Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Dezember 2011 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (79)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Antrag A-R/0062/2011 "Vorlagen standardisieren - Vergabeausschuss und Verwaltung entlasten" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 11.10.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion A-R/0043/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb von Spielhallen
Ergebnis: vertagt
Antrag A-R/0035/2011 der SPD-Fraktion vom 11.05.2011 an den Rat "Umgehungsstraße: Alternative Lärmschutzmöglichkeiten bei Ausschreibung zulassen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baulandentwicklung in Sprakel
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführung eines Expertenworkshops zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit umweltfreundliche Mobilität"
Aktualisierung Masterplan Stadthäfen Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerhaushalt 2011 - Beratung der 90 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Handy-Parken (E-Parking / Mobile-Parking) in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Schillergymnasium, Gertrudenstr.5 und Ratsgymnasium, Bohlweg 7, : Fenster-und Fassadensanierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Schillergymnasium, Gertrudenstr.5 : Fenster- und Fassadensanierung
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten (Send und Kirmessen) in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kinderhaus
Änderung der Entgeltordnung für das Begegnungszentrum Meerwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Begegnungszentrum Meerwiese
Entgeltordnung Villa ten Hompel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung Villa ten Hompel
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung einer städtischen Gesamtschule und auslaufende Auflösung der Paul-Gerhardt-Realschule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuerrichtung einer Sekundarschule im Schulzentrum Roxel
Aktueller Sachstand zu international ausgerichteten Bildungsangeboten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Peter-Wust-Schule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Peter-Wust-Schule
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen Münster (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Machbarkeitsstudie für den Bau eines neuen Hallenbades an gleicher Stelle des ehemaligen Südbades
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung einer neuen Sporthalle für das Ostviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau von öffentlichen Spielplätzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Extensivierung der Pflege von Rasen- und Wiesenflächen in öffentlichen Grünflächen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bestellung zum Stadtkämmerer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zur Einkaufsgenossenschaft kommunale Verwaltungen im Deutschen Städtetag
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Wirtschaftspläne für das Jahr 2012
Wirtschaftsplan der Citeq für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 für Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Wassertemperaturen in städtischen Freibädern, Nachrüstoptionen für eine Zusatzheizung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2010 (Beteiligungsbericht 2010)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung des Geschäftsanteils des Schweinezüchterverbandes Nord-West e.V. an der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vorschrift der Stadt Münster gem. Art. 3 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 zum Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstenbergschule - Gemeinschaftshauptschule -, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2012/2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neukonzeptionierung des Bildungsnetzwerkes Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster mit schrittweiser Einführung des Passivhausstandards
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterführung der Wärmedämmstandards in Münster mit schrittweiser Einführung des Passivhausstandards
Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren: Bericht und Empfehlungen des Arbeitskreises Friedenskultur
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauliche Veränderung im Gesundheitshaus, Umgestaltung des Eingangsbereichs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18 d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 104 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 538
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt 2012
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.01.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2011 17:07 Uhr
- Ende
- 14.12.2011 22:21 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage