Rat
Mittwoch, 12. Juli 2017 um 17:44 Uhr
Tagesordnung (94)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Deckelung von Prepaid-Tickets bei innerstädtischen Fahrten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 31.12.2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes
Perspektiven für den Haushaltsplan 2018 - Finanzeckwerte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsplanentwurf 2018 - Investitionsprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt "NaSa": Externe Ämteruntersuchungen und Projekte städtischer Tochtergesellschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsteuer im Gebiet der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Organisationsform der städtischen Schwimmbäder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die Zukunft der Wasserversorgung in Münster - Neustrukturierung der Wasserversorgung (DIPOL)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der AWM für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe des Entwurfes zur 2. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Münster für die Öffentlichkeitsbeteiligung und das weitere Bearbeitungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziale Erhaltungssatzung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) für Münster?
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Uppenbergschule – Aufhebung des Beschlusses zur Auflösung der Förderschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung der Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Schuljahr 2025/2026 auf Basis der Vorlage V/0420/2016/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung der Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden aufgrund der demografischen Entwicklung bis zum Schuljahr 2025/2026 auf Basis der Vorlage V/0420/2016/1
Einrichtung Bildungsgang: Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaftlehre: Schwerpunkt Handelsmanagement am Ludwig-Erhard-Berufskolleg zum Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe städtischer Räumlichkeiten an Parteien im Vorfeld von Wahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2017/2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2-Gruppen-Pavillon - Hohe Geist in Albachten, Bezirk West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung- Errichtungsbeschluss - Ehemalige Wartburghauptschule, Sentrup, Bezirk West
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Markweg, Münster-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Anna in Mecklenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Eichendorffstraße in Angelmodde, Bezirk Südost - Errichtungs- und Baubeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Großtagespflege in der Stadt Münster - Erweiterung der erfolgreichen Ausbaustrategie mit selbstständige Tagespflegepersonen durch die Möglichkeit, Großtagespflegestellen mit angestellten Tagespflegepersonen zu betreiben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Qualitätsoffensive "Offene Ganztagsschulen" - Zwischenbericht und weiteres Verfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualitätsoffensive "Offenen Ganztagsschulen" - Zwischenbericht und weiteres Verfahren
Verlagerung der Jugendwerkstatt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung des schulischen Lernortes Pro-B-Klasse – Sek I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung des schulischen Lernortes Pro-B-Klasse – Sek I
Gymnasium Paulinum - Sanierungsmaßnahmen am Schulgebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
69. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 583 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
71. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
48. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
83. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Moratorium zum Erhalt der Uppenbergschule
Ergebnis: zurückgezogen
Gebäudeleitlinien mit Augenmaß
Ergebnis: verwiesen
Brandschutz in Münster verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Umfrage: Interesse an Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
Ergebnis: verwiesen
Ein Kulturleitpfad für Münster
Ergebnis: verwiesen
Verbesserung der Radwegeverbindung zwischen Münster und Lüdinghausen sowie Münster und Ibbenbüren
Ergebnis: verwiesen
Grünen Pfeil für Radfahrer*innen in Münster einführen
Ergebnis: verwiesen
Eine umweltverträglichere Landwirtschaft durch Förderung von Pufferstreifen am Gewässerrand
Ergebnis: verwiesen
Qualitätsoffensive bei naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen – Sparsamer Umgang mit dem Freiraum und Schutz der Agrarlandschaft als Grundlage für Landwirtschaft und Artenvielfalt
Ergebnis: verwiesen
Ein selbstverwaltetes Jugendzentrum für Münster
Ergebnis: verwiesen
Rechts abbiegen für Radfahrer vereinfachen
Ergebnis: verwiesen
Genuss ohne Restmüll: Mehrweg-Kaffeebecher für Münster
Ergebnis: verwiesen
Wertstofftonne jetzt einführen
Ergebnis: verwiesen
Exzellentes digitales Münster
Ergebnis: verwiesen
Höchstgeschwindigkeit reduzieren: Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr vor KiTas, Schulen und Krankenhäusern
Ergebnis: verwiesen
Ein Gesamtkonzept „Qualitätsentwicklung in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ für die Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Resolution „Abschiebestopp nach Afghanistan“
Ergebnis: verwiesen
Sicherheit am Arbeitsplatz: Die Stadt Münster schützt ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Ergebnis: verwiesen
Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung – Bedarfe jetzt decken
Ergebnis: verwiesen
Ein öffentliches Leihrad-System für Münster
Ergebnis: verwiesen
Herkunft von Produkten aus dem Münsterland
Ergebnis: verwiesen
Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Mobilität und Verkehr für eine wachsende Stadt weiterentwickeln durch Vernetzung
Ergebnis: verwiesen
Programm zur Förderung der E-Mobilität in Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.07.2017 17:44 Uhr
- Ende
- 12.07.2017 23:33 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage