Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2011 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (99)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anschreiben des Oberbürgermeisters an Münsteraner Bürgerinnen und Bürger
Anregungen der Bezirksvertretungen
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaushalt 2011 - Beratung der 90 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handy-Parken (E-Parking / Mobile-Parking) in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Schillergymnasium, Gertrudenstr.5 und Ratsgymnasium, Bohlweg 7, : Fenster-und Fassadensanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schillergymnasium, Gertrudenstr.5 : Fenster- und Fassadensanierung
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kinderhaus
Änderung der Entgeltordnung für das Begegnungszentrum Meerwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Begegnungszentrum Meerwiese
Entgeltordnung Villa ten Hompel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung Villa ten Hompel
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung einer städtischen Gesamtschule und auslaufende Auflösung der Paul-Gerhardt-Realschule
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel
Aktueller Sachstand zu international ausgerichteten Bildungsangeboten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Peter-Wust-Schule
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen Münster (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtung einer neuen Sporthalle für das Ostviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau von öffentlichen Spielplätzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Extensivierung der Pflege von Rasen- und Wiesenflächen in öffentlichen Grünflächen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bestellung zum Stadtkämmerer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zur Einkaufsgenossenschaft kommunale Verwaltungen im Deutschen Städtetag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Wirtschaftspläne für das Jahr 2012
Wirtschaftsplan der Citeq für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 für Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Wassertemperaturen in städtischen Freibädern, Nachrüstoptionen für eine Zusatzheizung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2010 (Beteiligungsbericht 2010)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung des Geschäftsanteils des Schweinezüchterverbandes Nord-West e.V. an der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vorschrift der Stadt Münster gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 zum Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstenbergschule - Gemeinschaftshauptschule -, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2012/2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neukonzeptionierung des Bildungsnetzwerkes Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster mit schrittweiser Einführung des Passivhausstandards
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster mit schrittweiser Einführung des Passivhausstandards
Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren: Bericht und Empfehlungen des Arbeitskreises Friedenskultur
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bauliche Veränderung im Gesundheitshaus, Umgestaltung des Eingangsbereichs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18 d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 104 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 538
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Optionskommune - neue Produktgruppe schaffen - Mehr Transparenz im Haushalt ist das Ziel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Kunst trifft Sport - Wettbewerb zur Gestaltung der Westkurve im Preußenstadion
Ergebnis: verwiesen
Jedem jungen Menschen ein (Aus-)bildungsplatz - In gemeinsamer Verantwortung - Anlaufstelle für Jugendliche am Übergang Schule und Beruf
Ergebnis: verwiesen
Erstellung einer neuen Wirtschaftlichkeitsanalyse für den Flughafen Münster-Osnabrück
Ergebnis: verwiesen
Münster für Alle: Münsterpass bedarfsgerecht weiterentwickeln!
Ergebnis: verwiesen
Medikamente umweltgerecht entsorgen
Ergebnis: verwiesen
Obdachlosigkeit in Münster - SKM / Bischof-Hermann-Stiftung, Gebäude Friedrich-Ebertstr. 1/Dammstr. (ehemaliges HUK-Gebäude)
Ergebnis: verwiesen
Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene erhalten bzw. ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Arbeit des Mehrgenerationenhauses MuM dauerhaft finanziell und räumlich absichern
Ergebnis: verwiesen
Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Einrichtung von Betriebskitas durch Unternehmen unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Papierlose Ratsarbeit auf den Weg bringen
Ergebnis: verwiesen
Rahmenkonzept für das städtische Stadion an der Hammer Straße erarbeiten und umsetzen
Ergebnis: verwiesen
"Studierst Du nur oder wohnst Du schon?" - ausreichend Wohnraum für Studierende in Münster schaffen
Ergebnis: verwiesen
Nutzung des Instruments der Ausgleichszahlung nach § 13 Bundesnaturschutzgesetz
Ergebnis: verwiesen
Neuregelung des Verfahrens zur Verteilung der Sparkassenüberschüsse
Ergebnis: verwiesen
Das Stadtmodell braucht ein Zuhause - dem Münster-Modell einen Raum geben
Ergebnis: verwiesen
Gebührenfreies Girokonto für MünsterPass-InhaberInnen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Haushalt 2012
Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und des fraktionslosen Ratsmitgliedes
Sonstige Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.01.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2011 18:07 Uhr
- Ende
- 14.12.2011 22:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage