumraumes berichtet. Intensiv beschäftigt hat sich die Ordnungspartnerschaft mit den Inhalten des „Konsens des Lenkungsrates Hauptbahnhof“ der Stadt Essen. Als Ergebnis kann konstatiert werden, dass die Verhältnisse der Ruhrgebietsstadt nicht mit denen aus Münster vergleichbar sind (beispielsweise arbeiten in der Essener Krisenhilfe 130 MitarbeiterIn- nen, davon 75 % als Vollzeitkräfte). Aus Sicht des KPR ist hier sicherlich fest zu stellen, dass die Städte bei der Bekämpfung des Drogenmissbrauchs und der Hilfsangebote Gestaltungsspielraum haben und auch Münster diesen nutze. Die Vereinbarung zum Drogenkonsumraum, die in Münster mit allen am Prozess beteiligten geschlossen wurde, und die Zusammenarbeit mit dem Drogenhilfeverein INDRO e.V. ist aus Sicht der Mitglieder des KPR eine vernünftige Basis, auf der ein abgestimmtes und gemeinsames Vorgehen und Verhalten gegenüber Dealern und Schwerstabhängigen transparent und effektiv erfolgen kann. So hat die Polizei ihren Schwerpunkt auf die Ermittlung von Dealern gelegt, von denen im Berichtszeitraum mehr als 70 fest genommen werden konnten (Heroin- und Kokaindealer) und eine noch größere Anzahl an Ermittlungsverfahren initiiert wurden. Durch starken Verfolgungsdruck wurde die Kokaindealer-Szene im Bereich der Prome- nade erheblich reduziert. Dennoch bleibt die Tatsache, dass Ermittlung und Verfolgung an einer Stelle zwar zu Inhaftierung und Verdrängung anderer führen, das Grundproblem jedoch für einen regional begrenzten Raum wie die Stadt Münster ihn beschreibt, erhalten bleibt. Ein Anwachsen der „Szene“ in anderen Stadtteilen ist dann zu beobachten, wobei es stets Schwerpunktsetzung der Sicherheitsbehörden ist und sein muss, die Verfestigung einer offenen Drogenszene zu verhindern. 1.3.3 Sachstand Betrieb Drogenkonsumraum Der Träger des Drogenkonsumraumes INDRO e.V. gibt in den Sitzungen der Ord- - 5 - nungspartnerschaft „Illegale Drogen / Rauschgift“ regelmäßig einen Bericht über den Sachstand des Betriebes des Drogenkonsumraums. INDRO e.V. ist verpflichtet, umfas- sende statistischen Aufzeichnungen zu machen. In 2004 wurden 12.000 Konsumvor- gänge (1.041 Frauen und 10.979 Männer) verzeichnet, das bedeutet, dass 12.000 Konsumvorgänge nicht im öffentlichen Raum stattgefunden haben. In dem genannten Zeitraum kam es auch zu 113 Vermittlungen direkt aus dem Konsumraum in Soforthil- fe, Substitution, Entzug, ärztliche Hilfe, andere soziale Einrichtungen wie Drogenbera- tung usw.. Bei insgesamt 110 Drogennotfallsituationen waren 24 Fälle lebensbedrohlich, d. h. beispielsweise Atemdepressionen in Folge von Überdosierung, Mischintoxikationen (Alkohol, Pillen, Heroin), die sich ansonsten im Verlauf des Jahres als Todesfälle dargestellt hätten. Die Anzahl der Beratungsgespräche erhöhten sich in den letzten Jahren auf nunmehr 1430 (Inhalte: soziale Probleme, Abszessvorbeugung, Safer Use, Wundbehandlung, Blutdruck, HIV usw.). Im Bereich der Krisenintervention blieb die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr auf gleichem Niveau (145, Inhalte: einzelfallbezogenes Krisen- und Case- management wie Depressionen, Wohnungsnot, Verschuldungen usw.). Immer wieder mal zu hörende Befürchtungen zu Auswirkungen wie Szenebildung vor dem Eingangsbereich, Störungen und Belastungen der Öffentlichkeit im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung, Drogenhandel im Konsumraum, Sogwirkung usw. sind aufgrund der fachlichen Arbeit und Kontrolldichte bisher nicht eingetreten. Es lässt sich resümie- rend feststellen, dass die Kooperation mit den Gesundheits-, Ordnungs- und Sicher- heitsbehörden im Rahmen der Ordnungspartnerschaften der Stadt Münster (gemein- same Vereinbarung) weiterhin gut funktioniert. 