Bewilligung

Prio- 
rität Lage Beschlüsse HHSt. Maßnahme Anmel- 
dung Antrag vzB Bauwunsch 
Stadt 
Einplanung/ 
Bewilligung 
laut BZR 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. GE) 
Zuwen- 
dung 
1 Süd- 
Ost 
VE durch ASSVW beschlossen. 
Bauentwurf liegt vor. 
Baubeschluss liegt vor. 
6650.95 
0.1230.1 
Loddenheide 
Radweg 
erl. erl. erl. 2005 2007 465.500 € 170.000 €
2 Mitte VEdurch ASSVW beschlossen. 
Bauentwurf läuft (bis Mai 05). 
Baubeschluss nicht erforderlich. 
6510.95 
0.1600.6 
Hohenzollernring / Warendorfer 
Straße 
Kreuzung Linkseinbiegespur 
erl. erl. nach 
GE 
2005 2006 241.000 € 153.400 €
3 Süd- 
Ost 
VEdurch ASSVW beschlossen. 
Vereinbarung (EKrG) liegt vor. 
Baubeschluss nicht erforderlich. 
6307.98 
5.1060.6 
Erbdrostenweg 
Erneuerung Bahnsicherunganlagen  
(Albersloher Weg) 
erl. erl. erl. 2005 2006 244.000 € 56.250 €
4 West VE Beschluss nicht erforderlich. 
Bauentwurf nicht erforderlich. 
Baubeschluss nicht erforderlich. 
6300.95 
0.0050.3 
Dülmener Straße LSA 
(Höhe Schlecker) 
erl. erl. erl. 2005 2006 56.000 € 41.300 €
5 Hiltru 
p
1. BA: Radweg im BG wird zur Zeit gebaut. 
2. BA: Bauentwurf liegt Feb. 2005 vor. VE 
durch ASSVW beschlossen. Baubeschluss 
für AUB in 06 vorgesehen. 
6307.95 
0.1010.4 
Davertstraße K 39 
Geh- und Radweges zwischen 
Am Dornbusch u. Wittlerbaumer 
Weg 
erl. erl. erl. 2006 Anhang 1.669.500 € 1.003.600 €
6 Mitte VE durch ASSVW beschlossen. 
Bauentwurf läuft. 
Baubeschluss erforderlich. 
6301.95 
0.1350.4 
Ostmarkstraße 
Umbau Geh.-u. Radweg 
erl. 2006 0 2006 2006 1.300.000 € 429.000 €
7 Alle VE Beschluss liegt vor. 
Bauentwurf nicht erforderlich. 
Baubeschluss liegt vor. 
6300.95 
0.1060.5 
VSS 
Einstieg in ein modernes 
Verkehrsmanagement 2. Baustufe 
erl. erl. 0 2006 2008 3.191.000 € 2.355.800 €
8 Mitte VE nicht erforderlich. 
Bauentwurf liegt vor. 
Baubeschluss nicht erforderlich. 
6307.95 
1.1010.5 
Wilhelmstraße L843 
Ausbau des Radweges nach StVO 
erl. erl. 0 2006 2007 75.600 € 32.800 €
9 Süd- 
Ost 
VE durch ASSVW beschlossen. 
Bauentwurf liegt vor. 
Baubeschluss liegt vor. 
6307.95 
0.1010.4 
Am Steintor L 585 
Geh- und Radw. zw. Hiltruper Str. u. 
Juffernkamp 
erl. erl. 0 2006 2007 1.104.000 € 304.850 €
10 West VE liegt vor. Bauentwurf liegt vor. 
Baubeschluss (vorbehaltlich d. Bewilligung) 
vorgesehen. 
6620.95 
0.1310.8 
Weseler Straße 
Radwegführung zw. Boeselager Str. 
und Kerkheideweg 
erl. erl. 0 2006 2007 300.000 € 127.100 €
11 West Wird 06 durch das Land baureif gemacht. 
(FStrG), Vereinbarung (FStrG) erforderlich. 
VE + Baubeschluss nicht erforderlich. 
6620.98 
1.1330.7 
Steinfurter Straße / Wilkinghege 
Kostenbeteiligung 
erl. ab 
2005 
0 2006 2006 280.000 € 66.000 €
GVFG Maßnahmen mit gewünschter Bewilligung in 2006 
 66.2.130 Ludwig Höping Seite 1 von 1 Stand: 18.05.2005

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 
(GVFG) ab 2006 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Nord Bericht 
14.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 
16.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Bericht 
16.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
16.06.2005 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Bericht 
21.06.2005 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 
21.06.2005 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
28.06.2005 Bezirksvertretung Münster-West Bericht 
29.06.2005 Hauptausschuss Bericht 
 
 
Bericht: 
 
In einem Telefonat mit der Bezirksregierung Münster wurde der Verwaltung mitgeteilt, dass die 
Einplanungsgespräche zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in diesem Jahr be-
sonders früh (30.8. - 31.08.2005) stattfinden werden. Die  offizielle Einladung steht jedoch noch 
aus. Zur Vorbereitung der Einplanungsgespräche informiert die Verwaltung die Gremien über die 
Prioritäten der Zuschussmaßnahmen aus fachlicher Sicht (s. Anlage). 
 
