Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0889/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.12.2011 Hauptausschuss Vorberatung 
14.12.2011 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
 auf Vorschlag des Beirates für Stadtgestaltung 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
5. Achim Dejozé  
Renate Saltzmann-Stoll 
5. Gregor Bocianowski  
Andreas Krys 
 
2. Aufsichtsrat Stadtwerke Münster GmbH 
 
 von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied  
11. RF Iris Toulas  
Theo Knetzger 
  
 
3. Werksausschuss Münster-Marketing 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
11. Andreas Laug  
Rüdiger Sagel 
  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0889/2011 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
14.12.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

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4. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RF Iris Toulas  
Thomas Wegmann 
 
5. Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  5. Dirk Habermann  
Jörg Berning 
 
6. Hauptausschuss 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
11. Wolfgang Heuer  
RH Karl-Heinz Winter 
  
  7. RH Karl -Heinz Winter 
RH Thomas Fastermann 
 
7. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Wolfgang Heuer  
RH Ralf Hubert 
 
8. Rechnungsprüfungsausschuss 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Wolfgang Heuer  
RH Ralf Hubert 
 
9. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. Wolfgang Heuer  
RH Ralf Hubert

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V/0889/2011 
 
10. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RH Kurt Pölling  
NN 
9. Wolfgang Heuer  
RH Kurt Pölling 
  
12. Hans -Dieter Schulz 
Mathias Kersting 
  
 
11. Sportausschuss 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. RF Petra Seyfferth 
RH Kurt Pölling 
10. RH Kurt Pölling  
Hedwig Liekefedt 
  
  4. Hedwig Liekefed t 
Jürgen Siekmann 
 
12. Beschwerdekommission 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Wolfgang Heuer  
RH Thomas Marquardt 
4. RH Thomas Marquar dt 
RH Ralf Hubert 
  
 
13. Werksausschuss der citeq 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
4. Philipp Brechler  
Sebastian Kroos 
  
 
 
14. Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Münsterland-Ost 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretungen 
8. Wolfgang Heuer  
RF Maria Winkel 
8. RF Maria Winkel  
RF Marianne Koch

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V/0889/2011 
 
15. Verwaltungsrat der Sparkasse Münsterland-Ost 
 
Die Vertreter/innen der Stadt Münster in der Zweckverbandsversammlung werden beauf-
tragt, für die Stadt Münster folgende Mitglieder für die Wahl in den Verwaltungsrat vorzu-
schlagen und zu wählen: 
 
von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretungen 
4. Wolfgang Heuer  
BM Holger Wigger 
4. BM Holger Wigger  
RF Gaby Kubig-Steltig 
 
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
16. Die SPD-Fraktion bestimmt gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW Herrn Ratsherrn Thomas 
Fastermann als Nachfolger von Herrn Wolfgang Heuer zum Vorsitzenden des Ausschus-
ses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft. 
 
17. Die Leitung der Justizvollzugsanstalt hat am 07.10.2011 Herrn Ratsherrn Jürgen Ohm als 
Mitglied der CDU in den Beirat der Justizvollzugsanstalt ernannt. Herr Josef Rickfelder ist 
seitdem als Mitglied des Landtages in dem Beirat vertreten. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1.: 
Der Rat hat am 17.03.2010 auf Vorschlag des Beirates für Stadtgestaltung als sachkundige Ein-
wohner Herrn Achim Dejozé (Mitglied) und Herrn Gregor Bocianowski (Stellvertreter) in den Aus-
schuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft entsandt. Beide Herren sind 
aus dem Beirat für Stadtgestaltung ausgeschieden. 
 
Der Beirat für Stadtgestaltung hat auf seiner Sitzung am 15.11.2011 beschlossen, dem Rat vorzu-
schlagen, Frau Renate Saltzmann-Stoll als sachkundige Einwohnerin und Herrn Andreas Krys als 
Stellvertreter in den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft zu ent-
senden. 
 
Zu 2. – 5.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion DIE LINKE. mit Schreiben vom 05.12.2011 bean-
tragt. 
 
Zu 6. – 15.: 
Herr Wolfgang Heuer ist mit Wirkung vom 05.10.2011 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschie-
den. Sein Nachfolger ist Herr Ratsherr Ralf Hubert. Die erforderlichen Umbesetzungen und weitere 
Umbesetzungen werden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 13.12.2011 beantragt. 
 
Zu 10.: 
Herr Hans-Dieter Schulz hat sein Mandat im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Ver-
kehr und Wirtschaft zum 01.07.2011 niedergelegt. Die erforderliche Umbesetzung wird von der 
SPD-Fraktion beantragt. 
 
Zu 13.: 
Herr Philipp Brechler ist seit dem 30.06.2011 nicht mehr Mitglied im Werksausschuss der citeq. 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion beantragt.

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V/0889/2011 
 
Zu 15.: 
Die Mitglieder des Verwaltungsrates bei der Sparkasse Münster-Ost werden durch die Zweckver-
bandsversammlung gewählt. Die nächste Sitzung der Zweckverbandsversammlung ist im Juni 
2012. 
 
Zu 16.: 
Gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW bestimmen die Fraktionen im Rahmen des Zugriffverfahren die Aus-
schussvorsitzenden aus der den Ausschüssen angehörenden stimmberechtigten Ratsmitgliedern. 
Bisher war Herr Heuer Vorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr 
und Wirtschaft; dieser ist mit Wirkung vom 05.10.2011 aus dem Rat der Stadt Münster ausge-
schieden. Die SPD-Fraktion teilt mit Schreiben vom 29.11.2011 die Änderung mit. 
 
Zu 17.: 
Der Rat hat am 13.07.2011 zur Berufung in den Beirat der Justizvollzugsanstalt als Nachfolger von 
Herrn Josef Rickfelder Herrn Ratsherrn Jürgen Ohm benannt. Die Leitung der Justizvollzugsanstalt 
hat am 07.10.2011 Herrn Prof. Dr. Sternberg (Mitglied des Landtages) aus seinem Amt entlassen 
und Herrn Ratsherrn Jürgen Ohm als neues Beiratsmitglied ernannt. Herr Ratsherr Ohm ist als 
Mitglied der CDU und Herr Josef Rickfelder jetzt al s Mitglied des Landtages in den Beirat der Jus-
tizvollzugsanstalt ernannt. 
 
Hinweis:
 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ver-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Beset-
zung zu achten. 
 
 
 
gez. 
Markus Lewe