1.3.4 Ordnungspartnerschaft „ Hauptbahnhof“ Der Hauptbahnhof als „die“ Verkehrsdrehscheibe in Münster hat den KPR auch weiter- hin mit den Themenfeldern Sicherheit und Attraktivität beschäftigt. Die Kriminalitätsentwicklung zeigt sich im Bereich der Straßenkriminalität leicht anstei- gend, wobei weniger Raubdelikte und weniger Körperverletzungsdelikte registriert wurden. Eine deutliche Steigerung der polizeilichen Präsenz in diesem Stadtbereich führte hingegen nicht dazu, dass die Anzahl der Diebstähle an Fahrrädern und Delikte rund um das KFZ zurück gingen. Eine Aufwertung des Bremer Platzes wird durch den Verdrängungseffekt neue Proble- me in anderen Stadtbereichen schaffen, darüber sind sich alle Beteiligten des Kriminal- präventiven Rates bewusst. Dennoch war es in Arbeitsgesprächen und in der OPS stets Thema, den Bahnhofsbereich als „Ganzes“ zu sehen und Bemühungen um eine Auf- wertung von Berliner Platz mit dem Bremer Platz zu verknüpfen. Das Erscheinungsbild - 6 - dieser Visitenkarte Münsters wird so ganz erheblich zur Optimierung des „Standortfak- tors Münster“ beitragen. Neben der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) kümmern sich insbesondere auch private Initiativen darum, diesem Stadtquartier ein besonderes Gesicht zu geben (z.B. durch Lichtpunkte zur Nachtzeit). Das wiederum bewirkt neue Motivation und dementsprechend kreatives Schaffen neuer Elemente, um die Attraktivität des Bahn- hofbereiches für Kunden zu steigern. Ein Bewilligungsbescheid über Landesmittel zur Modifizierung des Berliner Platzes liegt vor, der jedoch die vom KPR gesehene Gesamtproblematik nicht erfasst. Daher will man sich in einem moderierten Prozess mit noch zu lösenden Aufgaben beschäftigen. Hier werden sich alle Beteiligten intensiv einbringen müssen (u.a. OPS, Polizei, Kauf- mannschaft, Stadt). In Diskussionen wurde darüber hinaus deutlich, dass die Problematik in Münster nur schwer mit anderen Städten in NRW (z.B. Essen) verglichen werden kann. 1.4 Ergebnisse der Bürgerbefragung Die zweite in der Stadt Münster durchgeführte Bürgerbefragung (erste im Jahre 1999) gab keine signifikanten Unterschiede in den Kernbereichen. Die hohe Rücklaufquote von über 40 % lag über dem Landesschnitt und zeigte das hohe Interesse der Münste- raner Bevölkerung an dem Projekt. Einige markante Aussagen weisen auf das positive Bild hin, das man von der Polizei hat, geben Hinweise auf das Sicherheitsgefühl sowie die Kriminalitätsfurcht bzw. die vom Bürger definierten Angsträume. So wird die Polizei auch weiterhin Schwerpunkte bei ihrer Arbeit setzen, um sowohl die Kriminalitätsentwicklung positiv zu beeinflussen als auch das Sicherheitsgefühl der Bürger zu stärken. Die Ergebnisse der Befragung können ausführlich nachgelesen werden auf der Home- page des Polizeipräsidiums Münster (www.muenster.polizei.nrw.de). - 7 - 2. Ausblick Stadthafen Das Thema Stadthafen wird wegen der umfangreichen Umstrukturierungsmaßnahmen erst in eine der nächsten Sitzungen wieder behandelt werden. Schülerbefragung in Münster (Längsschnittstudie) Herr Professor Dr. Boers wird in der Frühjahrssitzung des Kriminalpräventiven Rates das Gesamtergebnis der Schülerbefragung vorstellen. Diese Erhebung wurde u.a. mit Mitteln der Stadt Münster und des Polizeipräsidiums Münster gefördert. Es sollen darauf hin Maßnahmen erörtert werden, die als Konsequenz der wissen- schaftlichen Erkenntnisse von Verwaltung und anderen Institutionen umgesetzt werden können. Alkohol unter Jugendlichen Am 1.12.2004 begann die Aktion des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster „voll ist out“, um den Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen zu bekämpfen. Ziel soll das Lernen im Umgang mit Alkohol sein. Ferner soll verdeutlicht werden, dass eine Suchtkarriere oft mit Nikotin und Alkohol beginnt und dass ein frühzeitiger präventiver Ansatz (verantwortungsvoller Umgang mit legalen Drogen) zur Vermeidung der Probleme von illegal Drogen führen kann. Über Erfahrungen mit dem Projekt wird dem Kriminalpräventiven Rat berichtet. Netzwerk „ Zuhause sicher“ Seit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages am 11.04.2005 ist das Polizeipräsi- dium Münster als Initiator Teil der Ordnungspartnerschaft Netzwerk "Zuhause sicher". Ziele sind die verstärkte Sensibilisierung für das polizeiliche Beratungsangebot für Bauherren, Ratsuchende und Opfer zum Thema Einbruch- und Brandschutz sowie die fachgerechte Umsetzung der Empfehlungen von Polizei und Feuerwehr. Partner aus Kommune, Handwerkskammer, Kreishandwerkerschaft, Industrie, Versicherung, Bausparkassen, Architekturbüros, der Feuerwehr, der Kreispolizeibehörde Gütersloh, dem Polizeipräsidium