Zum 01.06. eines jeden Jahres kann von den Städten und Gemeinden bei der Bezirksregierung 
für Maßnahmen nach dem GVFG eine Förderanmeldung gestellt werden. Diese Anmeldungen 
bieten die Grundlage für das jährliche Einplanungsgespräch zwischen dem Ministerium für Ver-
kehr, Energie und Landesplanung NRW, der Bezirksregierung (Münster) und den Städten und 
Gemeinden. In diesem Einplanungsgespräch werden die Zuschussmaßnahmen erörtert, beson-
ders die im kommenden Jahr voraussichtlic h zur Bewilligung anstehenden Maßnahmen. Ferner 
werden alle Maßnahmen nach planungsrechtlicher Sicherung, Stand des Grunderwerbs, Finan-
zierung und Beurteilung aus Sicht der Kommune für die  kommenden vier Jahre priorisiert. Die in 
diesen Gesprächen abgestimmten Zuschussmaßnahmen fließen dann in das Landesprogramm 
ein. Hier können sich aber noch Verschiebungen und Veränderungen ergeben, z. B. auf Grund 
der Prioritäten des Landes oder wegen der Berücksichtigung regionaler Verteilungsgesichtspunk-
te. 
 
Bewilligungen erfolgen im darauf folgenden Jahr, wobei der Umfang durch die Haushaltsvorgabe 
des Landes gesteuert wird. In den letzten Jahren erhielt die Stadt Münster  durchschnittlich För-
dermittel in Höhe von rd. 3 Mio. €. Reichen die Bewilligungen nicht aus, um den „eingeplanten“ 
Vorlagen-Nr.: 
V/0398/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
12.05.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
Bedarf zu decken und alle ausführungsreifen Vorhaben zu finanzieren, stellt die Verwaltung er-
forderlichenfalls und in Abstimmung mit den Gremien Anträge auf Genehmigung des förderung-
sunschädlichen vorzeitigen Baubeginns bei der BZR Münste r. Dies ist in diesem Jahr in fünf Fäl-
len geschehen.  
 
Die von der Verwaltung für 2006 vorbereitete Liste  umfasst drei Gruppen von Vorhaben: 
 
1. Die o. a. fünf Maßnahmen, für die bereits ein Antrag auf Genehmigung des förderungsun-
schädlichen vorzeitigen Baubeginns gestellt worden ist. Diese  Maßnahmen müssen im kom-
menden Einplanungsgespräch mit der Priorität „Bewilligung in 2006“ versehen werden, um 
noch während der Bauphase eine Bewilligung zu erhalten und um nicht Gefahr zu laufen, dass 
Fördermittel verfallen werden. 
 
2. Weitere 6 Vorhaben, die aufgrund ihrer Priorität aus Sicht der Verwaltung nach Möglichkeit in 
2006 mit Fördermitteln bedient werden sollten und 
 
3. alle weiteren Vorhaben, alphabetisch sortiert, als Zuschussmaßnahmen mit einer möglichen 
Förderung in späteren Jahren. 
 
Sollte in 2006 wider Erwarten die Möglichkeit bestehen, dass mehr Maßnahmen bewilligt werden 
können als bereits jetzt vorgesehen, so werden die Maßnahmen 
• Bahnhofstraße, 
• Mecklenbeck Entlastungsstraße (GAD), 
• und Hobbeltstraße 
zusätzlich für 2006 von der Verwaltung in dieser Reihenfolge priorisiert werden. 
 
Entsprechend der beigefügten Tabelle (Anlage) sollen in diesem Jahr die Maßnahmen im Einpla-
nungsgespräch vorgestellt und priorisiert werden. Über die Ergebnisse der Gespräche werden 
die Gremien alsbald informiert. 
 
Im Jahr 2006 wird von der Verwaltung eine Liste der Maßnahmen mit einer möglichen Bewilli-
gung in 2007 aus fachlicher Sicht neu erstellt werden und den Gremien wiederum vorgelegt wer-
den. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Joksch 
Stadtbaurat 
 
Anlage: „GVFG-Anmeldungen der Stadt Münster für 2006 bis 2009“

Lage Maßnahme 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. GE) 
Zuwen- 
dung 
Mitte Am Stadtgraben / Aegidiistraße 
Umbau Knotenpunkt 
536.600 € 401.100 €
Mitte Bahnhofstraße 
Radweg zw. Urbanstraße und Wolbecker Straße 
1.633.000 € 522.600 €
Mitte Bremer Straße 
Radweg 
205.000 € 133.250 €
Mitte Dorpartweg (Meßkamp) 
Radweg 
750.000 € 487.500 €
Mitte Friedrich Ebert Straße /Theißingstraße Knotenp unkt 57.300 € 42.200 €
Süd-Ost Gremmendorfer Weg 
Querungshilfe 
60.000 € 44.300 €
Nord Grevener Straße 
RistWag Ausbau 
3.660.000 € 2.379.000 €
Mitte Hafenstraße L 793 
Bau der Radwege zw. Ludgeriplatz und Von-Steuben-Str. 
1.694.300 € 909.900 €
Mitte Hansaring K 6 
Linksabbieger in Dortmunder Straße 
116.000 € 75.400 €
Hiltrup Hansestraße 
Verlängerung 
1.900.000 € 1.235.000 €
Süd-Ost Hiltruper Str. K37/ Zumbuschstr. K36/ Peters heide 
Umbau zum Kreisverkehrsplatz 
320.000 € 208.000 €
Ost Hobbeltstraße 
Verlängerung bis BG 
1.600.000 € 1.040.000 €
Mitte Hoher Heckenweg 
Umbau des Radweges zw. Kösliner Str und Haus Nr. 96
30.300 € 18.700 €
Mitte Hüfferstraße, 
Radwege zw. Hittorfstr. bis Badestr. 
511.000 € 332.150 €
Nord Kanalstraße 
gem. Geh und Radweg zw . Nevinghof und Bröderichweg
1.920.600 € 549.600 €
West Mecklenbeck Entlastungsstraße 
Anbindung an die Mecklenbecker Straße (GAD - Trasse) 
932.000 € 690.000 €
Ost Mondstraße K 33 
Geh.- u. Radw. zw. Wolbecker Str. u. Prozessionsw. 
4.210.700 € 225.400 €
Süd-Ost Münsterstraße 
K 36 Geh.- u. Radweg zw. Angel (Mühlendamm) u. 
Lerschmehr 
1.036.500 € 422.500 €
Süd-Ost Münsterstraße/Am Steintor (Wolbeck Ortsmitte ) 
Umgestaltung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit 
788.500 € 256.400 €
Mitte Orléans-Ring 
Umbau Radwegführung  zw. Wilhelmstraße u. Einsteinstr. 
138.000 € 73.500 €
Hiltrup Osttor L 885 / Pfarrer-Ensinck-Weg 
Haltestellen mit Querungshilfe 
175.000 € 113.800 €
Hiltrup Osttor L885 
Anlegung eines Fuß- und Radweges in Münster Hiltrup 
/DEK 
510.000 € 372.000 €
West Pienersallee L529 
Radwegmarkierung/Querungshilfen 
104.000 € 78.000 €
Alle Radwegweisung 
Ergänzung 
120.000 € 78.000 €
Sonstige nach dem GVFG förderfähige Vorhaben 
 66.2.130 Ludwig Höping Seite 1 von 2 Stand: 18.05.2005

Lage Maßnahme 
Gesamt- 
kosten 
(inkl. GE) 
Zuwen- 
dung 
Hiltrup Robert-Bosch-Straße 
Anlegen von Geh- Radwegen 
1.020.000 € 275.000 €
West Roxel 
Nordumgehung 
6.100.000 € 3.965.000 €
West Roxeler Straße 
Anlegung von Geh.- u. Radwegen (im BG) 
408.000 € 159.200 €
Hiltrup Siemensstraße 
Radweg 
1.600.000 € 1.040.000 €
Süd-Ost Telgter Str./Am Borggarten (GVFG? Außerhalb der OD) 
Kreisverkehrsplatz 
350.000 € 227.500 €
Alle VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 3. 
Baustufe 
2.067.600 € 1.513.200 €
Alle VSS 
Einstieg in ein modernes Verkehrsmanagement 4. 
Baustufe 
1.580.000 € 1.147.500 €
Mitte Weseler Straße / Bismarckallee 
Radwegeführung 
40.000 € 28.500 €
Mitte Weseler Straße / Inselbogen 
Anlegung einer Abbiegespur in den Inselbogen 
195.000 € 126.750 €
Mitte Weseler Straße B219/L551/Umgehungsstr.B51 
Ausbau des Knotenpunktes 
144.000 € 50.100 €
Mitte Weseler Straße 
doppelte Linksabbiegespur 
150.000 € 97.500 €
Ost Wolbecker Straße L 793 / Umgehungsstr. B51 
Ausbau der Anschlussstelle 
2.155.000 € 559.000 €
Mitte Wolbecker Straße L 793 
Radweg zw. Bremer Str. und Linnebornstiege 
270.000 € 145.000 €
Mitte Wolbecker Straße L 793 
Radweg zw. Ring und DEK (Kanalbau u. Stadtwerke) 
1.448.000 € 656.300 €
Ost Wolbecker Straße 
Bereich Ortsfahrbahn 
1.800.000 € 1.170.000 €
Ost Zur Eckernheide 
komb. Geh.- u. Radweg 
290.000 € 188.500 €
 66.2.130 Ludwig Höping Seite 2 von 2 Stand: 18.05.2005