Münster und münsteraner Fachfirmen gewährleisten eine auf den Bürger ausgerichtete, firmen- und produktneutrale Beratung sowie die unverzichtbare fachgerechte Montage. Die Umsetzung erfolgt über besonders geschulte Fachbetriebe, die in der Regel zunächst vom LKA NRW anerkannt worden sein müssen. Das Netz- werk ist personen- und ortsungebunden und in seiner Struktur offen, also auf Erweite- rung ausgelegt. Die Polizei Münster würdigt die abgeschlossene Maßnahme mit einer Anerkennungsplakette, Versicherer gewähren Rabatte. - 8 - Das Polizeipräsidium Münster wird in einer der nächsten Sitzungen über die Arbeit des Netzwerkes berichten, das unter dem Link „www.zuhause-sicher.de“ erreichbar ist. gez. Hubert Wimber Polizeipräsident
Berichtsvorlage
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DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat V Betrifft Jahresbericht 2003/2004 des Kriminalpräventiven Rates Münster Beratungsfolge 02.06.2005 Ausländerbeirat Bericht 07.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 14.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 16.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 16.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 21.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 28.06.2005 Bezirksvertretung Münster-West Bericht 29.06.2005 Hauptausschuss Bericht 29.06.2005 Rat Bericht Bericht: Mit Beschluss des Rates vom 30.09.1998 (Vorlage 741/98) ist festgelegt worden, dass der Krimi- nalpräventive Rat Münster dem Rat, den Bezirksvertretungen und dem Ausländerbeirat der Stadt Münster jährlich einen schriftlichen Bericht vorlegt. Mit dem in der Anlage beigefügten Jahresbericht 2003/2004 wird diesem Beschluss Rechnung getragen. Mit Mitteln der Kriminalprävention / Ordnungspartnerschaften (Haushaltsstelle 0000.590.1000.3) wurden folgende Projekte und Maßnahmen in 2004 gefördert bzw. kofinanziert: 1. Streetwork 2004 Sekundärpräventive Arbeit für riskant konsumierende gefährdete Jugendliche und junge Erwachsene (24.100 €). 2. INDRO e. V. Durchführung szeneorientierter, aufsuchender Maßnahmen im Bahnhofsbereich (4.500 €). 3. Landschaftsverband Westfalen-Lippe/Stadt Münster SeM – Sekundäre Suchtprävention mit spätausgesiedelten jungen Menschen in Münster (2.100 €). 4. Fürstenbergschule Projekt zur Gewaltprävention (1.000 €). Vorlagen-Nr.: V/0432/2005 Auskunft erteilt: Herr Graf von Plettenberg Ruf: 492 70 52 E-Mail: PlettenF@stadt-muenster.de Datum: 19.05.2005 Öffentliche Berichtsvorlage 2 5. Frauenhaus – Frauen helfen Frauen e. V. Öffentlichkeitsarbeit zur Verbreitung der Unterstützungsangebote [Plakate, Flyer, etc.] (1.000 €). 6. SKF – Sozialdienst katholischer Frauen e. V. Öffentlichkeitsarbeit zur Verbreitung der Unterstützungsangebote [Plakate, Flyer, etc.] (1.000 €). Örtliche Bereiche: 7. Kinderhaus Begegnungszentrum Sprickmannstraße e. V. Mini-Ferienprogramm mit erlebnispädagogischen Angeboten sowie Freizeitsportangebo- ten (2.500 €). 8. Coerde 8.1 Jugendgerichtshilfe Familienpädagogische Gruppenarbeit mit 6 – 8 Romagroßfamilien (2.500 €). 8.2 Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Münster e. V. Kraftsportangebote für Jugendliche als Integrations- und Präventionsprojekt (2.700 €). 9. Angelmodde/Osthuesheide Diak. Werk, Jugendzentrum MOBILE und Kardinal von Galen Stift (CBM) Projekt „Alt und Jung in Angelmodde“ mit Begegnungseinheiten, Besuchs-/Einzelkontakten, aufsuchender Arbeit und medienpädagogischem Angebot (1.680 €). 10. Hiltrup Amt für Kinder, Jugendliche und Familien/Verbund sozialtherapeutischer Einrichtungen (VSE) Selbstbehauptungs-/Selbstverteidigungskurs für Mädchen und Gruppenangebot für eine gefährdete Jugendclique (2.000 €). 11. Berg Fidel Berg Fidel – Maßnahmepaket Mit den Akteuren vor Ort zu entwickelndes Programm u. a. aus Ergebnissen der Zu- kunftswerkstatt (5.000 €). gez. Dr. Tillmann Anlagen:
Beratungsverlauf (8)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (4)
- Berliner Platz
- Bremer Platz
- Sprickmannstraße
- Kinderhaus
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0432/2005
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 24.05.2005
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37